156. Jahrgang

Viertes Blatt.

Nr. 53

Erscheint «glich mit Ausnahme der Sonntags.

Die „Hirtzencr ZamMenblätler- werden dem ,Snaetner viermal wöchentlich beigelegt. Der Ehesstich« EaBOtDlrt'* erscheint monatlich cmmaL

Samstag 3 März 1806

Rotationsdruck und Verlag der Brabl'lckrsi UnwersitätSdruckeret. 9L Lange, Vteß«.

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Tel. Nr. 5L Lelegr^Adr.; Lln-erg« GietzL».

General-Anzeiger, Amt;- und Anzeigeblatt für den Kreis Gießen.

Zweite hessische Kammer.

R. B. D a r m st a d t, 2. März.

Am M in ist er tische: Staatsminister Ewald, Finanz- Minister Gnauth, Ministerialvr'isident Braun, Geh. Staatsrat Krug v. Nidda, Ministerialräte Becker und Süffert.

Präsident Haas eröffnet die Sitzung um 91/4 Uhr. Das Haus setzt die

Etatsberalung fort.

Abg. Dr. Schmidt führt als erster Redner aus, man habe in letzter Zeit im Privatverkehr mit Angehörigen des anderen Hauses den Eindruck gewinnen können, daß auch die Mehrzahl der Mitglieder der ersten Kammer den guten Willen habe, über die Fragendes direkten Wahlrechts eine Verständigung zwischen den beiden Häusern berbeizuführen. Auf welche Weise und mit welchen Mitteln das aber geschehen solle, sei ihm noch nicht recht klar geworden. Staatsminister Ewald habe sich gestern in seiner Erklärung in recht diplomatischer Weise ausge­drückt, so diplomatisch, als wäre er nicht erst seit vier Wochen der Leiter der Staatsgeschäfte, sondern als hätte er_ schon fein Löjähriges Jubiläum als Staatsmann gefeiert. (Heiter­keit.) Er ersuche die Regierung, mit aller Energie auf die baldigste Einführung des direkten Wahlrechts bedacht zu sein und die Initiative dazu zu ergreifen. Von der ersten Kam­mer erwarte er gleichfalls möglichstes Entgegenkommen, denn nur in diesem Falle sei ja ein Zustandekommen des neuen Wahlgesetzes zu erhoffen. Redner unterwirft dann die in letzter Zeit erfolgten Berufungen neuer Mit­glieder zur ersten Kammer einer Kritik. Von den acht Berufenen seien nicht weniger als sechs aus Darmstadt, und sie gehörten sämtlich der nationallibcralen Partei an. Sollte wirklich nur Darmstadt so viele „ausgezeichnete Staatsbürger'" besitzen gegenüber den übrigen Stäoten des Landes? Und sollten in den Kreisen der übrigen politischen Parteien nicht auch solche „ausgezeichnete Staatsbürger" vorhanden sein, wie in der nationallibcralen? Redner be­spricht dann die jüngsten Vorgänge an der.Darm­städter Technischen Hochschule und beklagt, daß die Studierenden derselben eine so feindselige Haltung gegen die konfessionellen Korporationen angenommen hatten. Das Vorgehen gegen diese sei skandalös, und die Art und Weise, wie der Konflikt zwischen Rektor und Studentenschaft bei­gelegt wurde, sei die größte Blamage, die bisher eine akademische Behörde erlebt habe. Demgegen­über sei das wackere Verhalten der Gießener Studentenschaft dankbar anzuerkennen, welche die konfessionellen Verbindungen als völlig gleichberechtigt anerkannte. Die Gießener hätten damit bewiesen, daß sie die wahre Akademische Freiheit"" hochhalten wollten. Man könne unserer L-andesuniverfitat zu diesem Verhalten der Studentenschaft nur aufrichtig gratulieren. Wohl jeder, der einmal in Gießen studiert, erinnere sich gern der schönen Zeit daselbst, und deshalb werde auch das bevorstehende Universitätsjubiläum in allen Herzen freudige Begeisterung erwecken. Er richte an die Regierung da§ Ersuchen, in den nächstjährigen Etat eine Summe als Jnbiläumsgabe für die Universität einzustellen, die vielleicht mit zur Regelung der Stipendien- frage dienen könne. Redner verlangt weiter eine Verbesser­ung der Besoldung der Mainzer Beamtenschaft, da dort die allgemeine .Lebenshaltung viel teurer sei, als in der Provinz. Tie Zentrumspartei bekenne sich als entschiedene Anhängerin des Zweikammersystems, und sie fei überzeugt, daß der Antrag Ulrich auf Abschaffung der 1. Kammer nur einen agitatorischen Wert besitze. Denn /ihrer Abschaffung müßte ja. das andere Haus verfassungs­mäßig selber zustimmem und bei aller Opfcrfreudigkeit der 1. Kammer glaube er doch nicht, daß dieselbe ihr eigenes Todesurteil unterschreiben würde. (Heiterkeit.) Dagegen würde er einer Revision in der Zusammensetzung der 1. Kammer gern das Wort reden. Er wäre dafür, daß sie ähnlich wie in Vaden reformiert und Vertreter der verschiedenen Berufsstände mit hineinkämcn. Zu den neuen Herren der Regierung habe seine Partei das Ver­trauen, ' daß sie ohne Unterschied der Konfession ihres Amtes walten und auch der katholischen Kirche gegen­über Gerechtigkeit walten lassen werde.

Finanzminister Gnauth führt aus, der Verlaus der gestrigen Debatte sei ein Beweis dafür, daß in der Be­urteilung der hessischen Finanzlage die Regierung mit der Kammer im ganzen einig gehe. In der gestrigen Debatte wurde aber doch etwas stark „grau in grau"" ge­malt, Abg. Ulrich sei gegen seine sonstige Neigung sogar etwas zu tief in die schwarze Farbe geraten. (Heiter­keit.) Er könne demselben nicht recht geben, wenn er be- hauvte, daß eigentlich eine Verschlechterung des vorliegen­den Etats gegen den vom Vorjahr zu konstatieren sei. Abg. Ulrich vergesse Lei seiner Beurteilung die Abführung des hohen Betrages von 1300 000 Mark an den Ausglcichsfonds, dem nur ein Defizit von 680 000 Mk. gegcnüberstehc. Unsere F-inanzlage habe sich, wie er nochmals konstatiere, in der Tat im ganzen gebessert und sie verbessere sich noch. Schon Abg. Reinhart habe hervorgchoben, daß die Eisenbahnschuld zu irgendwelcher Beunruhigung keine Veranlassung gebe, im Gegenteil werden wir von an bereit Staaten sogar um diese Eisenbahnschuld geradezu beneidet. Anders steht es mit den Schulden nicht werbeirder Art, deren Steigerung mit ollen Anstrengungen hintangehalten werden muß. Es sei zweifelhaft, ob die Betätigung der Sparsamkeit aber auf allen Gebieten werde aufrecht zu erhalten sein, eine Auf­besserung der Lehrcrgehalte, der Sch reib- gehilfenbesoldung, die an der weite Regel­ung der Pension für die älteren Beamten, sowie die Frage des Wohnungsgeldzuschusses halte auch die Regierung für erforderlich. Dar Einführung einer Re i ch s w ein (teuer zuzustimmcn, habe die Re­gierung wenig Neigung, sie habe auch keine Lust, anderen hervortrctcnden Rcichssteuem Geburtshilfe zu leisten. Es müsse den Bundesstaaten die direkte Besteuerung überlassen bleiben. Schwer sei es, neue Steuern für das Reich zu finden, da natürlich auf alle Verhältnisse jRück- ficht genommen werden müsse. Die vom Abg. Molthan

vorgeschlagene Erhöhung der Erbschafts- und Schenkungssteuer habe in Hessen wenig Aussicht auf Verwirklichung. Die Regierung werde bemüht sein, den Gesetzentwurf über die Gemeindesteuerreform so bald wie möglich wieder dem Hause vorzulegen. Wenn das Haus den Wunsch hege, 1907 einen möglichst günstigen Staatsvoranschlag zu erhalten, so möge cs bei der jetzigen Etatsberatung recht sparsanl zu Werke gehen. Der Staat werde vorläufig ohne Stcuererhöhung auskommen, er hoffe auch zuversichtlich, daß die Steuererträgniffe in den näcbsten Jahren eine wesentliche Steigerung erfahren würden. (Leb­hafter Beifall.)

Abg. Erk macht allgemeine Bemerkungen zum Etat und bespricht dann eingehend die Verhältnisse im Müllereigewerbe. Weiter begründet und empfiehlt der Redner seinen Antrag über die Abänderung des Bachgesetzes und [egt die bezüglichen Verhältnisse in den Nachbarstaaten näher dar, die Hessen in manchen Punkten überlegen seien; auch in Preußen seien die Wasser­straßen besser geregelt als bei uns.

Nach einer kurzen Pause wendet sich zunächst Staats­minister Ewald gegen verschiedene Ausführungen des Abg. Abg. Schmitt. Bei der Berufung der neuen Mitglieder für die erste Kammer habe er nicht als Berater Sr. Königl. Hoheit mitgewirkt, aber er könne auf Grund seiner Be­sprechungen mit Staatsminister Rothe doch die ausdrückliche Versicherung abgeben, daß bei den Berufungen keiner­lei parteipolitische oder konfessionelle Ge­sichtspunkte vorgehcrrscht hätten. Würde Abg. Schmitt statt die letzten acht Berufungen auch die vorher stattge­habten mit in Betracht gezogen haben, so hätte er sich überzeugen müssen, daß bei den Berufungen in die erste Kammer das Verhältnis von Zweidrittel und Eindrtttel der konfessionellen Bevölkerung durchaus eingchaltcn worden ist. Unter den zwölf vom Großherzog zu Berufenden sind nur acht evangelische Staatsbürger. Bezüglich des n t ch t bestätigten Bürgermeisters von Mülheim und der vom Abg. Ulrich gestellten Forderung, die Regierung solle beweisen, daß sie keine Klassenpolitik übe, bemerkt Der Staatsminister, dieser Fall sei am allerwenigsten zu einem solchen Beweis geeignet. Es handle sich hier ab­solut nicht um Klassenvolitik, denn die Bestätigung wurde versagt nicht dem Arbeiter, sondern dem Sozialdemokraten. Man solle nicht immer die Arbeiterschaft mit der Sozialdemokratie identifizieren, denn auch Zentrum und Nationalliberale zählten einen großen Teil von Arbeitern zu den Ihrigen. Uebrigens sei nicht er, der Staatsminister, sondern der Minister des Innern die letzte Instanz in der Sache, jetzt schwebe sie aber noch in der unteren Instanz, und er müsse es daher ablehnen, hier selber einzugreifen. Wenn Abg. Dr. Schmitt eine be­stimmte Willensmeinung der Regierung darüber vermisse, wie dieselbe über einen event. Einigungsweg zwi- fchen den beiden Ständekammern bezüglich der beiden schwebenden großen Gesetzentwürfe denke, so erkläre er, daß er das verantwortungsvolle Amt vom Großherzog nur in dem Vertrauen angenommen habe, daß man ihm auch hier im Hause zu Anfang mit etwas Nachsicht entgegen­kommen würde. Versage man ihm diese, so werde er sich genötigt sehen, den Landesherrn um Entbindung von seinem Posten zu bitten. Bevor die neue Re­gierung zu einem definitiven Entschluß komme und eine feste Stellung in der Sache einnehmen könne, sei es not­wendig, daß er (Redner) sich erst genau über die Anschauung aller Mitglieder der Volksvertretung ein klares Bild mache. Erst wenn das geschehen sei, werde der Zeitpunkt gekommen sein, eine auf genauer Kenntnis der Dinge und Anschauung gegründete Entscheidung zu treffen und der Kammer mit ihren Vorschlägen näherzutreten. (Lebh. Beifalls

Ministerialpräsident Braun ivendet sich gteichfallls gegen verschiedene ?leußerungen von Mitgliedern des Hauses. Was zunächst die Kreisblattfrage betreffe, so erkenne er an, daß diese und speziell das amtliche Verkündigungswesen einer Aenderung bedürfe. Das Vorgehen einer Anzahl Kreisblätter gegen die Regierung und deren Vorlagen sei unvereinbar mit der Würde der Regierung. Um eine Wieder­holung solcher Angriffe zur Unmöglichkeit zu machen, habe die Regierung den Entschluß gefaßt, die amtlichen Bekannt­machungen in der Form von besonderen Beilagen erscheinen zu lassen, welche an alle diejenigen Blätter gegen Ver­gütung der Druckauslagen abgegeben werden sollen, die sich darum bewerben. Es bleibe aber zweifelhaft, ob sich dieses System zur Durchführung bringen lassen werde. Redner bespricht dann die Bemerkungen des Slbg. Dr. Schmitt bezüglich des Darmstädter Hochschulstreites. Tie eingeforderte amtliche Darstellung der Vorgänge liege noch nicht vor, und er könne deshalb noch nicht näher auf die Sache selbst eingehen. Soviel wolle er aber heute schon erklären: die Regierung sei der Meinung, daß er die ganze Art der Erledigung, wie sie an der Landesuniversität Gießen getroffen wurde, als sehr erfreulich betrachte. Die Regierung sei der Ansicht, daß die Boykottierung der konfessionellen Korporationen an der Darmstädter Hochschule mit dem Gedanken der akademischen Freiheit nichts gemein habe, ja mit derselben unvereinbar sei. (Beifall im Zentrum, Widerspruch bei anderen Par­teien.) lieber die Mülheimer Bürgermeisterfragc könne er sich erst näher äußern, wenn das, darüber stattsindende Verfahren zum Abschluß gelangt sei.

Geh. Staatsrat Krug v. Nidda geht ausführlich auf die Frage der S ch if f ahr ts ab g ab en näher cm und hebt hervor, daß die Anregung dazu von der preußischen Regierung ausgcgangen sei; cs hätten Verhandlungen zwi­schen Preußen und den anderen in Betracht kommenden Staaten stattgefunden. Die hessische Regierung werde die wichtige Frage genau prüfen und behalte sich ihre destmtive Stellungnahme darüber vor.

Abg. Dr. David ergeht sich in sehr umfangreichen Aus­führungen über die verschiedensten Punkte der Tagespolitik. Aus den Darlegungen deS Regierungsverireters habe er nur hcrausgehört, daß die Regierung bezüglich der Schiffahrts­abgaben wohl vor dem Verlangen Preußens umfallcn werde. Er erinnere aber daran, daß nach der Rcichsverfassung die Freiheit der Ströme und Flüffe garantiert sei. Die hessische

Negierung möge nur darauf bestehen, daß die ganze tfragc nur im Reichstag zur Verhandlung komme, der allein darüber zuständig sei. Solche Sachen, wie Regulierung der Fluß­läufe, Strombaukasse re. bildeten nur den Speck, mit dem man die Mäuse fangen wolle. DaS Vorgehen Preußens stelle geradezu einen Bruch der Rcichsverfassung dar. DaS Zentrum habe durch seine eigentümliche Stellungnahme zu der Sache die Einbringung der SchisfahrtSabgabenvorlagc nur begünstigt. Im Reichstag habe ja das Zentrum die Entscheidung in der Hand, und wenn die Partei an dem festhalte, was Abg. Molthan gestern hier verlangte, so könne sie die Vorlage vereiteln. Redner ergeht sich dann in scharfen Ausfällen gegen die preußische Regierung und deren Politik und wirst Preußen vor, das; eS als Kulturstaat gleich hinter Rußland marschiere. Weiter bespricht Redner den Partei, antrag auf Abschaffung der ersten Kammer, gegen die er ebenfalls allerlei heftige Vorwürfe erhebt; auch die Wormser ZeituugSpolitik und die Stellungnahme deS „Wormser Großherzogs"' in der ersten Kammer wird von ihm scharf verurteilt. Was Abg. Schmitt über die Berufung der neuen Mitglieder zur ersten Kammer gesagt habe, könne er nur dick unterstreichen. Weite Volkskreise seien in derselben nicht vertreten, es sei auch noch kein Angehöriger der ärmeren Bevölkerung in dieselbe berufen worden. DaS sei doch nichts als Klaffenpolitik. Sehr zu bedauern sei, daß Aba. Schmitt und seine Parteifreunde sich gegen das Einkammersystem ab­lehnend verhielten, er hoffe aber, daß sie sich schließlich doch noch bekehren würden. Gegen die Behauptung deS Abg. Schmitt, daß des Redners Partei mit ihrem Antrag auf Ab­schaffung der Ersten Kammer nur agitatorische Zwecke verfolge, muffe er entschieden Verwahrung einlegen. Wenn Abg. Schmitt beklage, daß für einen Katholiken fein Platz im Ministerium sei, so müsse er doch sagen, da? Zentrum sei recht zu beneiden. Es habe etwa vier Ministerialräte und einen Provinzial­direktor aufzuweisen, während die Sozialdemokratie gar keine Vertretung in der Regierung habe. (Heiterkeit.)

Vizepräsident Köhler erteilt dem Vorredner wegen seiner Angriffe auf die Erste Kammer eine Rüge. Von der Existenz eines „Großherzogs von Worms^ wiffe er nichts, das müsse wohl ein Irrtum sein. (Heiterkeit.)

Die Generaldebatte wird darauf abgebrochen und aus Dienstag vormittag 10 Uhr vertagt.

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Universitätr-Nachrichten.

— Ter a. 0. Pro?, in Breslau Dr. Werner S 0 m b a r t wurde als Prosefior der Staatswiffenschaften cm die Handelshochschule Berlin berufen. Seine Unwersitätsstudwn waren zwischen Italien (Pisa) und Deutschland (Berlin) geteilt. Von 1887 bis 1890 war er in BremenHandelskammersyndikus. Sein anregendstes und amüsantestes Buch ist .Die deutsche Volkswirtschaft im 19. Jahr­hundert" (1903?. Die Handelshochschule Berlin gelangt im Oktober zur Eröffnung.

Mrchliche Nachrichten, Evangelische Gemeinde.

Die Vereinigung der konfirmierten weiblichen Jugend der Markusgemeinde findet am Dienstag, den 6. März 1906, abends 6 Uhr statt.

— „SetöstveMüdkich Kathreiners Walzkaffee!"

tautet die Antwort des Arztes auf die Frage der Hausfrau: