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Redaktion. Gxpedttton u.Druckerei: Schulstr.?, DeL Rr. 5L Tel eg r.-Adr.; Anzeiger Gl« de»

Drittes Blatt. 155. Jahrgang Samstag 15. April 1905

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Seneral-Anzeiger, Amts- und Anzeigeblatt für den Kreis Gießen.

Strafprozeßreform.

Tie Sachverständigenkommission z>ur Vorberatung von Kragen der Reform des Strafprozesses hat ihre Aufgabe beendet. Tie ersten Protokolle üb^r die Verhandlungen der Kommission werden im Mai zur Veröffentlichung kommen. Voraussichtlich wird noch geraume Zeit vergehen, bis auf Grund der Kommistionsverbandlungen und' der Beurteil­ung, die diesen in der Oeffentlichkeit zuteil werden wird, ein Gesetzentwurf ausgearbeitet und an den Reichstag ge­bracht werden wird. Hoffentlich führen d-e ausgedehnten Vorberatungen z.u brauchbaren Ergebnissen. Darüber herrscht keine Meinungsverschiedenheit mehr, daß eine gründliche Reform des Strafprozesses not tut. In weiten Kreisen des deutschen Volkes hält man einen Strafprozeß für un­geeignet, der nach einer geheimen Voruntersuchung in einem formlosen Verfahren den deutschen Bürger auf die Anklagebank setzt, und in dem dann in zwei In­stanzen freies Ermessen der Juristen darüber entscheiden soll, ob man seine Entlastungszeugen anhören will oder nicht. Allmählich dringt die Erkenntnis durch, daß wir im Zeitalter der Presse leben und daß es die zeitunglesende Nation sonderbar anmutet, wenn man die Entlastungs­zeugen der Angeklagten nacy freiem Ermessen anhören oder nach Hause schicken will, oder wenn man nach freiem Er­messen die Schuldzeugen vereid'gen, die Entlastungszeugen aber durch Nichtvereidigung oder Verhaftung von vorn­herein diskreditieren möchte. Tie Herstellung eines, natio­nalen Strafprozesses wird daher endlich auf denienigew Wegen gesucht werden müssen, die unsere großen Rechts­lehrer seit Menschenaltern gewiesen haben.

Wir sind der Ansicht, "daß das Vorbild einer guten Strafprozeßordnung in England gesucht werden muß, wo man den geheimen schriftlichen Jnguisitionspro;eß nie ge­kannt und ihm daher auch in der Voruntersuchung keinen Platz eingeräumt hat. In England ist der Angeklagte keinen Augenblick der Gefahr ausgesetzt, daß Zeugen gegen ihn hinter seinem Rücken vernommen und vereidigt werden und der Vorgang protokolliert wird. Wenn bei jedem Termine Ankläger und Angeklagter, Zeugen und Richter einander ins Gesicht sehen können, wird eine Verständigung über das, was als erheblich anzusehen ist, und zunächst auf­geklärt werden muß, viel leichter erfolgen, als heute, wo der Untersuchungsrichter häufig Ermittelungen vornimmt, die sich später als völlig gleichgiltig erweisen, weil er sich vor dem Vorwurfe schützen will, als habe er etwas versäumt. In England kennt man ein geheimes Verhör nicht. Und niemand wird behaupten können, daß England in der Leistung, begangene Verbrechen aufzudecken und die Täter zu überführen, hinter irgend einem Lande zurück­stehe. Die englische Kriminalpolizei hat von jeher die Oeffentlichkeit als ihren besten Verbündeten betrachtet.

Mehr als zwei Jahre haben die Beratungen der Kom­mission bei dem gewaltigen Umfang des Beratungsstoffes gedauert. Die Kommission wurde zu Anfang des Jahres 1903 durch den Kaiser berufen. Die Beratungen begannen am 10. Februar 1903. Es wurden zwei Lesungen vorge­nommen. Die erste Lesung endigte am 3. Juli 1904. Die zweite Lesung begann am 4. Oktober 1904 und endigte am 1. April 1905. Der Beratungsstoff wurde in 18 Tagungen von je einer Woche und in 86 Sitzungen erledigt. Die Sitz­ungen dauerten größtenteils von 10 bis 4 Uhr mit kurzer Pause. Die Kommission bestand aus Vertretern der Wissen­schaft (Geheimrat Professor Wach-Leipzig, Professor van Ealker-Straßburg) tumd bewährten Praktikern. Zu den letz­teren gehörte aus Hessen Landgerichtsrat Buss- Darmstadt. Hierzu traten von Reichstagsabgeordneten: die Zentrumsmitglieder Dr. Rintelen, Gröber und Opfer- gelt; Wassermann (natl.), Himburg (kons.), Lenzmann (frs. Volksp.). Der Staatssekretär des Reichsjustizamts, Dr. Nieberding, wohnte einem großen Teile der Sitzungen bei.

Prof. Dr. Wach kommt in der „Deutschen Jur.-Ztg." FUs die von ihm eifrig vertretene Erweiterung der Schöffengerichte zu sprechen. Von vornherein scheidet bei ihm die Annahme, daß das Schwurgericht erweiterungs- oder verbesserungsfähig sei, aus. Es komme nur eine Ver­allgemeinerung der Schöffengerichte in Betracht. Doch kann der Schöffe, der dem Richter koordiniert ist, ledig­lich mit der Beurteilung der Tatfragen zu tun haben.. In einem Revisionsgericht, dem allein die Beurteilung der Rechtsfrage obliegt, hat er, der Laie, keinen Platz.

Zugleich mit der Erweiterung der Schöffengerichte soll nach Wach eine Ausdehnung der einzelrichterlichen Zustän­digkeit und ein abgekürztes einzelrichterliches Verfahren anzustreben sein. Die Befürchtung, daß, wenn für die Strafkammer- und Schwurgerichtssachen die Schöffengerichte zuständig würden, das Volk für den Richterdienst weit mehr als bisher in Anspruch genommen würde, sei unbegründet, da durch die Erweiterung der einzelrichterlichen Kompetenz und den Fortfall des Geschworenendienstes eine sehr merk­liche Entlastung eintreten würde.

Bei dem System der Dreigliederung der Schöffengerichte in kleine, mittlere und große erstinstanzliche Gerichte mit der Besetzung von einem Richter und zwei Schöffen, von drei Richtern und vier Schöffen, von drei Richtern und sechs Schöffen müßte man sich zur Verdoppelung der den Schöffen obliegenden Sitzungstage entschließen. Statt der bisher üb­lichen fünf Sitzungstage sollten zehn angesetzt werden. Die damit verbundene Mehrbelastung werde jedenfalls leichter getragen werden, als die Bürde des Geschworenengerichts. Im Jahre 1904 enthielten die deutschen Urlisten die Zahl von 66 809 Schöffen (mit Hilfsschöffen); dagegen standen 80 566 Personen auf den Vorschlagslisten für die Ge­schworenen.

VoliMie Tagesschau.

Der königliche Kaufmann.

In welchem Grade die handelspolitische Bedeutung eines Landes von seiner industriellen Entwicklung abhängt, dafür liefert Belgien einen schlagenden Beweis. Das Land König Leopolds rangirt im internationalen St.aatenreigen ziemlich weit »inten, als Wellhandelsstaat aber wird es nur von vier politischen Grossmächten übertroffen, während es seinerseits wieder drei europäische Großmächte an koi»imerzieller Bedeutung hinter sich läßt. Nur England, Deutschland, die Vereinigten Staaten und Frankreich sind dem kleinen Belgien int Welthandel voraus; Oesterreich-Ungarn, Rußland und Italien bleiben hinter ihm zurück, nach der Statistik über den internationalen Welthandel des vorigen Jahres. Man kamt bei dieser Sachlage das Verlangen der Belgier nach einer eigenen Kriegsflotte zmn Schutze ihrer bedeutenden Seeinteressen verstehen. Jetzt ist Belgien onf die diplomatische Unterstützung durch die Großmächte angewiesen, und es mtlß in erster Linie der geschickten Politik des „königlichen Kauf­manns" Leopold II. das Verdienst daran zuschreiben, daß die Handelsinteressen Belgiens über See bisher schwere Schädig­ungen nicht erfahren haben. König Leopold suchte bekannt­lich auch der Fürsprache Deutschlands sich zu vergewissern, falls Belgien mit seinen handelspolitischen Interessen speziell in Ostasien in Bedrängnis geraten sollte. Es hat aber nichts davon verlautet, daß dem König deutscherseits dahingehende Zusicherungen gegeben w'.irden. Der natürliche Protektor Belgiens auf diesem Gebiete ist ja auch Frankreich. Zustatten kommen überdies dem kleinen Lande die persönlichen Be­ziehungen Leopolds II. zur amerikanischen Diplomatie. Die handelspolitische Bedeutung Belgiens gründet sich, wie gesagt, auf seine hochentwickelte Industrie, der andererseits freilich der Fehler anhaftet, daß sie an sozialpolitischer Fürsorge für die Arbeiterschaft sehr wenig leistet. Einen Teil der Schuld trägt hier aber auch die belgische Regierung. Wenn Belgien in verhältnismäßig kurzer Zeit so alte Ceehandels- staaten wie Holland und Norwegen kommerziell überstügeln konnte, so ist das ein handgreisticher Beweis für die welt­wirtschaftliche Bedeutung der modernen Industrie, und für die Schwierigkeiten, mit denen die deutsche Industrie wird kämpfen müßen, um trotz der ungenügenden Berücksichtigung in den neuen Handelsverträgen ihre Weltstellung zu behaupten.

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Zur Umänderung der Feldgeschütze.

R. Berlin, 13. Avril Bei der Umänderung zimäckst der preußischen Geschütze, die in der Hauptsache durch die Spandauer Militärwerkstätten ausgeführt werd-m soll, handelt es sich offen- bnr um den Uebargong z-um Rohrrlicklauftpu. den die deutsche Mi­litärverwaltung später vollzieht, als die anderer Staaten. Denn noch im vorigen Jahr erklärte der preußische Kriegsminister tnt Reichstag, das deutsche Feldgeschütz in der zurzeit gebräuchlichen Konktruktion sei ^'verläffia^r als d'e bis dahin b.kann^-m Tnven der Rohrrücklaufkanonen. Die Anforderungen d-n deutschen Mili­tärverwaltung scheinen nunmehr in vollem Umfange ersiillt zu sein, sodaß der Umänderung der Feldgeschütze in solche mit Rabr- rücklaufvorrichtung nichts mehr im Wege steht. Nach einer Meld­ung des „Berl. Tagebl" ist bet der Lieferung der erforderlichen Geschützteile neben dw Firma Krupp auch die Ebrhardt'ßche Fabrik in Düsseldorf berücksichtigt worden. Sie erhielt Aufträge in Höhe von rund 700 000 Mark. Die Umänderung der Feldgeschütze wird sich in verhältnismäßig kurzer Zeit bewerkstelligen lassen. Bei dieser Gelegenheit sei daran erinnert, daß in Frankreich das erste Rohrrücklaufgeschütz schon in den Manövern des Jahres 1897 Verwendung fand, wo es dem Zaren vorgeführt wurde. Wahrscheinlich bat inzwischen das Geschütz auch in Frankreich technische Verbesserungen erfahren.

Aür das schönste Gedicht

von Schiller und auf S chiller haben wir uns ent­schloßen, unter unseren Abonnenten eine Preiskonkurrenz auszuschreiben. Wir fordern den weiten Kreis unserer Abon­nenten auf, an dieser Konkurrenz sich zu beteiligen. Die Kon­kurrenz soll sich folgendermaßen gestalten:

1) Die drei besten, von Abonnenten des Gießener Anzeigers verfaßten Gedichte auf Schiller werden durch wert­volle Preise ausgezeichnet und am 9. Mai, dem Schillertage, in den Familien blättern zum Abdruck gebracht. Der 1. uud bcr 2. Preis besteht in von hervorragenden Künstlern ge­schaffenen meisterhaften Schillerbildnifsen in geschmackvollem Nahmen.

2) Unsere Abonnenten werden gebeten, der Redaktion der „Gießener Familienblätter" den Titel des Gedichtes von Schiller mitzuteilen, das ihrem Gefühl nach ihnen das schönste scheint. Unter den Nennern des Gedichtes, das am häusigsten als das schönste bezeichnet wird, kommen ebenfalls mehrere Preise zur Verteilung.

Sämtliche Einsendungen find „an die Gießener Familien- blätter" zu richten und mit der Aufschrift „Schiller" zu versehen. Der Schluß beider Konkurrenzen erfolgt am 6. Mai.

Unter den bisherigen Einsendern von Gedichten auf Schiller befinden sich ein weit bekannter deutscher Lyriker, dessen schönes Schiller-Poem freilich außer Kon­kurrenz steht, da er nicht zu den Abonnenten des Gießener Anzeigers gehört, und ein Gießener Universitäts- Professor.

NN- Land.

Gießen, den 15. April 1905.

** Palmsonntag! „Andere hieben Zweige von den Bäumen und streuten sie auf den Weg", heißt es in dem Buche der Bücher an der Stelle, die den feierlichen Einzug Jesil in Jerusalem behandelt. In unserer Gegend hält ge* wohnlich um die Palmsonntagszeit der Frühling seine Ein­kehr. In diesem Jahre fällt der Palmsonntag recht spät, und io haben denn schon längst allenthalben die Knospen der Bäume zu schwellen begonnen, und die meisten Sträucher zeige»» einen üppigen grünen Blätterschmuck. An den Zweigen der Kastanien haben schon seit einigen Tagen die Spitzen der Blütenkegel zwischen braunen harzreichen Schuppen hervor­geguckt und die Blätter haben sich aus ihren Kapseln ent­wickelt. In den Wäldern blühen die Anemonen, Gänse­blümchen, Schlüsselblumen und Veilchen, in den Gärten die Leberblümchen, Aurikeln und Tulpen und die Pfirsiche, und froh wandern die Menschen wieder aus der Stadt ins Freie :nau§. Wer Sigmunds Sang von dem Weichen der Winter- stürme im ersten Aufzug von Wagners „Walküre" liest, der hat ein köstliches Bild von des Frühlings (Brunhilds) Er­wachen, oder wer sich an der Lektüre der herrlichen Szene in Goethes „Faust" erfrischt, die da anhebt mit den Worten: „Von» Eise befreit sind Strom und Bäche", der sieht in Ge­danken jenes Leben, das in unserer Stadt wie anderwärts am Palmsonntage pulsiert, der findet mit Blumen geputzte Menschen, und unter diesen alle die Charaktere, die uns der Dichterfürst in jener Szene schildert: Handwerksburschen, die nach schönen Mädchen, gutem Bier und Händeln von der ersten Sorte fahnden; nach ihren Liebsten ausschauende Dienst­mädchen; Schüler, denen starkes Bier, beizender Tabak und Mädchen im Putz über alles gehen; Bürgerfräulein, die zu den allerbesten gehören, und deren Väter, die an der Stadt­verwaltung stets zu nörgeln haben, mit ihren „alten Hexen"' oder lieben Frauen; tanzende Burschen und Mädchen, fröh­liche Bauern und leider auch hier und da ein paar Bettler. Es ist immer noch dasselbe Wogen und Treiben wie zu Dr. Faust's Zeiten, dieselbe Freude an des Lenzes ersten Kindern^ an den ersten bunten Schmetterlingen, die uns auf die Re­daktion schon vor Woche»: gebracht wurden, an dem Ende alles Winterleides. Und geplaudert und geklatscht wird heute a»»ch nicht weniger denn sonst. Auch morgen wird unsere Stadt das Gepräge des Palmsonntags zeigen und die neuesten: Frühjahrstoiletten w rden spazieren geführt werden. WaS ist: schöner als ein Frühspaziergang in der freien Natur, beit duftigen Atemzügen des Götterknaben Lenz zu lauschen, besten in der Farbe der Hoffnung schimmerndes Morgengewand be­taut ist von den Tränen des verendeten Winters. Und doch glauben nur, daß, alter Gewohnheit nach, nur wenige es über sich bringen, in früher Morgenstunde am Sonntag sich den Armen des phantasiereichen Traumgottes zu entreißen und hinauszuwandern in den Lenz, und sich in wahrer Herzensandacht zu erbauen an den Gebilden der schönen Natur. Wer'S aber tut, der hat das beffere Teil erwählet.

d. Daubringen, 15. April. Die Ehefrau des Maurermeisters Ludw. Hilberg feiert heute ihr 50 jähr. Jubiläum als Butterfrau. Sie befindet sich, obwohl sie schon im vorgerückten Alter steht und sich von einer hart­näckigen Krankheit wieder erholt hat, in voller Rüstigkeit.

a. Dutenhofen, 13. April. Die auf der hiesigen Haltestelle getroffenen Neuanlagen sind nunmehr soweit ge­diehen, daß auch die Eröffnung der längst ersehnten Güterverladestelle mit dem 1. Mai erfolgen kann.

ch. Frankenbach, 13. April. Nachdem die Regierung die Benutzung des Gemeinde-Rathaussaales für Schulzwecke nicht erlaubt hat, hat man sich zum Neubau eines Schul- hauses entschlosten. Die Errichtung der schon lang ge­planten zweiten Schulklasse muß daher einstweilen noch ver­schoben werden. Nach wie vor hat somit unser Lehrer eine Schülerzahl von über 100 Kindern zu unterrichten. Die Ge­meindebehörde war gern bereit, mit Beginn des neuen Schul­jahres einen zweiten Lehrer anzustellen, allein es mangelt vorläufig an dem geeigneten Unterrichtsraum.

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