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Nr. LN7

Zweites BLatt

153. Jahrgang

General-Anzeiger, Amts- und Anzeigeblatt für den Kreis Gießen

Z>ie heutige Mmmer umfaßt 12 Seiten.

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Album schreiben:

Wer eine Zeitlang Skandal erregt Glaube nicht, daß er die Welt bewegyd

Freitag 18. Dezemder 1803

. verantwortlich für den aügemrtrLD Tsür

V» Wtttlo; sü: den Anzeisrntetlr H. VeL

. jji Rotationsdruck und Vertag der vrü hl lcbe» Unwersuarsdruckeret (Pletsth Erdens Gietzrn»

Erschein, täglich mit Ausnahme deS SonntagS.

Di „Siebener §amilienb!ätter" werden dem Anzeiger viermal roöd)eiulid) betgelegt. Der «ehessijche Landwirt" erscheint monatlich einmal.

Der Finanzausschuß der zweiten KatrKner ist zur­zeit eifrig mit der Vorberatung des neuens Staats­haushalts beschäftigt. Dieser ist, wie in parlamentari­schen Kreisen allgemein anerkannt wird, so fkcr und ver- hältnismäßig übersichtlich geordnet und auch zugleich so sorgfältig und vorsichtig zusammengestellt, daß der Finanz­ausschuß leichtes Arbeiten hat trotz der bifSen umfang­reichen Zahlen und Rubriken. Es sind denn auch wesent­liche Dissense bisher nicht zu tage getreten. 13)er Ausschuß hofft, heute Freitag mit der Beratung des ersten (Ver- waltungs-) Teils fertig zu werden (die letzten Sitzungen haben gemeinschaftlich mit den Regierungsve'ttretern statt­gefunden) und sich dann zu vertagen. Er will dann gleich zu Anfang des neuen Jahres mit der Beratung des'zweiten (Vermögens-) Teils beginnen, sodaß schon ettva Mitte Ja­nuar die Etatsberatungen im Plenum ihren 2&fang nehmen können.

Hraf Hokulyowskl üver die politische .Lage.

Im Ausschüsse der ungarischen Delegation für aus­wärtige Angelegenheiten gab der Minister deA Aeußern Gras Goluchowstt das übliche Expose über die auis>wärtige Lage. Er gedachte zunächst der Erneuerung,' des Drei­bundes und führte aus:

Durch diese Erneuerung wurden neuerdings die Ver­hältnisse konsolidiert, welche die Basis unserer Friedens­politik bilden und seit bald einem Vierteljckhrhundert dem ganzen europäischen Kontinent eine Aera ruhlger und erfolg­reicher Entwickelung gesichert haben. Dee Bürgschaften dafür, daß der Fortbestand des Dreibundes unsere politi­schen Interessen auch in der Zukunft vollvuf zu gewähr­leisten vermag, sind sehr reeller Natur uiO um so höher anzuschlagen, als sie bei einer gleichmäßigen Verteilung von Rechten und Pflichten allen Teilen Heben der För­derung des erhabenen Friedenswerkes eine hinreichende Be­wegungsfreiheit einräumen, um ihnen brZ- nachdrücklichste Wahrnehmung und Vertretung ihrer speziUchen Interessen zu gestatten. Gegen die Richtigkeit dieser Mssassung dürfte heutzutage kaum mehr ein Widerspruchs erhoben werden, was die Genugtuung beweist, mit der 6io Kunde von der Fortdauer unserer 'Allianzverhältnisse „ ziemlich allgemein entgegengenommen wurde, ja das VerstänktUis, welches man dieser Tatsache selbst in jenen Kreisen eniHegenbrachte, die noch in der jüngsten Vergangenheit, werm auch vvrnehm- lich vom engeren Parteistanopunkte beatnflußt, unserer politischen Orientierung ganz entschiede abhold waren. Zwar fehlt es auch heute nicht an Wideitrachern; dieselben sind aber vereinzelt und rekrutieren sich hauptsächlich aus Leuten, die prinzipiell an allem Kritik, üben, oder Ele­menten, die vor keiner noch so albernen Erfindung zurück­schrecken, um ihrer planmäßigen Miniercwbeit immer neue Nahrung zu verschaffen. Verdienen aber! solche Ausbrüche von Leidenschaft keine übermäßige Bechchtung, so ist es allerdings bedauerlich, daß diesen unverantwortlichen Widersachern innerhalb unseres eigenem Gebietes öfters gleich unverantwortliche Elemente von auswärts sozusagen in die Hände spielen, indem sie ihnen ein willkommenes und leicht verwendbares Material zu allerlei Hetzkampagnen bieten, und um so bedauerlicher ist diese Tatsache, wenn derartige Machenschaften aus einem Laznde stammen, mit dem wir, wie mit Italien, im engen FricHens- und Freund­schaftsbunde stehen.

Der Minister streifte die irredenWischen Manifesta­tionen in Italien und ging dann zu der Behandlung der Balkanwirren über. Er betonte, daß, um den schwerfälligen Lwparat des europäischem Konzerts zu ver­meiden, Rußland und Oesterreich sich von diesem das Man­dat erwirkten, Ordnung auf dem Balkan §iu schaffen. Der Minister entrollte dann das be kann Le positive Reforrn- programm der Mächte und gedachte dabei der Tätigkeit der revolutionären Komitees, welche, „dank der geradezu

nicht verstände, seine Politik dem Willen der Mächte anzu- passen, und nicht alles aufböte, um selbst den Verdacht einer strafwürdigen Komplizität an friedenstörenden MachM- schäften von sich ferne zu halten."

Der Minister gedachte hierauf der jedem menschlichen Gefühle hohnsprechenden Tragödie im Belgradep Konak, die neben der ungewohnten Erregung der ganzen zivilisierten Welt einen Zustand zu schaffen drohte, der mannigfache, sehr ernste Gefahren für die friedliche Ent­wicklung der Dinge im nächsten Orient zur Folge haben konnte. „Oesterreich-Ungarn durfte als durch die Belgrader Geschehnisse nächst berührte Macht nicht zögern, der ein­stimmigen Berufung der zweiten nationalen Dynastie auf den Thron Serbiens seine Zustimmung zu erteilen, da das unglückliche Land nur hierdurch der ihm drohenden Anar- chie entzogen werden konnte und es schon in unserem! eigenen Interesse lag, dem neuerwählten Könige seine wahrhaft dornenvolle Aufgabe nicht zu er­schweren; ihm liegt die Pflicht ob, das durch den fluch­würdigen Frevel nefgeschädigte Ansehen Serbiens zu beben und die durch heftige Stürme außer Rand und Band ge­kommenen innerpolitischen Verhältnisse in ruhigere Bahnen und zu einer normalen Entwickelung zurückzuleiten. ES. ist zu hoffen, daß König Peter im gesunden Teile des serbischen Volkes eine feste Stütze zur Vollbringung dieser regeneratorischen Arbeit finden wird."

Graf Goluchowski gedachte dann der verschiedenen,Mon­archenzusammenkünfte der letzten Zeit und, trat schließliche den mannigfachen Kritiken entgegen, die Oesterreichs Veto-Recht bei der Pap st Wahl anläßlich des Todes Leos XIII. gefunden hat. Der Minister betonte, daß sowohl- die Leugnung dieses Rechtes als die Auffassunb, daß seine Ausübung eine unbefugte Anmaßung oder eine unstatt­hafte Einmischung der weltlichen Macht in kirchliche An­gelegenheiten bedeute, durchaus unrichtig ist. Wenn auch das Veto auf keinem bestimmten Gesetze beruht und von der Kirche niemals ausdrücklich anerkannt wurde, hat es sich doch im Laufe der Jahrhunderte zu einem Gewohnheits- rechte herausgebildet, es ist tatsächlich zu wiederholten Malen von Trägern der habsburgischen Krone pari paftu mit Frankreich und Spanien und von diesen beiden letzteren Staaten auch allein cmsgeübt worden. Der mit der Ex- klusion Metraute ist immer ein Kardinal, und von so hohen Kirchenfürsten kann doch nicht angenommen werden, daß sie sich zu einer unkanonischen Handlung hergeben wür­den; auch hat das heilige Kollegium als solches nie einen formellen Protest erhoben, und es ist auch nie vorgekommen^ daß eine angemeldete Ausschließung vom Konklave unbe­rücksichtigt geblieben wäre. „Ganz entschieden muß die Behauptung zurückgewiesen werden, als ob Oesterreichs Ungarn bei Ausübung des Veto-RechtcS als Repräsentant einer politischen Konstellation auf getreten wäre. Eine Ver­handlung oder selbst ein Gedankenaustausch über diesen Gegenstand hat niemals und mit niemand stattgefunden. Wir haben im vollen Genüsse unserer Initiative und Ent­schließungsfreiheit gehandelt, ohne daß eine Anregung dazu von irgend einer <^ite ausgegangen wäre."

Aus bcm Darmstädter (Landes-Parlament.

Tas alte Sprichwort, daß der Appetit mit dem Essen kommt, hat auch unsere zweite Kammer einmal wieder zur Wahrheit gemacht. Bis tief in den November hinein batte in den maßgebenden parlamentarischen Kreisen die Neig­ung bestanden, wenn möglich von einer Einberufung der zweiten Kammer vor Weihnachten überbaupt Abstand zu nehmen. Im Oktober und November arbeiteten bisweilen nur der Finanzausschuß, der Gesetzgebungsausschuß und der Sonderausschuß für die W ahlr e cht s vor l a g e mit etwas Energie; nur ganz sporadisch trat auch noch der eine oder andere Ausschuß in Funktion — sonst herrschte über allen Wipfeln Ruh'. Als dann aber die Kürn­bacher Staatsvertragsangelegenheit allmählich weitere Kreise zog und die Regierung auf Erledigung dieser Sache und des'Vertrags mit der Norddeutschen Hagel-Ver­sicherungs-Gesellschaft drängte, hieß es bescheiden, man werde nun doch wohl eine oder zwei Plenors'ü'mgen im Dezember abhckten mi s'en. Doch kaum war dem Ritter das Wort entfloh'n, da drängte die Menge sich nach! Es stellten sicb so viel spruchreife Gegenstände für die Tages­ordnung ein und die nach so langer Trennung — seit dem 1. April! — schon fast einander fremd gewordenen Volks­vertreter fanden wieder ein solches Wohlgefall'en in der parlamentarischen Arena sich zu messen, daß sie nicht weniger als sieben lange Sitzungen abhielten, bevor der Präsident mit wohlgemeintem Lächeln allen lieben Kol­legen „ftöhliche Festtage" wünschen konnte. Es war eben wieder die Lust, zu reden, erwacht und hätte nicht der greise Senior Möllinger als Präsident des Finanzaus­schusses auf Schluß -gedrungen und verlangt, daß die nächsten Tage für die Vorberatung des neuen Haushalts­etats im Ausschuß voll reserviert bleiben müßten, wer weiß, ob die Herren gestern schon zu den heimischen Pe­naten zurückgekehrt wären.

Den breitesten Raum in den Verhandlungen nahm der Staatsvertrag mit Kürnbach ein. Tas hätten sich die wackeren 914 hessischen Seelen dort nicht träumen lassen, daß sie aus ihrer weltverlassenen Einsamkeit, „ihrem „idyMschen Jnseldasein" so urplötzlich in den Mittelpunkt der hessischen Politik gerückt werden würden. Und in welcher rührenden Weise das geschah! Monate hindurch hatte sich der Ausschuß mit der mühevollen Materie her- umgeplagt und eine Anzahl Regierungsverbreter mit in Atem gehalten. Und als man dann endlich die Sache glücklich unter Dach und Fach glaubte, als der Ausschuß­berichterstatter Dr. Gutfleisch-Gießen ein staatsrecht­liches Meisterstück darüber ausgearbeitet hatte, da ging der Kampf von neuem los. Fast zwei ganze Sitzungen mußten von der Kammer darauf verwendet werden und die ersten Regierungsvertreter, Staatsminister Dr. Rothe und Geh. Staatsrat Krug zu Nidda traten ins.Feuer, um den Ansturm der vertragsfeindlichen Minorität sieghaft zurückzuschlagen. Die Kürnbacher, die sich nach ihrem eigenen, fettgedruckten Eingeständnis bei ihrem alten Privi­leg der Steuerfteiheit als Hessen „ganz wohl" fiihl'ten und „fern der Heimat" die Wohltaten eines einheitlichen Vaterlandes „garnicht vermißten", erschienen mit einem Schlage im Glorienschein der warmherzigen Patrioten; die Ironie des Schicksals wollte es auch noch, daß gerade die Herren Ulrich und Bähr diese schöne Eigenschaft bei ihnen entdeckten. She hätten sogar die hessischen Fest- und Gedenktage ebenso gut gefeiert, wie die badischen! Daß bei Erwähnung des Wohlbehagens der Kürnbacher der Zwischenruf: „Auf unsere Kosten! Tas glauben wir!" fiel und bei der doppelten Feier der Festtage ein: „Tas möchten wir auch!", machte die ganze Sache nur noch drolliger. Aber ob auch weiterhin noch der zwischen Hep­penheim und Kürnbach hin und her pendelnde Kamin­feger, oder die von Baden beaufsichtigte Faselhaltung, die Ueberflüssigkeit der Poli^eiverordnungen bezw. der Ein­führung eines gesetzlichen Grundbuches und viele sonstige Kürnbacher Curiosa ins Feld geführt wurden, — es half nichts, die Loslösung wurde beschlossen und man konnte vabei noch als biece de resistanee das ungewohnte Schau­spiel erleben, daß Sozialdemokraten, Antisemiten pnd Bauernbündler sich zu gemeinsamer Opposition die Hände

reichten.

Unter den sonsttaen erledigten gesetzgeberischen gaben sind zunächst der Staatsvertrag über die Hagel­versicherung, der trotz seiner praktisch weit über die Kürnbacher Sache hinausgehenden Wichtigkeit ohne jede Debatte erledigt wurde — die Opponenten dagegen sollen durch die plötzliche Beratung des Entwurfs überrascht und deshalb zu einem Eingreifen außer Stande gewesen sein! — und die Gewährleistung der Zinsen für die Schuldver- schreibunaen der L a n d e s h Y p o t h e k e n b a n k zu nennen; gegen -letztere wurden von verschiedenen Seiten nicht un­berechtigte Klagen über die Konkurrenz mit den Spar­kassen geführt. Tre Anträge auf Reform der Unfall­verhütung bei Bauausführungen und auf Ver­tretung derArbeiterschaft im Großh. Ministerium tauben nach den Ausschußcmträgen ihre Erledigung.

Zu dem interessantesten Beralungsgegenstand gestaltete sich neben der für Rheinhessen wichtigen Frage der R e b- lausbekämpfung und der Feuersicherheit und Be­steuerung der Warenhäuser noch die sozialdemokra- ttsche Interpellation über die polizeilichen Maßnahmen aegen die aus gesperrten Maurer in Mainz. ,

Hier platzten die Geister außerordentlich scharf aufern- ander und die Debatte, die der neue, erst 27jährige Mamzer Sozialdemokrat Adelung mit Ruhe und Sachlichkeit em- geleitet hatte, wuchs erst zu einem sehr erregten Rede- tournier aus, als Herr Ulrich, der spät kam und von der ganzen vorherigen Debatte so gut wie nichts gehört batte eine Jeremiade über die „armen hungernden Maurer" in Mainz vom Stapel ließ. Er schilderte mit ben Farben eines Weretschagin und mit den Worten eines Gorki, Ibsen oder Hauptmann die traurige Lage der Maurer, die das kümmerlichste Dasein üon der Welt fuhr-

Volitilche Tagesschau.

Zur Frage der Todesstrafe

äußert sich Professor Dr. Mittermaier-Gießen in der neuesten Nummer der „Deutschen Juristen-Ztg.". Auch er Bjurmt, wie wir es wiederholt an dieser Stelle taten, zu b^nt Schluß einer unbedingten Verwerfung der Dodessttafe auf Grund der gemachten Erfahrungen und allgemeinen Erwägungen, denen sowohl die Sühneidee als auch der Gedanke der Beseitigung dauernd gefährlicher Mör­der nicht standhalten. In Bezug auf letzteren Gedankett macht Pros. Mittermaier folgendes geltend:

Wer diesen Gedanken vertritt, der muß folgerichtig alle unheilbaren gefährlichen Irren, alle Sittlichke-its- Attentäter auch totschlagen. Wer will diese Unverbesser­lichen sicher heraussinden? Tie Vertteter dieser Idee haben sich gewiß nicht die ganz unmöglichen prak­tischen und sittlichen Folgen derseDen klargemacht, wie Ferri ihnen mit Recht vor hält.

Er führt dann aus:

So bleibt als letzte schwierige Frage die nach dein Ersatz der Dodessttafe. Dies kann lange zeitige so gut wie lebenslange Änsperrung je nach den Individuen fein. Besondere Quälereien, leider noch vielfach be­fürwortet, sind zu verwerfen. Bei unseren Einricht­ungen ist hier die Sicherung menschlich völlig genügend. Tie Unsicherheit gegenüber der Todesstrafe wird durch ungleich größere Vorteile der Einsperrung ausgewogen. Begeht ein solcher Gefangener einen neuen Mord, so besteht fteilich für ihn als Strafe nur der Verlust, der Begnadigungsmöglichkeit, was vollauf genügt. Schutz gegen solche Gefahren wird doch auch anderswie be­schafft. Das beliebte Schlagwort größerer Gransamkett sollte ein ernsthafter Jurist nicht mehr verwenden: die Erkenntnisse der Psychologie, die Erfahrungen, der stete und stets noch energischer zu betreibende Fortschritt unseres Gefängnisw-efens haben es längst widerlegt; die Aussprüche der Gefangenen halten näherer Beobachtung kaum jemals stand. Sonach wird hoffentlicb die Mehr­heit in einem neuen Strafgesetzbuch die Tooessttafe be­seitigen.

Hoffentlich finden diese Ausführungen an allen maß­gebenden Stellen die wünschenswerte Beachtung.

Ein Borsengerücht.

Man schreibt uns aus Berlin, 17. Dezember: Auf dem Gebiete der politischen Kombinatione-l ist die Berliner Börse wenig glücklich. So erzählt man sich jetzt in Finanzkreisen, daß der Staatssettetär Graf Posa- dowsky deS politischen ,Metier3" müde sei und Verlangen trage nach der Stellung, die der jetzt verstorbene Herr v. Hansemann inne hatte, nämlich der eines Lei­ners der Diskont ogesellscha ft, der vor langen Jahren auch Herr v. Miquel angehörte. Die Kombinat tion ist durchaus unzutreffend. Daß der außer--

ten und mit Cichorienbrühe und trockenem Brot iff>c Dasein fristeten. Als ihm darauf von dem RegiernngÄoertteter sachlich und mitunter auch satirisch geanttoortat wurde, redete er sich wieder so in W.tt hinein, daß er VMN Präsi­denten zweimal zur Ordnung gerufen werden Mußte.

Viel Heiterkeit erregte es int ganzen Hauses als der Zenttumsabg. Dr. Schmitt aus Mainz, dem dieser Jam­mer denn doch „über die Hutschnur ging, ein kleines Genrebild von 6en „Maurern beim Frühstück" entwarf und wie auf einem Präsentierteller die vielen deliMrten Hös­chen uno Schweinsrippchen der Mainzer Maurer vorführte, so lebhaft und so appetitliche, daß einem ordeietlich das Wasser im Munde dabei zusammenlief. Herr Ul'rich,chen zweifellos die jüngsten Lorbeeren seines gleichhaarigen Busensreundes, des ergrauten „roten August" tzn Reicks tag, zu seiner neuen Heldentat angestachelt hattKi, zog sich auch noch andere Zurückweisungen durch den Zwisch-en- rus des Mg. v. Brentano zu: „Schauspielerei!" — Sollte der „edle Herr", wie ihn Ulrich daraus avc^trophierte, dabei wohl an Goethes Wort im Faust gedacht haben: „Welch Schauspiel! Aber ach! Ein Schauspiel Wir!?" Wir möchten dem hessischen Bebel füb feine jüngste Leistung in der Kammer lieber oas schöne Epigramm von ^r. v. Sallet

sträflichen Toleranz der fürstlichen Regier­ung", die Gefahr eines Krieges herarrfzubeschwören. Die Pforte würde ihre eigene Existenz in Frage stellen, wollte sie die Forderungen der Mächte, die sie allein vor dem jähen Untergänge zu bewahren vermögen, nicht auftichtig und loyal berücksichtigen. „Möge man sich davon in den Kreisen der Pforte ernstlich RechenschcLft geben, ehe es zu spät wird, und bevor sich aus dem gegenwärtigen Chaos Zustände entwickeln, die dann jede Rettung unmöglich machen. Anderseits darf man sich in Sofia nicht der Er­kenntnis verschließen, daß die Halttu^ der fürstlichen Regierung gegenüber der revolutionären Bewegung einer sehr genauen und ftrenge®: Ueberwachung unterzogen wird, und daß Bulgarien seinem Schick­sal unbedingt überlassen werden würde, wenn es