Samstag 17. März 1906

156. Jahrgang

Viertes Blatt

Nr. 65

Eichener Anzeiger

General-Anzeiger, Hmts= «nd Anzeigeblatt für den Kreis Gießen

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^arlaMent«rvsscheZ<

Ich miss, ich M ich muf.

99

Rotationsdruck und Verlag der Brühlffch« llnwerfii5tSbrudereL 9L Lang«. «Ute».

Redaktion, Expeditio« u.Druckerei: bchulstr.^

Tel. Nr. 5L TeLegr..Mr.r La-erg« Lutz«.

Abg. Brauer. Der Ausschuß hat eine Besichtigung der Oertlich- keiten vorgenommen und sich von der Notwendigkeit der drei For­derungen überzeugt. Dieselben werden vom Hause genehmigt. (Auch der Finanzausschuß der Ersten Kammer hatte Beharrung bei der

Erscheint »gN- mit Ausnahme des Sonntags.

Eie ^Gießener Zamilienblätter- werden dem .Anzeiger viermal wöchentlich beigelegt. Der Landwirt" erscheint monatlich einmal.

nichtung des ganzen Gebräues unter Aufsicht bet Steuer­behörde erfolgt. Dem hierauf gerichteten Antrag des" Brauers muß entsprochen werden. Tann werden die übrigen Paragraphen der Vorlage ohne Debatte angenommen. — Nächste Sitzung am Dien stag : Tabaksteuer.

Es gelangt daraus der

Etat des Ministeriums des Innern

zur Beratung. Bewilligt werden 19000 Mk. fur das Kreis- amtsqebaude zu Lauterbach,24000 Mkfnr ftanafi- fßtCon verschiedener Gebäude in Greven, 35 300 Mr. sur Vergrößerung der Nnla und Einrichtung der ^entralherzuug der Laudcsuniversität, 8006 Mk. für die medrzrnrsche «lrurk, 27 600 Mk. für das landwirtfchastl.-phi)siologrfil?c ^nstrtut, 75 000 Mk. für Erweiterung der Kraucuklmrt, ovv JJW. für die innere Einrichtung des klinischen Hörsaalgcvaudes der vcterinärmcdizmischeu Institute rc. ,

lieber die drei Genbar,.. ne - Tienftgebaude m Offenbach .AÜÜL W« Kailbach 18100 Mk?und Wenigs 17 300Mk., berichtet

Zweite hessische Kammer.

K. S. D a r m st a d t. 16. März.

Am Negierungstische: Finanzminister Tr. Gnauth, Mi- AiHeria(präfibent Staun, Geheimrat Milbrand und mehrere Ministerialräte. __

Präsident HaaS eröffnet die Sitzung um 9*,? Uhr. Das Haus seht die Etatsberattmg zunächst beim zweiten Teil des Etats, VermögenSteil, .

Ministerium der Justiz,

Kap. 127 fort und genehmigt ohne Debatte die Pos. 1—8, Altes ltzerichtSaebäude Darmstadt, A m t s g e r i ch t s g e b a u d e Beer­felden, Langen, Büdingen, L a u b a ch, Ilglizgebaude Mainz, ^lmtsgerichtsgebäude Worms, Zelleiistrafaiist alt Butz­bach und LandeSzuchthauS Marienschloß, ebenso Kap. 128, A i>.- l e g it>ig neuer Grundbücher 337433 Mk. Damit ist der iJ u st i z e t n l v o l l st ä n d i g e r l e d i g t.

Tie Beratung wird dann im ersten Teil des Etats bei Kap. 98

Ministerium der Finanzen fortgesetzt. Die Kap. 98, 99, 100 und 101 genehmigt daS Haus ohne Debatte. Bei Kap. 102, Kataster, kommt

Abg. Dr. Schmitt auf die Tätigkeit der KrelSvernieiiungS- ämter zu sprechen, die eine ganz andere geworben sei, als die Stammet erwartete. Sie schädigten die Privatgeometer aufs be­denklichste und mail würde sehr überlegen müssen, ob man sie nicht wieder abschaffen solle. .

Abg. Horn stimmt den Ausführungen des Vorredner? zu.

Abg. Tr. Frenay erklärt es für ein Unrecht, daß man die Gemeinden geradezu zwingen wolle, durch das Kreisvermesiungs- amt ihre Arbeiten erledigen zu laffeii. ... ...

Ministerialrat Tr. Becker empfiehlt, die Debatte über diese Frage bis zur Beratung der zur Sache vorliegenden Eingaben und Beschwerden zu vertagen. Es würden auch am 1. April ds. Js. Maßnahmen in Straft treten, durch welche wohl die meisten Be­schwerden Abstellung finden dürsten.

Nach weiterer univesentlicher Debatte, an der sich die Ab­geordneten Leun, Erk, Molthan und Dr. Schmitt be­teiligten, wird die Position genehmigt, desgleichen die Kapitel Bauwesen, Ausgabe 560 306 Mk., Brücken und Uebersahrten, Ein­nahme 237 202 Mk., Ausgabe 95 677 Mk.

Bei Kap. 105, Meteorologische Beobachtungen rc., Ausgabe 10604 Mk., erklärt sich t m ,

Abg. Dr. Gi> tfleisch dagegen, daß die vom Reich geplairte Welterdienft-Station nach Weilburg gelegt, werde. Wenn Frankfurt dazu ausersehen worden wäre, so wurde sich weniger dagegen sagen lasse,'., Weilburg gegenüber se, aber doch 0),eßen entschieden v o r z u z i e h e n. Redner stellt des­halb im Einverständnis mit vielen anderen Abgeordneten den Antrag, die als Beitrag Hessens für die Errichtung einer Reichs- ivetterstation verlangten 2304 Alk. zu streichen.» Ministerialprasidersi Braun gibt nähere Auskunft über die darüber mit em Reich Gepflogenen Verhandlungen; man habe allerdings für die Er­richtung der Station Weilburg in Aussicht genommen, jedoch mit provisorisch. Er bitte, den Betrag einstweilen zu genehmigen, die Regierung werde, wenn Weilburg definitiv für die Errichtung der Station bestimmt werden sollte, von dem Kredit keinen Gebrauch

Regierungsvorlage beschlossen.)

Weiter werden genehmigt die Positionen: Gymnasium Offenbach, Schullcl-rcrscminar Friedberg und Alzeh, Blindenanstalt Friedberg, Landesirrenhospital Philippstal und Heppenheim, Irrenanstalt Gießen und Alzey, Wein- und Obstbau- schule Oppenheim, Zentralstelle für' Gewerbe Darmstadt, Guten- berg-Museum Mainz, Kunststraßenwesen usw. Für das M i n , st c - rium der Finanzen werden bewilligt: 35 900 Mk. für Dien st­und Mohngebäude der Oberförsterei Michelstadt, 37 400 Mk. für das Steuerkommissärgebäude zu .Heppenheim. lTer Ausschuß hatte diese Position zuerst abgelehnt. Deute führte jedoch Berichterstatter Molthan aus, die Regierung l)abe so gewichtige Gründe fiir den Bau vorgebracht, daß nun auch der Ausschuß von der Not­wendigkeit überzeugt sei und deshalb jetzt die Bewilligung bean­tragt. Das Haus beschließt demgemäß. 'Auch hier war der Finanz­ausschuß der 1. Kämmer der Ablehnung nicht beigetreten.) Ge­nehmigt wurden dann noch: 4800 Mk. für das Gebäude des SteuerkommissariatsundBezirkskassiersFried- berg, 28 700 Mk. für das Bezirkskasfiergebäude Oppenheim, 27 000 Mk. für die Dammwärterwohnung zu Ginshemi, 50 000 Mark für Territorial-, Fluß- und Dammbau, 8750 Mk. sur Si'oftcn der Vermessung der über Mittelwasser liegenden siskalnchen Weidenanlagen und sonstigen Alluviatiouen am Rhein und Main

Bei diesem Kapitel fragten die Abgg. Seelinger und Reinhart, ob die Negierung nicht endlich das ^erram beim frü^ren Rosengarten, das durch die Anlage der neuen Rhem- brücke bei Worms sehr entivertet worden sei, erwerben wolle.

Finanzminister Tr. Gnauth und Ministerialrat Freiherr v. Biegeleben entgegnen, es sei mit dem Besitzer keine Einig­ung zu erzielen, da dieser die Forderung nach dem zrüheren Wert des Grundstücks bemesse, während die Regierung nur den jetzigen Wert in Anrechnung bringen könne. Wollte ine megier- img das Grundstück nach dem früheren Wert bezahlen, so tourfc: das zu ganz außerordentlichen Känsegnenzen führen können.

Das ÄauS lehnte weiter noch die Errichtung eines Be- zirkskassiergebändes in Nidda (28 600 Mk.) ein­st im m i g ab und zwar ausdrücklich „mit Rücksicht auf den Mangel an Entgegenkommen der Gemeinde N i d d a". Die Forderung von 7100 Mk. für eine Dienstwohnung für den Dammwärter in Groß-Sternheim wurde, nachdem die Abgg. Bähr und Dr. SÄmitt dagegen gesprochen, an den Finanzausschuß zurückverwiesen. c

Nachdem dann Wg. Molthan an Stel.e des erkrankten Abg M ö l l i n g e r über Kap. Au sl e i hu n g e n irnd Staats­schuld berichtet und die sich aus den Beschlüssen der 2. Kammer ergebenden Aenderungeii festgestellt, wird auch dies Käpitel an­genommen, ebenso das letzte Kässttel: Indisponible nd reservierte Fonds, die sich ans 6729000 Mk. be-

Damit ist die gesamte Beratung des StaatShauShaltS- etats beendet. . . "

Präsident Haas spricht den Abgeordneten lento Anerkennung ür die prompte Arbeit und dafür aus, daß sie sich auch zu mehreren Nachmittagssitzungen entschlv-ffeu .hätten. . Das erwecke auch freudige Hoffnungen für die Znkimft. (.Heiterkeit, Abg. Ulrich ruft: Oho!) t . . .n

Der Präsident teilt dann noch mit, daß der Finanz Minister die Mitglieder der .Kämmer für nächsten Dienstag Nach­mittag zu einer Besichtigung der Kellereien der Grvßh. LVeinbaudomäne in M ainz ein geladen habe. lBravo! > Er bitte die Mitglieder des Hauses, sich recht zahlreich daran zu beteiligen.

Nächste Sitzung: Dienstag vormittag

mQ*Sg. Tr. Gutfleisch zieht nach dieser Erklärung seinen ' Antrag wieder zurück, woraus die P o s i t i o n b e iü i 111 g t wird.

Tas HauS genehmigt darauf ohne Debatte die Kapitel Internationale Erdmessung, Betriebskrankenkasse, Prwat- und außer-hessische Staatseifenbahnen, Münzwesen,Staatsrenten, Lüerbe- quartole, Allgemeiner Fonds für Vertretung-;- und Aushisiskosten, Porto-, Telegraphen- und Fernsprechgebühren. Bei Svapitet llo, P e n s i o n e n, Einnahme 738 058 Mk., Ausgabe 3 910 34- -if., beantragt der Ausschuß einen Zusatz m ÜBetrcff ber L a n u c -> - Hypotheken bau k. Ferner liegt ein Antrag Dr. Frenay, bc- treffenb die Aushebung der Beiträge zurONiziers - w i t w e n k a f f c vor. Nach längerer Geschäftsordnungsdebatte, m der es sich hauptsächlich um die Auslegung des Art. 35 der Ge­schäftsordnung, Zulaffuna von Anträgen, dreht, beschließt das HauS alsdann, den A u s s ch u ß a n t r a g a n z u n e h m e n. Der Antrag Dr. Frenay geht zunächst an den Fmanzaussegusi- Ohne Debatte nimmt dann das Haus nod) die Kapitel -e> e r» hältnis zum Reich, Esimahme 4381 802 Mk., Ausgabe 5 319197 Mk., Ausgleichssonds, Ausgabe 1033 800 Mk. unbJn- dispoiiible iiiid Reservierte Fouds, Ausgabe 241 2o8 Mk. an. D a- in i t i ft der erste (Verwattu ngs-) Teil des Staats- haus Hal tset ats'erledigt.

Präsident H a a s erbittet darauf und erhalt unter aUfcingex freudiger Zustinnnustg vom Haufe die Ermächtigung, dem allver- ehrten und leider erfranften, jetzt aber wieder m Genesung be­griffenen Senior des Hauses, Llbg. M ö l l i n g e r, telegraphisch bie herzlichsten Gl ück wünsche auszusprechen. .

Finanzminister Tr. Gnauth erklärt namens der Regierung, daß sich dieselbe gern diesen Glückwünschen auschließe.

Darauf tritt eine längere Pcmse em.

Nach Wiederaufnahme der Sitzung erfolgen zunächst mehrere Richtigstellungen der einzelnen, durch die Beschlüsse des Hauses ab- aeäyderteu Kapitel. Tami wird in die Beratung des z wer t en (Vermögens-) Teils des Etats emgetreten und Kapitel 118, Reste aus früheren Jahren, nach einem kurzen Referat bc§J?lbg. R e i >i h a r t angenommen. Bei Kapitel 119, Kameral- imd ^orst- bomänen wird die nachträgliche Bewilligung der Nuttel für: cutiin Jagdschloß Wolfsgarten errichtetes ± e e b n u § 24216Mk. verlangt. Tie Ausschußmehrheit beantragt Bewilligmig, die Min­derheit Ablehnung dieser Forderung.

Finanzminister Dr. Gnauth gibt dem Bedauern der Re­gierung über diese nachträgliche Forderung Ausdruck, die den bis- berigen Gewohnheiten nicht entsprechend sei, bittet aber, die Forderung umso mehr zu bewilligen, als er dafür die beftnnmtc Garantie habe, daß äh.iliche Fälle sich nicht wiederholen mürben.

Die Forderung wird darauf Mit allen gegen 6 sozialdemokratische und 6 ZentrumssiiNimen genehmigt. Ohne Debatte werden dann bewilligt die -rsiel Domanialbaiiweseu, darunter Hof Sclzonau 7 600 Mk., Hof Hama 10 600 Mk., Hof Gräbenbruch 31300 Mk., Domanialhof Konrads- dors 9000 Mk., Domanialhof Rockenberg 60 200 Mk^, Hof Dauern- heim 20 000 Mk., Domanialhof Schiffenberg 22 ,00 Mk., Hofgut Erbes-Büdesheim 14 000 Mk. Bei S t a a t s d o m a n e n werben bewilligt Kapitel Braunkohlenbergwerk ubwig§()offnung , ferner Staatseifenbahneii Erweiterung des 0n ho t s pung en 166 000 Mk., Bahnhof Lauterbach 100 000 fPif., Vermeh­rung der Betriebsmittel 132 278 Mk., Herstellung von schwerem Oberbau 600000 Mk.

3$ riefle ff eit oen?

(Anonyme Anfragen bleiben unberücksichtigt).

Karl Tch. 1. Rach Deutsch - Südwestafrika reisende Persvnerr haben sich wie alle sonstigeii ^luslaiidsroiist-ndeu mit entern Vcm der zuständigen Polizeibehörde auSzufertigenden Auslands-, paß zu verfclKit 2. Wehrpflichtige NcichSangehörige, Me trt Europa ihren Wohnsitz haben, Können auf begründeten Antrag' mit Genehmigung des ^treffenden KtregSministermms und des Oberkommandss der ^Schutztriippen als Nn- und Melmähri»- Freiwillige ur die Sckmtztruppe für Srrdwestafrcka crngeMlt ivciberr (Allerhöchste Berordtnma vom 5. Dez. 1902 ) Zunächst ist demnach die erforderliche GenehmigiMg einzuholen und zu diesem Zweck ein Gesuch an die zuständige Erfsatzwmmiffimt M richten, die das Weitere veranlaßt. Bemerkt sei, daß^dre Kvstm für1 die Reise rmch Südwestafrika und zurück nach DeutschlmA aus' eigenen Mitteln zu bestreiten sind, da amtlicpe FDnds hierfür nicht zur Verfügung stehen. Wer in Südwestafrika dienen will, kaim aber auch zuerst in Deutschland in oas Heer emtretM und sich dann gelegentlich eines ErsatztraEwrtes nach Sud- westafrika freiwillig zum Uebertritt m die >Lochutztruppe melderu In solchem Falle erfolgt die Reise nach dem ^hutzgebwt und zurück für ihn kostenfrei. Die näheren Bestimmungen fmbta ber „ScbutttrupPen-Ordnmig" enthalten, die auf jebem Milrtär- geschäftszimmer eingesehen werden kann, bezw. un Buchhandel käuflich zu haben ist.

50 I. P. 1. Die Aufnahme schulpflichtig werdender Kinder in die Schule findet nur einmal statt und zwar mit dem Beginn d neuen Jahres-Kursus unmittelbar nach den Osterferien. Zum Ein'r'tt verpflichtet sind im Regierziug-bezirk Koblenz sidesmal zu diesem Termine alle Kindn, welche daS sechste Lebensiahr vollendet staben oder im Laufe des nächsten Sommerhall)lahreS, spätestens bis zum 1. November vollenden. Ob dreie Mhw ung für aau3 Preußen gilt, glauben wir karmi. In der Provmz Hesseiv-Naimu entscheidet z. B. neuerdings der 1. Aprrll Ber bem Wechsel des Wohnorts sind Kinder, iveldte schon dre Schule besucht hoben, in die Schule des neuen Wohnorts jederzeit foi fort auszunehmen.

2 Die Entlassung aus der Schule findet ebenfalls nur em» mal im Jalne, und zwar am -Schluffe des Winterhalbiah«^ statt Dieselbe kann nur svlchen Dirrdern gewärnck werden, welche das 14 Lebensjahr entweder vollendet haben oder un Laufe des nächsten Sommerstalbjahres, spätestens bis zum 1. November vollenden. Die Entlassungsreife der betreffenden Kmder ward durch den! Orksschulinsvektor, bezw. den Sckmlvorstand rn der vorgeschriebenen Weise festgestellt Hat cm Krnd ber vollendetem 14 Lebensjahr das iwtwendrge Masi von Schulbildung — W» ziel der Mittelstufe — n i ch t erlangt, so kann über em längens Belassen desselben in ber Schule durch dre Lchillaufirchtsbehörd« (Kreisschnlinspettor, Kgl. Ittgierrmg) verfugt tverden.

Gerrehtss^ÄL.

5b Darmstadt, 15. März. Der Musketier Theis bmt der 12 Komp, des Infanterieregiments Nr. 11 6 hebt es, nachts umherzu schweifen. Als ihn eines Tages der ^Feld­webel fragte, log er ihm vor, er stabe einen Urlaubspasi und. blieb wieber eine Nackt weg. .'deute stand Theis vor dem Kr regs- g e r i ck t der 25. Division, das ist.r wegen unerlaubter Entfernung, Ungehorsam usw. zu vier Wochen Dunkelarrest ver-

Ein Ducllvrozeß hat vor der Heidelberger Straf­kammer seinen Abschluß gefunden. Die Strafkanimer vrrutterlle den Studenten August Elsässer aus Mannheim wegen emes Säbelzn>eikampses zu drei Mvuaten Festungshaft. Die Kartell-, träger erhielten je eine Woche Festungshaft, ^.er Geforderte ist g e storb en.__

Eingesandt.

(Für Form und Inhalt aller ».itr < -ustrik stehenden Artikel übernimmt die Redaktrnn bem Publi um gegenüber (eineilet

Verantwortung.)

Müssest sich die Bewohner der Liebigstraße fast jeden Abendf den großen Lärm von Klavier und Gesang gefallen laffen, beu in einer Parterrewohnung in der Nähe der kath. Äirajt m bec Regel ansängt, wemi sich andere Leute zur Ruhe begeben t» ES. existiert doch wohl auch fiir die Liebigstraße eure Pvlirnstunde^ und es wäre erwünscht, wenn einmal Incrauf geachtet würde.

Einer für Biele.

Ich kann, ich darf, ich mag (Rückert) mir „Kathreiners Malzkaffee' zum Frühstück trinken uub nichts anderes. Denn nach dem Aussprüche ber größten Autoritäten, nach dem Urteile ber 21 erste imb nach der Er­fahrung, die ich an mir selber gemacht habe, ist Kathreiners Malzkaffee das beste und an­genehmste tägliche Getränk, jedenfalls aber ber vollkom­menste aller Malzkaffees, Ge­treidekaffees rc. bie er sämtlich durch seinen würzigen, kaffee- ähiilichen Wohlgeschmack über­trifft/ — So spricht Einer, ber über das tägliche Getränk mit sich ins Reine gekommen ist.

Berlin, 16. März. Die Budgetkommtsston ; des Reichstages nahm die Regierungssorderung für dte Er- , richtung einer Reitschule in Paderborn nut großer < Mehrheit an, zugleich einen Ant-rag, der beit Reichskanzler ersucht, unter Zurückstellung der Forderung von drei : weiteren Reitschulen auf wenigstens drei Jahre nach Ablauf dieser Frist dem Reichstage über die Erfahr­ungen zu berichten. _ ., „ . .,

— Die Steuerkommission des Rerchs-.ages sctzce die Beratung der Brausteuervorlage fort. Ein von den Konservativen, der Reichspartei, dem Zentrum und den Nationalliberalen eingebrachter Antrag schlägt vor, eine Steuer für jeden Doppelzentner nach 8 3 Abmtz 2 berech­neten Gesamtgewichts der im Rechnungsjahre steuerpslrchttg gewordenen Braustoffe folgendermaßen festzusetzen: Bon den ersten 250 Doppelzentnern 4 Mk., von den folgenden 250 Doppelzentnern 4.50 Mk., von den folgenden 500 Doppel­rentnern 5 Mk., von den folgenden 1000 Doppelzentnern 5 50 Mk dann von jeden weiteren 1000 Doppelzentnern, 6 6 50 7, 8 und 9 Mk. und vom Rest 10 Mk. Dittrich (kons.) begründet den Antrag. Müller-Fulda (Ztr.) metnt, die vorliegende Staffel gehe zu wett. Staatssekretär Frl)r. v. Stengel bemerkt, die eigentliche -Steigerung der Brau­steuer nach dem Kompromißantrage betrage runb 21.000000, der Gesamtmehrertrag etwa 28 000000. Unter diesen^Ver- siältnissen werde es kaum möglich sein, um eine kräftrge 'Erhöhung der Tabaksteuer hinwegzukvmmen. Nach den Vorschlägen des Vorredners werde bei Erreichung oreses Zieles die Ordnung der Reichsfinanzert noch mehr erschwert. Ter Redner bittet schließlich, das große Ziel tnt Auge zu behalten. Dies sei absolut notwendig, um zu etner ständigung zu kommen, d^ach weiterer Debatte wird der Kompromiß-Antrag mit 16 gegen 12 Stimmen angenommen und § 3 a, also mit dieser Staffeländerung, genehmigt, ferner U 3b und 3c angenommen. Sei § oa erklärt Staatssekretär v. Stengel, daß in Aussicht genommen sei, aus Anlaß der Neuregelung der Brausteuergesetzgebung eine Nachprüfung der bestehenden Uebergangsobgaben und Ruck- vergütungsiäsie herbeizuführen. Auch werde der Reichs­kanzler darüber wachen, datz die Vorschriften des ^oll- vereinsvertrages vom 8. Juli 1867 sowie der Artikels Absatz 2 der Reichsverfassung allenthalben Beachtung finden und daß insbesondere beim Uebergang von Bier vom Steucr- qebiet in ein anderes weder bei der Ausfuhr ein höherer Steuerbetrag Lls der wirklich darauf ruhende erstattet, noch bei der Einfuhr ein höherer als nack) dem Gesetz fich ^er­gebender Betrag der inneren Steuer erhoben wer^ und datz hierbei etwa Hervortretetide Mängel auf dem m dec, Reich^>- verfassung vorgezeichneten Wege beseitigt werden. § aa wird darauf gestrichen. 8 erhalt daun auf Antrag Rettich . (kons.) folgende Fassung: Erlafiung oder Erstattung dp- t Brausteuer kann ferner gewährt werden, wenn di,e