Zweites Blatt.

153. Jahrgang

Mittwoch 1^. ,ebruar 1903

Ale yeulige Dummer umfaßt 12 Setten.

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‘fcung, Doppcigloäen- lich billige Preise, Mlc che Dürkopp's-Rädcr, billige Wen.

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Diäten und werde in diesem Sinne auch im Bundesrat wirken.

Abg. Weidner -Laubach-Sckwtten meint, daß mit der Streichung dieser Summe hier nichts erreicht werden würde. Aber es sei an der Zett, daß sich die Hummer aus einen Antrag einige, der die Bewilligung von Vieichstagsdtäten verlange.

Abg. Graf O r io l a - Büdesheim: Die Streichung des Postens wäre ein Unrecht gegen den verdienten hessischen Beamten in Berlin; er mag doch auch unsere Interessen oasetbst in würdiger Leise vertreten. Die Diäiens.age für Den vttichstag ist gerade von der nationaUiberaien Partei und dem tubg. Lass^rmann sp^z^ll sehr energisch bt.süuvortet worden, und es liegt uiw ganz, fern, etwa Durch Nichtbe- ivttligung von Diäten weniger bcmitulte Vertreter im Reichstag fernzuhalten. Ücbvt unsere Prellung zu dieser Frage lann unmöglich nwhr eine Unklarheit obwalten.

Abg. Tr. DaviD-Mauiz: Das, was Abg. Reinhart gesagt hatte, lief allerdings aus die Erschwerunng der Lahl oer vieichSttigsadgeorolttlcn hinaus. Da uns die Regie- tuiig iiiaji ßv|ugi ycu, w»e sia) der Posten zergliedern lagt, |o ivollen wir ii)n ganz abUhnen. Lir lveroen das Er­gehen der Regierung zu Gunsten der Diätelt erleich- rern, wenn wir hier eine derartige Streichung vornehmen.

Geh. Staatsrat v. Krug vejiretter entschieden den Zu- lammenhang der Beioloung des ^unoesrat^dev^tunaa-rig- teil Mit den Diäten für die Reichstagsabgeorolieten. Die .negierimg yade immer bereitwillig Liuittarung uoer ihre -Ltetlung im BundtSrat gegeben, iui.an ,ottie jiuj daher mit oer heurigen Anttvort der ^ttgieruitg lwgnügen.

Abg. Dr. Gut fleisch: Wenn Die r^gierung sich be» reit etuurt, jur Die Gewährung von Diaren in Berlin zu wirken, |o Lann man ihr uoa) nicht die Mittel oazu ver­weigern. Die iiasiung eines oerui.^gen Beschluss würde ivoyi auch taum an ver Stelle, auf oie es anu-mmt, eine grvge Lvirkung haben!

Las ^>auy uyni schließlich einen Antrag Köhler ab, den Gehalt von öuuuu smL sur den hessischen Gesanolen nur dem Inhaber zu bewilligen, .ntt ..^yti-ett au und geneh­migt ute Forderung Dujec öuuime.

Alsoaan wiro em» weiterer Antrag, die Regierung zu ersuchen, im Bundesrat |ut Gewahim»^ von z/taten an oie iüeichstagsabgeordneten zu wirten, ein- |t i in in l g angenom m e n.

Das ^aus vertagt sich darauf.

Nächste Sitzung witttwoch |tug 9 Uhr.

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Kejstjchcr Landtag.

K. 15. Darmstadt, 17. Febr.

Nachmittags sitzung.

Am Ministerlisch dieselben Herren, wie am Vormittag. Präsident Haas eröffnet die Sitzung um 3 Uhr 45 Min. und teilt mit, daß über die Wahl der Sonderausschüsse auch heute noch keine Verständigung unter den Parteien stattgefunden habe und er deshalb ixe weitere Verschiebung der Wahl vorschlage. Das Haus ist damit einverstanden.

Es wird nunmehr in die S p e zi a l b e r a t u n g des Etats eingetreten. Die Kammer erklärt sich zunächst ohne Debatte nut dem Ausschußantrag einverstanden: „Die Kam­mer beschließt, daß die Kredite für laufende Unterhaltung von Gebäuden nur unter der Beschränkung bewilligt wer­den, daß Ueberttagungen in das Rechnungswesen der nach­folgenden Finanzperiooe nicht stattsmden dürfen und 2) daß den Verwilligungen für Neubauten bei alten Bauwesen die Beschränkung beiaefügt wird, dag Ersparnisse, welche bei der Vergebung der Arbeiten durch Abgebote an den Voran­schlägen erzielt wurden, nur insoweit zur Verwendung kommen dürfen, als sie zur Deckung von Aufgeboten über die Voranschläge oder zu Fundamentierungsacbeiten, oder sonst sich als livtwendig erweisenden Veroesterungsarbetten bezüglich der baulichen Anordnung, des Rohbam oder des

Deutsches Aeich.

Berlin, 17. ocbr. Rach bet lunuuiung einer Korre­spondenz hat die vom Kaiser vorgeschlagene Marmor- gruppe am Großen Stern des Berliner DiergartenS uie Große Berliner Straßen bahn gesell schäft ge­lüftet.

— Das Kaiserpaar erschien heute vormittag im Landes-lAusstellungsgebäude, um Die in dem Skuipiuren- v^aaie aufgebaute uuiugc für das Denkmal des Kaisers und Der Kaiserin Friedrich vor dem Brandenburger Lor zu be- sichtigen.

— Der Kaiser horte heute die Vorträge des Chefs des Militärkabinetts und des Chefs des Admiralftabes der Marine.

— Der Arbeitgcber-^chutzverballd deutscher Tischler­meister nno Hoi^industnelttr yar beim Reichskanzler um die Verleihung der Korporaiwnsoechte nachgesucht.

— Die Nation al liberale Fraktion des preußischen Abgeordnetenhauses hat fol­gende Interpellation eingebracht: Hat Die Staatsregie- rung Kenntnis davon geuomuien, dag die katholische Geistlichkeit in Trier un Anschluß an einen Erlaß des dortigen Bischofs von der Kanzci eine Erklärung ver­lesen hat, welche katholische Eltern, Deren Kinder Die staat­liche höhere Töchterschule ui Trier besuchen, mit kirch­lichen Zuchtmitteln beDrof)t? In welcher Werse beabsichtigt sie die staatliche Autorität auf Dem Gebiet des Schulwesens diesem geistlichen Uebergrifs gegenüber zu wahren?

— Der „Nat.-Ztg." zufolge ist der künftige Ober. Präsident von Posen beretts designiert. Es ist ein hervorragender Verwaltungsbearnttr, Denen Ernennung in Den nächsten Tagen erfolgen dürste.

— Der Aog. Lenzmann hat jüngst im preuß. Ab­geordnetenhaus!: mit Bezug auf den Ew oer polnischen Geheimbündler genüget: „Wenn ich Ihnen Den Eid oorführen sollte, den ich als V u r f ei) c n f a; a f t e r hatte schwören müssen, so würden Ihnen die Haare zu Berge stehen. Der Hang noch viel grusiger, uno ich habe im Leben nie gespürt, daß bet Eid mich im Gewissen genötigt hätte, alles zu tun, was ich in jungem, burschenschafttichem llebersprudeln für richtig und wünschenswert erachtete." Darauchm erklärt die Tursey-uschait, Der Lenzmann ange- hört hat, die „Arminia" - Würzburg, in den Burschen- schaftl. Blättern", daß sie Lenzmaun um Aufklärung ge­beten hat. Es sei von einem Eide ober gar von einem haarsträubenden Eide in den Sn-ungen der Burschenschaft „Arminia"-Dürzburg nirgend die Rede. — Die Würz­burger Burschenschaft „Arminia" gatt in früheren Jahren der bayerischen Regierung als verdächtig uno staat-gefähr­lich; Tatsache ist, daß die „roten" Würzburger Arminen früher stark demokratischen Prinzipien huldlgttn, und daß die Verbindung mehrfach Derberen war. Sie bestand im gchttmen weiter, uno bet dem Eide Lenzmanns mag es sich v.cUeidjt um eine mit den eigentlichen Satzungen L.r Burschenschaft nicht zusannmuhangende yerfiu-jeruiig g.handelt haben, das Geheimnis des Bestehens Der Ger-

inneren Ausbaues innerhalb des Ziahmens des genehmiaten Projekts erforderlich sind, und 3) ihr Eiiwerständnis mit Dem Inhalt der in dem Hauptvoranschlag beigefügten Anmeik- ungen, nachgesuchten Befugnisse, Berechtigungen und Vorbe- halte usw. Der Großh. Regierung insoweit erklären, als nicht ein das Einverständnis ablehnender ober beschränken­der Beschluß gefaßt wird."

Die erste Hauptabteilung, Neste aus früheren Jahren 572900 Mk., und Der zur Deckung des Fehtbettags für das Jahr 1903/04 zu entiul)menDe Betrag von 2 Uu3 961 Mk., werden ohne Debatte genehmigt.

Bei Titel „Carneral- uno Forstdomänen" regt Abg. Korell die Veretnsachung des Krediuvesens bei d.n Holz­versteigerungen an.

Ministerialrat Äilbrand erklärt, daß man dieser An­regung Beachtung schenken werde.

Die Titel „Givittiste, Staatsbeitrag zu den Ordens- kosten", werden mit allen gegen Die Stimmen Der sozial- Demokraten, Der Umbau Des Eiskellers im Residenzichlvß zu Darmstadt, ööOu yjut, Speijefaal ui WoifSgaiten, 13 <Uu Mark, und Waschküche ebenoaselbft, 1100 Mk., gegen neun Stimmen bewilligt.

Bei Titel yieubau und größere Herstellungen beantragt Abg. Noack die Aussetzung oer Bewttligung von 10000 Mk. für Schloß Steinheim, lvas auch beschlchsen wird; bei Titel 2okaloerwaltungSivsten spricht Abg. Weidner jein Be­dauern, aus, Dujg oas an arme Leaie abgegebene Sammel- l>vlz meifit fast wertlos sei; man weise eben wohl absichtlich vas schlechteste an. Darauf werden Die Lokaioerwultungs- loften mit 1622 417 Mk. uno Die weiteren Titel mit öä3 3UV Mark bewilligt, ebenso Weinbaudomänen, Einnahme 812oo unD Ausgabe 97 600 Mk.

Bei ^ttel Bao Satzhausen antwortet der Finanz- minifter auf kurze Anfragen Der Abgg. Erk, Brauer uno Köhler, worauf dieser Posten, so.vtt Die uäajstso.genDen, bewilligt werden.

teine längere Debatte ent|pinnt sich bei Kapitel 8, Sa­line und Baveanstalt Bad-Nauheim.

Abg. Io utz bringt den Vorfall mit Dem Musikdirektor Machts zur Sprache, der 26 Iayre un Dienst war, Dann entlassen wurde uno bald daraus freiwillig in Den Tod ging; er erwarte, Daß man Der Witwe eine angemessene Pension zahlen werde. Die Ausgabe sur Bohrtocy 14 zwecks Erhöhung Der Quelle sei unverantwortlich. Es sei auch in Der Berwalinng zu viel Personal voryanden.

Finanzmiliister Dr. G n a u i y entgegeiiet, es habe sich empfohleii, in ^tauheim im Sommer ein Orchester zu haben, das auch im Winter zusammenbleibt. Ein solches zu schaffen, war dem früheren Musitoirektor nicht mögliu), unD so wurde mit dem Direktor des Philharmonischen Or­chesters in Nürnberg vereinbart, daß dieser im Wttiter da­selbst, int Sommer aber in Nauheim spielt. Dem bis­herigen Kapellmeister sei eine Pension von 2U00 Mk. aus­gesetzt worden, nach feinem Tode werde seine Witwe eine angemessene Pension beziehen. Die Ausführung des Vor­redners über die große Beamtenzahl treffe nicht zu; ge­rade die Regierung habe im vorigen Jahre erst infolge Ver­schmelzung zweier Posten eine Stelle eingehen lassen. Bei Bohrloch 14 werde nur eine geringe Aenverung vorgenom­men, sonst lasse man es ganz m Ruhe.

Nach weiterer kurzer Debatte ztv.schen den Abgg. Mo l- than und Joutz und dem F i n a n z m i n i st e r und Mi­nisterialrat Wild r and, wobei betont wird, daß die Fest­setzung einer Pension für Machts erst nach dessen Berschwin- Den bewilligt worden sei, genehmigt Die Versammlung Den Etat für Slauheim.

Kapitel 10, Staatseisenbahnen, wird als erster GegenstanD auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung ge­setzt, bei Kapitel 11, Lotterie, wird Die Einnahme mit 1075 210 Mk. bewilligt, nachdem der Finanzniinister u. a. auf Anfrage des Abg. Molt Han erklärt hat, daß trotz des sehr günstigen Absatzes der Lose die Zahl derselben wieder auf luOOOO gestellt werden solle.

Eine längere und teilweise erregte Debatte ruft Darauf ein Antrag Des Abg. Tr. David zu Kapitel 15 der Haupt­abteilung Staatsministerium hervor. Derselbe beantragt, Den für „Auswärtige unD Bundesverhält- nisse" einge [teilten Betrag von 36000 M k. zu streicheü. Die Kammer solle Damit deutlich aussprechen, daß sie so lange für den B u n d e s r a t v e r t r e t e v Hessens keine Diäten mehr zahlen werde, als man die­selben den Reichstagsabgeordneten vorenihalte.

Abg. Köhler erklärt sich im ganzen mit diesem Vor­schlag einverstanden, bittet aber nur 24 000 Mk. zu streichen.

Präs. Haas macht darauf aufmerksam, daß in dem Posten von 36 000 Mk. auch der Gehall des hessischen Ge­sandten in Berlin mit einbegriffen sei; er müsse sich gegen Den Antrag David erklären.

Aog. Reinhart (natl.) bemerkt, es sei doch ein großer Unterschied zwischen dem Bundesratsbevollmächtigten und dem ReichstagsabgeorDneten. Letzterer könne freiwillig nach Berlin gehen, während Der Vertreter der hessischen Regie­rung von dieser dazu beauftragt werde.

Abg. Molthan (Zentr.) meint, wenn diese Auffassung zuttefsend wäre, Dann könnten nur noch reiche Leute in Den Reickstag gewählt werden.

Abg. Dr. G u t f l e i s ch (sreis.) ist mit Dem Antrag David nicht einverstanden; man känne ja die Regierung ersuchen, beim Bundesrat für die Einführung von Diäten für den Reichstag einzutreten.

Staatsminister Tr. Rothe betont, die Position 15 hange doch mit der Tiätcnfrage für den Reichstag in feiner Weise zusammen. Der Reichskanzler habe sich seinerzeit dem Anirag sympathisch gegenüber gestellt uno er gebe hier Die Erklärung ab: Sie Großh. Regierung übermmbe aus praktischen Gründen alle etwaigen tertoägungen gegen Die

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Hochachtungsvoll

Aug. Hell.

Nr. 41

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hm (Siebener Anzeiger ttxrben im Wechsel mit dem hrsflschen fanbrolrt die Siebener Kamillen- biällei viermal in bei Wvch« de,gelegt

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Amts- und Anzeigeblatt für den Kreis Gießen MZZ

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Z>as Flrttil im ^rtüner Kurpsusch.rprezetz.

Man schreibt uns ans Berlin, 17. F-ebruar:

Tas Urteil im Kurpsuscheiprozeß NarDenkötter ist gegen den hauptangeklagten |ireug ausgefallen. Drei Jahre Ge­fängnis, fünf Jahre Ehrverlust unD Geldstrafe — von einer solchen Ahndung ist bisher, soweit wir uns erinnern, unter Anwendung Des Betrugsparagraphen noch fein Kurpfuscher getroffen worden. Doch gerade in diesem Falle, wo es sich um Vorkommnisse eklatanter Art han­delte, trifft Den Schuldigen Die volle Wucht Der Strafe nicht, ter hat sich rechtzeitig in Sicherheit zu bringen verstauben. unD es läßt sich denken, daß Die Besriedtg- ung Darüber bei ihm eine umso größere unD lebhaftere sein dürfte, je schärfer das Urteil ist. Im preußischen Ab- geordnetenhause wuroe bereits von dem nationaUiberaien Abgeordneten Dr. Eckels der Verwunderung Ausdruck ge­geben, daß die Kaution zur Belassung NarDenkötters auf freiem Fuße nur auf Mk. 15 000 — ein Pappenstiel für einen Mann von wett über 100 000 Mk. Jahreseinkommen — bemessen war. Es lieft sich wie eine Rechtfertigung des diesvezüglichen Gerichtsbeschlusses wenn es in Dem Urteil heitzt: Dem Gerichtshof fei Dies Kurpfuschertum erst in Der Verhandlung im ganzen Umfang bekannt ge­worden; jedenfalls sei es in Diesem Umfange nicht be­kannt gewesen, als Die Haftentlassung in Frage ftauD. Man kann Die Frage aufu-eifen, ob 'NarDenkötter auch Die von der StaatsanwaltsuMt verlangten Mark HunDerttausenD Kaution im Stich gelassen hätte? Diöglicherlveise ja, im Bewugtsein Dessen, was ihm Drohte. Abgesehen aber von Der Höhe Der Sicherheitsleistung. Das schwer Begreifliche beginnt an Dem Punkte, daß ein unter solcher Anklage SrehenDer nicht von Der Behörde derart im Auge behalten wurde. Daß ihm die Ausführung eines von langer Hand vorbereiteten FluchtPlanes unmöglich war. Tas Durfte nicht versäumt werden, selbst bei einer noch um vieles höheren Sicherheitsleistung. Das Urteil stellt ferner fest, NarDenkötters „Dreiste Frechheit zeigte sich auch dann, daß er trotz der Erhebung Der Anträge den Betrieb un- geichwächt fortgesetzt hat." Hier wird also vom Gericht ausdrücklich lonjiatiert, was schon im Verlauf Der Ver­handlungen auffailen mußte. Gab es nicht Mittel unD iäiege, vor einem so gerne in jährlichen Treiben Die Oeffetit- lichkeit zu warnen? Die schwersten Gifte — „genug, um ganz Benin zu vergiften", bemertte einmal Der Vorfitzende des Gerichtshofs — mürben in einer Wagenladung bei Nardenkvtter beschlagnahmt. Und trotzdem konnte Nar­Denkötter diesen höchst gefährlichen Betrieb unbehelligt fort- setzen? Tas ist auch ein Resultat des Prozesses, auf das man nicht liachdrucklich genug Hinweisen kann, um die­jenigen Maßregeln zu fordern. Die im öffentlichen Interesse geboten sind. Häufig wird das Publikum durch behörd­liche Mitteilungen in Kenntnis gesetzt, daß irgend ein Präparat nicht Den Anpreisungen entipreche. In Der großen Mehrzahl Der Fälle finD es Verhältnismägig harmlose Mittel, auf Deren Unwert oDer Nutzlosigkeit Die Behörde aufmerksam macht. Was will das besagen, im Vergleich mit Dem Giftrerer-tum NarDenkötters, Der ohne alle Skrupel an jeDen, Der Dafür zahlte, und gleich in Mengen, aus- geteilt wurde! Die öffentliche Gesundhettspflege bedarf also recht sehr der terroeiierung dahin, daß man vor allem Den Blick richtet auf wirklich gemeingefährliche „Hett"-Beslrebungen, auf Personen, Die mit nur vom Arzt auzuwenDenDen Mitteln chren Patienten zu Leibe rücken. Wenn Dann einmal Der Favrikant eines Schönheitswassers, eines Haar-Elixirs ober anderer harmloser Spezialitäten dem Auge des Gesetzes entgeht, bann ist der Schade wohl kein alizugroßer. Das Urteil gegen Nardenkötter — dem aus bitterer Not zum Gehilfen Dieses Mannes gewordenen Tr. Kronheim ist ein gewisses Mitgefühl nicht zu ver­sagen — beweist jedenfalls, daß es keineswegs notig ist, wiederum ein Spezialgesetz zur Beschränkung des Kur­pfuschertums in Angriff zu nehmen, wovon in diesen Tagen die Rede war. Die bestehenden Gesetze genügen, wie man , .sieht, durchaus, um durch Die Höhe Der Strafe ein ~ ab* schreckenDes Beispiel zu liefern. Nur Die vorbeugende Tätig­keit der Belföroen sollte weniger auf „Kleinigkeiten" ge­richtet sein.