Ausgabe 
25.3.1904 Zweites Blatt
 
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Der deutsche Handelstag trat heute vormittag 31. Vollversammlung zusanunen. Nach dem Hoch

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vom Hochbauamt vorgenommen werden, vorläufig Hnv bis auf weiteres sich einverstarrden erklärt habe.

Tie Versammlung erklärt sich damit einverstanden, daß in Ausführung des Mietwohngesetzes der Vautechniker G r o d e mit der Versehrurg der Stelle eines Wohnungs-

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den drei Provinzen angenommen. Nach lebhafter Tebatte zwischen den Negierungsvertretern (Ministerialrat Best und Finanzminister Dr. G n a u t h) und einer Anzahl Abgeord­neten (Häusel, Breimer, Molthan, Tr. ©djanitt, Ulrich, Hirschel, Bähr, Weidner u. a.) beschließt die Kammer, auf ihrem ablehnenden Standpunkt zu verharren. Weiter wird die von der ersten Kammer genehmigte Forderung für ein Steuerkommissariatsgebäuüe in Wörrstadt jetzt in etwas ver­änderter Form angenommen, dagegen die Forderung für drei Neubauten in Langen, Wimpfen und Ginsheim wie­derum abgelehnt. Aus dem früheren Beschluß, daß die Stempelgebühr bei Grundbuch-Beurkundungen von 2 Mk. auf 20 Pfg. herabgesetzt werde, beharrt die Stummer. Tie Vorstellung der Kreisjtraßenwärter des Kreises Alsfeld inbetreff ihrer Tienstverhältnisse wird nach den Darleg­ungen des Ausschußberichterstatters Senßfelder für er­ledigt erklärt, der Antrag Haas auf Errichtung einer Haltestelle an der Main-Mciarbahn für Hühnlein und Langwaden nach dem Aussäutßantrag erledigt, nachdem die Abgg. Haas, Euler und Häusel für denselben ein* getreten waren.

Es werden nun noch einige Vorstellungen, die ,,zur vor­läufigen Beratung im Plenum" gestellt siltd, an die zustän­digen Ausschüsse verwiesen, so die Vorstellung über die Tienstsührung des Bürgermeisters Strohauer von Crum- fftadt und der Antrag der Abgg. Müller und Tr. Buff über die Beiträge zur Kranteir- und Unfallversicherung seitens der Arbeitgeber rc.

Präsident Haas bemerkt darauf, daß die Kammer die einstweilen obgelegenen Arbeiten beendet habe und schließt ibie Sitzung gegen 1 Uhr mit den besten Wünschen aus frohe iFesttage. Ter Mederzusammentrilt der Kammer ist erst 'lür Ende AprU resp. Anfang Mai in Aussicht genommen.

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Zlaifer, begrüßte Ntinisterialdirektor Wermuth namens des Staatssekretärs Grafen Posadowsky die Vertreter der Handels­kammern und Kaufmannschaften.

Zudem ersten Gegenstand der Tagesordnung: .Borsen- gesetz und Reichsslempelgesetz" legte Referent Stadtrat Kämpf-Berlin die Notwendigkeit einer gründlichen Reform der Börsengesetzgebung dar. Kämpf befürwortet eine Reso­lution, daß das Börsenregister beseitigt und das Verbot des Te rm in Handels in Getreide und Mühlen­fabrikaten sowie in Anteilen von Berg- und Fabrik­unternehmungen wieder a u f g e h o b e n werde, daß ferner folgende Aenderung der Börsengejetznovelle notwendig fei: In Paragraph 68 ist zu sagen, dag die Erfüllung nur ver- lveigcrt werden kann, wenn der Schuldner vor Ablauf von 3 Monaten dem Gläubiger gegenüber feine Weigerung schrift­lich und ausdrücklich erklärt hat. Stach dem Korreferat Dr. Riesser wird diese Resolution mit der Aenderung einstimmig an 9 c nomm en, daß die Frist zur Verweigerung der Er-

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Braunschweig, 24. März. Wegen Schädigung der Konseroenindustrie beschloß die Handelskannner, a R eichs gesund he itsamt um baldige Aufklärung des Darmstädter Vergiftungsfalles zu ec|ud)e -

Heiteres aus dem Gerichtssaal. Das Wien- Extrablatt veröffentlicht aus dem Nachlaß seines unlang­verstorbenen Gerlchtsberichterstatters Eduard Seidel sogen Schnurren: Eines Tages, in einer langweiligen un e müdcnden Verhandlung, war es einem greisen Gerichtsveipy - wiedrfahren, daß er in einen leisen Schlummer verfiel, war gerade em Entlastungszeuge da, auf dessen AuSjage - Verteidiger großen Wert legte, und wenn der Richter y- nicht hörte, so konnte er diese Aiissage auch nlcht wir g - .Herr Zeuge," sa^t der Verteidiger, .reden Sie nicht so , Sie wecken ja den Herrn Votanten auf."- ^tn ... Verteidiger sagte, seine Klientin Fräulein roe ) mager war, fei für ihn eines von jenen Brettern, we cy^ Welt bedeuten. .Dieser Angeklagte," sagtei der Verte, g - »ist von seinem Vater enterbt worden, weil er e > Tode der einzige in der Familie war, der noch mch a g worden ist. Heute hat er die Manen seines Vaters o $ - Vorsitzender:Angeklagter, der Gerichtshof hat sur . einen Verteidiger bestellt." Angeklagter: Lassen , wieder wegstell'n." Verteidiger: .. . * IlIuücc

wahr, daß mein Klient den Herrn Pogler .Uch hat, doch glaube ich, daß dies in Anbetrach . . _ hohen Rmdfleischpreise ferne so große Beleidigung A.:Wie konnten S.e nur dem Mayer Ihre Loch er Frau geben: der Mensch hat ja schon zwei Iayie

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füllung von Verbindlichkeiten aus einem Termingeschäfte anstatt auf 3 Monaten auf eine Woche festgesetzt wird.

Bezüglich des Reichsstempe 1 gesetzes wird eine durch­greifende Ermäßigung des Effektenstempels insbesondere fuc inländische Renten- und Schuldverschreibungen, eine erhebliche Herabsetzung des Umsatzstempels und die völlige Befreiung den Umsätze in Reichs- und Staatsanlehen sowie aller Umsätze unter 6000 isn Arbitragegeschäft von dem Umsatzstempel als dringend notwendig bezeichnet.

Nach der Mittagspause geht die Versammlung zu beim nächsten Gegenstand der Tagesordnung,Versicherungs- vertrag", über. Die Versammlung erklärt sich mit ben vom Ausschuß gefaßten Beschlüssen vom 21. März zu bent Gesetzentwurf einverstanden und gibt die Erklärung ab, baß die vom Ausschüsse geäußerten Wünsche angemeffene Beachtung erfahren.

Darauf referiert S e y ffa rdt - Krefeld über Berede- lungsverkehr (Zuständlgkeit) und empsiehlt folgende Resolution des Ausschusses: Ter Handelstag beklagt die Schädigungen, welche die ungleichmäßige Handhabung der Bewilligung dieses Verkehrs durch die einzelnen Bundesstaaten ür Industrie und Handel des Reiches herbeiführt und erklärt es für dringend erforderlich, daß das Recht der Gewährung de§ Verkehrs gesetzlich einer Reichsdehörde überwiesen wird, vorausgesetzt, daß deren Entscheidungen auf Grund einer angemcficnen Würdigung der vorhandenen Intereffen und mit der notp)endigen Schnelligkeit erfolgen. Nach längerer Debatte wird der Antrag des Ausschusses angenommen. Fort­setzung morgen.

er we iterten Mädchenschule an der Nordanlage ist bekanntlich fdjion mehrere Mole umgearbeitet worden. Die beiden neuesten Entwürfe rühren von Architekt Meyer, der einen Turn- und Festsaal vorsieht (Kosten 463 000 Mk.) und von Oberbgm. Mecum selbst her, der den Festsaal in seinem Plan fortsallen läßt, sodaß Die Kosten auf 426 000 Mk. be­rechnet werden können (17.90 2)lf. pro Kubikmeter). Nach diesem letzten Projekt, das zur Annahme vorliegt, kommt ein Gesangsool 3 Nieter höher neben die Turnhalle zu liegen, odaß beide zusammen gelegentlich als Festsaal benutzt werden können. Zur Turnhalle und zum Gesangsaal-führen besondere Gänge, und in gleicher Höhe neben der Turnhalle (unter dem Gesangs aal) befindet sich em Wasch- und ein Geräteraum, sodaß dafür gesorgt ist, daß die Kinder den Staub und Schmutz der Straße nicht direkt in die Turnhalle bringen, lieber dem Gesangsaal liegt ein Bibliotheksraum. Tiefe Umarbeitung schien auch den Stadtverordneten die befre Lösung au sein. Das Projekt schafft auch einen größeren Spiel Hof für die Kinder, nämlich eine Fläche von 2300 Quadratmeter. Veig. Georgi führt aus, daß es cr- orderlich sei, den Stadtverordneten einen Voranschlag zur Genehmigung vorzulegen. Es sei vielleicht noch manches zu paren. Der Preis von 17.90 Mk. pro Kubikmeter scheine ihm ettvas hoch zu sein. Er empfiehlt die größte Sparsamkeit, ohne das Notwendige zum Schaden des Baues beschränken zu wollen. Oberbgm. Mecum erwähnt die feststehenden Tirektiven, die bei der Ausführung maßgebend sein wür­den und bemerkt, daß, wenn der Voranschlag fertig sei, er >en Stadtverordneten ja noch vorgelegt würde. Stadtv. Tr. Gafsky wünschte mit dem Bau so bald wie möglich begonnen zu haben, und Oberbgm. Mecum will diesem Wunsch tunlichst 3!echnung tragen.

Tie Anschaffung von Apparaten für das Schlachthaus im Kostenbetrag von 5000 Mk. wird ge­nehmigt.

Ein neuer Dien stm anns t arif wurde festgesetzt. Das Polizeiamt hat den Tarif nach Anhörung der Dien,t- männer ausgestellt, aber bemerlt, daß die Dienstmänner zu viel verlangten. Von der Finanzkommission hat Der Tarif dann die Gestalt erhalten, die er jetzt hat. Stadtv. Leib bringt die Klagen von Geschäftsreisenden zur Kennt­nis, daß die Dienstleute häufig sich weigerten, das Nach­fragen von Gepäck zu besorgen. Beig. Heyligenftaedt wünscht den Tarif für eine bestimmte Zeitdauer von morgens bis abends eingeführt zu wissen und beantragt, außerhalb dieser Zeiten Den Dicnsueuten einen Zuschlag von 20 Proz., mindestens aber von 10 Pfg. aus WiUigteits- gründen zu getvähren. Stadtv. Kirch führt dem gegenüber aus, nachts feien Dienstmänner überhaupt nickst zu haben, da sie in dieser Zeit keinen bestimmten Aufenthaltsort )ätten. Was die Ausführungen des Stadtv. Leib an- .angten, so trage dessen Wünschen Pos. 3 des Tarifs Rech­nung. Nachdem Beig. HeyNgenstaedt fernen Antrag nochmals begründet hatte mit dem Hinweis, daß, wenn die Dienstleute etwas mehr verdienten, sie auch nachts sich anbieten würden, wurde der Tarif mit dem Antrag Heyligen- taedt angenommen, und zwar gilt er für die Zeiten von 6 bis 8 ll.hr im Sommer und von 7 bis 7 Uhr im Winter. Für die Zeitarbeiten gilt die Bestimmung nicht.

Ter Lesehallenverein hat in Anbetracht seiner Mehrausgaben für die Herstellung eines Kataloges um die Gewährung eines außerordentlichen Zu- chusses von 400 Mk. uackMsucht, sodaß die Stadt ür das Jahr 1904 zusammen 800 Mk. beitragen würde.

Tie Finauzlommissiou beantragt die Ablehnung des Ge- uches. Tie Stadtv. Jann, Schaff st aedt und Tr. Gafsky sprechen zu Gunsten des Antrags der Lesehalle, tvährend Beig. Georgi meint, viele Benutzer der Biblio­thek seien recht wohl in der Lage, für die Enilechungen etwas zu zahlen. Er spricht für Den Antrag der Fiuanzdepu- lation, den auch Stadtv. Kirch unterstützt mit dem Hin­weis, daß die Stadt auch das Gebäude rc. Dem Verein zur Verfügung stelle. Oberbgm. Mecum stellte fest, daß die Sparlasie dieses Jol-r ihren Beitrag für die Lcsthalle von 600 auf 300 Mk. herobgefetzt habe, daß sie aber nächstes Jahr beabsichtige, den Beitrag wieder zu er­höhen, ja sogar, sobatd es angeht, den jetzt zurückgehal- tenen Betrag nachträglich noch dem Verein zustellen werde. Tie Abstimmung e.gab die Ablehnung des Gesuches des Lesehaltenvereins.

Nachdem Die vorläufige Bewilligung eines Kredits für das Rechnungsjahr 1904 geschahen war, war Die Tagesordnung erschöpft.

Zum Schluß der Sitzung teilte Oberbgm. Mecum noch mit, daß für dlie neue Oberprima der Realschule ein fi'laffenraum int jüdischen Religionshause in Der Lony- straße ausersehen fei; ferner daß die 7. Klaffe der Höheren Mädchenschule, die 56 Schülerinnen um­fasse, geteilt werde und daß für diesen Zweck ein Klassen- raum in der Aliceschule ausfindig gemacht worden fei. Tie Versammlung beschließt auf Antrag auch die An­stellung eines seminaristisch gebildeten Schulder w alters oder einer Schulverwal­terin und die Anschaffung von einigen Schulbänken.

Tamit wurde die öffentliche Sitznng geschlossen.

Aus Stadt uud Land.

Gießen, den 25. März 1904.

** Hessisch-Thüringi sch e Staatslotterie. Bcr der heute fortgesetzten Ziehung der 6. Klaffe fielen ein ®c. winn von 100 000 Mk. auf Nr. 48291 (nach Offenbach,, ein Gewinn von 30 000 Mk. auf Nr. 6826, ein Gewinn von 20 000 Mk. auf Nr. 48940, Gewinne von je 3000 Mk aut Nr. 5608 6878 8772 19226 50670 55834 58365 71397 76357 81698 92440 94923. (Ohne Gewähr.)

** Eine Jesuiten-Debatte wird es nun im hessi- chen Landtage nach Ostern nickst mehr geben, da, wie wir chon gestern mitteilten, der Abg. Noack seine Interpellation >es § 2 des Jesuitengesekes zurückgezogen hab 9ioad hatte eine Anfrage gestellt, als die Nachricht kam, die hessische Negierung habe sich im Bundesrate der Abstimmung ent- halten. Die Gewißheit, daß diese Nachricht falsch ift und Hessen mit seinen drei Stimmen gegen öit Aushebung des § 2 des Jesuitengesetzes ge- timmt hat, dürfte Herrn Noack zur Zurückziehung feiner Anfrage veranlaßt haben.

Frankfurt a. M., 23. März. Am Dienstag hat hier eine Versammlung der nationalliberalen Partei statt- gefunden, in welcher der Generalsekretär Breithaupt (Berlins prach. Er rühmte die unvergängliche Kraft des 9iational- liberalismns, wendete sich gegen die zersetzende und ver> zettelnde Kritik der Sozialdemokratie, polemisierte wider den Parlamentarismus, der durch den Parlamentarismus erstick! werde, und gab seinem Aerger über die schwankende Haltung der Regierung Ausdruck. Anderthalb Stunden ertönte bet Kampfruf gegen dieschwarzen Hüte der Jesuiten", die Marianischeu Kongregationen und das Zentrum, dir Parin, die wba5 Gift der Entfremdung" von der Wiege bi6 zur Bahre in die Volksmassen trägt. Wenn jemals drastisch

vor Augen geführt wurde, daß Zentrum Trumpf ist, so war es in den letzten Wochen der Fall. ES ist ja richtig, daß Bennigsen und Marquardsen nicht für § 2 waren. Ader du Zeiten und die Verhältniffe haben sich geändert. Wenn hrutr Bennigsen gefragt werden und antworten könnte, würde er ohne Zweifel zu einer anderen Stellung kommen, denn heule ist der ^Nationalstaat in der Grundlage seiner Existenz be­droht. Eine Farce ist der Toleranzantrag des Zentrums, ein Fechterkunstslück. Ich stehe lieber auf dem Standpunkt des NkanneS, der nicht nur den § 2, sondern das ganze Gesetz aufgehoben wissen will, und zwar, wie er mir gesprächs­weise über den Tisch zuwarf, mit der Begründung: ,Eui paar Flöhe erträgt der Mensch, wenn aber daS Un­geziefer maffenhaft kommt, fängt er an, sich zu reinigen." (Lebhafte Heiterkert und Zustimmung.) Eine kurze Debatte folgte dem mit stürmischem Beifall aufgenommenen Vorttag- Der Vorsitzende, Dr. Laquer, belehrte bie Anwesenden, baß: die schwere Krisis 3 hiesigen nationalliberalen Vereins glück-- lich überwunden sei. Schwankungen hätten sich gezeigt, »her-- oorgerufen von Persünllchketten, Die zu rückständiaen Packewm hinneigten".

Kihung der Stadtverordneten.

Gießen, 24. März.

Anwesend Oberbgm. Mecum, die Beigeordneten Cursch- . mann, Georgi und Heyligenstaedt und die Stadtverordneten ' in beschlußfähiger Zahl. (

In die Tagesordnung erntretend, genehmigte man $u* ^nächst zwei Banges uche: eines von Karl Hahn für die Goetheftraße und eines von Ang. Kohler mann für den . Großen Steinweg.

Tann folgte eine Reihe von Geländeabtretungen. Dem Handschuhmack>er Hengst in der Licherstraße wird \ vorbehaltlich spaterer Abgrenzung ein Stück Gelände zum : Preis von 8 Mk. pro Quadratmeter überlassen. Aucy an der Grünberger straße werden Bauplätze lNr. 6 und : *7) vergeben. Die Plätze sind schon versteigert (8 Mk. pro ^Quadratmeter), und die Versammlung erteilt den Zuschlag. An der We tzstein stra ß e, deren Fluchcklinienplan nun ' festgestellt ist, wird an Hrn. Huhn Gelände abgetreten, ' der Quadratmeter zu 50 Dtk. An der Schottstraße werden 37 Quadratmeter ä 8 Mk. verlauft an Zimmer- ! meister Helf enbein. An der Weser st raße will Hr. 1 Hellmold, um an die Straße zu kommen, einen schmalen ! Streifen Landes erwerben, der chm zu 6 Mk. pro Qm. überlassen wird. Endlich erteilt die Versammlung ihre Zu- ; stimmung dazu, daß der Eisenbahnverwaltun^g an ; der Linie nach Fulda einige Waldparzellen des Stadt- : Waldes abgetreten werden. Es handelt sich> dabei um : im ganzen 1962 Qm., und die Oberförsterei hat den Werl dieser Parzellen auf 261 Mk. geschätzt, zu welchem Preise ibie Versammlung den Verkauf des Streifen Waldes ge- 'nehmigt Tas Holz wird der Stadt gehören.

Zum Ausbau des Mittelweges zwischen Crednerstraße und Wetzlarerweg hat das Ties- bauamt den Plan vorgelegt. Ten Kostenanschlag von 240ü Mark beantragt die Baudepulalion in den nächstjährigen Voranschlag einzustellen, und die Versammlung schließt sich ,bem an.

Tamit der Umzug in den Neubau der Universr- ckäts-Bibliothek bewertstelligt werden kann, beantragt bie Baudeputation das Allernotwendigste zur Herstell­ung der anliegenden Straßen zu tun. Es soll ein Stück der Bismarckstraße hergestellt werden, die Kanäle sollen dort schon jetzt angelegt und die Arbeiten der Firma Jäger u. Rumpf übertragen werden.

Zur Verlegung des Klingelbachs waren ftüher schon 50000 Mk. vorgesehen worden, wozu aus Gelände- erlös noch 15 000 Mk. hinzukommen. Bei der Bearbeitung der Kanalanlage hat sich herausgestellt, daß das Profit zu hoch gestellt ist. Oberbaurat Schmick hat es nun niedriger ausgearbeitet, außerdem soll der Klingelbachs nicht in Die Goetheftraße, sondern in die Keplerstraße zu liegen kommen. Tie bewilligte Summe reicht aus; ja, sie stellt sich vielleicht noch billiger. Mit diesen Veränderungen ist die Versamm­lung einverstanden, und die Vergebung der gesamten Ar- beiten erfolgt an die Firma Tyckerhosf u. Widmann in Biebrich, sofern für einzelne Arbeiten nicht wesentlich billigere Angebote erzielt werben.

Ter Stadtringgraben an der Ostanlage vom Walltor bis zur Landgrafenstraße bedürfte, falls er so bestehen bleibt, wie seither, der Reparaturen, die 1000 Mark kosten würden. Wenn man ihn als Regenwasserkanal mitten in die Straße verlegte, so würde diese Verlegung 5000 Mk. Kosten erfordern, wogegen die Ueberwolbung 200 Mk. mehr kosten würde, also 5200 Mk. Es wurde nun beschlossen, den Graben in die Straße zu verlegen. Hierbei werden die Regenwasserkanäle nicht zu lang, und der gewonnene Platz kommt der Anlage, die auf diese Meise verbreitert werden kann, zu gute. Tie Ar­beiten werden der Firma Jäger u. Rumpf übertragen.

Bei der Uebertragung einiger Sielbauarbeiten an die Firma Jäger u. Rumpf wünscht Stadtv. Kirch ! Auskunft über die hiesigen P f a ster v e r h ä l t n i s s e, die ,auf die Tauer unerträglich würden. Wenn die Firma Jäger u. Rumpf die Verpflichtung der Instandhaltung über­nommen habe, so möge man darüber wachen, daß fie dieser Verpflichtung auch nachkomme. Nachdem Oberbgm. M e c u m bemerkt hatte, daß die Firma allerdings das Pflaster auf drei Jahre zu unterhalten habe, daß fie mehrmals ihrer Verpflichtung nicht uachgekommen sei, und man deswegen auf ihre Kosten gteparaturen habe vornehmen lassen, meinte Stadtv. Kirch, das müßten nur geringfügige Reparaturen gewesen fein; von Urnpstasterungen tonne gar keine Rede sein. Tas Pflaster fei aber für Den Wagenvertehr (Omnibus- sowohl als für den Personenverkehr äußerst mißständig und hinderlich, und es müsse unbedingt Äbhrlse geschaffen werden, diach einer Bem er tun g des Stadtv. Loder, der auf die Vergebung der Sielbauarbeiten zurüctkommt und darauf hinweist, daß die Firma Jäger und Rumpf die Mindestforderude gewesen sei, sagt Oberbgm. Mecum zu, auf diese Angelegenheit des Srraßenpsiairers in Der ge­heimen Sitzung noch einmal zurückzulommen.

Darauf macht Oberbgm. Mecum Mitteilung Davon, daö Das Kreisamt Damit, Daß Die Feuervisitaii e n