Nr. 230 Erstes Blatt

ISS. Jahrgang

Montag 1. Oktober 1006

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Metzener Anzeiger

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Verantwortlich stbr den polit. und allgem. Teil: P. Wittko- für »Stadt und Lank/ und ,(Send)t§jnale; Ernst Heß; sür den An­zeigenteil: HanS Beck.

Die heutige Mummer umfaßt 12 Seiten.

jAoMssche Wochenschau.

In unserer inneren Politik herrscht augenblicklich Wind­stille, denn selbst der am Samstag beendete sozialdem okr. Parteitag nahm keinen sonderlich interessanten Verlauf. Die Leitung deS roten Kongreßes verstand es ausgezeichnet, ein schärferes Aufeinanderprallen der Gegensätze hintanzuhalte», und sogar Zwistigkeiten über den Plan eines Generalstreiks kunstvoll zu überbrücken. Der Friedensschluß zwischen Gewerkschaft und Partei, zwischen den beiden Heer- Haufen unter der Führung von Bebel und Legten, bildete den komödienhaften Schluß eines Aufsehen erregenden Schauspiels, bei dem man, um zu einem guten Ende zu kommen, im letzten Akte das Schwert des Generalstreikgedankens in die Scheide einer blutrot dräuenden Resolution steckte, in der es, unzugestandenermaßen zwar, doch die gewisse Bestimmung hat, zu verrosten. Materiell ist bei der Beratung nicht mehr herauSgetommen, als daß die Aussichtslosigkeit deS Massenstreiks von Bebel selbst aufs deutlichste zu- gcstandcn wurde und fortan aus der ernsthaften Erörterung ausscheidet. Sonst muß hervorgehoben werden, daß ein so starkes Uebergewicht der Gewerkschaften über die »Politische Partei*, wie es durch diese Debatte samt Ab­stimmung bewiesen wurde und hier zum ersten Male in die Erscheinung trat, von niemandem erwartet worden war. Was wird aber nun die prakt. Wirkung deS Sieges iyc Gewerk­schaften sein? Die Radikalen und Nurpolitiker haben eine Nied erläge erlitten; gewiß ist, daß der Fanatismus allein eine große Partei nicht zu wirklichen Erfolgen führt, das hat der Parteitag in Mannheim erwiesen. Insofern darf man mit Fug von einem Erfolg der possibilistischen oder opportunistischen Richtung sprechen. Auf das Endziel verzichten aber auch die Gewerkschaften und die Possibilisten nicht.

Der sozialdemokratische Parteivorstand hat übrigens ein interessantes vertrauliches Rundschreiben erlassen, welches durch ein freis. Blatt veröffentlicht wurde. Nach dem Inhalte dieses Zirkulars zu schließen, sieht die deutsche Sozialdemokratie mit einiger Ve sorgniS den nächsten aügemeinen Reichstagswahlen entgegen, aber die bürger- lichen Parteien begingen einen großen Fehler, wenn sie sich von dem pessimistischen Grundton des Rundschreibens be- stimmen ließen, in der Vorarbeit für die nächste große Wahl^ schlacht nachzulassen. Vorkommnisse , wie der dreslauer Streikkrawall, die LebenSmittelteuerung usw. werden dafür sorgen, daß die Zahl der roten Stimmzettel nicht abnimmt, und wenn es dein Parteivorstand gelingt, die Einigkeit in der Sozialdemokratie wenigstens nach außen hin neid] wie vor aufrecht zu erhalten, so wird man den Sozialisten wohl kaum ihren parlamentarischen Besitzstand schmälen: können. Die bürgerlichen Fraktionen tun also gut daran, mit dieser Wahrscheinlichkeit zu rechnen und um so rastloser an ihrer Organisation zu arbeiten.

In Rußland zirkulieren Gerüchte von der bevor­stehenden Bildung eines gemäßigt-liberalen Mini­steriums. Fürst Swiatopolk - Mirski soll dem Groß­fürsten Nikolaus Nikolajewitsch ein Projekt vorgelegt haben, ivclck)es geeignet sein soll, sofort eine Verständigung zwischen der Regierung und dem Volke herbeizuführen. Dem Großfürsten habe das Projekt so gefallen, daß er es sofort telegraphisch dem Zaren nach Finnland übermittelte. Sollte ein liberales Ministerium zustande kommen, so würde Fürst Siviatopolk den Vorsitz übernehmen. Ein Blatt verzeichnete bereits das Gerücht, daß Stolypin beabsichtige, zu demissionieren. Nach Meldungen aus Odessa wird die Lage dort stündlich schlimmer. Die Mitglieder des Verbandes russischer Patrioten greifen Studenten und Juden auf der Straße an, mit Messern und Revolvern. Kein Mensch nimmt mehr von solchen Vorgängen Notiz, da es zu den alltäglichen Er­eignissen gehört. Die sog. russischen Patrioten drohten den Oberbürgermeister von Odessa hinzurichten, weil er die Juden seiner Stadt unter seinen Schutz nahm. Die Wahlen zur Duma sollen während der Neujahrsfeier stattfinden. Der Zusammentritt der Duma soll am 15. März erfolgen. Der Gouverneur von Finnland, Gerhardt, soll vom Zaren knit der Ausarbeitung der Geschäftsordnung der Duina und des ReichsrateL beauftragt worden sein. — Einem Londoner Blatte wurde aus Petersburg geschrieben: Der Zar und König Eduard werden nächster Tage einen Vertrag über Tibet unterzeichnen, wonach Rußland allen Schutz in Tibet aufzugeben hätte. Der Entwurf eines solchen Ab­kommens ist dem Zaren vorgelegt worden. Der wichtigste Punkt darin ist der beiderseitige Verzicht auf eine Ein­mischung in die inneren Angelegenheiten Tibets. Eng­land gibt die Vorteile auf, die er sich durch seinen militärischen Zug nach Lhassa gesichert hatte (?), während Rußland dem Dalai Lama keinen Schutz mehr gewährt. Nack) Unterzeichnung dieses Vertrages wird die persische Frage erörtert werden.

Die Erkrankung des greisen Kaisers Franz Joseph ist so weit gehoben, daß der Monarch fick) bereits wieder int Freien ergehen konnte. Liber Jo stramm er auch noch im Sattel sitzt und so unermüdlich er sich in der Er­ledigung der Negierungsgeschäfte zeigt, macht sich doch bei

ihm das Alter mit seinen Beschwerden immer fühlbarer. Der Thronfolger muß öfter denn je die Repräsentationspflichten seines kaiserlichen Oheims übernehmen, und der inneren politischen Lage Oesterreich-Ungarns ist es auch nicht förder­lich, daß der Kaiser seit einiger Zeit kränkelt. Mittlerweile bereitet sich die Ziveiteilung der habsburgischen Monarchie unaufhaltsam, sogar in der Armee, vor. So bekommt jetzt die ungarische Landwehr, die Honved, ebenso ihre eigene Artillerie wie die österreichische, aber während bei der letzteren die Kommandosprache natürlich deutsch ist, wird die ungarische Honved-Artillerie magyarisch kommandiert werden.

Die Situation auf dem Balkan ist nach wie vor höchst kriegerisch. In den letzten Septembertagen sind von Kon­stantinopel noch 5 Schnellfeuecgeschützbatterien, 384 Pferde und 16 Waggons mit Munition nach Adrianopel abgegangen. Nach den Informationen der Pforte wurde ein großes bul­garisches revolutionäres Komplott in Jenidse entdeckt. Eine Kommission wurde hingesandt; zahlreiche Verhaftungen wurden vorgenommen. In Barichan (Bezirk Monastir) tötete eine griechische Bande fünf Bulgaren und verwundete ein junges Mädchen. Es verlautet, daß an der bulgarischen Grenze ernste Zwischenfälle vorgekommen seien, bei denen mehrere Batillone beteiligt gewesen seien. Die Jahreszeit ist für einen Feldzug aber schon zu weit vorgeschritten, und der Herbst hat diesmal auch auf dem Balkan ungewöhnlich rauh ein­gesetzt; trotzdem muß man leider damit rechnen, daß es dort über kurz oder lang blutiger Ernst wird.

In der kubanischen Frage ist die Entscheidung ge­fallen. Der ameritan. Kriegssekretär Taft hat sich zum Gouverneur von Kuba proklamiert. Er will den Posten bis nach den Wahlen behalten. Präsident Palma hat sich auf seinen Landsitz begeben. Er und Vizepräsident Ca- pote sind endgiltig zurückgetreten. Das^ Vorgehen Tafts ist die Folge des Mißlingens des Versuchs, den kubanischen Kongreß zusammentreten und einen neuen Präsidenten für Palma wählen zu lassen. Eine deswegen von Taft erlassene Proklamation machte, so wird von amerikanischer Seite wenigstens behauptet, in Havanna einen ausgezeich­neten Eindruck, besonders wegen ihrer gemäßigten Sprache. In der Proklamation wird erklärt, daß die Einsetzung einer provisorischen Regierung nur wegen der dringenden Er­fordernisse der Lage und der Wiederherstellung der Ruhe, Ordnung und des öffentlichen .Vertrauens erfolgte, bis eine ständige Regierung geschaffen sein wird. Alle Exe­kutive-, Stadt- und Provinzialbehörden bleiben bestehen, wie die Proklamation besagt. Niemand, so wird weiter von Herrn Tast kühn aller Welt verkündet, scheine die ehr­lichen Absichten Roosevelts und seiner Vertreter in Zweisel zu ziehen bezw. Befürchtungen zu hegen, daß die provis. Regierung Schwierigkeiten oder offenen Widerstand in irgend einem Teile von Kuba finde. Die geschäftlichen Kreise seien von dem Wechsel der Regierung sehr befriedigt. Im übrigen sind 5000 Mann zur Unterstützung der friedlichen und „ehr­lichen" Absichten Roosevelts nach Kuba beordert worden! Fernerhin entwaffnet Taft die Jnsuraenten sowie die Re­gierungsrekruten. Bestehen bleibt nur die Landgendarmerie. Glaubt er oder sein Herr und Gebieter im Weißen Hause zu Washington, daß angesichts solcher diktatorischer Maß­nahmen das Märchen von der amerikanischen Ehrlichkeit irgendwo aus der Erde nicht durchschaut wird?

Uebrigens zeigen wieder einmal Die Rassenkämpfe inGeorgia, daß die Amerikaner sich davor hüten sollten, ihr Land von Truppen zu entblößen. Nicht nur der Haß zwischen den Weißen und Negern, sondern auch noch andere ,Gefahren lauern im Reiche des Dollars. Es ist möglich, daß die Industriearbeiter, vor allem die Berg­leute, die günstige Gelegenheck, wenn Amerika seine Armee nach Kuba entsendet hat, benutzen und den General- streik proklamieren.

Sozialdemokratischer Parteitag.

(Unberechtigter N achdruck verboten.)

VL

S.u.H. Mannheim, 29. Sept. Letzter Tag.

Am heutigen letzten Verhandlungstage des Parteckages ist die Zahl der Genossen recht zusammengeschmolzen. Das Hauptthema des heutigen Tages ist

Strafrecht, Strafprozeß und Strafvollzug

Referent dazu ist der durch den Königsberger Hoch­verratsprozeß bekannt gewordene NeichstagSabg. Rechts­anwalt Haase. Er stellt folgende Forderungen auf:

Aus dem Gebiete des Strafrechts:

1. Eintritt der Strafmündigkeit frühestens mit dem vollendeten 16. Lebensjahre. — 2. Beseitigung aller dehn­baren Begriffe aus dem Strafgesetzbuch und scharfe Präzi­sierung der Strafvorschristen. — 3. Beseitigung aller Straf­bestimmungen gegen die freie Meinungsäußerung und das freie künstlerische Schaffen, sowie gegen die Bestrebungen auf Verbesserung der Lebenslage der Arbeiterklasse. Da­gegen Schutz der Arbeitskraft gegen Ausbeutung und Er­weiterung des Notstandsrechts. — 4. Aushebung des Land­strafrechts der landesgesetzüchen Forst -und Felddiebstahl­gesetze, der Ausnahmegesetze gegen Landarbeiter und Ge­sinde. — Reichsgesetzliche Regelung des Polizeistrafrechts unter genauer Begrenzung der Polizeibefugnisse und Ein­dämmung der Polizeiwillkür. Abschaffung der Strafen wegen Bettelns, Landstreichens, Nichtschaffung eines Ob­dachs. Anerkennung und Sicherung bei unbedingten Rechts aus Streikpostenstehen. — Abschafsung der Todesstrafe. Be­seitigung alter Mindeststrasmaße. Zulassung mildernder Umstände bei allen strafbaren Handlungen. Mildere Bestraf­

ung der Eigentumsvergehen. Bestrafung der Entwendung von Gebrauchsgegenständen zur Befriedigung der Lebens­bedürfnisse, sowie von Arbeitsmaterialien von nicht er«* heblichem Wert nur als Uebertretung. Weitgehende Zu­lassung der bedingten Verurteilung. Zulässigkeit der Geld­strafe sür alle strafbaren Handlungen an Stelle der kurz­zeitigen Freiheitsstrafe. Unzulässigkeit der Umwandlung einer un ein ziehbar en Geldstrafe in Freiheitsstrafe. Fest­setzung einer mäßigen Maximalhöhe für die Geldstrafe bei Uebertretungen; Bemessung nach der Höhe des Einkommens bei allen anderen strafbaren Handlungen. Beseitigung des Rechts auf Ueberweisung an die Landespolizeibehörde unD. auf Stellung unter Polizeiaufsicht.

Für den Strafvollzug:

1. Der Strafvollzug ist durch Rerchsgesetz einheitlich so zu gestalten, daß er nicht nur Niederdrückung und Peinig­ung der Verurteilten, der Opfer der bestehenden Gesell-, schaftsordnung, sondern zur Stärkung ihrer körperlichen, geistlichen, sitrlichen Widerstandskraft im Kampf ums Da­sein führt. Abzuschaffen sind das Schweigegebot und die brutalen Disziplinarstrafen.

2. Für Jugendliche bis zum 20. Lebensjahre sind be­sondere Anstalten unter pädagogischer Leitung, für geistig Minderwertige unter pädagogischer und ärztlicher Leitung, zu errichten. 3. Ist der Zweck des Strafvollzugs erreicht, so ist der Verurteilte auch vor Ablauf der Strafzeit zu entlassen. — 4. Dem Entlassenen gegenüber hat der Staat eine Fürsorgepflicht zur Beschaffung von Arbeit.

Aus dem Gebiet des Gerich ts-Ver sassungs- gesetzes und des Strafprozesses.

1. Wahl der Richter ohne Unterschied des Geschlechts durch das Volk mcktels des allgemeinen, gleichen, geheimen, direkten Wahlrechts. Bis zur Durchführung dieser Forder­ung Aufrechterhaltung der Schwurgerichte unter Enoeiter- ung ihrer Zuständigkeit. — 2. Einführung besonderer Jugendgerichte. — 3. Beseitigung des Anklagemonopols der Staatsanwaltschaft. — 4. Volle Verantwortlichkeit der Beamten für Verschulden bei der Strafrechtspflege unten Mithafutng des Staates. — 5. Beseitigung des geheimen inquisitatorischen Vorverfahrens.

6. Beseitigung der Untersuchungshaft wegen Kollu­sionsgefahr. Einschränkung der Untersuchungshaft wegen Fluchtverdachts auf'bestimmte schwere ,Verbrechen beim Vor­handensein konkreter, den Fluchtverdacht rechtfertigenden Tatsachen. Beiordnung eines Verteidigers für den Ver­hafteten.

Der Verteidiger nimmt aus Vorschlag Singers Die. Thesen en bloc an.

Die ausgeschlossenen Genossen Schröder-Berlin und Wegner-Stettin, die um die Wiederaufnahme in der Partei bitten, erhalten einen ab lehn end en Bescheid.

Nun stehen noch eine ganze Reihe von

Anträgen

zur Verhandlung. Die Resolution Bebels über die! russische Revolution nimmt der Parteitag eim. stimmig an.

Für verschiedene Anträge zur Frage der Jugendorganisation

tritt Dr. Frank-Mannheim ein. Dr. Frank und Rechts­anwalt Dr. Liebknecht legen folgenden Antrag vor: Das Erwachen der jugendlichen Arbeiter zu selbst­ständiger Tätigkeit wird begrüßt. Der Partei­tag macht es den Parteigenossen zur Pflicht, überall dort, wo die Bereinsgesetze es gestatten, Die Bildung von Jugend­organisationen vorzunehmen.

Es wird jetzt über Anträge verhandelt, die Organisatioll

betreffen. Pfanukuch-Berlin schlägt vor, alle Anträge, die die Organisation betreffen, von der Tagesordnung abzu­setzen. Man habe ja erst in Jena eine neue Organisation, geschaffen. Daher dürfe man nicht jetzt schon wieder an diesem Werke rütteln. Warten wir ein Jahp der Entwick­lung ab. Die Anträge können ja aus dem nächsten Partei­tag wiedertehren.

Der Parteitag beschließt nach dem Anträge.

Es wird nun eine Reihe von Anträgen zum Thema Presse

behandelt. Die Genossen erklären, sie verlangen in' bezug auf Kunst etwas besseres, als ihnen in letzter Zeit geboten wurde. Ein Antrag, die persvnliche Polemik in der Parteipresse einzustellen, findet nicht genügende Unterstützung.

Interessant wie immer gestallRe sich der Kampf um Den Ort des nächsten Parteitages

Ein Antrag, Den Parteitag stets in Berlin abzuhalten, wirb a b g e l e h n t. Auch Die StäDte Offenbach, Chem­nitz unD Solingen finden keine Gegenliebe. Der Parteitag beschließt mit großer Majorität, die nächste Tagung in Essen abzuhalten.

Nach oer Mittagspause werden die Anträge beraten,.

die von Der

Agitation

handeln. Vor allem wird von Liebknecht eine rege Agi­tation gegen Den Militarismus gefordert.

Bebel: Wir lassen uns aus eine solche Agitation nicht ein. Dazu haben wir ein zu großes Gefühl Der Verantwortlichkeit. (Lebhafter Beifall.) Es gibt in ganz Europa reine zweite sozialdemokrat. Pari ei. Die im Parlament unD in Der Presse so ener­gisch gegen D e n Militarismus eintritt, wie unsere Partei. (Lebhafter Beifall.)

Schütz-Breslau: Wir haben alten Grund, _Der Gesell­schaft ihre größte Waffe, das Militär und die Sekte Des. Handabhacker, zu entreißen.

Liebknecht gibt sich, nicht zufrieden.