Nr. 140

Zweites Blatt.

155. Jahrgang

(Mtotid Ei-llch mtl Au»nahm» bei Sonntag!.

Dis »Sieben« tfemnienblStter** werden dem ^Anzeiger viermal wöchenUtch betgelegt. Der M^espichtz Quttvttt- «jcheüu monatUch einmal.

Samstag 17. Juni 1005

Rotationsdruck and Vertag »er Vrü-richea UnwerfttLttdruckeret. 5L Sange, Dtttzea.

Redaktion. Expedition a. Druckerei? Sck>ukftr.A, Tsl. 9U, 6L Tetegr^Ldr. t vn-eig« Srstzs»

General-Anzeiger, Amts- und Anzeigeblatt für den Ureis Gießen.

Kessilcher Landtag.

Zweite Kammer.

R. B. Darmstadt, 16. Juni.

Nachdem die Sitzung um 9i/2 Uhr eröffnet, setzt die Kammer die Generaldebatte über

die Gemeiudesteuerresorm fort

Abg. Molth an betont zunächst, er könne sich mit seinen Parteifreunden nicht mit allen Bestimmungen der Vorlage einverstanden erklären und werde die Beanstandungen bei der Einzelberatung näher darlegen. Trotzdem aber werde seine Partei für die Annahme der Vorlage votieren, denn sie ent­halte doch gegen die früheren Geineindesteuerprinzipien eine entschiedene Verbesserung; man würde auch nichts beffered an die Stelle der Regierungsvorlage zu setzen haben. Er hege auch das Zutrauen zur Regierung, daß sie etwa in der praktischen Handhabung des Gesetzes sich herausstellende Mängel durch entsprechende Abänderungsvorschläge zu be­seitigen bereit sein werde. Den Grundsatz der Vorlage, bei der Gemeindebesteuerung daß gemischte System der Leistungs­fähigkeit des Einzelnen und der Gemeindeleistung und Gegen­leistung zur Anwendung zu bringen, habe er im Gegensatz zu Herrn Ulrich mit Freuden begrüßt. Redner wendet sich dann gegen verschiedene Ausführungen des Abg. Ulrich. Von den in der Vorlage enthaltenen vier Bcsteuerungsarten halte er die Grundsteuer für die stabilste und gerechteste, die übrigen Steuern seien mehr oder weniger erheblichen Schwankungen unterworfen, die Grundsteuer, nach dem reinen Wert berechnet, biete eine gesunde Basis für die Gemeindebesteuerung. Der verschuldete Grundbesitz stelle genau dieselben Anforderungen an die Gemeinde, wie der Unver­schuldete, und deshalb dürfe auch in der Stcucrheranziehung kein Unterschied gemacht werden. Im Gewerbebetrieb werde die Steuer von dem darin arbeitenden Betriebskapital ab­hängig gemacht, und diese Bestimmung könne man akzep­tieren, weil nach den Bestimmungen des Art. 11 ent­sprechende Ausnahmebestimmungen zur Anwendung kommen können für besondere, eigenartige Verhältnisse, dre es den einzelnen Gemeinden freistellen, die Abgabe auch nach dem Ertrag des Gewerbebetriebs zu bemessen. Daß den Ge­nossenschaften eine bedingte Steuerfreiheit gewährt werde, sei als gerecht anzuerkennen; die Genossenschaften mit offenen Verkaufsstellen müßten dagegen zur Besteuerung herangezogen werden. Er habe bereits einen diesbezüglichen Antrag zu Art. 6 gestellt. Bei Bemessung der Kaprtalsteuer müsse darauf Bedacht genommen werden, daß die Rentner nicht durch ungewöhnlich hohe Besteuerung zum Verlassen des Landes veranlaßt werden; hier würde auch die Frage des Schuldenabzugs wohl in Erwägung zu ziehen sein. Er erkläre, daß er bei einer Geneigtheit des Hauses, in der Spezi alb er atrmg auf den Vorschlag des Schuldcnabzugs bei der Kapitalsteuer einzugehen, gleichfalls dafür stimmen würde. Jedenfalls spreche er die Hoffnung aus, daß die Kammer recht bald eine Verständigung über die strittigen Punkte erreichen fund so das Reformwerk noch in dieser Tag­ung zum guten Abschluß gebracht werden möge. (Beifall.)

Abg. Windecker erklärt, er und seine politischen Freunde ständen auf dem Boden der Vorlage, wie sie aus dem Ausschuß hervorgegangen sei, abgesehen von einzelnen noch bestehenden Meinungsverschiedenheiten. Die Reform der Gemeindesteuer sei eine Notwendigkeit gewesen nicht nur infolge der Staatssteuerreform von 1899, sondern vor allem auch wegen der völlig veralteten Bestimmungen über die Gemeindeumlagen. Redner beleuchtet dann eingehend die Frage des Schuldenabzugs. Bei Zulassung desselben würden viele Gemeinden in große Schwierigkeiten geraten; was solle z. B. die Gemeinde mit 70 Proz. Schuldenlast anfangen, um das entstehende große Defizit im Gemeinde­säckel wieder herauszuwirtschaften? Wenn man bei der Kapitalsteuer, die doch überhaupt nur zur Hälfte herange­zogen wird, auch noch den Schuldenabzug zulassen würde, so würde das doch durch nichts gerechtfertigt sein und eine ganz ungewöhnliche Bevorzugung des Kapitalisten bedeuten. Nachdem Redner dann noch auf verschiedene Einzelheiten der Vorlage näher ein gegangen, wendet er sich besonders gegen die gestrige Rede des Abg. Ulrich und dessen Angriffe aus den Frhrn. v. Heyl. Er, Redner, fei nicht mit allen Ansichten des Herrn von Hehl einverstanden, und es sei auch nicht zu beanstanden, daß Herr Ulrich dem Herrn v. Heyl nach dessen Bemerkungen in der ersten Kammer antwortete, eine Erwiderung sei sein gutes Recht. Aber als Parteifreund des Frhrn' v. Heyl, der sich in diesem Hause nicht ver­teidigen könne, halte er es für seine Pflicht, ihn gegen die persönlichen Angriffe Ulrichs in Schutz zu nehmen. Das Leitmotiv der Rede Ulrichs war, daß der Patriotismus des Herrn v. Heyl da aufhört, wo sein Geldbeutel anfüngt. (Sehr richtig' bei den Sozialdemokraten. Oho! und Unruhe auf der anderen Seite.) Ich muß diese Verdächtigung als eine ungerechtfertigte, ungerechte und völlig unbegrün­dete Insinuation entschieden zurückwersen, die von Serrn Ulrich ohne jede Spur einer materiellen Unter­lage vorgetraaen wurde. Es ist bekannt, daß Herr v. Heyl bereits im ^ahre 1885 in der ersten Kammer den Antrag stellte, alle Einkommen unter 900 Mk. nicht zur Staatssteuer heranzuziehen, daß er Tausende und Hunderttausende für Wohlfahrtseiurichtungen seiner Arbeiter verausgabte, da§ er im letzten Bergarbciterstreik für bie Interessen der Streikenden eingetreten ist (Oho! bei den Sozialdemokraten) und daß er ein ganz hervorragender Verfechter erner ge­sunden Sozialpolitik ist, — ein solcher Mann sollte doch gefeit sein gegen den Vorwurf solch niedriger Motive, wie sie ihm Herr Ulrich unterschiebt! (Beifall.) Walter memt Herr Ulrich, daß Frhr. v. Heyl durch ferne Erklärungen in der 1. Kammer das monarchische Bewußtsein untergrabt — nein, Herr Ulrich, nicht Herr v. Hehl, sondern Sie.und Ihre Genossen untergraben das monarchische Bewußtsein im Volke, Sie sind die Totengräber des monarchischen Gedankens in Deutschland. (Lebhafte Zustimmung und Be­wegung im Hause. Abg. Ulrich ruft erregt: Bum! Bum!) Ihr Vorgehen wird ja dem deutschen Vaterlande zum Gluct

nicht viel schaden, beim es bricht sich ja immer mehr im Volke der Gedanke Bahn, daß alle monarchisch ge­sinnten Vaterlandsfreunde sich zusammen­schließen müssen und zusammenstehen wollen im Kampfe gegen die Sozialdemokratie. (Rufe bei den Sozialdemokraten.) Und dann wird auch die Macht und Herrlichkeit der sogenannten Mil­lionenpartei zu Ende gehen. (Lebhafter Beifall, die Sozialdemokraten rufen: Oho, Hurra, Bum! Bum! Abg. Ulrich wird als der lauteste Schreier vom Präsidenten zur Ordnung gerufen.)

Finanzminister Dr. Gnauth spricht zunächst seine Be- ftiedigung darüber aus, daß die Vorlage im Ausschuß eine so große Mehrheit und besonders auch Verständnis gefunden habe. Er wolle sich heute nur eingehender mit den Ein­wendungen der Ausschußminderheit beschäftigen. Der Minister wendet sich nun besonders gegen das Verlangen nach Ein­führung des Schuldenabzugs. Dieselbe würde sich in jeder Hinsicht als ein sehr zweischneidiges Schwert erweisen. Man habe bisher in keinem deutschen Staat den Schritt gewagt, wie eS jetzt in Heffen geschehe, die Realsteuern nach dem Ertrag zu ersetzen, durch die Besteuerung deS Brutto- vermögenSwerteS in Verbindung rpit einer Berücksichtigung der besonderen Leistungen der Gemeinden für die Steuer­zahler. Herr Ulrich habe selbst in seinem Projekt so viel Ausnahmebestimmungen anbringen müßen, daß dieselben in ihrer Gesamtwirkung sich doch wieder den Prinzipien der Regierungsvorlage annähern würden. Der Finanzminister geht auf Ulrichs Vorschläge ausführlich ein und widerlegt dieselben, ebenso die vorliegenden schriftlichen Ausführungen deS Abg. Schönberger. Er schließt mit dem Wunsche, daß sich im Hause eine ebenso große Mehrheit von Freunden der Vorlage sinden werde, wie im Ausschuß. Mit der Annahme der Vorlage werde man dem Lande einen Dienst erweisen!

Ruhegehälter.

Rach der üblichen Pause erledigte da8 HauS zunächst einige Vorstellungen, die des hessischen Landeslehrer­ve rein S um Erhöhung der Pensionsbezüge der vor dem 1. April 1900 in Ruhestand getretenen Vo'ksschullehrer, die der pensionierten Beamten um Aufbefferung ihrer Pensions­bezüge, die der vor 1897 in Ruhestand getretenen Beamten Oberhessens um Erhöhung ihrer Pension und die der vor 1897 in Ruhestand getretenen Staatsbeamten bezüglich ihrer RuhegehaltSverhältmffe.

Abg. Dr. Gutsleisch referiert mündlich darüber und stellt namenS deS Ausschußes den Antrag, im nächsten StaatSvoranschlag Mittel für Bedürfnisfälle bereit zu halten zur Aufbefferung der Bezüge der vor dem 1. April 1897 pensionierten Beamten und deren Hinterbliebenen, sowie der provisorisch Angestellten, die vor 1899 pensioniert wurden und endlich der vor dem 1. April 1900 in den Ruhestand getretenen Volksschullehrer. Der Redner bemerkt, daß für diese Besserstellung eine Summe von 80—33 000 Mk. erforderlich sein wird.

Nachdem Finanzminister Dr. Gnauth die Bereitwillig­keit der Regierung erklärt hat, dem Antrag zu entsprechen, beantragt Abg. Reinhardt die Vertagung der ganzen Angelegenheit und Drucklegung deS AuSschußberichts. Das HauS stimmt dem Antrag zu.

Darauf entspinnt sich eine lange GeschäftSordnungSdeSatte über die weitere Abhaltung der Plenarsitzungen. Nachdem das Haus die Abhaltung einer Sitzung am Samstag und Montag abgelehnt hat, wird beschloffen, in der nächsten Woche am Dienstag, Mittwoch, Freitag und Samstag Sitzung abzuhalten.

Bei Fortsetzung der Generaldebatte über die Gemeindeumlagen

bespricht Abg. Häusel die Ausschußbeschlüffe und empfiehlt möglichst einmütige Annahme der Vorlage. Er würde es für sehr bedauerlich halten, wenn dieselbe in diesem Landtag nicht mehr zur Erledigung gelangte.

Abg. Schönberger legt darauf in breiten Ausführ­ungen seine ablehnende Stellung zu der Vorlage dar und wiederholt im wesentlichen seine bereits im Druck vorliegenden Einwendungen, welche mit den Sätzen schließen: Die kom­munale Steuergesetzgebung ist der Schlußstem einer großen, mustergiltig begonnenen Steuerreform. Es wäre sehr zu be­dauern, wenn durch Abgehen von seither bewährten und durch Zurückkehren zu veralteten Grundsätzen das so glänzend an­gefangene Reformwerk in seinem Abschluß noch mißglückte. Angesichts der Tatsache, daß die Regierungsvorlage eine erkennbar wesentlich bessere Situation des Gemeindesteuer­wesens gegen den seitherigen Zustand nicht herbeizuführen vermag, dürfte es sich nicht empfehlen, einer Vorlage zu- zustimmen, durch deren Erhebung zum Gesetz die Aussicht aus gründliche Reform des Gemeindesteuerwesens auf Jahrzehnte hinaus vernichtet wird.

Die Debatte wird darauf um <z22 Uhr abgebrochen.

Nächste Sitzung Dienstaq vormittag 10 Uhr.

Aus Küld! und Amd.

Gießen, 16. Juni 1905.

- Personalien. Uebertragen wurden dem Schul­lehrer Hartmann zu Groß-Gerau eine Lehrerstelle an der evangelischen Schule zu Lampertheim; dem Schulamtsaspi­ranten Sieben aus Nieder-Olm eine Lehrerstelle an der Gemeindeschule zu Bürstadt, dem Schulamtsaspiranten Fink aus Herrnsheim die zweite Lehrerstelle an der Gemeindeschule zu Mörlenbach, dem Schuloerwalter Kreutz mann zu Wimpfen a. B. eine Lehrerstelle an der dortigen evangelischen Schule, der Schulamtsaspirantin Schar mann aus Vilbel eine Lebrerinnenstelle an der Volksschule ru Alzey. — Dem

Vorstand der Verkehrsinspektion Deffau der Hessisch-Preußi­schen Eisenbahngemeinschast, RegierungSasieffor Schmidt wurde der Charakter als RegierungSrat verliehen.

** Die Gemälde-Ausstellung a m B r a n d hat im Laufe dieser Woche wieder eine durchgreifende Aende- rung erfahren, indem anstatt der Kollektionen Dummler- Stegmayer zirka 50 Gemälde neu ausgestellt worden sind, sodaß die Ausstellung wieder 96 Gemälde aufzuweisen hat. Sämtliche gegenwärtig ausgestellten Gemälde können nur 14 Tage, bis zum 2. Juli, ausgestellt bleiben.

** Promenadenkonzert findet morgen, Sonntag, um 1/212 Uhr in der Südanlage mit folgendem Programm statt: 1. Ouvertüre „Der Schiffbruch der Medusa* von Reißiger. 2. Mein Traum! Walzer von Waldteufel. 3. Marsch des Kreuzzuges a. d. Or. „Die 'heilige Elisabeths von LiSzt. 4. Steinmetz-Marsch, Armee-Marsch 167, von Bratsisch.

§ Bad-Nauheim, 16. Juni. Bis zum 15. Juni 1905 find 9798 Kurgäste angekommen, wovon am genannten Tage noch 5719 anwesend waren. 105 814 Bäder wurden bis zum 15. Juni abgegeben.

8 Ober-Ohmen, 16. Juni. In der verflossenen Nacht wurde hier ein 17jähriger Bursche ins Gefängnis abgeführt. Er hatte am vorgestrigen zweiten Kirchweih- tage ein hiesiges junges Mädchen auf dem Heimwege überfallen, es durch Hecken geschleift, am Kopfe mit einem Stein verwundet und versucht mittels eines Knebels das Mädchen am Schreien zu hindern. Das Amtsgericht nahm noch gestern die Untersuchung vor.

x Bob enhausen, 16. Juni. Auf unserem gestrigen Pfing st markte wurden so hohe Preise für die Jung­schweine bezahlt, wie sie seither noch nicht vorgekommen sind. Sie betrugen für das Paar Ferkel erster Oualität 70—75 Mark: geringere Sorten 50 Mk., bessere 50—60 Mark. Daß bei solchen Preisen der Handel flott geht, ist leicht einzusehen. So war denn auch die starke Auffahrt bald verkauft. Auch für die fetten Schweine werden zur Zeit ganz ungewöhnlich hohe Preise bezahlt, nämlich bis zu 50 Pfennig baß Pfund Lebendgewicht.

WormS, 15. Juni. Die Bürgermeisterei beantragte in der heutigen Stadtverordnetenversammlung: Die Stadtverordnetenversammlung wolle sich mit der Herstellung eines Erweiterungsbaues an das Verwaltungsgebäude des st ä d t. Krankenhauses, mit dem Umbau des Ver­waltungsgebäudes und der Herstellung einer Zentralheizungs­anlage nach den vorgelegten Plänen und Kostenanschlägen einverstanden erklären und die hiernach erforderliche Summe von 202 000 Mk. in der Weise zur Verfügung stellen, daß 24 000 Mk. dem Hospitalfond entnommen, und die Rest­summe der KrankenhauSkaffe aus der Stadtkaffe gegen die Verpflichtung 3 1/t proz. Verzinsung und 1 proz. Tilgung vom 1. Januar 1914 ab, überlassen wird. Die Stadtverordneten nahmen laut ,933. Ztg.* diese Vorlage an.

fc. Höchst a. M., 16. Juni. Die gerichtliche Leichen« schau hat ergeben, daß der als Leiche aufgesundene Knabe schon mindestens ein Jahr tot war und daß er höchstens 4 bis 4*/, Jahre alt gewesen ist. Er kann also mit dem erwähnten sechsjährigen Knaben aus Mannheim nicht identisch sein, da dieser erst im Oktober v. I. ver­schwunden ist, nachdem ihn seine Eltern einem fremden Manne übergeben hatten, der ihn angeblich adoptieren wollte. Da hier und in der ganzen Umgegend kein Knabe von 4 bis 4V3 Jahren abhanden gekommen ist, die Leiche außerdem erst kurze Zeit am Fundorte gelegen hat, so ist mit Sicher­heit zu schließen, daß sie von auswärts hierher verschleppt worden ist.

□ Kirchhain, 16. Juni. In der Stadtkasse zu Amöneburg haben sich bedeutende Unregelmäßigkeiten, man spricht von einem Defizit von 40 — 50000 Mk., herausgestellt. Der Bürgermeister Weber wurde deshalb schon vor einiger Zeit der Marburger Landesheilanstalt zur Beobachtung überwiesen und gestern verhaftete man den früheren Stadtkämmerer Martin Braun.

Kassel, 15. Juni. Zur Löschung eines unter­irdischen Feuers wurde hier dieser Tage vom General­kommando aus die Feuerwehr alarmiert. Die im Gebäude des Generalkommandos mit Neubauarbeiten beschäftigten Maurer hatten einen bisher unbekannten unterirdischen Gang entdeckt und zwei von ihnen hatten versucht, in diesen einzu­dringen. Als sie den durch keinen Lichtstrahl erhellten Gang betraten, schwirrte ihnen ein ganzes Heer von Fledermäusen um den Kopf. Um die Tiere zu verscheuchen, setzten die Leute mehrere große Strohwische in Brand, bei deren Licht sie tiefer in den Gang hineinschritten. Dabei geriet jedoch das in Menge darin aufgestapelte alte Gerümpel in Brand, der infolge des herrschenden scharfen Luftzugs so schnell um sich griff, daß die Eindringlinge Not hatten, unversehrt zu entkommen. Eine volle Stunde hatte die Feuerwehr zu tun. bis sie des Feuers Herr wurde.

** K l e t n e Mitteilungen aus H e s se u und den Nachbar st aaten. Am 15. Juni weilten Provinzialdirektor Geheimrat Dr. Breidcrt, Geh. Medizinalrat Dr. Neidhardt, Medi- zinalrat Dr. Haberkorn und Oberba"rat Kl'ngclhöffer in Grün­berg zur Besichtigung des für Erbauung der Jdioten- anstalt in Betracht kommenden Geländes. — In Mainz explodierte tn der Gasanstalt beim Montieren eines Kessels ein Kessel und geriet in Brand. Ein Arbeiter wurde sehr schwer verletzt in das Svital gebracht. Zwei andere Arbeiter wurden leicht verletzt. — In der Nähe von .Höchst fand man die schon stark verweste Leiche eines sechsjährigen Knaben. Der Kdpf war vom Rumpfe getrennt. Di Verwesung war schon so stark vorgeschritten, daß bi. Leiche nicht mehr zu erkennen war. Man nimmt an, daß die Täter den Leichnam irgendwo versteckt bielten.