rtw TKcuyt znr Einmischung des B".7:l^crrrS in die 93etf)äIhufTc der Einzelffaaten nur dann an, wenn ein Verfassungskcmslckt vorliegt. Em solcher rann aber nur bestehen, wenn ein Mein- imgskonflikt zwischen der Regierrmg und der LandeSvertretuna' über die Anslegimg besteht Hier handelt cs sich um einen solchen Konflikt nicht. Der verstordene Großherzog Friedrich Fran- hat es als seine Aufgabe bezeichnet, die Patrinwnialversassung m Mecklenburg 311 beseitigen und eine moderne ein-nführen. Nach von autoritativen meÄenburgischen Regierungsstellen abgegebenen Erklärungen halte ich cs für völlig ausgeschlossen, daß die.mecklenburgische Regierung ihre Bemühungen ausgegeben.hat, eine Verfassung berzustellen. Konservativ heißt nicht die absolute Negation der Forderungen der fortgeschrittenen Zeit, der wahre Konservatismus sucht Formen zu finden, die das Notwendige und Er- haltimgswerte auch für die Zukunft erhalten. (Heiterkeit.) Die Aufforderungen an den Reichskanzler zu bund"sfrmndlichen Verhandlungen mit Mecklenburg halte ich für überflüssig, da über den ernsten Willen der mecklenburgischen Regierung, zu einer konstitutionellen Verfassung in ihrem Lande zu gelangen, rem Zweifel herrscht. (Lautes Lachen links.)
Mecklenb. Bundesratsbevollmachtiater v. Oer den: Ttc mecklenburgische Regienmg ist wiederholt und ernstlich bemüht gewesen, mit den Ständen eine Vereinbarung Über die Landesverfassung zu treffen. Da die Verhandlungen zu einer Vereinbarung nicht geführt haben, müssen die großherzoglichen Negierungen es sich Vorbehalten, wann sie den Zeitpunkt für die Wiederaufnahme für gekommen erachten. (Heiterkeit.) Zur Linken gewendet, fährt Redner fort: Sie haben genug an dem zu tun was Ihnen zu steht. (Schallende Heiterkeit.^ Wenn Sie sick> in die Angelegenheiten der Bundesstaaten einmischen, stärken Sie nicht die Liebe zum Reich.
Dbg. H e r z f e l d (So-.): Erst wenn wir Sozialdemokraten die Macht haben, merben wir eine Verfassung in.Mecklenburg durchsetzen. Mit ihrer jetzigen Politik erreichen die Nationalliberalen nidft§. Was es heißt, eine Dersrssung zu erringen, sieht man jetzt in Petersburg, wo man die Bittenden nieder- kartätscht. Weil wir Sozialdemokraten wissen, wie notwendig eine Verfassung in Mecklenburg ist, suchen wir die mecklenburgischen Mandate zu erwerben. Haben wir die Macht, so werden wir nicht das Maul svitzerk, sondern pfeifen. (Lachen
Staats' fr tär Graf Posadowskp- Der Vorredner erklärte: Verfassungssragen sind Macl)tfragen. Wäre das richtig, so könnte man mit diesem Grundsatz jeden Verfassungsbruch rechtfertigen. Ich bin überrascht, daß eine so gefährliche Aeußerung aus diesem hohen Hause kommt. Nach meiner Auffassung sind Versassungs- fragen Rechtsfragen. Der^ Reichstag kann jeden Antrag stellen muß aber anerkennen, daß ein Gesetz nur zustande kommt, lvenn der Bundesrat aus freier Entschließung bestimmt.
Abg. Rettich (kons.) erklärt zugleich im Namen der Abgg v. Treuenfels und Frhrn. v. Maltzahn, die tri? Redner die mecklenburgischen Wahlkreise vertreten, die Ansicht der Konservativen über die Abänderungsbedürftigkeit der Verfassung gehen auseinander. Einig aber sind wir darin, daß das Reich nicht berechtigt ist, in die Verfassungsangelegenheiten der Einzelstaaten sich einzumischen, außer auf Grund des Art. 76 der Reichsvcr- fassung betreffend die Regelung von Versassungsstrcitigkeitcn, der kommt aber hier nicht in Betracht. Daher erklären wir die von dem Interpellanten ausgesprochene Aufforderung zu bundes- sreundlicheit Verhandlungen für unzulässig, weil wir darin wieder eine Aufforderung zu. einer Einmischung des Reiches erblicken.
Abg. Kopsch (frs. Vv.) warnt die mecklenburgische Ritterschaft, ben Reichstag, den Bundesrat und das deutsche Volk durch Festhalten an ihrem Standpunkte zu erbittern. 67 Prozent der mecklenburgischen Bevölkerung haben Kandidaten der Linken gewählt und damit deren Stellungnahme gebilligt. Möge der Reichstag dem mecklenburgischen Volke, das sich so oft patriotisch gezeigt hat, nicht an Patriotismus nachstehen.
Abg. Spahn (Ztt.i: In der Stellungnahme des Zentrums $u_ der vorliegenden Frage hat sich nichts geändert. Auch wir wünschen, daß Mecklenburg zu einer konstitutionellen Verfassung übergehe, aber von Reichswegcn darf keine Einmischung erfolgen. Wie kann man an dem Ernst einer Aktion zweifeln, die von dem Großherzog von Mecklenburg so feierlich eingeleitet worden ist. Zu den Schlußworten des Herrn v. Oertzen muß ich bemerken, er solle sich mit ihnen an den Bundesrat wenden, gegenüber dem Reichstage waren sie völlig unpassend. (Beifall rechts und im Zentrum.)
Abg. Pachnicke (frs. Vg.) legt dar, der Standpunkt des Derrn v. Oertzen sei juristisch und logisch unhaltbar. Er schließt sich dann in längeren Ausführungen dem ?lbg. Büsing an.
Abg. Sattler (natl.) bedauert die schroffe Antwort des Derrn v. Oertzen auf die Interpellation.
Abg. Frhr. v. Dodenberg lWelfel appelliert an die mecklen- -burgische Ritterschaft, als christlicher Adel deutscher Nation freiwillig dem Volke eine Verfassung zu geben.
Nach weiteren Bemerkungen der Abgg. Spahn (Ztr.), v. Oldenburg (kons.) und v. Dodenberg Welfe), sowie des Staatssekretärs Grasen Posadowskp schließt die Besprechung.
Um 0V2 Uhr vertagt sich das Haus auf morgen.
Auf der Tagesordnung steht die Fortsetzung der Etatsberatung : Post-Etat.
Aendarmene» und ^riuiinaimpfen in Lessen
. rE"B‘ Darmstadt, 24. Januar.
. D'° Gendarmen- spielt in unserem Hessenlanbe -ine wich,
riger- Rolle, als man gemeinhin anzunehmen psleat Sie umfaßt em Korps von über 250 Mann und erfordert im ganzen einen Kostenaufwand von 539 700 Mk fn nrr nahezu 50 Pfennige auf den Kopf der Bevölkerung kommen An der Spitze des hessischen Gendarmeriekorps, das bekannt' lich ganz nach preußischem Muster organisiert ist ftebt der Korpskommandeur mit dem Sitz ui Darmstadt' und ,wei Listriktskommandeure in Mainz und Gießen; baut eOn t noch ein Zahlmeister als Verwaltungsbeamter.' Ferner giebt
parlamentarisches.
<o e=rün* Ian. Die Budgetkommission des
R e t M s t a g e s setzte die Beratung des Nachtragsetats für $11gebiete fort, welcher zur betriebsfähigen Wicder- nftr? J? - Warnanlagen in Swakopmund als erste Rate 2 200 000 Mk sordert.. Fürst Arenberg und Dr. Paasche treten für die Forderung em. Kolonialdirektor StÜbel hebt hervor, neben der englischen Walfischbai und der Lüdcritzbucht sei nach eingehenden Untersuchungen die Reede von Swakopmund Einzige in Betracht kommende Landungsplatz. Ein iN^AÄ^ser und Genossen will anstatt 2 200 000 Mk. nur 0?.000 Mk bewilligen. Schltenlich stimmt nach längerer Debatte mtrf9aH§€1l Forderung Arendt, für die Be- rotihgung der ermäßigten Forderung die große Mehrheit Die Kommpsion bewilligt sodann Titel 11, 128 000 Mk zu Teuerungs- in^ottc,^ Beamte und sonstige Angestellte, und nimmt die Beratung des Titels 3, ls/4 Mill
rurn'ßltf^?isun9 SaueS der Otawibahn bis Oma-
auf die 7iL.Ä- q $Te Neserenten beantragen, mit Rücksicht Beramnn w Indemnität zu erteilen. Nach längerer
Beratung wmd die Verhandlung auf morgen vertagt
_. ~ E Seniorenkonvent des Reicbstam's bemtiforrfp St»™ Zf-M f f? & f 4 ffl 1/lt'MZlr' f " ^101 Knack zum 12. Februar
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es 22 Oberwacbtmeistcr und 81 Wachtmeister, deren Zahl im laufenden Jahre noch um Ä vermehrt werden soll. Die Zahl der Gendarmen betrug bisher 145, sie wird 1905 um zwei vermehrt. 32 Oberwachtmeister, Wachtmeister unb Gendarmen sind davon mit Dienstpferden versehen, 50 derselben flehen Fahrräder zur Verfügung. Für Fourage der 32 Dienstpferde werden im Jahre 17 000 Mk. verausgabt, für Reparaturvergütung für die Fahrräder 2000 Mk„ für Kasernierungskosten in Darmstadt, Mainz, Gießen und Fried» berg 2200 Mk.
Unser Graßherzogturn besitzt für jede der drei Provinzen eine besondere Polizeikasse, deren Aufwendungen gleichfalls nicht gering sind. Die Polizeikasse Starkenburg erfordert einen Aufwand von 62 460 Mk. Darunter als VerpflegungS- und andere Kosten für Findlinge und sonstige Personen, Unterbringung jugendlicher Ucbcltätec und verwahrloster Kinder 44 500 Mk. (im vorigen Jahre 43 000 Mk.), für Transportkosten der UntersuchungS- und Strafgefangenen, Schüblingen rc. 9000 Mk., für Diäten und Gebühren in Polizeisachen 6000 Mk. — Die Polizeikasse Ob erhoffen erfordert im ganzen für das Jahr 1905 29 620 Mk. Darunter für Verpflegungskosten re. für Findlinge, jugendliche llcbeltäter rc. 18 000 Mk., 400 Mk. mehr als im Vorjahre, für Transportkosten 3000 Mk., für Diäten und Gebühren 5300 Mk. und für Unterhaltung eines Filialarbeitshauses in Oberhessen 1800 Mk. — Für Rheinhessen erfordert die Polizeikasse insgesamt 45 400 Mk. Darunter Verpfleg- ungS- re. Kosten 32 000 Mk. (5000 Mk mehr als im Vorjahre), Transportkosten 5700 Mk. und für Diäten und Gebühren 6000 Mk.
Sehr wesentlich umfangreicher ist noch der finanzielle Bedarf der Kriminalkassen in Hessen, die der Aufsicht des Justi'Ministeriums unterstellt sind. Tie Kriminal- kasse Rheinhessen erfordert eine Gesamtausgabe von 228474 Mk. und besitzt dagegen eine Einnahme von 11554 Mark. Diese setzt sich zusammen auS dem Arbeitsertrag von Arbeiten für Private und das Haus int Provinzialarresthaus zu Mainz 6500 Mk. aus den Arbeitserträgen der Haftlokale in der Nheinprovinz 4000 Mk. und einigen kleineren Einnahmen. Tie Ausgaben dagegen betragen für Untersuchungskosten im allgemeinen 10 000 Mk., für Tagegelder, Reisekosten und Okbühren der Gerichtsbeamten und der Staatsanwaltschaft, Aerzte und Sachverständigen 33 000 Mark, für Gebühren der Gerichtsvollzieher und Gerichtsdiener 12 000 Mk., für Reisekosten und Gebühren der Geschworenen, Schüssen und Zeu^gen 60 000 Mk., für Vollstreckungskosten 6000 Mk., für Verteidigungskosten 2000 Mark rc. Für persönliche Ausgaben, (Behälter rc. erfordert! das Provinzialarrestbaus und die rheinhessischen Dastlokalc 35 344 Mk., für sachliche Ausgaben 59 880 Mk. Das Pro- vinzialarresthauZ in Mainz einen Verwalter, einen Ooko- nomen, 8 Gefangenausseher und Wärter, eine Gefangenaufseherin und eine Wärterin, das Hastlokal in Worms 1 Oberausseher und 1 Gefangenausseher bezw. -Wärter, ferner befinden sich» 9 Gefangenwärter in Alzeh, Bingen, Nieder- Olm, Ober-Ingelheim, Oppenheim, Osthofen, Pfeddersheim, Wöllstein und Wörrstadt. Für Verköstigung der Verhafteten werden bei Annahme einer Durchschnittszahl von 155 Personen 20 580 Mk. für das Provinzialarresthaus und für Verköstigung der Verhafteten in den übrigen Hastlokalen bei einer Durchschnittszahl von 70 Köpfen 11 750 Mk. im neuen Staatsvoranschlage gefordert.
Wesentlich günstiger stellt sich die Rechnung für die Kriminalkasse Oberhessen, die bei einer Ausgabe von 155165 Mk. eine Einnahme von 20 530 Mk. für das Jahr 1905 erwartet. Für die Kriminalkasse Starkenburg ist das Budget am höchsten; hier ist die zu erwartende Einnahme auf 48 258 Mk., die Ausgabe aus 310 010 Mk. berechnet.
Die Einnahme der Kriminalkasse Oberhessen sitzt sich zusammen aus den Erträgnissen von Arbeiten für Private und für das Daus im Provinzialarresthaus zu G i e ß e n 14 600 Mk., am Arbeitserträgnissen in den Haftlokalen von Oberhessen 4500 Mk. und einigen kleineren Posten. In' den Ausgaben sind 4000 Mk. für Untersuchungskosten im allgemeinen, 20 000 Mk. für Tagegelder, Reisekosten und Gebühren der Gerichts- und Staatsanwaltschaftsbeamten, Aerzte und Sachverständigen, 10 500 Mk. für Gebühren der Gerichtsvollzieher und Gerichtsdiener, 35 500 Mk. für Reisekosten rund Gebühren der Geschworenen, Schöffen und Zeugen, 1550 Mk. für Vollstreckungs- und 1000 Mk. sür Verteidigungskosten angesetzt. Die persönlichen Ausgaben für Provinzialarresthaus und die Haftlokale Oberhessens betragen für 1905 33 560 Mk. Darunter befinden sich die Gehälter für 1 Verwalter, 1 Kontrolleur, 4 Gefangenausseher resp. -Wärter, 2 Gefangenaufsehcrinnen, Vergütung! für Geistliche, Arzt, Schreibhilfe rc. im Provinzialarresthaus und für 19 Gefangenwärter zu Alsfeld, Altenstadt, Büdingen, Butzbach, Friedberg, Grünberg, Herbstein, Homberg, Hungen, Laubacb, Lauterbach, Lich, Bad-Nauheim, Nidda, Ortenberg, Schlitz, Schotten, Ulrichstein und Vilbel. An, sachlichen Ausgaben werden für Provinzialarresthaus und die Hafttokale 36 855, für Arbeitsstofse zum Verarbeiten für ersteres 5050 Mk. erfordert. Für Verpflegung der Verhafteten im Provinzialarresthaus sind bei Annahme von durchschnittlich 65 Köpfen rund 8300 Mk. (pro Tag unb Kops 35 Pfennig) unb in den Haftlokalen der Provinz bei durchschnittlich 50 Köpfen gleich 18 250 Verpflegnngstaqen ä 50 Pfennig 9125 Mk. festgesetzt. Bemerkenswert ist der Unterschied in den Verpflegungskosten pro Kopf, erfreulich die Tatsache, daß im neuen Staatsvoranschlag die Durch- schnittszahl der Verhafteten sowohl in Gießen, wie in den Haftlokalen um je 5 Personen herabgesetzt werden konnte.
Nicht ohne Interesse dürfte die Tatsache sein, daß in oert Ausgaben der drei Kriminalkassen auch ein kleiner Dispositionsfonds zur Entschädigung un- s chuld ig verurteilter, im Wiederaufnahmeverfahren fteinesprochenen Personen, )ohne zur Entschädigung solcher Personen, die unschuldig Untersuchungshaft erlitten haben, erngestellt ist. Als Anteil der Provinzen Rhein- sind je 1000 m, für Starkenburg 1500 Mk. für diesen Zweck ungefej^t.
Aus Stadl >u:d Land.
Gießen, den 25. Januar 1905.
'* Großh. Regierungsblatt Nr. 3, aus- gegeben am 21. Jannar b. Js., enthält: I. Bekanntmachung, bie Übung einer besonderen Bürgermeisterei Vaitshain betreffend.
r . . .-%tr .Kr 0nbauer ' sche Quartett-Verein jin seinem demnächstigen Konzert ruhlrngs Erwachen" von Th. G0 u v y und „Mädchen von Kola" von W. Köhl er-Wümbach.
Gouvy (1819—1898), geboren von ftanzösischen Eltern, ist auf Grund seiner Studien und seiner musikalischen Wesenheit rein deutscher Komponist. Seine Symphonien und Kammermusikwerke, vor allem aber seine großen, von echt künstlerischem Gehalt durchdrungenen Chorwerke sicherii ihm eine geachtete Stelle in unserem Konzertwesen. Melodischer Fluß und vornehme Harmonisierung, lvenn auch oft an die alte Schule, insbesondere art Mendelssohn erinnernd, sind die hauptsächlichsten Merkmale seines Mannerchor- Werkes. Die Dichtung „Frühlings Erwachen" zerfällt in drei Teile, denen man die Ucberschriften „Sehnsucht, nach dem Frühling", „Ankunft" und „Lobgesana" geben könnte. Zn ihrer Anlage hauptsächlich lyrischen Charakters, erhebt sich die Musik im 2. Teil (Lenzes Ankunft, Sturm-Chor) zu dramatischer Belebtheit und endigt in einem dithyrambischen Lobgesang auf das alle Welt und Herzen verjüngende Paar: Lenz und Liebe. Das zweite Chorwerk mit Klavierbegleitung „Mädchen von Kola", isü von W. K'öhler-Wümbach, einem noch wenig bekannten, aber hervorragenden Chor- Komponisten, der als Seminarlehrer und Kantor an St. Petti in Hamburg wirkt. Dieses ergreifende Trauer- und Klagelied ist den wegen ihrer eigenartigen Schönheit geschätzten Ossian'schen 6k*fangen (Uebertragung von Herder) entnommen. Die Musik steht dem Tert in Form und Gehalt würdig zur Seite. Der kontrapunkttsch-klare, polvphone Chorsatz, sowie die interessante Harmonisierung erinnern an die" Brahms'sche Schreibweise.
** Holzversteigerung. Bei der Holzversteigerung im städtischen Walde bei Schiffenberc; und Ann er ob wurden durchweg hohe Preise erzielt. So kostete Buchen- scheitbolz der Raummeter 10—11 Mk., Buchen prügel 9 bis 10 Mk., Buchenwellen 100 Stück 18—19 Mk., Eichenscheitholz der Raummeter 8—9 Mk., Knüppel 6—8 Mk., 100 Eichen- Wellen 13—14 Mk. Die Bohnenstangen kosteten das Hundert 6—7 Mk.
** Zur Wasscrversorgung der Städte Frank^ f u rt a. M. und Wies baden dürften die Verhandlungen des Finanzausschusses der Zweiten Kammer des Großherzogtums Hessens von besonderem Jnteceffe sein. Zu Kap 74 des Budgets heißt es unter Titel 4. „Beiträge an bedürftige Gemeinden zu den Kosten für Wasserleitungen und zu wafferwirtschaftlichen Meliorationen* in den vor dem Abgeordneten Hirsche! erstatteten Bericht: Dieser Titel gab einem Mitglied des Ausschusses Veranlaffung, bei der Regierung anzufragen, wie sie sich zu dem Projekt der Stadt Wiesbaden stelle, die das von Seckendorfsche Gut in den Gemarkungen Rüffelsheim und Haßloch in der ausgesprochenen Absicht, die Stadt mit Wasser zu versorgen, erworben habe. Ebenso habe die Stadt Frankfurt, als das erwähnte Projekt bekannt wurde, sofort Unterhandlungen mit der Gemeinde Groß-Gerau angeknüpft, die dasselbe Ziel wie Wiesbaden erstreben. Die Regierung erklärte: Es sei ganz sicher, daß weder die Stabt Wiesbaden noch die Stabt Frankfurt die Erlaubnis zur Entnahme von Wasser aus den in Frage kommenden Gemeinden erhalten würben. In früheren Jahren habe bereits bie Staatsforstverwaltung Einspruch erhoben, als die Stadt Mainz sich ans der Gemeinde Rüsselsheim mit Wasser versorgen wollte; um so mehr werbe man diesen Standpunkt außerhessischen Gemeinden gegenüber vertreten. Es läge auch bereits ein Projekt der Stabt Mainz vor, bie sich bagegen verwahre, daß Frankfurt unb Wiesbaden Wasser bekämen, bevor die Ansprüche von Mainz erledigt seien; ebenso habe die Stadt Darmstadt Verwahrung gegen bas Frankfurter Projekt eingelegt, bas geeignet sei, bie Interessen von Darmstabt zu beeinträchtigen. Es heißt in dem Bericht weiter, baß ber Ausschuß von bieser Erklänmg mit Befriedigung Kenntnis genommen hat.
§ Lich, 24. Jän. Die für heute beabsichtigte Grundsteinlegung des Denkrn als für den Fürsten Ludwig wurde auf eine günstigere Jahreszeit verschoben. Heute vor hundert Juhren wuroe FLpst Ludwig im hiesigen Schlosse geboren.
Offenbach, 24. Jan. Am Sonntag morgen gerieten in der Darmstädter Landstraße einem jungen Mädchen, welches in der Waschküche beschäftigt war, am Herd feuer bie Kleiber in Branb. Laut schreicnb lief sie, am ganzen Körper brennend, auf die Straße, wo c9 ihrem Vater mit Hilfe herzueilender Männer gelang, die Flammen zu ersticken. Das schwer verbrannte Mädchen mußte ins Krankenhaus verbracht werden; aber auch der Vater hat sich die Hände sehr erheblich verbrannt.
Frankfurt, 24. Jan. In der Nacht vom Sonntag auf Montag starb der zweitälteste Geistliche unserer Stadt, Otto Stilgebauer, an einem Schlaganfall. Er war am 13. Mai 1837 in Frankfurt geboren. Er wirkte bis zu seiner vor einigen Monaten erfolgten Pensionierung dreißig Jahre hindurch als Pfarrer an ber Katharinenkirche. — Gestern nacht würbe ber Kellner Dille aus Brüssel verhaftet, der eingestanden hat, mit dem Metzger Hubbe zusammen mehrere Einbrüche verübt zu haben. Man erwartet, baß er wertvolles Material gegen den gefährlichen Einbrecher liefern wirb. Der 20jährige Bursche, ber aus Erlangen stammt, wirb aus Schweinfurt wegen Einbruchs unb Diebstahls von Wäsche unb Zigarren, aus Äachen wegen Einbruchsbiebstahls in einem Zirkus unb von hier wegen Unterschlagung verfolgt; außerbem hat er bei einem Einbruch in die Kaserne in Bamberg eine größere Geldsumme erbeutet. Dille gibt ferner zu, im November, Dezember und Januar oft mit Oskar Hubbe in Brüssel unb Lüttich Zusamniengewcsen zu sein. In Lüttich verübten sie noch mit einem dritten Genossen, namens Francois Fuller, Einbrüche in einen Zirkus unb in einer Meßbube unb be- raubten einen Betrunkenen. Hierbei fiel ihnen ein größerer Geldbetrag, goldene Uhr unb sonstige Wertgcgenstänbe in bie vande. D^ Beute mürbe geteilt. Hubbe wohnte zumeist tn deutschen Herbergen, war stets gut gekleibet unb im Besitze von mehreren hunbert Mark Bargelb. Er äußerte, baß er lict) m Deutschlanb nicht mehr sicher fühlte, trotzbem reiste er eimgemale über Herbesthal nach Deutschlanb, von wo er (SpnnffTw £lrüctfcf,rte- Er unterhielt sich mit seinem Kr Ä v Diebstähle. Einbrüche unb ähnliche Pläne, i^r sagte, bie Pfarrer hatten einen verbammt leichten Schlaf. Bei einem Einbruch muffe man stets bernaffnet sein in ben Sr“ wT1 r‘en 5’Uar b'C ^offenen schon aus Angst n'hig. Anbere singei, ,eboch an zu wimmern. Bei einem (frauenjimmer genüge cs ba, wenn man ihm einfach bie Gurgel zubrucke, bei Mannern müsse man schon ben Revolver ober bas Messer anwenben. (Kl. Pr.)


