Nr. 151

Erscheint «glich mit Ausnahme des Sonntags.

Eie „«eftener ^amiliendlälter" werden dem .Anzeiger viermal wöchentlich beigelegt. Ter JkfüfdX Landwirt- erscheint monatlich einmal.

Viertes Blatt. IS«. Jahrgang Samstag 30. Juni ISO«

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General-Anzeiger, Amts- und Anzeigeblatt für den Kreis Gießen.

-Hessische erste Kammer.

R. B. Darmsladt, 29. Juni.

Am Regierungstische: Staatsminister Ewald, Ministerial- prästdent Braun und Geh. Staatsrat Krug von Nidda.

Präsident Gras Görtz, gen. v. Schlitz, eröffnet die Sitzung um 10'/. Uhr unb gedenkt zunächst in warmen Worten des Ablebens des Geh. Kommerzienrats Michel in Mainz. Der Verstorbene gehörte der ersten Kammer seit dem Jahre 1884 an und war stets ein eifriges Mitglied derselben, auch in den Ausschüssen. Das Haus erhebt sich zu Ehren des Verstorbenen von den Plätzen. Der Präsident teilt dann mit, das; drei neue Mitglieder in die Kammer ein» getreten seien, Fürst Wilhelm zu Solin Z-Laubach, Kom­merzienrat Dr. G a st e l l - Mainz und Bürgermeister Wernherr- Nierstein, deren Vereidigiing in der üblichen Weise erfolgt. In den Gesetzgebungsausschust wird an Stelle des auS- geschiedenen Grafen Karl zu Solms-Laubach Graf Wilhelm zil Solms-Laubach gewählt.

Da§ Haus tritt darauf in die Tagesordnung ein. Bei Beratung der Regierungsvorlage, betr. den Entwurf eines Gesetzes zur Aenderung des Gesetzes über

die Feldbereinigung vom 28. September 1887 erstattet

der AuSschußrcferent, Geh. Justizrat Prof. Dr. Schmidt- Gießen einen kurzen Bericht über die Ausschußberatung unb beantragt die Annahme der Vorlage nach den Beschlüssen der zweiten Kammer.

In der Debatte darüber äußert

Ober-Landesgerichtspräsident Lipp old einige Bedenken über die Zustellung von Feldberemigungsbeschlüssen, worauf

Staatsminister Ewald kurz erwidert und das Haus er­sucht, es bei den jetzt aufgenommenen Bestunmungen zu be­lassen. Die Regierung werde evcnt. noch nähere Weisungen über die schriftlichen Mitteilungen erlassen.

Auch Ministerialpräsident Braun spricht in diesem Sinne, worauf die einzelnen Artikel des Gesetzes unb darauf das ganze Gesetz einstimmig angenommen werden.

Ueber die Regierungsvorlage betr..

die Abänderung des Berggesetzes vom 28. Januar 1876 in Verbindung mit dem Antrag Noack erstattet

der Ausschußreferent Graf Kuno zu Stolberg-Roßla Bericht. Im Ausschuß seien verschiedene Bedenken gegen die Vorlage erhoben worden. Er habe dieselben aber nach Aus­sprache mit den Regierungsvertretern fallen lassen bis auf Art. 22, bei welchem der Ausschuß beantragt, dem Absatz 1 dieses Artikels als Satz 3 folgenden Zusatz zu geben: Finanzielle Belastungen, welche nicht als Folgen der Nicht­erfüllung der Bedingungen auferlegt werden, sind bei Ver­leihung des Bergwerkseigentunis für die unter Art. 1 Nr. 1—3 genannten Mineralien ausgeschlossen."

Ministerialpräsident Braun wendet sich gegen diesen Zusatz und bittet, die Regierungsvorlage ohne denselben an» zunehmen. Die Bohrungen in den Kreisen Lauter­bach und Alsfeld hätten in jüngster Zeit günstiger Resultate aufzuweisen und deshalb sei die baldige cnd- giltige Verabschiedung der Gesetzesvorlage sehr erwünscht.

Oberlanbcsgcrichtsprasibent Lipöold fragt an, worauf sich die prozentuale Festsetzung der von der Regierung zu erhebenden Abgaben begründe; eS dürfe doch in dieser Hin­sicht nicht der Negierung vollständig freie Hand gelassen werden, denn dadurch würde auch das Budgetrecht der Land- ftänbe in Mitleidenschaft gezogen werden.

Nachdem Ministerialpräsident Braun seine Bereitwillig­keit erklärt hat, in einer eventl. sofort abzuhaltenden Ausschuß, sitzung Näheres darüber mitzuteilen,

wird Art. 22 an den Ausschuß zurückverwiesen, desgleichen Art. IV, welcher über die standesherrlichen Sonderrechte handelt, nachdem , .. , ...

Graf Erbach-Fürstenau über die Wahrung dieser Sonderrechte nähere Informationen erbeten hatte.

Die Sitzung wirb darauf behufs Abhaltung der Aus­schußberatung unterbrochen.

Nach fast einstündiger Pause wird zunach't das neue Mitglied Dr. Gastell zum Mitglied des eilten Ausschusses gewählt. Bei Fortsetzung der Beratung über die Berg- gesetzabänderung berichtet

Fürst Leiningen über die neue AuSichutzberatung. Ts wurde einstimmig vom Ausschuß der Beschluß gefaßt, die Beratung und Beschlußfassung über Art. 22 und Abschnitt IV bis zum Herbst zu vertagen, Nm übrigen aber das Geietz a »zu nehmen.________________________

B”,

Gcrbel.

Arbeitsvergebmrg.

Die Schlosser- und Weißbinderarbeilcn zur lauscudm Unterhaltung Der Gebäude der ©tabtmäbd)cnfd)u(e tollen Donnerstag, den 5. Juli ds. Js., vormittags 10 Uhr

und B-dmguug-u 6« UN- zur Emstch- of|eB. anjrtol' «uf -i-rdruck, dr- Dafdbfi °rh°ttl,ch. smd d.S zu,n gr. nannten Zcupunkt an uns elnzureichen.

Zuschlagsfrist 14 Tage.

Gießeft, 28. Ium 1906.

Städtisches Hochbauamt.

verhindert und beseitigt nach dem Urteil von Haarkranken

Oberweyers Herba-Seife

___________ Man hüte sich vor Nachahmungen!--

Das Haus beschließt diesem Anträge gemäß.

Die Vorlagen über die Regelung des Besoldungsdienst, alters der KreiSamtsbureauvorsleher Griesheimer u. Gen., Gengenbach-Oppenheim und Hach-Schotlen, sowie der KreiS- amtsgehilfen in Betreff der GehaltS- und Besoldungsverhält­nisse nnb der Kreisamtsgehilfen Greinert u. Gen. werden ohne Debatte angenommen.

Die Vorstellung der an den Staatsanstalten angesiellten seminaristisch gebildeten Lehrer und die der definitiv an­gestellten Lehrer an den höheren Bürgerschulen werden nach den Ausschußanträgen angenommen.

Zur Beratung kommt dann der Antrag beS Frhrn. v. Heyl und wir 4 anderer Kammermitglieder, betr. die Ein­stellung von 10000 Mk. in das Staatsbudget zum Zwecke wvterer

Ausbildung der Volksschullehrer durch sachgemäße Gewährung von Stipendien zu Reisen in da§ In- und Ausland.

Frhr. v. .Hehl begründet seinen Antrag unb bemerkt, es sei selbstverständlich, daß die erste Kammer nicht daran denke, um die Gunst der Volksschullehrer zu buhlen. Tie Bewilligung solcher Mittel sei aber von großem Wert für unsere Jugenderziehung. Niemand werde bezweifeln, daß der Lehrer durch da» Keunenlernen aus eigener Mi schaumig unb bas persönliche Studium der Verhältnisse im In- unb Auslände einen weiteren Blicc erhalte und das Selbst­gesehene mit viel wärmerer Ueberzeugung vorzutragen in der Lage sei, als bas aus Büchern gelernte. Namentlich sollte man hierbei auch auf bie Lehrer vom Lande Bedacht nehmen, bie z. B. in Baden viel besser gestellt seien, als bei uns. Hier müsse sich der Lehrer mit 1100 Mk. Änfangs- gehalt begnügen, wahrend er in Baden mit 1500 Mk. an- fange. Wenn ein Lehrer z. B. in Belgien die Arbeiter­verhältnisse näher kennen gelernt habe, werde er ein ganz anderes Urteil gewinnen, als man es heute oft hören müsse. In Belgien würden allein 381000 Frcs. für die sozialistische Propaganda und Presse verausgabt, es habe sich gerade für bie Arbeiterschaft eine vollständige indirekte Besteuerung herausgebildet. Ebenso interessant sei das Studium der Arbeiierschutzgesetzgebuiig in der Schweiz, die Metallarbeiterverhältiiisse in Berlin und im Vergleich dazu mit den englischen Verhältnissen, wo man auch inter­essante Studien über Kindererziehung, Kinderfürsorge und die englische Arbeiterbewegung überhaupt machen könne. Eine mehr praktische Beurteilung derartiger volkswirtschaft­licher Fragen durch die Lehrerschaft werde zweifellos auch gute Früchte für unsere Jugenderziehung im allgemeinen tragen.

Das Haus beschließt einstimmig, den Antrag der Re­gierung zur Berücksichtigung zu empfehlen.

Weiter werden dann die Anträge Frhr. v. Hehl und Dr. Fr en ah bezüglich der Abänderung des Wohn­ung s f ü r s o r g e g e s e tz e s angenommen, die darauf hinäusgehen, die Kapitalien *ber Landeskreditanstalt auch ohne Vermittlung der Gemeinden als Baugelder für ge­meinnützige Zwecke flüssig zu machen; ebenso wird die Re­gierungsvorlage, betr. die Erweitemngsarbeiten in der Landesirrenanstalt Philippshospital ge­nehmigt.

Ueber den Antrag des Frhrn. v. Hehl, betr. die Be­reitstellung weiterer Mittel für die Restaur ätions- arbeiten am

Wormser Dom teilt

der Berichterstatter, Graf Erbach-Fürstenau, mit, daß für die vollständige Fertigstellung der Arbeiten noch 360 000 Mk. erforderlich sein werden. Hiervon werde aber der größere Teil vielleicht nut Hilfe einer neuen Dombau­lotterie aufzubringen fein, auch werde die Stadt und der Kirchenvorstand Beiträge banir bewilligen.

Frhr. v. Hehl geht auf die mit Zustimmung des Kunstrats geplanten Restaurationsarbeiten näher ein unb betont, baß auch aus den Erträgnissen ber früheren Lotterie noch 114 000 Mk. zur Verfügung ftänben. Wenn die ge­wünschte neue Lotterie bewilligt werde, so hoffe man die noch notwendigen Mittel zu erhalten.

Geh. Staatsrat Krug v. Nidda bespricht die erfolg­reiche Tätigkeit des Kunstrales unb betont, daß die Restau­rationsarbeiten am Westchor des Domes bei allen Kunst- kapazitäten die größte Anerkennung gefunden hätten.

Der Antrag des Frhrn. v. Heyl, für die Fortführung der Arbeiten einen weiteren angemessenen Beitrag in den Voranschlag einzustellen, die Veranstaltung einer zweiten Lotterie zu genehmigen nsw. wird darauf einstimmig an­genommen.

Weiter genehmigt die Kummer die Regierungsvorlagen betreffend

Bad Salzhausen betr. die Veräußerung von fiskalischen Grundstücken, betr. bie Auflösung des Hofgutes Merlau, betr. den Verkauf

Offene Gehilsenftette.

Bei ber unterzeichneten Behörde ist bie Stelle eines Schreibgehilfcn alsbald zu besetzen. Erforderlich ist neben guter Schulbildung schöne Handschrift.

Geeignete Bewerber werden ersucht, ihre Meldung unter Anschluß eines selbstgeschriebenen Lebenslaufs und etwaiger Zeugniffe alsbald einzusenden.

Vergütung wird nach den in dem Amtsblatt Großh, Ministeriums des Innern Nr. 20 vom 11. September 1900 normierten Sätzen gewährt. Bewerber, welche bei einem Kreisamt oder auf einer größeren Bürgermeisterei beschäftigt waren, erhalten den Vorzug.

Offenbach, den 25. Juni 1906.

Grotzherzoglichcö KreiSamt Offenbach: von Hombergk. D*/e

GÜrM*40'unb" 60 Pfg. ai9- C. Böhr & Co.

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eines fiskalischen Gebäudes und ixnverb eines Bauplatzes für ein Steuerkommissariatsgebäude in Darmstadt, sowie betr. die Gruppenivasserversorgung von Bad-Nauheim.

Bei der Vorlage über Bad-<-alzhausen spricht

Graf Stoib er g-sttoßla den Wunsch aus, daß die Rechnung für Bad-Salzhausen nicht mit der von Bad-Nau- Heim zusammengeworfen, sondern getrennt gegeben werden möge, damit man eine kläre Uebersicht über die Rentabilität des Bades erhalte.

Finanzminister Tr. Gnauth sagt dies zu. Tie Etats für beide Bäder würden zwar im Etat unter einer Rubrik, aber in übersichtlich getrennten Positionen erscheinen.

Frhr. Heyl zu Herrnsheim kommt auf seinen schon früher geäußerten Wunsch zurück, daß auch in der Rechnung der W e i n b a u b o m ä n e nicht nur über die allgemeinen Erträgnisse, sondern auch über die ausgelvendeten Mittel nähere Angaben gemadjt werden möchten, damit man über bie kaufmännische Gestaltung einen Ueberblid? gewinne

Bei ber Vorlage

die Wasserversorgung vou Bad-Nauheim

wurde der Ausschußantraa angenommen, daß alle af* schädigten Mühlenbesi tzer schadlos gehalten werden sollen.

Graf Wilhelm zu Solms Lanbach, der neu in das Haus cingctrcten, bedauert, daß kein rechtlicher Anspruch auf Entschädigung für bie Mühlenbesitzer bestehe. Er bitte bie Regierung, recht bald eine Vorlage einzubringen, wo­nach den Müllern, die eine Schädigung durch Wasserent­ziehung erleiden, ein gesetzlicher Anspruch auf Entschädigung zugesichert wird.

Nachdem alsdann noch der Entscheidung der zweiten Kammer über die Vorstellung der Tomanialsorftwarte, der Schreibgehilfen bei den Steuerkommissariaten und der Vor­lage über die pensionssähige Vordienstzeit der Lokomotiv­führer Hübet, Gräf, Hartmann und Geißler zuaestimmt worden, ist die Tagesordnung erlebiat unb der Präsident vertagt die Kammer bis zum Herbst.

Provinzialausschuß.

Gießen, 29. Juni.

Tie Beschlußfassung über den ersten Gegenstand der Tages­ordnung : Wirtschaftsbetrieb des Richard Urmersbach zu Gießen im Haufe A sterweg 9lr. 12, wurde ausgesetzt, da das Kreisamt über die Erklärung Urmersbachs, daß er auf die Wirlfchaflskouzession verzichte, gehört werden soll.

Ter folgende Gegenstand betrat das Gesuch des Wühelm Müller zu Höchst a. d. 91. um Erlaubnis zum Betrieb einer G a ft- wirtschaft. Ter Gefuchsteller beabsichtigt, m der Nähe des Bahnhofes in feinem neuerbauten Hause Wirtschaft zu betreiben. Ter Gemeinderat verneinte die Bedürfnisfraae und der KreiS- ansjchuß des Streifes Büdingen beschloß mit Rücksicht hierauf die nachgesuchte Erlaubnis nicht zu erteilen. Mütter verfolgte gegen diesen Beschluß Rekurs an den Provinzialausschuß. Nachdem auch die Königl. Eisenbahndirektion Frankfurt a. M. gehört worden war, die gegen das Gesuch nichts einzuivenden hatte, und nach Ber- nehmung einzelner Zeugen gab der Provinzialausschuß dem er­habenen Rekurs statt und entschied, daß bie nachgesuchte Er­laubnis zu erteilen sei.

Zuletzt stand zur Verhandlung die Beschwerde des 2lpo- lhekers Welcker unb Genossen gegen den Müller Heinrich W a g n e r IV. zu Allenborf a. b. Lba., hier Rekurs gegen einen Polizetbesehl des Großh. Kreisamts Gießen. Bei der Ver­handlung wurde von dem Anwalt des Mullers Wagner bestritten, daß ein öffentliches Interesse vorliege, das den Polizeibefehl recht- fertige. Es wurde beschlossen, hierüber weitere Ermittelungen ein- treten zu lassen.

Spielplan

des Großherzoglichen ZrurtheaterS Bad-Nauheim.

Direktion Hermann S t e i n g o e 11 e r.

Sonntag den 1. Juli: Festsviel desButzbacherVolkS- 1 rächt en festes: „Die H ü 11 e n d e rg e r." Gastspiel der Butzbacher VolksbarsteUer. Aiontag ben 2. Juli: Erstes Gastspiel des' Herrn L. W. Büller: „Ter Raub der Sabinerinnen'. Schwank in vier Akten von F. v. Cchönthan. Dienstag den 3. Juli: Zweiles und letztes Gastspiel bc5 Herrn E. W. Büller: „Der Weg zur Hölle." Luitspiel in drei Auszügen von E. Kraatz unb Kadel- burg. Freitag ben 6. Juli: Lperetten-Vorstelliing. Unter Mit­wirkung der Kurkapelle: „Gasparone." Operette in drei Akten von Millöcker. Samstag den 7. Juli: „Liebesmanöoer." Lustspiel von Kragtz unb Freiherr v. Schlich.

aber nur in Ätaschen, wo 'AtaKate crusyängen.

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