Nr. 117 Drittes Blatt

156. Jahrgang

Samstag 19. Mai 1906

Erscheint MgHft mit Ausnahme des Sonntags.

Die „Oietzener Zamflienblätter- werden dem .Anzeiger viermal wöchentlich beigelegt. Ter Lavdwtrtt' erscheint monatlich einmal.

siehener Anzeiger

Rotationsdruck und Verlag bet Vrühl'sck»«» UntversltätSdruckerei. SL Sange, Ätefcm.

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General-Anzeiger, Amts- und Anzeigeblatt für den Ureis Gießen.

Aus dem Aeichstag.

R. Berlin, 18. Mai.

Die Schnelligkeit, mit de. der Bundesrat dem Diäten- aefetz seine Zustimmung erteilte, fat ihren guten Grund: die Mehrheilsparteien sollen an der Hand der nunmehr bewilligten Pauschalentschädigung der Abgeordneten in den Stand gesetzt werden, ihren letzten Mann zur Stelle zu schaffen unter Hinweis auf die „Ehrenpflicht, an der Stätte der Gesetzgebung zu erscheinen. Mit anderen Worten: die Kompromißparteien sollen vermöge ihrer nume­rischen Stärke für Abkürzung der Steuerdebatte; dritter Lesung sorgen, damit die Reichsfinanzreform bald­möglichst unter Dach und Fach gebracht wird. „Wie der Masscnzuzug von Abgeordneten auf den Gang der Verhand­lungen wirkt, schreibt heute die „Nationalztg.", „weiß man aus Erfahrung. Jedes überflüssige Wort ist dem voll- besetzteu Hause unerträglich". Ter Vorsitzende der Steuer­kommission, Abg. Büsing (nl.), der die heutige General­debatte eröffnete, machte seine Rede dem Hause sehr erträg­lich, denn er beschränkte sich auf eine bündige Empfehlung der Steuergesetze, die nach seiner Meinung ein nationales Werk von hervorragender Bedeutung darstellen, für das die „Werklcute" mit ruhigem Gewissen die Verantwortung übernehmen können. Die Finanzuot des Reiches sei auch ein Opfer der Neberzeugung wert, und dieses Opfer hätten der stcuerfreundlichcn Parteien gebracht. Die von den neuen Steuern betroffenen Volksweise müßten und würden sich wohl auch zu der gleichen Opferwilligkeit bekennen, denn niemand habe das Recht, zu verlangen, daß sein Nach­bar zur Steuerleistung herangezogen werbe. So sprach er­hobenen Tones Herr Büsing, und der Schatzsekretär Frhr. v. Stengel war so gerührt von diesen Worten, daß er dem alten Liberalen aus Mecklenburg dankbar die Hand reichte. An der kräftigen Rede des Abg. Molkenbuhr (Soz.) hatte der Schatzsekrctür weniger Freude, denn dieser kenn­zeichnete die Steuergefetze als „Meisterstück gesetz­geberischer Unfähigkeit. Recht kühl klang auch Zustimmungserklärung des Abg. Dietrich (kons.). Ter 'Hinweis aus die „schweren Bedenken" wiederholte sich, und schließlich hörte man gar, daß ein Teil der Konservativen aus staatsrechtlichen Gründen der ganzen Finanzreform ab^- lehncnd gegcnübersteht. Mit Recht warf Abg. Dr. Müller- Sagan (Frf. Vp.) die Frage auf, ob man denn auch diesen Konservativen unzureichendes Interesse für die Wohlfahrt des Reiches nachsagen werde? Der alte Abg. v. Kardorff (Rp.) spann den Faden weiter und bedachte die „diffentie- renden" Konservativen mit sehr wenig freundnachbarlicher Kritik. Gleich ihm schlug auch Abg. Dr. Spahn (Ztr.) patriotische Töne an. Es müsse dem Ausland gezeigt wer­den, daß Deutschland den Willen und die finanzielle Kraft habe, seine Weltmachtstellung aufrechtzuerhalten. Herr v. Kardorff suchte mit sprudelnder Lebhaftigkeit plau­sibel zu machen, daß die Arbeiterklasse von den neuen Steuern im Verhältnis am wenigsten betroffen werde, und obendrein nicht mit Fug, denn das Reich tue sozialpolitisch soviel für die Arbeiter, daß auch sie für das Vaterland etwas übrig haben müßten. Die äußerste Linke blieb dem Führer der Reichspartei die Antwort nicht schuldig, und es ist bemerkenswert, daß heute schon davon die Rede war, wie bei erneutem Geldbedarf des Reiches die einzelstaatlichcn Interessen am besten gewahrt würden. Herr v. Kardorff machte sich stark dafür, eine gerechtere Verteilung der Matrikularbeiträge zu bewerkstelligen — wenn er nur 30 Jahre jünger wäre. Bon einem Achtundsiebzig-- jährigen kann man ein solches Werk allerdings nicht mehr verlangen.

Im übrigen sahen die Mehrheitsparteien ihren Willen auf Beschleunigung der Diskussion bereits heute erfüllt. Den Anfang der Spezialberatung machte wiederum die Brau­steuer, bei der die Linke vergeblich versuchte, Anträge zu Gunsten der Bierkonsumenten zur Annahme zu bringen. Für die »durch Steuern schier erdrückten" Gastwirte brach ebenso vergeblich Abg. Zu beil (Soz.), selbst ein ehemaliger Gast­wirt, eine Lanze. Die Steuerkompromißler standen unzu­gänglich und unbeugsam, wie die Mauern. Der unvermeid­liche Ausgang war denn auch die Annahme des Kernpara­graphen der Brausteuervorlage mit 160 gegen 106 Stimmen. Aus diesem Zahlenverhältnis läßt sich ungefähr eine Folgerung ziehen auf das Resultat des Kampfes um die gesamte Reichs- sinanzreform. Den Beschluß des Tages machte die Annahme — nach kurzer Debatte — der Zigaretten st euer in der Kompromißform der ermäßigten Steuerstaffelung.

Deutscher Reichstage

106. Sitzung vom 18. Mai 1906.

Das R ci chskass en s Leingesetz wird in 3. Lesung end- giltig angenommen, nachdem Abg. Arendt sRp.) erklärt hatte, die Scheine würden in den Beständen der Reichsbank liegen bleiben und der Verkehr würde sie nicht annehmen. Es folgt die 3. Beratung der neuen Steuergesetze.

In der Generaldebatte erklärt Abg. Büsing (nl.): Die ReicfKfinanzreform ist vielleicht das größte Werk, das der Reichs­tag seit seinem Bestehen zu lösen batte. Die Einkommensteuer ist allerdings in einem Einheitsstaat die wichtigste Steuerguelle. Wir leben aber nicht in einem Einheitsstaat, sondern in einem Föderativstaat. Die besitzenden Klassen erhalten direkt und in­direkt schon heute das Reich lebensfähig und kräftig durch Stenern, die sie in den Einzelstaaten zahlen. An dem Gedeihen des Reiches haben alle Klassen auch die Arbeiterschaft, ein Interesse und wir müssen daher gemeinsam die Lasten tragen. Einer Reicksvermögenssteuer steht ein Teil meiner Freunde nicht ablehnend gegenüber, zur Zeit stehen aber dieser Steuer große Bedenken entgegen. Auf die im Reichstag und Landtag gegen uns erhobenen Angriffe erkläre ist: Kein Mitglied meiner Partei hat bisher behauptet und wird jemals behaupten, daß die neuen Steuern alle einwandsfrei sind. (Hört! Hört! links.) Jedes Mitglied der Steuerkommission hat nach seiner Ueberzeug- nng schwere persönliche Opfer gebracht im Jntereße des Reiches. (Lachen links.) Opfer mußten gebracht werden. Niemand im Reich hat ein Recht zu verlangen, daß gerade er geschont und nur sein Nachbar herangenvmmen werde. (Lebhafte ironische Zustimmung links. > Wir glauben mit der Steuervorlage ein nationales Werk getan zu haben, das wir mit ruhigem Gewissen *Nor dem Lande vertreten können. n

Abg. Molkenbuhr (e»j.); Die reichen Leute, die anstatt

Bier Wein trinken und die nicht Zigaretten rauchen und die kein Automobil fahren, werden von den neuen Steuern gar nicht betroffen. Warum idKut man sich, direkte Reichssteuern einzusührcn? Das Rcichsschatzamt kann ja die Einkommmtzeuer als indirekte Steuer erklären. (Heiterkeit.) Die Zigarettensteuer ist ein beispielloser Beweis der gesetzgeberischen Unfähigkeit. ?Sehr wahr, links. Wir werden die Stcuergesctze mit aller Macht be­kämpfen. (Lebhafter Beifall bei den Sozialdemokraten.)

Abg. Dietrich ckons.): Wodurch wird denn der Heine Mann getroffen? Jahren denn die Leute, die Molkenbuhr ver- ttitt, Automobil? Rauchen sie am meisten Zigaretten? Die vierte Wagmklasse haben wir bei der Fabrkartensteuer ganz frei­gelassen. Aus der Einführung der Reichserbschaftssteuer dürfen keine Kon''"guenzen für die weitere Einführung der direkten Steuern gezogen werden. Tros der schweren Bedenken gegen den Reichstag und die R-'ichsgese^gebung in steuerischer Hinsicht, werden wir für die Reform stimmen.

Abg. Müller-Sagan (Fr. Bv.): Eine Gesund"ng der Finanzen wollen wir alle. Der t^genstand des Dtteites ist nur der zu beschreitende Weg. Die Zahl der Mißvergnügten ist durch die neuen Steuern ins Ungemessene gesteigert worden. Hnndert- tausende von Arbeitnehmern werden dadurch schon geschädigt.

Abg. Spahn C3tr.' verteidigt die Fahrkartensteuer und schließt: Machen wir mit der Reform recht bald Schluß auch in politischem Interesse, um dem Aalslande.zu zeigen, daß das deutsche Volk bemüht ist, dem Reiche das zu geben, was es zur Schaffung seiner Wehrkraft braucht.

Abg. v. Kardorff (Rp.) verlangt für die Matrikular- beittäge einen gerechteren Verteilungsmaßstab als den nach der Kopfzahl und wendet sich gegen die Behauptung, daß durch die neuen Stenern die schwachen Schultern m"hr bedacht werden, als die starken. Etwas müssen die arbeitenden Klassen auch zu den Finanzen des Reiches beitragen. Er bitte mit recht großer Mehr­heit die Finanzreform anzunehmen, um auch dem Auslande zu zeigen, daß wir unsere Machtstellung aufrecht erhalten wollen auch ohne Bundesgenossen. (Lebhafter Beifall rechts.)

Abg. P a ch n i cf e (fr. Vg.): Das Werk der Steuerkommission ist keineswegs glänzend, das haben selbst die steuerfreundlichen Herren zugegeben. Wir haben positive Vorschläge gemacht, um den Geldbedarf des Reiches zu decken: 50 Millionen aus der Branntweinsteuer, 70 Millionen aus der Vermögenssteuer und 70 Millionen aus der Reichserbsthaftssteuer, zusammen also 190 Millionen. Bei der Vermögenssteuer wird die Leistungspflicht nach der Leistungsfähigkeit abgestuft, das ist das gewöhnliche Prinzip jeder Besteuerung.

Abg. Schmidt-Berlin (Soz.) erklärt: Wenn man das Volk befragte, würden die neuen Steuern mit überwältigender Mehrheit verworfen werden.

Abg. Ger lach (fr. Vg : Ehe man so wichtige Gesetze machte, hätte man den Reichstag auslösen und an die Wähler appellieren sollen. Dann hätte der Reichstag ein anderes Gesicht bekommen.

Abg. Singer (Soz.) beanttagt namentliche Ab st imm­un g über die Brau-Zigaretten- und Fahrkarten- st e u e r.

9lbg. Büsing (nl.) erhebt dagegen geschastSordnungsmäßige Bedenken.

Die Generaldiskussion wird geschlossen.

Es folgt die Spezialdisknssion über die Drau­steuer.

Abg. MüNer-Sagan (fr. Vp.) beantragt, daß auch zur Bereitung jeder Art des sogenannten Malzbieres fein Surrogat verwendet werden darf.

Der Direktor im Reichsschatzamt, Kühn, erhebt Bedenken gegen die Form und den Inhalt" des Antrages, der darauf ab­gelehnt wird.

Darauf wird § 1 angenommen.

Zu § la. beantragt Abg. Rettich (kons.): Ter Bundesrat soll befugt fein, den Zucker von der Brausteuer gänzlich sreizulassen und nicht nur, wie in der zweiten Lesung beschlossen wurde, den Zucker, der oberqährigen Bieren nach Abschluß des Brauverlahrens und außerhalb der Braustätte zugesetzt wird.

Direktor im Reichsschatzamt, Kühn, erklärt sich mit dem An­trag Rettich einverstanden.

§ 1 a. wird mit dem Antrag Rettich angenommen. — Ferner werden angenommen die §§ 1 e., 1 c. und 3.

Zu § 3a. bemerkt Abg. Zubeil (Soz.), durch die Annahme des Gesetzes werde die Halste der Schankwirte aus ihrem Bewerbe ausgeschaltet.

§ 3 a. wird darauf in namentlicher Abstimmung mit 160 gegen 106 Stimmen bei drei Stimmenthaltungen angenommen. — Ferner werden angenommen die §§ 3 e. und 3 c., letzterer mit einem Zusatz Fröhlich (RefptO, nwnach die Steuer für einen Monat erst am 7. Tage des nächstfolgenden Monats entrichtet zu werden braucht. — Daun wird der Rest des Gesetzes nach den Beschlüssen zweiter Lesung angenommen.

Es folgt die dritte Lesung der Z i g a r e t t e n st e u e r.

Dazu liegt ein Kompromißantrag vor, der im Einverständnis mit den Interessenten gestellt worden ist und nach welchem der Eingangszoll für Tabak und Zigaretten auf 700 Alk. anstatt 800 Mk. pro Doppelzentner festgesetzt wird. Der Stückzoll für Zigaretten fällt dagegen fort. Ferner soll die Staffelung der Steuer­sätze für den Kleinverkauf eine andere Gestalt bekommen, indem die billigen Sorten bis zu 10 All. das Tausend im Kletnverkauf nicht und Zigaretten von 1.50 Mk. bis 10 Mk. steigend pro Tausend und Zigarettentabak von 0,80 bis zu 8 Mk. pro Kilogramm be­steuert werden.

§ 2 wird mit 156 gegen 96 Stimmen bei einer Stimmenthaltung mit dem Koinpromißantrag angenommen. Der Rest des Gesetzes wird darauf ohne Debatte im wesentlichen nach den Beschlüssen zweiter Lesung und endgiltig angenommen.

Nunmehr vertagt sich das Haus.

Nächste Sitzung Samstag 11 Uhr. Fortsetzung der Beratung der Zigaretten st euer.

politifebe Tagesschau.

Verluste aus sicheren Anlagen.

Daß die neuen 3*/, pr oz.entig en deutschen An­leihen trotz Fernhaltung der russischen Milliardenanleihe einen ausgesprochenen Mißerfolg bereits bei der Zeichnung hatten, ist eine Tatsache, die kaum noch von irgend jemand bestritten wird. Heute nun ist an der Berliner Börse der längst befürchtete Fall eingetreten, daß die neuen Anleihen, ausgegeben zu 100.10, auf 100 im Kurse sich stellten, und das bei einer fortschreitenden Besserung aus dem Geldmärkte, die doch den ausländischen Rentenwerten zu statten kommt. Die Großbanken haben gewiß das Mögliche getan, den Kurs der neuen Anleihen zu stutzen, aber schließlich können sie auch nicht alles an den Markt kommende Angebot aufnehmen. Es ist jedenfalls eine unerfreuliche Erscheinung, daß wenige Wochen nach der Ausgabe von deutschen Anleihen der Preis unter den als Vorzugspreis zu betrachtenden Zeichnungskurs hcrabgeht. Das kann doch nicht dazu verlocken, solche Werte zu erwerben. Die über jeden Zweifel erhabene Sicherheit

wird mit Kursrückgängen, wie sie beispielsweise die Besitzer von dreiprozcntiqen deutschen Anleihen erlitten haben, allzu teuer bezahlt. Wie soll man sich der Sicherheit des Besitzes freuen, wenn man dessen Wert zusammenschrumpfen sieht? Aehnlich ist es mit den auch ob ihrer Sicherheit hochgerühmten Stadtanleihen. An mancher Stadtanleihe hat der Käufer in dem Zeitraum von 2 Jahren 2 bis 3 Proz. verlieren können und muß auch bann noch froh fein, wenn er an der Börse einen Käufer findet zu dem Verlustkurs. Das dauert manchmal wochenlang, bis selbst ein kleiner Betrag von ein paar Tausend Mark einen Abnehmer gefunden hat. Es fehlt eben für unsere heimischen Anleihen an geschickt geleiteter Organisation; die ausländischen Rentenwerte werden großen­teils viel bester in Schutz genommen. Was würde aus den Rllsscnwerten geworden fein in den schlimmsten Tagen des Krieges und der Ncoolution ohne das stets bereite Eingreifen der Rustenbankiers? Mit braver, bedächtig erwägender Bureaukratie ist eS an der Börse nicht getan. Auch daS starre Festhalten an dem Althergebrachten, beispielsweise an der 3'/»prozentigen ZinSform, die heutzutage nicht konkurrenz­fähig ift, wirkt nachteilig. Die Stadt München hat sich, nach dem „Berl. Tagebl/, entschloffen, eine 4prozentige statt der ursprünglich geplanten 31/2pro3cntigcn Anleihe aufzunehmen. Das Beispiel wird von anderen Städten befolgt werden müssen, die beim Publikum ankommen wollen.

Industrie und Bahnen im Vogelsberg.

Wie in den letzten Tagen der Gießener Anzeiger die Künde bringt, hat das Großh. Ministerin,., der Süddeutschen Gas­gesellschaft in Frankfurt a. M. die Erlaubnis zur E'bauung einer 0-aszenlrale in Laubach erteilt. 2er Herr Einsender dieser und noch mehrerer Nachrichten sieht frohlockend schon im Bilde die Fabrik am Dahnl^fe stehen, im Herbst schon funktionieren Gaslampcn und Auerörenner: ein industrielles Stadtviertel (wo das Ganze der Stadt Laubach?'' entwickelt sich schon in Gedanken: Gasfabrik, Tuchfabrik, Cngros-FabciLtion von Eiweiß aus Magermilch, täglich 3000 X'iter. Soviel ist indes gewiß an- zuerkermen, daß das schöne Städtchen Laubach dem Fortschritt mit aller Energie näher tritt und voraussichtlich vieles ver­wirklichen wird, begünstigt immer wieder durch die Tatsache: es hat seit einigen Jahren die Bahn und — die Bahn bringt.

Um wieviel anders ist es mit Ulrichstein: isoliert in Allem steht ^s da, im Winter zuiveilen kaum erlangbar vor Schnee und Sturm, im Sommer — für manchen allerdings wohl­tuende — Abkühlung durch den lieblichen Hauch der Feldkrüker Luft. Man hört so oft sagen: wenn ich nicht hin müßte, ging ich nicht bin. Wie anders wäre es, wenn nicht allein der süße Trost , ihm bliebe, sondern auch die schon so lange projektierte Eisenbahn endlich einmal der Verwirklichung: näher käme. Das Großh. Ministerium bewilligt hier auch gerne den Bau der Bahn, auch recht erhebliche Zuschüsse, ober int übrigen muß sich der „Vogelsberg" selbst helfen. Gehen wir nach Darmstadt, gehen wir nach Rheinhessen oder gar in unsere oberhessiscl)e Wetterau, überall heißt es „der arme Vogelsberg" und es bleibt, auch in aller Gemütlichkeit dabei — Ulrichstein läßt sich's gefallen. Und in Wirklichkeit kann keine Rede von „arm" sein: mer Gelegenheit hat, tagtäglich den Riesenverkehr aus dem Vogelsberg in Mücke zu beobachten, der kann sich em ungefähres Bild des derzeitigen — sozusagen — Wohlstandes des Vogelsbergs machen. Um wievieles erheblicher würde sich dieser Wohlstand steigern, wenn die Bahn nach Ulrichstein ginge. Dies zu erweisen ist nicht schwer, wenn man nur allein daran denkt, ganz abgesehen von den bedeutenden landwirtschaftlichen Erzeugnissen ustv., die schon oft genug zur Sprache gekommen sind, daß unsere Vogelsberger Erdrinde einen Reichtum bedeckt, der unberechenbar ist — E i s e n e r z e, B a s a lt e , Ka l i-Ab- lagerungen usw.— Welch ungeheure Massen Eisenerze wer­den eben schon zutage gefördert. 20—30 Waggons und mehr kommen täglich auf Station Mücke zum Versand, alle ans dem Vogelsberg, soweit in ihn einigermaßen per Axe und Drahtsell einzudringen ist; neue Gruben werden fast jährlich anfgetan — Ilsdorf, Solms-Ilsdorf, Groß-Eicken —. Auf dem Hügelplateau von Ober-Lhmen nach Groß-Eichen, Höckersdorf und Unter- Seibertenrod, desgl. in höheren Lagen, wie bei Engelrod, finden fick Eisensteine vor, welche Gegenden zweifellos auch Lager auf- weisen, aber ohne Eisenbahn nicht erschlossen werden können.

Gehen wir an die ungefähre Berechnung der bereits vor­handenen Werte an Eisenerzlagern, fo sehen wir, welch stattliche Anzahl von Milliönchen an ausländische Aktionäre aus dem „armen" Vogelsberg und formt auch aus dem Hessenland hinaus- wrrndern, die nicht einmal diesseits versteuert, sind. Es ist bei allen Gruben ein ganz ausgedehntes irnd nachhaltiges Erzvorkommen zu verzeichnen, zuweilen bei einer Tiefen-Älus- dehnung des Lagers von 25 Meter und einer Mächtigkeit bis SU 15 Meter. Tie Zusammensetzung und Qualität der Erze ist vorzüglich, sie sind leichtflüssig und bei der heutigen Marwage sehr gesucht imb in den nötigen Mengen nicht zu beschaffen. Für die Gewerkschaften kommt besonders in Bettacht, daß sie die bllligsiell GcstekmngsLosten bafeen, da nur Tagbau betrieben wird, wobei die Drvduktivnskosten etwa 10 bis 12 Mark be­tragen,^ während die seitherigen Marttpreise sich auf etwa 100 bis 105 Mark pro Waggon stellen. Dementspreckrend wäre es für unseren Vogelsberg gut gewesen, wenn seiner Zeit die Sackre in staatliche Hände gekommen wäre, wir hätten dann schon längst bte Dahn nach Ulrichstein und zwar von staatswegen. Wäre nicht manchem Hessen auch 'gedient, wenn neben dem Großh. Forstmeister der Großh. Bürgermeister, einfach gesagt, neben dem Großh. Forstbeamten der Großh. Bergbeamte eristierte?

Den erwähnten Momenten reihen sich ganz bedeutende B a - sattlager in etwas höher gelegenen Gegenden, sowie die Entdeckung voir Kalilagern im südöstlichen Vogelsberg, also Richt­ung Herbstein, an, welch letztere nun von staatswegen gesichert sind.

Also die projektierte Bahn Mücke-Ul richste im-Rix­feld (Herbstein) verdient in erster Linie vom Staat er­baut zu werden, zumal die Bodenerzeugnisse selbst, vom idealen Standpunkte aus, die Bahn in kurzer Zeit bezahlt machen würden. Den Vogelsberger aber darf es in jeder Beziehung mit Stolz erfüllen, „Vogelsberger" zu sein, das Verständnis fehlt nur leider zu ost für einen gewissen Fortschritt und die Parole ^„konservativ" bleibt hoch.

Mücke, 16. Mai 1906. Sandmann, Chemiker.

für Kinder, KrsrAe,Genesende. Verhütet u.beseitighDterrhoe, Brechdurchfall, Darmkatarrh.

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