Ire Heutige Dummer umfaßt 12 Seiten

wenn wir nm 10. Mai

zurückblicken

bekommen kann.

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es sind nicht alle die rosenroten Hoff­gegangen, die man hegte, aber es ist gebessert worden in rastloser, ehrlicher

AlleS in allem: auf die 35 Jahre — nungen in Erfüllung viel getan und viel Arbeit.

erweisen — jedenfalls ist die Entmutigung, die Jahren auch nationale Kreise ergriffen hat, berechtigt.

Schulstratze 7.

Redaktion esjäj 112

Verlag u.Exped.e^A51

Adresse für Depeschen: Anzeiger Gießen.

möglich gestattet.

ALg. G a m p (Rp.) tritt ebenfalls für den Upinproinitzantrag ein und erklärt, ber Personenvcrteln: ertrage diese '-Mtcucrinig, da ber Personenverkehr die dafür aufgenx-nbeten -losten nicht decke und die Buitbesstaatcn davnt umgehen, die Personen­tarife wesentlich hcrabzusetzen.

Geh. Rat von der Leyen erklärt auf eine Anfrage bea Vorredners, bah ber preußische Minister ber £effcntlidxn Ar­beiten bereits tunlichste Bebachtnahmc auf die Älusdehnung den direkten Fahrkarten angeorbnet habe.

Abg. Lipinski ^Soz.) bclampft^bie Besteuerung der Per­sonenfahrkarten, durch welche breite Schichten der Bevölkerung empfindlich belastet und Handel und Verkehr schwer betroffen, würden.

Abg. Graf Kanitz (kons.t führt aus. die. Erhöhung bc-j Zolltarifs wate die zweckmäßigste Reichsfinanzreform gewesen. Der -wnuniffionsbeschluß sei sehr unvollkommen, und oie Re­gierungsvorlage wäre vorzuzichcn. Es habe aber mehr hcraiit-» gewirtschastet werden müssen, deshalb sei er für den Kommissionär beschluß.

Abg. Herold (Ztr.) erklärt, im Interesse der Wehrhaftigkeit! des Reiches müßten neue Steuerquellen crfchlofsen werden. Dick Behauptung, daß die wohlhabenden Klaffen von den neuen. Steuern weniger getroffen würden, schlage den Tatsackten ins» Gesicht.

Abg. Merten (fr. Bp.) vermißt eine Aeußerimg der Re­gierung über ihre Stellung zu dem Kompromißan trage. Tos auswärtige Reijepubltkum werde wegen der Fahrlartmstener den. Reg auf btii oc-nschen Eisenbahucn vermeiden Statt große Ber- 'nugen auf dcm Altar ber Vaterlandes ;u opfern, bringe man die geringen Mittel der Minderbegüterten und des Mittelstandes zum Opfer. Am empfindlichsten würden durch Die I-alnkarten- iteuer die Gefchästsrcisendcn geschädigt. Die Steuer fei auch gerade im Interesse des Ostens zu bedauern, der in eine lebendige Ver­bindung mit dem Westen kommen müsse.

Staatssekretär Frhr. v. Stengel: Ich kann nur erklären, daß es den Verbündeten Regierungen erwünschter gewesen wäre, wenn ihren Intentionen in der Besteuerung des Tabaks und oes Bieres mehr entsprochen worden wäre. Was die Fahrrarlen­steuer betrifft, so dürften die Verbündeten Regierungen ihre Be­denken gegen den Stempel auf Fahrkarten in der jefct vor- aeschlagenen Form zurücktreten lassen, jedenfalls aber dem An- traoe Becker den Vorzug geben vor den Kdmmissionsbeschlüsseu.

Abg. Grafe (Rcfp.) soricht sich gegen den Fahr karten stempel auch da er besonders den Mittelstand und in Sachsen die In­dustrie schwer schädige. Das Defizit hätte man lieber durch eine

Reichswefwsteuer decken sollen.

Abg. Schrader (fr. Vg.,>: Die Regierung nimmt, was |te 2-..... Wer wir haben die Kommission nicht beauf­

tragt, neue Steuern zu erfinden, zum Mindesten hatte sie dann aber die Pflicht, ihre Vorschläge zu begründen. Eine Begründ­ung zu dem Kompromißantrage haben wir aber nicht gehört. Für den Eisenbahngüterverkehr ist nichts wichtiger, als der den Güterumsatz vermittelnde Personenverkehr.

Staatssekretär Frhr. v. Stengel erklärt: Wenn er aup alle Bedenken und Widersprück-e hätte Rücksicht nefi-men Rotten, hätte er alt werden können, wie Methusalenr, ohne neue Steuern

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polsfi{d?e Scrgesscharr.

Tie Kaiferzusammenkunft in Wien.

Die Kaiferzusammenkunft in Wien kann man als eine friedliche Demonstration bezeichnen. Eine Kundgebung, die sich ebenso au die otegner Deutschlands wie an — I ta lien wendet. Zwar spricht der Präsident der italienischen Deputicrtcnkammcr in seiner Antwort an Präsident Graf Ballestrem, die dieser im Reichstag verlas, von der „stets gleich gebliebenen aufrichtigen Freundschaft"; aber an den amtlichen Stellen in Berlin wie in Wien scheint eben mcht die festeste Ueberzeugung von der un- emchütterten Treue des Verbündeten zu herrfcl)en. Ter offiziöse Draht meldet nur einen „kurzen Besuch" des Kaisers in Wien. Jedenfalls wird bei der Gelegenheit die Haltung Italiens zur Erörterung gelangen. Tie mit leb- Haftern Eiser betriebenen Verhandlungen zwischen England und stiußland, die auf die Herbeisnyrung eines „herzlichen Einveruehmeus" abzielen, machen wohl ebenfalls eine Aus­sprache wünschenswert. Tie übertlugen italienischen Staate männer dürften vall) zu der Erkenntnis gelangen, daß j e zwischen zwei Stühlen genommen haben. Italien ist

desselben l)abe sick) aus einem recht niedrigen Niveau bewegt. (Lebhafte Stufe: Oho. links.) Redner befürwortet dann den Die Fahrkartensteuer sei allerdings feine

Kompromißantrag. — ~

ideale Steuer, aber die Kommission habe dieselbe so milde alÄ

tzine Erinnerung.

Arn 10. Mai d. I. feiert Deutschland einen Gedenktag. Es sind gerade 35 Jahre verflossen, seft in Frankfurta. M. im Gasthaus zum Schwan Otto v. Bismarck und JuleS Favre den Vertrag unterzeichneten, ber den Frieden zwischen Frankreich und dem neu geeinten deutschen Reich wiederherstellte. Der Tag wird vorübergehen, wie ein anderer, und wenig hat man heute Zeit, rückwärts zu blicken. Aber es scheint uns doch angebracht, in kurzen Umrissen jenes Ereignis und die 35 Jahre, die seither verflossen sind, vor dem geistigen Auge Revue passieren zu lassen.

Der Vertrag, der an diesem denkwürdigen Tag unter­zeichnet wurde, sicherte dem deutschen Reich die Reichslande und fünf Milliarden Kriegsentschädigung. Frankreich lag am Boden und mußte Frieden um jeden Preis machen, das siegreiche Deutschland ließ sich die Kosten des Krieges, den cs nicht gewollt hatte, zurückerstatten und das einst geraubte Elsaß-Lothringen wieder herausgeben. Welcher Jubel herrschte damals in deutschen Landen! 35 Jahre sind seitdem inS Land gegangen. Von den fünf Milliarden ist nichts mehr übrig, als der eiserne Bestand, der im JuliuSturrn zu Spandau liegt und nicht angetaftet werden darf. Der Segen hat sich im Sand verlaufen. Die Reichslande aber sind deutsch ge­worden. So sagt man wenigstens. In Wirklichkeit liegen die Dinge nicht so günstig. Wenn es möglich ist, baß in den Reichslanben ein Reichstagsabgeordneter gewählt wird, der sein Mandat nieberlegen muß, weil er ber deutschen Sprache nicht mächtig ist, so sagt daS mehr, als alle ge- hcimchtlichen Veröffentlichungen je besagen können.

Trotzdem kann nicht geleugnet werden, daß deutsches Wesen und deutscher Gedanke in den Reichslanden an Boden gewonnen haben, daß der französische Einfluß zurückgegangen und immer mehr im Schwinden begriffen ist. Mit den RcichSlanden haben wir Anlaß, zufrieden zu sein, der Millmrdenscgcn — cs nutzt nichts, ihm nachzujammern! Seien wir froh, wenn eine gute Finauzreform unsere Reichs­kassen mit gutem deutschen Gelde füllt.

Fünfunddreißig Jahre genießt das Deutsche Reich nun, mehr die Segnungen dcS Friedens, der nicht mehr gestört wurde, seit der westliche Nachbar zur Anerkennung deutscher Macht gezwungen war. Hat das Reich diese langen Frtedens- jahre auch entsprechend zum inneren Ausbau genützt? Das ist eine GewiffenSfrage, aber wir glauben, sie ohne Rückhalt bejahen'zu dürfen. Freilich hat sich daS Deutsche Reich nicht als der Himmel herausgestellt, als den man es im Jahre 1871 betrachtete, und vieles ist, daS nicht gefällt. Aber uicle§, unendlich viejeS ist in diesen dreiundeinhalb Dezennien geleistet worden. Der deutsche Handel, die deutsche Industrie haben einen erfreulichen Aufschwung genommen. Nicht alle tabuen Hoffnungen haben sich realisiert, und mancher Ikarus, der zu doch flog, ist erbärmlich im Meer des Geldmangels ertrunken. Aber der Aufstieg ist unleugbar vor­handen und heute sind die Verhältnisse in den meisten Erwetbskategoricn, wenn auch verbesserungsbedürftig, gesund. Unserer Landwirtschaft ist durch den Zolltarif geholfen worden. Großes wurde geleistet in der Fürsorge für die Arbeiterschaft, im Ailsbail unterer für alle Welt mnstergiltigen Sozialgesetze. Das sind Dinge, auf die man stolz fein darf. Unsere Armee ist nach dein Urteil von Fachleuten vorzüglich, unsere Marine wird von Jahr zu Jahr stärker. Auch der allgeineme Wohl­stand ift gestiegen, das Nationalvermögen hat erfreulich zu-

Sodann wirb bic Beratung ber Novelle -um Rew)Si:e:npeli gesetz bei dem Tempel auf Personen fahr k ar 1 e n fortgesttzt. Die zlvmmisjion hat an Stelle beS von ber Regierung gejorder- ten Fixstempe^ einen Zuschlag von 1 , 1 und 1'Pfennig pro Kile- Meter für bic 3., 2. und 1. Klasse festgesetzt, hierzu liegt eut Kompromißantr ag Becke - Hessen (nl.) vor, bet Faire- [arten unter 60 Psg. ganz freiläßt tust» für Fahrllarten über 60 Pfg. einen prvgrcstivcn Fixstempel festsetzt, welcher für Billette bis zu 2 Mark, 5, 10 und 20 Pfg. betragt uub bet Billetten; zu höheren Beträgen bis 2, -1 unb 8 Äkark steigt.

Abg. Singer beantragt bei dem Stempel auf Personeit- ahr karten namentliche Abstimmung.

Präsident Gras Ballestrem bittet deshalb bic Abgeord­neten, in so schöner Zahl zusammen zu bleiben. (Heiterkeit.)

Abg. Büsing (nl.) tritt Den gestrigen Ausführungen GothcniS über bic Arbeiten ber Mommiffion entgegen unb jagt, die Kritik

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Schutzgebiete erwarb. Hier allerdings lassen die erzielten Erfolge noch fehr zu wünschen übrig, besonders seit in Deutsch-Südwestafrika der Aufstand entbrannt ift ES ist indes doch nicht ein Ding der Unmöglichkeit, daß unsere Schutzgebiete bei entsprechender Bewirtschaftung sich rentabel

erhalten zu haben.

Nach weiteren Bemerkungen des Wg. Herbert 'oo'u.j undf nach einer längeren Auscinandersctzung zwischen den AbgeorDneteit GotHein, Büsing imd Graf Kanitz schließt bic Debatte.

Der Kompromißantrag wirb in namentlicher Abstimm­ung mit 157 gegen 128 Stimmen bei 3 Stimmenthaltungen an» genommen. . , _

Präsident Graf Ballestrem teilt iobann dem Hause mit, daß er beute zum Reichskanzler gebeten worden sei unb eine gute halbe Stunde bei ihm geweilt habe. Der Acknzler habe ihm seinen Dank ausgesprochen für die Teilnahme dcs Reichstages an seiner Erkrankung. Er habe den Kanzler in voller geistiger unb körperlicher Frische angetromn uno keinen Unterschied gegen früher an ihm wahrgenommen. (Lebhafter Beifall.) .

Hieraus vertagt sich das Haus oy Mittwoch 1 Uhr: Auto­mobil-Tantiemen und Erbschastssteuer.

genommen. . ., ..

Es ist gut, sich das wieder einmal zu vergegenwärtigen. In Seilen t>cS Mißmuts und bet Verärgerung, wie wir sic leider oft genug haben, urteilt man ungerecht, sicht nicht das Erreichte, sondern nur das, was noch nicht erreicht ist und verbohrt sich in das Empfinden, daß cs d-m Deutschen Reich nQC nicht gut gehe. An bic Dinge biefet Welt bars man niemals den Maßstab der menschlichen Hoffnung anlcgcn — sondern einzig den der Möglichkeiten. Unb von diesem Gesichtspunkt aus muß gesagt werden: es wäre vielleicht möglich gewesen, mehr zu tun, mehr zu erreichen, wenn alle Faktoren, d,c dasür in Betracht kommen, immer fleimg und verständig zusauimengearbeitet hätien, aber im Aerger dar- über, daß dies nicht geschah, bars man nicht vcrgcffcn, daß unendlich viel trotzdem erreicht wurde. Zur Reichsvcr- drossenhctt haben wir keinen Grund, und es ist töricht, sich über Dinge, die in der Perspektive so klein und kleinlich aussehen, aufzuregen, wie es leider immer wieder geschieht. Wir leben nicht in der besten aller -Selten, aber es ist zum Aushalten. Unb außerdem haben wir die Hoff­nung, daß der Friede andauert, und der Ausbau dc§ Reiches nach innen ruhig unb stetig vorwärts schreitet.

Die äußere Polftik des deutschen Reiches ist m diesen 35 Jahren stets auf die Erhaltung des Friedens gerichtet gewesen. Für diesen Frieden hat Bismarck noch den Drei­bund geschaffen, der heute allerdings nicht viel mehr als eine leere Phrase ift. Wie die Verhältnisse um uns ohne unsere Schuld sich in der letzten Zeit entwickelt haben, t|i zu be­kannt als daß wir darauf noch näher crngehen folltcn. Nic- rnals'hat das deutsche Reich seit seinem Bestehen territoriale Ausdehnung auf Kosten eines Nachbarstaates verfolgt. Das Reich trat in ine Reihe der Kolonialmächte em, indem es

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Aus dem Reichstag.

R. Berlin, 8. Mai.

„Ich bitte die Herren, die in so schöner Anzahl hier versammelt sind, hier zu bleiben, denn bereits liegt ein neuer Antrag auf namentliche Mstimmung vor" — so sprach heute launigen Tones Präsident Graf Ballestreut, : nachdem er als Ergebnis der namentlichen Abstiminung über den giuiidlegenden Paragraphen der Zigaretten­steuer v o r la g c die Anwesenheit von *294 Abgeordneten — Annahme des Paragraphen mit 179 gegen 112 Stimmen — festgestellt hatte. Der Wunsch des .Grafen Ballestrem ist freilich im Einklang mit seinem Bestreben, die so heiß umstrittenen Vorlagen bis zum 30. b. M. unter Dach und Fach zu bringen, aber die Kritik muß auch zu ihrem Rechte kommen, denn die neuen Steuern sind durchaus nicht aus­nahmslos nach dem Gefchinack des zur Ausbringung der Steuern verpflichteten Volkes. Die Herren von der Steuer- kommission nehmen, von der Vortrefflichkeit ihrer Arbeit durchdrungen, die Sache denn doch ettvas leicht. Der Vor­sitzende dieser Kommission, Abg. Büsing (nl.), erklärte heute bei seiner Empfehlung des >iampromißan1rags über die staffelförmigen Firstempel auf Personen- - ahrkarten: „Im Reichstag entscheiden Mehrheiten, nicht Minderheitei!, und der Wille der Mehrheit ist auch der Wille der Mehrheit des Volkes". Das ist freilich kurz und bündig, aber durchaus anfechtbar. Wenn durch Volks­abstimmung entschieden würoe, bann wäre die Ablehnung der fyatyrtartcnftcuer gewiß. Das Volkwi 11 keine (Ver­teuerung des Verkehrs, weder iv der Form des K'fls-mtl^z'isllllaas. Xiocf * üi fber dA Fixf!i5nbels, und die Sleuerkommission, auf deren Autorität hin das Volk die neuen Lasten hinuehmen soll, ift ja selbst urplötzlich von dem erst so gepriesenen Kilometerzuschlag zum Fixstempel übergegaugen, nachdem die RegierungsVertreter der Einzel- ftaateu, besonders eindringlich der Bevollmächtigte Würt­tembergs, den Kilometerzusch'lag bekämpft hakten als einen Eingriff in die Tarifhoheit der Einzelstaateu. Herr Büsing hatte den Kilometerzuschlag in der Kommission angeregt; heute ereiferte er sich für den Fixstempel, der die Vorzüge ber Kilometersteuer ohne deren Nachteile enthalte. Dabei ging dieser alte Parlamentarier soweit, den Gegnern der Fahrkartensteuer „ungenügendes Interesse für bic Wohl­fahrt bes -Reichs" und „wenig vornehme Form bes Polemi­sierens" nachzusagen. Das erregte auf ber Linken einen Sturm der Entrüstung unb gab zu so scharfer Erwiderung Anlaß, baß man sich in die Zeit der ZolltariMrnpse zurück­versetzt glaubte. Tabei mußte Herr Büsing es erleben, baß gegen die Fahrkartensteuer in der Form des staffel- förmigen Fixstempels sogar von einem Redner ber Mehr- heitsparteieu, vom Abg. Graf tivnitz (kons.), bte triftigsten Gründe ins Feld geführt wurden. Der offenherzige Ost­elbier bezeichnete den Kompromiß an trag als „schr unvoll­kommen", will ihm aber, „der bitteren Not gehorchend", zustimmen, denn gegenüber direkten Reichs steuern ist vom konservativen Standpunkt ans die Verkehrssteuer immer noch das kleinere liebel. Abg. Herold bemühte sich nach- zitweisen, daß der Fal)rtartensteuerantrag ber Kommission eine „glückliche Lösung" barftelle und auf bte „schwachen Schultern" gebührend Rücksicht nehme. Man hörte aus allem nur heraus: Für das Reich muß Gew beschafft werden und hierfür ist der auf 55 Millionen veranschlagte Ertrag aus ber Fahrkartensteuer nicht zu entbehren. Was halsen alle Hinweise auf bic sozialen oajäben ber Fahrkarten­steuer, ber Belastung besonbers des Bororwackehrs der Großstädee, auf die ungerechte Sonderbesteuerung der von Berufs wegen auf die Eisenbahn angewiesenen Geschafts- reisenben? Die Mehrheitsparteien ließen sich durch bte stunbenlange Beweisführung ber Abgg. Lipinski (Soz.), Merten (Frf. Vp.), Schrader (Frs. Verg.., Gräfe (Reformp.), Herbert (Soz.) unb Gothcin (Frs. Verg.) — er führte sogar Goethe als Schwurzeugen ins Feld — ihre Kreise umso­weniger stören, als Sck)atzserretar Frhr. v. Stengel bte Zu­stimmung ber Regierung zu bem Fahrtarten-Fixstempel in Aussicht stelleu zu können erklärte. Das Ergebnis der Sitzung war, das; mit 157 gegen 128 Stimmen Die Berkehrs- steuer zum Beschluß erhoben^wurde.

Deutscher Reichstag.

87. S i tz u n g vom 8. M ai liX)6.

Präsident Graf B a l 1 c st r c in eröffnet die Sitzung um 1.20 Uhr uiLb teilt mit, das; der itaitenisa;e Botickiafter ihm durch das Auswärtige Amt Mitteilen liefe, daß er bte Tctlnahrnc- kundaebung bes deutschen Reichstages an der Vesuv- katastrophe zur Kenntnis seiner Regierung gebracht habe. Der 1 Präsident der italienischen Deputiertenkämmer habe tu der eilten : Sitzung für öiefe Kundgeb:mg den Tank abgestattet und ernan, ■ dafe das iiaiienische Volk die aufrichtige Jrcundschast des deut- , schen Volkes, die stets Die gleiche geblieben fei, erwidere (Bravo)!

<3 crauf wiio in ber für lstute zuruckgestellten namentlichen Ab- : ftimmung die prvgrcsj ive S tafl e lung der. Zigaretten- > fteuct mit 179 gegen 112 Stimmen oet drei ^tmiinenthaltungin > angenommen.

Nv. IOS

«rscheiur außer Sonntags.

Dem Gießener Anzeiger werden im Wechsel mit dem hesfischen Landwirt die Siehener ZamiNeo' blätter viermal in der Woche beigelegt.

RotationSdruä u. Ver­lag der Brü hl'schen Univers.-Buch-u.Stein- * hruderet. R. Lange.

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Erstes Blatt 15«. Jahrgang MittwochMai 190«

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