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Donnerstag 16. April 1 «03

153. Jahrgang

Erstes Blatt.

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M General-Anzeiger " *** S:S?J

v den polu. und allgem.

Amts- und Anzeigeblatt für den Kreis Gießen

V ” zetaenteil: t>an« Bert.

Aeruss- und Laienrichter.

Dir haben in Deutschland zwei Arten ron Straf­gerichten, tn denen Laien in Gemeinschaft mit Juristen zur Rechtsprechung berufen sind: Die Sck)äsi entrichte und die 3tr.wurßcnd)tc. Wahrend sich nun jene tm allgemeinen gut bewährt haben, und -lagen über sie kaum irgendwo laut werden, treten die schweren Mängel, welche den Scl-wur- gerichten anhasten, je länger je mehr xu tage und haben der großen Volkstümlichkeit, der sich diese Tribunale früher zu erfreuen hatten, mächtig Abbruch getan. Fehlsprüche der ^schworenen, regelmäßig in der Richtung unmotivierter Freisprechungen, sind keine seltenen Erscheinungen. Daß die Gesckpvorenen, anstatt Recht zu sprechen, Gnade üben zu dürfen glauben und damit die selisamsten Urteile fällen, ist eine so häufig beobachtete Tatsache, daß man hierüber sich aufzuregen allmählich verlernt hat. Einen charakte­ristischen Beitrag zu dieser gefährlichen Tendenz der Schwur­gerichte gibt Landgerichtsrat Opp.er in der Zeitschrift „Tas Recht". Er teilt drei von den fünf Fällen mit, welche das Sclzwurgericht zu Metz in seiner im vergangenen Januar stattgchabten Session abgeurteilt hat. In allen drei Sacl)«n hatten die Angeklagten die ihnen zur Last gelegten Straf­taten eingestanden, und doch verneinten die Geschworenen jedesmal die Schuldfrage. Besonders kraß liegt der eine dieser Fälle: Ein in auskömmlichen Verhältnissen lebender Beamter, der offen einräumte, daß er unterschlagen und gefälscht habe, um dem Trünke fröhncn zu können, wurde sür nichtschuldig erklärt. Ein derartiger Spruch spottet jeder Erklärung uiid wirkt geradezu ungeheuerlich weil er allem sittlichen Empfinden offen ins Gesicht schlägt. Soll — so fragt Lppler — das wirklich so weiter gehen? Sollen dte Grundlagen unseres Rechtsstaates bis in ihre Tiefen er­schüttert tverden ? Dabei ist daS Bedenklichste der Mangel jeden wirksamen KorrreltivS gegen die Geschworenensprüche. Sind doch die Urteile der Schwurgerichte fast unangreifbar, die Revision gegen eine solche Entscheidung aussichtslos. Eine Abhilfe ist hier dringend geboten, und mit allem Nachdruck muß, wenn nicüt die Umwandlung der Schwur­gerichte in große Schöffengerichte, so doch jedenfalls die Mitwirkung des Richters bei der Schuldfrage in einer Form gefordert werden, die offenbare Reck>tsverietzungen unmög­lich madjt Eure den Interessen des Staates und der Ge- fellschast gerecht werdende Losung der Schwurgerichtssrage überragt an Bedeutung und Dringlichkeit weil die der viel erörterten BerufungSjrage und wird bei der bevorstehenden Strasprozeßccform eine Hauptaufgabe deS Gesetzgebers bilden müssen.

• • •

Fehl- und Falschsprüche sind tatsächlich bei den Schwur- gerickften häufiger, als bei den ordentlichen, wie es ja an sich wunderbar genug ist, daß man Laien plötzlich mit einer Tätigkeit betraut, deren Ausübung von anderen erst nach einem mühevollen B.ldungsgang erlangt werden kann. Auch gehört ja zur Rechtsprechung nicht nur exakte wisienschafl- lictye Ausbildung, sondern die Trainierung des Intellekts und des Eharakters zur Objektivität; das „Recht- jprechen", das heißt die absolut objektive Betrachtung des Falles im Ansä/luß an die Rechtsgrundsatze, muß mühevoll erlernt werden; dem Richter wird schließlich die Fähig­keit, das „Rechte" zu finden unter scharfer Abwägung aller in Betracht kommenden Verhällnisse zur zweiten Natur, die ganz unabhängig ist von feinen übrigen Charaktereigen­schaften.

Diese wichtigste Fähigkeit geht dem Laien naturgemäß ab, der gewohnt ist, nach subjektivem Ermessen und mit starkem Einschlag des gefühlsmäßigen Elementes zu „richten". Wie kommt man nun also dazu, gerade bei schnüren und großen Verbrechen das Laienelemcnt zur Rechtsprechung hinzuzuziehen? Der Kalkül ist sehr einfach und psychologisch erklällich. Alle Verbrechen haben neben der 'nem „rechtlichen" Seite auch eine „allgemein-mensch- lidjc", und damit nun der Richter nicht nur recht, sondern auch billig richte, hat man ihm den Laien zugesellt, der aus seinem Herzen heraus urteilen und dem Menschlichen und Allzumeiiscylichen beim Uriellssallen seine Bedeutung und Berücksichliguiig zusichern solll Das ist zweifellos human gedacht. Wenn aber die Geschworenen in Geiuhls­duselei verfallen und offenbare Verbrecher freisprechen, so ist das sehr bedenklich, denn das Rechtsgefühl wird auch durch einen unberecht.gten Freispruch venetzt. Diesen Fehl- sprächen könnte indes, wie der „Rh. Cour." recht Dcr|tanbig auSfuyrt, durch eine Reform der Schwurgerichte entgegen­gearbeitet werden. Sck)vn jetzt bestehl die Einrichtung, daß daS Gericht den Wahrspruch der Geschworenen kassieren kann, wenn es einstimmig der Ansicht ist, daß die Geschwo­renen zu Ungunsten des Angeklagten geurteilt haben. Man er len ne dem Gericht dasselbe Reust des Einspruchs zu, wenn die Geschworenen zu Gunsien des Angeklagten em nach der einstimmigen Meinung der Richter falsches Votum ab­gegeben haben; es muß bann eine neue Verhandlung mit Heuen Geschworenen stattfinden. Solchermaßen würde man ein Korrektiv gegen Fallustprüche der Geschworenen schaffen, ohne aber doch die Mitwirkung des Laienelementes zu be­einträchtigen.

Von klarem Blick pir unstrn komplizierten und immer vielgestaltiger werdenden wirtschaftlichen und svz.a.en Lr- acuusmus zeugt der neulich von uns mitgeteilte, van »iner stattlichen Zahl h e s s i s chc r La nd t a g s a b g e o r d- n e t c r in unserer zweiten hessischenKammer ei..gcbrachte An- iraa auf Ausbildung deS juristischen Nach­wuchses in Handel, Industrie, Gewerbe, Ge­nossenschaftswesen, Landwirtschaft usw. Hof­fentlich beabsickstigt man nicht allein die zillunfugen Ver- waltungsbeamtt.n, foiu-ern auch d.e zukü.,f..gen Richter des Landes nach dieser Richtung auszublloen. Tenn es ist zweifellos auch, um in gerichtlichen Streitfällen aus

allen diesen Gebieten das „Rechte" xu finden, ein hohe» Maß sachlicher einschlägiger Kenntnisse erforderlich xum objektiven Urteil. Diese fachlich - sachlichen Kenntnisse müßte auch der Richterstand in gewisser Weise wenigstens sich anzueignen Gelegenheit haben. Vorläufig hat seine Vorbildung noch zu wenig Berührungspunkte mit dem praktischen Leben unb ist nicht wohl geeignet, dem zukünftigen Richter ein annähernd lebenswahres Bild der außerordentlich komplizierten Verhältnisse des praktischen Lebens zu vermitteln.

Jmnierhin dürfte auch, wenn dieser Antrag demnächst, was wir hoffen wollen, zum Gesetz erhoben werden sollte, bei den Landgerichten, wie jetzt schon bei den Amtsgerich­ten, in gewisien Fallen die Zuzühung des Laienelemen- teö zur Reckstsprechung in wohllvollende Erwägung xu ziehen fein. Wohl könnten für Kriminal- und Streitfälle mit wirtschaftlichem, sozialem, gewervlichem Hintergrund den Richtern eo ipso sachverständige Leute zugesellt wer- den, die jenen als Informations-Korps bienen; diese Sachverständigen halten nicht ohne weiteres mitziiurtellen, sondern in erster Linie den Richter in die sachliche Materie mit ihrem Fachwissen einzuführcn. Solcherweise würde mancher F h.,p.uch vermied.n. Das wäre au.h ein mora­lischer Erfolg, weil absolutes Vertrauen zur Rechtsprech­ung der wichtigste Faktor eines geordneten Staats- lebens ist.

yuiihldjt Lal)tsschali.

Die Legende von HollebevS Abberufung.

Nach einer Washingtoner Meldung sollte der bisherige Botschafter v. Holleben definitiv in Deutschland verbleiben, während der ihn vertretende Gesandte Speck v. Stern- burg — ,Specki', zu deutsch .Speckchen', soll ihn neulich der Präsident Roosevelt höchst forbial genannt haben, als Herr v. Speck, entgegen allen bipiomatischen Gepflogenheiten, auf bem Washingtoner Bahnhof erschienen war, als Roose­velt seine Reise burch bie Staaten antrat — Anfangs Ium sowohl HollebenS Abberufungsschreiben als auch feine eigene BestallungSurkunbe bem Präsibenten Roosevelt überreichen wirb. Die New-Porker ©enfationSpreffe findet in dieser Meldung bie erwünschte Gelegenheit, daS Thema von Hol­lebenS Abberufung noch einmal burchzukauen. .Eines AbendS', so erzählt bie .Newyork World' ihren Lesern, .wohnte Dr. v. Holleden einem Empfange beim russischen Botschafter bei, als ein Bote erschien und ihm folgende Kabelbepesche ein« händigte:

.ES hat unserem kaiserlichen Herrn gefallen, Sie sofort üon allen weiteren Diensten zu entbinden. Am besten wäre es, wenn Sie zum Scheine krank würden („get eonn-ni-mt y »ick ) und sofort nach HauS kämen. v. Richthosen.'

.Dr. v. Holleben', erzählt die .World' weiter, .laS die Depesche ohne ein Zeichen bet Erregung, entschuldigte sich beim Grafen Cassini und eilte zur deutschen Botschaft, wo er seinem Kammerdiener befahl, in aller Eile seinen Koffer zu packen. Er nahm den Mitternachlszug nach New-Pork, wo dann am nächsten Tage berichtet wurde, Dr. v. Holleben sei krank geworden unb werde einen ausgedehnten Urlaub an­treten.'

Diese höchst merkwürdige Geschichte will bie .World" von niemand anders als vom Botschaftsrat Grafen Guabt erfahren Haden, als dieser in der legten Woche New-Pork passierte, um nach Deutschland zurückzukehren. Im übrigen soll den Kaiser Hollebens Kurtoisie gegen Lady Pauncefote beim vorjährigen NeujahrSempfange geärgert haben, so daß er schon damals an seine Abberufung gedacht habe. Kurz, die Akten im Falle Holleben sind von der .World' jetzt .historisch' festgestellt.

Vielleicht, ‘meint ein beutsch-arnerikanischeS Blatt witzig, ergänzt sie ihre hübsche Geschichte eines Tages noch bahin, daß der Kaiser bem Botschafter anfänglich bie seidene Schnur habe schicken wollen, unb daß Freiherr v. Richt- hofen seine ganze Überredungskunst habe aufbieten müssen, um den erzürnten Monarchen zu besänftigen unb wenigstens daS Leben des unglücklichen Diplomaten zu retten.

Ter Bund der deutschen Bodeureformer

hielt am Dienstag abend in Berlin feii.e Hauptversammlung ab. Der Vorsitzende A. Damaschke gab zuerst eine lieber» sicht über die Tätigkeit des Bundes sett der letzten Bundes­versammlung. Danach sind in den letzten 15 Monaten in 72 deutschen Städten (barunter auch in Gießen) von 91 Rebnern, barunter zwei Damen, Vorträge über Boden- reform gehalten. Während bie]'er Zeit hat der Bund neben 600 Einzelmitgliebern noch gewonnen: fünf politische unb sieben Gewerdeoereine, elf Bau- unb Siedelungsgenossen- sckaften, 24 Beamtenvcreine, 29 Mietervereine, 36 Arbeiter­vereine unb 29 gewerkschaftliche Vereinigungen, sodaß Die Zentralorganisation augenblicklich mehr als 107 000 Mit­glieder zählt. Im Anschlup an den Geschäftsbericht wurde ein Antrag angenommen, der bestimmt, daß künftig der Hauptversammlung eine gestossene R^itgliederoersammlung .auf Antrag; unmittelbar vorausgehen soll, um erwa.ge Sterne Fragen, bie für die Oesfenttichkeit nicht bestimmt sind, zu eneDigen. Nacb längerer Debatte einigte man sich ourch Abstimmung dayin, die künftigen Hauptversamm­lungen in eine Zeit zu verlegen, in der keine Hochschul­serien sind, da zahtreiu-e Professoren und Studierende Dem Bunde der 'Bodenreform angehorten, während bir Ferien- zett aber für Veriammeungen schwer zu haben wären. Beschlossen wurde daher, künftig die Generalversammlung im November abzuhalten. Der hierauf erstattete Kai'ien-

berüfat wies für da- letzte Jahr eine Einnahme von 11012 Mark und eine Ausgabe von 10094 Mark auf, mithin einen lieberschuß von 913 Mk. Bei der dann folgenden Wahl des Bundesvorstandes wurden bie bisherigen Mitglicber des Vorstandes roiebergeiuäblt Außerbem wurden noch 50 Beisitzer aus verfchiedenen beutfd)cn Stabten nach ber vom Borstanbe aufgesteilten Liste ohne Wiberspruch gewählt. Zum Schluß hielt yerr Neuhaus einen Vortrag üoer bie Erfolge ber Steuer nach gemeinem Wert in Preußen.

Wo bleibt die Schlachtvieh-Verficheruug?

Wir lesen in der „C. V. L":

Ter 1. April ist vorüber und bas Schlachtvieh- unb Fleischbeschaugesetz ist in Kraft getreten, nach immer aber ist es gänzlich still b^Küglich eines Schlachtvieh-^Lersicher- ungsgesetzes, baS bach vom Reichstag unb den Land« tagen als unbedingt erforberliches Korrelat bes Fleisch- befchuugesetzes wiederholt bezeichnet worben ist. Dem preußischen Abgeordneteichause ist ber Bescheid erteilt wor­den, baß ber Reichskanzler ersucht worden ist, zunächst eine Umfrage bei ben Einzelregierungen über ihre Stell- unguahme zu ber Frage halten zu wollen, unb bie preu­ßische Regierung har ihre istcllungnabme von bem Ausfall Dieser Umfrage im Wesentlichen abhängig gemacht. Ja anderem BunDesstauten yar man sich infolgedessen gleich­falls abhalten lassen, mit eigenen Maßnahmen oorzugehen, ]o ist im Großherzogtum Hessen erst vor wenigen Tagen bie Erklärung abgegeben worden, daß man noch abwarten müsse, ob das Reich auf diesem Gebiete vor­gehen werde, sonst werde man sofort einen eigener* Gesetzentwurf, der bereits voibereitet sei, ein Dringen. Nur das Fürstentum Reuß j. L hat sich durch nichts ab- balten lassen, das sür richtig Erkannte durckizuführen: das­selbe bat in wenigen Wochen ein solches Gesetz zu stand« aebracyt und es ist dort sei: dem 1. April eine der «chwarzburg-Sonde^shausenschen nachgebildete obliga­torische Schlack-tviehversicherung bereits in Straft Vom Reiche aber und von den Ergebnissen der Umfrage hört man noch nichts. Tiefe Anfrage ist Anfang Januar LerauS-, gegangen und es ist schon em volles Vierteljahr seitdem vergangen, die hessische Regierung hat gleichfalls die Hoff­nung ausgesprochen, daß eine AnUvort des Reiche- bald zu erwarten sein möte; darnach müssen also die Bun­desstaaten doch wobl meist sck)on geantwortet haben, es wäre daher doch außerordentlich erwünscht, wenn diese Antworten recht bald bearbeitet und ihr Ergebnis bekannt gegeben würde, damit aus dieser Umfrage nicht allmählich eine Deisckileppung der ganxen Angelegenheit wird. Wie dringend das Bedürfnis nach einer obligatori­schen und möglichst gleichmäßigen Schlachlviehversicherung ist, geht aus den maffengaften Gründungen kleiner lokaler Schlachtviehverslcherungsoereine, die jetzt wie die Pilze an­der Erde schießen, hervor. Daß dadurch aber nicht dem Interesse der Viehbesitzer, insbesondere dem kleinen Mantt ausreichend gedient werden tann, das ist schon so oft llargelegt worden, daß wir das nicht immer zu wiederholen brauchen. Je buntscheckiger aber das Bild der privaten Schlachtvieboersicherung wird, desto schwieriger wird bie staatliche Regelung berfelben, beshalb möchten wir boch Den Herrn Reichskanzler erfuchen, bacauf hinzuwirken, baß die Stellungnahme Der Einzelregierungen und dement­sprechend auch diejenige der ReichSregierung zu derselben baldigst geklärt werde; sonst kommt der Sommer unb ist wieder alles auf Urlaub und bamit hätte man bie ganze Frage glücklich wieder auf ein Jahr vertagt

Wie wir gestern milteilten, hat die Mainxer Fleischer- innung von der Errichtung einer Schlachtvi^yverficherung durch die Innung vorerst Abstand genommen. Die „Alla. Fleischerztg." teilt zur Frage der Einführung einer obli­gatorischen Schlachtoichoetsicherung für das Reich mit, der größte Teil der Bundesstaaten habe eine ablehnende Stellung eingenommen, und fügt hinzu:

„Da nun der Weg der 'öceichsgesetzgebung für die Einführung ber obligatorischen Schlachtoiehversicherung von den Bundesstaaten zurückgewicsen, andererseits bie Errichtung von staatlichen S^lachtoi.bversicherungen in den einzelnen Staaten vom Landwir.schastsminister von Podbielski als unausführbar bezeichnet worden ist, so sollte man endlich den Gedanken der staatlichen Schlacht- vichversicherung ganz aufgeben, zumal die Hauptinter- essenten, die Fleischermeister, davon absolut nichts wissen wollen. Freilich die Agrarier werden nicht ruhen und die Regierung immer wieder bestürmen. Deshalb ist eS auch Pflicht des Fleischergewerbes, bie Augen offen zu halten unb in der Abwehr dieses agrarischen Lieblings- gedankens, dessen Aussührung lediglich im Interesse der Landwirtschaft liegt, nicht zu rühm."

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Internationaler ttougreß gegen den ÜlikohollSUiUS.

Bremen, 15. April. Der 9. internationale Kongreß gegen den Alloholismus wurde heute Vormittag eröffnet, ßum Vorsitzenden wurde Direktor Dr. Telbrück-Bremen ge­wählt. 9lamen5 des Reiches begrüßte Staatssekretär Graf Posadowsky die Teilnehmer des Kongresies. Er führte in längerer Diebe, welche nut lebhaftem Beifall ausgenommen wurde, aus, daß bic Entwicklung der modernen Kultur, m der sich baS Leden vorwiegend Nicht mehr in Gottes freier Natur, sondern in geschlossenen Räumen vollziehe, an bie geistige unb körperliche Spannkraft jebes Einzelnen erhöhte Anforderungen stelle unb die Gefahr eines übermäßigen Al- koholgenufieS erhöhe, daß deshalb die Belämpfung der Alko- holgcfahr um so notwendiger ieu Tie Art dieser Bekämpf­ung, ihr Umfang und ihre Ziele würden nach ber 6iaenad