153. Jahrg

fSaRA mit Wutnflfrne bei GanntagK

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General-Anzeiger, Amts- und Anzeigeblatt für den Kreis Elchen.

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daß ein anhereSaeei

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allen möglichen Äantelen ubemepmen wlro.

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Pariamrntarijchc rrcrhanvinngen.

Nachdruck ohne veretnbarun, nicht g ' ft a t I : t

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:ben zur Ausbelvahruv, er (Garantie gegen Moua i Fcuerjchavtlr angenoinr.

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Marttstratze 3.

T .Otetzr FomiIiendlüNer- werden dem 9Id#eiget c erma wöchentlich detgele-t. Der „hesßsch« teetehr erldjetnt niOnatlich etxmaL

deutscher Reichstag.

968. Styung vom 92. April.

hr. Las Haus ist mäfcig besetzt.

___BundeSrathSnsch: Graf P osadowSkh x. T.

Einige Rechnungssachev werden ohne Debatte erledigt.

Bei der Berathung der Uebersichr der Einnahmen und AuS. gaben des o st afrikanischen Schutzgebiete» für 1900 macht Abg Taodach (tentr.) auf die Schwierigkeiten aufmerksam, die sich dem Bau der Usambarabahn entgegen gestellt hätten. Man

könnte beim Bau hon afrikanischen Bahnen nicht vorsichtig genug sein.

Abg. Dr. Haffe (natl.) bedauert e«, daß da» Projekt betreffend die Zinogalantie de» Reiche- für die afrikanische Lentralbahn in dieser Session nicht zu Stande komme. Die Bemerkungen deS Vorredners seien ganz zwecklos gewesen.

Der Bericht geht an die Rechnungskommiffion,

ES folgt die zwcue Berachuna deS Gesetze» betreffend Pho » - phorzundwaaren. TaS Gesetz verbietet die Verwendung von weißem und gelbem Phosphor, ausgenommen sind nur Zünü- bänder von Gruben «Sicher Heils lampen.

sogar zu diesem Zweck ein Patent zur Verfügung. 3RU Die lein Gesetz. Entwurf thun wir nur daS, was andere Staaten längs» gethan haben. Eine PhoSphorzündholzfabrik war die erste Fabrik. die ich als Knabe gesehen habe: LS war dies für mich ein unauslöschlicher Eindruck: diese elenden Menschen mit chrem verfalle,(eil und ver­unstalteten Aussehen. Wenn jetzt noch jemand auf die Trttüne des Reichstags treten und bestreiten tonn, daß die Dämpfe deS Phos­phors ine schrecklichsten Folgen für den menschlichen Organismus bringen, so heißt daS: die Sonne am Hellen Tage nicht sehen. (Lebh.

trotz größter Mühe nicht gelungen, eine Explosion herbeizufuhren. Man hat selbst die trockene Dtosse in Walzmühlen gemahlen und rat eisernen Stangen bearbeitet, ohne daßeine Explosion erfolgt ist. Wo eine Entzündung eintrat, ist die Masse ruhig abgebrannt, ohne Erplosion. Natürlich ist bei diesen Versuchen weder uns noch den Fabrikanten wohl gewesen. (fceiterfeitJ Wir haben aber diellebtt- zeugung gewonnen, daß eine unbeabsichttgte Entzündung nicht süttt- finden kann. Ls ist auch ein großer Vortheil. daß in Zukunft Kinde, Zunthölzchen beim Spiel nicht mehr werden entzünden können. Davon, daß der Schwieningsche Stpfs zu theuer konnne, tonn lernt Rede sein. 650 000 Schwieningsche Hölzchen kosten 51—53 MT. 650 000 Schweden 60—68 Mk. Die Kommission hat den Entwurf ohne die mindeste Aenderung angenommen, weil daran nichts zu ändern war. Namemlich tonn von einer Entschädigung der Zünd- bolzfabritonten keine Rede sein. Die Schwieningsche Maste tonn man als die Maste deS kleinen ManneS bezeichnen. Man tonn ja den Fabrikanten durch die AusfuhrungSbestimmungen den Ucbergang erleichtern. Mit der großen Mehrzahl meiner politischen Freunde bitte ich um unveränderte Annahme deS Gesetzentwurfs. (Beifall.)

Abg. Trimborn (Lentt.) erklärt, daß seine Freunde keineswegs sämmtlich auf dem Standpunkt der Herren Pichler imb ^chaettg« ständen. Ein Theil seiner Freunde wurde gegen den Antrag Pichler und für die Regierungsvorlage stimmen. (Im Saale beschäftigt« sich etne ganze Reihe von Abgeordneten mit dem Abbrennen schnne- ningscher Zündhölzer. Dem Abg. Dr Paasche gelmto cS sog«, ttotzdem diese Möglichkett bestritten worden war, eines dieser Zur^ Hölzer an seiner Hose zu entzünde», worüber er allerdings selbst nicht wenig erschrickt.)

Abg. Schrader (freif. vgg.) tritt für den Entwurf etn; de Sgl.

Abg. ReitzhanS (Soz.). bet die Arbeiterfreundlichkeit de» Len, rrums bestreitet. Der Antrag Pichler wolle nur die Vorlage durch Verschleppung zum Scheuern bringen. .

Abg. Hauhmann-Dalingen (fubb. Dp.j wendet der Tribüne den Rücken, bleibt daher unverständlich.

der Nekrose gewähren. u

Abg Pauli-Eberswalde (RcicbSp.) tritt für die Vorlage ein und spricht sich gegen die Entschädigung auS. _ .

Abg. Dr. Derlei ikons.j nimmt als früherer Vorsitzender bet Ztommission die Kommission in Schutz gegen den Borwurf, daß sie nicht gründlich gearbeitet hätte. Die Kommission habe sich sogar in die Fabriken begeben und sich den Dämpfen und der ExploswnS- gefahr auSgcsctzt und sich davon überzeugt, daß die neue Zünd mass« vorzüglich sc>. Lr selbst sei zuerst ein Gegner deS Gesetzes gewesen, sei aber durch die KommisstonLbcrathungen aus einem Saulus eie

Paulus geworden.

Staatssekretär Graf Posadowsk» bemerkt, die Gegner hätte» gesagt, eS sei nicht genügend Material vorgebracht. Das sei em ^rrthum. Die Getverbe-AufiichtSbeamten hätten seit Jahren auf die schrecklichen Wirkungen der Nekrose hingewiesen und dringend daS Verbot des Phosphors befürwortet.

Abg. Dr. »ferner streif. Bp.) erklärt, daß seine Freunde für da» Gesetz sttmmen würden, und tritt für eine Entschädigung ein, wie er ausführt: aus Billigkeitsgründen.

Abg. Münch-Ferber (nat.-Iib.): Die Behauptung, daß btt ücningsche Stoff der Lrplosionsgcfahr leicht auSgesctzr ,st. ist

sekretärs hätten ihn erst recht überzeugt, wie nothwendig sein An« ttag sei. lieber die ganze l'toterie herrsche noch viel zu wenig Klar­heu. Man habe um so weniger Anlaß, die Sache zu übereilen, als in den letzten Jahren nur eine sehr geringe Zahl von Pholphor- erkrankungen vorgekommen sei, die meist durch eine leicküe Operation hätten geheilt werden können. DaS hätten auch die Regicrungs- vertteter in der Kommission zugegeben. Die Schwienüigschen Hölzer entzündeten sich schwer und bclajngten sehr durch deu ^iuuch, den sie entnndeln. Die Fabrikanten der jetzigen Phosphorzundhölzer befürchteten also mit Recht, daß man nach Einführung der Schwtt- „ingschen Methode allgemein die schwedischen Zündhölzer beoorzuae« werde. Was die Entschädigungöfrage anlange, so bezwecke der Amrag seiner Partei keineswegs schon definittv eine allgemeine Lnt- schädigung im Falle der Annahme deS Gesetzes den 5aüntonten zu gewähren, sondern doch nur Erhebungen darüber anzustellen. ob und inwieweit die Gewährung von Entschädigungen gerechtfertigt ist Die Sozialdemokraten stellten sich hier al» die alleinigen Jtbet» terfreunbe hin. Wie es damit in Wahrheit stehe, haben wir bd den Bersicherungsgesetzen gesehen. Alle großen sozialpoluischeu Fortschritte seien gegen den Willen der Sozialdemokraten ins Wer. gesetzt worden.

Geheimrath Sprenger weist auf die Schwierigkeiten hin, die eine Nettosen-Stoüslil biete, die Nekrosen seien meistens nur da» Endcrgebniß einer langjährigen Erkrankung.

Abg. Cramer (Soz.) schildert aus eigener Anschauung die sch^- lichen Wirkungen, die b\t PhoSphor-Nettose unter den Arbeiter» anrichtet. Wenn eine Entschädigung gezahlt werden solltt, so müßte man sie nidjt den Fabrikmueii. sondern den arg geschädigten Opfer»

des Gesetzes ihren Fortgang nehmen.

Präsident Graf BaUeftrtm ist damit einverstanden und bt* fördert den Antrag zum Druck.

Staatssekretär Gras PosadowSkh: Ich hätte dringend gewünscht, daß dieser GesetzeiUwurf noch fiüher zu Stande gekommen wäre. Jetzt noch daS Zustandekommen zu verzögein durch Veranstaltung von Erheb urigen, daS würde nur heißen, diese so überaus gefähr­lichen Zustände noch länger bestehen zu lassen. Diese Lrheoungen sind auch völlig zwecklos. Statistisch lasten sich die Fälle der PhoS- phor-Erkrankung gar nicht feftiicUen, weil fine ganze Maste von diesen Arbeitern später in andere Berufe übergehen und cdt nach 3—4 Jahren, wenn sie längst in anderen Berufen rhättg sind, die Knochen-Erkrankungen in Folge chrer früheren Beschäftigung sich einstellen. Ich habe hier zwei Schreiben von Aerzten, die beide nachweisen, daß nicht nur die erkranken, die m den Betrieben be­schäftigt sind, sondern auch die, die niemals da beschäftigt gewesen waren und nur von andern, dort beschäffigtcn Arbeitern abstammten. Diese Beschäftigung wirtt so begcncrircnb auf das ganze Gefchlecht, die Perfoncn erleiden Knochenbrüche, ohne daß sie cs überhaupt merken. La meldet der eine Arzt folgenden Fall: Em Mann steigt langsam von einem Letterwagen. Plötzlich tonn er nicht weiter Und an seinem schlaffer, Beinkleid erst mertt er, daß er ,stl> daö Bein gebrochen. (Hört! hört!) Der andere Arzt meldet, daß die Schöffengerichte in chren Urthetten es besonders berücksichtigen, daß die Leute, die mit Phosphor zu thun haben, schon bei der geringsten

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Abg. Wurm (Soz.) erinnert daran, daß das Tentrum seiner Zett auch eine Verschleppung der Zinkhüttcnverordnung herbeige- führt habe. Dastelbe Manöver versuche es auch jetzt. Das ist eine sonderbare »Arbeiterfreundlichkett" beS Tenttums l Was soll in der That jetzt noch eine „Statistik" Angesichts der übcrwältiaenden Fülle von Thalsachen und Erscheinungen, denen sich Niemand ver­schließen kann! Es ist unverständlich, tote die Herren vom Lentrum eS mit ihrem Gewissen vereinbaren können, diese Armen noch länger in jener Hölle zu lasten, in die sie durch die Noch deS Lebens getrieben werdenl Die neue Zündmaste bildet nun freilich insofern Urnen vollkommenen Ersatz für den Phosphor, als eS eines stärkeren StteichcnS bedarf, um daS Zündholz zur Entzündung zu bringen. Aber ich glaube, diese Anstrengung ist nicht so schlimm, wie wenn auch nur ein Arbeiter an Nekrose erkrankt. Daß hier die Vertreter deS bairischen WaldeS gegen das Gesetz sprechen, ist natürlich km Zufall. DaS Holz wird dort eben zur Zundholzfabrikatton ver­wandt. Die Herren vcrtteten also Kirchchurminteresten, sie vtt- treten Wahltttteressen. Den Fabrikanten ist cm sich an der Weiß- phosphorverwendung nichts gelegen, denn sie können die Zundholz- fabritorion nach der neuen Methode ohne Weiteres forfetzen; aber fit wollen mit allen Mttteln eine Entschädigung heraus schlagen, und darum «rauben sie sich gegen daS Gesetz. Der Antrag Pichler will eure Verschleppung deS Ge,ctzeS. Eine solche Verschlepvung aber schlägt den Interessen der Arbeiter ins Glicht, und darum bitten mir, diesen Anttag unter allen Umständen abzulehnen. (Bei­fall bei den Sozialdemokraten.)

Bevollmächtigter für Sachsen-Meiningen ©taaisratb Schaffer bemertt, eS seien gegen die mcniingensche Negierung Vorwürfe er­hoben worden, daß sie die Ausführung der gesetzlichen Sckmtzbeirun- rmmgen von 1884 und 1893 Pernad'Larigt habe. Tie,e Vorwurfe entbehren jeder Begründung. Die metningen,che Regierung habe zur Milderung der Gefahren der Phospboroerwendung Alles gcthan, was im Rahmen jener Gesetze möglich war.

Abg. Dr. Pichler (Str.) bemerkt, die Ausführungen des StaaiS-

Beim § 1' der daS Verbot festsetzt, berichtet

Abg. Zehnter (dentr.) über die Verhandlungen der Kommistion und theitt mit, daß eine Entschädigung für Arbeiter und Fabri­kanten nicht vorgesehen sei. Dagegen habe die Kommission eine Resolution angenommen, durch die der Reichskanzler ersucht wird, „auf die Landesregierungen einzuwirken, daß fie geeignete Maß­regeln treffen, um in den durch da» Verbot der Verwendung de« weißen PhoSphorS zur Herstellung von Stteichhölzern besonders betroffenen Gegenden, soweit nöthig, anderweinge geeignete Ar­beitsgelegenheit zu beschaffen." Den Fabrikanten solle betonntlid) ein neue» patennrtcß Verfahren zur Herstellung von Zündhölzern ohne Phosphor gratts vom Reickzc zur Verfügung gestellt werden, wenn dao Gesetz vor dem 1. Juli zu Stande komme.

Abg Schaettg« (Lentt.): So sehr ich für das Wohl der Arbeiter bin, so tonn ich doch diesem Gesetz nicht zusttmmen. Es macht viele Arbetter brodloS und schädigt den Nationalwohlstand. Man hat eben baß Kind mit dem Bade auSgeschüttet. Die Gefahr der »etrofe ist jetzt nicht so groß mehr, toenn nur sofort geeig­nete Maßnahmen getroffen werden, ist sic leicht zu betompfen. In verschiedenen Fabriken sind in den letzten Ztohren Nckrosc- Erkrankungen überhaupt nicht vorgekommen. Jedenfalls must en die Einzclstaaten dafür sorgen, daß der lokalen Klettnndustrie neue arbeiten zugcführt werden. Die .Iwmmistion hat ja die Fabrikation der neuen Zundmaste in der Fabrik in Kassel selbst besichtigt, aber diese Besichttgung ist so oberflächlich erfolgt, daß sie zum Mindesten noch mal erfolgen müßte. Ter betreffende yabruani. Herr Schwiening, war von dem hohen Besuch vorher benachrichtig und hat natürlich seine Fabrik und sein gabritot m das beste Licht gesetzt. Ich nehme ihm dies nicht im Mindesten übel, Jeder lobt seine Waaren und sucht sie so theuer al- möglich zu verfem Die Schwieningsche Maste ist in Frankreich nicht nur ^rftochlich «prüft, sondern genau auSgcprodt worden, aber die franzofijcyc Reglerung hat sich von diesem Verfahren loSgesagt, ebenso hat eS Belgien gemacht. Aus die Schweü kann man sich nicht berufen. eß herrscht dort große Unzufiiedenhett mit den Zündhölzern, aber andere dürfen nicht eingefuhrt werden, und daS Publikum muß damit zufrieden sein. Auch die Fabrikatton der ^chwieninmchen Maste ist nicht gefahrlos, cs wird Sali verwandt, und Exptofwnen sir^häufig^dei eurer Fabrik in Pfungstadt wurde sogrn ein Ar- beiter in Stücke gerissen. Die Arbeiter werden sich bebautet, m Fabriken zu arbeiten, die noch gefährlicher sind, als Pulver-, und Tvnamttfabrtte». Um die Schwien.ngiche Maste gründlich zu stuto- ren, dazu sind jahrelange versuche nuthig. m den paar Mmitten. die die Koninnstion zur Prüfung gebraucht hat, war daS gar nicht mog- lieb. Die ^xdwiening-Hölzer können keinen stoß und keinen E-chlag vertragen, ohne zu crplotnrcn, der Transport wird daher uner- schwinglicb theuer werden, da die Bahn die Versendung^nur unter Sen möglichen Äautelen übernehmen wttd. Das Phosphorv^>ot wird den Nationalwohlstand schwer schÄugcn, da zu den Schweden- hölzern nur Aspenholz verwendet werden tonn, das au* Stufe,tonb kommt und durch den Transport so theuer wird, daß m Suddeufich- land diese Fabrikation unmöglich ist. Ich bttte Sie d-Shall-, ttetn Sie unserer Industrie nicht in den Weg, es i,t endlich mal Zeich zu sagen: Deutscher Michel, wache auf. Will num «ber doch das Gesetz, so muß man auch Entschädigungen gewahren. Ehe warn eine Industrie ruinüen will, sollte man wenigstens ordentliche In­formationen einholen, btc Regierung muhte uw» also emgehntde Auskunft erchetten, so lange mußte man dcn<Entwurf zuru(.^llen. Auf ein Jahr mehr oder weniger tonn e» doch ni^^ENwu.

Inzwischen ist folgender Antrag vr Pichler (Lentt.) und Genosten cingelaufen: Der Reichstag wolle belchliebcn- "unter Au - s e tz u n g der Wette rberathung deS t^itwurf serneS

Gesetzes, betreffend PhoSphorzündwaaren, den Herm Re^ SS ÄÄrÄSÄg®" unb w-Ich- -m-lichc Sa6rn(5mun6en_^« bu

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4 In wieweit im Falle der Einführung desIW« ^»884 gemachten Aufwendungen rm Mißverhättmy

Mrung destelben m.ihreut Fortkommen ge,chadigt werben?

Damtt schließt die Debatte. . - „

Der Antrag Pichler wttd gegen die Stimmen eunget Tentrumsabgeordneten abgelehnt. . e A

S 1 wird unverändert angenommen, eben,o der m « des GesetzeS, unter Ablehnung eines _a"trr°8* Wiemer, der eine Entschädigung für die Phosphmzundholzfabr^ tonten und -Arbeiter verlangt hatte. TaS gleiche fa^

ein neuer, vom Hause mit Herterlett aufgenommen« A n t rag Pichler, der den Termin deS JnkrafttetenS deS G-fcheS noch um drei Jahre hinauSschieben wollte, wie ein soziald emofra tischer Antrag, der das Jnkrafttrettn ]<fym für 1905 (atto 3 Jahre früher) wünschte. Die angenommene Regierungsvorlage bestimmt al» Termin den 1. Sanuai 1908. «... a »

Angenommen wird auch die oben mttgetheilte Reiotu tivn der Kommission.

Hierauf v e r t a g t sich daS HauS.

Nächste Sitzung: Tonnerstag 1 Uhr. (Beamtengesetz. — Krankenkassennovelle.)

Schluß 6% Uhr.

Donnerstag, 23 April 1903

Gießener Anzeiger

Berührung gefährdet sind. (Hört! hört)

Daß die Frage der Gesährlichkett der PhoSphorzu.idbolzsabri totion gar nicht mehr diSkutttt werden kann, geht daraus hervor, daß die meisten Staattn dieselbe bereits vollständig verboien haben Die Behauptung, daß der neue Stoff, den wir als Ersatz für den Phosphor eingefuhrt sehen wollen, besonder- erplosionSsähig ist, be­streite ich auf das Aller entschiedenste. Wir haben die Sache auf daS Gründlichste geprüft. Ttt ExplofionSgefahr ist niml vorhanden. Natürlich, wenn man nachlässig ist, kann man auch in seinem eigenen Bette verbrennen. Ich sage: Niemand hat daS Recht, zum Söiaden seiner Mitmenschen eine gewinnbringende Beschäftigung zu tteibcn, wenn nicht eine absolute NothWendigkeit vorliegt, unb wenn der Zweck jener Beschäftigung auch durch eine andere, mü'dergefLhrlichc erreicht werden tonn. Der Reichstag hat diesen Grundsatz in anderen Fällen anerkannt, alS eS sich um die Bearbeitung von Roßhaaren, von Schweinehaaren, um die Fabrikation von Akkuniulatorcn, um die Arbeit in Zinkhütten handelte. In allen diesen Fällen wurden dttsen Jnduftticn schwere Lasten auferlegt und dttse gezwungen, kostspielige Einrichtungen zu treffen, um ihre Produkt.onswcise -----, v—- _ „ _ >x. _ , .

nxscntlich zu verändern, ohne daß von irgend einer Entschädigung Schwieningsche Stoff der Explosionsgefahr leicht aiiSgesetzt Die Rede war Wenn ton auf dem Standpunkt stehen, daß dem eine entschieden zuruckzuweisett. Den Mitgliedttn der Zrommlsfwn^ ist tl Entschädigung gewährt werden muß. der durch eine sozialpolitische Anordnung belastet wttd, dann ist unsere ganze soziaipolitifche Thätigkett lahm gelegt, und dann müßte man jeden softalpoktttschen Fortschritt mit ungeheuren Summen erlaufen. Die Zustimmung der verbündeten Regierungen zu diesem Gesetz ist nicht zu erwarten, wenn es mit einer Enischädigungs-Forderung verkoppelt wttd. Er­kennen ttrir die Berechtigung einer Entschädigung an, bann hätten mir auch die Kinderfttutz-GeseLgebung nicht erlassen dürfen, well bie Eltern unzweifelhaft burch baß Verbot der Kinderarbett finan- zttllen Schaden haben. Ebenso wenig hätten tott btt Gajiwttths- Berordnung und die SeemannS-Ordnung beschließen dürfen. Wtt verbieten ja dtt Zünbhölzer-Fabrttation nicht, wir verlangen nur, anderes geeignetere- Verfahren angewendet wird. Wtt stellen diesem Zweck ein Patent zur Verfügung. Mu dtt,em Gesetz-

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Präsident Graf BaDeftran will zuerst über diesen Antrag be» I ratben und abstunmen lassen, da er ein präjudizieller sei.

Abg. Singer (SozJ brantragt, den Antrag vorher dem Hause «druckt vorzulegen. Während des Druckes tonne dtt Beratung