Donnerstag, 19. März 1903

153. Jayrg.

•r1*tet a-Nch mit «u-nabm. M Sonntag«.

Di .Otetzei LomIllendlSNee- werden dem A'l,eiger v'erma roödxnihcb betgelegt Der

,hessisch« Ui»wtT,w erlcheml men all id) etnmaL

Gießener Anzeiger

SerantworMeL Mh de* tflQuurtw IM1 v. tttlll«; tür ben G«L

Ästanon6brud und vertag »« t* r 6 613<6ee

UnwersuLwdrude»« tP^tfch trtw*

General-Anzeiger, Amts- und Anzeigeblatt für den Kreis Eichen.

Parlamentarische Perhan»lungcn.

Nachdruck eine Vereinbarung nicht gestattet.

Deutscher Reichstag.

286. Sitzung vom 18. März.

1 llhr. DaL Haue 'st schwach besetzt.

Km BundeSralhstisch: Frhr. b. Richthofen n. A.

Der Vertrag mit Luxemburg über die Wkiterver waltung der luxemburgischen Bahnen bis zum Jahre 1959 wird ohne Debatte btfmitw in dritter Berathung genehmigt.

E- folgt die dritte Berathung der Novelle der S e e - mannhOtbnuno sBeseitigung deS Druckfehlers im § 52 betr. deS Zeitpunkte«, an dem die volle Heuer gezahlt wird).

Die Sozialdemokraten haben zwei Anträge einge­bracht. durch den einen soll der § 61 dahin abgeändert werden, daß im Fall der Erkrankung den Angehörigen des Seemanns auch dann Krankengeld gezahlt wird, wenn der Seemann über­wiegend zu ihrem Unterhalt bcigetragen hat. durch den zweiten Antrag sollen die Bestimmungen Seemanns-Ordnung rück­wirkende Kraft erhalten n rage, die vor dem 1. April abgeschlossen find.

In der Generaldebatte beklagt es

Abg Melkenbuhr sSoz.), daß in Folge eines Versehens deS TentrurnS die obligatorischen Seeschöffengerichte gefallen seien. Wenn man einen Druckfehler beseitigen wolle, der die Seeleute bester stellte, müßte man doch auch so offenbare Versehen zum Schaden der See. Teute berichtigen. Denn in Hamburg würde das Gesetz jetzt so aus- gelegi. daß man überhaupt keine Seeschöffen heranzuziehen brauche.

Abg Kirsch (Centr.) würde eS bedauern, wenn man wirklich m Hamburg so vorgehen sollte.

Ein neuer Antrag der Sozialdemokraten, die Novelle von der Tagesordnung abzusetzen, wird abgelehnt.

Die Novelle wird in der Fassung des Regierungsentwurfs an­genommen.

Die Abgg. Molkenbuhr und Dr. Herzfeld begründen hierauf die sozialdemokratischen Anträge.

Abg. Dr. Semler (nat.-lib.) bittet darum, nicht-materielle Aenderungen an dem Gesetz vorzunehmcn. DaS Gesetz sei noch gar nicht in Kraft getreten, da könne man doch nicht schon Klagen über daS Gesetz erheben. Wenn baß Gesetz auch in manchen Bestim­mungen den Hamburger Rhedern schwere Lasten auferlege, so habe er doch die Hoffnung, daß eS loval durchgeführt werde.

Die sozialdemokratischen Anträge werden abgclchnt.

Die Regierungs-Vorlage wird auch in der Ge- sammtabstimmung definitw angenommen.

Hierauf wird die zweite EtatSberathung fortgesetzt. Zunächst stehen zur Debatte die an die Budgetkommisnon verwiesenen Positionen deS Extra-Ordinariums aus dem Etat des Reichs- amtS des Innern.

Für die Weitaus st ellung in St. Louis werden 1% Millionen gefordert, die von der Kommission unverändert be­willigt find.

Der Referent Abg. v. Tiedemann (ReichSp.) berichtet über die Verhandlungen der Kommission.

Abg. Dr. Müller-Meiningen ffreif. Vp.): Besonders soll die deutsche Kunst und der deutsche Buchhandel auf der Ausstellung ver­treten werden. Doch macht sich in Kreisen der deutschen Buchhändler und Künstler eine tiefe Unlust geltend, in Amerika anszustellen wegen deS seltsamen amerikanischen Urheberrechts. Der Schutz, den die deutsche Kunst und der deutsche Buchhandel in Amerika genießen, ist gleich Null. Deshalb haben die deutschen Buchhändler und das deutsche Kunstgewerbe auch wenig Neigung, wegen der schönen Augen der Amerikaner die amerikanischen Freibeuter zu begünstigen. Ich frage deshalb den Staatssekretär, ob für die Ausstellung in St. Louis ein Svezialvertrag mit Amerika geschloffen ist.

Staatssekretär Graf Posadowskv: Unsere literarischen Be­ziehungen zu den Vereinigten Staaten fußen auf der Konvention vom 15. Januar 1892. Dieser Vertrag bedeutet für den deutschen Buchhandel und baß deutsche Reproduklionsgewerbe einen Fortsckri.'t gegenüber den Vorschriften des amerikanischen Eovvrigbt-Act vom 15. März 1891. Dieses Copyright-Act legt allerdings den fremben Verlegern und Inhabern von Reproduktionsanstalten wesentlich härtere Verpffichtungen auf, als ben amerikanischen. Wäbrenb bei unS ein fremder Staatsangehöriger nach der Patentg-'s^tzgebuna so­fort in alle Reckte eintritt, müssen in Amerika noch besondere D?r pflichtungen erfüllt werden. Trotzdem ist der Vertrag vom 15. Ja­

nuar 1892 unzweifelhaft für das Verleger- und Reproduktion-- gewerbe ein Fortschritt, der deutsche Verlagsbuchhandel hat sich daher auch seiner Zeit für die Konvention ausgesprochen. Die Besorgniste deS Vorredners, daß die Ausstellung dem deutschen Buchhandel Nach­tbeile bringen werde, scheinen mir nicht begründet. Dir haben schon Erfahrungen gesammelt bei der Ausstellung in Chicago, die keinerlei sichtbare Nachtheile für unser Verleger- und ReproduktionSgewerbe gebracht hat: wenigstens sind solche Fälle nicht bekannt geworden. Ich glaube überhaupt nicht., daß diese Frage eine solche Bedeutimg bat. Wenn man in Amerika in dort rechtlich zuläsfiger, aber mora­lisch jedenfalls anfechtbarer Weise vorgehen will, so kann man daS ohnehin leicht thun. Ob ein Objekt ausgestellt ist ober nickt, spielt keine Rolle. Außerdem ist es nach dem Reglement für die Aus­stellung verboten, die ausgestellten Gegenstände ohne Zustimmung der Aussteller nachzuahmen. Trotzdem können natürlich solche Nach­ahmungen stattfinden. Diese Gefahr müssen wir schon mit in den Kauf nehmen. Ich bin gern bereit, durch daS Auswärtige Amt diese Angelegenbeu zum Gegenstand eines Schriftwecksels mit der amerikanischen Regierung zu macken. Ich kann natürlich keine Ver- pfiichtung auf mich nehmen, zu bewirken, daß Amerika geneigt sein wird, besondere Maßregeln zu treffen. Unsererseits soll aber Alle- geschehen, um eine derartige moralisch verwerfliche Handlung un­möglich zu machen.

Abg. Dr Müller-Meiningen führt auS, große Buchhändler- Korporationen hätten es abgelehnt, in St. Louis auszustellen, die Gefahr scheine also doch nicht gering zu fein. Wenn übrigens eine unerlaubte Nachahmung weder eivil- noch strafrechtliche Folgen habe, könne man es den Deuffcken auch nicht verdenken, wenn sie nicht in St. Louis misstellen wollten.

Abg. von Waldow skons.) erklärt, daß ein Theil seiner Freunde wegen der schlechten Finanzlage gegen die Position stimmen werde. Er selbst aber werde mit dem andern Theil dafür stimmen, da sie die Betheiligung Teuffchlands für unbedingt nöthig hielten.

Abg. Dr. Paasche snat.-lib.j: Meine Freunde werden ein- mütbig für die Position stimmen, obwohl ein Theil von ihnen, der der Industrie nahe steht, nack den großen Ausstellungen in PanS und Düsieldorf eine Betheiligung in St. Louis nicht für nöthig hält. Wir müßen unsere Beziehungen mit Amerika pflegen, und besonderes Gewicht auf einzelne Spezialitäten legen, damit unser Export wächst. Namentlich auf dem Gebiete bcS Kunstgewerbes ist in Amerika noch viel zu erreichen. Tie Pläne, die uns vor- gelegt find, sind so praktisch, daß wir einen Vortheil für uns sicher erzielen werden.

Abg. Frese (freif. Vgg.): Ich stehe mit meinen Freunden auf dem Standpunkt, daß, wenn man sich einmal entschlossen hat, sich an einer Ausstellung zu betbeiligen, man die einzelnen Klagen, die man vielleicht gegen Einrichtungen in dem betrefsenden AuS- stellungslande hegen könnte, für diese Zeit zurück'lellen und andere Zeiten abwarten muß, um sie vorznbringen. Wenn man einmal etwas Gutes thun will, muß man cs mit Grazie thun. (Heiter­keit.) Ick habe für meine Freunde zu erklären, daß wir die For­derung für die Betheiligung an der Ausstellung in St. Louis be­willigen. Es ist ja nicht zu bestreiten, daß manche Industriellen auSftellungSmüde erscheinen-nack ben verschiedenen vorausgegange- nen Ausstellungen, und daß diese Industriellen es scheuen, wieder­holt große Kosten, die sich oft auf Hunderttausende belaufen, auf« zuwenden. Um so erfreulicher ist es, zu hören, daß eine Reihe von Gewerben, in erster Reihe baS Kunstgewerbe, sich erheblich be- thciligen werden, und wir haben ja auch die Versicherung von den verbündeten Regierungen entgegengenommen, daß wir auf dem sozialreformatorischen Gebiete und auf dem der Svgiene hinlänglich vertreten werden. St. Louis verdient, als eine Stadt von spezifisch deutschem Charakter, unsere volle Sympathie. Gerade in St. Louis, in jener Stadt und in jener County, sind eine Reihe von deutschen Pionieren zu Ehren gekommen. Deshalb berührt es uns aiißer- oideutlich angenehm, hier mich St. Louis unsere Erkenntlichkeit als Deutsche zu beweisen. Wir betrachten es auch als eine Förderung unseres Könnens, wenn wir in einer Weltkonkurrenz unsere Kräfte entwickeln. Mein Vorredner, Herr Dr. Paasche, hat ja schon aus­geführt, daß Amerika an Kaufkraft immer mehr gewinnt, und daß wir auf dem Gebiet der Spezialitäten^ in Amerika in Zukunft ebenso wie heute einen sehr kräftigen Käufer haben werden. Ich schließe mit dem Wunscke, daß ficfi die Ausstellung in St. LouiS segensvoll im Sinne eines friedlichen Wettbewerbs erweisen werde. sBeifall links.)

Staatssekretär Graf Pofadowskn: Er werde bei der amerika­nischen Regierung dahin vorstellig werden, daß die Gegenstände auf der Ausstellung selbst und während einer bestimmten Schutzfrist

vor und nachher gegen jede Nachahmung geschützt würden. Er hoffe, daß die Vereinigten Staaten hier ein Entgegenkommen zeige» würden.

Die Position für St. LouiS wird mit großer Mehrheit bewilligt.

Ohne Debatte werden bewilligt die Forderungen für bai Dienstgebäudc bc6 Patentamts, für ein Versuchsfeld und Labora­torium zu biologischen Zwecken, für ein Dienstgebäudc für daS Pri- vatversickeruiig? Aufsichtsamt, für ein Grundstück für daS stati­stische Amt, für Laboratorien usw. deö Gesundheitsamtes.

Ferner werden 4 Millionen Mark zur Förderung deS Baues von Kleinwohnungen für Arbeiter verlangt

Diverse Haußbefitzervereine haben Petitionen eingereidjt die durchaus die Ablehnung diese- Beitrags verlangen und über­haupt sich gegen diesen Bau von Arbeiterwohnungen auSsprecken.

Abg. Dr. Haste snat.-lib.) wünscht, daß in Zukunft für diesen Zweck noch mehr eingestellt werde.

Ter Titel wird bewilligt.

Es folgt der Etat für die Expedition nach Ostasien.

Die Kommission hat von diesem Etat 3 Mili Mark ab- gcftrichen und außerdem beschlossen, daß die einzelnen Titel unter einander deckungsfähig fein sollen.

Staatssekretär v. fflidithofen: Der Einfluß der militärischen Aktion auf die Verhältnisse in Ostasien ist noch nickst beendet und die Regierungen sind sich darüber einig, daß sie ohne Weiteres Elina fick selbst nickt überlasten können. Einerseits, weil auf die Erfüllung der von China übernommenen Verpffichtungen gewartet werden muß und andererseits weil die chinesische Regierung nicht die nöthige Autorität gegenüber ihren eigenen Untertanen hatte, daß eine Fortsetzung der Unruhen ausgeschlossen schien. Diese Ent- scheidimg ist von allen betheiligteu Regierungen gethcilt worden und daher muß die Okupation noch eine Zeit lang aufrecht erhalten werden, und e? könnte nur eine allmälige Abbröckelung derselben üattnnbcn. Dieses System bat sich bewährt und ist konsequent durckgeführt worden. 1901 wurde das deutsche Oberkommando in China aufgelöst, dann wurden allmälig die Truppen auS den verschiedenen Punkten zurückgezogen, zuletzt zu Neujahr diese- Jah­res aus Schanghai. Die völlige Evaeuation soll in derselben All- mäligkcit ftattfinben. Es sind nun an Kosten verlangt und be­willigt worden: 1901 22 Millionen, 1902 33 Millionen. Nunmehr haben wir einen Etat von 15 Millionen Die Regierung kann nach dem, waS sie gethan, das Vertrauen für sich in Anspruch nehmen, daß sic ihr Möglichstes thun wird, um ein unnütze- Verweilen deutscher Truppen in China zu vermeiden. Andererseits haben sich die militärischen Autoritäten auch gegen, eine vorzeitige Räu­mung ausgesprochen. Die Regierung ist nicht in der Lage, die Verantwortung dafür übernehmen zu können, daß unter allen Umständen die Evaeuation der Provinz Tsckili im Laufe der näch­sten Monate stattfindet. Sie kann dies um so weniger, al- hier auch internationale Abmachungen in Frage kommen, die von Deutschland nicht einseitig gelöst werden können. Es müßten also besondere Vereinbarungen mit den anderen Regierungen angebahnt werden, ob sie zu Stande kommen, hängt von der Gestaltung der volifischen und auch der lokalen Verhältnisse in China ab. Man kann zweifelhaft fein, ob in der Evaeuation nicht jetzt schon etwas zu schnell borgegangen ist. Man sieht ja, daß China bei der Er­füllung der Verpflichtungen Schwierigkeiten macht. Bei dieser Lage bet Dinge kann ick Ihnen nur dringend empfehlen, den Abstrich von 3 Millionen nicht eintreten zu lasten, da e- doch immerhin wahrscheinlich ist, daß die Okkupation von Tsckili noch das ganze Jahr anbäll. Sollte das Haus aber den Abstrich beschließen, so würden wir in die Nothwendigkeit versetzt werden, die Verpffich- tung nickst übernehmen zu können, daß wir nicht Etatsüberschreitun­gen werden vornehmen müsten.

Abg. Dr. Spahn (Centr.) ersucht um Annahme des Stern« Missionsbeschlusses.

?lbg. Dr Arendt sRp.) weist barauf hin, daß nach der Ver­einbarung China die Kriegsentschädigung in Gold zahlen mstste, sich aber jetzt weigere und in Silber zäme. Man werde sich ia bannt abfinden, aber verlangen müsten, daß auch die Zahlung der Zölle seilens unserer Industrie in Silber erfolgt.

Der Etat wird den Deschlüsten der Kommistion entsprechend genehmigt. «,

Damit ist die Tagesord nn ng erschöpft.

Nächste Sitzung: Donnerstag 1 Uhr. ((Etat de- Auswärtige» AmieS. Kolonialstat. Etatsgcseh.)

Schluß 3% Uhr.

3um Jesuitengesetz.

Die offiziöse „9torbb. Alla. Ztg." weist in einem Ar Mel, betitelt „Protestversammlungen", barauf hin, daß btc ht solchen auftretenben Redner gegen den § 2 des Jesuiten- gesetzes entweder nicht wissen oder ignorieren, um roai ei sich hierbei eigentlich handelt. Ties yabe die „Kreuzztg." bezüglich der am 11. Mürz in Berlin abgehaltenen Protest­versammlung treffend nachaewiesen. Ter Artikel betont: Da der § 1 unverändert bestehen bleibt, handle es sich weder um W i e d er zu l a ss u n g, noch um bie Rückkehr der Jesuiten. Ter § 2 enthält lediglich eine fakultative Anweisung für die Landcsbchörden. <?eit 1873 seien die Maßnahmen dieser Art, wenn überhaupt, nur noch vereinzelt angewendet worden. Die Aus­hebung des § 2 bedeute daher lediglich die g esetz- liche Anerkennung des seit 30 Jahre n tat­sächlich und in völlig er Uebereinftimmung mit den gegebenen Vorschriften bestehenben Zustandes. Ter erste Teil des § 2 fei ohnehin über­flüssig, da ja Ausländer, wenn sie sich lästig machen ober den öffentlichen Frieden gesährdcn, jederzeit aus­weisbar seien. In dem Artikel heißt es weiter, man frage sich vergevens, weshalb bic Kreise, die die Aufhebung des § 2 als eine so große Gefahr eraajten, bisher 7 Jahre geschwiegen haben uno nicht bereits mü der Bewegung im ^ahre 1ö96 entsetzten, als der Reichstag zum ersten '.'Aale die Aushebung des § 2 aussprach. 2iejlgdatwn5b.ro: gung erhalte einen eigentümlich iünstlichen Ci)arai,er nicht allem dadurch, weil sie sich gegen die gar nicht in trrage stehende Gesamtheit des Gesetzes richte, sondern auch geg.n die Ge- samtpolitik des Reichskanzlers, weil er , ich bereit erdarie, ben leit sieben Jahren wiederholt gesauten und von wohl erwogenen Gründen der JiAr der ..leci'iMi getragenen Beschlüssen des Reichstages näberzutreteu, der nun d^.i seit 30 Jahren ohnehin bestehenden iut,ä<ku)en Xx'r^altiuh.n entspricht. Den Lirchenfrieden nut '*h o m h.be tfur|i

Bismarck vor mehr als 20 Jahren gemacht und seinen Amtsnachfolgern die besten Beziehungen zu der Kurie hinterlassen. Graf Bülow yabe diese Beziehungen vorgefunden. Seine „Taktik, sagt das Blatt, kann daher die innere Einheit nicht geschädigt haben. Sie ist ohnehin darauf gerichtet, die unser Volk innerlich trennenden Momente tunlichst auszuschalten, wobei eint zuverlässige nationale Mitarbeit des Zen­trums nur erwünscht sein kann. Auch das Zeinrum in der jetzigen Stärke hat Graf Bülow vorgefunden und muß als Staatsmann mtt den gegebenen Größen rechnen. Ter Artikel betont schließlich, dag die durch die Erfahrungen mehrerer Jahrzehnte gerechtfertigte Aushebung d e s § 2 ehrlicherweise mit einer Bedrohung der pro­testantischen Freiheit nicht i n $ e r b i n b u n g zu bringen ist und nitmanuen das Recht giebt, einen Zwiespalt zu erneuern, durch dessen Wirkungen Teutschiand, wie die Geschichte lehrt, jederzeit im Innern, wie nach außen ge­schädigt worden ist.

Ter Erlaß des ttönigs von Sachsen

hat, wie das ^epe,^en-Vur«.au Herold mewet, in toska­nischen Hofkreisen uno bei der Prinzessin Luise einen peinlichen Eindruck gemacht. Tie letztere konnte nur mit Mühe davon abgeyalten werden, eine ent» schicoene öffentliche Antwort abzugeben, in welcher die Prinzessin überraschende Enthüllungen, so heißt es weiter, machen wollte.

Tie „Tr. N. N." meinen aus Salzburg: Wie auf dem hiesigen ^ofmei,»eraml ais b.summt miigeteilt wird, werd den niUCi.eii Tisposiiioiun zufflge bie Abreise des Groß­herzogs von Toskana nach Ukdüu nicht vor erfolgter Ent- binuung oer Pr.u . |.n t«i,c um) e^ nach a.i,.^.ldsloser Uebcrgabe bi; z u erwartenden K. indes an den s u i i, ch e n . o s sturtfinden. Hieraus ist zu schlie­ßen, daß auuj von einer Aussöhnung des Groß­

herzogs mit seiner Tochter zu einem früheren Zeit­punkt keine Rede sein kann.

!» -i

Parlamentarisches.

R.N.Darmstadt, 18. März. Ter WahlprüsungSauSschub der zweiten Kammer hat die Wahl deS Abg. Dr. Heiden^ reich (nl.) für ungiltig erklärt. Die Wahl des Abg. Ulrich-Offenbach erklärte man nach Prüfung des neu ein­geholten Materials einstimmig für giltig Eine längere De­batte entspann sich über die Wahl deS Abg. Orb-Offenbach Land, worauf der Ausschuß mit 4 gegen 3 Stimmen auch diese Wahl für giltig zu erklären beschloß, ebenso die Wahl des Abg. Hirschel. Tie Verhandlung übet die Wahl bet beiden Darmstadter Abgeordneten findet erst in der nächsten Sitzung statt.

Berlin, 18. März. Tem preutz. A b g e o r d n e t en» hause ging em von Vertretern aller Parteien unter­zeichneter schleuniger Antrag zu, das Haus wolle be­schließen, ersiens den 2lbg. Por , ch zu ermächtigen, wäh­rend der Tauer der Behuiderung des Abg. v. Heereman in Der gegenwärtigen Sesjion die Funktionen des ersten Vizepräsidenten auszuüben, zweitens die Geschäfts- ordnungstommission zu beauftragen, zu prüfen, ob die Gesa>ästsoronung für den Falt der Behinderung eines der Präsident.en einer Ergänzung bedarf.

— Tie Budge11ommission des Reichstags beriet erneut den Titel „m i 1 itär t e ch n is ch e Hoch» schule", lehnte den Antrag Paajche auf Bewillig­ung von lüOOOO Mart für eine militärtecynische Akademie zur Weiterbildung von Ofiiz.e-.en, die au, der technischen Hochschule oorgebildet jino, ab und nahm hingegen mit la geg^n 12 iitniLii einen Antrag Müller-Fulda—Gröber an, nac dem . c gequerten ,0u Mark bewilligt wer­den für eine. „Zu t aö e mie für Militär techni sche