Nr. 247
Erscheint «glich mit Ausnahme des Sonntag?.
Rotationsdruck und Verlag der Brübl'fckMe UntversttLtSdruckeret. R. Lang«, Gtttz«.
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Drittes Blatt 156. Jahrgang Samstag 30. Oktober 1806
Die „flitfitner Lamiltenblätter- werden dem i WH ff hX&Z H 1 W $ X. P ®W
.Anzeiger viermal wöchentlich beigelegt. Der jg M N M g ö, äL O U
Etzesflsch« Landwirt" erscheint monatlich einmal. Ire v ea <r 'v
General-Anzeiger, Amt;- und Anzeigeblatt für den Kreis Eietzen.
Fakultative Einführung der Magistratsverfafsung in Städten von mindestens 10 000 Einwohnern.
Das Großh. Ministerium des Innern hat nach der „Darmst. Ztg." den Ständen des Großherzoqtums eine Regierungsvorlage, die sich als ein Nachtrag zu dem Gesetzentwurf, die Städteordnung Bett., darstellt und die fakultative Einführung der Magistratsverfassung in Städten von mindestens 10 000 Einwohnern behandelt, zur verfassungsmäßigen Beratung und Beschlußfassung zugehen lassen.
Wie bereits in den einleitenden Worten zur Begründung zum Gesetzentwurf, die Städteordnung betr., erwähnt, hat nach dem vorläufigen Ergebnis der letzten Volkszählung die Bevölkerung in den größeren Städten des Landes einen zum Teil erheblichen Zuwachs aufzuweisen. Die hierdurch hervorgerufene weitere dienstliche Belastung der Städte- bürger'meister läßt die Annahme berechtigt erscheinen, daß zur Bewältigung der zu leistenden Arbeit die eine oder andere Stadtvertretung sich veranlaßt sehen möchte, eine Magistratsverfassung einzuführen. Die seinerzeit bei Vorlage der Entwürfe der revidierten Verwaltungsgesetze gegebene Zusage der nachträglichen Ausarbeitung einer entsprechenden Vorlage, die die Einrichtung der städtischen Magistratsverfassung behandelt, ist durch die erwähnte Regierungsvorlage eingelöst worden.
Die derzeit für das Großherzogtum Hessen geltende Städteordnung vom 13. Juni 1874 enthält bereits Vorschriften über die fakultative Einrichtung der städtischen Magistratsverfassung (Artikel 99 bis 11). Diese Vorschriften sind zum Teil berücksichtigt worden, wenn sich die Vorlage auch im großen und ganzen, sowohl was Stoffbehandlung als materiell-rechtliche Vorschriften anlangt, die in neuerer Zeit erlassene Städteordnuug für die Provinz Hessen- Rassau (vom 4. August 1897) zur Richtschnur nimmt. Eine Anlehnung der zu erlassenden Magistratsverfassung an die in Hessen-Nassau geltenden Vorschriften war umsomehr veranlaßt, als man in Hessen tu dieser Richtung noch keine Erfahrungen gesammelt hat und die Verhältnisse in Hessen- Nassau denjenigen im Großherzogtum Hessen wohl am nächsten kommen.
Nach Artikel 204 a des Entwurfs kann für Gemeinden, die mit Einschluß der aktiven Militärpersonen eine Bevölkerung von mindestens 10 000 Seelen haben, auf Antrag der Stadtvertretung mit Genehmigung des Ministeriums des Innern die Magistratsverfassung eingeführt werden. Der Antrag kann nur gestellt werden, wenn sich die Stadtverordnetenversammlung in wiederholten Beschlüssen für Einrichtung der Magistratsverfassung ausgesprochen hat und wenn zwischen dem ersten und zweiten Beschluß ein mindestens eiuwächiger Zeitraum liegt.
Nach Artikel 204 d bestehl der Magistrat aus dem Bürgermeister, den Beigeordneten als seinen Stellvertretern, einer Anzahl von Stadträten (unbesoldete Magistratsmitglieder) und, wo es das Bedürfnis einer weiteren Ergänzung des Magistrats erfordert, noch aus einem oder mehreren besoldeten Mitgliedern (Magistratsräten, Magistratsassessoren).
Zum Magistrat sollen gehören in Stadtgemeinden bis zu 50 000 Einwohnern 6 Stadträte, von mehr als 50 000 bis zu 100 000 Einwohnern 8 Stadträte, von mehr als 100 000 Einwohnern 10 Stadträte.
Durch Ortssahung können abweichende Festsetzungen über die Zahl der Stadträte getroffen werden.
politische Tagesschau.
Das Gesetz für tne Börse.
In dem Füllhorn voll Gesetzentwürfen, das der Bundesrat dem Reichstag diesmal präsentieren wird, steckt auch ein alter Bekannter, die Novelle zum Börsengesetz. Seit Jahr und Tag vorbereitet, in freien Kommissionsberatungen, noch unter Anteilnahme des früheren preußischen Handelsministers Möller, erörtert, war es dem Entwurf bisher nicht beschieden, das Licht der parlamentarischen Welt zu erblicken. Die Agrarier dekretierten: „Die Börse kann warten!" und die Mehrheitsparteien bekräftigten das stillschweigend, sodaß die Negierung eS für geraten hielt, den Entwurf zurückzuhalten, obwohl er nur die Beseitigung von Ungerechtigkeiten auf dem Gebiete der Gesetzesbestimmungen über den Terminhandel bezweckt. Die Novelle ruht auch diesmal so ziemlich ain Boden des bundesrätlichen Füllhornes, und es wird abzuwarten sein, ob Handelsminister Delbrück sich des Entwurfs mit besserem Erfolge annimmt, als Herr v. Möller. In Anbetracht des von den gesetzgebenden Faktoren der Börse erzeigten geringen Wohlwollens erscheint es am Ende nicht sehr verwunderlich, daß die Börse ein so mäßiges Interesse bekundet für die Stetigkeit des Kurses der Reichs- und Staatsanleihen.
im Mai d. I. in einer der letzten Reichstagssitzungen das Wort ergriffen, aber was et sagte, trug keine persönliche Note. Rednerisch enttäuschte er, seine nüchterne, trockene Sprechweise stach auffallend ab gegen die Rhetorik des Fürsten v. Bülow. Nun hat die verflossene parlamentarische Zeit dargctan. daß Frhr. v. Tschirschky mit der internationalen Diplomatie Fühlung hat und in Fühlung bleibt. Wenn deshalb der Staatssekretär im Reichstage ein Exposö über die auswärtige Politik geben wird, so darf man erwarten, daß seinen Darlegungen dann die persönliche Note nicht mehr fehlen wird. Der verstorbene Staatssekretär Frhr. v. Richthofen betrachtete das Gebiet der hohen Politik als Domäne der Reichskanzlei. Er reifte niemals ins Ausland zu Rücksprachen mit dortigen Staatsmännern und befand sich auch nicht entfernt so häufig in der Gefolgschaft des Kaisers, wie Frhr. v. Tschirschky. Bemerkenswert erscheint allerdings auf der anderen Seite, daß Herr v. Tschirschky verhältnismäßig selten mit dem Reichskanzler konferiert. Die Entlastung in der Leitung der auswärtigen Politik dürfte freilich dem Fürsten Bülow während seiner Rekonvaleszenz erwünscht gewesen sein. Es wird sich nach alledem erst in der kommenden Parlamentstagung erweisen, was Deutschland an seinem gegenwärtigen Staatssekretär des Auswärtigen hat. In diplomatischen Kreisen nennt man angeblich, den Frhrn. v. Tschischky den „deutschen Balfour". Der Vergleich erscheint insofern nicht unerwünscht, als der englische Staatsmann über feste Nerven verfügt. Solche brauchen auch die Regierenden in Deutschland.
Kirche und Schule.
g. Friedberg, 18. Oft Unter dem Vorsitze de§ Kreis- ratS Fey fand heute hier eine KreiSkonfcrenz der Lehrer des Kreises Friedberg in den Räumen der Seminartunhalle statt. Mit herzlichen Worten begrüßte der Vorsitzende die Versammlung und gab seiner besonderen Freude Ausdruck über den zahlreichen Besuch seitens der geladenen Gäste. Es waren erschienen sämtliche Mitglieder der KreiS- schulkommission, die außer dem Vorsitzenden Schulrat Süß besteht aus Oberamtsrichter Warthorst-Friedberg, Seminar- direktor Schäfer-Friedberg, Bürgermeister Alles-Niederslor- stadt, Landtagsabg. Damm, Beigeordn. Hieronymus, Kreisarzt Dr. Nebel, Kirchenrat Kalbhenn, Kirchenrat Meier, dem jeweiligen evangelischen Dekan Schrimpf-Butzbach und dem katholischen Dekan aus Ockstadt. In kurzem Referat, das KreiSrat Fey über den Stand der Schulen des Kreises hielt, führte er hauptsächlich aus, daß die Volksschule unter der Leitung unseres bewährten alten und doch stets jungen Schulrates Süß durchweg auf einer hohen Stufe stehe, die Lehrkräfte fast alle von edlem Schaffensdrang beseelt seien und die zahlreichen Schulvisitationen immer Zeugnis davon ablegten, daß es die Lehrkräfte mit ihrem Amte ernst meinten und stets darauf bedacht seien, die Jugend den heutzutage immer größeren Aufgaben, die im Leben an sie herantreten, gewappneter zu machen. Nach den amtlichen Feststellungen wirken im Kreise zurzeit 206 Lehrer und 12 Lehrerinnen. Von Verlusten seit der letzten Kreiskonferenz sind 8 zu melden und zwar verstorben die bereits in Pension lebenden Herren Söllner, ^Walter, Walprecht, Loos und im Dienste die Herren Zeng, Quirin, Mohr und Witzel. Die Versamnilung erhob sich zu Ehren des Verstorbenen von ihren Sitzen. Schulrat Süß verbreitete sich dann über das Thema „Das heutige Leben zur Schule" und zwar behandelte er es 1. nach der demokratischen; 2. nach der individuellen Richtung; 3. wie wirken beide Richtungen zusammen. Reichlicher Beifall lohnte die Ausführungen des Redners. — Als zweites Thema folgte ein Referat des Kreisarztes Dr. Nebel. Während er in seinem vorjährigen Vortrage über die Hygiene des Schul- hauseS sprach, verbreitete er sich diesmal über die „Hygiene des Unterrichts". Er wies an der Hand zahlreicher Beispiele darauf hin, wie sehr schon von der Aufnahme des sechsjährigen KindeS an, der Lehrer zur Förderung der Gesundheit seinen Schüler beitragen kann. Auch diese Ausführungen ernteten reichen Beifall. Nach der Konferenz fand im Saale des Hotel Trapp ein gemeinschaftliches Essen statt, das in recht animierter Stimmung verlief.
Aus Scast uns Cano.
Sprechstunden der Redaktmn 11 —1 Uhr varm. ,z?7—i/28 Uhr abds. Gießen, den 20. Oktober 1906.
" Kunstverein. Die Gemälde-Ausstellung am Brand wird im Laufe der nächsten Woche eröffnet werden; eine größere Sendung Gemälde ist bereits gestern eingetroffen.
** Sozialdemokratische Beigeordnete in Hessen. Das Ministerium versagte, laut „Mühlh. Bote", die Bestätigung der zu Beigeordneten der Gemeinden Mühlheim a. M. und Kelsterbach gewählten Sozialdemokraten Zahn und Kilbert. Den Nichtbestätigten ist eine die Gründe enthaltende amtliche Benachrichtigung noch nicht zugegangen. — Die Nichtbestätigung der beiden mag damit zusammenhängen, daß in den Landgemeinden, in denen in der Regel nur ein Beigeordneter vorhanden ist, dieser im Falle der Verhinderung des Bürger- meifterS auch die Polizeigewalt auszuüben, also staatliche Beamtenfunktionen zu erfüllen hat. In den meisten Städten mit Städteordnung, unseres Wissens auch in Offenbach, unter
steht die Polizei dagegen besonderen Beamten, so das; ein unbesoldeter Beigeordneter nicht in die Lage kommen Fann, auf diesem Gebiete die Funktion eines staatlichen Beamten auszuüben. Dies mag der Beweggrund zu der verschiedenen Behandlung sozialdemokratischer Beigeordneter hinsichtlich der Bestätigung sein; ein Gegensatz zwischen der Auffassung Sr. Kgl. Hoh. und der seiner Rathgeber in der Bestätigungsfrage braucht deshalb nicht zu bestehen.
* * B ü r gerverein Gieße u. Da durch Verhinderunq des Reserenten die kür den 11. Oktober bestimmt gewesene Bürger- versanunlung nicht ftattsinden konnte, so ist sie nun endgilNg für Montag den 22. d. Mts., 8*/, Ubr abends, festgesetzt. Das fragliche Thema, „K a n a l g e b ü h r e n", dürfte allein schon Veranlassung sein, alle Steuerzahler an diesem Abend nach dem Neuen Saalbau zu führen. Nun hat der Bürgerverein noch die Initiative ergriffen und will durch die gesamte Bürgerschaft unseren Stadtvorstand ersuchen, nochmals, gleich allen anderen Städten, an geeigneter Stelle vorstellig zu werden, damit die Grenzen zur Einfuhr von Vieh geöffnet werden, um dadurch der ungeheuren Fleischteuerung entgegenzutreten. Daher müssen alle Bürger der Versammlung anwohneu, damit durch den Massenbesuch festgestellt wird, daß hinter dem tatkräftigen Bürgerverein die gesamte Bürgerschaft steht.
* * Auszeichnung. Die Firma W. Spoerhase (StaudingerS Nachf.) hier erhielt auf . der Ausstellung in Mailand für die ausgestellten Präcisionswagen und Gewichte den großen Preis.
Q Laubach, 20. Okt. Die Stadtverwaltung hat durch das Tiefbauamt Gießen und Straßenmeister Sommerkorn umfangreiche Vermessungen innerhalb der Stadt vornehmen lassen. Es handelt sich um Anlage einer durchgreifenden Kanalisation. Es ist zu hoffen, daß die betreffende Vorlage von dem Stadtvorstand bewilligt wird, damit die hygienischen Verhältnisse eine Verbesserung erfahren.
§ Burkhards, 19. Okt. Im Jagdrevier der Herren Dr. Thron; und Mettenheimer aus Gießen wurden während einer dreitägigen Jagd erlegt: 46 Rehe, 36 Hasen, 6 Füchse, eine Schnepfe, ein Huhn, eine Waldtaube und ein Fasan.
Z. Geiß-Nidda, 19. Okt. Die seit fctroa 14 Tagen verschwundene Ottilie Schellmann wurde gestern nachmittag in einem Teiche ertrunken aufgefunden. Soeben findet eine gerichtsärztliche Besichtigung der Leiche statt, die zu der schwebenden Untersuchung weitere Anhaltspunkte geben soll. Man glaubt, daß dieser Selbstmord mit dem Tode des kürzlich hier aufgefundenen Kindes im Zusammenhang steht.
R,. K. Darmstadt, 19. Okt. Eine bemerkenswerte Hochzeitsfeierlichkeit findet am 25. Oktober Hierselbst statt. An diesem Tage erfolgt in der evang. JohanneSkirche Mittags 11/2 Uhr die Trauung des jungen Grafen von Schlitz, gen. von Görtz, Leutnant im Garde-Dragoner- Regt. Nr. 23, mit der Tochter Sr. Exz. des Oberststallmeisters Frhrn. Riedesel zu Eisenbach, Freiin Cateau Riedesel zu Eisenbach. Die Hochzeitsfeierlichkeit, an der auch S. K. H. der Großherzog teilnehmen wird, findet in den Prunkräumen des alten Palais statt, das der Großherzog dem jungen Paar für diesen Zweck zur Verfügung gestellt hat.
handel und Verkehr, Volkswirtschaft.
Bergarbeiterbewegung. Ohne schwarzseherisch zu sein, möchten wir doch darauf Hinweisen, daß uns die Zuversicht, die ganze Bewegung werde gewissermaßen im Sand verlausen, wie sie in manchen Börsenberichten zum Ausdruck kommt, doch etwas sehr optimistisch scheint. Vor allem ist die Stellung der bergbaulichen Kreise zur Lohnfrage noch nicht aanz gewiß und dann weiß man nach gemachten Erfahrungen, daß die Arbeiter nicht so leicht nachgeben und selbst bei Kompromissen soviel als nur möglich für sich herauszufchlagen suche,;. Ferner ist noch zu bedenken, daß die Bergherren in ihren Organen deutlich genug zu verstehen gegeben haben, daß sie jede bewilligte Lohnerhöhung mit einer Erhöhung der Kohlenpreise beantworten werden, was jedenfalls den Industrien, die die Preise der Rohprodukte kaum mehr erschwingen können, wieder empfindliche Unkosten verursacht und so die Konjunktur beeinträchtigt.
Kleine Finanzchronik, lieber das Vermögen des Herrn K a r l N u ß b a u m, der in Rastatt ein Waren-Rabattgeschäst unterhielt, und außerdem Geschäftsstellen in Hana u und Worms besitzt, ist das Konkursverfahren eröffnet worden. — Am Kassa-Jndustrieaktien-Markt in Berlin sind vorgestern die Aktien der K o st h e im er Cellulosefabrik um 17 Proz. auf Käufe für süddeutsche Rechnung gestiegen. Auch deutsche Steinzeugaktien gewannen 17 Proz. auf die in Aussicht stehende höhere Dividende. — Tie Getreidefirma Barsotti et Marzena in Lucia ist insolvent. Die Passiven betragen 800 000 Lire.
83 Stunden in Brand mit 8 Kilogramm Kohlen gehalten ist eine Leistung für einen Ofen, die eine außerordentliche Ersparnis an Brennmaterial und dauernde angenehme Erwärmung der Wobnräume bei Benutzung solcher Oeien gewährleistet.
Dieses Resultat wurde erzielt, wie uns mitgeteilt wird, mit einem der bekannten Dauerbrandöfen „Patent-Germanen", von denen über 400,000 Stück von der Firma Oscar Winter, Hannover, verkauft werden konnten. Wir empfehlen daher, bet Bedarf eines OfenS sich über dieses vorzügliche System durch der Original- VerkauiLltste von einer besseren Ofenhandlung oder direkt vorn Fabrikanten eingehend zu orientieren. [hv37/8
Der Staatssekretär des Auswärtigen.
Die politischen Auslandsrüsen des Staatssekretärs Frhrn. v. T s ch i r s ch k h rechtfertigen die Erwartung, daß dieser bei den pari. Debatten Über die auswärtige Politik in den Vordergrund treten werde. Herr v. Tschirschky führt sein wichtiges Amt zwar schon seit einer Reihe von Monaten, man darf aber wohl sagen, daß er der Oeffentlichkeit noch gewissermaßen als „Buch mit sieben Siegeln" erscheint, auch der durch die Volksvertretung re
datz man auch wirklich
MOfip Wiirse
Lies mit dem Kreuzstern
erhält, achte man genau auf den Namen MAGGI und die Schutzmarke Kreuzsteru.


