Abg. Sang bespricht die diesbezügliche Eingabe des Darmstadter Detaillistenvereins: im Falle einer G.nchmig- ung des Offenhaltens der Sd-aufenster müsse doch dafür gesorgt werden, daß die Sonntagsruhe keine Störung er­leide.

Abg. Mvlthan bemerkt, es sei wirklich sehr an der Zeit, daß die Regierung den fortgesetzten Wünschen des Kaufmannsstandes in dieser Hinsicht Rechnung trage. Jetzt würden alle die Städte, die nahe der preußischen Grenze lägen, wie Mainz, Tnrmstadt, (vreßen, durch die Bestimm­ung des § 227 schwer geschädigt. Er sei auch dagegen, daß man, wie es die Darmstädter Detaillisten wünschen, die Auslagen zu beleuchten verbieten solle.

Abg. Ulrich meint, die Offenbacher Geschäftsleute hätten gar kein Interesse an einer Lsfenhaltung ihrer Schau­fenster an Sonn- und Feiertagen. Sie hätten erklärt, wenn wir eine derarttge Wanderung zulassen, so durchbrechen wir damit die Prinzipien der Sonntagsruhe. Man dürfe deshalb nicht so kurzer Hand die Beseitigung des 8 227 verlangen, sondern zum mindesten darauf bedacht sein, bestimmte Kautelen zu schaffen, damit nicht den betreffenden Laden- bediensteten durch das Oefsnen und Schließen der Fenster­läden der ganze Sonntag verdorben toctix*.

Wg. Reinhart tritt mit warmen Worten für die An­regung der Gießener Vorstellung ein. In Preußen habe man in vielen Teilen das-Offenhalten der Schaufenster ge­stattet, und was in dieser Hinsicht in Preußen möglich sei, müsse man doch auch in Hessen fertig bringen können. Auch die Wormser Geschäftsleute und die Worm?erHandelskammer unterstützten das Gesuch. Weshalb man in Darmstadt gegen die Beleuchtung der Schaufenster fei, verstehe er nicht: ohne Beleuchtung habe doch das Ossenhalten kaum einen Zweck, namenrlich um die Weihnachtszeit nicht, wo es schon fo früh dunkel sei. Er bitte die Regierung, die Sache nicht auf die lange Bank zu schieben, sondern recht bald im Sinne des Gießener Gesuchs einen Gesetzentwurf vorzulegen.

Nach einigen weiteren Bemerkungen der Abgg. Langenbach, Weidner, der ausführt, daß bei der ländlichen Bevölkerung das Bedürfnis der Lfsenhaltung der Auslagen nicht so groß sei, wie bei den Städtern, er stehe aber dem Vorschlag doch sympathisch gegenüber, und Braun, der die Offenhaltung gerade im Interesse derLand- bevölkerung für wünschenswert erhärt, wird der Ausschuß- antrag angenommen.

Das Haus saßt darauf noch über eine Reihe „zur vor­läufigen Beratung im Plenum^ bestimmten Vorlagen Be­schluß, die zumeist den zuständigen Ausschüssen überwiesen werden. Sodann werden noch verschiedene Anfragen beant­wortet, darunter allein eine des Abg. Köhler. Auf dessen Anfrage über oas Vorgehen der Staatsbryörden gegen oie Ausbreitung des anstehenden Schcidekatarrhs umer dem Rindvieh erklärt Staatsminister Rothe, es seien sofort nach dem Auftreten der Krankheit die erforderlichen Maß­regeln getroficn worden, und uiefelbcn hätten auch einen Erfolg erzielt. Die Seuche gehe auch nach den gemachten Erfahrungen von selber wieder zurück.

Abg. Köhler bestätigt, daß die Krankheit auch in Oberheffen von selber wieder erlösche.

Auf eine weitere Anfrage Köhler über die Wasserpest in der Horloff giebt Staats.uinister Rothe ebenfalls eine kurze Erklärung ab, wahrend bcgUyitd) der 'zmfrage desselben Abgeordneten über die Errichtung landwirtschaftlicher Lchr- kurfe Präsident Haas ein Schreiben der Großh. Regierung verliest, worin sie erklärt, daß sie wegen verschleocner in der Begründung der Anfrage enthaltener Ausdrücke eine B e- antwortung ablehnen ntüffe. Wg. Köhle r meint, er habe nur die Sprache des Bauernstandes gesprochen. Die Regierung scheine aber nur den einseitigen Manchesterstaud- punkt einzunehmen oder vielleicht auch den der Sozial- demokratte.

Präsident Haas ruft den Redner für die letztere Be­merkung zur Ordnung.

Auf die Anfrage der Wg^Tr. Schmitt und Gen. über die Entfestigung von Kastel antwortet

Staatsminister Rothe: Die Angelegenheit habe in­zwischen weitere Fortschritte gemacht, uno der ausgestellte Bebauungsplan fei bereits von den zuständigen Stellen ge­nehmigt worden. Die endgiltige vertragsmäßige Regelung müsse jedoch dem Reiche und der Stadtverwaltung von Kastel überlassen bleiben.

Aus Anttag des Abg. Dr. Frenay soll diese Ange­legenheit gemeinsam mit oer Anfrage der Abgg. Dr. Schmitt und Genossen über die elektrische Vahnanlage Mainz- Wiesbaden besprochen werden.

Die Sitzung wird daraus um 1 Uhr abgebrochen. .

Nächste Sitzung Freitag'oormittag 10 Uhr.

Parlamentarisches.

R. B. Darmstadt, 19. März. Die Er st e ft a m m e r ist zur Erledigung ihrer diesjährigen Etatsberatungen aus Donnerstag, den 26. März, einberufen worden. Der Wahl­ausschuß der Zweiten Kammer hat festgesteltt, daß bei der Wahl der beiden Darmstädter Abgeordneten Langen­bach und Säna 20 Stimmen von nicht wahlberechtigten Personen abgegeben worden sind, während bekanntlich eine Anzahl Wahlmänner nur mit 3 bis 4 Stimmen Mehrheit gewählt worden waren.

Berlin, 19. Aiärz. Die B u d g e t k o m m i s s i o n des Reichstages beriet die Einnahmen aus den Zöllen, Verbrauchssteuern und Accisen. und genehmigte die Ein­nahmen aus der Salzsteuer, Branntweinsteuer, Schaum- weinfteuer, Brausteuer, dem Spiellartenstempel und dem Wechfelstempel. Die Kommission erhöhte dagegen auf An­ttag Speck einstimmig die Einnahmen aus der Zucker- steuer um acht Millionen auf 106629 000 und setzte die Zuckerfteuervergütungen um 7 Millionen auf~28 Millionen herab. Ein Antrag Richter, bei den Stenern über­haupt 19 Millionen hinzuzufetzen, wurde abgelehnt. Im Laufe der Debatte erklärte Staatsfekretär Fryr. v. Thiel- m ann auf eine Anfrage, das neue Bereinszollgefetz nähere sich dem Wschlusse. Bei der Br au steuer ersuchte dec Referent Abg. Speck um Auskunft über eine Aeußernng des UnterstaatSsenetars für Eliaß-Lothringen, v. Schraut, be­züglich einer R e idisd i er steuer. Frhr. v. Thielmann er» änderte, er wisse nicht, worauf |id) diese Aeußernng be- ziehe. Speck stellt feg, daß nach dieser Erklärung Tyrel- manns keine Absicht bestehe, eine Reicks bi er­st euer ein zu führ en. Im Laufe der Debatte be­gründete Speci einen Antrag auf Höherfetznng oer Zucker­steuereinnahmen mit einer zu ciiuartcnöcn Steigerung des Konsums und wies auf das Saecharmverbot hin. Dr. Paasche stimmte ihm zu, und fügte hmzu, er erwarte eine Steigerung des Konsums von dem neuen Zuckersreuer- gefetze. Müller - Fulda uno Richter unterstützten gleich- saUs den Antrag Speck, den Frhr. v. Thielmann uno Re- gierungStoinnüifarc ocrümpften. Richter begründete seinen Anttag aus Hinzusetzung von 19 Millionen zn den Steuer«

einnahmen mit der Hoffnung, eine Zuschußanleihe ver­meidlich zu machen.

Berlin, 19. März. Das preuß. Abgeordneten­haus nahm einstimmig den schleunigen Anttag an, nach dem während der Behinderung des ersten Bieepräsi- benten Frhrn. v. Heeremau Abg. Porsch (Zentrums er­mächtigt wird, dessen Funktionen zu übernehmen. Dem Ab- geordnetenhause ging wegen der Unmöglichkeit der recht- zeittgen Durchberatung des Etatsgesetzes wie im Vor­jahre ein Atittag zu, in das Etatsgesetz eine Bestimmung aufzunehmen, nach welcher bis zur Feststellung des Etats die innerhalb der Grenzen des Etats geleisteten Ausgaben nachttäglich genehmigt werden. Im Plenum wurden die Staatst)ertrage zwischen Preußen und Oldenburg ange­nommen und sodann in die zweite Beratung des Etats des Finanzministeriums eingetreten.

Berlin, 19. März. Der heute über das Befinden des Frhrn. v. Heereman ausgegebene Krankheits-Be­richt lautet: Die Nacht war unruhig mit Delirium. Tem­peratur 38,6, Ernährung erschwert, große Hinfälligkeit, Allgemeinbefinden schlechter als gestern. — In Reichs - tagskreifen nimmt man an, daß bereits am 24. ds. nach Fertigstellung des Etats die Osterferien beginnen und bis 24. April dauern werden.

3>ie städtischen Stenern.

Die Beratungen in allen StadtverwcKtungen über die Feststellung des Stadthaushalts ergeben, so lesen wir in der „K. Ztg.", da- sehr wenig erfreuliche Bild einer übermäßigen Steueranspannung. Wir sehen dabei von vornherein ab von der hohen Belastung von Handel, Gewerbe und Grundbesitz durch die Real- und Ettragssteuern, welche eine grundsätzlich andere Bedeutung haben, als die reinen Einkommensteuern, da jene in erster Linie das Roheinkommen, diese das Rein­einkommen treffen sollen. Die Belastung beS Reineinkommens aber beginnt allmählich einen Umfang anzunehmen, der in erster Linie namentlich alle die zahlreichen Personen in Prioatbeamtenstellung übermäßig zu drucken droht, deren zum Teil einziges Einkommen in ihrem festen Gehalt besteht und deren Zahl stetig wächst. Es ist nicht zu ver­meiden, daß, je mehr Handel und Gewerbe barnicberlicgen, umsomehr die Gemeindesteuern im Verhältnis sich erhöhen, da die Ausgaben der Gemeindeverwaltung bei zahlreichen Städten sich in stetiger Entwicklung befinden. Das ist durch- aus nicht erfreulich, zumal für die nächsten Jahre eine Er­höhung dieser Sätze zu ermatten ist. Wir glauben, daß dieser Zustand einer ernsten Prüfung durch alle Gemeinde­verwaltungen bedarf. Denn es ist nicht zu leugnen, daß solche ungewöhnlich hohe Sätze sehr leicht dazu führen, daß die reichen Leute, namentlich dann, wenn sie sich wegen höheren Alters oder aus Bequenilichkeitsgrunden aus ihrem Gewerbe- oder Handelsbetriebe in den Ruhestand zurück­ziehen, ihre so stark belastete Heimatstadt verlassen und in schöner gelegene und durch Steuern weniger belastete Städte übersiedeln. Ein glänzendes Beispiel *ift dafür die Stadt Bonn, in der man, trotz der ungewöhnlichen Entwicklung und der damit verbundenen großen Zunahme der Gemeindelasten, nach wie vor mit 100 Prozent Zu­schlag zur Einkommensteuer auskommt. So wird Bonn immer mehr zur Stadt der Rentner und der reichen Leute, von denen manche durch Wegzug aus chren Heimat- ftäbten allein an Gemeindesteuern weit mehr als den Betrag der Bonner Mieten ersparen. Diese Tatsachen müssen stets vor Augen gehalten werden, da sie für die Entwicklung aller industttellen Gemeinden von größter Bedeutung sind. Vor allem wird zu fragen sein, ob es nicht zweckmäßig und not­wendig sein wird, mehr wie bisher in Jahren guter wirt­schaftlicher Entwicklung aus dem Ueberschuß der Einnahmen, sowohl der Steuern wie der städtischen Betriebsverwaltungen reichlichere stille Reserven zurückzulegen für unvermeidliche künftige Aufgaben. Der Nutzen solcher Reserven hat sich in diesem Jahre ganz besonders in Berlin bewähtt. Dott glaubte die städtische Kämmerei im Stadthaushalt für das nächste Jahr nicht ohne eine Erhöhung des Zuschlags zur Ein­kommensteuer von 100 auf 108 Prozent auskommen zu köiinen, eine Erhöhung, die um so bedenklicher gewesen wäre, weil die Bewohner der aufs engste mit Berlin zusammen­hängenden Vorstädte, wie Charlottenburg und Schöneberg nicht davon betroffen werden würden Es wird indes jetzt möglich sein, den Fehlbetrag dadurch zu decken, daß man mehrere Millionen Mark den reichlichen Erneuerungs- und ErgänzimgSfondS der Mattthallen und der Gasanstalten ent­nimmt, und damit eS bei einem Zuschläge von 100 Prozent beläßt. Der Markthallenfonds war im Jahre 1888 durch Uebcrrocifung früherer Gewinnüberschüsse in Höhe von 391 979 Mk. errichtet worden. Er ist inzwischen durch weitere Betriebsüberschüsse der Markthallenverwaltung und die jähr­lichen Abschreibungen auf Maschinen trotz reicher Entnahmen für Erneuerungen und Erweiterungen auf 5 Millionen Mark gestiegen. Dies eine Beispiel gilt für viele. Je rascher Städte sich entwickeln, je größer aiff den mannigfaltigsten Gebieten der städtischen Fürsorge die Aufgaben der Stadtverwaltung werden, um so dringender wird es notwendig werden, in guten Jahren für ausreichende Ausgleichfonds zu sorgen. In den letzten Jahrzehnten war man nur zu leicht geneigt, neue städtische Anleihen zu erheben und dadurch die Zukunft mit den Kosten der Gegenwatt zu belasten. Der verstorbene Finanzminister v. Miquel hat hier seinerzeit sehr verdienstlich emgegriffen, indem er diesem Vorgehen kräftige Hemmschuhe anlegtc und vor allem den Städten die Pflicht rascherer Tilgung der neu abzuschließenden Schulden auferlegte. Von diesem Grundsätze wird nicht abgegangen werden dürfen. Um so mehr aber wird es notwendig sein, dafür zu sorgen, daß in den Jahren, m denen Handel und Wandel banicberhegen, durch übermäßige Erhöhung ber Steuerlast den Burgern nicht der Aufenthalt m der Gemeinde oergäUt und allzu sehr oer« icucrt wird. Mit ber jetzigen Feststellung der verschiedenen Stadthaushalte ist e4 nicht getan. Tie Stadtverwaltungen sollen vielmehr besondere Ausschüsse niedersetzen und grund­sätzlich prüfen, inwiefern in Zukunft mindestens einer weitern Erhöhung ber schon jetzt übermäßig gestiegenen Steuerbelastung dauernd entgegengewirkt werben kann.

Die C •tl)rouiiation des Erzbischofs von Köln. Köln, 19. März.

In Gegenwart des Loerpräsidenten Nasse, des General- obersien v. Loi, Oi: übrigen Spitzen der Behörden, vieler Erzbischöfe und Bischöfe sowie einer zahlreichen Geist­

lichkeit fand heute vormittag im Dorne die feierliche In­thronisation des Erzbischofs Fischer statt. Nach den vor­geschriebenen Zeremonien und der Verlesung der Papst­bulle hielt Erzbischof Fischer eine Ansprache an den Klerus des Dorns und die Gläubigen. Er wolle ein guter Hirte sein, wie sein Vorgänger. Er ermahnte zur Pflicht und zum Glauben, sowie zur Fernhaltung vom Geiste der Welt, der entgegengesetzt dem Geiste Christi sei.

Heute mittag nahm der Erzbischof im erzb.schöfliehen Palais die Glückwünsche des Feslkomttecs, der Vertreter der staatlichen und städtischen Behörden, der Universitäten Bonn und Münster, sowie zahlreicher Abordnungen ent­gegen. Am Nachmittag fand ein Festmahl statt, an dem 640 Personen tellnahmen. Den ersten Trinlspruch brachte der Erzbischof Lus. Nachdem er zunächst die kirchliche Be­deutung des Festes hervorgehvben und des Papstes als obersten Bischofs ber ftirdjc gedacht hatte, ging er näher auf die Bedeutung feines Amtes ein, indem er etwa sagte: Das Amt des Bischofs sei kein irdisches Amt, weil es die Gewissen der Menschen zu leiten, zu beurteilen und zu richten berufen fei. So übe es den weitgehend st en Einfluß auf b a» ge­jammte menschliche Leben. Dann fuhr der Erz­bischof etwa fort: Ich leistete vor wenigen Tagen den Treueid in die Hände des Kaisers und erneuere heute mein Gelöbnis und iverde es tteu hatten, so lange ich mein oberhirtliches Amt bekleide. Kirche und Staat sind nach Gottes Dillen keine getrennten Lebens- gebiete, sie sind gegenseitig aufeinander angewiesen. Wenn Trennung uno Zwiespalt eintritt, leiden beioe Teile, lecket die menschliche Eesellschaft. DaS sind die Grund­sätze, die der Papst hu verschiedenen Malen feierlich ausgesprochen hat, das sind die Ideen, die auch Geist und Herz des Kaisers bestimmen. Möge Gottes Güte den Kaiser fortdauernd schützen und schirmen zum Wohle Preu­ßens und des gesamten deutschen Vaterlandes, zum Wohle ber Menschheit. Ich vereinige an dem für mich so bebeut- ungsvotten Tage in einem Tr in kspruch die Namen beider großer Herrscher und fordere Sie auf, mit mir einzustimmen in ein lautes, brausendes, jubelndes Hoch auf Kaiser und Papst!

Ter Erzbischof ernannte den bisherigen Verweser des Erzbistums, Prälat Tr. ftretzwald, wieder zum General­vikar der Erzdiözese und den Stabtdechanten Brinkmann in Köln zum Ehrendomherrn.

Heer und Flotte.

Wien, 19. Mäl.z. Tie riiteiterjeitung veröffentlicht einen geheimen Erlaß des neuen Kriegs- ministers Rittteich, wonach nicht nur den aktiven, sondern auch den nicht aktiven Offizieren der 6 ei- tritt zur Anti-Tuell-Liga Der boten wird.

ctuü KstM unD Ka«s.

Gikßen, 20. März 1903.

## Zftzprozcntige Gießener Ltadtarrleihe. Wie »ir erfahren, wurden auf die zur Sudw.sfton gestellte 3' proz. neue Anleihe der Stadt Gietzen im Betrage von 1'/, Millionen Mark zehn Offerten abgegeben. Das Höchstgebot von 99,775 Proz. wurde von der Mitteldeotschea Kredit­bank in Gemeinschaft mit der Deutschen Genossen­schaftsbank abgegeben. Zn der heute nachmittag staitfindenden Sitzung werden sich die Stadtverordneten entscheiden, ab diesem Angebot der Zuschlag erteilt werven soll.

*♦ Personalien. Mit Zustunmung des Großh. Mi- nisteriuuis des Innern wurde der Großh. Feldbereinigungs- kornrnissar i. P. Regierungsrat August Rach in Darmstadt zum Vorsitzenden des Vorstands der land- und forstwirt­schaftlichen Berufsgenossenschaft für das Großherzogtum Hessen mit Wirkung vom 4. Februar ab bestellt. — Am 14. März d. I. wurde der Amtsrichter bei dem Amtsgericht Ortenberg Dr. Karl Fuhr zum Oberamtsrichter bei diesem Gericht ernannt. — Beauftragt wurde der mit Wirkung vom 1. April tut zum Bauinspettor ohne Amts­bezirk mit dem Wohnsitz in Mainz ernannte Bauaffesfor Dauinspektor Paul m n bo zu Mainz, auch fernerhin die Ver- sehung der Stelle eines Bauinspektors des Hochbauamts Mainz wahrzunehmen. — Beauftragt wurde der Bauaffeffor Ludwig Haag zu Bensheim mit der Versetzung der Stelle eines Bauinspektors des Hochbauamts Friedberg mit Wirkung vom 1. April l. I. an bis auf weiteres. — Ernannt wurden zu Regierungsbaumeislern: die Regierungsbau­führer August Hildebraiid aut? Hungen, August Wal- Iot h aus Saargemünd und Wilhttm Kayser auS Darm­stadt. — In den Ruhestand ivurdcn versetzt die Weichensteller in der Hessisch-Preußischen Ctfenb^hugemeinschast Johann Konrad Birx zu Lich und Christtan Meyer zu BÜ- d in gen, beide mit Wirkung vom 1. April 1903 an.

yeniiilüjtrs.

• Ein Duell zwischen dem Fleisch Haner Schubert in Budapest und einem bortigen Bankbeamten sollte in den letzten Tagen stattstndcn. Schubert, welcher einer Vieh« Händler-Familie angehött, war anläßlich der Debatte über die Fleischmarttkasse in Budapest von einem anderen Gemeinde- rat, Adolf o. Fenyoeffy, der Oberbeamter der Bank ist, durch einen Zwischenruf beleidigt worden und hatte Feuyoessy daraus gefordett. Am nächsten Tage um 9 Uyr früh sollte das Duell auf Pistolen jtattfindcn. Tie ReichStagSabg. Decfp und Szatmary waren die Zeugen Schuberts. Es war zweimaliger Kugelivechsel verabredet. Das Duell fand fchließ- lich aber doch nicht statt, da Fcnyvesiv es für gut fand, seinen beleidigenden Zwischenruf noch am selben Tage zurück- zunehmen.

lliULltc itlLiumuriL Originatvratztmeldungcu des Gießener «nzeigcr».

Berlin, 20. März. Der Kaiser weilte gestern abend beim italienischen Botschafter. Auch Graf Bulow und' die sämtlichen Minister waren dott anwesend. — Tas Befinden des Frhrn. oonHeereman ist auch jetzt noch be­sorgniserregend. In der vergangenen Nacht war er zeitweilig bei Bewußtsein. Tie Schwäche hält an, die Strafte nehmen ab.

Hamburg, 20. März. Auf der See warte fand genern die Verabschiedung des 77 jährigen Direltors Getzeinirats von Reu mayer, der die goldene Verdienst­medaille der Scewatte erhielt, statt.

Marienburg, 20. März. Ter Postasftstent Klaus wurde wegen Unterschlagungen verhaftet.

London, 20. März. TaS Unterhaus bewilligte für Südafrika 20265 000 Pfund.

Gegen Lchuupfcu hilft Formau. 1258