Wr. 155 Zweites Blatt 157. Jahrgang

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General-Anzeiger für Oberhessen

Freitag 5. Juli 1907

Rotationsdruck und Verlag der vrühNchen Untversttät» - Buch» und etttnbuidml W. Laag,, Vteßen.

Redaktion, Expedition and Druckerei: Schul- siraße 7. Expedition und Verlag: eg®6L Redaktion: 112. TeU-Adra AnzetgerGteßen.

Die Friedenskonferenz.

,T . H a a g, 4. Juli. In der heutigen Sitzung der zweiten unterkommission der ersten Kommission, gelangten die deutschen und englischen Anträge betreffend die Einrich­tung eines Internationalen Prisen-Appellations- Gerichts Hofes zur Beratung. Der deutsche Delegierte Freiherr Marschall v. Bieberstein hielt eine Rede, in der er daraus hinwies, daß gegenwärtig das Gerich eines jeden kriegführenden Landes, welches die Prise ge­macht hat, über die Gültigkeit derselben abzuurteilen habe. Man könne von einem solchen Gericht immer an­nehmen, daß es keine genügende Gewähr für die Unpartei­lichkeit biete, weil Prisen im allgemeinen für Rechnung der Staaten gemacht würden. Der Staat sei demnach Rich­ter in eigener Sache. Es handle sich also darum, einer­seits die Interessen der Privatleute zu schützen, anderseits Reibungen zu vermeiden, die aus dem Verdachte der Par- teüichkert erwachsen können. Man wende ein, daß man erst der Abfassung einer Gesetzessammlung bedürfe, bevor man einen Gerichtshof errichte, der das Gesetz anzuwenden habe. Die Herstellung einer Gesetzessammlung bilde aber einen Tert des Programms der Konferenz. Vielleicht werde man nicht soweit kommen, aber nichtsdestoweniger dürfe man hoffen, daß einige Regeln ausgestellt werden würden. Außerdem habe man Konventionen, wie die Pariser Er­klärung von 1856 und andere, auf die man sich stützen könne, und endlich besitze man die allgemeinen Regeln des internationalen Rechtes, welche zu entwickeln der neue Gerichtshof berufen sei. Der d e u t s ch e V o r s ch l a g will, daß dre Berufung den Beteiligten selbst gestattet sein soll, was die Staaten davon befreien würde, die sonst bei einer Zusluchtnahme zu einem internat. Gerichtshof Schwierig­keiten begegnen könnten. Der Vorschlag gesteht den Unter­tanen der Kriegführenden und der Neutralen dasselbe Be- rufungsrecht zu, was den modernen Grundsätzen gemäß scheine, nach denen der Krieg nicht gegen die Untertanen, sondern gegen die Staaten geführt würde. Der deutsche »lag setze die Berufung nach dem ersten Urteil fest, as Verfahren vereinfachen und abkürzen und zugleich Lmpsindlichkmten fernhalten würde und eine Kritik der Urteile des nationalen Gerichtshofes wachrufen könnte, besonders wenn diese Urteile aufgehoben würden. Der Vorschlag wähll Haag als den Sitz des Internationalen Prisengerichtshofes und gibt dem Bureau des schon be­stehenden permanenten Gerichtshofes die Funktionen der Kanzlei der neuen Einrichtung, der so durch die Autorität bes stündigen Schiedsgerichtshofes höheres Ansehen ver­liehen werde. Der deutsche Vorschlag möchte, daß dem internationalen Prisengerichtshos zwei von den Kriegführen­den zu ernennende Admiräle beigeordnet würden. Dieser Vorschlag bezwecke, in den Gerichtshof durchaus fach­männische Elemente einzuführen. Die Zuziehung von zwei Admiralen würde keinen überwiegenden Einflug ausüben. Die Idee der Einrichtung eines PrisengerichtsHofes habe ^chon 30 Jahre lang das Institut für internationales Recht beschäftigt, dessen Arbeiten den deutschen Antrag beeinflußt hätten. Redner schließt, indem er dre Hoffnung ausspricht, man werde schließlich die Schwierigkeiten überwinden können. Dafür scheine ihm eine Garantie zu sein die Art und Weise, wie diese Idee von den beiden größten Mächten ausgenommen sei. Darauf beginnt die Diskussion über den Fragebogen. Fry-England ist einverstanden besonders mit dem ersten Punkt: Ist nötig, einen inter­nationalen Appellgerichtshof für Prisen zu errichten? Er­hält es für notwendig, den Gerichtshof aus Richtern zu ulden, die sozusagen ohne Nationalität seien. Davon lammt der Charakter des englischen Antrages, der nur internationale Richter wolle. Redner möchte, daß man erst aas Prinzip der Errichtung eines Gerichtshofes im all­gemeinen und später die Details berate. Bourgeois gibt dann ein Resümee der Lage und schlägt als Präsident aor, die Frage zuerst im allgemeinen und nachher im besonderen zu erörtern. Im Laufe der Debatte schlägt Bourgeois ferner vor, ganz frei zu diskutieren, ohne ab- Mstimmen, um sich später über die Entwürfe zu entscheiden. i)er Vorschlag wird angenommen. Hieran schließt sich in Meinungsaustausch inbetresf der Frage, ob' der Staat aber die verletzte Privatperson die reklamierende Partei ein soll. Barbesa-Brasilien möchte die Möglichkeit der Reklamation allen beiden offen lassen, aber dem Staate )as Vorrecht einräumen. Er erörtert den Artikel des Frage- )ogens, der die Frage betrifft, ob der Gerichtshof von ulen Prisenfällen Kenntnis nehmen solle, oder nur von olchen, bei denen es sich um Interessen neutraler Regie- ungen oder Einzelpersonen handelt. Man geht darauf jUm Artikel 4 des Fragebogens über, der die Frage be- -andelt, wann der mternationale Gerichtshof in Funktion reten soll.

Die vier Präsidenten der Kommission einig­en sich dahin, daß, um die Arbeiten zu beschleunigen, rach dem nächsten Samstag neue Vorschläge nicht mehr angebracht werden dürfen. Nachmittags trat die erste llnterkommission der dritten Kommission zusammen, um wer das englische Projekt zu beraten, welches bezüglich interseeischer Minen verschiedene Abänderungsvor- chläge betrifft. Präsident Hagerup-Norwegen gab eine stufammensajsung der Vorlage und aller Amendements, vorauf man in die vorläufige Diskussion eintrat. Schließ- .ch erklärte Ottley, der seetechnische Delegierte Englands, >aß die englische Regierung für die Ausnahme stimmen oürde, welche Italien und Japan zu machen wünschten (u Gunsten der Treibminen, die mit einer Vorrichtung zu versehen sind, die sie ungefährlich macht, vorausgesetzt, >aß die Vorrichtung nach einem sehr beschränkten Zeit- :aume funktioniere. Punkt zwei des italienischen Vor- chlags nehme er an, wonach verankerte Minen so kon- truiert sein müssen, daß sie unschädlich werden, sobald >ie Verankerung gerissen ist, die Minen infolgedessen frei n See schwimmen können. Tscharykow-Rußland erklärte, einer Regierung hätten, als sie die Minenfrage auf das Programm der Konferenz setzte, die Interessen der fried- ichen Schiffahrt vor Augen geschwebt. Rußland halte eine ingehende technische Prüfung dieser Frage jür nötig. Hier- iuf wird die: Weiterberatung vertagt.

Depltsches Reich.

Berlin, 4. Juli. Das Kaiserpaar hat anläßlich des ersten Geburtstages seines Enkels eine Prinz Wilhelm- Stiftung errichtet, aus welcher alle Jahre 20 Klein­kinderausstattungen beschafft und an würdige und be­dürftige Ehepaare in der Mark Brandenburg verteilt werden, denen im Monat Juli das erste Kind geboren wird.

— Wie die „Deutsche Tageszeitung" entgegen ander­weitigen Meldungen erfahren haben will, denke die preußi­sche Negierung nicht daran, in absehbarer Zeit das Wahlrecht zum Landtage zu ändern.

München-Gladbach, 4. Juli. Reichskanzler Fürst von Bülow erwiderte auf eine Zuschrift des Vorsitzenden des Gesamtverbandcs der evangelischen Arbeitervereine Deutschlands anläßlich des Rücktrittes des Grafen von Posa- dowsky, in der Sozialpolitik solle nicht gerastet, sondern auf den altbewährten Bahnen weiter gearbeitet werden.

Oldenburg, 5. Juli. Bei der gestrigen Reichs­tags-Ersatzwahl im dritten oldenburgischen Wahlkreise für den Reichsgerichtsrat Burlage wurde Graf von Galen (Zentrum) gewählt.

München, 4. Juli. Der päpstliche Nuntius Caputo ist nicht unbedenklich erkrankt und befindet sich in der chirurgischen Klinik. Ob ein operativer Eingriff sich als notwendig erweist, hängt noch von weiteren Beobachtungen des Patienten ab. Nach der Münchener Allgemeinen Zeitung handelt es sich um ein Leberleiden.

Nürnberg, 5. Juli. Bei der gestrigen Landtags­ersatzwahl int Wahlkreise Nürnberg 6, wurde der sozial­demokratische Kandidat Rollwagen aus Augsburg mit 4600 Stimmen ohne Gegenkandidatur gewählt.

Dinkelsbühl, 5. Juli. Bei der gestrigen Reichstags­ersatzwahl im 5. mittelfränkischen Wahlkreise wurde der konservative Kandidat Niederlöhner mit etwa 1200 Stimmen Mehrheit gewählt.

Stuttgart, 4. Juli. Bei der Beratung des Eisenbahn- etatS in der Zweiten Kammer teilte Ministerpräsident v. Weizsäcker, mit er habe aus der Konferenz in Frankfurt a. Main in der Gemeinschastsfrage folgende Erklärung abgeben lassen: Dec Verlauf der Verhandlungen zerstreute unsere Bedenken nicht, die dahingehen, daß aus der Grundlage des bayrischen Vorschlages einer Güterwagen, gemeinschaft eine dem nationalen Gedanken entsprechende wirksame festgesügte Gemeinschast nicht zu erreichen ist. Die Frage der Betriebsmittelgemeinschast oder einer sonstigen wirksamen Gemeinschaft kann von Württemberg nicht als erledigt angesehen werden. Es behält sich vor, zu einem geeigneten Zeitpunkte auf diese Gelegenheit zurückzukommen. Selbstverständlich ist Württemberg bereit, wie bisher sich in loyalster Weise an den iveiteren Arbeiten für die Frage der Güterwagengemeinschaft zu beteiligen. Der Minister fügte hinzu: Ich begrüße es, daß der preußische Eisenbahnministec anerkannte, daß die württenibergische Regierung in dieser Frage die Initiative ergriffen hat, und daß er sagte, sie habe sich ein Verdienst mit dec Aufrollung dieser Frage erivorben. Wir verfolgen bloß sachliche Zwecke und haben nicht die Absicht uns unnötig in den Vordergrund zu stellen; wir begnügen uns zunächst mit dieser Llnerkennung. Es soll uns sehr, freuen wenn sich nun andere Seiten ihrerseits ein Verdienst in dec Sache erwerben würden.

Ausland.

Paris, 4. Juli. Clemenceau hat angeblich beschlossen, das Unterstaatssekretariat des Innern abzuschaf- fen und dieses Amt durch ein Generalsekretariat zu ersetzen, wie ein solches vor seiner Uebernahme der Regierung bereits be­standen hat. Zum Verwalter dieses Postens soll der Präfekt deS Departements Pas!de Calais ausersehen sein.

— Die Mitglieder der persischen Spezialmission sind heute nachmittag um 5 Uhr von Calais kommend, hier einge- twsfen. Tie Mission wird morgen vormittag vom Minister des Auswärtigen Pichon und nachmittags vom Präsidenten Falliöres empfangen werden. Am Samstag findet ihnen zu Ehren ein Festmahl im Ministerium des Aeußeren und darauf im Elh- söe statt.

Lissabon, 4. Juli. Tie Blätter verzeichnen das Gerücht, in Angrta de Heroisme (Azoren) seien aus örtlichen Ursachen Unruhen entstanden und zur Unterdrückung der Unruhen her­beigerufene Truppen hätten sich geweigert, gegen die Be­völkerung vorzugeheu. Infolgedessen sei die Entsendung anderer Truppen aus Ponta Telgada veranlaßt worden.

Rom, 4. Juli. Tie Beratung über die Gemeinde- wtahlen in Rom hat gestern in der Kammer einen der­artigen Tumult verursacht, daß der Vorsitzende sich gezwungen lah, die Sitzung aufzuheben.

Rlapallo, 4. Juli. Heute früh fand die Beisetzung des Grafen Nigra in Gegenwart des Königs, des Ministev- prasidenten, des Präsidenten des Senats und zahlreicher Nota- bilitäten statt.

Budape st, 4. Juli. In der heutigen Sitzung des Ab­geordnetenhauses gaben die kroatischen Mi^tglie-- der die Erklärung ab, daß sie nicht weiter an den Sitzungen teilnehmen könnten, well die ungarische Regierung das Grundgesetz der Verfassung, nämlich des ungarisch-kroatischen Ausgleichs, ver­letzt habe. Hierauf verließen sämlliche kroatischen Abgeordneten den Saal und reisten in ihre Heimat ab.

Caleutta, 4. Juli. Ein Berichterstatter des Reuterschen Bureaus hat die Distrikte Bengalens, in denen Unzu­frieden heit herrscht, besucht. Als bezeichnende Tatsache sei hervorzuheben, daß man den Geburtstag des Wuigs überall un­beachtet habe Vvrübergehen lassen, einige Mohammedaner ausge­nommen. Tie unter dem Nümen „Nationale Freiwillige" bekannte Orgianisation predige überall den Auf stand und dränge zur Boykottierung der englischen Waren. Polizei und Militär seien außer Stande, die Verfolgung der Loyalisten zu verhindern. Die ' chlimmste Erscheinung sei, daß sich die Angriffe gegen Europäer vermehrten. Allein gegen Fahrgäste der Eisenbahn Assam-Ben­galen seien in letzter Zeit 15 solche Angriffe vorgekommen. Ein anderes charakteristisches Merkmal sei, daß in ganz Bengalen nationale Schulen errichtet würden, für welche die Kosten lediglich von den Eingeborenen getragen lvürdeu,, und für die jede Be- ziehuug zur Regierung gbgeielM werde. Bon den Studenten

Veriämmlungm^kun^!^,

Plien niißuujieT. ________

Aas Kaiserpaar in Dänemark.

FredenSborg, 4. Juli. Um 12% Uhr beaaben Uch die Majestäten und die Mitglieder der Königlichen Familie mit Gefolge in offenen Wagen nach Frederiks- borg. — Die Majestäten fuhren in vierspännigen Wagen. — Im ersten Wagen saßen der Kaiser und dec König, Prinz Adalbert und Pcinz Hawala, im zweiten die Kaiserin, die Königin, dec Kronprinz und Prinz Hans. Voc dem Schlosse hatte sich eine zahlreiche Menge versammelt, welche die Majestäten mit Hurrarufen begrüßten. Es stellte sich Regen ein.

Hiller oed, 4. Juli. Gegen 12% Uhr trafen die Herrschaften aus dem Schlosse Frederiksborg ein. Kurz nach 1 Uhr fand im Rittersaal ein Frühstück statt. Auf dein Zuge dorthin hatte König Friedrich die Kaiserin geführt, Kaiser Wilhelm die Königin, Pcinz Adalbert die Prinzessiil Thyra. Beim Frühstück hielt König Friedrich eine Rede, ivorin er seiner lebhaften Freude darüber Ausdruck gab, ben Kaiser und die Kaiserin als Gäste bei sich zu sehen. Kaiser Wilhelm dankte in seiner Erwiderung für die ihm und seiner Gemahlin erwiesene n; .ordentliche Liebenswürdigkeit und brachte dec erinnecungssuchen Stätte gedenkend ein Hoch aus auf Dänemarks Königshaus. Um 3% Uhr verließen die Majestäten und die übrigen Mitglieder der königlichen Familie mit Gefolge das Schloß Frederiksborg und fuhren durch die mit Fahnen geschmückte Stadt nach Fredensborg zurück.

Fredensborg, 4. Juli. Um 5 Uhr nachmittags kehrten die Majestäten hierher zurück. Nach der Rückkehr unternahm der Kaiser einen Spaziergang im Schloßpark. Um 5 Uhr versammelten sich die hohen Herrschaften zum Tee. Um 6 Uhr fand Familientafel mit 50 Gedecken im Gartensaale statt, wobei das Ntusikkorps der Garde spielte. Um 9% Uhr fand das Souper statt, zu dem die dänischen Minister, das diplomatische Korps, Mitglieder des dänischen Adels und eine größere Zahl höherer Würdenträger Ein­ladungen erhalten hatten. Die hohen Herrschaften soupierten im Speisesalon, die Gäste im Kuppelsaal. Nach dem Souper hielten die hohen Herrschaften Cercle ab. Dann fand im Gartensaale eine musikalische Soiree statt, bei der u. a. die dänischen Kammersänger Herold und Rissen mitwirkten.

Kopenhagen, 4. Juli. Die Jacht ^Jduna" der Kaiserin ist heute abend, begleitet von einem Torpedoboot, hier eingetroffen.

Dom ZSlnzerklieg in Arankreich.

Narbonne, 4. Juli. In der heutigen geheimen Sitzung dec absolut Unversöhnlichen wurde unter dem Vorsitze des Präsidenten der Winzerausschüsfe beschlossen, voni passiven Widerstand zilm aktiven Widerstand über­zugehen. Kein Teilnehmec wollte aber nach dec Sitzung auch nur andeuten, welche Mittel numnehr zur Zlnnahme gelangen sollen. Alle der Mäßigung verdächtigen Elemente waren von der Teilnahme an dec Sitzung ausgeschlossen worden.

Paris, 4. Juli. Die Bürgermeister von drei G e m e»i n d e n der Süddepartements haben ihre D em issio n en zurückgezogen. In Ceret fand eine große Versammlung dec Winzer statt, es wurde eine Tagesordnung angenommen m der die Begnadigung dec verhafteten Winzer sowie dec Meuterer des 17. Infanterieregiments verlangt wird.

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Die Garibaldifeier.

Rom, 4. Juli. Der hundertste Geburtstag Garibaldis, der durch das Gesetz zu einem National­feiertag erklärt wurde, roufb im ganzen Lande durch patriotische Veranstaltungen in überaus festlicher Weise ge­feiert. Der König unterzeichnete einen Erlaß, durch den für gewisse Vergehen, darunter Majestätsbeleidigungen und gewisse politische Vergehen Amnestie erteilt und bestimmte Geldbußen erlassen werden. — In der heutigen Kamm er­st tzung ist dec Saal und die Tribüne gedrängt voll. Man beuierkt auf den Tribünen viele Gacibaldiancr in roten Hemden. Gleich nach Eröffnung der Sitzung hält Präsi­dent Marcra eine Gedächtnisrede auf Gari­baldi. Die ganze Versammlung hört die Rede stehend an. Der Präsident weist besonders auf die Vaterlandsliebe und die Menschenfreundlichkeit Garibaldis hin. Die Rede wird oft von Beifall unterbrochen und am Schluß mit Hochrufen auf Garibaldi aufgenommen. Gio- litti dankt Rlarcra für die glänzende Verherrlichung Gari­baldis und ersucht die Kammer, eine Dankbarkeitskundgebung für Garibaldi zu veranstalten, indem sie gleich einen Gesetz­entwurf zu Gunsten der Veteranen der nationalen Kriege genehmigen möge. Man schreitet zur Abstimmung über ben Entwurf der mit 250 gegen 6 Stimmen angenommen wird. Der Präsident schlägt vor, die Sitzung zu Ehren Garibaldis aufzuheben. Der Vorschlag wird angenommen und die Sitzu.'.g unter Hurrarufen für Garibaldi geschlossen._________

Zur Lage in Marokko.

London, 4. Juli. Folgende amtliche Mitteilung wurde heute abend veröffentlicht: Tie englische Regierung, von dem englischen Gesandten in Tanger von der Gefangennahme M-acleans in Kenntnis gesetzt, steht mit dem Gesandten bezügl. dec Frage dec besten Mittel zur Befreiung Macleans in Verbnc- düng. Es ist durchaus unrichtig, anzunehmen, daß Forderungen, im eigentlichen Sinne des Wortes an den Sultan gestellt werden. Ter Fall ist ein sehr delikater unb wird durch die Tatsache tonv pliziert, daß Maclean, obwohl geborener .Elrgläuder, Beamter der maurischen Regierung^ i|t~

Paris, 4. Juli. Mit Spannung verfolgt man hier dw Entwickelung der Angelegenheit Maclean. Raisuli ver­langt die Zahlung von 500 000 Franks, seine Ernennung zum Gouverneur von Tanger, sotvic zum Ches jener marokkanischen Truppen, welche für das Resorm^Polizeikorps zu ftcUen sein werden^