Nr. 283

Donnerstag, 1. Dezember 1904

Erscheint «glich mit Ausnahme M Sonntags.

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Gießener Anzeiger

154. Jahrg.

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Redaktion. Lxveditton u. Druckerei: SchuUte.A, Tel. Nr. 6L retege^Sdr.r La-eig« Gletzr»

General-Anzeiger, Amts- und Anzeigeblatt für den Kreis Sieben.

Parlamentarische Verhandlungen.

Nachdruck o ne Vereinbarer q nicht gestattet.

Deutscher Weichstag.

102. Sitzung vom 30. November.

1 llhr. Das Haus ist mäßig besetzt.

Am Bundesratstisch: Kommissare.

Auf der Tagesordnung stehen zunächst eine Anzahl von Reso­lutionen, die das Ausverkaufswesen und das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb betreffen.

Die Abgg. Gröber und Gen. (Ztr.) ersuchen: 1. um eine Novelle zum Gesetz über den unlauteren Wettbewerb im Interesse des Kleinhandels; 2. eine Regelung des Ausverkaufswesens; 3. um Beseitigung der Härten des Gesetzes über die Abzahlungsgeschäfte; 4. um ein Verbot, das den Beamten und Offizieren die Gründung und den Betrieb von Warenhäuser untersagt.

Abg. Rettich (lonf.) fordert einen Gesetzentwurf über das Aus­verkaufswesen durch den: 1. die Anmeldepflicht für alle Ausverkäufe festgesetzt; 2. die Veranstaltung von Scheinausvertäufen und 3. jeder Nachschub von Waren zu einem Ausverkauf unter Strafe gestellt wird.

Die Abgg. Patzig und Gen. (natl.) stellen dasselbe Verlangen wie der Abg. Rettich und haben diese Forderung gleich in Form einer Novelle zum Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb, des § 4 a und b, eingebrach:, die auch schon scharfe Strafbestimmungen, Geldstrafen bis zu 1500 Mk. enthält.

Die Beratung über diese drei Anträge wird miteinander ver­bunden.

Abg. Roeren (Zentr.) begründet die Resolution Gröber. Dringend nötig ist es, daß endlich etwas gegen den unlauteren Wettbewerb geschieht, der jetzt mit den schwindelhaften Ausver­käufen getrieben wird. In einer großen Stadt gibt es kaum eine Straße, in der nicht diese schwindelhaften Ausverkäufe und Auk­tionen zum Schaden des Publikums stattfinden. Namentlich müssen die Nachschübe energisch verboten und unter Strafe gestellt werden. Besonders notwendig ist cs, das Publikum gegen die Praktiken der Abzahlungsgeschäfte zu schützen. Nach § 4 des Gesetzes ist cs ver­boten, daß das bereits bezahlte Geld verfällt, wenn die weitere Zahlung eingestellt wird. Diese Bestimmung wird dadurch um­gangen, daß die Abzahlungsgeschäfte in Form von Mietsverträgen gemacht werden, so daß die „Miete" natürlich verfallen bleibt. Das muß verhindert werden.

Abg. Rettich (kvns.) begründet seinen oben mitgeteiltcn Antrag und teilt mit, daß seine Freunde auch mit den ersten drei Punkten des Zentrumsantrags einverstanden feien. Wesentliche Bedenken hätten sie jedoch gegen den vierten Punkt, für den sie nicht stimmen könnten.

Abg. Patzig fnatl.) begründet die Resolution seiner Partei. Der Antrag biete nichts Neues. Schon oft ist diese Forderung ge­stellt, aber jetzt herrscht wohl bei allen Parteien die übereinstim­mende Meinung, daß an das Gesetz von 1896 gegen den unlauteren Wettbewerb die bessernde Hand gelegt werden müßte. Denn dieses Gesetz hat den unzweifelhaft bestehenden Mißständen auf dem Ge­biete des Ausverkaufswesens kein Ende gemacht, ja, man kann sagen, daß die Uebelstände heute größer sind als je. Unsere Reso­lution ist ursprünglich als Gesetzes-Initiativantrag eingcbracbt, erst später haben wir ihn in eine Resolution unktzewandelt. Wir halten die Sache für so wichtig, daß ich beantrage, sämtliche drei Resolutionen an eine Kommission zu verweisen. Hoffentlich wird

dann dort eine Einigung unter den Parteien erfolgen, die es gut. mit dem Mittelstand meinen.

Abg. Peus (Soz.): Zunächst müßte man einmal ein Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb um die Gunst des Mittelstandes erlassen. (Sehr gut! und Heiterkeit.) Mau kann doch nun einmal durch derartige Gesetzcspfuschereicn nichts für den Mittelstand tun. Tie kapitalistische Konzentration ist ein Gesetz des Wirtschaftslebens. Dagegen helfen ..MaKnaWnen", wie die hier vorgeschlagenen, nicht im geringsten. Im Gegenteil, sie verschlimmern die Situation für den Mittelstand. Tenn gerade die „kleinen Mittelchen", denen Sie hier zu Leibe rücken, halten überhaupt noch den Mittelstand auf­recht. Entziehen Sie sie ihm, bann versinkt er um so schneller. Tas Leben ist zu beweglich, als daß es durch gesetzliche Bestimmungen stets gefaßt werden könnte. Wie wollen Sie einem Geschäftsmann verbieten, seine Ware billiger zu verkaufen, als ein anderer? Wic wollen Sic ihn vor Schaden zwangsweise bewahren? Mir er­zählte ein Geschäftsmann folgendes: Er habe Schränke für 30 Mk. anfertigen lassen und für 25 Mk. verkauft, um die Leute in seinen Laden hineinzubekommen. DaS habe der Tischler, der die Schränke angefertigt, gemerkt; er habe dann dieselben Schränke vom Ge­schäftsmann gekauft und sie ihm bann für 30 Mk. wiedcrverkauft (Große Heiterkeit). Gegen derartige Dinge können Sic nichts machen. Sic zerstückelii nur die Gewcrbefreihcit. Und gerade die Nationalliberalen sollten ihrem ohnehin magern Ruhm nicht noch das Stück, nehmen, daß sie seiner Zeit für die Gewerbefreiheit ein­getreten sind (Abg. Singer: Ist sckioii lange Herl Heiterkeit). Nur die Presse könnte hier Wandel schaffen — wenn sie eben nicht Inseratenpresse wäre. Von der Polizei soll man nichts erwarten. Turchgreifendc Acderung kann nur die Organisation der Käufer bringen. Und was sehen wir? Diese Käuferorganisationen, die Konsumvereine, werden von der Negierung, vom Eisenbahn- und vom Postminister, drangsaliert und verfolgt. Aber alle Ihre Ver­suche, den Mittelstand künstlich zu heben, werden erfolglos bleiben! Wir legen keinen Wert darauf, daß derartige Verschlüge in einer Kommission erörtert werden. Kommt sic zustande, so werden wir uns natürlich aiich daran beteiligen. Aber wir ertoarten absolut nichts von der ganzen Beratung.

Abg. Dr. Müller, Meinigen, (Fr. Vp.): Auf einen solchen Standpunkt können wir uns freilich nicht stellen. Wir haben bis jetzt an dieser Gesetzgebung mir gearbeitet, unb wir werden dies auch jetzt tun. Freilich haben mich wir eine Genugtuung, daß es sich zeigt, wie all die detaillierten Bestimmungen, die dem Mittel­stand auf die Beine Helsen sollten, in der Praxis einfach versagen. DaS haben wir seinerzeit vorausgesagt. Wir müssen uns sehr hüten, noch weiter derartige Gesetze auszuhecken, in denen sich schließ­lich kein Mensch mehr auskennt. Gerade der Antrag Patzig trägt dazu bei, das Ganze noch unübersichtlicher und verworrener zu ge­stalten. Bedauert habe ich, daß der Eollega Patzig in seinem Antrag auch noch den armen Reichskanzler mit hineingenommen hat, der ja mit der authentischen Interpretation gewißer Telegramme schon genug zu tun hat. (Heiterkeit.) Was den Antrag Groeber be­trifft, so enthält er nicht gerade sehr viel Positives. (Zuruf links: Das ist gerade das Gute an ihm! Heiterkeit.) Ehe man überhaupt gesetzgeberisch vorgeht, sollte man wenigstens erst eine (Enquete ver­anstalten. Einiges Material dazu liegt schon vor, namentlich was die Bestechung von Angestellten durch Fabrikanten und Lieferanten anlangt.

Abg. Lattmann (Antis.) führt aus, daß auch seine Freunde sich an dem lauteren Wettbewerb der bürgerlichen Parteien, den Auswüchseli des unlauteren Wettbewerbs zu begegnen, beteiligen und für die Anträge stimmen würden.

Abg. Tvvo (Freis. Ver.) Auch meine Freunde haben seiner­

zeit für das Gesetz gegen den, unlauteren Wettbewerb gestimmt, haben sich jedoch nie viel von diesem Gesetz versprochen. Doch er­kennen wir an, daß das Gesetz reformbedürftig ist, unb sind bereit, mit baran zu arbeiten. Viel angefeindet wird ein Urteil des Reichsgerichts, daß Nachschübe erlaubt sind, wenn sie zur Förderung des Ausverkaufes dienen. Dieses Urteil ist indessen bester als fein Ruf, es war überhaupt nur für einen bestimmten konkreten Fall gedacht. Wenn man aber fortgesetzt gegen dieses Urteil agitiert, erweckt man im Publikum den Glauben, daß alles erlaubt fei. Ich glaube übrigens nicht, daß der Mittelstand fo gefährdet ist, tote man es vielfach darstellt. Im Gegenteil, der Mittelstand steht jetzt fo glänzend da, wie noch nie.

Abg. Gröber (Zentr.) ist auch der Meinung, daß der Hand­werker- und Mittelstand heute noch lebensfähig fei, aber man müsse ihn gegen schwindelhafte Ausbeutung schützen, Treue und Glauben im Verkehr müßten wieder hergestellt werden.

Abg. Henning (fünf.) tritt für die Resolution Rettich ein.

Abg. Brejski (Pole) erklärt sich gegen die Resolution Rettich, der Nachschub könnte bei Ausverkäufen nicht entbehrt werden. Im Osten würde das Ausverkaufs-Unwesen durch die Polizei gefördert, polnische Konsumvereine würden verboten unb die Deutschen an­gewiesen, nicht bei Polen zu kaufen. Unlauterer Wettbewerb werde am meistell durch Vorspiegelung falscher Tatsachen auSgeübt, vor allem von der Regierung. Denn es sei eine Vorspiegelung falscher Tatsachen, daß die Deutschen von den Polen bedrängt würden. Teshalb fielen auch die Ansiedelungskommission und die Ansiede­lungsgesetze unter das Gesetz wider den unlauteren Wettbewerb.^

Präsident Gräf Ballestrem ruft den Redner wegen dieser Aeußerung zu O " d n u n g.

Abg. Brejski fährt fort, über die Ansiedelungsgesetze zu sprechen.

Präsident Graf Ballestrem macht den Redner daraus aufmerk­sam, daß es sich hier um das Ausverkaufswesen handle, da dürfe er sich nicht über allgemeine Polenpolitik verbreiten.

Abg. Brejski meint, es sei unlauterer Wettbewerb, wenn es den Polen unmöglich gemacht werde, Land zu erwerben.

Präsident Ballestrem ruft den Redner zur Sache.

Abg. Brejski erklärt, der unlautere Wettbewerb werde auch durch gewisse Telegramme aus Berlin gefördert, außerdem werde dadurch das monarchische Gefühl der Polen---

Präsident Graf Ballestrem: Ich rufe Sie zum zweiten Male zur Sache und mache Sie auf die Folgen eines dritten Rufes zur Sache aufmerksam.

Abg. Brejski sührt aus, wenn das Gesetz wirksam sein sollte, ■ müßte cs auf alle Gebiete ausgedehnt werden. Das Beispiel müßte von oben kommen; keineswegs aber dürfte der unlautere Wettbewerb von oben gefördert werden.

Abg. Naab (Antis.) spricht sich für die Resolutionen aus und polemisiert heftig gegen die Sozialdemokraten. Die sozialdemo­kratischen Blätter seien nicht besser als die Iudenpreste, denn sie nähmen auch kritiklos alle Annoncen der Warenhäuser auf. Die Sozialdemokraten wollten den Mittelstand a la Dr. Eisenbart kurieren, indem sie danach trachteten, ihm den Äopf abzureißen.

Hierauf vertagt sich das Haus.

Persönlich bemerkt Abg. Patzig, ein Widerspruch zwischen seiner heurigen Rede und der .rüheren Haltung der nationallibera- !cn Partei bestehe nicht, denn die Nationalliberalen seien stets für die Erhaltung des Mittelstandes eingetreten.

Nächste Sitzung: Freitag 1 Uhr. Fortsetzung der heutigen Beratung.

Schluß 5% Uhr.

Politische Tagesschau.

England und Deutschland in Südafrika.

Das bisherige Verhalten der englischen Behörden an der Grenze von Deutsch-Südwestafrika hat ergeben, daß aus militärischen Gründen sich auf englisches Gebiet zurückziehende Abteilungen oder Patrouillen unserer Schutztruppen dort ent- waffnet werden. Das geschah bei Bekämpfung der Bondel- zwarts und auch kürzlich, als die Besetzung des an der Grenze des Bctschuanalandes gelegenen Militärpostens Hasur ge­zwungen wurde, deutsches Terrain zu verlassen und sich nach Nietfontein auf britisches Gebiet zurückzuziehen. Man folgerte hieraus in der Presse, daß die Bande Morcngas seitens der Engländer als „kriegführende Macht" angesehen wird. Von gut unterrichteter kolonialer Seite wird hierzu mitgeteilt, daß gegenwärtig Verhandlungen zwischen der englischen und deutschen Regierung schweben, welche der Behandlung dieser und ähnlicher Fragen gelten. Ob allerdings die Eng­länder die deritschen Wünsche berücksichtigen werden, erscheint sehr zweifelhaft. Bis jetzt hat England zähe den Standpunkt vertreten, daß die über die deutsche Grenze ziehenden bewaffneten Eingeborenen als politische Verbrecher zu behandeln sind, und daß daher ihre Aus­lieferung für die britischen Behörden nicht in Frage kommen kann. Es wird daher wohl alles beim Alten bleiben, und man wird damit rechnen müssen, daß die gegen uns kämpfenden Schwarzen nur entwaffnet, nicht aber ausgeliefert werden. Sie erfahren demnach zunächst formell dieselbe Be­handlung wie die Leute unserer Schutztruppe, wenn sie eng­lisches Gebiet betreten. Als Grund für ihre Haltung giebt die englische Negierung an, daß eine Auslieferung der Schwarzen an die Deutschen leicht eine Erregung der in Britisch-Südwestafrika ansässigen Eingeborenen hervor- rufen könne, da diese daraus schließen würden, daß Eng­land Deutschland bei der Vernichtung der Negcrrasse unter­stützen wolle. *

Amerikanischer Multimillionär als Botschaftssekretär in Berlin.

Wie wir in dem Newhorter „Sun" lejcii, soll der Multi­millionär Mr. EorneliuS Vauoerbilt zum ersten Sekre­tär der amerikanischen Botschaft in Berlin ernannt werden. Als Grund für diese Ernennung führt das Blatt an: „Mr. Vanderbilt leistete der republikanischen Partei wichtige Dienste währeno der Wahl." Das heigt ciljo mit anderen Worten: er steuerte eine große Summe zum Wahlsonds vei. Weiter sagt Dia# Blatt über die bevor­stehende Ernennung:

„Mr. Vanderbilt und seine Gattin, geb. Miß Grace Wilson, stehen 6a::t deutschen Kaiser und der Kaiserin in hoher Gun st. Als erster Sekretär der amerikanischen Botschaft in Berlin wird sich Mr. Vanderbild zweifellos als dem Kaiser höchst annehmbar erweisen, welcher ihn und seine Gattin seinerzeit in einer Weise in Deutsch­land ausgenommen hat, wie sie sonst nur den hervor­ragendsten Mitgliedern des europäischen Adels zuteil wird. Das geschah, während die Vanderbilts im Sommer 1903 auf ihrer Dampfhacht „The Norch Star" eine Europa- Reise machten. Als des Kaisers Bruder, Prinz Heinrich von Preußen, in den Vereinigten Staaten zu Besuch weilte, war Mrs. Vanderbilt die einzige Amerikanerin, von der er eine formelle Einladung zum Diner annahm. Während sich die Vanderbilts in Deutschland aufhielten, besuchte sie der Kaiser saft jeden Tag. Der Kaiser folgte einer Einladung zum Frühstück auf dem „North Star". Als die Vanderbilts dann die alte Stadt Marienburg be­suchten, beauftragte der Kaiser „Professor" Delbrüa (ge­meint ist natürlich der gleichnamige Oherpräsident von Westpreußen), den Vanderbilts besondere Aufmerksamkeit zu widmen. General v. Mackensen, der Kommandeur von Danzig (soll natürlich heißen der Kommandant der Leib­husarenbrigade), wurde angewiesen, Herrn Vanderbilt zu beivirten. Eine Ehrengarde von einem der Leibregimenter des Kaisers empfing ihn auf dem Schlosse Marienburg.

Tas gespannte Verhältnis, in welchem Mr. und Mrs. Vanderbilt zu Mrs. Vanderbilt sen. standen, wurde auf Gruud dieser sozialen Erfolge der Schwiegertochter teil­weise beseitigt."

Also hat jener seltsame Empfang der Vanderbilts auf der Marienburg bixty wenigstens die Versöhnung innerhalb der Familie Vanderbilt zu stände gebracht.

In irgend welcher diplomatischen Stellung ist Mr. Vanderbilt bisher nicht tätig gewesen. Er ist gegenwärtig 31 Jahre alt und hat sich ein Diplom als Zivilingenieur erworben. Seine spezielle Liebhaberei ist es, eine Loko­motive selbst zu führen und Verbesserungen an Lokomo­tiven zu erfinden. Von deni großen Vandeibiltschen Bahn­system befindet sich ein kontrollierender Teil der Aktien im Besitze dieses Multimillionärs, welcher das eigentliche Haupt der Vanderbilt-Familie ist, wenn auch die Leitung des großen Bahnsystems in den Händen senies Onkels, William H. Vanderbilt, liegt, des Vaters der Herzogin von Marlborough, die ja vou Kaiser Wilyclm auch wiederholt ausgezeichnet wurde.

Die anarchistische Bewegung wird aktionsfähiger!

Im auarchtiA,cheu Herrtuge. iji mmi voller ^rende; den chronischen Geldmangel will man überwunden haben, das Bestehen des Haupwrgans soll gesichert, und vor allen

Dingen soll cs den Anarchisten gelungen sein, Einfluß in den Gewerkschaften zu gewinnen. Tie Anarchisten Paw­lowitsch und Wiesenthal haben bei den Metallarbeitern- besoldete Posten erhalten. Namentlich ist man im anar­chistischen Lager sehr darüber erfreut, daß es nun auch den Anarchisten in S ü d deu t s ch l a n d gelungen ist, festere Konzentrationspunkte zu schaffen. Einen solchen soll die Gruppe Nord-West in München bilden, die alle 14 Tage ihre Zusammenkunft abhält; solcher soll auch nament­lich für Mannheim-Ludwigshafen geschaffen fein/ wo die Genossen Imhof-Mannheim und Jos. Karl-Ludwigs-^ Hasen beauftragt sind, alle vier Wochen gemeinschaftliche Versammlungen mit Vorträgen zu arrangieren. In Dres­den soll der neu gegründete anarchistische Lese- und Dis­kutierklub „Liberte" eine große Rührigkeit entfalten; hier kommen die anarchistischen Genossen bereits alle acht Tage zusammen. In Berlin sind neben der ,Mreinigung der Anarchisten Berlins und Umgegend", welche alle schwanken­den Elemente über Bord geworfen und jetzt unter offener Flagge kämpft, und der anarchistischen Föderation zwei an­archistische Lese- und Diskutierklubs „Osten" und „Südost- I Nixdorf" hervorragend für die anarchistische Sache tätig.! Tie Versuche, in den um Berlin belegenen größeren Fabrik­orten festen Fuß zu fassen und Organisationen zu gründen, sind den Anarchisten bis jetzt noch nicht recht geglückt. Jh der Töpferzentrale Velten sprach der Anarchistenführer Alb. Weidner vor etwa 500 Personen. Tie Versammlung ent­schied sich zwar für die Beibehaltung der „altbewährten sozialistischen Taktik", aber es kam doch auch sehr viel Sym­pathie für den Anarchismus zum Ausdruck. Ein Arbeiter Biester war Feuer und Flamme für denselben. In den nächsten Tagen sollen in Berlin neue Volksversammlungen seitens der Anarchisten veranstaltet werden; die Entscheid­ung des preuh. Obervcrwaltungsgerichts, daß ein Versamm­lungsverbot sich nicht damit rechtfertigen lasse, hat der anarchistischen Bewegung zweifellos eine größere Aktions­fähigkeit gegeben.

vermischtes.

* Doppelter Genup. otuu <i)ie morgens in der Westentasche des Mannes ein Zwauzigmarkstuck findet): „'Großartig! Dafür kaufe ich mir einen neuen Hut . . . und nebenbei kann ich ihn noch ordentlich heruntermachen, wo er gestern all das Geld oeilunipt hat!"

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