Dienstag 28. März 1904

154. Jahrgang

Zweites Blatt

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Gießener Anzeiger

General-Anzeiger, Amts- und Anzeigeblatt für den Kreis Gießen

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Erscheint täglich mit Ausnahme deS Sonntags.

'Sie „Siebener FamilienblSlle^ werden dem Anzeiger viermal wöchentlich beigelegt. Der ^effifche Landwirt' erscheint monaUich einmal.

Rotationsdruck und Verlag der Brüh lachen Universitätsdruckerei. R. Lange, Gießen.

Redaktion, Expedition u.Druckerei: Schulstr.V.

Tel. Nr. 5L Telegr.-Adr. r Anzeiger Gieß«.

vorzugehen, die nicht die Spezialftageti dieser Beamten zu beantworten geneigt sind, sondern vorziehen, sich allein an die gesetzlichen Bepimmungen $u halten. Ta finden wir in einer Aufforderung zu einer Steuererklärung einen an das gewöhnUche Formular gehefteten gedruckten Zettel mit der Bemerkung: „Es wird besonders ersucht, auf Seite 3 bei Handel und Gewerbe sowie bei genunnbringender Be- chäftigung anzugeben: 1. Tie Einzelergebnisse der drei )er Berechnung zu Grunde liegenden Jahre. 2. Ob das Geschäftsjahr mit dem Kalenderjahr zusammensallt oder wann es sonst endet. 3. Ob das anges ährte Ergebnis auf geordneter Buchführung oder Schätzung beruht. Wer es verabsäumt, eine dieser drei Fragen zu beantworten, setzt sich in jedem Falle einer entsprechenden Rüaftage aus." Tieser Zusatz ist ungesetzlich. Wem: sich das Strafmittel auch gegen früher aus einem materiellen Nachteil zu einer „entsprechenden Rückfrage gemildert hat, so ist auch diese nicht erlaubt, da es vollkommen in die Hand des Zensiten gestellt ist, in welcher Weise und auf welchen Grundlagen er deklariert, während die Forderung, von Einzelbelagen der genannten Form im Einkommensteuerge,etz ieuie Grundlage findet. Ein zweiter Fall kennzeichnet sich als eine noch krassere Belästigung urid Beunruhigung des Ileuerzahlendeir Publikums. Ter Vorsitzende einer Einkom- mensteuer-Veranlagungstommission richtet an eine Lame, die ein Einkommen aus Kapitalvermögen von über 30000 Mark deklariert hat, folgendes Schreiben: „Bezugnehmend aus Ihre Steuererklärung von 1004 bemerke ergebens!, daß Sie bereits seit dem Jahre 1896 Ihr Einkommen aus Kapitalvermögen auf Mark p. p. in fedem Jahre an­gegeben haben. Ta die Beranlagungskommission ber An- icyt ist, daß dieser Betrag nicht in seiner vollen Höhe zur Bestreitung Ihres Lebensunterhaltes verwandt wird, o ersuche ich um gefällige Mitteilung binnen acht Lagen, welche Ersparnisse Sie ois jetzt gemacht haben, und wie dieselben angelegt worden sind." Mit diesem Schreiben verletzte der Vorsitzende nicht nur die oben berührten gesetzlichen Bestimmungen, wonach eine ins einzelne gehende Darlegung der Angaben nicht erforderlich ist, sondern er erlaubt sich auch einen Eingriff in das Privatleben und Privatversugungsrecht über das eigene Vermögen, dem in schärfster Weise entgegengetreten werden Muß. Viel­leicht wäre es erlaubt gelvesen, aiiznftagen, ob das Ein­kommen völlig aufgezehrt werde, während das Gegen­teil in dem Schreiben nach Ansicht der Kommission als eststehende Tatsache angenommen wird. Tie Kommission mt kein Recht, entgegen der Steuerdeklaration des Zen­iten derartiges anzunehmen. Ungesetzlich ist auch die Zu­mutung an den Steuerzahler, milzuteilen, welchen Ge­brauch er von seinem Einkommen macht. Wir hoffen zuversichtlich, daß diese Hinweise genügen, um die Vor­sitzenden der Verunlagungs-Kommi,stonen zu veranlassen, ihre Sonderwünsche den gesetzlichen Anforderungen unter­zuordnen und mit diesen in Einklang zu setzen."

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Politische Tagesschau.

Dar Wahlrechtsautrag des preußischen GesamUlderalismuS.

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Tarmstadt Nieder-Ramstadtcha^ I'orbtrtiluhg ju&nfe Omaner- und 3HiUur, ^amen, sowie zum miuL und obere Klchn • Ahranslaben. ilatymt. bidung s. Seomeler n ■ ^ipiranten.

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Trennfurt, in den letzten Jahren hat er an Händler nach Frankfurt und nach Darmstadt Milche geliefert. Die kürz­lich durch die Blätter gegangene Nachricht, daß Rot Herme l sich als Eigentümer des Mordgewehrs bekannt habe, ist ullrichtig. Es steht auch immer noch nicht fest, woher das Gewehr stammt. Rothermel hat am 2ö. August 1903 in Aschaffenburg ein anderes altes österreichisches Infanterie- gerne ijr (Voroerlader) mit Rotbuchenschafr und Baccenansatz unter Angabe eines falschen Namens zur Reparatur ge­geben. Mit diesem Gewehr kann der Mord nicht verübt jein, beim es befand sich zurzeit der Tat noch in Aschaffen­burg. Dies Gewehr zur jieparatur gegeben zu haben, hat Ziothennet trotzdem aufs äußerste geleugnet und erst auf Gegenüberstellerl von Zeugen zugegeben. Er will das Ge­wehr am 25. August 1903 zu Frankfurt a. M. auf einer Versteigerung getauft haben, maajt aber darüber sch-ran­kende Angaben. Möglicherweise ist das Mordgewehr erst kurz vor der Tat gekauft worden, weil die Reparatur des anderen Gewehres zu lange dauerte. Der Untersuchungs­richter fordert alle Personen, welch«e den Rothermel am 25. August 1903 zu Aschaffenburg, Frankfurt cr M. oder an anderen Orten gesehen haben, aber welche über den Ver­kauf der beiden Gewehre irgend welche Austunst geben können, dringend auf, dies der nächsten Polizeibehörde mitzuteilen. • , . ,

Mainz, 28. März. Einen Stich in den Hals erhielt gestern abend im Gonsenheimer iSalb em junges Mädchen von hier und mußte mit einer Troschke schwer­verletzt hierher in das Rochusspital gebracht werden, wo die Verwundete noch bewußtlos benuebeilicgt. Ms day MLdc^n auf einige AugenottLe zu sich kam, bat c», die Sache zu verschweig»» verdacht^ ist «n ser-

bcira toter Wann vvn hier, der mit dem rochen ein Her- häitniS gehabt haben mnb gestern mit ihm spazieren ge­gangen iein soll. Or wurde von der Polizei festgenoMMLn.

m Mainz, 28. März. In Anwesenheit des Ministers Budde und der Sisenbahudirektions-Prasibenteii v. Rabenau und Thomä sanden geitern nachmittag auf der neuen

Wäsche jiiüt w. angenommen Mu ZA Erimvergerslmßr 10, HL s 'Dletjrere Lchüler pflncj finden gute i vllöl

Nah, in der tzxp. b. t

§ Butzbach, 28. März. Bei herrlichem Frühlings- iuetter erfolgte heute die Einweihung und Eröff­nung der neuen R eb e n b a h n l inre Butzbachs Lieh, aus welchem Anlaß unsere ctabt in reichem Flaggen- schmuct prangte. Um 1.20 Uhr bewegte sich ein von dem Bahntomitee, dem Stadtvorstand, dem Betriebspersonal und vielen hiesigen Einwohnern besetzter und schpn dekorierter Bahnzug unter der Musik der Hanauer Ulanen in der Richt­ung nach Lich und wurde beim Halten an den Stationen vom Pud.ttum aus allen Orten freudig begrüßt. Von Lich fuhr der Eröfsnungszug 3.20 zurück; hieran den kommen­den Stationen zum Empfang erschienene Schjuljugend wurde aus Gemeinde tosten mit Bretzeln beschenkt, Nach dem (Ein­treffen des Zuges in Butzbach'-Oft bewegte sich unter den Klangen der Musik ein stattlicher Zug durch bie, Stadt bis zum vefsischen Hof. Hier fanb von öi/a Uhr ab Festessen statt, woran etwa 100 Per>onen von Butzvach und anderen tnter- essierten Gemeinden sich beteiligten.

Tarmstadt, 2ö. März, aer Provinzialaus­schuß verhandelte am Samstag die Beschiverde des Kreis- rats Eckstein in Bensheim und des Kommerzienrats Euler gegen eine Entscheidung des Kreis auS- f ch u s s e s Bensheim vom 17. November 1903, durch welche den I. Werner Söhnen gestattet wurde, an der Heppenheimer Straße eine Kammfabrik zu errichten. Tie Gesuchsteller besetzen bereits an der Mannheimer Straße ein solches Anwesen, wollen es aber erweitern und auf etwa 120 Arbeiter bringen. Bor allem erscheint dazu die Ausstellung eines Tampskessels geboten. Tie Anlage soll am Ende von Bensheim nach Heppenheim zu errichtet werde», und zwar 40 Mieter von der Straße zurück in einem ein­stöckigen Gebäude. Die Bausatzungen von 1888 bestimm­ten, daß das sogenannte Fabruviertel für Bensheim der Regel nach die Gegend zwifchen der Heppenheimer Straße und der Main-Neaar-Bayn fein solle. Dies wurde jedoch Anfangs 1903 dahin abgeändert, daß dort em Wohn­viertel bestehen solle, während alle Fabriken und indu- sttiellen llnterneijmuugen an die Lorscher Straße westlich der Rlain-Neckar-Bahn verwiesen wurden. Vor der letzt­erwähnten Aendemng hatten die Gesuchsteller bereits das fragliche Gelände erworben, um eine Fabrik bar auf zu stellen. Deshalb befürwortete deren Vertreter Justizrat E. E. Hoffmann die Bestätigung des Urteils des Lreisaus- schusses, indem er besonders dartat, bah die Fabrik ist kemer Weise schädlich auf die Nachbarschaft wirke. Im Gegensatz dazu hob Justizrat Massest hervor, daß kein Grund oorliege, von dem im Interesse der Entwicklung der Stadt Bensheini erst beschlossenen Statut abzuweichen. In gleichem Sinne äußerten sich auch Kreisrat Eckstein und Bürgermeister Dr. Frenot). Ter Provinzialausschpß hob die Entscheidung des Kreisausschbfses aus, sodaß die Firma in das Fabrikviertel verwiesen wird und ver­urteilte diese zur Zahlung aller Stoßen mit Ausnahme derjenigen des Anwalts des Kommerzienrats Euler. — Der städtischeHauptvoranschlagfür 1904/05 schließt trotz der' stets wachsenden Anforderungen ohne Steuer- : erhohnng ab, indem bei dem Gemeindesieuerausschlag der . vorjährige Satz von 88,2 Proz. der staatlichen Steuer bei- . behalten ist. Es ist hiernach anzunehmen, daß Darmstadt , auch im neuen Steuerjahr seinen Vorzug unter den hessi­schen Städten, die niedrigste Gemeindesteuer zu erheben, . beide halten wird. (D. Tgbl.)

. Darmstadt, 28. März. Ter Untersuchungsrichter deS . Landgerichts II Tarmstadt erläßt in der Harpe rts- ; häuserMordafsäre folgende Bekanntmachung: Am . 17. Dezember 1903 wurde zu Harpertshausen, Kreis Die­burg, der Johannes Weitz in ferner Auszugssiube erschossen - aufgefunden. sJteben ihm lag ein abgefeuertes 1,33 Meter langes, altes österreichisches Jnfanteriegewehr (Vorder- laber) mtt Rotbuchenschafr und Backen,an,atz, jedoch ohne Riemen und ohne Ladepock. Ein Selbstmord ist, wie zweifel­los feststeht, ausgeschlossen. Als des Mordes dringend ver­dächtig oeftiidek sich der Eigeiitumer des Hauses, Gast- und Landwirt Adam Rothermel zu Harpertshausen in Untersuchungshaft. Er lebte früher zu Reichenbach bei Ge­münden und war mehrere Jahre Besitzer einer Molkerei in

ober auch nur angebeutet Graf Bülow, der im Reich nicht zögerte, die Forderungen nach besserer Sicherung des Wahlgeheimnisses zu erfüllen, müßte eigentlich für die selbst nach dem Zugeständnis der „Kreuzztg." bescheidenen Wünsche nach Wahlverbesserung in Preußen zu haben fein. Vielleicht hilft das Zentrum die Maschine in Gang bringen.

lieber Sieuerchikanen

führte kürzlich die „Köln, ^g." Befcywerde:

„Menn auch die vielen Klagen der Presse und das Einschreiten der höhem Behörden erreicht haben, daß feit einigen Jahren die ungesetzlichen Auslegungen der Selbst- einschätzungs-Bestimmungen seltener geworden sind, so können sich einige Beamte immer noch nicht entwöhnen, mit direkten und indirekten Warnungen gegen Personen

zu bestrafen. .. . r ,

Diese Bestimmungen passen nach Ansicht Borhlmgks nicht nur auf den Jesuitenorden mit dem Gelöbnis des unbedingten Gehorsams seiner Ordensmitglieber, soiidern au alle Orden überhaupt Tie Gehorsamspflicht der Je uiten gegen ihre Oberen hat Ignatius von Loyola selbst dahin präzisiert, daß sie um das auszuführen, was ihnen der Vorgefetzte jagen werde, „von einem gewifsen blinden Drang des zum Gehorsam begierigen Willens durch­aus ohne Prüfung sich bestimmen lassen sollten und sw) überreden müßten, alles, was der Vorgesetzte befehle, sei gerecht, und daß sie mit blinder Unterwürfigkeit auf ihre Meinung und ihr entgegengesetztes Urteil zu verzichten, überhaupt fein eigenes Gewissen zurückzubehalten haben."

Gießen, den 29. März 1904.

♦♦ Personalien. Tie tzofftalibeiknechre Joh. Weiß- gerb er und Heinrich Zulauf wurden zu Hoskuischern ernannt

L. Nieder-Ofleiden, 28. März. Die Krieger­kameradschaft Hassia verli.eh dem Krieger­verein Rieder-Ofleiden ui dankbarer Anerkennung feiner 85jährigen treuen Mitarbeiterschaft bei chren vaterlündi- schen Bestrebungen die Ehrentafel mit bem Wahl- jpruch: „'Mit Gott für Kaiser, Fürst und erlaub!" Die Ueberreichung geschah durch, den Bezircs-Prästoenten Fried­rich in feierlicher Weise. — Das Bezirks-Krieger- f est hier findet am 17. und 18. Juli d. I. statt

Kirche uni) Schule.

— Professor Bötylingt i.l Karlsruhe unterzieht in der Halbmonatsschrift „Tas Freie Wort" die Aufheb­ung des § 2 des Jesuiten gesetz es einer Besprechung, in der er die Foroerung auffiellt, den § 128 des breichs- strafgesetzbuches auf den Jesuitenorden anzuwenden. Ge- fchehe das, so brauche man überhaupt kein Jesnitengesetz. Dieser § 128 bestimmt nämlich:

Die TeUnahme an einer Verbindung, . . . in wel­cher gegen unbekannie Obere Gehorsam ober gegen be­kannte Obere unbedingter Gehorfam versprochen wird, ist an den Mitgliedern mit Gefängnis bis zu sechs Ato­nalen, au den Stiftern.und Vorstehern der Verbindung mit Gefängnis von einem Monat bis zu einem Jahre

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verloren.

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Are heutige Mmmer umfaßt 8 Seiten.

Aer Krieg zwischen Japan und Außland.

In amtlichen Kreisen Petersburgs glaubt man, die Japaner den Zweck verfolgen, das r u f f i f ch e chwader in Port Arthur zu unmobiU- jleucen, um im Golf von Liaotung und bei Tien- las-tschang Truppen landen zu können, welches dliiH eine Zweigbahn mit Port Arthur verbunden jift

Ter Militär-Gouverneur von Wladiwostok hat ifien Ansiedlern anbefohlen, zum bevorstehenden Fruhfahr o f.cüb wie möglich Gemüse, Kartoffeln, Weizen und Hafer u Hauen, da die Krone alles für den nächsten Winter auf» luftn wird. Gegenwärtig ist die Milttär-Äerwaltung aus- le bend versorgt , o.

iGeneral Kuropatkin ist von Mulden nach Liao- ioit weitergereift , . _. rr,_

Tie Konsuln und die Fremden tu Niutschwang sind von dem Befehl des Wmttals Alexejew in Kenntnis «jeut worden, daß sich Niutschwang jetzt in Kriegs- iuf/anb befinde, daß sie ohne Ausnahmen den Spez,al- m« gungen unterworfen seien, und daß der Export von c jSiolittebande einschließlich Bohnen, anderer Nahr- mittel und Bohnenkuchen verboten sei, wenn nicht iine Summe depow.ert werbe in gleicher Höbe wie der ticr. der Ladung als Garantie dafür, daß die Ladung nachher nicht von einem neutralen Hafen nach Japan obci nach Korea verschifft werde. Tas hemmt in Wirklich- teit jeden Handel in Niutschwang. Fünf Dampfer, die cmdialb les Hafens heute ankommen und zahlreiche iiiDcrc, dto hier fällig sind, werden nicht imstande fern, Vfl.,1 ng einzunehmen. Die Konsuln telegraphieren an ihre uipd tiioezi Regierungen um Instruktionen.

Im russischen Rcinisterium für Wegebauten ist man tU.eugt davon, daß der Verkehr auf der Trans bai- lai^Bahn bereits ün Aprtt werbe funktionieren können, ^rnckiche Verkehrsmittel sind schon über den Baikalsee [dtfcafft, wobei die Lokomotiven ihrer Schwere halber i’u it werden muhten. In 14 Tagen sollen die Eis- lucher in Tätigkeit treten. Ter Gouverneur im fernen ß[u: hak strengsten Befehl erlassen, auf sämtlichen Wegen, öliqne das 'Militär durchzieht, den Handel mit geistigen ütnümten einzustellen. .» .

Ter Tampser „Brisgavia" der Hamburg-Amerika-LiNie buch.: am Freitag in Moji angehalten. Er hatte sieben nilvueschütze und 200 Tonnen Schiffsbaumaterial an Bord, u au Harte, die Ladung sei für Kiautschau bestimmt. i Dampfer wurde am Sonntag ft eigelassen und setzte tie Ztoise nach Schanghai fort.________________________________

Unser Beniner parlamentarischer Mitarbeiter schreibt menrn 28. Dlürz:

v i>egen den Wahlrechlsreform-Anttag der bereinigten iibuialen in Preußen erklärt sich mit entschiedenen Worten /.Kieuzztg.". Tas konservattve Blatt sieht alles mög- !qe Unheil kommen aus der „anscheinend bescheidenen" iortxerung, der Neueinteilung der Wahlkreise sprechend den veränderten Bevölkerungsverhältnissen. •üc Sozialdemokratie würde den Hauptvorteil haben, käme es zu einem solchen Gesetz, zumal da i!:-?'ieich auf die Tauer gegenüber einer gleichen Förder­in j unmöglich Zurückbleiben könne. Um Vorteil oder Nach- andett es sich aber doch nicht, sondern einfach darum, endlich die Ordnung im Wahlsystem hergestellt ii;.). Und dazu gehört in erster Lime die längst ge- Birne 9toueinteilung der Wahlkreise. Ordnung muß sein, ui il iinel, wem sie zu Gute kommt, ober wer darunter zu Uhu hat. Uebrigens glaubt die Sozialdemokratie offenbar 'n., daran, daß ihr Erfolge in den Schoß fallen. Tenn würde die sozialbemokvattsche Presse, insbesondere L vorwärts", nicht mit soviel Heftigkeit und Spott den ftirug bekämpfen. Ter Antrag geht der Sozialdemokratie wett genug, könnte man einwenden. Tr. Barth, Li feit feinem Ausscheiden ans den Parlamenten ein

: ft scharfer Krttiker geworden ist, spricht in der „Na- r von der „gemeinsamen Ausbrutung eines Windeis", M »iner saft- und kraftlosen Nation, weil nach seiner Licht die Freisinnigen wichtige Wahlrechtsforderungen I -iegebcn haben. Tr. Barth meint, was in dem Antrag a.xoll, sei aussichtslos, und liefert dadurch eine Waffe '■ seine eigene Anschauung. Tenn bas ist doch sonnen- x daß das Alleraiichichtsloseste die Forderung des all* : men, gleicheii, direkten und geheimen Wahlrechts für ^en fein würde! Ueber solchen Arittag öebatiiert bie .Liifdje 'jiegierung nicht einmal, den lehnt sie rundweg , T 11. m „Begeisterung zu erwecken", brauchen die Liberalen . uftieußen sich nicht zu zwecklosen Anträgen zusammen-

. „j Die Polittt ist die Kunst des Möglichen. Ter Wert T) '^sammengeyens der Liberalen liegt gerade darm, daß ? roahlreform-Anttag sich an das zunächst Erreichbare i •&' Tre preußische Regierung kann ttotz aller Bedenleu . ^Uonjervativer Sette garnicht umhin, diesem Antrag i nr. zu treten, wett er dem Grundsatz der Ordnung und i ja Gerechtigkeit entspricht. Auch das Zentrum wirb . xx üjutag unterstützen müf ctl Hat es fich ftüher für ge- i n x Stimmabgabe ausgesvrochen, so ist das boch lein i ö ,:iü, einem anderen Fortschritt aus gleicheni Gebiet sich i» übersetzen, nur weil der Fortschritt nicht so groß i § :u.5 man wünscht. Es fei denn, das Zentrum beab- f 'iiüi•: eine Heine RevanaE an den Nattonalliberaien tiiTih" deren Haltung in der J«suttengese-bebatte. Doch ' w. im irHr bem Zentrum eine solche tzwchftndlichteitS- . bis auf Werteres nicht zu trauen. Mg. Dr.

x * m vom Zentrum hat ja mit so viel Wärme zum s n .inü)eii Zufammenarbetten aufgejorbert, daß hier die i. «T-elegeiiyett ist, feurige Kohlen auf das Haupt des i polirijchen Gegners zu sammeln. Wie die preußische ü Ü cirung über den Wahlrechts antrag der vereinigicn denkt, hat noch leine offtziöse Stimme verraten,

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