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Nr. 282

Freitag, 1. Dezember 1905

155. Jahrg.

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Parlamentarische Verhaudlniigcn.

Nachdruck ohne Aerernbarung nicht gestattet.

Deutscher Reichstag.

8. Sitzung vom 30. November.

1 Uhr. Am Bundcsratstisch: Graf PosadowSky, von Podbielski u. d.

Das Haus ist mäßig besetzt.

Zunächst werden zwei schleunige Anträge auf Einste!« lung von Strafverfahren gegen die Abgg. G e r i j ch (Soz.) und 5t r ö s e l l (Antis.) angenommen.

Es folgt die Interpellation der Abgg. Albrecht (Sog.) u. Gen.:

Welche Maßregeln gedenkt der Reichskanzler zu ergreifen, um der Höhe der F l e i s ch p r e i j e , die seit geraumer Zeit eine Kalamität für weite Kreise der erwerbstätigen Bevölkerung geworden ist. cnlgcgenzuwirken? Gedenkt der Reichskanzler insbesondere eine Aufhebung der Fleisch­und Lichzölle und eine Aufhebung der Vorschriften her­be,zuführen, die die Einfuhr lebenden Viehes aus dem Ausland erschweren?

Auf die Frage des Präsidenten Grafen Ballestrem, ob und ft.ann die Regierung die Interpellation zu beantworten gedenke, erwidert

Staatssekretär Graf Posadowsky: Ich bin bereit, im Namen big Reichskanzlers die Interpellation sofort zu beantworten.

Zur Begründung der Interpellation erhält das Wort: Abg. Scheidcmann tSoz.):

Die Flcischnot ist die Folge einer agrarischen Jntercsien- bi-litik, wie sie feilens der Negierung betrieben wird. Darüber, daß tatsächlich eine Flcischnot besteht, brauchte unter verständigen Menschen eine Diskussion überhaupt nicht stattzufinden. Das bc- tttcisen u. a. die Zahlen, die uns aus den Schlachthäusern der bi rschiedenen Großstädte vorlicgcn. Es sind in diesem Jahre etwa 51)0 000 Schweine weniger geschlachtet als im Jahre 1904; auf btn Kopf der Bevölkerung Deutschlands beträgt das Minus gegen b:;S Vorjahr 1,05 Kilogramm. Ich erinnere ferner an die Ein­gabe des Berliner Magistrats an den preußischen Landwirtschafts- rri nh'ter, worin die Preise der beiden letzten Jahre gegcnüber- gi stellt sind. Es acht daraus deutlich die Steigerung der Flcisch- pleisc hervor. Jeder Arbeiter, jeder Anhänger des Mittelstandes irnrb Ihnen sagen, wie außerordentlich groß die Flcischnot ist. Setzen Sic nur cinmal den Sturm auf die Frcibänkc in den g! oßen Städten an, wo minderwertiges Fleisch verkauft wird l L^jen Sie nur die Anzeigen, in denen Hunde- und Pferdefleisch argcpricsen wird! Tic unS gestern zugegangene Denftchrist des Ministeriums für Landwirtschaft bestreitet das freilich; aber der Heitere Inhalt der Denkschrift straft die Behauptung, daß cs keine F'cisckmot gibt, Lügen, denn es wird darin amtlich ein Rückgang diÄ Fleisch-Konsums konstatiert. Als ich die Denkschrift las, fiel nt r die schrift von Kant über die Macht des Gemüts ein, worin c< heißt, daß man durch starke Willenskraft sehr schmerzhafte Dinge leicht überwinden kann. (Sehr gutl und Heiterkeit bei den <c: ’inlbcinolraten.) Die Denkschrift ist eine agrarische Muster- lei stung, sie geht über das hinaus, was man vernünftigen Menschen iu:;nutcn kann. Redner geht auf Einzelheiten der Denkschrift ein. ö -nn erst der neue Zolltarif in Kraft tritt, dann wird die Bc- bc lkerung noch ircit mehr unter den hohen Fleischpreisen au leiden iw xu. Das bestätigt auch die Eingabe des Deutschen Flcischcr- bc rbanbed, die uns allen zugegangen ist. In zahllosen Städten Irrtet da-5 Pfund Schweinefleisch schon seit Monaten mehr als kiiie Mark. Unsere deutsche Viehzucht konnte bisher den Bedarf ernr Fleisch nicht d'cken, gegen die Einfuhr von Fleisch aus dem ?li islande haben wir unser Land abgcsperrt, und schließlich hat noch, das Fleischbeschaugcsctz die Kompottschüssel der Agrarier zum lleberlaufcn gebracht. (Sehr richtigI links.) Die Art und Weise, wie Herr v. Podbiclski über die Fleischnot gesprochen hat, der bei einem opulenten Mahl zwischen dem dritten und vierten Gang io.gte, cs gibt keine Fleischnot, hat überall die größte Entrüstung herborgcrufen. (Lebhafte Zustimmung b. d. Soz.) Wie kann auch ein Mann, der im Nebenberuf Schweinezüchter ist, als ob- je"fiDcr Beurteiler angeriifcn werden? (Sehr gutl b. d. Soz.) Dos Volk hat kein Verständnis dafür, wie ein Mann, der in seinem Privatleben Viehzüchter ist, zugleich Minister für Land- lv'.rtschaft fein kann. Tas würde in einem konstitutionellen Lande ununöglich sein; und in einem Lande, wo das Parlament etwas iHu-for Rechte bat, wie der Reichstag hätte Herr v. Podbiclski keine 241 Stunden mehr Minister sein können. (Lebhafte Zustimmung b. d. Soz.) Herr v. Podbiclski hätte seine Schweinezucht auf- rtben müssen, als er Minister wurde. Wir könnten ja auch die Schweine ebenso gut von der Firma Tivpelskirch beziehen. (Heiter- !cit bei den Soz.) Wer aber von Herrn v. Podbielski eine andere Antwort erwartet hätte, bei hätte ebensogut von Herrn, v. Ruhstrat bis Antwort erwarten können. Pokern sei ein Glücksspiel. (Sehr ßintl bei den Soz.) Es kann niemand aus seiner Haut heraus. Der Reichskanzler hat Herrn v. Podbielski vorgeschoben und sich um eine ehrliche Stellungnahme gedrückt.

Nun sagt die Denkschrift: An dem Zwischenhändler liegt die xonze Schuld! Er soll den Blitzableiter abgeben, gerade wie etwa te den Antisemiten die Juden. Aber wie man mit Recht sagen i (oülte: „Der Antisemitismus ist der Sozialismus der dummen freie", so weiß der Verfasser der Denkschrift auch nicht, was er mit feiner Tarstcllung gibt: nichts mehr und nichts weniger» als einen Katechismus der ganzen kapitalistischen Wirtschaftsordnung. Das Schönste ist, daß die Herren sich auch noch al? Schützer des Mittcl- üandes aufsvielen! Sie, die dem kleinen Händler hier sagen: Du !i?t eigentlich ein ganz überflüssiger Schmarotzer! Und woher das jDcv? Weil die ganze Politik der Regierung mir von Agrariers Änaden lebt! „Kein Kanitz, keine Kähne", das ist heute mehr wie ie die Dev'se, da? ift das Schreckwort, vor dem die Regierung zu- ftmmenklappt. Was wird nicht alles zum Beweise angezogen, um barzutun, daß nur der bloße Zwischenhandel die Preise in die Höhe getrieben. Tv organisiert Herr Lattmann in Schmalkalden den Echwcinehandel, aber er hätte nicht so gut abgeschnitten,^ wenn er niifit dabei ein solches Schweineglück gehabt hätte. (Heiterkeit.) $:äre ihm auch nur ein einziges Schwein krepiert, er hätte die Steife nicht halten können. (Abg. Lattmann: Unsinn 1 War ja versichert!) Also darauf berufen Sie sich nicht!

Die Denkschrift lehnt die Ocftnung der Grenzen rundweg ab. Man hat eine chinesische Mauer um Deutschland errichtet, so hoch, barg kein Schwein herüoerspringcn kann! Es kommt dabei noch viel

mehr auf die Handhabung des Gesetzes als auf das Gesetz selber an. Als Graf Bülow die Vichseuchcnkonvention hier begründete, sagte er: Bezuüglich der Handhabung vcrlasie ich mich ganz und gar auf meinen Freund Podbiclski. Er hat damit ganz und gar dic Hand­habung dcr Viehseuchcnkonvenlion der agrarischen Jntcrepenver- tretung überlassen. Man komme uns doch nicht immer mit sani­tären Gesichtspunkten. Das ist ja rein lächerlich. Wenn man sich den Stand der Seuchen im Aus- und Jnlande wirklich ansieht, in Holland, in Dänemark, in Frankreich, Überall fast gar keine Seu­chen, im Jnlande dagegen allein im Jahre 1904 17 289 Gehöfte mit Rotlauf verseucht. Also lasse man doch endlich das Märchen vom gesunden Inland und dem verseuchten Ausland! (Lebhafte Zurufe rechts: Rußland! Rußland!) Und mit welch kläglichen Ausreden geht die Denkschrift über d.c Möglichkeit der Schweine­zufuhr aus Dänemark zum Beispiel hinweg! Kein Mensch wird Ihnen glauben, daß Sie deshalb keine Sditocinc aus Däncmarl hcreinlassen, damit die Engländer, die gleichfalls von Dänemark versorgt werden, das Fleisch nicht teurer bezahlen.

Ter jetzige Notstand entspringt nicht natürlichen Ursachen, <r ist künstlich hervorgerufen durch die unsinnige Agrarpolitik. (Leb­hafte Zustimmung links.) Was der Reichskanzler den Städte- vcrtretern sagte, ist vollständig unzutreffend. Et versckianzcc sich hinter seine angebliche Inkompetenz. Aber et ist ja ausdrücklich durch kaiserliche Verordnung befugt, Ausnahmen des Vicheinfuhr- Verbots zuzulasscn. Ist ihm diese Bestimmung nicht bekannt?

Geradezu skandalös ist cs, wenn die Denkschrift die Fleischnot durch den Hinweis auf dic billigeren vegetabilischen Nahrungs­mittel und das erhöhte Einkommen der Arbeiter abzuschwächan sucht! Die erdrückende Mehrheit des deutschen Volkes hat ein Einkommen unter 1200 Mark. Nicht nur Arbeiter, zahllofc Bauern. Handwerker, kleine Geschäftsleute: all die sind _c§, die unter Ihrer Pel.r c zu leiden und zu darben haben! Freilich, was will da? besagen gegenüber dem hohen Ideal, das Sic im Busen tragen: das deutsche Edelschwein zu züchten, mit rosig »aricm Fleisch und weißen, tocidxn Borsten! (Heiterkeit.) Wir sind nicht gegen eine Kontrolle an sich. Wir wollen nicht den deutschen Vieh­stand ruinieren. Wir wollen ihn schützen. Wir wollen Vor­schriften, die auch sinngemäß angewandt werden eben zum Zwecke der Gesunderhaltung, aber nicht zum Zwecke der Profitsucht. Hoffentlich wird jetzt dcr Vertreter der Regierung, der nach mir das Wort ergreift, sagen, ja der Sozialdemokrat. der da ge­sprochen, hat wirklich ganz recht. (Große Heiterkeit.) TaS wünsche ich im Interesse des deutschen Volkes. Wollte ich nur mein spezielles Parteiinteresse verttettn, so müßte ich fteilich wünschen, er äußerle sich im Sinne der Agrarier, er lehnte alles ab, was wir fordern. Das gäbe für uns ein prächtiges Agitationsmittel. Ich hoffe aber gleichwohl, d ß die Vernunft und Einsicht siegt. (Beifall bei den Sozialdemokraten.)

Staatssekretär Graf PosadowSky:

NamenS des Reichskanzlers habe ich folgende Erklärung ab­zugeben :

Die Ausführung des Vichseuchengesehes liegt gesetzlich den Landesregierungen ob. Der Reichskanzler hat nur die Berech­tigung und Verpflichtung, darüber zu wachen, daß die Bundes, ftaaten die zur einheitlichen Durchführung des Gesetzes erforder­lichen Maßnahmen veranlassen und dic Aufhebung von solchen Maßnahmen, die nach Lage der Sache gerechtfertigt erscheinen, durch die in Frage kommenden Bundesstaaten in dic Wcgc zu leiten. Die Frage, welche Maßnahmen zur Beseitigung der bestehenden Fleischteuerung zu ergreifen sind, wird seitens der einzelnen Lan- dcsrcgicrungen einer ernst-'n Prüfung unterzogen. (Lachen links.) Der Vertreter der bayerischen Regierung hat gelegentlich der Be­antwortung einer Interpellation im bayerischen Landtage es nicht für angezeigt erachtet, daß die sicheren Grundlagen einer guten Flcischvcrsorgung durch eine weiter gehende Ccffnung der Grenzen gefährdet werden Dürften, zumal keineswegs feststehe, daß dadurch eine Verbilligung des Fleisches herbeigeführt werde. Sehr richtig! rechts, Lachen links.) Tie gleiche Stellung hat die sächsische Re­gierung gegenüber einer solchen Interpellation eingenommen, und auch der Landwirtschaftsrat hat sich auf den Standpunkt gestellt, daß eine Erschütterung der Grundlagen der heimischen Viehzucht nicht cintretrn dürfe und zu diesen Grundlagen auch eine ange­messene Preisgestaltung gehöre. Angesichts dieser Tatsache sieht sich der Reichskanzler nicht veranlaßt, von seinem Ueberwachungs- rccht Gebrauch zu machen. (Beifall rechts.)

Preußischer Landwirtschaftsminister v. Podbiclski:

Es wurde gesagt, wenn dcr Reichstag mehr Rückgrat besäße, würde ich nicht mehr Landwirtschaftsminister sein. (Sehr richtig! links.) Der Reichstag hat keinen Einfluß auf dic Besetzung der Ministerstellen (Rufe: Leider! links) und wird ihn auch nicht be­kommen. (Rufe: Abwarten! links.) Ich muß cs entschieden zu- rückwciscn, daß hier eine solche Ausführung dem Hohen Reichstag unterbreitet wird, aber für mich ist das sehr angenehm. (Heiter­keit.) Ich habe dem Vorredner zu danken, daß er sich zum Sprach­rohr all des Gewäsches gemacht hat, daS über meine Person in der Presse verbreitet worden ist und uns so Gelegenheit gibt, klipp und klar darauf zu anttoo’-ten. Zunächst' die Frage des berühmten, opulenten Mahles, bei dem der Sekt in Sttömen geflossen sein soll. Hier sitzen eine ganze Reihe von Herren, die mit dabei gewesen sind, ich stelle es auch anheim, sich bezüglich dieses Mahles im Kaiserhof zu erkundigen. (Heiterkeit.) Es gab für drei Mark Suppe (dcr Minister macht eine Pause. — Große Heiterkeit), Fisch und Braten. (Zurufe: Auch für drei Mark. — Heiterkeit.) Cham­pagner hat überhaupt kein Mensch getrunken (Na, na! und Heiter­keit), die infamen Verdächtigungen, dic an dieses Mahl geknüpft sind, haben also absolut keine Grundlage. Weiter hat man in den Zeitungen gesagt, ich sei dcr Begründer dcr Milchzentrale, trotzdem ich schon im Abgcordnetenhausc bemerkt habe, daß ich mich absolut rauszuhaltcn hätte aus solchen Verbindungen. (Heiterkeit.) Tann kommt die Verdächtigung, ich hätte ein Interesse an den hohen Fleischpreisen, weil ich selber in erheblichem Maße Verkäufer sei. (Sehr richtig! links.) Ich habe seit der Fleischteuerung drei Schweine verkauft. (Große Heiterkeit.) Die Herren sagen immer, ich wäre interessiert, ich handelte aus Egoismus, statt daß ich aus Ueberzcugung meine Beschlüsse fasse. ES ist eben leider ein Zeichen der Zeit, daß, während mast über Auffassungen streitet, man immer wieder geneigt ist, die Personen selbst mit Schmutz zu bewerfen. (Sehr richtig!) Ich erinnere Sic, meine Herren von der Linken, an die Zeit vor 20 Jahren, wo man sagte. Sie wären Reichsfciiide und sonst was. Ich habe cS immer bedauert, wenn man die Person mit der Sache verquickt, ich verstehe es vollständig, wenn die Ver­

treter der großen Städte, wenn die Berttcter der Sozialdemokratie ihre Auffassung mit aller Wärme verteidigen. Sie werden e8 aber auf der andern Seite auch mir nickst verargen können, wenn ich für meine Auftastung cintrete. Wir können über Auffassungen streiten, aber die Personen dürfen dabei nach keiner Richtung in den Schmutz gezogen werden. (Beifall rechts.) Ter Abg. Schcide- mnnn meinte, ich hätte mit Hohn den Herren vorgcworfen, sie sollten nur Schweine mästen. So ist dcr Hergang der Sache nicht. Anfang August crfdiicn im „Vorwärts" ein Artikel mit der lieber» schrift: ,Tcr agrarische Beutezug". Ta war auSgesührt, daß die Agrarier sich jetzt durch die hohen Fleisckpreise bereicherten. Da sagte ich. ich würde mich freuen, lvenn die Stadt Berlin oder wenn der sozialdemokratische Parteivorstand den Versuch machten, damit sie ganz objektiv feststellen könnten, zu welchem Preise sind Schtveine zu mästen? Ist das ein böser Vorgang? Im Gegenteil! Sie (zu den Soz.) sollten dcch dic Hand dazu reichen, denn Sic schreiben auf Ihre Fatmc immer. Sie wollen die Wahrheit ergründen. Man kann doch nicht bloß die Worte hinauswerfen, sondern man muß auf einem festen Boden stehcn. Ich glaubte, der Boden, auf dem ich stand, war der richtige. Also da müßten Sie doch sagen: Wir haben eine andere Methode, wir können es besser, wir wollen cS beweisen, die Agrarier sind auf dem Holzwege. Aber bloß schimpfen, damit dient man der Sache de5 Vaterlandes gar nicht. (Sehr rich­tig! rechts.) Ich erwähne das nur, um den Herren zu zeigen, wie leider alles mögliche durch dic Prcst'c gezogen wird, daS jeder tatsächlichen Grundlage entbehrt. Aber ich glaube, die Herren sind mit mit der Ueberzcugung, ich müßte ein Bureau von vielen Be­amten halten, wollte ich jeden Tag alles das. waS in der Presse steht, wieder gerade stellen. Ich käme gar nicht raus au5 diesen Sachen, und wenn ich mal eine Zeitungsnachricht übersehe, dann heißt es: Tas ist nickst dementiert, also ist es wahr. Ich beküm­mere mich nicht um die Presse sLachen links ft ich gehe nicht auf ihre Anzapfungen ein, ob ste wahr, ob sic falsch sind, ich bin aber jederzeit gern bereit, hier als Bevollmächtigter znm Bundesrat ober im Abgcordnetenhausc als preußischer Minister Rede und Antwort zu neben, der Prcst'c niemals. (Ironischer Beifall links.) Der Abg. Scheidcmann hat sich eine solche Menge von Blößen gegeben, daß ich Ihnen sehr leickst zeigen könnte, wie schwer cs doch ist, agrarischc Verhältnisse einigermaßen richtig zu übersetzen. Daraus, daß in dcr Denkschrift gesagt ist, daß in diesem Jahre das Vieh etlvas leichter gewesen ist, und zwar, wie jeder Landwirt weiß, durch die geringeren Futtermittel, deduziert er, die Behauptung der Agrarier, daß das Vieh seit 1880 bis jetzt schwerer geworden ist, sei falsckv Ja. wer die Vcrtzältnine kennt, der weiß, daß daS Vieh an sich durchschnittlich um 80 bis 100 Kilo feit 20 Jahren schwerer geworben ist. (Sehr richtig! rechts.) Es ist nur in diesem Fahre um rund 6 Prozent leichter. Herr Scheidemann foirft hier ver­schiedenes durcheinander und zeigt, daß er Schlüsse gezogen hat, die meines Erachtens nach (Heiterkeit) falsch sind. Die Denkschrift ist nicht etwa das Resultat der Erhebungen bei den Landwirtschafts- fammern, sondern es sind auch die Regierungen und die Städte gefragt.

Nach meiner festen Ueber-cugung ist der augenblickliche Zustand nur em vorübergehender. (Widerspruch bei den Sozialdemokraten.) Ist der Zustand aber vorübergehend, dann ist er zu ertragen. In hir^er Zeit wird eine Aendcrung der jetzigen wenig erfteulichcn Verhaltnnsc eintreten. Tie Viehbestände als solche sind unbedingt in der Zunahme begriffen. Das Jahr 1904 mit feiner schlechten Kartoffel- und F>itter-Ernte mußte ungünstig auf die Viehbestände cmfrtrFen. Der kleine Mann läßt lieber sein Vieh darben, als daß er sich Geld von der ,Sparkasse holt, um das Vieh besser zu füttern. TaZu kommt, daß die hohen Kartoffelpreise die kleinen Leute an- reiztcn, die Kartoffeln lieber zu verkaufen, als zur Mästung deS Vicbes zu benutzen. Es wird von den Vorteilen gesprochen, die die Großgrundbesitzer von den hohen Flc'schprciscn haben, aber die Statistik zeigt, daß die meisten -Lchweinc von Besitzern unter 100 Hektar gezüchtet werden. Bei der ganzen Beobachtung der länd­lichen Verhältnisse zeigt es sich: zuerst steigen die Löhne, dann bte Preise der Produkte von Industrie und Gewerbe, und erst später findet ein Ausgleich mit dcr Landwirtschaft statt. DaS ist ja auch ganz natürlich: die Landwirtschaft kennt keine Neigung zur Trustbildung, daher geht da alles langsamer vor sich. Irgend ein­mal steigen da natürlich auch die Preise; und bann wundert man sich!

Nun zu den Veterinären Verhältnissen: Ta lonftatiere ich zu­nächst. daß Preußen zurzeit von Maul- und Klauenseuche völlig frei ist, auch die Lungenscuche ist beseitigt. Noch vor wenigen Jah­ren kostete die Maul- und Klauenseuche jährlich 100 Millionen. Mo ein äußerst erfreulicher Erfolg. Wem ist er zu verdanken? Jede Seuche wird allmählich schwächer, um sich schließlich ganz tot» zulaufcn. Aber wie leicht entstehen sie, wenn man unvorsichtig ist! Da rniiß man sich in acht nehmen, dcr Seuche auch nur den kleinsten Finger zu reichen. (Heiterkeit.) Herr Scheidemann war ja so weit ganz geschickt, als er das Ausland besprach. Aber der Frage „Rußland" ist er aus dem Wege gegangen. Und gerade die ist cntsck>eidend. Es war natürlich, daß der Krieg Seuchen im Gefolge hatte. Das hat er stets; das wissen die älteren Herren noch von Anno 70 und 71 her. Woher ist denn jetzt die Rinder­pest nach Rußland gekommen? Ich habe ja den Herren Bürger­meistern gesagt: wenn ruhigere Zeiten kommen, kann das Konnn- gent ruhig erhöht werden. Aber nicht jetzt. Aus diesem Grunde konnten wir auch, als der Verkehr über Sosnovicc gesperrt war, das Vieh nicht über Thorn leiten: weil in Polen gerade die Schafpockcn herrschten. Auch nicht über Oesterreich, wegen der Maul- und Klauenseuche. Das Dänemark und Holland betrifft, so ist es ja richtig, daß dort Rinderkrankheiten zurzeit kaum be­stehen; wohl aber Schweinekrankheiten. Ucbrigcns, was der Herr Scheidcmann über unsere Besorgnis für England äußerte, war natürlich nur scherzhaft gemeint. Ich habe mich natürlich nicht darum gesorgt, ob dort dic Preise in die Höhe gehen. Ich bezwer- felte nur. ob man in Dänemark bestehende Handelsverbindungen so leichtlich aufgeben würde, um einer vorübergehenden Einfuhr nach Deutschland willen.

Nun zur Frage der Märkte! Man wirst uns Agrariern vor, daß wir immer nach dem Staate schreien, daß wir uns selber nicht zu helfen wissen. Und iva§ tun jetzt die Städte? Sie schreien nach dem Staat! Der soll helfen, der soll die Grenzen offnen. Aber die Städte wollen ihre hohe Mahl- und Schlachtsteuer nach wie vor einsacken. Breslau und Potsdam nehmen über_ 30 Mk. pro Ochsen. Ja, warum sorgen sie denn nicht selber zunächst dafür, daß der Preis, soweit es an ihnen liegt, verringert wird? Tie Städte stellen einem hübsche kleine Aporhckerrechnungen auf. Davon habe i ich mich selber überzeugt, als ich meine drei Schweine nach der