155, Jahrg

Nr. 291

General-Anzeiger, Amts- und Anzeigeblatt für den Kreis Eichen

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I.Vollherützt

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per Dose M.2L«

Roman

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Rotationsdruck und Verlag der Brllhl'scchen Unwersuälsdruckeret. R. Lange, Gießen.

scheint täglich mit Ausnahme deS Sonntag«.

Die „Sietzener Samilienblätter" werden dem .Anzeiger viermal wöchentlich beigelegt. Der ^hejstlche Land wirft' erscheint monatlich einmal.

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Parlamentarische Verhandlungen,

tkachdruck ohne Vereinbarung nicht gestattet.

Deutscher Reichstag.

8. Sitzung vom 9. Dezember.

1 Uhr. Das HauS ist mäßig besetzt.

Am Bundcöratstisch: Frhr. von Stengel, von Einem, grhr. von Richthofen, Graf P o s a d o w s k y u. a.

Die erste Lesung des Etats, der Novelle zum Flotten- yesetz und der Reichsfinanzreform wrrd fortgesetzt.

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Bei der Finanzreform kommt als Hauptgesichtspunkt mit rn Betracht die Wahrung der finanziellen Selbständigkeit der Einzel- staaten. Die Finanzreform ist eine Notwendigkeit. Die Finanz­politik der letzten Jahre war eine Politik der Notbehelfe. Wir wären für eine Beseitigung der Matrikularbeiträge, aber wir hriffen sehr wohl, daß das Zentrum dafür nicht zu haben ist.. Und deshalb hat es keinen Zweck, darüber zu meditieren. Wir können bei den Steuervorlagen nur wünschen, daß die Entscheidung so schnell hne möglich fällt, damit die in Betracht kommenden Industrien nicht lange im ungewißen bleiben.

Die Argumente, die wir gegen einzelne Stenern gehört haben, sind etwas antiquiert. Aber cs wird schwierig sein, den Wählern des allgemeinen Wahlrechts klar zu machen, daß gerade solche Steuern gewählt werden müssen, die den Konsum der breiten Massen belasten. Es handelt sich hier um eine hochpolitische Frage. Ich glaube jedenfalls, daß Steuern, die in ihrem Endeffekt die Zahl der sozialdemokratischen Wähler und Abgeordneten vermehren, nicht die richtigen sind. (Sehr richtig!) Die Verkehrs st euer erfreut sich sehr geringer Sympathien. Die T a b a k st e u e r hat geringe Aussicht auf Annahme. Den Grundsatz der N e i ch s - erbfchaftssteuer acceptiert meine Fraktion. Wir sind auch für eine Besteuerung der Deszendenten. Der Ein­wand, daß dann der Staat in das Innere der Familie eindringt, ist nicht stichhaltig. Solch ein Eindringen haben wir schon jetzt, wenn Minderjährige zurückbleiben und eine Inventur ausgenommen werden muß. Wir seben in der Erbschaftssteuer einen gerechten Ausgleich, und weite Kreise unseres Volkes haben dasselbe Emp­finden.

Herr Fritzen hat völlige Freiheit für den katholischen Kultus und zu diesem Zweck die Annahme des Toleranzantrages verlangt. Wir sind nach wie vor der Ansicht, daß der Tolerauzantraa des Zentrums, namentlich in seinem zweiten Teil über die Grenze hinausgeht, die die Kultfreiheit bedingt.

Die Thronrede spricht von der Fortführung der Sozial- ref orm und räumt so mit der Sage von der übervollen Kompott­schüssel auf. Es ist nun nicht zu leugnen, daß manche Kreise, di« früher für die Sozialreform lebhaft eintraten, im Laufe der letzten Jahre sich von ihr abgekehrt haben. Namentlich das Wachs­tum der Sozialdemokratie hat sie abgeschreckl, und daß diese von Jahr zu Jahr radikaler wird. Ich glaube, wir sollten uns dadurch in dem Ausbau der Sozialreform nicht beirren lassen. Dringend ist die Reform und Vereinheitlichung unsere rge- s amten Arbeiterversicherung notwendig. Wie ich höre, ist ein Geheimrat im Reichsamt des Innern mit der Aus­arbeitung des Neformplancs beschäftigt. Ich zweifle aber daran, ob die Kraft eines Geheimrats genügen wird, um die große Aufgabe dieser Umgestaltung durchzuführen.

Tas gesetzgeberische Vorgehen auf dem Gebiete der Sozial- refcrm beeinflußt das ganze Verhältnis zwisäien Arbeitgebern und Arbeitnehmern. Ter Abgeordnete Jaur^s hat gestern im franzö­sischen Parlament Ausführungen gemacht, auf die ein näheres Ein­gehen wohl lohnte. Ich muß es mir leider versagen. Nur zwei Tinge will ich hervorheben: Tie Kämpfe zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmern haben in letzter Zeit ein ganz anderes Gesicht be­kommen. Ter Truck, den die Arbeiterorganisationen ausgeübt baden, hat einen starten Gegendruck erzeugt. Heute stehen wir vor der Tatsache großerArbeitgeberorganisatton en, bit traft ihrer pekuniären Macht (sehr richtig! bei den Soz.) ftäner sind, als die Arbeiterorganisationen. Eine immer größere Be­deutung kommt dem System der Aussperrungen zu. 2^6 Aussverrung ist eine einschneidende Maßregel, die Unschuldige trifft. Sie gebt aus von dem Gedanken der Solidarität der Arbeiter, einer Solidarität, die tatsächlich nicht vorhanden ist, die aber gerade durch das Mittel der Aussperrung gefördert wird, weil man dadurch Leuts in die Organisation hineinireibt, die an sich ihr fern blieben. Wenn wir so sehen, wie die Jnteresscnbarmonie zwischen 'Jirbcitgebern und Arbeitnehmern immer mehr verschwindet, dann wird man e5 begreiflich finden, wenn wir nach Friedensorganisationen rufen. Tabcr haben wir wieder den Antrag eingebracht auf Schäftung von Arbettskammern. Wir sind keine Illusionisten. Wir glau­ben nicht, das; durch jene Institution die Kampfe zwischen Arbeit­gebern und Arbeitern verschwinden werden. Aber der Staat hat die Verpflichtung, wenn die Gegensätze sich verschärfen, seine Schuldig-

frühere sozialdemokratische Reichstagsabgeordnete Calwer an, daß eine Flotte nötig sei für eine gesunde Weltpol,iik .t ,

Tie TeplacemeniSvergrößerung wird ja wohl ohne weiteres bewilligt werden müssen. Alle Nationen hal»cn das gleiche Be­streben, und England ist auch in dieser Beziehung um er großer Lehrmeister Cb die Lebensdauer unserer großen Schifte mit 25 Jahren nicht zu hoch gegriffen ist, darüber werden wir uns m der Kommission zu unterhalten haben. Damit wird d,c r^rage der schleunigen Ersatzbauten auch in den Vordergrund geruckt. — rr können zwar nie daran denken, eine Flotte zu bauen, die der eng- lifdien, geschweige der englischen und sranzösisciien zusammen, gleich- käme, aber wir müssen doch darauf sehen, daß wir wenigstens nur erstklassige Schisse haben. Man denkt über den Ausbau unserer Flotte heute im Volle ganz anders, als in früheren Zeiten. Da, ist ein Verdienst des viel an gegriffenen Flottenverems, wenn dieser auch manchmal über das Ziel hinausgeschossen hat.

Einer durchgreifenden Reorganisation unterer Kolomalverwat- htng werden meine Freunde zuitimmcn. Wir stehen da vor großen Aufgaben Aber die Hauptsache sind die Menschen, nicht die Or­ganisation Und da möchte ich, daß in der Auswahl der Personen die peinlichste Sorgfalt gewahrt wird: vor allem keine Leute mit „Vergangenheit". In einem kürzlich erschienenen neuen Buch wird freimütig Kritik an unterer ganzen Kolonialverwaltung geübt. Der Refrain ist: Weniger Monocle und Lackstiefel, lieber einmal Wasser­stiefel! Bedauerlich ist der ständige Wechsel in den Vczirköhaupt- mannsstellen; die Leute betrachten die koloniale Tätigkeit vielfach nur als Turchgangsstadium! Sparsamkeit ist ja im allgemeinen erwünscht, aber nicht am falschen Platze. Und gerade bei unseren Kolonien ist immer ganz falsch gespart worden. Es harren große schwere Aufgaben des neuen Herrn, der die Kolonialverwaltung übernimmt Hoffentlich wird er auch bemüht sein, die Kolonien persönlich kennen zu lernen. Ein Abgeordneter hat von der Ko- lonialmüdigkeit des deutschen Volkes gesprochen. Ich glaube nicht daran. Zu sehr ist bereits Deutschland mit seinen Kolonien ver- knüpft, zu viel Söhne des deutschen Volkes sind drüben. Und auch das deutsche Blut, das in Südwestafrika geflossen ist, kettet d,e Nation fester an di« Schutzgebiete. Es hat mich besonders gefreut, daß die Thronrede des Mutes und der Aufopferung unserer Trup- ven dort rühmend gedacht hat. Hoffentlich brechen mit der neuen Verwaltung auch bessere Zeiten für unsere Kolonien an! (Leb­hafter Beifall.)

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Abg. Bassermann (natL):

Die Thronrede spricht eine ernste Sprache und hat eine bcdeut- Itämc Ergänzung gefunden durch die Ausführungen des Rcichs- !»anzlers. Es klingt die Frage durch, ob cs auf die Dauer möglich Irin werde, den Frieden zu erhalten und cs wird auf die Möglich- Irit Rücksicht genommen, daß eine gewisse Isolierung Deutschlands «i der auswärtigen Politik einmal eintreten könnte. Es nutzt nichts, (■egen diese Situation das Haupt zu verhüllen. Wie die Thronrede, ü) sind auch die Ausführungen des Reichskanzlers in der Nation : .rstanden worden, und eö ist in der Presse aller Parteien ein Ge­stühl dafür laut geworden, daß man der sich ändernden Weltlage Rechnung tragen müsse. Die Thronrede unseres Kaisers unter­scheidet sehr scharf zwischen den fteundschaftlichen Beziehungen, die i n« mit einer Reiht von Staaten verbinden, und den korrekten Be­gehungen zu anderen. Den Ausführungen dcS Abg. Fritzen über km Dreibund kann ich mich nur anschließcn. Auch wir legen den crößtcn Wert barauf, daß der Dreibund fortbefkt)t, aber wir müssen rn den Darlegungen dcS Reichskanzlers es unterstreichen, daß auch cänmal eine Zeit kommen kann, in der wir allein stehen, und wir müssen daher unsere Rüstungen auf diesen Zeitpunkt zuschneiden. T\rrin liegt keine düstere Betrachtung der Weltlage, sondern lediglich Hie Quintessenz und das nüchterne Urteil, das sich aus der Gesamt- lvcftachtung von selbst ergibt. Es gehört wenig Kombination dazu, rm einzusehcn, daß die Wendung von den korrekten Beziehungen sch auf England und Frankreich bezieht. Korrekte Beziehungen, Icas ist wenig. Man kann da leicht an das Gefühl der Eiseskälte toenfen. Daß eine Mißstimmung in England gegen uns besteht, v'. Tatsache. Diese Mißstimmung darf aber nicht zum Haß führen. Mau hat in unserem Volk ein lebhaftes Gefühl dafür, daß eine rmglischc MaulwurfSarbeit in Bewegung ist, die an den Funda­menten der Machtstellung deS Deutschen Reichs rüttelt. Ich will nicht zu tief einbringen in diese auswärtigen politischen Dinge. Wer b? im Zusammenhänge erkennen und beurteilen will, könnte leicht f.ch den Vorwurf dcS Dilettantismus zuziehen. Es läßt sich aber nicht verkennen, daß die Wege, die sich in England gegen Deutsch­land richten, auch in Frankreich, Skandinavien, Belgien und Hol- hmb vielfach gewandelt werden. Uebcrall zeigt sich dieselbe Tcn- knz gegen Deutschland. Die Frage, inwieweit das auf cnglijche Machenschaften zurückzusübren ift, will ich nicht untersuchen.

Die Hauptursache der Verstimmung liegt Wohl in der Vermeh­rung unserer Flotte. DaS deutsche Parlament will die Diffcrcn- y-n zwischen England und Deutschland nicht verschärfen, cs will lediglich, daß uns bei unserem Bcvölkcrungsüberschuß die Mög- l«hkeit gegeben wird, uns friedlich über See zu bewegen. Früher Vigtc sich diese Bewegung in einer starken Auswanderungszif'cr, h-iite liegt sic in unserem Handel, in unserer Exvortindustrie. Wir ir iisien unseren Handel schützen und können darauf nicht verzichten, seihst auf die Gefahr hin, bei England Mißstimmung zu erregen. s?Vr Reichskanzler betritt den Saal.) Wir tun dabei genau bngfclbe wie Japan, Frankreich, Amerika und vor allem wie Eng- lcmd selbst, und es ist eine Keckheit sondergleichen, wenn englische P olitiker ober Seeoffiziere uns ben weiteren Ausbau unserer Flotte verbieten wollen. (Beifall.)

.Herr Bebel freilich führt bicje Verstimmung im Auslanbc auf deutsche Fehler zurück namentsich auf bas Verhalten ber deutschen T ivlomatic in der marokkanischen Frage. Ich kann es nur be­dauern, wenn die Sozialdemokratie hier und in anderen yragen bie Kreise unserer auswärtigen Polin! zu fffiren sucht, unb ab irnib zu dabei sogar einen Erfolg erzielt. Gar manche Rede des mg. Bebel gegen unsere Flotte ist schon in der englijchen Preße grgen uns verwertet worden, unb ebenso hat man cs auch un Aus- lmide illustticrt, wie die sozialdemokratische Presse Deutschlands uns des Neuttalitätsbruches im russisch-japanischen Kriege be­schuldigte. Eine solche selbstrnörderisckie Politik aus den Kreijen barscher Landesgcnosscn heraus muß den Patrioten mit Wehmut knrührcn, und so habe ich denn auch ein Gefühl des Bedauerns ho für, wenn ein so hervorragender Mann wie der Abgeordnete Nebel stets nur mit vernichtender Kritik unsere deutsche diploma- tiische Wirksamkeit behandelt, unb Erfolge niemals anerkennt, daß er für den Satz: „Recht ober Unrecht, mein Vaterland . kein Vcr- ß öndniS hat. Es finden solche Ausführungen im Gegeniatz zu früher beute bei der gesamten bürgerlichen Presse keinerlei Wlder- kall mehr Es sind nur die sozialdemokratischen Blätter, die ihnen noch Beifall zollen. Tas Verhalten des Abg. Bebel beweist, daß h*tr in den großen Fragen der internationalen Politik nom immer tm den Kinderschuhen stecken und nicht gelernt haben, dem Auslande gegenüber einig zu sein. Nun liegt cs mir fern, gu behaupten, baß nicht auch in der auswärtigen Politik in Deutschland gehler ge­macht worden sind. Ein Fehler liegt z. B. darin, daß auch untere Presse nicht Überall Maß gehalten hat. Ich rechne hierher das Ver­alten mancher Witzblätter. Wir haben bann insbesondere Be­schimpfungen anderer Monarchen gefunden, die viel bester unter» blieben wären. (Sehr richtig!) Aber auch sonst unb in ber deut­schen Presse Fehler gemacht worden. Es ist viel zu wenig der Sah bc.dacht worden, daß jedes Land die Scheiben bezahlen muß, die seine Presse dem Nachbar cinroirft. Es ist auch zuzugeben,, dag gegenüber ber stillen Arbeit des Auslandes unsere Politik oft zu geräuschvoll war. Das war nicht notwendig, um so weniger, als ja unser Kaiser bei jeder Gelegenheit betont hat, daß er ein Fricdens- faifer fein wolle unb bic Erhaltung des Friedens ihm in erster Lünie am Herzen liege. Die Bemühungen, wieder bessere Be­mühungen zwisclicn England und Deutschland herbeizuführen, bc* aaußen auch meine Freunde auf das lebhafteste. Wir sind der An­sicht, daß diejenigen, die Deutschland unb England in einen Krieg thineintreiben wollen, ein gefährliches unb verdammenswertes Spiel tttiben. Wir wünschen, es mochte der Wechsel im englischen Regi- tnrnt bahin führen, daß die englische Agitation überzeugt wird, daß nrir friedlich gesinnt sind, und daß die englische Presse dann aushort zw behaupten, daß Deutschlands Politik ben Frieden der ganzen

Welt störe. Der Abg. Bebel hat sich ja eingehend mit diesen Dingen beschäftigt. Er Hai gemeint, es sei ausgeschlossen, daß England uns angreifen wird. Die Größe unb baS Schwrrgc richt ber cnghidxn Handelsbeziehungen zu uns werde das schon nidn zulasten. Gewiß, aber es gibt Elemente in England, die darauf binarbcücn, baß, wenn bic beutjdje Flagge verschwunben ist, überall an ihre Stelle bic englische treten soll. Aber auch die Ausführungen des „Vor­wärts" wirken nicht in friebfertiger Weise. Tie Annahme des Abg. Bcbcl, baß jebc unserer Flottenvermehrungen sich gegen Eng- lanb richtet, trifft nicht zu. Wir können nie einen Krieg mit Eng­land wollen, denn die Einsätze wären zu hoch. Taß wir lediglich unseren Handel schützen, also durchaus fticdlich vorgehen wollen, beweist ja schon die Tatsache, daß wir den Erwerb deutscher Kohlen- flationen unterlassen haben. Sie wären sehr notwendig für uns, um uns von England unabhängig zu machen, gleichwohl haben wir solche Erwerbungen unterlassen, doch jedenfalls in der Haupt jache deshalb, weil wir die englische Empfindlichkeit nicht reizen wollten.

Im Gegensätze zum Abg. Bcbcl, der von jeder Rüstung und Flottcnvermehrung behauptet, daß sie den Krieg näher bringe, bin ich der Ansicht: Je geringer unsere Machtmittel sind, um jo großer ist der Anreiz gegen uns vorzugehen, und deshalb ist jedes neue Schiff, das wir bauen, ein neues Friedenöband. Ter Abg. Paasche hat in seiner Krcuznackjer Rede nur den Ernst ber Situation der damaligen Zeit betont und nicht, wie Herr Bcbcl meinte, das Aus­sehen der Welt auf sich ziehen wollen. Taß die Lage damals in der Tat ernst war, das haben doch die Spatzen in Berlin von den Dächern gepfiffen. Nun meint Herr Bebel, wenn Rußland ,n d,c Reihe der konstitutionellen Mächte eintntt, bann wird fein Er- pansionsbcdürfnis noch stärker in Erscheinung treten, dann roin- cs genötigt sein, sich in der Ostsee Häfen zu oerj»affen. Diese Auffassung mag richtig sein, aber warum zieht denn Herr Bcvc, nicht die Konsequenz daraus, baß Dcutschlanb gerüstet sein muß für alle Eventualitäten? Die Rede Bebels bat also nur dem radi­kaleren Standpunkte entsprochen, den die Sozialdemokratie seit Jena oder früher einnimmt; von dem Gewehr, das Bebel selbst noch auf die Schulter nehmen wollte, wenn es gelte, das schützen, war in diesen Ausführungen nicht mehr die Rede. Aut die Gefahr, daß die Armee durch die sozialdemokratischen Irrlehren erschüttert wird, sollte daher die deutsclie Heeresverwaltung ihr besonderes Augenmerk richten. Im übrigen aber leidet Herr Bebel noch imnur an einer Ucberschätziing der sozialdemokratischen Macht. Ich glaube nicht, daß die Soztaldemoftaie in der Lage sein wird, einen Krieg zu hindern. In der sozialbemokratisckicn Presse w,rd ja vielfach bald leiser, bald lauter, bald sanfter, bald ruppiger der Ruf nach einem Generalstreik, nach revolutionärer Entwicklung laut und Rosa Luxemburg meint, die Sozialdemokratie könne da­durch nichts verlieren, aber alles gewinnen. Ader cs sind doch mich viele Strömungen in der So.zialdemokrcttie vorhanden, die entgegen­gesetzter Auffassung sind. Ter Abg. Froqme z. B. hat an der ganzen revolutionären Romantik keine Freude Eins aber ist richtig. Würde das Unglück es wollen, daß wir einen Krieg haben, dann müßte cs ein Krieg sein, für den volles Verständnis im Volke vor­handen ist, ein uns aufgebrungener Krieg, der bie nationale Ehre in Mitleidensckiaft zieht. Das sind Gedankengänge, die wir nicht bloß bei General Lieber finden, sondern auch in den Gedanken und Er­innerungen Bismarcks. Wie heute die Tinge liegen, so wird das Häuflein der Zielbewiißten, bic Widerstanb leisten wollen, im Falle einer Mobilmachung febr gering sein unb man wird sehr bald mit ihm fertig werden. Seitdem der Abg. Bebel seine Etatsreden hält, ich höre sie schon seit 12 Jahren, findet sich immer dasselbe Grau in Grau, Schwarz in Schwarz. Er verdammt alles in Grund und Boden. Immer behandelt er das Thema, daß die kapitalistische Weltordnung das Volk auspli'mden. Immer prophezeit er uns ben finanziellen Untergang bcs Reichs.

Wir hören die Stimme, aber wir glauben ihr nicht, weil wir die Resultate kennen, welche die deutsche Politik in diesen fünfund­dreißig Jahren erzielt hat. Wft werden auf dem Wege, den uns unsere Vaterlandsliebe diktiert, weiterschreiten.

Ich wende mich zu den Darlegungen des Reichskanzlers über die Marokkofragc. Nach der Auffassung meiner Freunde stellt die Politik des Reichskanzlers in der Marokkofrage sich als eine verständige Politik dar, die nicht in der Lage ist. Rechte cmes anderen Staates zu verletzen, und wir zollen ihm unseren vollen Beifall. Ich will auf diese Frage nicht weiter eingehen. Ob es möglich war, in einem früheren Stadium bie Marokkofrage aufzu­rollen, dafür fehlen mir die nötigen Kenntnisse. Wir erkennen es auch als vollkommen richtig an, daß ein Eingreifen unsererseits nötig war, als der französische Gesandte in Marokko erschien und erklärte, ein europäisches Mandat zu haben. Eine andere Frage ist allerdings das Einsehen der Person des Kai sc r s. Das Einsetzen des Kaisers möchte ich doch nicht als unbedenklich unb ungefährlich hinstellen. Hätten wir eine größere Flott»: gehabt, so hätte vielleicht eine Flottendemonsttation genügt, um etwas zu erreichen. Sehr erwünscht würde cs uns auch sein, wenn uns ge­naue amtliche Auskunft zu teil würde übrr den Verlauf der Inter­pellation in der französischen Kammer in Sachen der marokkanischen Frage. Das englisch-französische Bündnis ist nur gescheitert an der Einsicht des Ministenrräsidenten Rouvier. Wir müßten den Franzosen zeigen, daß wir unsere deutschen Interessen zu wahren wissen auch auf die Gefahr eines Konfliktes hin. Es wird das nur fricbencrbaltcnb wirken unb uns weitere Provokationen vom Leibe halten. Wir wünschen natürlich keinen Krieg mit Frankreich. Seor interessant waren die Darstellungen der Entwicklung der franzö- sischen Bevölkerung im „Temps". Es war ein einziger Jammer- ruf: Deutschlands Zunahme an Bevölkerung Jahr für, Jahr und die Tatsache, daß Frankreich auf dem Punkt angelangt ist, wo keine Vermehrung mehr stattfindet. Da ist weiter gesagt, daß, wenn Deutschland auch fernerhin alle zwei Jahre um bic Bevölkerungs­zahl Elsaß-Lotbringcns zimehmen wird, Frankreich bald von Deutschland in den Hintergrund gedrängt werden wird.

Die Kanzlerrede hat im Auslände viel Eindruck gemacht. Man hat die Rede herausfordernd genannt. Tas ist ni»t ber Fall. Sie war ruhig und besorgt. Man bat auch von einem Schauspiel gesprochen, das aufgeführt worden sei, um die Flotten- Vorlage durchzubringen. Ich bin der Meinung, daß es viel rich­tiger ist, bic Wahrheit offen auszusprechen, als sie zu verschleiern.

Ich komme nun zur M a r i n e v o r l a g c. Es gibt Leute in Deutschland, und nicht nur im alldeutschen Verband und im Flottenverbanb, die behaupten, daß die Flottenbedürfnisse weniger auf die maritimen Verhältnisse als auf die schwierige innere Lage unb auf bic Wünsche ber ausschlaggebenben Parteien rfugei'ctmiuer seien. Tic Sozialdemokratie ist geteilter Meinung. Während der „Vorwärts" von maßlosen Provokationen spricht, erkennl der

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Montag, 11. Dezember 1905

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