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17.9.1904 Drittes Blatt
 
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Rotationsdruck und Verlag der Brühl'sch« Unwersitätsdruckerei. R. Lange, Greß«,

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Nr. Drittes Blatt. 154. Jahrgang Samstag ix. Septems »804

DieGlehener KamMenblStter- werden dem i UN 1 |Z WX fiZ I i RZ j/i U M-XfcHi H JZ Ü »Anzeiger viermal wöchentlich betgelegt. Der W f O W/ I 6 B N O. H B fx

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General-Anzeiger, Amts- und Anzeigeblatt für den Ureis Eietzen.

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Z>er jüdische Wekigionsunterricht.

Vom Gerichtsacceffisten Leop. Katz, Gr.-Buseck.

Jtt der Provinz Oberhessen ist in jüngster Zeit seitens der Verwaltungsbehörden und Provinzialrabbiner vielfach die Frage aufgeworfen und erörtert worden, durch welche zweckmäßigen gesetzgeberischen Bestimmungen eine Reform des zweifelsohne tut Argen liegenden Religionsunterrichts, Der den tb(ie Volksschule besuchenden Kindern mosaischen Glaubens erteilt wird, herbeigeführt werden könne. Dieses', den wohlwollendsten 'Absichten der Behörden entspringende Bestreben ist mit Freude zu begrüßen. JLdoch ist m. E. die Durchführung der geplanten Reform auf Grund der tatsächlichen und finanziellen in den Kultus gemeinden auf dem Lande herrschenden Verhältnissen, nicht möglich. Weiter­hin ist es zum mindesten bestritten und zweifelhaft, ob die Regelung dieser Motive der Kompetenz der Verwaltungs­behörden, den Kreisämtern, unterliegt. Eine Aenderung in der Erteilung des Religionsunterrichts soll zunächst in der Richtung eintreten, daß gewisse Anforderungen an den Bildungsgrad desjenigen, der den Religionsunterricht erteilt, den Religionslehrer, gestellt werden: er soll semi­naristisch vorgebildet sein; bis zum Jahre 1898 konnte in facto Jeder, unbekümmert seiner Staatsangehörigkeit, seiner wissenschaftlichen, sittlichen und moralischen Qualifikation den jüdischen Kindern, die die Volksschule besuchen. Unter­richt in der Religionslehre erteilen.*) Der Staat will sich nun seinerseits verpflichten, dem so vorgebildeten Religions- lehrer die Rechten und Pflichten eines Volksschullehrers einzuräumen. Der hierzu nötige Gehalt soll in der Weise aufgebracht werden, daß lokale Verbände der jüdischen Kultusgemeinden gebildet werden, derart, daß diese ver­pflichtet sind, je nach der Steuerkraft ihrer Gemeindemit­glieder eine Quote zuM Gehalt des Lehrers beizutragen. Zugegeben werden muß, daß eine sittliche Verbesserung! der Juden auf dem Lande, wenn sie von Bestand sein soll, von einem verbesserten Religionsunterricht ausgehen muß; die angestrebte Verbesserung muß aber derart durch­geführt werden können, daß sie von den Juden auf dem Lande als ein Fortschritt, nicht aber wie im vorliegenden Falle als eine Einrichtung, die ihre schon ohnehin schlechte wirtschaftliche Lage aufs schwerste schädigt, empfunden wird.

Wie schon angedeutet, ist die Durchführung der ge­planten Reform aus tatsächliche Gründen nicht möglich; denn in anbetracht der örtlichen, ost stundenweiten Ent­fernungen der einzelnen zu bildenden Filialen, wird sich, nicht leicht ein seminaristisch gebildeter Lehrer finden, der für den Gehalt eines Volksschullehrers sich solchen körper­lichen Anstrengungen unterzieht. Auch wird sich des öfteren eine Ueberbürdung der Schulkinder geltend machen, da die Religionsstunden noch an Nachmittagen, nach dem üblichen Volksschulunterricht, abgehalten werden müssen.

Des weiteren darf nicht übersehen werden, daß stets auf dem Lande die Stelle eines Religionslehrers mit der eines Kantors verbunden ist und weiter darf nicht un­berücksichtigt gelassen werden, daß leider die jüdische Land­bevölkerung von jeher einen weit größeren Wert auf die Funktionen eines Kantors als die des Religionslehrers legte. Würde nun eine Filiale zu einem größeren Verbände beitragspflichtig, so wäre es chr, mangels nötiger Bar­mittel, unmöglich einen Kantor zu besolden. So würde eine tiefe Zerrüttung und Störung des Gottesdienstes der Kernpunkt des jüdischen Gemeindelebens, die chre Schattenseiten auch bald nach Eßen werfen würden, herbei­ge führt werden.

Das größte Hindernis gegen die Einführrrng der ge­planten Reform bildet die finanzielle Ohnmacht der Ge­meinden. Dieselben sind keineswegs auch mit Unterstützung der Filialen, die meistens kleinere Kultusgemeinden mit geringer Steuerkraft bilden, in der Lage, den Höchstgehalt mit 2800 Mk. aufzubringen, ba nach angestellten Ermittel­ungen der durchschnittliche Höchstgehalt, den die größeren Landgemeinden allein für den Religionslehrer und Kantor, bei kräftiger Anziehung der Steuerschraube, aufvringen, 800 bis 850 Mk. beträgt. Wie wenn ein Lehrer pensionsbe- rechtigt wird?

Nunmehr fragt es sich: Ist der Staat überhaupt zur Regelung dieser Materie befugt?

Maßgebend für die Entscheidung dieser Frage sind die Normen des Schulgesetzes von 1874.**)

Man wird wohl sagen dürfen: Der Religionsunterricht der Israeliten ist kein Teil des Volksschulunterrichts, eti ist kein Ausfluß der allgemeinen staatlichen Schulaufsicht; es finden deshalb auf ihn die Bestimmungen 5 der Mini- sterialvorschriftenfcie Ueberwachstmg des Religionsunter­richts in der Volksschule betr."***) keine Anwendung.

Durch Art. 19 Abs. 2 des zit. Schulgesetzes wird be­stimmt, daß die Müder, in deren Religion kein Unterricht in der betreffenden Schule erteilt wird, nicht verbunden sind, an dem ihnen ftemden Religionsunterricht teilzu­nehmen. Die Eltern oder deren Stellvertreter sind jedoch verpflichtet, dafür Sorge zu tragen, daß den betreffenden Kindern Religionsunterricht erteilt wird. Ein Mitbeauf­sichtigungsrecht des Besuchs des isr. Religionsunterrichts ist den staatlichen Schulaussichtsbehörden nicht über­tragen.f) Es ist der Gemeinde überlassen, in welcher W ise sie den Besuch der Religion-stunden für die schul- pftichligen isr. Kinder obligatorisch erklären will.

Airs dem Gesagten folgt, daß der Staat zur Regelung

*) Eine Aenderung trat ein durch Ausschreiben des Kreisamls Gießen und isrl. Vorstände des Kreises vom 26. Mai 1898, 26. November 1862; teils aufgehoben durch das vom 21. April 1904betr. die Anstellung und Entlassung ihrer

') Auf Grund des Art. 88 d. G. tritt das Edikt von 1832 ,.das Volkss lulwescn im Großherzogttim Hessen überhaupt und ins­besondere die Organisation der Behörden zur Leitung der ^chnl- angelegenhcitcn betr.", außer Kraft, insbesondere der lner in Be'ruht komnunde i- 4 der Instruktion für Ortsschulvorstände vom 20. Iimi 1832. Art 5 Inst für Bezirksschnlkommission dess. Da- turms, ferner kl. Er. vom 29. Nov. 1837 in oberhess. Intel! Bl. Nr. 48 vom 28. März 1.837 abgedrnckt.

**) ff. 5 der M. Vorschriften vom 11. 3cbt. 18 <j.

t) Die f ]t auch aus § 50 d. Inst, für .'dniöschulkomuttssion von 1874.

der gen. Materie kompetent ist, daß er aber einen Zwang, die von ihm geschaffene Institution, den Religionsunter­richt zu besuchen, nicht ausüben kann.-ff)

De lege ftrende folgt aus dem Erörterten:

Die angeplante Reform ist nur durch Unterstützung seitens des Staates mit Geldmitteln, gegenüber den Kultus­gemeinden, durchführbar, zumal ja auch der Staat an die beiden christlichjen Mrchen nahezu 500 000 Mk. jährliche Bei­trage entrichtet, entbehrt der isr. Kultus staatlichierftits' einer jährlichen Unterstützung.

Kann der Staat aber keinen Zuschuß gewähren, so wäre es rätlich, die bisher bestandenen Verhältnisse keiner Reform zu unterwerfen, sondern lediglich eine Verordnung im Verwaltungswege dahin zu erlassen, daß das Besuchen des jüd. Religionsunterrichts ebenso wie der des Volks- schulunterrichts durch Strafe und zwangsweise Vorführung erzwungen werden kann.

tt) Dieses ist 'auch der Standpunkt der Praxis; so entscheidet Kreisamt Schotten.

Sozialdemokratischer Uartettag.

(Nachdruck verboten.)

L

S. u. H. B r e m e n, 16. Sept.

Der Parteitag der deuffchen Sozialdemokratie, der vierzehnte seit der Aufhebung des Sozialistengesetzes, hat diesmal die Freie und Hansestadt Bremen zum Schau­platz seiner Verhandlungen erwählt. Tie Tagung wird morgen durch die sozialdemokratische Frauen­konferenz eingeleitet, die zum letzten Male gelegent­lich des Münchener Parteitages im Jahre 1902 versammelt war und auf deren Tagesordnung die Erörterung verschie­dener Fragender proletarischen Frauenbewegung steht. Am Sonntag abend wird die Begrüßung des Parteitages statt- ftnden und am Montag der Parteitag selbst mit seinen siebentägigen Beratungen folgen.

Was zunächst die Frauenkonferenz anlangt, so ist sie vor allem dadurch interessant, daß sie überhaupt wieder in Verbindung mit dem Parteitage abgehalten wird, ob­wohl dieGenossen" schon verschiedentlich der Ansicht Aus­druck gegeben haben, daß es besser wäre, wenn die Ge­nossinnen am heimischen Kochherde blieben und Strümpfe strickten. Demgegenüber stellen sich die Genossinnen auf Den Standpunft, daß der allgemeine Parteitag für die Wünsche und Klagen der Frauen bisher stets nur wenig übrig gehabt habe und da.'ß- daher eine besondere Ver­sammlung der proletarischen Frauenwelt notwendig fei, um den Gen offen zu zeigen, daß man nicht mehr, auch in politffcher Beziehung nicht, als ,Meibchen" behandelt sein wolle und baß eS ebte ganze Menge Dinge gebe, der eine Versammlung von Mannern überhaupt nicht gerecht -u werden vermöge. So war es in München vor allem die Frage der Mutterschaftsv ersicherun g, die einei ausgedehnte Besprechung auf der Frauenkonferenz zeitigte und diesmal werden es die Fragen des Kin d er schutzes> des Zehnstundentages und der Volksschule sein, die vom ftauenrechtlerischen Standpunkte aus erörtert wer­den sollen. Die erste Frauenkonferenz wurde gelegentlich Des Mainzer Parteitages abgehalten, sodaß die morgen stattfindende die dritte ihrer Art sein wird. Die führenden Geister der sozialdemokratischen Frauenbewegung so Klara Zetkin-Stuttgart, Frau Steinbach°-Ham- burg, Ottilie Baader-Berlin und vor allem Lilly Braun-Gyzyki, die Gattin des früheren Reichstags-t abgeordneten Braun und Tochter des durch seine Kriegs­briefe in letzter Zeit vielgenannten Generals v. Kretschk- man, deren Veröffentlichung sie veranlaßte, werden auf der Konferenz erscheinen und sich neben den bereits erwähnten Gegenständen der vorliegenden Tagesordnung zweifellos auch sehr eingehend über einen Artikel der verwitweten Frau Apotheker Emma Ihre r unterhalten, die als ehe­malige eifrige Vorkämpferin der Frauenkonferenzen letzt­hin abtrünnig geworden ist und in denSozialistist^n Monatsheften" diese Frauenkonferenzen als dasaller- unzweckmäßigste Mittel" zur Erkämpfung der proletarischen Frauenideale bezeichnet hat. Der Zorn gegen die Genoffin dürste noch verstärkt werden durch die Tatsache, daß sie sich der Gunst mehrerer führender Genossen erfreuen soll, was von den anderen Damen sehr mißfällig bemerkt worden ist.

Auf der Tagesordnung der am Montag beginnenden Beratungen des allgerneinen Parteitages steht neben dem Geschäftsberichst des Vorstandes und dem Bericht der Kon­trollkommission in erster Linie der Bericht über die par­lamentarische TLttgFe11, den in früheren Jahren stets der Abg. Stadthagen erstattete. Die Dauerreden, die er auch bei dieser Gelegenheit ztr halten pflegte, scheinen jedoch Veranlassung gegeben zu haben, daß diesmal der Abg. Ledebou r, der intimste Feind Rosa Luxemburgs, als Berichterstatter figuriert. Dann soll ein Referat des tog. Fischer über die Maifeier folgen, woran sich die voraussichtlich sehr ausgedehnte Debatte über die Kom­munalpolitik der Sozialdemokratie anschließen wird, die den Genoffen schon von München her schwere Sorgen macht. Das Referat hierzu ist dem Stadtv. L i n d e m a n n- Stuttgart übertragen worden, der dem Münchener Partei­tage als Unterlage dienen soll. Nach dem Programm soll dann der Abg. Singer einen Bericht über den Verlauf des Internationalen Sozialisten-Kongresses in Amsterdam erstatten. Da er jedoch infolge einer schweren Erkrank­ung genötigt war, den Amsterdamer Verhandlungen fern* zubleiben und er aus demselben (tyrunbe auch auf dem Bremer Tage nicht erschteinen kann, so wird vorairssichtlich Kautsky stir ihn einspringen» Zimt Schluß sollen Dann die Organisationsfragen erörtert werden. Es steht jedoch außer Zweifel, daß der Parteitag sich an dieser Tagesordnung nicht genügen laffen, sondern noch eine ganze Reihe anderer Fragen in den Bereich seiner Besprech- ungett ziehen wird. So soll der Parteitag u. a. auch Stellung ilehmen zu der angeblichen Bedrohung des Reichstagswahlrechts durch Preußen ttnb ferner zur Sch. ulfrage, obwohl Bebel die letztere Frage

als eine Angelegenheit der preußischen Genoffen aus bet, Debatte des Parteitages ausgeschaltet wissen will. Ebenso wird der Fall Schippe l nach Bebels eigenem Einge­ständnis nicht zu umgehen sein, ja voraussichtlich sogar den größten Teil der Verhandlungen in Anspruch nehmens umsomehr, als die Parteigenossen des zweiten Berliner ReichstagsMahlkreises und die Genoffen in Essen An­träge auf den Ausschluß Schippels aus bet Partei eingebracht haben. Jedenfalls dürften bei dieser Gelegenheit auch die übrigen Genossen des revisionistiM schen Flügels nicht ganz ungerupft davon kommen, zumal! dieses Vergnügen nach den Beschlüssen des Amsterdams Kongresses ohne Gefahr für den Bestand der Partei au8* geübt werden kann. Wann unter diesen Umständen bte Vehanrdlängen sich der Beratung der vorliegettden 117 Anträge zuwenden werden, ist noch gar nicht abzusehen; sie werden voraussichtlich wieder zum Schluß im Galopp zur Beratung und Erledigung gelangen, obwohl sie eine! Reihe der wichtigsten Fragen streifen. So wünschst man in Den Anträgen Erörterungen über den Geheimbund- Prozeß in Königsberg, von dessen Ausschlachtung^ man sich eine wesentliche Unterstützting der Agitation int- Osten verspricht: ferner soll das Wahlbündnis ntifi Dem bayerischen Zentrum besprochien werden, wäch-^ rend von anderer Seite zu gleicher Zeit eine entschstedenepe' Bekämpfung des Zentrums verlangt wird. Weitere SÜro-; träge betreffen den He rer o krieg, die Alkohol­frage (deren Erörterung bisher von jedem Parteitage- abgelehnt wurde), die Propagierung des Sozia­lismus in der ArMee, und die Verschärfung desj Organisationsstatuts in dem Sinne, daß grobe 53er*1 stoße gegen die Grundsätze des Parteiprogramms zum Aus­schluß des betr. Genossen führen sollen. Ein Antrag auf Ausschluß des Berliner Stadtv. Dr. Friedeb er g auÄ der Partei wegen seiner Haltung in der Frage des General­streiks auf dem Amsterdamer Sozialisten-Kongreß hat sichi durch den inzwischen erfolgten freiwilligen Aus­tritt des Genossen aus der Partei erledigt. Auf aTfö- Fälle wird es an lebhaften Auseinandersetzungen, wie sie auf dem letzten Dresdener Parteitage an der Tagesord­nung waren, auch diesmal nichst fehlen. Wir werden die Verhandlungen berichten.

Mehr denn je ist diesmal die allgemeine Austnerksam- keit auf den ,Jungbrunnen" gerichtet. Wird iDresdep noch überboten werden? Das ist die Frage, die sich mancher^ erw^tungsvoll stellt. Es beutet vieles darauf hin, bafj trotz allem, was vorausgegangen, eine Steigerung Wahrscheinlich ist. Denn es sind seit Dresden die Streitigkeiten innerhalb der Sozialderiwkratie nid#:' einen einzigen Tag zur Rasst, gekommen. DerVorwärts" war zeitweilig nur noch das Zentralorgan für Erklärungen und Gegenerklärungen. Bebel, der große Donnerer, war dabei nur wenig beteiligt, um so nachdrücklicher und voll­ständiger fällt zweifellos die ^Abrechnung aus, die er auf dem Parteitag halten wird, eine fürchterliche Muster­ung jedes nicht tadellos befundenen Ge-^ n o s ft n. Keine Manoverkritik kann soviel geheime Schrecken einflößen, wie ^das unerbittliche, ätzenk« und mitunter geradezu vernichtende Urteil desDiktators. Ein Aust lehnen dagegen ist ein verzweiftltes Unterfangen, eine Toll­kühnheit, denn Bebel hat die Maffen hinter sich und seine glänzende, leidenschastsichie Beredsamkeit reißt zuletzt immer den größten Teil seiner Hörer mit sich fort Nicht Vollmar, nicht Heine mit all seiner Eleganz und Geschicklichkeit ttv der rechorischen Waffenführung sind Bebel gewachsen Der Parteitag wird wieder zu einem Triumph für ihn werden.

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