Mittwoch, 25. März 1903

153. Jahra.

tLgNch mit flufnobme M Bdimtogi.

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Gießener Anzeiger

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General-Anzeiger, Amts- und Anzeigeblatt für den Ureis Giehen.

Pnrlnmriitarische Ver-andlnnge«.

Nachdruck otne Vereinbarung nicht gestattet.

Deutscher NcichSbisi.

2 9 1. Sitzung vom 24. März.

1 Uhr Tas Hau» ist schwach besetzt. Am Bunde-ralb-ttsch: Nieberding u. A.

Die dritte Beralhung bei Etat» wird fortgesetzt beim Etat bei Reich-juftt-amtS.

Abg. vaffermon« (natl.): Ein Geseh zum Schutz der Forde­rungen der Bau Handwerker ist un8 noch immer nicht dorgelcgt, ich möchte fragen, wie weit da- Juslizarnt mit den Vorarbeiten ge­kommen ist. In Amerika hat man auf diesem Gebiete bereit­versuche gemacht, die wir auch berücksichtigen könnten. Redner verbreitet sich ausführlich über diesen Gegenstand und e/klärt ek für dringend wünschenswerth. daß endlich etwas auf diesem Ge« biete geschehe.

Staatssekretär Dr. Nieberding: Es ist gang erklärlich, daß die Regelung dieser Frage sich in die Länge zieht. Der Sache stehen ungemeine Schwierigkeiten gegenüber, auch jetzt noch ist man sich darüber nicht klar, welchen Weg man gehen soll. Ich darf nicht verhehlen, daß gerade gegen den Entwurf E, den der Juristen- tag ausgearbettet hat. die schwersten Bedenken bestehen. Daß die Entwürfe A und B Gesetz werden, glaube ich auch nick't. Gegenwärtig sind wir damit beschäftigt, die Gutachten über die einzelnen Entwürfe fcstzustellen. was eine ungemein umfassend- und zeittaubende Arbeit ist. Die Initiative müssen wir der preußischen Regierung lasten. Die Verhandlungen des preußischen Juristen, tage- sind keineswegs so überzeugend, daß wir uns ihre Ergebnisse ohne Weiteres zu eigen machen formten.

Abg. v. Dsiembowrti (Pole) begründet hierauf eine Reso, solution, die dabin geht, daß die Ttandesbea'nten angewiesen sein sollten, die polnischen Namen auf i in der weiblichen Form auf a in die StandeSregistcr eintragen zu lasten. Redner sucht nachzu, weisen, daß die Standesbeamten im Osten aus Grund eines Er« laste- ihre Praxi- ausübten, der im Widerspruch mit dem B. G -D. stände.

Staat-sekretär Dr. Nieberding bestreitet eS, daß irgendwo im Reiche eine solche Verordnung bestände. Die Resolutton sei also gegenstandslos, und die Regierung würde schwerlich einer gegen­standslosen Resolutton ihre Zustimmung geben.

Abg. Thiele (Soz.) bringt eine Entscheidung des Reichsgerichts zur Sprache, der auf einer unrichtigen Auslegung deS ß 69 des Straf­gesetzbuch- beruhe und eine Gefahr für die Immunität der Abgeord­neten m sich berge. Er selbst sei der Leidtragende, er sei wegen eines ArttkelS wegen Beleidigung verurtheilt worden, der vor 7 Mo­naten geschrieben fei, obwohl Preßveraehen in 6 Monaren verjährten. Ta- Reichsgericht habe nämlich entschieden, daß eine Tagung deS Reichstags bte Verjährung unterbreche, und ganz dabei vergesten, daß die- nur für den Fall gelte, wenn die Anklage bereits vor der Tagung erhoben sei. Ferner beschwert sich Redner darüber, daß gegen sozialdemokrattsche Redakteure weit mehr auf Gefängnißsttafc er­kannt werde, al- gegen Redakteure bürgerlicher Blätter.

Abg. Dr. Grfiger sfreis. Vp.) tadelt, daß der Hamburger Senat durch eine Verfügung den Genossenschaften verboten habe, ihre Spar einrtibhmpen .Sparkasten" zu nennen. DaS verstoße gegen daS Bürgerliche Gesetzbuch. Man könne den Sparvereinen höchstens die Bezeichnung .öffentliche Sparkaste" urttersagen. Verschiedene Ve- stimmrmgen des GenostenschaftSacsetzeS würden einfach unverständ­lich fein, wenn eine solche Praxis alS zu Recht bestehend anerkannt werden würde.

Staatssekretär Nieberding ist nickt in der Lage, heute auf diese Beschwerde eine sachliche Antwort erfbcilen zu können Ihm scheine aber die Kollision deS Hamburger Gesetzes mit reickSgesetzlichen Bc sttmmungen nicht vorhanden. Die Voraussetzungen, von denen der Vorredner auSgegangen, scheinen ibm nicht richttg.

Abg. Schmidt'Warburg (6tt.) verlangt Einführung bet Bc rufung in Strafsachen. Er wünscht ferner eine Entlastung deS Reichsgericht-, verwirft ober mit Entschiedenheit den Vorschlag, die Revisionssumme heraufzusetzen.

Abg. Stadthagen (Soz.) fordert eine Einschränkung der Befug­nisse der Staatsanwaltschaft und größere RecktSgarantten im Dor- »erfahren. Er tadelt ferner die Zusammensetzung der flommiffwn zur Vorbereitung der Strafrechtsreform. Er wendet sich sodann gegen die „Svitzelwirtbschaft", ohne die die heutige Rechtspflege nickt miSkommen zu können glaube, die aber eine Schmack und Schande für die gw -e Nation sei. Redner führt eine Anzahl von Fällen an, in denen ..Svitzel" Leute zu verführen versucht haben sollten, u. A. auch die 60 Mark-Affaire deS Redaktionsboten deS .vorwärts", die Schamröthe müsten einem ins Gesicht steigen.

wenn man sähe, wie anständige Leute von den Behörden im Sttch gelosten würden und sckofle Subjekte von ihnen geschützt würden. Tie Staatsanwaltschaft hätte qegen die Leute borgeben müsten, die den RedakttonSboten zu gemeinen Landlungen verleiten wollten, denn solche Handlungen würden nach dem Strafgesetzbuch mit Zucht« bauS besttaft. Der Staatssekretär müßte eine Erekution gegen den preußischen Polizeiminister einleiten. Redner fährt dann fort: Ich klage an den Polizeimimster in Preußen der Begünsttgung von verbrechen, weil et gegen den Svitzel nicht Anklage erhoben hat. und daß die Anklagebehörden Anklage nicht erhoben haben.

Vicepräsident Graf Stolberg: Sie haben gesagt, daß der preußische Minister sich der Begünstigung eines Verbrechen- schuldig gemacht habe. DaS ist nicht zulästig.

Abg. Stadthagen (fortfabrenb): Daß da« Verbrechen nicht zu lästig ist. weiß ich---

Viccpräsidenr Graf Stolberg ffebr erregt): Sie haben den Minister der Begünstigung des DerbreckcnS beschuldigt. T a S ist nicht zulästig. Ich rufe Sie zur Ordnung

Abg. Stadthagen (fortfabrenb): Der Präsibent der Mehrbeit irrt; eS ist zulästig, hier von der Tribüne die Wahrheit zu sagen, und daß ein Minister ein Verbrecken begangen bat oder ein Anderer. daS auszusprecken muh hier gestattet sein. Do steht eS. daß baß nicht gestattet ist? Etwa in der neuen Geschäftsordnung?

Viceprösident Graf Stolberg: Sie haben den Minister der De erünstigung eines Verbreck-nS bcschuldigi. Dafür habe ich Sie zur Ordnung gerufen, und ich rufe Sie jetzt -um zweiten M ? (c zur Ordnung und mache Sie auf die Folgen eines dritten, Ordnungsrufes aufmerksam.

Abg. Stadthagen (fortfabrenb): So lange bat- Gesetz keinen' Unterschied mackt. ob ein Verbrecher ein Minister ober ein Anderer ist, muß ick berechtigt sein, zu erklären, daß hier ein Verbrechen begangen ist, das verfolgt werden muß. (Redner Hopft mit der ' Faust auf daö Redncrpulr.) Tas zu verlangen ist mein gutes Recht. Redner schlägt wiederholt mit bet Faust auf daS Redner Pult und fährt mit kreischender Stimme und hockrothem Gefickt fort: Und dies Recht laste ich mir nickt nehmen. Ich fordere also den Staatssekretär auf, gegen die Verbrecher, gegen die verschiedenen Verbrecher, amtlich einzuschreiten.

Abg. Vcckh Koburg sfreis. Vp.) tritt für die Einführung her Berufung gegen Strafkammer-Urthcile ein.

Auf Beschwerde des Abg. Dr. von KomierowSki (Pole) erwidert

Staatssekretär Dr. Nieberding, eS verstände sich ganz von selbst, daß bei Eintragungen nicht deutscher Namen erst der urkundliche Nachweis erbracht werden müßte. Ivie der Name geschrieben werde. Bei deutschen Namen fei daS selbstverständlich nicht nöthig. In allen Fällen, in denen der Standesbeamte der Ueberzeugung sei, daß i eß sich um einen Namen polnischer Herkunft bandle, würde er nach einer Verfügung deS preußischen Minister- ohne Weitere« den weib­lichen Namen aus a einttagen können, in zweifelhaften Fällen jedoch nut dann, wenn der urkundliche Nachweis erbracht sei. daß eS sich in der That um einen polnischen Namen handle. Beschwerden müßten an die zuständige Behörde gerichtet werden.

Abg. von Tiedemann (ReichSp.) bemerkt. Der Wiste, in welcher Weise deutsche Namen volonisirt würden, mußte zu der Ueberzeugung kommen, daß hiergegen etwas geschehen müffe. Mit der Tendenz der polnischen Resolution sei er einverstanden, er werde aber doch da­gegen stimmen, weil sie gegenstandslos sei. Beschwerden würden von den Behörden sofort erledigt, aber diesen Weg wollten die Polen nicht, weil sie eine Haupt« und Staatsaktton aus der Sache machen, weil sie auS der Mücke einen Elepbanten machen wollten, lieber« Haupt sei eS in Down Mode, auch in den kleinsten Sachen sich nicht an die Bebörde. sondern gleich an den Kaiser zu wenden. So habe er als Regierungspräsident eine Eingabe aus dem Civilkabinct über­wiesen bekommen, die nur lautete: Allergnädigste Majestät! Herr Schulz will nicht kleben l (Große Hetterkeit.)

Abg. von Dziembowski wendet sich gegen den Staatssekretär; ein Arbeiter könne meistens gar nicht den Nachweis erbringen, wie sich feine Großmutter geschrieben habe (Heiterkeit), vielleicht habe sie sich gar nickt geschrieben. (Erneute Heiterkeit.) Wenn man die weiblichen Namen auf i eintrage, schaffe man geradezu ein drittes Geschlecht. (Große Heiterkeit.)

Staatssekretär Dr. Nieberding meint, die polnische Resolutton verfolge nur den Zweck, daß die Verfügung, daß der Nachweis der Na- ticnnlität erbracht werde, aufgehoben werde. Darauf werde sich die Regierung aber nie einlasten, denn die Folge würde eine endlose Agitation sein. Er bitte daher um Ablehnung der Resolutton.

^Abg. Schmidt (Soz.) tritt für eine rotchsgesetzliche Regelung t des Strafvollzugs ein unb beschwert sich über die Behandlung der! Redakteure n Gefängniß.

?fbg. Naab (Ani'ß) verbreitet sich über die oben erwähnte j

Hamburgische Verordnung, die den Sparvereinen die Bezeichnung ..Sparkaste" unterlagt.

Nack einer kurzen imverständlicken Erwiderung deS Staats« sekretärs Nieberding wird die Debatte über den Justizetat geschlossen.

Die Polen - Resolution wird angenommen, da sie nicht nur die Unterstützung deS EentrurnS, sondern auch die bet Linken und einet Theiles der Reckten findet

Beim Etat deS Reichsschatzamt - tritt

Abg. Dr. Hermes (frrii. Vv l nochmals für eine au-giebig« Entschädigung der 6ac*arinfabrifanten ein. Auf eine wettere An­frage deS Redners erwidert

Schatzsekretär Frhr. von Ihielmann, daß da- Verbot deS Bet« kauf- von Süßstoffen fick nur auf Nahrung- • und Gcnuhmittel be­ziehe, nicht aber auf KoSmetica

Beim Postetat macht auf eine Anfrage deS Abg Gacbel (Antif.)

Staatssekretär Kranke dem Hause die Mittheilung, daß »wm kein Neubau, wohl aber ein Umbau deS Postamt- in Riesa in Aus­sicht stehe.

Rach weiterer unwesentlicher Debatte, in der u. A. die Trockenzeit für Neubauten behandelt wird, wird auch der Postctat bewilligt.

Bei den ReichSeisenbahnen lieft

Abg. Baron de Sckmid (b. k. F., der deutschen Sprache nicht n'äckttg) eine Rede ab, die unverständlich bleibt, in der er drei neue Bahnverbindungen für daS Elsaß zu wünschen scheint.

Minister Budde dankt dem Vorredner für diese Anregung und verspricht eine wohlwollende Prüfung. Jedoch sei noch eine große Anzahl bmtwürdigerer Bahnprojette für Elsaß-Lothringen vor­handen.

Abg. Telsor (Els.) befürwortet einen von zehn Mitgliedern des Hauses unterzeichneten Anttag, alS dritte Rate zur Erweiterung de- BahnhofS Luxemburg 100 000 Mk., die schon tn der Etatsvorlage verlangt, aber barm gestrichen waren, einzustellen.

DaS HauS flieht diesem Anträge einstimmig S*>att.

Beim (Etat der Reichsstempelabyaben erhält

Abg. Dr. Arendt (Rp.) da- Wart, verzichtet aber auf» Dort, worauf lebhafter Beifall ertönt. (Abg Lenzmann begiebt sich zu Abg. Dr. Arendt und beglückwünscht ihn durch Händeschütteln zu» Erfolg seiner nicht gehaltenen Rede.)

Die übrigen Etats werden debatteloS genehmigt, ebenso daS EtatSgefch.

In der Gesammtabstimmung wird hierauf der gange Staatshaushaltsetat gegen die Stimmen der Sozialdemo­kraten angenommen.

Außerdem werden noch 5 Resolutionen angenommen, welche verlangen: 1 daß die Arbeitszeit für jugendlich« Personen und Arbeiterinnen in Fabriken nicht länget als 10 Stunden bäumt darf ; 2. baß ein Gesetzentwurf über bi« Rechtsfähigkeit de r Berufsvereine borgelegt wird; 3. baß die Arbeitervereine ihre Besttebungen auf Veränderung gen der Gesetzgebung richten dürfen; 4 daß dem Reichstag eine Uebersicht über Die Wohnung-Verhältnisse vorgelcHt wird; und endlich 6. daß einheitliche Vorschriften zu» Durchführung deS Weingesetzes eingeführt werden.

Dagegen wird abgelehnt die vom (Zentrum beantragt« Resolutton. die die Einführung deS lOstündigen Maximal« arbeiiötage» für alle Gewerbebetriebe verlangt, ferner bi« von den Sozialdemokraten beantragte Resolutton auf Gewährung von ReickSmitteln zur Bekämpfung der Wurmkrankbeit, endlich die von der freisinnigen Vereinigung beantragte Resolutton. die den BerufSvereinen auch Besttebungen auf öeränbe» timgen der Gesetzgebung gestattet wisten will.

Die Petitionen zum Etat werden durch die gefaßten Ve» schlüste für erledigt erklärt.

Das SchuldentilgungSgesetz toirb debatteloS 6erab« schiedet.

Tarnst ist die Tagesordnung erschöpft.

Nächste Sitzung Dienstag, 21. April, 2 Uhr (Beamten, Novelle; Abänderung deS Wahlreglements; Pho-, phorgefetz.)

Präsident Graf Ballestrem richtet an die Mstglieder der Kran, kengesetz-stommistion die Ditte, noch einige Sitzungen abzuhalten, damit dieses wichtige sozialpolitische Gesetz alS schöner Abschluß der Session fertig vorliege, wenn daS HauS wieder zusammenttete, imb wünsckt den Abg. ordneten gute Erholung und ein frohe-, fröhliches Osterfest. (Beifall.)

Schluß 0% Uhr.

Parlamentarisches.

Berlin, 24. März. Tie Krankenversicherungs- kommisfion des Reichstages setzte heute ihre Beratungen fort. Staatssekretär Graf Posadowsky erklärte, die Vorlage müsse unbedingt vor den Ferien in der Kommission fertitzgestellt werden,^ so n<t werde sie nicht mehr erledigt, da die Tagung nach den Ferien nur kurz sein wird. Die Kommission wird am Donnerstag und Freitag noch tagen.

Berlin, 24. März. Im Dbgeordnetenhause wurde die dritte Lesung des Etats fortgesetzt mit dem Etat der Berg«, Hütten- unb Salinenoerwaltung. Der Etat wurde nach kurzer Debatte erledigt, ebenso der Etat der Handels­und Gemerbeverwaltung, der Eisenbahnverwaltuna und der Etat des Ministeriums des Innern. Damit ist die dritte Lesung des Etats erledigt. Auch die Nebengesetze zum Etat wurden angenommen. Justizminister Schönstedt erklärte aus eine Anfrage, die Absetzung des Kammergerichtsrats Haven- ftein von einem Strafsenat in einen Zivildienst sei ord­nungsmäßig durch das Präsidium des Kammergerich^s vor- genommen worden. Wetter wisse er von dieser Sache nichts, und sich einzumischen habe er tein Recht. Auch finde er an der Versetzung nichts auffallendes.

Berlin, 24. März. Die Budgetkommission des Abgeordnetenhauses nahm unverändert den Gesetzentwurf über die Bewilligung von 12 Millionen zur Förderung der Wohnungsoer hältnisse der in den Staats­verwaltungen angestellten Scannen und Arbeiter an.

Wahlbcweguug.

Bingen, 22. A-ärz. Eine außerordentlich zahlreich besuchte Vertraucnsmäune-ve-sammlung der Freisin­nigen Partei des Wahllrcises Arzey-^).ngen proklamierte einjiimmig die Wiederaufstel.ung des dio.;er^gen Neichs-ags- abgeordnelen Reinhard ^-chmidt-Elbcrse.d

Ziolonialpost.

Zum Kommandeur der Schutztruppe in Kamerun ist der Oberst Müller vom Stabe des 48. Jnfanterie-RcgtS. ernannt

eAUä ^tluöl und tflllü.

Gießen, 25. März 1903.

— DaS Bestandsverzeichnis des D. u. O. Alpen- Vereins für 1903 ist soeben erschienen. Dasselbe zählt 284,Sektionen mit 54667 Mitgliedern auf, woraus sich gegen daS Vorjahr ein Zuwachs von 9 Sektionen und 2598 Mit­gliedern ergiebt 182 Sektionen mit 39931 Mitgliedern haben im Deutschen Reiche, 102 Sektionen mit 14 736 Mit­gliedern in Oesterreich ihren Sitz. Die größten Sektionen sind: München (3710), Berlin (2544) und .Austria* in Wien (2424). Ueberhaupt hat in München der Alpinismus seine zahlreichsten Anhänger: den dort bestehenden fünf alpinen Vereinigungen gehören insgesamt 4902 Personen an. — Im Großhcrzogtum Hessen weist das Verzeichnis folgende Sektionen nach: Rlamz (476), Darmstadt (233), Worms (191), Gießen (128), Obcrhcssen, Sitz Gießen, (94), Starkenburg, Sitz Darmstadt, (76).

— Unsere katholischen Mitbürger feiern heute deS Fest Mariä Verkündigung, das seil dem 6. Jahr­hundert begangen wud.

•• Heimisches Kunstgewerbe. Aus der Werkstatt des Schlossermeistcrs Wiegandt sind in den letzten Fahren überaus achtungswcrle Lc.stungcn aus dem (Scbieie der Schnuedekunsl hccvorgegangen. Infolge davon hatte man bei W für die neue bei Vad-Rauhenn in der Fertigstellung: begriffene Ufa brücke 4 schmiedeeijerne Kandelaber bestellt,!

welchen Ausrrag W.'s Schwiegersohn, Arthur Grafe benutzte, um sie als Probe seines Könnens bei seiner jungst bestandenen Meisterprüfung vorzulegen. Die Kandelaber sind eine hervor­ragende Leistung auf dem Gebiete der Kunst, schmiedbares Eisen figürlich zu behandeln. W. hat die Arbeit auf dem Hofe seines Hauses Löberstraße 5 für Jedermann zur Ansicht ausgestelltt

(i) Frie dberg, 24. März. Der Vorschuß- und Kreditvercin hat lOOuO Mk. zur Gründung einer R u h e g e h a l t s k a s s e für die Beamten des Vereins be­willigt und die Errichtung eines neuen Geschäfts­hauses im seitherigen Garten des Vereins beschlossen. — Tie Eroßh. Blinden-Erziehungsanstalt plant die Errichtung eines Neubaues, da die gegenwärtigen Ge­bäulichkeiten infolge der seit den letzten Jahren stetig ge­stiegenen Schülerzahl den räumlichen und hygienischen An­forderungen nidi. mehr voll entsprechen. Nach dem Ver­mächtnis der Ohler-Stiftung wurde seinerzett bereits ein Bauplatz gekauft, für dessen llebernahme durch die Stadt die 2. Standekammer die erforderliche Summe — 35 000 Mark — bewilligt hat.

k. Hungen, 23. März. Tic Generalversammlung der hiesigen Molkereigenossenschaft fand gestern nach­mittag im Hotel Solmser Hof statt. Nach deni Jahres­bericht stellte sich die Bilanz für 1902 wie folgt: Aktiva 101 628 Mk., Passiva 919ti8 Mk., Neingewinn 6660 Mk. Letzterer wird mit 2’: Proz. verteilt. Es wurden ein- geliefert 1751913V« Kg. Vollmilch zum Gesamtpreise von 1.4 4*5 Mk. Tie Mitglttderzahl i,i auf 343 gestiegen. Ter Antrag des BorstanocS aus gernedifuaftlidjen ^zug von Tünge^ unü FllLt^rm.lteln im. <-ereich der Moikercigenossen- sr^afc uno ^«jVHitfüng c^n s preu-enoen ^agcriaumes . . .. sich die Versammlung ö.2 r-.nst a, ung einer Saa.frucht-

Remig ingsnias^in^ aus. So^a.m uralte Direktor Klingel-