Dienstag, 16. Februar 1904

154. Jahrg.

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Giehener Anzeiger

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General-Anzeiger, Amts- und Anzeigeblatt für den Kreis Gietzen.

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Schluß 6 Uhr.

Samts des icherungs-

ic des Etats des Rei

Kapitel „Reichsver

Parlamentarische Perlianvlunqen.

Nachdruck ohne Bretndarung nicht gestattet.

Deutscher Reichstag.

Mark verlangt.

Abg. Dr. Spahn (Zentr.): Meine politischen Freunde werden dem Posten zustimmen. , _ „ ,

Was die in der Kommission gepflogenen Erörterungen über die Vertretung der Kunst in St. Louis betrifft, so muß ich vorweg sagen, es handelt sich nicht allein, wie eS nach den Erklärungen deS Grafen Posadowsky den Anschein hat, um die Frage der Beteili- QUtia der Sezession. Wie ist denn die Sache entstanden? Neben der eigenen Vertretung der deutschen Künstler, der Kunstgerwssen- schaft, hat sich der Kunstlerbund als selbständiger Bund aufgetan und er hat den Anspruch erhoben, ebenso Vertreter der Kunst zu sein, wie der ältere Bund. Es scheint in der Tat, als ob die Künstlergenossenschaft nicht die Vertreter der gesamten Kunst be­stellen konnte Auffällig ist das Moment, daß die Mitglieder der Künstlergenossenschaft in Süddeutschland, in München, tn Wenn«, in Karlsruhe nicht die genügende Berücksichtigung gefunden habem Es macht auf mich den Eindruck, daß sie sich verletzt fuhA durch die Art und Weise, wie über ihren Kopf hinweg von dem Vorstände gehandelt wurde. Graf Posadowsky hat dann die Bemerkung ge­macht, die Sezession sei nicht als gleichberechtigte,Kunstrichtung aufzufassen. Die Regierimg hat sich auf die Kunstgenosstnschaft verlassen und kann sich unmöglich in die Streitigkeiten der Künstler einmischen. Nun, auch ich glaube, daß der Reichstag sich m die Streitigkeiten nicht einmischen solle. Aber ich meine, wir sollten alle Teile gleichmäßig berücksichtigen. Mir will eS scheinen, als ob in den Worten des Grafen Posadowskv eine Verkennung der ganzen Sezession liegt. Wie ist denn die Sezession entstanden? Der Be­gründer war Manet, und man mag sich zu seinem Werke stellen wie man will, das eine müsien wir anerkennen, es ist unS wesentlich schon in Fleisch imd Blut übergegangen. Wir haben alle erst ge­lernt, so zu sehen, wie er das Obzekt sah, nämlich, wie es von Licht und Luft umgeben sich imS wirklich darstellt. DaS ist das Kunstziel ManetS, ist daS Kunstziel der an seinen Namen sich knüpfenden Se­zession. Die Tat Manets ist darin zu suchen, daß er eine neue Art der Anschauung der Natur erkunden hat, die er uns dargestellt bat.

Und nun kann keiner von unS mehr sich dieser Anschauungsaist entziehen. Deshalb ist eS falsch, wenn man der Sezession die Exi­stenzberechtigung absprechen will. Deshalb ist es beftemdlrch, wenn Graf Posadowsky meinte, der Weg der Secession sei nicht der richtige. Ja, vielleicht der Weg mancher „Sezessionisten . Aber ich denke, auch unter dem Banner der alten Kunstrichtung gibt eS eine Anzahl von Künstlern, von denen auch ein Anhänger der alten Richtung sagen muß, daß sie auf falschem Wege seien. Und daher meine ich: die neue Richtung muß anerkannt werden alS eine, Deren

beschäftigt sich mit den Behauptun- as soll das beißen, wenn er immer illa käme. Nehmen Sie das Dings

Weg Aufwärts führt. (Beifall linfs.) Wir müssen uns jetzt m unserer Art der Anschauung zunächst an die Objekte halten, die m Licht und Lust stehen. Wir dürfen auch nicht verkennen, daß in d«i Arbeiten der neuen Richtung ein Höchstmaß von Begabung, Fleiß, Kunst und Technik vorhanden ist. (Sehr wahr!) Nehmen Sie z. B. das Gemälde Liebermanns „Die Allee", so muß man doch sagen, daß die Natur da in einer ganz besonderen Weise wieder­gegeben ist wie vielleicht noch nie zuvor, daß Licht, Luft und Sonne sich in dem Bilde in einer Art wiederspiegelt, wie man eS ver Bildern der alten Richtung nicht antrifft. Ich bin weit entferm, der alten Richtung das technische Können abzusprechen. Wenn wir aber sagen müssen, wir haben in den verschiedenen Richtungen der Kunst großes technisches Können, so ist es doch auch natürlich, daß wir dann die Richtungen als gleichberechtigt anerkennen und dafür zu sorgen haben, daß die Vertretungen beider zugelassen weroen, wo es sich um die gesamte deutsche Kunst handelt. Für die Welt­ausstellung in St. Louis ist es nun zu spät, um etwa-- abzuandern, aber für die Zukunft wird ein Weg gefunden werden, der es er­möglicht, daß beide Richtungen in gleicher Weise mit gleichen Rechten die Vertretung der deutschen Kunst darstellen. (Lebhafter Beifall auf den verschiedensten Bänken des Hauses.j

Die Weiterberatung wird hierauf auf Dienstag 1 Uhr ott* tagt. (Hierauf Postetat.j

Innern wird beim amt" fortgesetzt.

Abg. Fräßdorf (Sozialdem.): Was nützen alle schonen Bestim­mungen der Versicherungsgesetze, wenn sie auf dem Papiere stehen bleiben und nicht durchgeführt werden? Daß die Unfallverhütungs- Vorschriften allzu oft unberücksichtigt bleiben, hat Graf Posadowsky selber zugegeben. Und dabei handeln die Unternehmer gegen ihr eigenes Interesse. Würden sie strikte die Vorschriften beachten, so würden sie ganz außerordentlich gute Geschäfte machen, und mancher Arbeiter würde seine gefunden Knochen behalten. Daß die Arbeiter ost selber sich um die Vorschriften nicht kümmern, soll ohne weiteres zugegeben werden. Am wirksamsten würde da Abhilfe geschaffen werden, wenn man Arbeiterkontrolleure anstellt.

Redner tritt nun den neulichen Ausführungen der Herren Dr. Becker und Dr. Mugdan entgegen. Herr Dr. Becker will die Bremse an die Sozialpolitik anlegen. Damit hat er seinem Stande einen schlechten Dienst erwiesen. Mein Freund Stadt­hagen geht manchmal vielleicht etwas zu weit (Abg. Stadt­hagen ruft: Niemals! Große Heiterkeit.), doch sind mir die, die vorauseilen, immer lieber, als die, die auf Krücken hinter­herhumpeln. Nicht nur Sozialdemokraten sind gegen die freie Aerztewahl, auch Minister Budde ist dagegen.

Abg. Frhr. Heyl zu Herrnsheim (natl., sehr schwer verständ­lich, da er der Journalistentribüne den Rücken zudreht) geht auf die neulichen Ausführungen deS Abg. Stadtbagen ein.. Derselbe habe in Sachen des Wuchergesetzes einen Indizienbeweis geführt, der für ihn nicht 'schlüssig sei. ließet die Haltung der Sozial­demokraten in der dritten Lesung des Wuchergesetzes ließe sich Genaues nicht mehr feststellen. Was die Illrichschen Vorschläge anlange, so habe Dr. David ihn nicht ganz richtig verstanden. Die Behauptung Dr. Davids, er (Heyl) habe Millerand nicht richtig zitiert, müße er auf das entschiedenste zurückweisen. Red­ner sucht durch Verlesung eines Zitats ßu beweisen, daß Mille­rand sich in Widerspruch mit den Prinzipien des Erfurter Pro­gramms gesetzt habe. (Abg. Bernstein, der den stanzösisch zitierten Stellen aufmerksam folgt, protestiert lebhaft.) Redner bedauert, damit die kostbare Feit des Reichstags in Anspruch nehmen zu müssen. Aber er Dürfe derartige Behauptungen nickst unwidersprochen lassen. Nunmehr verbreitet er sich etwas aus- führlicher noch über den Fall Ulrich. Es läßt sich keinesfalls leugnen, daß der Ulrichsche Vorschlag einen Raubzug gegen die hohen Vermögen darstellte. Freilich haben die Sozialdemokraten gewußt, daß er auf jeden Fall abgelehnt werden wurde. Nun hat mich der Abg. Ulrich in der hessischen Kammer aufs heftigste angegriffen, wie mich hier am Sonnabend Herr Stadthagen an­gegriffen haben soll, ich war leider verhindert, anwesend zu sein. Darauf hat dann der hessische Finanzminister, der ein geborener Württemberger ist, sich einen Heinen Schwabenskelch geleiftd. Er hat zwar gesagt, daß dem Abg. Ulrich im Reichstag Unrecht ge­schehen sei und ihn m Schutz genommen. Im NachsiA aber hat er hinzugefügt, daß ihm nur gewissermaßen das Dessin des Steuerprojektes übergeben sei, daß dieses aber, so wie es ihm über- geben sei, in der höchsten Progression aff die 118 Proz. tjerauS* kommen müßte. So machen es die Herren eben immer. Hat doch der Abg. v. Elm in einem Artikel „Der Parteitag des Sieges" in den „Sozialistischen Monatsheften folgendermaßen sich geäußert: „Bebel und Auer haben gesagt: Das Ausarbeiten von Gesetzentwürfen müssen wir den Geheimräten überlassen, wir selbst können es nicht." 3^ das ist auch der Oaudpimkt des Herrn Ulrich. Das Ausarbeiten überlaßt er den Geheimräten, mid als ich mir die Mühe nahm, seine Vo^chlage wrrHich aus­zuarbeiten, da wurde ich ßii($e bezichtigt.

Es ist von sozialdemokratischer Seite hier auch> mehrfack> auf meine Privatverhältnisse angespielt worden Jch soll Heine Leu e expropriiert haben. Ä meine, da kann doch von Erpropriat on in dem Sinne, wie die Sozialdemokraten sich nn ,,Kmnmunisti- schen Manifest" die Expropriation denken, nicht die Rede sein. <^ese denfen doch nicht daran, die früheren Ei^ntumer zu en- Miähiaen Ach aber habe alles, was ich beiitze, bezahlt, Mit BK R-cht- tonnte ich H-rtn B-b-I v°r«nf°n. er Joie ferne Villa bei Zürich durch Expropriation erworben, ^as ist oocy fterr Bebel hat sie sicher doch auch bezahlt.

^Ehaupt w7nn wi? nach dem gehen wollten, was die NWÄ-MM fretjeit Standpunkt stellen, dann würden wir auch die

£r&rtt rs te 'L ft“® aÄ'bUK tWi für liefen ein Ehrenzeichen, das »r auf der Brust tragen kann.

$ w ^"LSchLÄ-nNs CI,aTei8n™ SÄ aeschmälert wird. Wenn ich etwas auszustellen Ä ßba§ baR das Reichsversicherungsamt hier und batte, so Ware , Berufsgenossenschaften nnnmt Ich

da zu. viel Rücksichten aui glaube, die Verhältnisse ge­

stehe leit Jahren m der Pra^^o8 gän'en dem Re chs- "au SU kennen und Die Spruchpraxis deSReichs-

versicherungsamt zu wn unserer Gesetze nicht anzu-

versicherungSamts ist ^^ute zu mir und be chweren sich, fechten Jeden Tag kommen lieber Freund, wie die Ge-

aber ich muß ihnen feto., I* 10 Fiele Klagen wurden

LErswmmL"'Ln ?!n Verleg die MöglichSst gegeben würde, auch ein Gutachten zu bekommen

Abg. Stadthagen (Soz^) I gen des Frhrn. v. Hehl. W wieder nvrt der Bebelschen Villa-----

sprochene Gut? Heiterkeit.)

Abg. Molkenbuhr (Soz.) polemisiert gegen Dr. Mugdan.

Abg. Dr. Mugdan (frei). Vp.) remitiert. Er spielt ferner auf die Kölner Vorgänge an und erzählt, daß die Kölner Krankenkassen einen Arzt angestellt hätten, der mit Zuchthaus (Hört!), vier, die mit Gefängnis bestraft seien (Hört, hört!) und ferner emen ,,Spezia­listen", der vormittags in Köln eine andere „Spezialität hatte, als nachmittags in Mülheim. (Hört, hört, hört!)

Nach einer kurzen Erwiderung des Abg. Molkenbuhr wird das Kapitel bewilligt.

Beim Kapttel „Kan al amt" beHagt sich

Abg. Hoeck sfteis. Verga.), daß Albersdorf am Kaiser Wilhelm- Kanal keinen Lösch- und Ladeplatz habe.

Abg. Dr. Leonhardt sfteis. Vp.) ist der Ansicht, daß der Kaiser Wilhelm-Kanal bisher von der Sonne der parlamentarischen Kritik sehr wenig bestrahlt worden sei. Er beHagt die niedrige Rang­stellung der beiden Hafenkapitäne, die aus der Marine hervor­gegangen seien, im Vergleich zu den Baubeamten. Sie hätten so wenig zu sagen; alles würde den Bauinspektoren überlassen. Ferner habe der Kanal eine eigene Schiffswerft, die aber wenig beschäftig: sei; wenn man die Werft aufhöbe, würde man viel Geld sparen. Unter den Arbeitern und Heinen Beamten des Kanals nehme ine Zahl der Sozialdemokraten ständig zu. Dies gebe doch zu denken. Vielfach würden die Leute viel zu sehr angestrengt, ine Lotsen müßten vierundzwanzig Stunden Dienst tun, nur damit man ihnen nicht eine Mark Verpflegungsgelder mehr bezahlen müsse. Er beantrage, um all die Fragen prüfen zu können, das Kapitel Kanal­amt an die Kommission zurück zu verweisen .

Staatssekretär Graf Posadowsky erwidert, daß er zetzt nicht auf ave Einzelheiten eingehen könne, doch werde er die Beschwerden deS Vorredners prüfen. Daß das Kanalamt tn Kiel sei, bedauere auch er, doch habe er seit langem vor, das Amt nach Holtenau zu ver- leaen, bisher habe dies noch nicht geschehen können, weil die Ver­bindung zwischen Kiel und Holtenau noch nicht günsttg genug Jer Bei dem Schleppverkehr setze das Reich nicht unbedeutend zu, doch sei er gegen eine Erhöhung der Schleppgebühr im Interesse der kleinen Schiffer. Wenn man diese Gebühren so erhöhe, daß sie die Selbsttosten deckten, würden zahllose Heine Schiffer ruiniert werden. Es sei auch bemängelt worden, daß das Kanalamt schlechte Kohlen gekauft habe. Das Amt habe die Kohlen im Wege der Submission erworben und die billigste Offerte angenommen. Daß ine Kohlen schlecht seien, höre er letzt zum ersten Mal. Er werde bte Sache unteffuchen. . , ... _ „ , _

Hiermit schließt die Diskussion. Der Antrag Leon­hardt auf Rückverweisung an die Kommission wird ab gelehnt.

Das Kapitel wird bewilligt.

Beim Kapitel „Aufsichtsamt für Privatversicherungen ftittnerl Abg Werner sAntis.) die Geschäftsführung derGesellschaft „Vic­toria". Die Prämien bei der Volksversicherung derselben seien zu hoch; die Gesellschaft verdiene $u viel; das AufsichtSamt möge dafür sorgen, daß diese Art der Versicherung auf eine andere Grundlage gestellt werde. Ferner wünscht er, daß solche Vorgänge tote bei der bankerotten Gesellschaft „Prometheus" für die Zukunft unmöglich gemacht würden.

Abg. Dr. Potthoff sfteis. Vg.) wünscht, daß zum Versiche- rungsbeirat geeignete Vertreter aus bestimmten Kreisen der Ver­sicherungsnehmer hinzugezogen werden sollen und bte Zahl der Mitglieder dieses Beirats von 40 auf 60 erhöht werde.

Staatssekretär Graf PosadowSH: Das AuffichtSamt hat sich

gesagt......

Vizepräsident Dr. Paasche: In der Bezeichnung „Frattions- genosse" liegt eine Jnsinuatton, als ob ich einem Fraktionsgenossen zu liebe parteiisch verfahren hätte. Diese Jnsinuatton muß tch zurückwetsen. (Beifall.) .

Abg. Stadthagen bleibt dabei, daß Freiherr von Heyl wieder- hott Unwahrheiten gesagt habe, und wird im weiteren Verlauf seiner Ausführungen noch einmal vom Vizepräsidenten Dr. Paasche er­mahnt, sich mehr an die Sache zu halten.

Staatssekretär Graf Posadowsky wiederholt seine neuliche Aeußerung, daß die Rentenansprüche in der örtlichen Instanz aenauer geprüft werden müßten. lieber die Anerkennung des Reichsversicherungsamts seitens des Abg. Schmidt ist er sehr erfreut, zumal, da sie im Gegensatz zu den Angriffen von dessen Frakttons- fteunden stehe. Wenn eine Behörde so überlastet ist, daß sie mehr als 40 0Q0 Recurse pro Jahr hat, so ist es allerdings ftaglich, ob sie noch sachgemäß stets verfahren kann. Die Recurse werden noch Wetter wachsen, und in einigen Jahren werden wir vor einer dira necessitas stehen, einen Ausweg zu schaffen. Schließlich mochte ich noch auf einen Punkt kommen, der hier mehrfach behandelt worden ist: auf die Villa des Herrn Bebel. (Heiterkeit.) Ich bin der Ansicht, die bürgerlichen Parteien sollten sich freuen, trenn Mit­glieder der sozialdemokratischen Partei Villen besitzen. Ich wunscpte sogar, Herr Bebel und seine Freunde wären Rittergutsbesitzer. (Heiterkeit.) Dann würden sie vielleicht auch die landwirtschaftlichen Verhältnisse ander? beurteilen, als sie es ietzt tun! (Heiterkeit. Abg. G a m p : Habe ick ja immer gesagt! Zuruf von den Sozial- demokraten: Warum geben Sie uns denn nicht endlich daS ver-

ihm doch ab. Sie wissen ja, wie gern er es verkaufen tritt. (Abg. Frhr. v. Heyl: Ist mir zu teuer!) Ist Ihnen zu teuer? So? Schade! Allerdings glaube ich: Sie würden es auch zuruck- weisen, in der Dachstube zu wohnen, in der Bebel tatsächlich in seiner „Villa", einem bescheidenen Häuschen, wohnt. WaS Frhr. v. Heyl über den Fall Ulrich gesagt hat, will nicht? besagen gegenüber der Haren und deutlichen Erklärung des hessischen Finanzministers Gnauth, daß Ulrich Unrecht geschehen se,. Auch über Mitterand hat Frhr. v. Heyl nichts Beweisftästiges vorge­bracht, die seine seltsame Zttierung stützen könnte. Es ist ganz vergeblich, wenn Frhr. v. Heyl einen Widerspruch zwischen Mitte- rand und dem Erfurter Programm nachweisen tritt.

Vizepräsident Dr. Paasche: Herr Abg. Stadthagen, wir stehen beim Titel Reichsversicherungsamt. Sie haben zum soundsovielten Male jetzt behauptet, daß der Herr Frhr. v. Heyl zwischen Wahr­heit und Unwahrheit nicht unterscheiden könne. Das gehört nicht zur Sache. Ich muß Sie bitten, sich kürzer zu fassen.

Abg. Stadthagen (fortfahrend): Bei jeder unwahren Behaup­tung des Frhrn. v. Heyl muß ich sagen, daß er die Unwahrheit gesagt hat. Wenn das Jo häufig vorkommt, so liegt das nicht an mir, sondern daran, daß Irhr. v. Hehl eben häufig bte Un­wahrheit gesagt hat. (Heiterkeit.)

Vizepräsident Dr. Paasche: Ich muß auf dem bestehen, was ich gesagt habe, und rufe Sie jetzt z u r S a ch e, ersuche Sie, sich kurzer zu fassen, und mache Sie auf die geschäftsordnungsmäßigen Folgen aufmerksam, wenn ick Sie noch einmal zur Sache rufen muß

Abo. Stadthagen: Ich wußte nicht, daß nach der Geschäfts otbnung irgendwie der Präsident das Recht hat, über Kürze oder Länge von Reden zu entscheiden.

Vizepräsident Dr. Paasche: Sie haben gar keine Krittt an meiner Geschäftsführung zu üben. ....

M>g. Stadthagen: Also der FrattionSgenosse des Vizepran- denten Dr. Paasche, der Freiherr von Heyl hat die Unwahrheit

nicht für befugt gehalten, seine Zuständigkeit auf bte Angelegen­heit des „Prometheus" auSzudehnen; diese fei eine preußische An. gelegenßeit Was die Victoria betrifft, so werde ich die Wunsche des Abg. Werner dem Aufsichtsamt übermitteln. Hervorheben will ich aber, daß der Volksversicherung der Victoria eine sozial­politische Bedeutung zukommt.

Daß in dem Versicherungsbeirat Vertreter der verschiedensten Interessentenkreise vorhanden sein sollen, halte auch ich für er­wünscht. Ich bin bereits damit beschäftigt, eine Aenderung bet Verfassung dieses Beirats vorzunehmen; bei die,er Gelegenheit dürften auch die Wünsche des Vorredners ihre Erledigung ftnden.

Ter Rest der dauernden Ausgaben wird b e w l I l t g t, eben­so ein Teil der außerordentlichen Ausgaben.

Zur Untersttitzung der Gesellschaft für detstsche ErziehungS- und Schulgeschichte werden 80 000 Mk. verlangt.

Abg. Schrader sfteis. Vgg.) macht auf die Bedeuttina der Ver­öffentlichungen dieser Gesellschaft aufmerksam und bringt einige Wünsche in Bezug auf den Arbeitsplan vor.

Staatssekretär Graf Posadowsky erwidert, eS sei ein Gut- achten von der Akademie der Wissenschasicn über die ganze L^gam- sation der Gesellschaft verlangt worden. Auf Grund desselben würden Aenderiinaen im Arbeitsplan eventuell vorgenommen wer­den; bei dieser Gelegenheit dürften auch bte Anregungen des Vor­redners ihre Erledigung finden. _

Als 4. Rate deS Beitrags des Reichs zu den Kosten deS Aus­baues der HohkönigSburg Ivcrbcn 150 000 Mk. verlangt.

Abg. Tr. Siideknm (Soz.) charakterisiert den Dau als „Phan­tasiebau" und bemänaelt die unnütze Ausgabe

Staatssekretär Graf Posadowsky erwidert, von einem Phan­tasiebau könne keine Rede sein. Ter ganze^Grundriß fei tadel­los vorhanden. Uebrigens seien von ähnlichen Burgen so viele erhalten, daß die sichersten Grundlagen für einen einigermaßen richtigen Wiederaufbau gegeben Wien. Der ganze Dau seiso m der Geschichte des Elsaß verknüpft, daß ein wesentliches historisches Interesse mit dem Wiederaufbau verknüpft sei.

w Hmnlg fionfj: Sein gtofes SuWanb tfl m bet Bet« gangenheit so devastiert worden wie daS Deutsche Re'ch» etwas wieder aufbauen zu wollen, ist brrett ein nationaler Gedanke — "Ab^Dr^SüdeÄin ^(Soz.) erwidert, gerade der „Wiederauf­bau" bedeute in Wahrheit die Devastterung einer sehr interessanten Ruine. Die Herren auf der Rechten wagten eS einfach nicht. Dem Willen Seiner Majestät zu widersprechen.

Abg. v. Kardorff (Rp.) legt gegen letztere,Aeußerung Protest ein. Lediglich künstlerische Rücksichten seien für ferne Freunde matz- ßc6ct£ie (r a f c wird gegen die Stimmen der Sozialdemokraten und Freisinnigen bewilligt. __

Als zweite Rate zu den Kosten der Beteiligung deS Re'cks an der Weitaus st ellung in St. Louis werden 2 Millionen

88. Sitzung vom 15. Februar, 1 Uhr. DaS Haus ist sehr schwach besetzt. Am Bundesratstisch: Graf Posadowsky u. a. Eingegangen ist das Gesetz betteffend die Garantie Reiches für di e ostafrikanifche Bahn.

Zum Mitgliede der Reichsschuldenkom Mission wird Abg. Crzberger (Zentr.) gewählt.

Die zweite Beratung des Etats des !