«Hessischer Landtag.

R. B. Darmstadt, 24. Febr.

Dm Ministertisch: Staatsminister Tr. Rothe, Finanz- Minister 2r. Gnauth, Justizminister Dr. Dittmar und mehrere Ministerialräte.

An Stelle des behinderten Präsidenten übernimmt Vize­präsident Reinhart den Vorsitz. "Tas Haus unterbricht auch die Reihenfolge der Etatsberatung, in der seht die Ka­pitel Landeskultur und Landwirtschaft folgen würden und beginnt die Beratung des Iustizetats. Auf Antrag Molthan wird hiermit auch die Debatte über Kapitel 130, Anlegung neuer Grundbücher, verbunden.

Abg Tr. Gut fleisch gibt als Berichterstatter eine furze Uebersicht und beklagt u. a. die Hinausschiebung der Termine beim Oberlandesgerichit. Er sei überzeugt, das; hier nicht Säumnis der Richter, sondern Mängel in der Organisation schuld seien. Gerade 'n der höchsten Instanz müsse eine Verzögerung der Prozesse um Monate remt un­erwünscht sein, nachdem sich die ilnter'nstanzen möglichster Eile bestrebten; das n"ffß auch die Arbeitsfreudigkeit der­selben lähmen. Redner bespricht dann den Antrag Schmitt aus praktische Ausbildung der jungen Juristen. Richt nur die späteren Verwaltungsbeamten, sondern auch die Juristen sollten sich im praktischen Leben mehr umsehen und nicht erst ihre Experimente am Publikum machen. Man sollte die jungen Juristen nicht so frühzeitig vor die Entscheidung stellen. Rach kurzer Erörterung der Anlegung der Grund­bücher gibt Redner noch seiner Freude darüber Ausdruck, daß der hessische Antrag im Bundesrat über die Emt- schädigung unschuldig Verhafteter Zustimmung gefunden und auch Aussicht hat, im Reichstag angenommen zu werden. Derjenige Bundesstaat, der zu einer so humanen und kultur- freundlichen Maßnahme die Anregung gegeben, verdiene den Tank des ganzen deutschen Vaterlandes. (Beifall.)

Abg. Tr. Schmitt spricht seine Befriedigung darüber aus, daß die Regierung die Angelegenheit bezüglich des Preisausschreibens für den Mainzer Justi'palast so prompt durchgeführt habe; er konstatiere, daß der preisgekrönte Entwurf bei den Juristen vollen Beifall gefunden habe, und bitte, daß bei der Bauausführung möglichst das heimische Handwerk bedacht werde. Weiter wünscht Redner, daß an den größeren Gerichtsstellen, wie Mainz, Tarmstadt, Worms und Offenbach nach dem Beispiel Preußens sog. Mrichts- kassen eingeführt werden möchten. Auch er wünsche im Sinne des Abg. Tr. Gutfleisch eine mehr praktische Ausbildung der jungen Juristen, die jetzt zu viel mit bloßen Schreibereien be­schäftigt würden. Redner beklagt dann noch die vielfach bei den Vorsitzenden der Schwurgerichte üblich gewordenen Kritik an den Entscheidungen der Geschworenen, die nur geeignet sein könnten, das ganze Institut herabzusetzen. Zum Schluß wünscht Redner möglichste Beschleunigung bei Anlegung der neuen Grundbücher, damit die jetzige „miserable Neber- gangszeit" abgekürzt und die dadurch hervorgerufene Rechts­unsicherheit für große Kreise der Bevölkerung beseitigt wird.

Abg. Cramer beklagt sich über die Handhabung des Art. 84 der Verfassung. Er werde fortgesetzt früh morgens vom Gerichtsvollzieher hcimgesucht, der ihm einen roten Zettel präsentiere und ihn zur Ableistung des Offenbarungs­eides abholen wolle; man drohe sogar mit der Anwendung von Zwangsmaßregeln, und es koste oft viele Mühe, dem Beamten klar zu machen, daß die Verhaftung eines Ab­geordneten nach der Verfassung unstatthaft sei.. Es handle sich hier nicht um den Offenbarungseid wegen einer persön­lichen Sache, sondern um ein häßliches Nachwehen des früheren Sozialistengesetzes. Er habe zu den Teilnehmern des 1889 in Kopenhagen stattaehabten Sozialistenkongresses gehört und sei bei der Rückkehr mit den anderen angeklagt und verurteilt worden. Tie zwei Monate Gefängnis habe er abgesessen, aber die 3000 Mk. Gerichtskosten, die jetzt durch die vielen weiteren Maßnahmen auf ca. 12 000 Mk. angewachfen seien, könne er nicht bezahlen. Es sei dies der einzige Fall im Teutschen Reich, daß man ihn noch jetzt, nach 15 Jahren, auf Grund des Sozialistengesetzes verfolge. Tie hessische Regierung sollte doch auf einen besseren Schuch ihrer Staatsangehörigen bedacht sein und ihn energisch vor dieser alle Jahre wieder von Preußen aus veranlaßten Belästigung durch den Gerichtsvollzieher bewahren.

Abg. Wolf richtet au die Regierung das Ersuchen, daß sie den Schwindelausverkäufen eine größere Aufmerksam­zuwende. So hätten im Laufe des Jahres in Alzey nicht weniger als sechs solcher Schwindelausverkäufe stattge­sunden, die offenkundig auf betrügerischer Basis beruhten. Redner bemängelt auch die den Schöffen häufig von den jungen Richtern gegebenen Rechtsbelehrungen.

Abg. Roack beklagt die zu große Mangelhaftigkeit in der Ausstattung der Amtsstuben und der sonstigen Ge­richtsräume, sowie die übergroße Sparsamkeit in der Ver­wendung von Schreibpapier. Weiter regt der Redner die Frage der Vorbildung zum juristischen Studium an und bittet darüber um Auskunft.

Justizminister Dr. Dittmar gibt in einem fast ein- flünbigen Vortrag Auskunft resp. eine Darlegung der An­schauungen der Regierung. Die Anregungen des Abg. Tr. Gutfleisch hinsichtlich der praktischen Ausbildung der jungen Juristen begrüße er gern. Dagegen habe alles, was er bis jetzt über eine anderweitige Vorbildung zum ju­ristischen Studium gelesen, und gehört, ihn nicht von oer Meinung abgebracht, daß fein Grund besteht, an der jetzt bestehenden Organisation in der Ausbildung etwas zu än­dern. Wir hätten in Deutschland allen Grund, stolz zu sein auf die Vertreter der Rechtswissenschaft und die Aus­übung des juristischen Berufs. Dem Zeugnis des Frank­furter Oberbürgermeisters, das Abg. Noack anführte, könne er viele gegenteilige Urteile hervorragender Juristen und Rechtslehrer aufweisen, welch« die Erweiterung der Zu­lassung zum juristischen Studium entschieden verurteilen. In Hessen habe man mit dem jetzigen Studium die besten Erfahrungen gemacht. Wer an der humanistischen Aus­bildung der Juristen ändern wolle, müsse etwas Besseres bringen und das sei bisher nicht geschehen. Auch in der preußischen Verordnung, in welcher die Gleichberechtigung mit dem Gymnasium ausgesprochen wird, werde doch be­tont, daß die beste Vorbildung für den Juristen das Gym­nasium sei. Wenn man den Zugang für den ohnehin schon genug überfüllten wissenschaftlichen Beruf noch erweitern wollte, würden wir unvermeidlich ein immer größeres Gelehrtenproletariat heranbilden. Redner gibt dann ein­gehend Antwort auf die verschiedenen Anfragen und Wünsche. In der Angelegenheit Cramer könne das Ministe­rium die preußische Justiz nicht hindern, die rechtmäßige Ausübung ihrer Befugnisse zu veranlassen, Cramer möge ev. Beschwerde an die zuständige Stelle richten. Der Mi­nister spricht zum Schluß die Hoffnung aus, daß der vom Bundesrat übernommene hessische Au-'^a auf EntsG^ig- ung unschuldig Verhafteter Gesetz we "'-gc; er . in jeder Hinsicht einen Kultursor

‘ Staatsminister Dr. Rothe erklärt entsprechend den Darlegungen des Justizministers, daß auch das Ministe­rium des Innern keine Veranlassung fühle, zu der Frage des juristischen Studiums eine andere Stellung einzu­nehmen. Auch an der juristischen Vorbildung der Ver­waltungsbeamten müsse festgehalten werden.

2lbg. Leun betont, daß mit der Errichtung der Ge­richtskassen etwas Gutes geschaffen worden sei, namentlich auch für die Landbewohner. Auch, die Ortsgerichte begrüße er mit Freuden, doch seien hierfür die Kosten noch zu hoch. Die Anlage des neuen Grundbuchs werde für das Publi­kum immer lästiger, es wünscht schon jetzt am liebsten wieder dessen Abschaffung. Redner erörtert bann noch das jetzige Verfahren bei den Ortsgerichten und bringt dabei verschiedene andere Fragen in Anregung, die der Beacht­ung wert erscheinen.

Abg. Berthold führt Klage über die zu hohen Ge­bühren des Notariatsgesetzes, Abg. Reh bestreitet, daß dasselbe zu hohe Kosten auferlege und verlangt, daß die Bibliotheken der Amtsgerichte reichhalf ger ausgestattet und die Anwaltszimmer besser eingerichtet werden. Ferner empfehle es sich, die 0^'ichtskassen mehr nach dem Bei- piel der preußischen auszugestalten.

Web. Oberjustizrat Lorbacher erwidert kurz und sagt möglichste Verbesserung der Einrichtungen zu.

Abg. v. Brentano wünscht auch für die Vorunter- uchung die Einführung der Oefkentlichkeit und die Zu­lassung eines Nechtsbei'standes. Mit der Ausbildung der Justizbeamten könne man in Hessen vollständig zu- rieden sein.

Da noch eine Anzahl weiterer Redner zum Wort gemeldet sind, wird die Debatte um ^2 Uhr abgebrochen. Nächste Sitzung morgen früh 9 Uhr.

parlamentarisches

Berlin, 24. Febr. Tie Wahlprüfung?k?mmifs'on des Reichstages erklärte nach lebhafter Debatte gegen vier Stimmen die Wahl de? Sozialdemokraten Buchwald (Sacyfen-Mtenburg) für u n g i l t i g.

— Tie Budgetkommission des Reichstages etzte heute die Besprechung des Etats für die Expedi­tion nach Ostasien fort. Ter Abg. Dr. Paasche (ntf? beantragte Festsetzung der dauernden Zulagen für Offiziere auf 9 Mk. anstatt 10 Mk., für Unterbeamten die bisherige Zulage von 4 Mk. und für Gemeine von 1 Mk. Dieser Antrag wurde angenommen. Beim Titel Intendantur wur­den auf Antrag Müller-Fulda zwei Sekretäre gestrichen. Bei einer weiteren Anzahl von Positionen wurden Ab­striche vorgenommen.

— Das preuß. Abgeordnetenhaus setzte heute die zweite Lesung des Justizetats bei den Einnahmen fort. Ter Titel wurde erledigt. Bei den dauernden Ausgaben, Titel Mini>'tergehalte, wurde ein Antrag betr. Schutz gegen die Ausschreitungen des Automobilsports ange­nommen. Gin Antrag betr. Neuregelung der Richtergehälter wurde einer Kommission üb erwiesen.

3>er Krieg zwischen Japan und Rußland.

Am Mittwoch abend erhielten wir folgendes Tele­gramm, das wir in unfern Aushängekasten veröffentlichten:

Petersburg, 24. Febr. Aus Port Arthur, 24. Februar, wird gemeldet: Erneuter A n g r i f f der japa­nischen Flotte abgeschlagen. Vier japanische Panzerschiffe, zwei japanische Transport­schiffe gesunken. Panzerschiff „Retwisan" ruhm­bedeckt.

Vor Mitternacht traf sodann folgende Depesche auf der Redaktion ein, die diese kurze Nachricht im wesentliche ergänzt und bestätigt:

Petersburg, 24. Febr. (11 Uhr abends.) Die Japaner versuchten am 28. Februar vier mit Explosivstoffen gefüllte Dampfer nach Port Arthur hinein zu bringen. Die Dampfer richteten keinen Schaden an, gingen vielmehr selbst zu Grunde. Zwei find gesunken, zwei gesche itert. Zwei eskortierende japanische Torpedoboote wurden von der Ruffcnflotte vernichtet.

Nach einer Depesche des Standard aus Soeul vorn 23. ds. bestätigt es sich, daß 70 englische Meilen Eisen­bahn und einige Brücken zwischen CH arbin und Wladiwostok zerstört sind. — Der Korrespondent des „Daily Telegraph" läßt sich von chinesischen Beamten in Shanghai erzählen, daß die berittenen Banden in der Mandschurei in 6 Divisionen organisiert sind, die bis zum Eintreffen der Japaner Eisenbahn und Telegraph zerstören und Nachzügler und Proviant- Kolonnen abschneiden sollen Nach Ankunft der Japaner würden diese Banditen in die japanische Armee ausgenom­men werden.

Laut Nachrichten au5 Korea entwickeln sich die in Tschemulpo ausgeschiifften japanischen Truppen, un­gefähr 30 000 Mann, zwischen Soeul und Phsenjcmg. Den letzten Ort hat die Avantgarde bereits passiert. Infolge Tauwetters sind die Wege in Korea teilweise sehr schlecht, was den Transport von Lebensmitteln und Munition er­heblich erschwert.

„Daily Mail" erhält aus Niutschwang vom 23. folgende Meldung: Die Konsuln in Niutschwang hielten eine wichtige Besprechung ab. Man befürchtet nämlich einen Angriff derJapaner auf die Stadt, in welchem Falle die Russen sie verteidigen müßten, was zu einer Beschießung der Stadt und zur Zerstörung fremden Eigen­tums führen würde. Angesichts dieser Sachlage wurde in der Versammlung der Konsuln die Meinung zum Ausdruck gebracht, daß Niutschwang für neutral erklärt werden solle.

Berichte der lokalen Danken zeigen, daß die natio­nale Kriegsanleihe derJapaner von 100 Mil­lionen Pen fast viermal gezeichnet worden ist. Selbst Diener und Arbeiter haben sich an der Zeichnung beteiligt.

Zum kommandierenden General des neuformier­ten vierten sibirischen Armeekorps der Russen wurde Generalleutnant Sarubajew ernannt.

Nach Warschauer Meldungen wütet unter den r ussi- schen Truppen in Ostasien die Ruhr.

Tie Al'reise Kuropatkins nach dem fernen Osten erfolgt am 9. oder 11. März. Cs werden für diese Ge­legenheit besondere Ovationen geplant sowohl in Peters­burg als auch in Moskau. Von dort wird eine Deputation an KUropatkin nach Petersburg gesandt. Die Bahn über das Eis des Baikalsees soll Ende des Monats fertig fein.

Es heißt, das chme^s^^ Auswärtige Amt habe dem russischen .-'.anonenb-i ranoschur" gestattet, in Shanghai

zu bleiben unter der Bedingung, daß die Steuerruder ab­genommen und das Feuer gelöscht werde. Der vor Wu- fung liegende japanische Kreuzer ist nach Norden gegangen.

Tas russische Ministerium des Auswärtigen sprach der englischen Regierung die aufrichtigste Erkenntnis aus, für die Hilfeleistung des eng­lischen Kreuzers „Talbot", die dieser der Mannschaft des „Warjag" und „Korejetz" zuteil werden ließ.

Ter japanische Tampfer „Bingomaru" kam am 24. d. Mts. in der britischen Hafenstadt Cardiff (am Bristol­kanal) an, um 7500 Tonnen Dampferkohlen für Japan zu laden: „Sadomaru" ladet 5000 Tonnen, „Kawachimaru" vollendet die Ladung an Reparaturgegenständen. Ein vier­tes Fahrzeug ladet in Barrow (Irland). Die Gesamt­ladung beträgt 25000 Tonnen.

Aus Acuischsüdwt'stafrika.

Oberst Leutwein meldet vom 24. d. Mts.: Gestern traf der Verstärkungstransport der Schutztruppe mit Hauptmann Puder mit dem Tampfer „AdolfWörmann" inSwakop- mund ein.

Aus Stadt und Saud.

Gießen, den 25. Februar 1904.

** Vezirksverein gegen Mißbrauch geisti­ger Geträn ke Auf wi. derkwlte Anfrage teilen wir noch­mals mit, daß bei der (Tonnerstag) 8Vi Uhr int Turnsaal her Sto' Knabenschule stattfindenden Mitgliederversamm­lung Samen nicht bloß Zutritt haben, sondern sehr er­wünscht sind. Auch solche, die sich bisher noch nicht als Mitglied eingezeichnet haben, sind willkommen. Es handelt sich dabei hauptsächlich um das Nrbeitsprogramm, und zwar eines, das nicht nur auf dem Papier steht, son­dern auch zur Ausführung kommt.

Ems, 24. Febr. Tie Industriellen deS unteren Lahn- bezirks genehmigten gestern das mit dem Lahnkanal- ü crein abgeschloffene Kompromiß, wonach sie dem Verein beitreten und für ihn wirken. Sie erklären sich einverstanden, daß die Lahn nicht nur nach ihrem Vorschlag, von der Mündung bis nach Weilburg aufwärts, sondern nach den Wünschen des Lahnkanalvereins bis nach Gießen, für Schiffe bis zu 300 Tonnen Tragkraft ka nalisiert werde, vorausgesetzt, daß sich für das neue Projekt des Baurats Nöder die Nentabilität der Strecke Weilburg—Gießen nach­weisen läßt. Dagegen macht der Lahnkanalverein die Kon­zession, daß er für das Teilprojckt einer Regulierung des Unterlaufs von Ems bis zur Mündung eintritt, deren Aus­führung noch in diesem Sommer erbeten wird. Mitgeteilt wurde, daß Hessen bereit ist, außer seinem Kostenanteil auch noch einen Beitrag für das preußische Gebiet zu leisten, wenn bis nach Gießen kanalisiert wird.

König i. Odenwald, 24. Febr. Ter Königin Wil­helmine der Niederlande und dem Prinzgemahl, welche hier bei dem Erbprinzenpaare von Erbach-Schönberg zum Besuch weilen, brachten gestern abend die hiesigen Vereine einen imposanten Fackelzug dar.

Vermischtes.

• Chemnitz, 24. Febr. Der 22jährige Johann Schubert hat ein Geständnis abgelegt, daß er seinen Vater mit einer Hacke erschlagen habe.

* Tripolis, 24. Febr. Ganz Tripolitanien ist von einer gewaltigen Ueberschwemmung heimgesucht, die Umgebung der Stadt ist völlig von den Fluten bedeckt, die bereits die Tore von Tripolis erreicht haben. Wie viel Menschen umgekommen sind, ist noch nicht festgestellt. Der Sachschaden ist außerordentlich groß.

Meratur.

Die bekannte schlesische „Dichterin" FriederikeKempner ist gestern aus ihrem Gute Friederikenhos bei Reichthal einem Ge­hirnschlage erlegen.

Alan kennt von der verstorbenen „Poetin", deren Gedichte wegen ihres wundervollen unfreiwilligen .Humors weite Verbreitung gesunden haben und die die Versasjerin selber durchaus ernst nahm, in weiteren Kreisen namentlich solgende Verse:

Durch die Mitte der Natur

Zieht sich eine Pappelschnur,

Rechts am Ende, Links am Ende Lauter Frühlingsgegenstände, Und der Bach — ach I

Eine andere Kempner'sche Poesie lautet:

Und der Räuber liegt am Strande, Lauscht gefühlvollen Akkorden, Fühlt sich gänzlich außer Stande, Einen Menschen zu ermorden.

Mnieste Meldungen.

Originaldrahtmeldnngcn des Gießener Anzeigers.

Petersburg, 25. Febr. Ein Telegramm des Statthalters Alexejew an den Zaren über den abgeschlagenen Angriff der Japaner aus Port Arthur lautet: Am 24. d. M. um 2% Uhr früh machte der Feind einen neuen Versuch, „Retvisan" mit mehreren Torpedobooten anzugreifen und in der Hafeneinfahrt große mit Explosiv st offen gefüllte Dampfer zu versenken. Retvisan bemerkt die Torpedoboote alsbald und eröffnete ein hef­tiges Feuer auf sie, wobei er von der Hafenbat­terie unterstützt wurde. Zwei der japanischen Dampfer, die direkt auf den „Retvisan" losfuhren, wur­den am Hafeneingang vernichtet. Der eine lief direkt auf die Klippen am Leuchtturm auf, der andere sank an einem Berge. Das Feuer gegen die Torpedoboote wurde fortgesetzt. Bei Tagesanbruch sah man auf der Reede vier zerstör te D ampfer und 8 Tor­pedoboote auf der Flucht zu den sie auf offener See er­wartenden Schiffen. Tie Mannschaften der Dampfer waren dabei, sich in Boote zu retten. Gin Teil der er­trunkenen Mannschaft ist vielleicht von den feindlichen Torpedobooten aufgesammelt worden. Ich lasse die Küste absuchen. Tie Hafeneinfahrt ist frei. Ich schreibe die Vereitelung s feindlichen Planes dem brillanten Widerstande und ,'emichtenden Feuer deS „Retvisan" zu Ein japanischer Dampfer brennt noch

Daß diese ein zweiter verschiedenen „Gouverneur ‘ wangtao in T morgen- zwisl Geschützt euer ■ Scheinwerfern die Japaner ei Hasen." — drahtet ans C griff auf Port Die Japaner b

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