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-mchchLK.W. Empfehle zur bevorslchendcr iousimatiou meine

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b»t (L Reichsgericht* wiltea lassen, als es entschied, du. jy^'Wheid.Wlrtu Ser enles-GeeeUschaft m Stuttgart in aUen denuchen Staaten gestattet sei. Jeden Monat

grosse Gewinnziehung u- Gewinnverteilung. Haupt treffer Süü.Ouu, 135,000;

120,000, 90,000.-Jabrö. beitrag M. 60, vierteljährljcb tl. 15, monatlich M.bSuia- ten versendet der Vorstand;

J. Stegmejer, Stuttgart, Alleenstrasse 3.

” * Die betr. Eutscueidung liegt bei der Exped. d. BI. zur Einsicht auf. 32*9

ju außergewöhnlich f billiget tytilm. H8 rrnt»schnaüen|tlrtel 11,—

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Franz Neumeier Smellsttaße 20 iu 22.

1463

Montag, 27. April 1903

153. Jahrg.

•rWdet agNch edt M Samcka-S.

Df- .Gietzenki feellltaMlrter* werden dem Nnzetger v'erma wöchentlich detgelegt. Der helßlch« UaNHrt* rrfchemt owuulid) einmal.

Eichener Anzeiger

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P. ttiutle; tih bte BjitctgemUi (t

Rz«tahcm8brud unb vertag be VrfVMa

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General-Anzeiger, Amts- und Anzeigeblatt für den Kreis Liehen.

Parlamentarische Verhandlungen.

R e d| b c u d ohne Vereinbarung nicht icRilIlL

Deutscher Reichstag.

296. Sitzung vom LV. April.

£1 Uhr. Das Lau« ist sehr schwach besetzt.«

Am Bundesraibstiscb: Gras Posadowrky u. A.

vor Eintritt in die Tagesordnung bemerkt

Abg. Wallenborn (Lentt): Ich habe am 4. Februar, beim Etat des Reichsamts deS Innern, gesagt: „Unumnmnoen spreche ich eS aus, dah nur die ÄBin^erDereine eine Garantie für guten, reinen Wein bieten." Diese meine Aeuheruny ist vielfach mißverstanden tvorden. Ach erkläre deshalb, daß ich keineswegs habe sagen wollen, daß die Händler, besonders, toenn sie eigene Weinberge haben, keinen reinen Wein liefern könnten.

ticrauf tritt baß HauS in die Tagesordnung ein.

ntsprechend dem Bericht der GeschäftS-OrdnungS- Kommission wird die Genehmigung zur (Einleitung einet Priva 1 klage gegen den Abg. Beck (Lentr.) nicht ertheilt.

Nach debatteloser Lrlediaung einiger Rechnungssachen wird die zweue Berathuna der Novelle zum Krankenver­sicherungs-Gesetz fortgesetzt.

8 7 deS bestehenden Gesetzes enthält die Bestimmung, dah an­statt de» Krankengelde» auch freie Kur und Verpflegung in einem Krankenhause gewährt werden kann. Wenn der Kranke Anaebörige hat, deren Unterhalt er bestritten hat, so wird ihm auch noch die Hälfte deS Krankengeldes gezahlt.

Abg. Molkenbuhr (Soz.) beantragt, anstatt „ber Hälfte" zu sagen: »drei Viertel", und befürwortet ferner einen Antrag, dah dem Kranken, der keine Angehörigen hat, außer Kur und Ver­pflegung noch e i n viertel deS Krankengeldes zu zahlen ist.

Der Antrag wird ohne weitere Debatte abgelehnt.

§ 8 des bestehenden Gesetzes enthält Bestimmungen über die Festsetzung deS ortsüblichen LagelohnS. Die Novelle bat hier bestimmt, dah vor der Bekanntmachung durch die höhere Verwaltungsbehörde die Vertreter der Arbeitgeber und der beihei­ligten Versicherungsanstalten gehört werden müssen.

Abg. Stadthagen (Soz.) beantragt hier den Zusatz, daß der ortsübliche Tagelohn für männliche Erwachsene nicht unter 2 Mk., für alle übrigen versicherungspflichtigen Personen nicht unter 1,60 Mk. betragen darf." Der Antrag sei durchaus nöthia, denn der ortsübliche Tagelohn würde oft so niedrig festgestellt, daß die Arbeiter dabei verhungern müßten. Vielleicht beabsichtige die Mehrheit gor, daß bei solchen niedrigen Sahen das Armenrecht Platzgreife, damit die atmen Arbeiter auch ihr Wahlrecht verlöten. Für diesen Antrag hätten sich auf dem letzten Krankenkassen-Kongreß sämmlliche Ortskrankenkassen ausgesprochen. Er hoffe deshalb, daß das Haus den Antrag einstimmig annehmen wurde.

§ 8 wird, unter Ablehnung dcS sozialdemokratischen llbande- rungöantragS, angenommen.

§ 10 handelt von der eventuellen Erhöhung bet Beiträge, falls diese nicht austeichen, sowie von der Verwendung etwaiger lieber# schüfst.

Die Gozialbem okraten Beantragen, die von ber Kom­mission vorgeschlaaene Aendetung (ev. Erhöhung der Beiträge, statt durch 2, durch 3 Prozents zu streichen. Ferner wollen sie, dah eine Erhöhung der Beiträge über Prozent ortsüblichen Tage# lohnS nur mit Zustimmung der versicherten erfolgen darf Endlich wolle sie über die Verwendung der Ueberschüsse in letzter Linie nicht die Gemeinden, sondern die Versicherten entscheiden lassen.

Abg. Stadthagen (Soz.) begründet diese Anträge; besonders ber letzte sei von großer Wichtigkeit. Man dürfe doch nicht die Ge­meindedefizits auf die Schultern ber Arbeiter abzuwälzen. In ber Gemeindevertretung hätten die Arbeiter nichts zu sagen, und doch sollten sie in Gestalt ber Ueberschüsse ihrer Versicherung der Ge­meinde Mittel zufuhren. Selbst ein so enragiuer Anhänger des

Dreiklassentvahlshstems für die Gemeinden, wie ber Abg. Richter, hätte 1882 gesagt, wenn die Arbeitet zu biesen Beiträgen für die Gemeindekrcrnlenkassen detangezogen werden sollten, so müßte man auch durch Abschaffung des DteMassenwahlsvstemS ihnen eine Ver­tretung in bet Gemeinde geben. Und nun sollen die nackten Bedürf­nisse ber Bourgeoisie auf Die Schultern bet Arbeitet aewalzt werden I Die versicherten Arbeiter sollten bluten, bamit die freisinnigen Stadtväter ihre schlechte vetternwirthschaft fortführen konntenl Das wärel

Aba. Hofmann-Dillenburg (nat.-lib.) beantragt, daß über die Ueberschüsse nach Ansammlung eine» Reservefonds im Betrage bet durchschnittlichen HahreSauSgabe ber lebten drei Jabre die Ge­meinde zu beschließen Hal. ob eine Herabsetzung ber Beiträge ober eine Erhöhung ober Erweiterung bet Unterstützungen eintreten soll, während daü Gesetz den Gemeinden erst dann die Bestimmung über die Ueberschüsse überläßt, wenn nach Ansammlung diese- Reserve­fonds die Beiträge biß zu 1k Prozent dcS ortsüblichen LagelohnS ermäßigt sind.

Die Abgg Len,man« (freis. Vp.) und Roesicke.Dessau (freis. vag.) wählen statt der 2 Prozent bezw. 8 Prozent der Beitrags­erhöhung (siehe obenl) baß arithmetische Mittel und beantragen, zu setzen: 2V6 Prozent.

Abg. Lenzman« (freis. Vp) versucht, biesen vermittelungS- antrag zu begründen. Der Reichstag sei kein Ktankenkasienkongreß, sondern ein gesetzgebender Faktor. Man dürfe auf Verbesserungen deS Entwurfs nicht ganz verzichten. Man könnte auch in diesen paar Tagen noch manche» erreichen, wenn nicht durch überflüssige Reden so viel Zeit vertrödelt werden würde. (Heiterkeit.)

Vicepräsident Büfing: Sie dürfen Reden eines Abgeordneten nicht überflüssig nennen. (Große Heiterkeit.)

Abg. Stadthage« (Soz.): Die seinen doch) (Noch größere Heiterkeit.)

Staatssekretär Graf PofodowSktz: ES ist sehr einfach, Anttäge au stellen, die allerdings wesenUiche Berbefferungen der Leistungen Der Kaffen darstellen würben. Aber wie bei vielen großen Ge­danken spielt auch hier die Finanzfrage eine wichtige Rolle. Wirb die BeittagSerhöhung um 8 Proz. nicht genehmigt, so ist eß mathe­matisch ganz unzweiselhaft, daß viele Ortskrankenkaffen nicht mehr leistungsfähig unb gezwungen sein würden, GemeindekrankenkaKen zu werden, maß nach dem Gesetz doch nut ein Ausnahmezustand sein soll. Wenn Sie den Antrag annehmen, ber diese 3 Proz. beseitigt, so kann ich keine Gewähr dafür bieten, baß baß Gesetz im BundeSrath zur Annahme gelangt. Es hilft nun einmal nichts: bie finanzielle Grundlage bleibt bie Hauptsache. Solange bie Bei­träge in Der Form begrenzt sind, wie jetzt, mutz sich baß Gebotene nach ber Grenze Der Beiträge richten. Ich erinnere aber barem, daß eine gründliche Neuregelung der Materie ohnehin in naher Aussicht steht.

Geheimrath Dr. Beckmann legt vom mathematischen Stand­punkt bie Nothwendigkeil gerade der Zprozentigen Beitragserhöhung dar.

Abg. Roeficke befürwortet seinen Antrag, die Erhöhung auf 3 Prozent sei ganz ungerechtfertigt.

Abg. Molkenbuhr jSoz.) führt cmS, ber ganze Zweck ber Vor­lage sei nur der, die rückständigen Gemeindekaffen zu stützen. Die Gemeinde kaffen seien aber ein Krebsschaden, den man auSrotten, aber nicht auf Kosten der Arbeiter konserviren dürfte. AlleS, waS die Sozialdemokraten bei der Novelle beantragt hätten, würde von den meisten Ortskrankenkassen schon gewährt, ihre Anttäge verfolgten nur die Tendenz, daß Daß auch von Gemeindekaffen gewährt werden müffe. Hier Ware also schon ein Punkt, in dem die von dem StaatsSsekretar gewünschte Einheitlichkeit in den VersicherungS- gcsetzen burchgeführt werden könne.

Geheimrath Beckmann empfiehlt nochmals die Regierungsvor­lage. Eine Gefahr für die Arbeiter könne absolut nicht bann er­blickt werden, denn wenn die Kaffen einen zu hohen Satz forderten, würde er von der Aufsichtsbehörde nicht genehmigt werden.

Abg. Trimborn ((lentr.) bemerkt, cß bandle sich hier doch nur um AuSnahrnefälle. Die Beiträge sollten doch nur dann erhöht wer­den. wenn sich au» den Iahre»abscdlüsstn ergebe, daß bie bisherigen Beiträge zur Deckung ber gesetzlichen Krankenunlcn'tutzungen nicht genügten. Wenn man hier Berechnungen aufstelle, müffe man auch Da» BeweiStberna richtig stellen (Widerspruch de» Abg. Stadt- b a g e n.) Er begreife gar nicht, wie Herr Stadthagen sich so aufregen könne. (Große Heiterkeit.) Er sei zwar kein Freund ber Gemeinbekaffen, aber bä sie einmal beständen, müßte man ihnen auch die Möglichkeit geben, ihren gesetzlichen Verpflichtungen nach­zukommen. Der Anttag Hofmann-Dillenburg sei eine Bcrbeficrunfl Des Gesetze», deshalb würbe er dafür stimmen.

Abg. Frhr. v. Richtdofe« (kons.) äußert sich in demselben Sinne, die Sozialdemokraten wollten nur die Gemeindekaffen ab- murksen. Die 3 Prozent müßten al» Sicherheitsventil gegen un­vorhergesehene Ausgaben bestehen bleiben.

Abg. Stadtdagen befürwortet nochmals den sozialdemokrati­schen Anttag. Man dürfe rückständigen Stadtverwaltungen nicht das Recht geben, Vorschüsse früherer Jahre aus Arbcitergroschen zu decken.

Inzwischen ist ein Anttag Trimborn-Lenzmann ein- gegangen, dem § 10 den Zusatz zu geben: «ES dürfen Einnahmen auß Erhöhungen der Beiträge über 2 Prozent nicht verwendet werden, um Vorschüsse zu decken, die auß einem früheren Zeitraum alS den letzten zwei Rechnungsjahren herrühren."

Nach weiteren Ausführungen der Abgg. Roesicke, Trimbor» bemerft

Staatssekretär Graf PosadowSkt,, er bebalte sich eine Prüfung des Antrags Trimborn-Lenzmann bi» zur dritten Lesung vor. Eß sei ganz unmöglich, sofort die Bedeutung eine» solchen Anttag» zu erfaßen. Der Zweck de» § 10 sei e» indessen keineswegs gewesen, den Gemeinden die Möglichkeit zu gewähren, ftühere Vorschüsse zu erstatten.

Hiermit s chl i e ß t die Debatte.

Die sozialdemokratischen Einträge werden abgekehnt, ber Antrag Trimborn-Lenzmann wird angenommen, ebenso der Antrag Hofmann- Dillenburg, und mit ihm der 8 10 in der Kommissionsfassung.

8 16 deS bestehenden Gesetze» handelt von der Gründung der Ortskrankenkassen Ortskrankenkassen können gebildet werden, wenn mehr als 1OO versicherte in dem Orte beschäsiigt sind.

Abg. Stadthagen beantragt, diese Bestimmung zu stteichen, et will also die Gründung von OrtSttankenkaffen erleichtern und nicht von einer bestimmten Zahl der Versicherten abhängig machen.

Der Anttag wird ohne Debatte ab gelehnt, ebenso eine Anzahl weiterer sozialdemokratischer Anttäge.

In den 88 20 unb 21 (Leistungen ber Ortskrankenkasse) ist nach Den Vorschlägen ber Novelle bestimmt, daß die OrtSttanren- kassen den Wöchnerinnen 6 Wochen nach ber Niederkunft (bisher 4 Wochen) Krankenunterstützung gewähren müssen.

Abg. Molkenbuhr beantragt 12 Wochen, b. h. 6 Wochen vor und 6 Wochen nach ber Nieberkunft Krankengelb zu gewähren, und außerdem freie Gewährung der Hcbammendienste unb freie ärztliche Behandlung der Schwangerschaftsbeschwerden.

Triefe Paragraphen werben ohne Debatte unter Ablehnung der sozialdemottatischcn Anttäge angenommen, ebenso 8 26, der die allgemeine Einführung der 26wöchentlichen Krankengeldzahlung enthält.

Hierauf vertagt sich da» HauS auf Montag 11 Uhr. (PhoSphorgeseh, Krankenkassen-Novelle, und Nachtragsetat.)

Eingegangen ist eine Interpellation Graf Lim- burg-Stirum: Ist der Reichskanzler berert, Auskunft zu geben, wann die bestehenden HandelSverttäge gekündigt werden?

Schluß 5% Uhr.

Parlamentarisches.

Herr Singer und die Wahrheit. Die „Nordd. ffttg. Ztg." erklärt die wiederholte Behauptung des 9Ibg. Singer im Reichstage vom 24. April für unwahr, nach ber die Verkehrsunternehmungen, welche die Stadt Berlin im öffentlichen Interesse machen wollte, durch das Polizeipräsidium, den Arbeitsminister und direktes kai­serliches Einschreiten verhindert sein sollten. Die „Nordd. Alla. Ztg." bemerkt, dem Kaiser sei ein Antrag auf Genehmigung einer von der Stadt geplanten Unter­pflasterbahn von keiner Seite unterbreitet worden, ein­fach, weil bie Stadt über den Dorentwurf noch nicht heraus- gekommen ist und lediglich bei dem Polizeipräsidenten angefragt hat, ob grundsätzliche Bedenken gegen die beab­sichtigte Linienführung zu erheben sind. Die Zeitung et- klärt es ferner für unwahr, daß der Polizeipräsident am 18. Juli 1900 daS Unterpflasterbahn-Projekt vom PotS- darner Platz nad) der inneren Stadt mit der Begründung adlehntc, die Linie müsse anschließend an die «äemcnssche Hochbahn gebaut werden. Die Stadt hatte überhauvt keine Unterpflasterbahn nach dem Inneren der Stadt, sondern eine weiter nördlich führende Linie geplant, welche das Umsreigen auf dem Potsdamer Platz erforderte, wenn man auf geplanter Fortführung der Siemensbahn von jener Ringbahn nach dem Inneren der Stadt fahren wollte. Der Polizeipräsident hielt eS daher für angezeiyt, für baS städtische Projekt die den gegebenen Faktor bildende Siemcnsbahn zur Grundlage zu nehmen. Tie Siemens­bahn hatte lange, ehe die Stadt an Unterpflasterbahnen dachte, das Forcführungsprojekt vom Potsdamer Platz nach dem Stadtinnern bei dem Polizeipräsidium einpereicht, weshalb die Stadt einen solchen Plan überhaupt nicht ver­folgen konnte und nicht verfolgte, wa§ Singer als Mitglied der städtischen BerkehrsdeputaTion wissen mußte. Daher habe Singer ferne Behauptung, der Erlaß sei auf das persönliche Eingreifen des Kaisers ergangen, w ider b ess e r e s Wis- f e n ausgesprochen. Die „Nordd. Lllg. Ltg." betont schllev- lich, daß die Ausschmückung des Großen Stern im Tier­garten durch die Berliner Straßenbahn nicht auf den Wunsch des Kaisers gesteht, vielmehr auf Grund eines an­genommenen völlig freiwilligen Anerbietens seitens der Straßenbahngesellschaft.

Im Preußischen Avgeord crenhauje

stand am Samstag zunää ft die Interpellation Lcroha be- treffend den Unfall aus der fiskalischen Kohlen­grube Königin Luise rn Oberschlesien aus der Tages­

ordnung. Nach der Begründung durch den Interpellanten erklärte Handelsminister Möller: Ter schwere Unglücks­fall gehöre zu den leider unvermeidlichen elementaren Ereignissen im Bergbau. Erschwert werde die Untersuch- una dadurch, daß leider alle Beteiligten dahin gegangen sind. Die Tatsache spreche dafür, daß die Explosion ent­standen ist dadurch daß ein noch nicht abgetaner Schuh mit Koblenstaub versetzt war. Das fei durchaus inftrut- tionswiorig, aber die Bergleute neigten leider dazu, die Schüsse mit Koblenstaub zu versetzen. In Oberschlesien seien bisher Koylenstaub-Explosionen seltener gewesen im Gegensatz zu Westfalen und Saarbrücken, wo solche sehr oft voraekommen sind und sehr zerstörend gewirkt haben. In Westfalen und Saarbrücken sei auch deshalb über­gegangen worden zu einer völligen Berieselung der Gruben, bamit die Kohlenstaub-Explosionen ein für allemal be­seitigt werden. Seitdem seien schwere Explosionen dort nicht mehr vorgekommen. Eine generelle Anordnung der Berieselung sei zweifellos in Oberscklesien nicht erforder­lich und nicht zulässig, aber er haoe sofort angeordnet, daß auf allen Strecken in Oberschlesien, wo dies geboten erscheine, sofort wenigstens eine Befeuchtung der Wände stattfinde. Die- werde ein ftm eilen genügen. Gegen die Einführung einer allgemeinen Berieselung spreche auch der Mangel an genügenben Wassermengen. Der Minister versichert dann noch die weitere Untersuchung werde ja noch Näheres ergeben und den Bericht darüber werde er nicht unterlassen, dem Hause bekannt zu geben. Der Vor­wurf der Interpellanten, daß die Schult) vielleicht mit an der Wetterführung liege, sei unbegründet. Tie Wetter­führung sei tatsächlich tadellos gerne । en. Was dann die Beteiligung der Bergarbeiter an der Gruben-Aufticht an- lange, so habe er dagegen an unb für sich keine Bedenken. 2« Saarbrücken habe er bamit schon einen Versuch gemacht. Wenn sich derselbe bewähre, so werde er nicht Anstand stand nehmen. Die Arbeiter auch in anderen Revieren zur Lufjicht heranzuziehen.

Ällsdann wurden debattelos die Vorlagen betreffend Abldsung der Reallasten im Großherzogtum Lauenourg, ferner betreffenb Bildung von Gesamtverbänden in der katholischen Lerche und be^es.end foubuiig lirchllcher Hilfs­fonds für neue katholische Psarrgemeinden definitiv in Dritter Losung angenommen, ferner gelangten oie Gesetz­entwürfe über die Vorbildung für den Höheren Vcr - waltungsdienft nach den Beschlüssen der zweiten Lesung unverändert zur Zunahme, ^er i^e.etz.ntwu.s betr. pviizelliche Regelung des Feueru>sch:ve,ens wuioe in erster Linie erledigt. Tie Anträae betreffend Aenderung des

Einkommensteuergesetzes gingen an eine Kommission von 14 Mitgliedern.

Kolonialpost.

Paris, 26. April. Wie auß dem französi scheu Kon g o gemeldet wird, ist dort der Agent Livr y im vorigen Monat von Eingeborenen ermordet und auf­gefressen worden.

London, 25. April. Nach einem bei der englischen Regierung eingegangenen Telegramm ist eine unter dem Befehl der Waziri vor Kano stehende Truppen-Llbteilung von 5000 Mann, welche die englische Garnison in Kano an greifen sollte, durch eine englische Patrouille nach Heftis gern Kamvse geschlagen worden. 200 Tote, darunter 11 Führer, blieben auf dem Kampfplätze. (DaS ist die übliche Beruhigungsnachricht nach jeder englischen Kolonialniedei> läge. D. Red.)

Bohotle, 26. April. Zwischen den Kolonnen und Major Gough und den Truppen des Mullah hat bei Danop, südwestlich von Bohotle em Gefecht stattgefunden. Der Verlust der Engländer beträgt 13 Tote, darunter 2 Offi­ziere, 4 Offiziere sind verwundet. Die Feinde hatten 200 Tote.

Aden, 26. Alpril. General Mannina hatte auf bem Marsche zur Befreiung des Obersten (Lobbe einen Kampf mit den etreittrafren des Mullah, von denen 2000 Mann getötet wurden. Oberst Eobbe wurde be­freit, bie dntifchen Verluste sind nicht bekannt. Ein anderes Telegramm aus Berbera besagt: Major Ätnna, den General Mann in g mit einer Abteilung vorauSschickte, erreichte (Lobbe am 18. April ohne Widerstand, rückte dann mit ihm aus dem Lager und traf General Manning 30 Mellen von Galadi. su\lt zusammen kehrten bann ohne Widerstand nacy Gallidi zurück. Der Feind hatte sich nach Wardair zurückgezogen

Heer und Flotte.

Generaloberst Graf Haeseler beging am 26. d. M. fein 50jähriges Mili tärdienstjubiläum. Gras Haeseler gilt bekanntlich für einen unserer bedeu­tendsten Heerführer, dessen Gestalt in der ganzen Armee außerordentlich populär ist. Leber seinen Lebenslauf be- meiLn wir in u^c lochende-. Gottlieb Feroi..2no ttlbert Alexis Grns v. a feier trat ld>3 bei dem Zietenhusaren- rcgmicnt als Leutnant ein, nahm 1864 und 1866 als .Haupt­mann im G?n.raist2b des Prinzen Friedrich Karl an den Feldrüam tell. 1867 bei den 15. Husaren Major, 1871