Erstes Blatt.

153. Jahrgang

Freitag 13. Februar 1903

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er diesen

gestellt, ihm für fein Banerlaubnis zu hin einen Eckladen

Im Preußische» Abgeo« dnerenhause.

Berlin, 12. Febr. Dem Abgeordnetenhause ist heute der Gesetzentwurf, betreffend Bewilligung weiterer Staats­mittel in Höhe von 12 Millionen zur Verbesserung der Wohnungsverhältnisse non Arb eitern in staatlichen Betriebenzngegangen.Zur Debattesland die nationalliberale Interpellation betreffend Aufhebung der Gerichts­ferien. Justizminister Schönstedt erklärte, einer radikalen Beseitigung derGerichtsferlen stehe er heute noch ablehnend gegenüber. Die Gerichtsferien beständen in allen Kultur­ländern, auch in Oesterreich, wo sie sogar erst auf Betreiben der Volksvertretung eingeführt worden seien. Er wolle aber die Gerichte anregen, mehr Prozesse als bisher für Ferien­sachen zu erklären. Ferner wolle er die Zahl der Ferien- kanimern vermehren. Er erkenne an, daß der Kreis der Feriensachen der Erweiterung bedürftig sei und er werde ver­suchen, diesem Bedürfnis abzuhelfen. Es folgte alsdann die zweite Beratung des Justizetats. Die Einnahmen werden debattelos erledigt. Beim Ausgabetitel Mimslergehalt vertagt sich das Haus auf morgen.

Parlamentär istyeS.

Dem „Hann. Courier" wird aus Dortmund geschrieben. „Der Vertreter unseres Wahlkreises im Reichstage, der nationallib. Abg. Bergwerksdircktor Hilbck, der um eine Wiederaufstellung angegangen wurde, gab die Erklärung ab, daß er zu kandidieren wohl bereit sei, wenn ihm gestattet werde, nicht der nationalliberalen Partei anzu­zugehören, sondern als wildliberal keiner Partei an­gehörig. Hilbck steht ziemlich weit links und hat auch nicht für den Antrag Kardorff gestimnit. An seiner Wiederauf­stellung ist wohl kaum zu zweifeln, da Hilbck sich als tüchtiger Anwalt der rheinisch-westfälischen Industrie und auch sonst als tüchtiger Fachmann auf dem Gebiete des praktischen Lebens bewährt hat."

Haus e u na bt 3 0, Ecke Sandgasse, erteilen, damit er nach dec Sandgaffe auSbrechen könne. Die Pläne hierzu

Sitzung der Staolverordneten.

Gießen, 12. Februar 1903.

Anwesend: O.-B. Mecum, Beig. Georgi, Beig. Heyligenstaedt, Ass. Curschmann und 22 Stadt­verordnete.

Es erfolgt zunächst die Einführung des unbesol­deten Beig. Heyligenstaedt durch O.-B. Mecum in der üblichen Weise.

Vom Oberst v. Dewitz ist ein Schreiben eingegangen, in dem er auf das freundschaftliche Verhältnis hinweist, das zwischen ihm und der Stadt allezeit bestanden habe, und daß er mit Bedauern von Gießen Abschied nehme, das ihm lieb und teuer geworden sei. — O.-B. Mecum teilt mit, daß er dem Obersten v. Dewitz in entsprechender Weise geant­wortet und gedankt habe.

Weiterhin teilt O.-B. Mecum mit, daß der Armen­verwaltung Gießens von einem Ungenannten ein grö ßerer Betrag zur Verfügung gestellt worden sei.

Das Elektrizitätswerk hat für den Monat Januar einen sehr günstigen Abschluß erzielt. Hinsichtlich der Kilo­wattstunden sind 23 Prozent, hinsichtlich der Einnahmen 11 Proz. über die Schätzung erreicht worden. Dies sei, so führt O.-B. Meciim aus, ein Beweis dafür, wie sehr man mit dec Verbilligung der elektrischen Energie das Richtige getroffen.habe.

Die Gesuche des Kaufmanns Berdux wegen An­bringung einer Lampe an seinem Hause in der Bahnhof­straße, und des Schlossermeisters Leyerzapf, Asterweg, wegen Anbringung eines Firmenschildes wurden, den Anträgen der Baudepulatlon entsprechend, genehniigl.

Ter Zigarrenhändler Philipp Mootz hat den Antrag

Eichener Anzeige,

General-Anzeiger w '***

Amts- und Anzeigeblatt für den Kreis Eichen

ve^agspret», monatlich 7c> PI., piertel* (äbdid) Ml. 2.20; durch Abhole. u. Zweigstelle« monatlich to PI., durch diePost Mk.2.— oiertd» |äl)d auslchl Bestell-, Annahme von Anzetge» füi die iagcenumniex bi« vormittag« 10 Uhr. ßciltnpret«. total

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^u sorgen, daß die regelmäßigen Ausgaben auch durch die regelmäßigen Einnahmen gedeckt werden. Der Vor- anschlag sei vorsichtig und wahlerwogen ausgestellt, er spreche auch für sein klares Finanzeposs den Dank des Ausschusses aus. Der solide Voranschlag biete eine sichere Grundlage für die Zukunft, wir hätten aber zu viel Lasten auf den Staatsschultern ruhen und müßten dafür sorgen, daß diese Lasten erleichtert würden. (Beifall.)

Abg. Molthan bespricht in längeren Ausführungen die allgemeinen Jinanzverhältnisse und kommt dabei be­sonders auf die Broschüre des Pros. Dr. Biermer in Gießen über die Finanzen unseres Großherzogtums. Dieselbe sei sehr beachtenswert, enthalte aber doch eine Reihe von Ausführungen, denen er nicht beistimmen könne; Biermer habe auch in dieser Schrift viel Neues nicht gesagt. Ter binanzminister habe mit Recht darauf hingewiesen, daß der Schwerpunkt der ganzen Diskussion weniger in der Be­urteilung des jetzigen Voranschlages, als in der Frage liege, wie sich der nächstjährige Etat gestalten werde, bei wel­chem man nicht mehr mit den Vermögensrestern aus früheren Jahren zu rechnen habe. Er fürchte trotz der entgegengesetzten Meinung des Finanzminisiers, daß die Steuererträgnisse in den nächsten Jahren zurückgehen wür­den, während die Ausgaben wahrscheinlich nicht geringer würden. Der Referent betonte schon, daß nur etwa 15000 Mark vom ordentlichen Etat gestrichen werden könnten, da­gegen habe man im außeroroentlcchen Etat 870 000 Mark abgesetzt. Er freue sich, daß der Finanzminister eine weitere Steuererhöhung in den nächsten Jahren für aus­geschlossen halte. Käme doch eine solche, so würde sich bald eine Flucht der Rentner bemerkbar machen, wie man sie jetzt schon in Mainz verspürt. Der Vorwurf in der erwähnten Broschüre, daß früher etwas flott gewirtschaftet worden wäre, erscheine gewissermaßen berechtigt, aber da­mals hatten wir auch gute Finanzen, fette Jahre. Es mag früher manches versäumt worden fein, z. B. bei Neubauten, der Landesuniversität, wofür jetzt so eiwrme Summen aus­gegeben werden müssen. Es werde auch viel darüber ge­sprochen, daß unser Beamtenapparat zu groß sei im Ver­hältnis zu anderen Staaten, und immer wieder neue An­forderungen für dieselben erhoben würden. Von einem sogenannten Nebenbahnsport, von dem Pvof. Biermer spreche, sei ihm nichts bekannt geworden, jedenfalls sei auf diesem Gebiete in letzter Zeit nur das uttlec- notwendigste geschehen. Wenn der Herr oanu den preu­ßischen Standpunkt rühmt, daß nur Nebenbahnen gebaut werden so!l..n,

waren erwartet worden für das laufende Jahr 10 500 000 Mark, tatsächlich hat aber schon die Hauptveranlagung 11513 000 Mark ergeben, und nachträglich sind bis zum 9. Februar 412 320 Mark hinzugekommen, im ganzen also 11926 000 Mark oder schon jetzt ein Mehr von 425 740 Mark. Im Voranschlag für 1903/04 haben wir in Berück- iichttgung der damaligen Verhälttiisse nur angenommen, daß Das Jahr ebenso wie das Vorjahr abschließen würde, also mit 11513 000 Mark, und dazu wieder Nachträge von 3 Prozent für Einkommensteuer, etwa 523 000 Mark, und 1 Prozent für Vermögenssteuer, etwa 30000 Mark, wo­durch sich der vorgeichlagene Gesamtbetrag auf 11 796 OOu erhöhen würde. Es läßt sich also schon jetzt mit Bestimmt­heit sagen, daß die Gesamtsumme nicht zu hoch veranschlagt, sondern eher zu niedrig gegriffen war. Bezüglich der Matrikularbeiträge an das Reich und dessen Ueberwei- sungen an die Einzelstaaten habe auch der Reichstag schon der Meinung Ausdruck gegeben, daß unter keinen Um­ständen noch höhere Anforderungen an die Bundesstaaten gestellt werden dürften, vielmehr weitere Mehrausgaben des Reiches durch eine Zuschlagsanleihe gedeckt werden müßten. Einzelne Bundesstaaten )eien jetzt schon veranlaßt, zum Ausgleich ihres Staatshaushalts Anleihen auszuneh- men. Weun Hessen bisher zu dieser Notwendigkett nicht zu greifen brauchte, so war dies nur möglich durch eine weit­gehende Heranziehung der Vermögensreste aus den früheren Jahren. Er könne sagen, daß neben anderen auch von hessi­scher Seite im Bundesrat in dem Sinne nicht ohne Erfolg gewirkt worden sei, daß eine weitere Erhöhung der Ma- trikularbeittäge nicht eintrete. (Bravo!) Er müsse aber die von der Regierung an das Haus gerichtete Mahnung wiederholen, alte kostspieligen Aenderungen int Etat für eine spätere, bessere Zett zu vertagen. Wenn auch eine kleine Besserung oer allgemeinen Verhältnisse hier und da schon sestzustellen sei, so werde doch eine gründliche Ver­besserung der finanziellen Lage erst nach dem Inkraft­treten neuer Handelsverträge erwartet werden dürfen. Die Schwierigkeiten könnten sich vielleicht verringern, aber sie würden vorläufig nicht verschwinden, und der letzte Rest der Reserven dürfe nur dann mit verwendet werden, wenn wirklich sichere Grundlagen für eine Besserung ge­geben seien; eine gründliche Prüfung aller Ausgaben sei deshalb bringend geboten. Man möge immerhin retrospek­tive Betrachtungen anstellen, aber alle besonderen Wünsche müsse man vorerst im stillen Kämmerlein einschließen. Lassen Sie uns — so schloß der Minister — in die Etats­beratung eintreten mit dem Vorsatz: In schlechter Zeit nicht kleinlich, auch nicht kleinmütig, keinesfalls aber über­mütig in kommender besserer Zeit zu sein! (Beifall.)

Abg. Möllinger, der auf der Journalistentribüne nur sehr schwer zu verstehen ist, betont als Vorsitzender des Finanzausschusses, er habe durchaus nicht die Ansicht, daß unsere allgemeinen finanziellen Verhältnisse sich ver­schlechterten. Schon die Gewißheit, daß infolge der vreußisch-hessischen Eisenbahngemeuischäft eine Verzinsung Der ganzen Eisenbahnschuld gewährleistet sei, gebe uns eine sichere finanzielle Grundlage. Es werde auch im nächsten Jahr ein Defizit wieder wahrscheinlich sein, aber er hoffe, daß sich auch die allgemein.n Verhältnisse b - ffern würden. Im übrigen müsse es Ausgabe für die Zukunft sein, dafür

Grundsatz für durchaus verfehlt. Wie stände es wohl jetzt in mehreren Teilen des Odenwaldes und besonders tn Oberhessen, wenn wir in Hessen diesen Grundsatz befolgt hätten? Es fei das ein vollständig verkehrter national- ökonomischer Standpunkt. Zum Schluß polemisiert der Redner noch gegen die in der Broschüre vorgeschlagene Reichserbschaftssteuer, und besonders gegen die Einführ­ung einer Weiufteuer, die nichts anderes, als eine schwere Belastung der Produzenten und eine wirtschaftliche Un­gerechtigkeit darstellen würde.

Staatsminister Rothe legt noch kurz Verwahrung gegen den Vorwurf des Vorredners ein, baß die Negierung einen Posten von 3900 Mark mehr für Unterrichtsgelder an der technischen Hochschule eingestellt habe, wohl nur willkürlich, um eine Mehrforderung zu verdeckem Das sei fein willkürlicher, sondern ein auf tatsächlichen, guten Unterlagen festgestellter Betrag. Auf die Frage, ob Hessen zu viele Beamte habe, weroe er später zucückkommen; er wolle heute nur darauf Hinweisen, daß von den hessi­schen Beamten eine ganze Reihe von Ausgaben und Ar­beiten ausgeführt würden, die anberwärts von den Pro­vinzen, Städten oder anderen Korporationen erledigt würden.

Auf Anttag des Abg. Ulrich wird hieraus der vor­gerückten Zett wegen die Debatte abgebrochen und auf morgen früh 9 Uhr vertagt.

Nr. 37

täglich aufeet Sonntag«.

Dem Siebener Anzeiger werden Im Wechsel mit dem keWcheu Landwirt die Siegener Kamillen« Mütter viermal tn der Woche beigelegt.

RotationSbrud u. Ver­lag der Brüh l'ichen Untvers.-Buch- u.6teti> b ruderet (Pietsch Erben- ßrebakNon, ttrpeöinee und Druckereir « chulstratze 7.

Ubrefle tüt Deoeschenr Anzeiger Vietze».

KernIprechanIchlußRr 51.

Keuscher Landtag.

R. B. Darm sta dt, 12. Febr.

Die zweite Kammer der hessischen LandstLnde ist heute zu ihren definitiven Beratungen zusammengetreten. Präsi- Bent Haas eröffnete die satst vollzählig besetzte Kammer um 10.45 Uhr.

Am Ministertisch: Staatsminister Excellenz Rothe, Finanzminister Excellenz Gnauth, Justizminister Tr. Ditt'mar, Geh. Rat Wilbrandt, Geh. Staatsrat v. Krug und die Ministerialräte Dr. Becker, Braun und Ewald.

Tas Haus trat sofort in die Tagesordnung ein. Zur Geschäftsordnung beantragt Abg. Cramer als Vorsitzender des dritten Ausschusses, die Punkte bett, die Wahl der Abg Stöpler-Lauteiwach, Weidner-Laubach, David und Haas-Mainz und Hauck-Dieburg heute von der Tagesord­nung abzusetzen, da nocb weitere Untersuchungen und Er­örterungen darüber notwendig sind. Das Haus genehmigt daraus ohne Debatte die Mandate der Abgg. Reinhart- Worms, Reh- Alsfeld, Möllinger - Pfeddersheim, Pennrich-B.ngen, Schönberger -Reinheim-Gcoß-Uiw stadt, Dr. Gutfleisch-Gießen, Br a u n-Oppenheim-Ost­hofen, L a n g - Michelstabt, E u l e r - Lorsch-Gernsheim, Joutz-Butzbach und Schmalbach-Crainfeld.

Tas Haus beschließt darauf ebenfalls ohne Debatte, den Antrag Köhler, bete. Sammelausgabe der sämtlichen zurzeit im Großher^ogtum Hessen giftigen Gesetze, Ver­ordnungen 2C., den Antrag Erk auf Verlegung der Halte­stelle Ranstadt (Gießen-Gelehausen), den Antrag Seelinger auf Errichtung einer Halte- und Güterverladestelle an oer Eisenbahnlinie Lampertheim-Worms, den Antrag Leun über die Gebühren für die Fortführung der bisherigen Grund­bücher, und mehrere andere Anträge resp. Gesuche den Ausschüssen zu überweisen, einige andere dagegen gleich im Plenum zur Beratung $u bringen.

Zu einer Vorstellung des Allgemeinen deutschen Vereins für Schulgefundhettspfiege bemerkt Abg. Langenbach, es handle sich hier um eine sehr wichtige Angelegenheit, die eingehende Beratung verdiene.

In Betreff der Vorstellung des Herrn Oberbürger­meister Mecum-Gießen über die Sontagsruhe im Handelsgewerbe wünscht Abg. Dr. David (Soz.) die Be­ratung im Plenum ohne vorherige Verweisung an den Ausschuß. Das Haus beschließt, diesem Wunsche zu ent­sprechen.

Das Haus tritt darauf in die Beratung des Haupt- ooranschlags der Staatseinnahmen und Ausgaben für das Etatsjahr 1903/04 ein, die auf Vorschlag des Präsidenten mit einer allgemeinen Debatte über den Staatshaushalts­ooranschlag eröffnet wird.

Finanzminister Gnauth führt aus: Schon bei der Vorlage des Etats im Herbst v. I. habe ich meine näheren Bemerkungen dazu gemacht und ich darf mich heute wohl darauf beschränken, nur kurz noch die wichtigeren Posten hier hervorzuheben, bei welchen seitens der Regierung der Hauptooranschlag berichttgt oder durch Nachtrag ergänzt worden ist. Die Notwendigkeit der einen oder anderen Lerichttgung kann nicht wundern, wenn man bedenkt, daß oon der Aufstellung des Etatsentwurfs bis zur Beratung hier mindestens vier Monate verstrichen sind, Monate eines unruhigen und unregelmäßigen Erwerbslebens. Von den größten und am schwierigeren zu veranschlagenden Posten des Budgets hat eigentlich nur die Einnahme aus der preu- ßi sch-hessischen Ei s e n b a h n ge m e in s ch a f t eine Berichtigung erfahren müssen, indem statt der von uns angesetzten Betriebsüberschüsse von 11 Millionen im preußi­schen Etat nur 10100 000 Mark für diesen Posten eingesetzt worden sind. Es kann nur eine sehr vorsichtige Einnahmen- unb eine reichliche Ausgabenbewilligung dieses Resouttctt ergeben. Damit wird die von uns vorgesehene Staats- jchuldentilgung mtt 623 400 Mark nicht aufrecht erhalten werden können; ziffernmäßig aber wird sich durch diese nachträgliche Berichtigung der Abschluß unseres Budgets nur um 276 600 Mark ungünstiger gestalten. Im abge­laufenen Rechnungsjahr hat der Anteil Hessens am Be- triebsüberschuß rund 10 490 000 Mark betragen, während in den ersten neun Monaten des laufenden Rechnungsjahres die gesamten Einnahmen der Gemeinschaft gegen 1901 schon um 22 659 000 Mark gestiegen sind, wovon auf Hessen, mit 2,1 Prozent berechnet, 475 000 Mark entfallen, sodaß man, abgesehen von der Vergrößerung der Ausgaben, einen lieber» schuß von 10 965 000 Rtark Hütte erwarten dürfen. Daneben lwben aber die Ausgaben ein Mehr von 44 Millionen er­fordert, davon 30 Millionen für Unterhaltung, Erneuerung und Ergänzung der baulichen Anlagen resp. Bettiebsmittel, sodaß man bei sehr vorsichtiger Schätzung in Preußen nur auf 10100 000 Mark für Hebens Anteil gekommen i|t. Ich persönlich wäre geneigt, eine günstigere Entwicklung des nächsten Abschlusses zu erwarten, wir haben aber geglaubt, den preußischen Voranschlag hier nachträglich einstellen zu sollen Wir hätten uns dazu freilich Nicht so leicht ent* [blichen können, wenn damit eine Steuererhöhung not* IVenöig geworden wäre. Bei den Einnahmen aus den Forsten und Domänen war eine Vorsicht umsomehr □eboten, als sich im vorigen Jahr der Erlös aus den SoUoertäufen sehr oerminoert hatte. Statt der veran­schlagten 10,70 Mark Durchschnittspreis für den Festmeter rvuröen nur 8,72 Mark erzielt. Im neuen Etat ist dafür ein Satz von 9,50 Mark zu Grunde gelegt worden, allerdings nur unter der Voraussetzung einer Besserung der Verhält- nisse die aber auch unter allen Umständen erwartet werden varf resp schon cuigetreten ist. Die Richtigkeit unserer Ver- Diilagung der direkten Steuern mtt einem Mehr von 279 000 Mark ist von verschiedenen Setten, auch in einer Anmerkung vom Finanzausschuß, angezweijelt worden; ich glaube aber, unser Voranschlag wird Recht behalten. Es

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