Zweites Blatt

Nr. 76

156. Jahrgang

Grlchetnr OgliH mif Ausnahme des Sonntags.

Ute „ettftmt LmnittenblStter" werd«, dem „«nzeiacr mfrmdi wSchentltch betgeleqt. Der Etzeisti-« CaaOrouF* erföetni monculuh einmal.

Freitag 30. März 1906

Rotationsdruck und Verlag der Vrübl'lcha» UnwerütStSdruckeret. R Lange. ®tefce«,

Redaktion. Expedition u. Druckerei: GchuMr

Del. Nr. 6L ielcgt.-Mui Ln-elg« Ltetze».

General-Anzeiger, Amts- und Anzeigeblatt für den Ureis Gießen.

Aus dem Aeichs'-rg.

r L Berlin. 29. Marz.

Der Staatssekretär v. Tsch i rschki und sein Unterstaats­sekretär v. Mühlberg, deren Ressort für die so lebhaft um­strittene s^rage deS Reichskolonialamts zuständig ist, fanden sich heute im Sitzungssaal schon ein, als das Haus noch mitten in der Spczialberatung deö Marineetats war, die sich' übrigens unter weitgehender Teilnahmlosigkeit voll­zog. Im Parquet und auf der Bundesratsestradc war eine rege Privatunterhaltunq im Gange, und die Fülle der Re- gieningßvertrcter ließ erkennen, daß man auf jener Seite der Angelegenheit deS RcichSkolonialamtS, der das aus­schlaggebende Zentrum eine untergeordnete Rolle zuweist, trotz alledem ungewöhnliche Bedeutung beimißt. Solche hat sie wohl auch, sonst würde Fürst B ül ow heute die Forderung nicht persönlich vertreten. Das erste, was er tat, als er den Saal betrat, war, daß er den „Diplomaten" des in dieser Frage widerspenstigen Zentrums, den Exzellenz Frhr. v. Hert- ling, zu sich bitten ließ und mit ihm vertraulich konferierte. Dann lehnte er sich in seinen Sessel zurück und blickte zu­friedenen SmneS um sich her. Jemand meinte, die „Sonne von Algeciras" leuchte au5 des Kanzler? Mienen.

Endlich war der große Augenblick gekommen. Ab- geordn. Dr. Spahn (Ztr.) nahm als Berichterstatter der Budgetkommission das Wort und legte dar, warum diese zu einer Ablehnung der Forderung deS selbständigen Kolonial- amtS gelangt ist und dem Prinzen Hohenlohe nur ein Unter­staatssekretariat zu bewilligen vorschläqt. Für daS Zentrum ist bekanntlich die Erwägung bestimmend, daß unter allen Umstünden die Einheitlichkeit der Politik gewahrt und der Gefahr eines Widerstreits deS Auswärtigen Amts und deS Kolonialamts in Fragen der auswärtigen Politik oorgebeugt werden müße.

Fürst Bülow stellte sich auf einen anderen Stand­punkt. Er bezeichnete die »reinliche Scheidung* zwischen beiden Aemtern als unerläßliche Notwendigkeit für den ge­ordneten geschäftlichen Gang der Reichsmaschine. Der ver­storbene Staatssekretär Frhr. v. Nicht Hofen sei unter der Last der Doppelqeschafte zusamniengebrochcn und habe ihm, deni Fürsten Bülow, wiederholt geklagt, die gleichzeitige Wahrnehmung der kolonialen Geschäftslcitung sei der Nagel zu seinem Sarge. Der Kanzler nahm auch für sich in Anspruch, was er von den Parteien ooraussetzt: daß für die Beurteilung der strittigen Frage keine persön­lichen Motive, sondern nur sachliche Beweggründe als maßgebend gelten dürfen. Das Gegenteil anzunehmen, sei ebenso falsch, wie eS das Gerücht von der Kanzler­krisis sei, die durch die KolonialamtSfrage eingeleitet sein soll. Fürst Bülow schloß seine geschickt disponierte Rede mit dem wannen Appell an die Volksvertretung, dem Antrag der Nationalliberalen und Konservativen auf Wiederherstellung der Regierungsvorlage zuzustimmcn.

Die Diskussionsredner hatten Mühe, der wieder an­hebenden geräuschvollen Privatunterhaltung gegenüber sich Gehör zu schaffen. Bassermann unterstützte den Llppell deS Kanzlers, Bebel empfahl, auf dem ablehnenden Stand­punkte zu verharren, denn mit dem ReichSkolonialami lade man sich eine uferlose Kolonialpolitik auf den Hals, und man habe doch schon schwer genug zu tragen an dem gegen­wärtigen Ueberseebesitz. Vermutete Bebel „tiefere Gründe* bei der Regierungsforderung, so spielte Abg. Dr. Müller- Sagan (srs. Vv.s auf „Stärkung deS persönlichen Regiments" an, um schließlich zu einer ziemlich freundlichen Stellung­nahme dem selbständigen Kolonialamt gegenüber zu kommen. Jedenfalls äußerte sich Dr. Spahn, der später sprach, kritischer als der Führer der Freis. Volkspartci. Bei der namentlichen Abstimmung gaben beide Volksparteien weiße Stimmzettel, die auf „ Ja * lauten, ab, während das Zentrum die roten, da§ „Nein" darstellenden Zettel nieder­legte. Die Entscheidung stand also auf deS Messers Schneide, aber das Ergebnis der Abstimmung war geradezu tragi­komisch: die Feststellung der Anwesenheit von nur 193 Ab­geordneten. Es fehlte also eine einzige Stimme an der — gestern vorhandenen — Beschlußfähigkeit des Hauses, so daß die Abstimmung morgen wiederholt werden muß. Da 114 Abgeordnete für, 77 gegen das Rcichskolonialamt gestimmt und 7 sich des Votums enthalten hatten, so scheint Prinz Hohenlohe den Staatssekrctärposten zu erhalten.

Deutscher Reichstag.

78. Sitzung vom 29. 9)1 ä r 5 1906.

Auf der Tagesordnung steht zunächst das Etats-Not» g e s e tz.

Schatfiekretar von Stengel befürwortet die Vorlage, die eine geordnete Fortführung der Geschäfte pro Avril und Mai er­möglichen soll und bemerkt weiter, daß sich jetzt noch gar nicht übersehen lasse, ob die Regierung von dem Kredit von 200 Mill, zur Bestreitung einmaliger außerordentlicher Ausgaben Gebrauch machen werde. Es werde dies von den Umständen abhängcn. Auch der volle Neichsschatzanweisungs-Kndit sei erforderlich, da die neuen Steuern, insoweit sie bewilligt wurden, jedenfalls doch im ersten Monat noch nicht nach Bedarf Erträge bringen würden. Endlich spricht Redner noch die Hoffnung aus, daß der Reichshaus­etat wenigstens nach Ablauf der nächsten zwei Monate zu Stande kommen werde.

Rach kurzen im wesentlichen zustimmenden Bemerkungen dxr Abgg. v. R i ch t h 0 f c n (fonf.) und Müller- Sag an (frs. Dp.) geht die Vorlage an die B u d g et k 0 m m i s s i 0 n.

Sodann wird die Beratung des

Marineetatß fortgesetzt. Ter Rest des Ordinarinms wird ohne Debatte erledigt und zum Titel „Allgenieiner Weritbetrieb" noch eine von der Kom­mission vorgeschlagene Resolution angenommen betreffend Aus­scheidung der in diesem Titel enthaltenen Ausgaben im nächsten Etat nach den hauptsächlichsten Verwendungszwecken. Auch die einmaligen Ausgaben im Ordinarium werden dcbattelos gemäß

den Vorschlägen der Kommission erledigt, ebenso das Exlra-Ordi- nartum.

Es folgt der Etat Mr

das Reichö-Kolonialamt.

Die Vudgetkommiision beaniraqt, diesen Etat abzulehnen und unter Wegfall des Titels für die neue Staatssekretär- st e l l e die Kavitel des Etats wieder auf den Etat des Auswärtigen Amtes zu ikbertraaeu. Ein Antrag von R 0 r m nnn und Ge­nossen (Tont) beuveckt, den Etat des Kolonialamts gemäß der Bottagc der verbündeten Regierungen wieder herzustelicii, also auch die Staatsiekretärstelle m bewilligen. Ein Eintrag B a f s e r m a n n, Gral O r i 0 l a und Genossen (natl.) will ebenfalls Wiederher­stellung des Titels Staatssekretär.

Abg. Dr. Spabn (Irr.) führt auS: Tie Kommission habe üch von der Notwendigkeit der Schaffung eines selbständigen Ko- lonialamtS nicht überzeugen können, sondern gealaubt, daß zur Vertretung der Kolonialabteilung ein Unlerstaakösekretär genügt. Der Redner empfiehlt Annahme des Kommisfionsantrages.

Reichskanzler Fürst Bülow: Im 9camen der verbündeten Regierungen und auch stir meine eigene Person als Ebef der Reicb-sverwaltung möchte ich Sic bitten, der Vorlage über die Errichtung eines Rcicksloloninlamts zuzustimmcn. Tie Vorlage ist eine Maßnahme, die wir nach allen Seiten reiflich geprüft und überlegt haben. Die Organisation unserer obersten Reichs- behörden betrachte ich als eine Einrichtung, deren Gcfugo nicht ohne Rot angctastet oder verändert werden soll. Ich glaube, daß die Freunde und Feinde unserer K.vlöni al Politik heute darin einig sind, daß sie die Bedeutung alter Tennen. von welcher Wich­tigkeit es für die Reichsfinanzen, für unsere wirtschaftliche Zukunft und stir unsere Stellung in der Welt ist, ob die kolo­nialen Geschäfte richtig, imd zweckmäßig wahrgenommen werden oder nickst. Deutschland ist eine Kolonialmacht geworden und kamt sich den daraus entstehenden Pflichten und Aufgaben nicht entziehen. Die gegenwärtige Organisation unserer Kvlonial-Ver- waltung ist unzulänglich. Ich wies schon im Dezember 1904 daraus hiu, daß der Reichskanzler in der Lage sein muß, auch für die Kvlouialgesck'>äfte einen verantwortlickieu Stellvertreter zur Seite zu Ijaben, wie für die übrigen Refforts. Rach den be­stehenden verwaltunasrechtlichen Grundsäl^cn können nur die Ehcss der obersi-en Reichsämter mit der Stellvertretung des Reickis-- kanzlers betraut werden. Wir müssen also entweder die Kolonial- abtcilung des auswärtigen Amtes zu einer obersten Reichsbchörde ausgestalten, ober durck eine Aendernng des Stellvcrtretnngs- gesetzes die Möglichkeit schaffen, daß der im Verbände des Aus­wärtigen Amtes perbleibende Direktor uitb Unterstaatssekretär der Kvlonialabteilung mit der Stellvertretung ausgestattet werden wird. Tic sorgfältige Brüftmg hat ergeben, daß die Entrichtung eines vom Auswärtigen Amte getrennten Kolonialamtes die einzige ausreichende, den erforderlichen BedürfnissenEntsprechende Lösung ist, durch die vermieden wird, daß der Reichskanzler in dem Chef der Kvlonial-Verwaltung einen Stellvertreter bekommen würde, dessen Vorgesetzter ein anderer Stellvertreter des Reichs­kanzlers, nämlich der Staatssekretär des Auswärtigen Amtes sein würde. Eine solche Lösung würde Friktionen und Konflikte ge­radezu prvvvfieren, imb für den Kanzler würde die erforderliche Entlastung nickt nur ansbleibcn, solchem geradezu eine Er­schwerung der Geschäfte e^tsttzhen. Rur' die reinliche Scheidung das Auswärtigen, und des Kvlonialressorts Tann mir die Mög­lichkeit geben, mit dem Ebes der Kvlonialverwaltung in gleicher Weise zu arbeiten, wie mit den Vorständen der übrigen Reichs- ämter. Einfachheit und Klarheit sind die notwendige Voraussetzung für den gleichmäßigen Gang der Reichsmaschine. Dem Staats­sekretär des Auswärtigen Amtes wird, solange die Kolonial-Ver- waltung im Verbände des Auswärtigen Amtes bleibt, eine Ge- schästslast zngemutet, der auch ein arbeitskräftiger Mann mit guten Nerven nicht mehr gewachsen ist. (Sehr richtig rechts.'' Mein langjähriger, treuer, ausgezeichneter Mitarbeiter Frbr. v. Nichthofen ist unter der Bürde zusammengebrochen, mefrftr die heutige Organisation auf ferne Schultern gelegt hat. Er hat die kolonialen Geschäfte einen Nagel zu seinem Sarge genannt. Nicht Hofen war der lebte und einzige, der unter der heutigen O-r- ganisation noch allenfalls funktionieren konnte, .hinsichtlich der Kolonialvcr waltung bcsinden wir uns heute genau in der gleichen Lage wie seiner Zeit bei der Ausscheidung des Rcichsjustizamtes und der Verwaltung der Reickiseisenbahnen ans dem früheren ReickSkanzlcromtc. In der Kommission ist dargelcgt worden, daß die Kvlonialabteilung an Beamtcn-.ahl, wie an Oleschäftsumfang nur wenig hinter den anderen Ressorts zurücksteht. Es ist also zweifellos, daß der Chef der Kolonialverwaltnng int inneren Betriebe seiner Behörde dieselbe Entlastung braucht, wie die Vorstände anderer ReickSämtcr. Diese Entlastung ist die Voraus­setzung für die Führung einer rationellen Kolonialpolitik. Sie ist die unerläßliche Voraussetzung für die allgemein als notwendig anerkannten ^Reformen auf dem ganzen Gebiete der Kolonial-Ver- waltung. Ich möchte mich der Besorgnis entgegentrcten, als ob durch die Lostreunnng der Kolonialverwaltung vom Aus­wärtigen Amte die Einheitlichkeit unserer auswärtigen Politik irgendwie tangiert werden könnte. Schließlich möchte ich noch be­tonen, daß cs mir durchaus fern liegt, der Entscheidung des hohen hauseS ober der einzelnen Fraktionen irgendlvclck>c persön­liche Motive imterzuscknebcu. Ebenso falsch wie die Behauptung, als ob wegen des Staatssekretärs eine Rcichskanzlerkrise aus- gebrochen fei oder ansbrechen werde, ist nach meiner Ueberzcug- ung die Behauptung, als ob hier aus persönlichen Gründen einer an sich berechtigten Forderung Widerstand geleistet würde. Ich erkläre ausdrücklich, daß ich bet allen Teilen des hohen Hauses mtr sachliche Beweggründe voranssetze. Umsomehr hoffe ich, daß die zweifellose Begründung und das schwere Gewicht dieser sachlichen Gründe Sie zu einem zustimmenden Votum führen möge, um welches ick wiederholt bitte. (Beifall rechts und bei den Rationalliberalen.)

?rbg. Bassermann (nl.) begründet fernen Antrag, den Staatssekretär und somit das Kolonialamt 311 bewilligen. Das Amt werde mit seiner Rcformtätigkcit soviel zu hm haben, daß von irgend einer Einmischung, in Angelegenheiten des Aus­wärtigen Amtes und von einer Beeinträchtigung der Geschäfte dieses Amtes nicht die Rcdc fein könne.

Abg. Bebel feix' wünscht, daß die Verwaltung eine gute sei. Er wünsche dies schon im Interesse der Eingeboreneit. Aber damit sei nicht gesagt, ba* wir auch der Schlußfolgerung des Reichskanzlers zustimmen. Tas Kvloniolamt berge seiner Ansicht nach besondere Gefahren, denn daS Amt tverde das Bestreben haben, sich unabhängig zu machen, und er befurchte, eS werde dieses Bestreben an einer entscheidenden Stelle im Reiche die all er stärkste Unterstützung finden. Er schc in dem Amte eine poli­tische Gefahr und die Anwartschaft auf kolossal wachsende Mehr­ausgaben. Deshalb lehne seine Partei dieses Amt ab.

Abg. Dr. Spahn (Ztr.) ergänzt als Referent seinen Berickft noch dahin, dir Kommission habe ihren Beschluß zuvor reiflich überlegt. „ _

Abg. v. R ichthof cn (Tbnf.) empfiehlt beit Llntrag feiner Partei im WcsentlickM aus ben vom Reichskanzler geltend ge­machten Gründen.

Abg. Dr. Muller-Sag an ffr. Vp.) erklärt, er lasse sich nur von rein sachlichen Beweggründen leiten. Tie gern^ hter Cnabr ungrit hätten jedenfalls gezeigt, daß eine andere Organisation ber Kolonialverwaltung crsorberlich sei. Er meine für seine Partei, wer den Einfluß hat, soll auck die Verantwortung haben. Er werde ba^jer für das KolLnialantt stimmen.

Abg. Graf Arnim (Rp.) tritt ebenfalls warm für die Vor­lage ein.

9Üig. Schrader (fr. Vg.) betont gleichfalls die Notwendig» feit, dem Leiter der Kvlouialverwalhi'.tg eine Stellung zu geben, die ihm nach oben und unten volle Selbständigkeit gewähre und die forme nur ein Staatssekretär haben.

Abg. P a 11 in n n n( Autis.) tritt ebenfalls für die Vorlage ein.

Abg. Dr. Spahn ^tr.) bemerkt als Mgeordneter, daß der Letter der Koloniolabteilung schon biöirrt ein ausreichendes Maß von Selbstäudigkefi gehabt lmbe. Und sollte es wirklich bei solcher Sell'ständiascit eines höheren Ranges bedürfen, um den rechten Manu zu finden?

Abg. Böckler (Antis.) ist für die Vorlage.

Tamit schließt die Debatte und es fvgt die Abstimmung über den Staatssekretärtitcl. Für Bewilligung des­selben stimmen 114, gegen denselben 77, während 7 Abgeordnete sich der Abstimmung enthalten. Ta hiernach mir 198 Vlbgcorb* netc anwesend find, ist das Haus beschlußunfähig.

orgelt Fortsetzung der Beratung beginnend mit Wiederholung ber Abstimmung ?llsdann Militär-Etat.

poHttid^e Cagersehatt.

Herrn v. Buddeö Abschied?

Man meldet nnS heute aus Berlin:

Wie verlautet, steht derAuS tritt deS Ministers v. Vndde wegen seines anbauern ben leidenden Zustandes auS dem Staatsdienst unmittelbar bevor.

Es ist feit längerem die Rede von dem schweren Leide« deS Ministers, gegen das ärztliche Kunst nur wenig auSzu- richten vermag. Herr v. Budde, der zuletzt beim Etat der RcichSeisenbahnen in ber Dubgetkommission baS Wort nahm, erfreute sich großer Sympathien im ^Parlament. Seine schlichte und aufrichtige Art zu reden, die völlige Beherrschung jeder Einzelheit der riesigen Verwaltung, daS Praktische, Nicht- Bureaukrattsche seiner Anschauungen, alle diese Eigenschaften traten schon bei seinem ersten Auftreten zu Tage, al6 Herr v. Budde, damals noch Ehef der Eisenbahnabteilung deS Großen GeneralstabS, den militärischen Wert von Waffer- straßen erläuterte. Es war nur eine Stimme, daß Budde der geeignetste Nachfolger ThielenS sein werde. Die hohen Er­wartungen haben sich erfüllt. Ein frischer Geist kam in daS Eisenbahnwesen. Budde selbst sah auf vielen Inspektionsreisen nach dem Rechten. Leider ist eS ihm nicht vergönnt, im Amt die beiden großen Ziele der Tarif-Reform und der BctriebS- mittelgemeinfchaft zu erreichen. Aber eS wird fein Anteil an diesen Schöpfungen nicht veracffcn werden.

. rrnd Schule.

Godesberg, 29. März. Der Oberttrchenrat hat die Berufung- die vom Rheinffchen Konsistorium befchloffene Nichtbestäligung der Wahl des Lizentiaten Römer in Godesberg zum Pfarrer in Remscheid zurückgewiesen und die Nichtbestätigung aufrechterhalten.____________________

Rolonialpost.

Pietermaritzburg, 29. Atärz. Die Regierung von Ratal hatte daS Todesurteil gegen 12 Einge­borene bestätigt, die überführt wurden, bei den jüngsten Unruhen eine Anzahl Polizeimannschaften ermordet zu hoben. Der Unterstaatssekretär für die Kolonien, Winston Eburchill, telegraphierte nach Natal, die Hinrichtungen sollten a ufgeschoben werden. Der Premierminister von Natal weigerte sich, dem zu entsprechen. Der Gouverneur von Natal ver- fü gte darauf kraft königlicher Vollmacht den Aufschub der Hinrichtungen. Infolgedessen gab daS Ministerium vor, Natal seine Entlassung.___________________________

Deutsch-Afrika.

Bei der Ansiedelung Jerusalem in Südwestafrika wurde ein deutscher P osten von Hottentotten überfallen. Ei« Unteroffizier und drei Reiter f*i e I e n.

Der Kameruner H äu ptl in g ssohu Akwa, der be- karmtlrcki einen Empfang beim Erbprin^n zu Hohenlohe zur Vvrbringung feiner Beschwerden nachgefucht hatte und an den zuständigen Tczerncuteu verwiesen war, erschien am Donnerstag beim Lcgationsrot Gleim int Koloniakmtt. Cs handelte sich um eine iwckwtaligc mündliche Darlegung der bereits von dem Neger schriftlich nicbcrgelcgten Eingaben, die amtlich bereits be-- kaimt waren. Die Angelegenheit betrifft sowohl die Beschwerde des Vaters Akwa, wie die Ausweisung des Sohnes aus Hamburg. Die Ausfertigung eines Protokolls über die Aussagen b'§ Akwa war nickt notwendig, da cs fick nur um eine Wiederholung des bereits schriftlick nicbergelegten Sachverhalts handelte. Es sand nickN chic Verncluitung statt, sondern man gab dem Häuptlingssohu auf seinen Wmfi-ch die (Gelegenheit, fick mündlich zu seinen schrift­lichen Beschwerden zu äußern. Sachlich wird an ber Vn-ckZvcrdesache bcs Kvmcruncr Negers nichts burck seine münbltchen Aus- lafiungen geändert, und die Untersuchung in Kamerun nimmt weiter iIrren Fortgang. Wann sie beendet sein wird, läßt sich noch nickt vorausschcn.

Das Unglück von EourriLres und die französischen Ausstände.

Lens, 29. März.

Die Ingenieure sind eifrig mit ber Wieberhcrstcllung zweier großer Zugangswcge zimt Schackr 3 beschäftigt. Die Stollen ivvröcn von ber verbrannten .Kohle geräumt, ba ein beständiger Wicberai'.sbruch des Feuers in denselben droht. Heute nacht wurde ein Toter zutage gebracht.

In Billv-Montignv mürben heute früh bic BcrgungS- m an ns Ha ft en durch eine Gruppe Ausständiger an der Einfahrt in Schacht 2 verhindert. .Ein Mann von der Rettungsabteilung soll verwundet fein. Der leitende Jir- gcnieur Weiß wandte sich an ben Minister des Innern Clemenceau um wirksameren Schutz

Der Kongreß der Bergarbeiter trat heute unter deut Vorsitze des ?lbg. Basln im biqigelt Vürgcrmeistcrcigcbäude zu­sammen. Baslv bertihtbete das Ergebnis ber allgemeinen 9fb* sfimmung ber Bergarbeiter in bcu KvKenbeckcn Norb, Anzin und Pas be Calais. ES haben sich 32 520 Mann für ben Ausstand und 18074 Mann für die Fortsetzung ber Arbeit a-.'Sgcsprocken. ________

Ärti" mOirmäls

Britdl'M ünisersitöts-vruSsrei. Sietzen.