Donnerstag 30, November 1905

155, Jahrgang

Erstes Blatt.

Die veutige Kummer umfaßt 8 Seiten.

auswärtige Politik der gegenwärtigen Ne-

trotzige

gierung, welche England in

85 Mk.

Ä)ic bat . .

Verar-

180

300

ignschnittener Tabak 180 „

85 Mk.

85 ,

180 ,

ono Doppelzentner: Lnichtsteuer .... 45 Mk. i^irbemfteuer pro qm 4.5 Pfg.

Zur Kritischen <^nge Dußlands

äußert sich Graf Leo N. Tolstoi im Dezemberheft des ..Türmers" in einer 20 Leiten langen Whandlung unter dem Titel ,.Tie große Sünde":

„Man braucht sich nur einen Augenblick von dem in unserer Intelligenz tief cine,ewur-elten Gedanken: die wichtigste Mifgabe für Rußland sei die Einführung derselben Formen politischen Gebens, die in Europa und Amerika eingeführt sind und gleich- sam die Freiheit und das Wohl aller Bürger garantieren — frei zu machen und einfach über das nachzudenken, was in unserem Veben sittlich schlecht ist. um ganz klar zu sehen, daß das H a u p t- übel. durch welches das ganze russische Volk unab­lässig grausam leidet — das liebel, dessen es sich sehr wvhl bewußt ist und daß es unablässig kund tut — durch

allen Weltteilen in

62 Mk.

45 Mk. für minderwertige Gruppen.

6,2 Big.

Ausland.

London. 29. Nov. In einer Rede zu Patrick erklärte Campbell Bannermann, die Liberalen kämpften gegen die

mit der Möglichkeit eines Ovambo-FeldzngS. Es ist abzu­warten, ob fern Nachfolger weniger optimistisch urteilt und beizeiten Porbeugunn“innßreaeln veranlagt.

lonren..... 270 , 600

Steuer vom inländischen Tabak

Dcrrttzcvcs UeSLtz.

Berlin, 30. Nov. Der Kaiser ist heute zu dev Jagden in Pleß und Höschen mit Gefolge abgereist.

— Ter für die nächsten Tage angekündigte Besuch deL Königs von Portugal am Berliner Hofe wird vorläufig unterbleiben. Tie'.Boss. Ztg." hat Grund, zu der An- nähme, daß cs dem Wunsche Kaiser Wilhelms entspricht, daß der Gegenbesuch dcS Königs erst im Laufe des nächsten JahreS statlfindet.

— Wie die .Nordd. Allcz. Ztg.* berichtet, ist zum ersten deutschen Vertreter auf der Konferenz in Algeciras der jetzige Botschafter in Madrid, von Nadowitz, und zum zweiten deutschen Vertreter der zur Zeit nach Deutschland abberufene Gesandte in Lissabon, Graf von Tattenbach, ausersehen.

— Gestern tagte hier der Steuerausschuß des deutschen Brauerbundes. Er beschloß, Ende nächster Woche eine große öffentliche Versammlung der Angehörigen des Nord- veutschcn Braugewerbes nach Berlin zu berufen, welche gegen die geplante Erhöhung der Vrausteuer Stellung nehmen soll.

— Wie der .Köln. Volksztg.* telegraphiert wird, ist gestern eine Einigung zwischen den Vertretern der Korn- p r o m ißp a cteie n in Sachen des vreuß. VolkSschul- ge setz es und zwar hinsichtlich der konfessionellen Bestimm­ungen erzielt worden.

— Dem Reichstag ging ein Antrag Pachnike und Genossen zu, der den Reichskanzler ersucht, dahin zu wirken, daß die landesgesetzllchen Beschränkungen des Vereins - rcchts für Frauen durch Reichsgesetz beseitigt werden. Dem Reichstage ging ferner zu: der Gesetzentwurf betreffend die Pensionierung der Offiziere des Reichsheeres, der Marine und der kaiserlichen Schutztruppen und der Gesetz­entwurf betreffend die Versorgung der Personen der Unterklassen des Reichsheeres, der Marine und der kaiserlichen Schutztruppen. Beide Gesetze sollen mit Wirkung vom 1. April 1905 in Kraft treten.

— Die freisinnige Volkspartei hat mit der deutschen Volkspartci Anträge betreffend das Wahl­recht, betreffend Tagegelder für Geschworene und Schöffen und betreffend die Bestrafung der Majestäts­beleidigungen eingebracht.

Dresden, 28. Nov. Eine von mehr als 2000 Ar­beitern und Arbeiterinnen der Tabak - und Zigaretten- Jndustrie besuchte Versammlung faßte einmütig den Be­schluß, gegen die geplante Tabak-, Zigaretten- und Zigarettenpapiersteuer mit aller Entschiedenheit zu protestieren. Dadurch werde nur eine Herabminderung der Löhne begünsliat, auch würde die dadurch hervorgerufene Einschränkung des Tabakkonsums Not und Arbeitslosigkeit für viele Arbeiter und Arbeiterinnen zur Folge haben. In der Versammlung wurde besonders auch daS Verhalten der sächsischen Regierung scharf kritisiert, die im BundeSrat willig einer solchen Vorlage zugestimmt habe und durch die ein blühender Industriezweig in Sachsen aufs schwerste geschädigt werde.

monatlich75Ps., viertel- iährtich Alk. 2.20; durch Abhole- iu Zweigstellen monatlich 6o Pf.; durch -die Post Mk.2.— viertel- stihrt. ausschl. Bestellg. Annahme von Anzeige« für die Tagesnunimer bis vormittags 10 Uhr. ZeilenprciS: lokal 12Pf, auswärts 20 Pfg.

Verantwortlich für den polit. und allqcm. Teil: P. Witt ko- für .Stadl und Land' und 1®end)täiaal*-. Gruft peb, für den An» zeigenteil: HanS Beck.

Ermäßigung bis 200 Mk. für Brasil- farotlen zu Schnupftabak zulässig. 500 ,

Schwierigkeiten verwickelt hätte.

Konstantin ope-l, 28 Nov. Es verlautet, der Minister des Aeußeren habe bereits eine neue Note mit Ver- niittlungsvorschriften fertiggestellt. Von anderer Seite wird gesagt, es handele sich nur um einen formellen Protest gegen die Landiing und gegen die Besetzung des Zollamtes und des Telegraphcnamtes von Mytilene. Die P'orte sandte an ihre diplomatischen Vertretungen eine Zirkulardepesche, in welcher die am Samstag gemachten Vor­schläge des Ministers des Aeußeren als das Maximum ihrer Konzessionen bezeichnet werden, und in der die Vertretungen angewiesen werden, dies den Regierungen bekanntzugeden.

Tokio, 29. Nov. Die Negierung beschloß, die japanischen Gesandtschaften in London, Washington, Paris, Berlin, Petersburg zu Botschaften zu ersehen.

— Die Aufhebung des Kriegsrechtes in Tokio und die Freiheit der Presse von den beschränkenden Bestimmungen wurden vom Staatsrat genehmigt.

Gießener Anzeiger

w General-Anzeiger ü *~

Amis- und Anzeigeblatt für den Kreis Stehen

L'a"rippen u. Stengel Q'a rinuqen . . . . Pfi beitete Tabakblätter . Km* u. Schnupftabak i

Biwttienstangen und I ton i zu Schnupf-1 läiaf, Tabakmehl . . J

$*?ie erhöhten Sätze für die Gewicht- und Flächensteuer sollen । infi allmählich in Kraft gesetzt werden. Es sollen zur Erhebung n :

an lLewicktsteuer i 190607 • • 60 Mk. pro Doppelzentner

in e>etüia)i|ie»er । 1907/08 . . B5 , r , und

vom 1. Avril 1908 ab 62 Mk.,

«1 Bl5d>mfteuer{ 1906 . . 5 Sfg. pro qm

9 in Berbern ist innerhalb einer Ucbergmrgdjeit von zwei Jahren

1 iu» Ztundungsfrist für Zclle unb Steuern von höchstens einem i Zickr vorgesehen.

2. Zigarettensteuer:

Einfuhrzoll für Zigaretten: jet-4 270 Mark, vorgeschlagen 1200 Mark pro Doppelzentner.

Steuer für Zigarettenpapier: letzt —Mk., vvrgeschlagen 3 für 1000 Blättchen. . . .

Sämtliches Zigarettenpapier, das sich am Tage des Znkrast tretens des Steuergesetzes in Händen von Ziaarettenfabrikanten ober Zigarettenpapierhändlern befindet, soll nadtoerftcuert werden, zu welchem nötigenfalls ein Teklarationszwang eingeführt wcr- den soll.

Die neue Tabaksteuer und die Zigarcttenstcuer sollen am L April 1906 in Kraft treten. _

Es ist unmöglich, )id> schon jetzt ein abschließendes Urteil über1 die Wirkungen der neuen Steuern zu bilden; wir werden später noch hieraus zurückkommen. Wir müssen aber schon hier konstatieren, daß die neue Tabaksteuer wiederum eine Begünstigung der badischen Zi­garrenfabrikation gedeutet, die bereits jetzt durch billige Löhne und die Nähe der Produktionsgebiete des deutschen Tabaks gegenüber der norddeutsclzen und Gießener Fabrikation im Vorteil ist. Während für ausländische Tabake, die namentlich in Norddeutsch­land und auch hier bei uns in Gießen vorzugsweise ver­arbeitet werden, die volle Zollerhöhung mit dem Inkraft­treten des Gesetzes in Aus'icht genommen ist, soll die Jn- landsteuer erst allmählich erhöht werden, wodurch nament­lich die süddeutsche Produktion bevorzugt wird. Ter Rauch- tabakfabrikation, wie auch der Kau- und Schmipftabak- fabrikation soll zwar eine gewisse Erleichterung gegenüber der Zigarrenindustrie zugestanden werden, indem ibr Noh- tabak etwas geringer belastet wird, aber diese Maßregel wird nicht entfernt hinreichen, um speziell die Nauchtabak- fabrikation von ihrer enormen Belastung zu erleichtern oder ihre traurige Lage irgendwie zu bessern. Ter Re­gierungsentwurf zeigt das Bestreben, die geringwertigen Tabakfabrikate, namentlich diejenigen aus inländischem Tabak weniger zu belasten, aL die teuren Fabrikate, es ist aber zweifelhaft, ob bei diese,' Verteilung der Lasten mehr politifche oder rein sachliche Gründe mitspielten. Tiese und noch andere Fragen werden bei der weiteren Behandlung der Vorlage noch eingehend 6u erörtern sein. Ter Deutsche Tabakverein wird morgen in Berlin zu einer Vor­standssitzung zusammentreten und zu der Vorla'ge Stellung nehmen. Aus Gießen werden, wie wir hören, die Sperren Kommerzienrat Gail unb Fabrikant Schmoll den Ver­handlungen beiwohnen. Es i] aber auch von Wichtigkeit, daß gleichzeitig die interessierten Gemeinden sich der ihrem Wohlstand drohenden Gefahr bewußt werden, nm dahin zu wirken, daß eine gerechtere Verteilung der Reichs- steuern auf die einzelnen Gebiete des Reiches vorgenommen wird, als jetzt geplant ist.

Tie „Südd. Tabakztg." betont, nach der Tabaksteuer- Vorlage habe die Fünfpfenmg^igarre den Löwenanteil der Mehrbelastung zu tragen, wahrend den billigsten Pfeifen­tabaken durch die Staffelung der Jnlandstener in den nächsten Jahren ein kümmerlicher Schutz zuteil werde. Tas Blatt befürchtet große ^rbeiterentlaffungcn in den ländlichen Fabrikdiskvkten Tie Regierung rechne selbst mit einem bedeutenden Kvnsumrllckgang, wenn sie aus dem Zigarettenstemvel nur 5 Millionen Mark erwartet.

Die Aeichssteuerplane

‘flr.b jetzt tu allen Einzelheiten durch die „Nordd. Mlg. Jia" bekannt gegeben worden. Man begreift, daß es ein tollüchcr Zug war, der Oenentlichkeit nur in kleinen Por- tiptit n, nach und nach dies Steuergericht zu servieren. Tas fcine, mit einemmal auf den Tisch gesetzt, halte zuviel Schürzung erregt. Immerhin, im Leben gewinnt Km.ches bei näherer Bekanntschaft. Tas trifft aber nicht auf die Entwürfe des Frhm. v. Stengel zu. Betrachtet man ik ^Vorschriften" im Tetail, fo bekommt man einen Vor- ItfdjinacF von den Uusführungsbestimmungen, die natürlich

» lidgefaßt werden, daß nicht die allerkleinste Lücke bleibt, tr Steuer zu entrinnen. Fiskalismus und Bureaukratie •forrbim hier wieder Triumphe feiern. Es scheint fast, als •jtkn aus der amtlichen Hinterlassenschaft des fei. Miquel Teile der Entwürfe zeitgemäß aufgearbeitet Porte n. Fiskalischer, als hier geschehen, hätte der Schöpfer Tbex s ogenaunten Steuer-„Neform" für Preußen, die den "bamit beglückten Bürgern Vrwdruß und Umständlichkeiten ui Fiülle auf den Hals geladen hat, es auch nicht machen kSiuu-n. Sehr schön, diese Finanzreform für die Bundes- •floatrn I Taß sie künftig nur mit höchstens 40 Pfg. auf ihn Lvpf der Bevölkerung zu den Reichsausgaben beitragen flollfn, das ist ein genial einfaches Rechenexempel. Es ist tinc sehr angenehme Beruhigung, auf keinen Fall mehr zahlen zu brauchen, als man ohne Entbehrung zahlen kann. Si'r dafür wird der Dürrn r desto mehr beunruhigt. Beim Tabak, bei den Zigaretten, beim Bier, bei ßuii: ungen, bei Eisenbahnfahrkarten und zuguterletzt beim Eben: überall HÄt das Nei^ die Tasche auf, daß man «livvr hincintne.

Tie Erbschaftssteuer wird in den amtlichen Er- liutcrunncn förmlich als ein großes Opser behandelt, wohl üm S; in blick auf die Volks sttmmung für diese Steuer. Es Ihkißl in der Begründung:

Tie Verbündeten Negierungen! erwarten auf das bestimmteste, M ber Reichstag gegenüber dem großen Opfer, das sie in der •Mbnenm Regelung des Erbschaftssteuerwesens der sinanzrAen Hgc t>cs Rcickies bringen, seinerseits bereit sein wird, ihrem. Ver­lasen zu entsprechen, nicht über eine bestimmte Summe hinaus mi: ungedeckten, zahlbaren Matrikularbeiträgen belastet zu wer- b.r Angebot der Erbschaftssbeuer und Forderung auf Fest- {fflimi des Höchstdetrags der im Laufe des Rechnungsjahrs zu entriöltenben lungedeckten Matrikularbeiträge sind für sik unnennbar. Sie sirrd entschlosicn, dieses Angebot nicht auf Ettbt zu erhalten, sollte die Erfüllung dieser Forderung ihnen twieff t werden.. . . ,,, n ,

Mit anderen Worten: die Reichserbschaftssteuer, bie Hnvuc dem Volksempfinden entsprechende Steuer, soll ver­schwinden, oder vielmehr durch eine indirekte Steuer er­lös werben, falls der Reichstag der Regierung nicht zu ffl.lhn ist. Dabei stellt die Erbschaftssteuer für die Aun desstaaten ein ganz gutes Ge s ch ä f t dar, in» bm von den Erträgen vorweg der dritte Teil für die Nut.'sstaaten reserviert wnd.

eine erbaulidje Perspektive auf die Kontrolle der jiraew Steuern eröffnen beispielsweise folgende Bestimm- agm zur Zigaretten fbuer:

..Papierfabriken, die Zigarettenpapier Herstellen, Zigaretten-' ^r Ln und Verkäufer von Zigarettenpapier. . . haben ebenso tiie Zigarettenhändler den Steuerbeamten die Ausilbung der in ihren Betriebs- und Lagerräumen zu gestatten."

Das kann heiter werden. Nun braucht nur noch die MiNolle zur größeren Wirksamkeit auf das Publikum aus- gxhil ut zu werden, etwa, daß der Aufforderung des Kon- tnd'.beamten an einen Raucher: „Zeigen Sie mir die Ziga- Kitc !l" — bei Verdacht -iner Steuerhinterziehung — un» w^gerlich Folge zu leisten wäre.

Die neue Tabak- unb Zigarettensteuer.

Im folgenden bringen wir eine Gegenüberstellung der jeriin < n und der von den Verbündeten Negierungen oor- gitlbagcncn Zoll- und Steuersätze.

T a b a k st e u e r:

Ä8S

»'scheint täglich ni'jer Sonntags.

Hm Siebener Anzeiger ■nbtn im Wechsel mit ter hessischen Landwirt

Äegener ZamUten- 8GH<r viermal in der iü oche beigelegt.

8rl,u ronSdruck u. Ver- 1 ter Brühl'schen lü-i^rs.-Buch-u. Stein- Meret. R. Lange, gulaftion. Eroedltion imb Druckerei:

spulst ratze 7. höotnon 112

Miiogu.Exped.e-^51 Hiesse für Depeschen: «uzetger Gießen.

„Soziale" Stenern.

Ein Berliner Mitarbeiter schreibt und:

Für die sozialen Gesichtspunkte von denen sich die Re­gierung bei Aufstellung ihres Steuerprogramms hat leiten lasten, sind die Einzelheiten der B ra u st eu e r - Erhöhung kennzeichnend. Es sollen die billigen sogenannten Jung­oder Malzbiere mit demselben Steuersatz belegt werden, wie die kräftiger eingebrauten und teureren Getränke. Dabei ist es Tatsache, daß die ersteren Biersorten überwiegend von kleinen Brauereien hergestellt werden und in tausenden wenig bemittelter Familien den HauStrunk bilden, und zwar wegen des geringen Alkoholgehalts dieser Biere den gesunden HauS­trunk. Auf der einen Seite gegen die Trunksucht, speziell gegen die SchnapSpest eifern, und auf der anderen Seite ein billiges unb gesundes HauSgetränk der breiten Masse mit verhältnismäßig hoher Steuer belegen: das ist eine Sozial­politik, für die im Volke jedes Verständnis fehlt. Es wird von der .großzügigen' Finanzresorm gesprochen. Der große Z u g ist erkennbar nur in der Tendenz, den ,L u xu s° b e 4 kleinen Mannes, daS Dünnbier und die b P fg.- Zigarre, zu verteuern.

Volltische Tagesschau.

„Südwest".

Am 18. Januar werden zwei Jahre verstosten fein, seitdem Fürst Bülow im Reichstag erschien, um offiziell Mit­teilung zu machen von den trüben Botschaften aus Sudwest- nfrifa. Die Kapitulation der WitboiS laßt nun die Erwartung rege werden, daß der Kriegszustand in Südwest- afnfa die zweijährige Dauer nicht überschreiten werde. Ein Blick in den Reichsetat, der rund 110 Millionen Reichs­zuschuß für dieses Schutzgebiet verzeichnet, verstärkt den Wunsch. Aber das rechte Zutrauen will sich in kolonialen Dingen nicht einstellen. Man erinnert sich, daß in ,Süd- roeft6 nicht nur Hottentotten und Hereros, sondern auch Ooambos hausen, die sich eines Tages einfallen lasten können, die Streitaxt auszugraben. Vielleicht ist die Be­fürchtung nicht ganz unbegründet, die seitens Portugals zum Frühjahr geplante Strasexvedition gegen die Ooambos in Süd-Angola werde einen allgemeinen, über die deutsche l^renze greifenden dlufstand dieses NegeroolkeS entfcffeln. Kolonialdirektor Dr. Stübel rechnete zwar überhaupt nicht

tLinfuhrzöllepro Doppelzentner: jetzt: vorgefchlagen:

H10 Mk. bei nachweislicher Der-

I Wendung zu Rauch-, Kau» oder ( Schnupftabak.

125 Mk. bei sonstiger ( beitung.

110 Alk.

125 ,

300 ,