Nr. 110 Zweites Blatt IS«.Jahrgang

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^hessisch« Landwirt" erscheint monatlich einmal. ▼ x*v K » v \r K ^<yr' V Np' V

Freitag 11. Mai 1906

Rotationsdruck und Verlag der Brühl'scheu UntversitätSdruckeret. R. Sangt, Gieße».

Redaktion, Expedition «.Druckerei: Schulstr.L.

Tel. Nr. 51. Telegr.-Adr.: Anzeiger Gießen.

General-Anzeiger, Amt§- und Anzeigeblatt für den Kreis Gießen.

Die Abänderung der hessischen Berggesetzgebung.

R.B.'Darmstadt, 10. Mri.

Der Gesetzgebungsausschuß der 2 Kammer hat heute nachmittag unter Teilnahme von Ministerialpräsi- oent Braun, Ministerialrat Dr. Uf in ger, Ministerial- sekretär Reinhart und eines oberhessischen Bergmeisters die Regierungsvorlage, betr. die Abänderung des Berggesetzes vom 28. Januar 1876 in der Fassung der Bekanntmachung vom 30. Sept. 1899 einer eingehenden Beratung unterzogen und den Gesetzentwurf schließlich nach den von sachverständiger Seite gegebenen Erläuterungen im Sinne der Regierungsvotschlägc einstimmig ange­nommen. Der Gesetzentwurf bezweckt einen besseren Schutz unserer im Vogelsberg entdeckten Kali lag er. Nachdem im Jahre 1905 im preußischen Kreis' Fulda und anderen Orten zwischen der Frankfurt-Bebraer Bahnlinie und der hessischen Landesgrenze durch Tiefboyrungen Stein- und Kalisalze nachgewiesen worden waren, haben auch die vier an anstoßenden Teilen Oberhessens unternommenen Bohrungen die Gewißheit des Vorhandenseins dieser Salze erbracht. Der Wert solcher Salze aber ist besonders hoch anzuschlagen, weil ihre Verwendung in der Landwirtschaft und Industrie sehr vielseitig ist und besonders deshalb, weil das Vorkommen solcher Salze nach geologischer Feststellung mit unbedeutenden Ausnahmen sich auf Deutschland, und zwar wiederum auf lvcnige Gegenden beschränkt. Infolge­dessen lag für die Regierung die Frage nahe, ob im Hinblick auf die hohe Wichtigkeit der Kalisalze und aud) auf die Gefahren und 9tachteile, welche nach den anderwärts ge­machten Erfahrungen mit der fabrikatorischen Verarbeitung der Kalisalze für die Bewohner der näheren und weiteren Umgebung durch Verunreinigung der Flußläufe verbunden sind, es nicht angezeigt sei, eine Abänderung des Berg­gesetzes durch Beschränkung der Bergfretheit für das Stein­salz nebst den mit demselben zusammen vorkommenden Salzen und Solquellen herbeizuführen. Die Großh. Re­gierung bejahte diese Frage schon im Hinblick auf die noch immer steigende wirtschaftliche Bedeutung der Kalisalze; der Staat muß sich einen stärkeren Einfluß auf die Ver­wertung gerade der Kalisalze, solvie des von ihm nicht trenn­baren Steinsalzes und der Sovlquellen Vorbehalten, den er bisher noch nicht besitzt. Auch eine Anzahl anderer Bundesstaaten haben deshalb bereits das Steinsalz, das Kalisalz und die Solquellen dem Staate Vorbehalten. Um den mit einer übermäßigen Verarbeitung der Kalisalze ver­bundenen schädlichen Folgen vorzubeugen, dürften bei der territorialen Gestaltung der Provinz Oberhessen, speziell an der Ostseite des Vogelsbergs, Beschränkungen der Knli- sabrikation allein nicht genügen, da durch solche nicht ver­hindert werden würde, daß ctioa im Moßherzogtum ge­förderte Kali-- und sonstige Salze Mlseits der nahen Landes­grenze verarbeitet und von dort aus die hessischen Gewässer verunreinigt werden. Aus diesen und anderen Gründen soll Artikel 1 des Gesetzes dahin abgeändert werden, daß wie seither alle Mineralien, Gold, Silber, Quecksilber, Zinn, Schwefel, Alaun, Steinkohle usw. nach den bisherigen Be­stimmungen des Gesetzes ausgesucht und gewonnen werben können, die Aufsuchung und Gewinnung von „Steinsalz nebst den mit ihm aus der nämlichen Lagerstätte vorkommenden Salzen und die Solquellen" aber dem Staat Vorbehalten bleibt, der die Erlaubnis hierzu brUten^erteiien tonn. In dem abgeänderten Art. 3 wird dann bestimmt, daß das Schürfen, die Aufsuchung für Salze und Sole den gesetz­lichen Bestimmungen unterworfen wird. Die Schürffreiheit wird also aufgehoben und an ihre Stelle das Versügungs- recht des Staates über diese Mineralien gesetzt. Damit soll die private Unternehmungstätigkeit auf Salz und Sole im Großherzogtum nicht ausgeschlossen sein, doch soll der Staat es in der Hand haben, die Privatunternehmer und die näheren Bedingungen zu bestimmen. Einige weitere Ab­änderungen des Gesetzes ergänzen die Durchführung der neuen Vorschriften.

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Berlin, 10. Mai. -Die Steuer kammis sion des Reichstages setzte die Beratung der Novelle zum Stempcl- g e s e tz svrt zu lvelchem Anträge vorliegcn von Kaemps, Momm­sen und Mütter-Fulda, die weitere Ermäßigungen über die Re­gierungsvorlage vorsehen. Staatssekretär Frhr. v. Stengel er- llärte ‘ hierzu, die augenblickliche finanzielle Lage scheine ihm nicht geeignet, auf dem Gebiete der Börsen steuer Ermäßig­ungen über die Regierungsvorlage eintreten zu lassen. Nach feinen Walwnehmmrgen scheine bereits die Hochkonjunktur an der Börse im Rückgänge zu sein. Auch der Ausdehnung der für die Reichs- und Staatsanleihe vorgesehenen Ermäßigungen auf die Kommunalanleihen könne wegen des Ausfalles nicht zugestimmt werden. Was die völlige Befreiung der Rcrchs- und Staatsanleihen von dem Umsatzstempcl anlangt, so bestünden Bedenken, daß dann auf einen Ersatz der entstehenden Ern- nahmenansjälle von 1 bis 2 Millionen nicht gerechnet werden könne.

— Dem Reichstage ging eine Resolution der Frer- finnigen Volkspartei zu, den Reichskanzler zu ersuchen, dem Reichstag baldigst einen Gesetzentwurf vorzulegen betr. die Ver­steuerung der Vermögen mit stufenweise aufsteigen- den Steuersätzen, nebst einem Gesetzentwurf zur Befett^ - ung der die weiteren Volksschichten am schwersten bedrückenden Belastungen des Massenverbrauches.

— Die Wahlprüfungs-Kommrs, ron brachte heute in längerer erregter Debatte die Prüfung der Wahl des Abge­ordneten M alle witz (kons.i zu Ende. Trotz einer Reihe Pro­testen entschloß sich die Mehrheit schließlich, die Gültigkeit der Wahl bei dem Plenum zu beantragen.

— Wie die „Tägl. Rundschau" erfährt, ist Die Stellung der Regierung zur T i ät c n-Vo r l a g e ablehnend. Der Herabsetzung der Beschlußsähigkeitchifse^ würde die Regierung zu­stimmen, ebenso der Herabsetzung des Strafabzuges auf 20 Mark, dagegen die freie Eisenbahnfadrt der ^geordneten in ganz Deutschland lvährend der Scss'wnsdauer ablehnen. Die Regierung würde eventuell deswegen das ganze Gesetz scheitern lassen. Dem ReickMage ging eine Denkschrift zu, ob die Einführung von Dreimarkstücken respektive die Ausprägung neuer Stücke angebracht sei. — Wie verlautet, ist der Versuch einer Verständigung über daS preußische Schulgesetz auf einen toten Punkt geraten, da öie Nationalliberalen auf ihrem bisherigen Standpunkte beharren.

Air Eröffnung der russischen Ueichsduma.

Petersburg, 10. Mai. Die Stimmung in der Re­sidenz verrät bei herrlichem Frühlingswetter bereits -in den Morgenstunden den Anbruch des wichtigen historischen Mo­ments. Die Häuser sind beflaggt; in den Straßen herrscht große Bewegung. Schulen, Banken und Amislokalc sind geschlossen. Von den Kirchen, in denen Festgottes­dienste stattfinden, ertönt Festgeläute. Die Brücken am Newakai sind gesperrt; der Dampferverkchr auf der Newa ist eingestellt.

Von heute ab ist für den Wachtdienst vor dem Palast der Reichsduma zeitweilig eine Kompanie bestimmt. Der Präsident der Duma kann nötigenfalls eine Kompanie zur Herstellung der Ordnung im Dumapalast verwenden. Die Regimenter Preobraschenski und Nownrotscherkarsk sind heute für alle Fälle in den Kasernen konsigniert.

Bereits um 10 Uhr früh trafen die Majestäten von Peter Hof ein und begaben sich von der Anlegestelle gegenüber dem Winterpalais zu Fuß in den Palast. Die umliegenden Stadtteile waren stark von Truppen, die Parade­anzug trugen, besetzt, jedoch war der ordentliche Verkehr nur wenig behindert und bewegte sich in normalen Bahnen. Vor dem Winterpalais waren Abteilungen mehrerer Gardekavallerie- Regimenter aufgestellt. Von 12 Uhr ab begann sich der mächtige, ganz in weißem Marmor gehaltene Georgfaal zu füllen; zunächst erschienen die Senatoren, bie Generalität, die Hofstaaten, die Chefs der diplomatischen Missionen und der Reichsrat; zuletzt betraten die Deputierten den Saal; sie trugen die Trachten aller Teile des Reiches und aller Stände. Kurz vor 2 Uhr ertönte aus den Vorräumen die National­hymne. Unter großem Vortritt erschienen die Majestäten; zuerst der Kaiser allein, hierauf die Kaiserin, die Kaiserin- witwe und die Großfürsten. Vor dem in der Mitte des Saales aufgestellten Altar küßten die Majestäten das Kreuz, worauf unter Leitung der Metropoliten von Petersburg, Moskau und Kiew und unter Mitwirkung des Hofsänger­chores das Gebet zelebriert wurde. Der Kaiser bestieg den Thron, wahrend die Kaiserinnen, umgeben von sämtlichen

Tic Wahlen und Unruhen in Frankreich.

Pans, 10. Adri.

Der „Matin" erhält aüs Rom angeblich von einem hervorragenden Prälaten, der dem Vatikan nahe steht, folgendes Telegramm:

,,Der Paptz ist durch daS Ergebnis der französi­schen Ka m m e r wa blcn in große Betrübnis versetzt. Allerdings habe man dieses Ergebnis vorausgesehen und sich keinerlei Selbsttäuschung darüber hiugegcben. Die Entschließ­ungen deS Papstes seien aber bereits vor den .>inmmerwahlcn gut tonen und letztere werden an der Richtschnur, die der Papst >ich vorgezeichnct bat und die er nach Beendigung der Versamm­lung der srauzösnchen Bischöfe beraunt geben wird, nicht das Geringste ändern."

Im Justizpalast verlautet, daß sämtliche Kammern des KassationshofeS in gemeinsamer Sitzung alsbald nad) Pfingsten die Forderung einer erneuten Revision des Dreysusprozesses prüfen werden; der oberste Gerichtshof werde der Prüfung des Revisionsprvzesscs von Reutles niedere Sitzungen widmen.

Die weiteren Untersuchungen in Sachen der verhafteten Hab er t und Buchard Ijabcii ergeben, daß die Behaup­tung derselben, der anarchistischen Bewegung fernzuslehen, unrichtig ist. So wurde festgestellt, daß Buchard Mit­arbeiter des allarchistischen Blattes „Libertaire" luar und im Verein mit Hadert vor zwei Jahren einen anarchistischen Verein unter dem Namen „.Harmonie" gegründet hat.

Die Untersuchung in der Angelegenheit Stryga und Sokolow hat sehr bemerkenSlverte Resultate ergeben. Unter anderem hat die Polizei die letzte Wohnung entdeckt, welche Stryga unter dem Namen „Paul Berg" inne gehabt hat. Sie soll daselbst Anhaltspunkte gefunden l)aben, die es ermöglichen, die Werkstätte zu entdecken, in lvelcher die russischen Anarchisteu ihre Bomben herstcllten. Mitschuldige Sokoloffs und StrygaS seien der Polizei bekannt. Zahl­reiche Verhaftungen in den Kreisen der russischen Flückst- länge sollen unmittelbar beborftclj-en. Viktor Sokoloff, ein Vetter des ücrfyafteten Sokoloff, erklärte dem Untersuch­ungsrichter, daß Stryga durch Vermittlung der russischen Zeitungshändlerin Katia sich an ihn gewandt habe mit der Bitte, ihm ein Unterstützungsgesuch aufzusetzeu. Die Zeitungshändlerin Kälia ist als Revolutionärin am 2. Mai aus gewiesen worden.

Tnrati betreffend die Einmischung der Truppen in Arbeiterstreitig­

erwählen ich meinen geliebten Untertanen befohlen habe. -odnocre. feiten zu soroern: und komplizierte Arbeiten stehen Ihnen bevor. Ich glaube, die struttrou zu üben;

3. wenn dieser 'Antrag abgelehnt wird, Ob-

4. für Öen Fall, daß diese Obstruktion nicht

Großfürsten und Großfürstinnen, seitwärts Platz nahmen. D,er Kaiser verlas mit klarer Stimme folgende Begrüß­ungsrede :

Die durch göttliche Vorsehung mir übertragene Fürsorge für das Wohl des Vaterlandes bewog mich, vom Volke Erwählte

zur Mitarbeit an den gesetzgeberischen Arbeiten zu berufen. Mit flammendem Glauben an eine heitere .Zukunft Rußlands begrüße ick) in Ihnen die besten Mäuuer, welche zu

Liebe zur Heimat und ein I^ißer Wunsch werden Sie beseelen und werden Sie einigen. Ich aber werde die von mir gewährten

zum Ziele. führt, sollen alte sozialistischen Deputierten zurück- treter. Der Antrag wurde vvn der Kammer abgelehnt.

Infolge der um 12 Uhr mittags erfolgten Prollmnierung des a 11 g. Ausstandes in Rom veranstalteten die Zeitungen Extraausgaben mit der Mitteilung, daß sie bis zur Wiederausnahme der Arbeit durch die Buchdrucker ihr Erscheinen einstellen. Rom hat um 2 Uhr mittags das gewöhnliche Aussehen; nur die Straßenbahnen, der größere Tell der Droschkenkutscher und die gewerblichen Arbeiter feiern Die Zeitungen mißbilligen einmütig den Ausstand und mahnen zur Ruhe. Die Regierung traf alle VorsichtÄnaßnahmen, um die Aufrechterhaltung der öffentlichen Ordnung zu gewährleisten.

Heute nachmittag zogen einige Hundert Ausständige nad) dem Zentrum der Stadt und vor die Präfektur. AV die Menge auseinandergetrieben wurde, warf sie mit Steinen auf bie Truppen und verletzte zwei Pvlizeiagenten. Auf der Piazza Venezia kam es nochmals zu einem Zusammenstoß. Mehrere sozialistische Abgeordnete ermahnten die Ausständiaen zur Ruhe. Ebenso hielten die Mitglieder dcS Vorstandes der Arbeitsbörse, wohin die Ausständigen später zogen, Ansprachen an die Menge, und forderten sie auf, sich ruhig zu verhalten. Gleichwohl wurden auch hier auf die Polizei und die Truppeir Steine geworfen, wobei einige von ihnen leicht verletzt warben - Tie Manifestanten wurden schließliu? durch Äürabinien zerstreut, die an mehreren Stellen von der Bürgerschaft mit Rusen: „ES lebe bie Armee!" begrübt würben. — In Genua beschlossen bie Maurer, ben Streik fortznsctzen; ber allgemeine Aus- ftanb mürbe proklamiert. — In Mailanb erschien gegen Mittag eine Anzahl Ausstänbiger vor der Fabrik von Maechr unb forberte die noch arbeitenden Arbeiter auf, sich dem AnS- ftanbe anzuschließen. Es gelang ihnen, in die Fabrik einzubringen, wo sie einen Neffen bes Besitzers mißhanbellen. Der Portier ber Fabrik, ber gleichfalls von den Eindringlingen geschlagen wurde, zog ein Messer und tötete einen Ausständigen uiibi verletzte einen anderen schwer. Beide sind bekannte Anarchisten.

Der Ansstand in Turin ist beendet. Nur bie Ar­beiter ber Seibenwebereien sinb noch im Ausstand. In Mai­lanb soll eine h:nte vormittag cinberufcnc Versammlung über bie Tauer bes Generalausftanbes Beschluß fassen. Der General- ausstanb ist ferner in Parma, wo er 24 Stunden bauern soll, sowie in Livorno unb in o r 11 verkünbet worben: In Bo - log na bauert ber Generalausstand fort, doch erlitten bie ^tadtbeleuchtung nnb bie Brotversvrgung infolge ber hierfür getroffenen Maßnahmen bisher keine Unterbrechung.

Bologna, 10. Mai. Als heute bie Menge gegen einige Aus- ftänbige Vorgehen wollte, die die Glaswand einer hiesigen Bar zertrümmert hatten, mischten sich Soldaten und Kärabinieri ein und nahmen die Bedrohten in Schutz. Zwei von ben letzteren würben in Hast genommen. Die Menge gab ihre Zustimmung: zu diesen Verhaftungen durch Rufe: „Es lebe die Armee!" und „Es leben die Kärabinieri!" zu erfernten.

Die Erregung ber Bürgerschaft gegen bie Gewalt­taten der Ausständigen nimmt immer mehr zu. Morgen sollen aus Burgern Patrouillen gebildet werben zum Schutze ber Lüben und gegen Gewattlätigkeiteu. Nach Buono bei Bologna kamen heule etwa 700 'Ausständige, um die Schließung der Läden zu veranlassen. Als Kärabinieri sie hieran zu hindern suchten, ivarfen die AuMän'oigen mit Steinen und schossen auf bie Genbar- merie, wobei einer ber letzteren schwer verletzt wurde unb zu Loben stürzte. Ein anderer Gendarm, ber biesem zu Hilfe eilte, wurde gleichfalls verletzt, dock gelang es ihm, sich zu befreien iflto seinen Revolver zu ziehen, wobei 'er einen Arbeiter schwer verletzte. Eine Aourpagnie Soldaten ist zur Verstärkung ber Gem- barmerie hier eingetroffen.

Streiks und Unruhen in Italien.

Rom, 10. Mai. Die sozialistische Gruppe bes Par­lamentes hielt eine Versammlung ab, in ber sich die Mehrzahl der erschienenen dreizehn Mitglieder gegen ben General­streik aussprach. Dagegen würbe beschlossen: 1. bie Regierung wegen ber Turiner Vorgänge zu befragen; 2. mittels eines Ein­trages bie sofortige Beratung des Gesetzentwurfes des Sozialisten

Jnstitutiouen unerschütterlich betvahren mit der festen Üebcrzeug- ung, daß Sie alle Kräfte für den aufopfernden Dienst sür bas Vaterland verwenden werden zur Klarstellung der Bedürfnisse der meinem Herzen nahestehenden Bauernschaft, zur Auf­klärung des Volkes unb Entwicklung seines Wohlstandes, eingedenk dessen, daß für die Größe nnb das Wohlergehen des Staates nicht nur die Freiheit nötig ist, sondern auch die Ordnung auf der Grundlage des Rechtes. Stögen sich meine heißen Wünsche er­füllen, mein Volk glücklich zu fehen und meinem Sohne einen festen, wohlgeordneten und aufgeklärten Staat alS Erbe zu hinterlassen. Gott segne die mir im Verein mit dem Reichsrat unb ber Duma bevorstehende Arbeit, und möge dieser Tag die Verjüngung Rußlands in moraii)d?er Hinsicht^ und die Wieder­geburt seiner besten Kräfte bedeuten. Gehen Sie an die Arbeit, zu der ich Sie berufen, und rechtfertigen Sie würdig daS Ver­trauen des Zaren unb bes Volkes! Gott helfe mir nnb Ihnen!

Die Worte des Kaisers würben von der Ver­sammlung mit donnernden, langanhaltenben Hurra Hs beantwortet. Während die Majestäten von Groß­fürstinnen gefolgt, den Saal nach dem Ausgang hin durch­schritten, fiel bie Kapelle des Preobraschenski-Regiments mit der Nationalhymne ein. Die Duma-Abgeordneten be­gaben sich nach dem Schluß der Feier, der sie mit tiefem Ernste beigewohnt hatten, nach dem Taurischcn Palais, um sich dort in der Eröffnungssitzung zu konstitu icren.

Die erste Sitzung der Duma wurde vom Staats­sekretär Frisch mit einer Rede eröffnet, in der er darauf hinwies, daß die gewählten Volksvertreter, welche zu be­grüßen ihm bie Ehre zusallc, durch daL Grundgesetz über bie Errichtung der Duma die volle Möglichkeit erhalten zur Ein­bürgerung der Gesetzmäßigkeit unb unerschütterlicher gesetzlicher Orbnung. Die Abgeordneten seien in der glücklichen Lage, in voller Öffentlichkeit und Freiheit des Wortes arbeiten zu können. Jedes ihrer Worte werde durch die Preße im Land verbreitet, welches bie Tätigkeit ber Ab­geordneten aufmerksam verfolge. Mit dem Wunsche, daß die Arbeiten der Duma einen glücklichen Verlaus nehmen mögen, erklärte der Staatssekretär bie Duma für eröffnet.

Die Parlamentsfraktion ber konstitutionell- bemo- kratischeu Partei beschloß gestern, baß die Ablegung des Eides und die Unterzeichnung der Eidesformel nicht der Ueberzeung der Partei widerspreche, da das darin gebrauchte Wort ,Selbstherrscher" seinem Wesen nach nicht bie Bebeutung „unbeschränkter Monarch" habe. Dem Beschluß haben sich angeschlosscn 101 Mitglieder anderer linksstehender Parteien, darunter 9 aus Polen und 11 aus dem Westgebict.

Warschau, 10. Mai. Aus Anlaß der Eröffnung der Reichsduma ist heute hier offizieller Feiertag. Die Straßen zeigen ihr gewöhnliches Bild. Die Sozialisten proklamierten als Gcgenmanifestation den Streik, der jedoch nur teilweise gelang. In Lodz ist der Ausstand fast all- geniein.

Petersb urg, 10. Mai. Ernannt wurden: Stolypin zum Minister des Innern; Kakowzom züm Zinanz- minister; Fürst Schinnskr Schachmatow zum Ober­prokurator des heiligsten SynodS.

Ter englifch-tnrkische 5conftitt.

London, 10. Mai. Im Unterhaus fragt Lupton (liberal), ob die türkischen Truppen sich zwei Monate lang in Ta bah befunden hätten, ehe die Egypter sie bort