Donnerstag, 12. März 1903

153. Jalirg.

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Ti ,#iebfr fnrtltertl&tler* werden dem Vu>eiaer o erma wöchentlich deigelegt. Der »hrlßlchr U»6etrf ertcheuu monoUid) etnmnL

Gießener Anzeiger

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General-Anzeiger, Amt5- und Anzeigeblatt für den ttrek Gießen.

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Deutscher Ncicbstaq.

581. Sitzung vom 11. März.

1 Uhr. Tas Haus ist äuherst schwach besetzt, bei Beginn der Sitzung sind 14 Abgeordnete anwesend.

Am Bundesrathstisch: v. Goßler, Frhr. b. Thiel- monn v. A

Nach debattenloser Sledigung einiger Rechnungssachen wird die zweite Berathung de« Militär-Etats beim Kapitel .Technische Institute der Artillerie" fortgesetzt.

Abg. Zubeil (Soz): LS hat etwas lange gedauert, bis Herr Pauli sich darauf besann, daß er eigentlich der schlichte Mann auS der Werkstatt sei. Im vorigen Jahre war er noch der Sekundant der Heeresverwaltung, noch im Dezember hat der schlichte Mann auS der Werkstatt btc Brodwucherer unterstützt. Die Spandauer und Potsdamer Arbeiter werden es nicht vergessen, daß der schlichte Monn auS der Werkstatt damals herzlos und höhmsch über die Arbeiter gesprochen hat. (Präsident Araf Balle st rem rügt diesen Ausdruck.) AuS der gestrigen Rede klang so recht die Angst heraus, was wohl auS ihm bei den Wahlen werden würde. Ihre Stunde ist abgelaufcn. Herr Pauli, der schlichte Mann auS dem Volke wirb nicht wiederkehren. (Abg. Pauli ruft: Abwarten! Heiterkeit.) Redner geht sodann eingehend auf die ArbeitSverhält- nisie der königlichen Werkstätten in Spandau ein und wiederholt feine alljährlichen Klckgen über zu lange Arbeitszeit, geringe Lohn­zahlung, ungünstige Lohnordnungen, Maßregelung von Arbeitern, Brutalitäten der Meister, Arbeiteretrtlafsungen u. s. w. Der Betrieb werde überbaupt ganz irrationell geleitet, weil keiner der Direktoren kaufmännisch gebildet wäre. Um die Arbeiter satt zu machen, [-'’e man eine Titel,Konferenz abgehalten und nach fünfstündiger rathung die Titel .Maurer und Obermaurer", .Schlosser und Oberschloffer" erfunden. In Spanbau sei die Militärverwaltung der beste Agitator für die Sozialdemokratie. Der Kriegsminister habe Arbeiter in Audienz empfangen und solle ihnen vertraulich ge­sagt haben: .Wenn bei der nächsten Dabl ein Sozialdemokrat ge­wählt wird, werden die königlichen Werkstätten auS Spandau ver­legt werden müssen." Solche Wablbeeinflussung sei doch uner­hört, selbst in Gnandau, obwohl dort vor der Wahl das Aeußerste an Wahlbeeinflussung geleistet werde, mit der Hungerpeitsche sollten die Arbeiter an ihre patriotische Pflicht erinnert werden. Redner tadelt ferner die WohlfahrtSeiTtrichtungen der Svandauer Militär- Werkstätten. Um 8 Uhr — nachdem er über 1 % Stunden gesprochen — scheint er nach seinen pathetischen Redewendungen, die am Schlüsse längerer Reden üblich sind, seine Rede beenden zu wollen. Vicepräsident Graf Stolberg erhebt sich bereits, um dem nächsten Redner das Wort zu geben, da sagt Abg. Zubeil mit erhobener Stimme: .Jetzt komme ich zu'einem anderen Tbeil meiner Aus­führungen." Graf Stolberg sinkt, nachdem er eine Zeitlang die Hand an der Glocke, noch dagestanden hat, resignirt auf den Präsi- dentenstuhl zurück. Redner beginnt nunmehr dc§ Ausführlichen über dal Submissionswesen zu sprechen. Er beleuchtet den angeb­lich mit jeder Submission verbundenen Preis- und Lohndruck. Das elende SubmissionSspstem schädige nicht nur die Arbeiterschaft, son­dern auch die Steuerzahler überbaupt. ES begünstige in hervor­ragendem Maße die Heimarbeit mit all ihren Scheußlichkeiten. Die Submittenten müßten zu unmöglichen Preisen liefern, wenn sie berjickstchtigt werden wollen, sie bedienten sich dann noch der Zwischenmeister, und der Arbeiter sei schließlich das Karnickel, das die Kastanien auS dem Feuer holen müsse. So lange solche Zu­stände nicht beseitigt werden, müßte man von dieser Tribüne immer die Stimme erheben (Tic Rede bat 2 V* Stunden gedauert.)

Abg. Pauli-Potsdam skons.): Ich bin stolz darauf, der schlichte Mann aus der Werkstatt zu sein. Herr Zubeil hat keinen Anspruch darauf, eS zu fein:_ er ist der Mann, der sich von den Arbeiter - aroschen ernähren läßt. (Großer Lärm bei den Sozialdemokraten.) Der .schlichte Mann aus der Werkstatt" scheint Ihnen doch sehr in die Krone gefahren zu sein. (Lachen bei den Sozialdemokraten.) Sie wollen für die Arbeiter in den Militärwcrkstättcn eintreten? Sie lehnen ja den ganzen Etat ab! Woher sollen also diese Arbeiter ihren Lohn bekommen? (Lacken bei den Sozialdemokraten) Tie Arbeiter bedanken sich für Ihre Vertretung! Woher haben Sie denn überbaupt Ihre Mittbcilungen? Sie haben aus jedem Insti­tut einen Arbeiter geholt, mit dem Die Ihre Konferenzen abhalten! Aber unter diesen giebt eS auch wieder welche, die mir dann Ihre Konferenzen verrathen. (Heiterkeit.) Und diese Arbeiter möchten auch gern wieder von dieser Sache loSkommen, aber sse fürchten, von den anderen mißhandelt zu werden. Ueberhauvt: die Sozial­demokraten macken eS so, wie gewisse Leute, die auf den Dahn- Höfen der Hauptstadt herumlungern und auf die ankommenden Provinzialen aufpassen, um sie zu rupfen. (Lacken bei den Sozial­demokraten.) Ich will mich auf die Rede deS Abg. Zubeil nicht weiter einlassen. Ich habe da so ein eigenthümlicheS Gefühl, das man mit dem Namen .Ekel" bezeichnet.

Generalmajor von Einem: ES ist das gute Recht deS Abg. Zubeil, die Zustände in unseren Instituten reckt gründlick zu zer­pflücken. Er darf aber die Motive und Absickten der Militärver­waltung nicht verdächtigen; wenn er sagt: .Die Heeresverwaltung schert fick den Teufel um die Arbeiter", so muß ick dagegen prote- ftircn. Denn man den Abg. Zubeil Bort, so versteht man nickt, wes­halb in den Spandauer Militärwerkstätten überhaupt noch Arbeiter da sind. Thatsäcklick liegen der Verwaltung jetzt 9700 Anmeldungen bon Arbeitern vor, die gern eingestellt werden möchten. (Hört, hört! rechts.) Mo diese nahezu 10 000 Arbeiter scheinen anderer Ansicht, alS der Abg. Zubeil. (Sehr gut! recht!.) Nack Herrn Zubeil werden m unseren Instituten elende Löhne, Iarnmerlöbne, Hungerlöhne gc- £ . am Schluß seiner Rede hat er dadurch, daß er die Löhne

rvi । m , .wischenmeistern u. f. w. anführte, so reckt die gu'en Löbnc

W-rk'tätten gezeigt. (Sehr gut' rccktS.) Herr Zubeil 5a: , V" nrr*n1-11?9 ’n unseren Instituten zum Gegenstand einer höchst abfälligen Hrtnf gemacht. Die neue Lohnordnung ist auck den Ar­

beitern zur Begutachtung vorgelegt worden und hat die Zustimmung der ArbciterauSschüsse gefunden. Den Wunsch, daß alle Arbeiter in bt< erste und zweite Lohnklasse kommen, konnten wir nicht erfüllen. Das war auch eine exorbitante Forderung, wir können auf die Oualifizirung der Arbeit durch btc Klaslcncintheilung nicht ver­zichten. Dir haben bas Stücklohn- und das Zcitlohnsvstcm. Die Stücklohnarbeit wird bezahlt in der 2. Klasse mit 4 Mk., in der 1. Klasse mit 7,60 Mk.; baS sinb nach meiner Meinung hohe Löhne. tert Bebel hat in seiner großen Rede bei ber ersten Berathung deS olltarifS einen Lohn von 3,80 Mk. als einen hohen Lohn bezeichnet, wie er in ben meisten Industrien nicht gezahlt werde. Heute ist daS ein elender Lohn, ein Iammerlohn, ein Hungerlohn! Im Ganzen verdienen bei uns 88 Prozent aller Arbeiter über 4 Mk. (Hört, hört!) Es hat bei der neuen Lohnordnung eine Erhöhung der Löhne statt- gefunden, und zwar in der 1. Klasse um 10,8 Prozent, in der 2. um

I 10,0 Prozent, in der 3. um 13,3 Prozent, in der 4. um 12,5 Prozent. Bei den Zeitlöhnen haben wir 7 Lohnklassen, von denen aber die beiden letzten — die der Lehrlinge und die der 2-itic unter 20 Jahren — eigentlich abruziehen sind. In der 5. Klasse werden , Löhne von 3 bis 3,60 Mk. gezahlt; das stuft sich dann ab viS j 5,50—6 Mk. in der 1. Klasse. Herr Pauli hat gemeint, wir zahlten J unter dem ortsüblichen Tagelobn in Spandau. Nach mc:n:n Infor- I mationen ist daS nickt der Zoll. Das zeigt ein Vergleich unserer Löhne mit denen deS Spcmdmier Postamts, ber Spandauer Straßen­bahn, bc5 Magistrats und einer Reihe von Privatbetrieben. Sollte übrigens der ortsübliche Tagclohn in die Höhe geben, so ist e3 selbst­verständlich, daß wir nicht zurückbleiben. Dir haben die Lohn- ordnung vorsichtrg und unter Berücksichtigung aller Verhältnisse auf- gestellt.

Herr Zubeil hat sich nun ausführlich über die Bczeicknu"aen ^Oberschlosser" und „Ober—aurcr" ausgelassen. Ja, diese Em- thcilung besteht aber schon seit 1863 (hört, hört! rech:'), und es batte sich Niemand gerührt, bis die .Laterne" ihr mildes Lickt auch auf diesen Punkt richtete. (Heiterkeit.) Daraufhin wurden die Arbeiter in einer Konferenz selber gefragt, ob sie mit dieser Eintheilung un­zufrieden wären, und diese meinten, man solle c5 dock beim alten Zn stand belassen. DaS war die ganze große MordSgesckickte, über die Herr Zubeil eine halbe Stunde lang gesprochen hat. (Heiter­keit.) Auch über Arbeiterentlerssungen hert Herr Zubeil gesprochen, Tausende von Arbeitern sollen nach ihm entlassen sein. InSgesammt sind 1471 Arbeiter im Jabre 1902 entlassen worden, daS sind 9 Pro- zent der Gesammtzahl. Uns war dies sehr schmerzlich, aber wir sind an die Zahlen deS Etats gebunden. Im Vorjahre haben wir aus­drücklich erklärt, wenn eS bei den Abstrichen der Kommission bleibt, müssen wir Arbeiter entlerssen. So ist es denn auch gekommen, wir mußten die Arbeiter entlassen, wenn wir nickt erhebliche Etat».ber- sckreitungen macken wollten. Herr Zubeil schlägt als Mittel Feier­schichten vor. Dadurch zeigt er, daß er von den Verhältni"?n in Spandau keine blosse Ahnung hat. DaS mechanische Mittel der Feierschichten hätte gar nichts genützt, da nur in einzelnen Betrieben Arbeiter entlassen sind, nickt in allen. Und wenn wir in einem Betriebe die Arbeitszeit verkürzt hätten, hätten die Arbeiter aller Betriebe dies verlangt, und wir hätten in einer Anzahl von Be­trieben neue Arbeiter einstcllcn müssen. Wenn Herr Zubeil den Ar­beitern wirklich helfen will, muß er Alles bewilligen, was wir fordern. (Beifall rechts.) Seltsam ist eines. So lange die Arbeiter im Dienst sind, müssen sie nach Herrn Zubeil Brutalitäten erdulden, haben Hungerlöhne, tragen Sklgvenketten u. s. w. Sobald sie aber entlassen sind, dann jammert Herr Zubeil darüber, daß die Arbeiter ihre gesickerte Stellung, ihr gutes Brod verloren haben. Logischer Weise hätte er doch sagen müssen: Freue dich. Bruderherz, du hast die Freiheit wieder. (Große Heiterkeit.) Auf England und Frankreich wies Herr Zubeil hin, aber et vergaß ganz, daß diese Länder un3 unsere Arbeitergesetzgebung noch nickt nachgemacht haben. Herr Zubeil erzählte dann von einer Audienz beim KriegSminister, ber gesagt haben soll, wenn wieder ein Sozst^emokrat gewählt werde, werden die Militärwerkstästen von Svai verlegt. Da mußte ich wirklich mit dem Kopse schütteln, denn ick forte mir: Die ist eS möglich, daß ein Mann wie Herr Zubeil auf solchen Unsinn herein« fallen kann. (Große Heiterkeit.) Daß hin und wieder Rohheiten Vorkommen. mag fein, wird aber hart bestrafe Aber weshalb davon dock ein solches Wesen machen! Der spricht denn davon, wenn ein nicktorganissrter Arbeiter auf einem Bau «arbeiten will? Zunächst fliegt er hinaus, und wenn er bei diesem Fluge nickt die Knocken zerbricht, kann er froh sein. (Heiterkeit.) Dafür, daß die Direktion die ArbeitermiSschüsse wählt, bin ick keineswegs. Ich bin nickt für Mundtodtmachung ber Arbeiter, die Arbeiter sollen ihre VerttmienS« männer selbst wählen. Für Lohndrückereien sind wir nickt, und wenn bei einer Fabrik, mit der wir in Verbindung stehen, wegen Lohn« drückerei ein Strike entftebt, so haben wir noch j-deSrnal ohne Gnade die Konventionalstrafe eingezogen. Sollte bei der nächsten Wahl anstatt deS Herrn Pauli ein Sozialdemokrat gewählt werden, so würde ich daS zwar sehr bedauern, aber unser Dcrhältniß zu den Svandmier Arbeitern würde dadurch nickt berührt. Nack wie vor würden wir unsere Arbeiter nack den Grundsätzen von Recht und Gerechtigkeit behandeln. (Lebhafter Beifall.)

Abg. Zubeil polemissrt gegen den Abg. Vauli, der sofort den Saal verlaßt. Wenn Herr Vai'li unS vorwirft, daß wir unS vonI Arbeitergroschen nähren, so ist daS eine schwere Beleidigung, und | wenn ber schlickte Mann auS d-r Werkstatt dann jetzt bei meiner Erwidenmq herauSgebt, so ist daS Feigheit.

Präsident Graf Vollestrem: Wegen dieser Aeußerung rufe ich Sie zur Ordnung. (Großer Lärm und erregte Zurufe bei den Sozialdemokraten.) Ich kann Sie nicht verstehen, übrigens hat nur Herr Zubeil das Won. die -r-bem nickt. (Heiterkeit.)

Abg. Zubeil (förter're-1';: Der schlickte Mann auS ber Werk­statt kann dock nur hier -:n, weil seine Arbeiter ihn ernähren. Charakteristisch für ibn ist, daß er sich nur bereit erklärt hat. ein ReickStagSmandat an^unebmen. wenn man irm auch daS 15 Mark- Mandat überließe. Sodann fahrt Redmr r rt, o-oen den General­major von Ein'm zu v?l-misir-n, hält f-:-*e Behan-turam über die Lohn-allungen u. f. w. aufr-ckr v s l. schwort sich über einen Leutnant Soltermann in ber Pulverfabrik.

Generalmajor von Einem "ellt den Fall Holtermann ricktia Die Sacke sei eingehend untersucht, und eS habe sich berauSgestellt. daß eö sich nur um die Denunsiation eines dem Trünke ergebenen Arbeiters bandle. Redner schließt mit den, an ben Abg. Zubeil gerichteten Worten:

Laß cS genug sein, Sent, komm herab,

ES graut der Tag, und MarS regiert die Stunde. (Stürmische Heiterkeit.)

DaS Kapitel wird bewilligt, ebenso einige weitere Ka­pitel

Inzwischen bat sich baß Hans gefüllt. eS ist offenbar beschluß­fähig, sodaß Präsident (' r o f Belieft tem setzt die Ab­stimmung über die von ber Kommission gestrichene (9 e b a 11 S # erhöhung der Oberstleutnants und den Antrag von Bormann, auf Wiederherstellung dieser Position vornehmen läßt.

Ter Antrag von Hermann wird in einfacher Abstim» mung abgelehnt, der Kommissionsbes^luh wird angenommen, die Gehaltserhöhung ist also gestrichen. Für den Antrag Rorrnann stimmen die Reckte, die Rational-Liberalen unb von der freisinnigen Veretnigung der Abg. Frese, dagegen bie anderen Parteien. Auck die Forderungen für den Stab bet Jäger zu Pferde werden den Kommissionsbeschlüssen entsprechend gt stricken.

Eine Reibe von weiteren ebenfalls zurückgestellten Titeln wird ohne Debatte bewilligt.

Abg. Lebe! (Soz.) beschwert sich über die zahlreichen Abkom» manbirunfien von Soldaten zur Post, zu Erntearbciten u. s. w. Die Burschen ber Offiziere würden oft zu Handleistungen heran« gezogen, die mit dem Dienst nichts zu thun hätten, z. B. zum fli über märten, zur Instandsetzung der Wohnung von Offizieren. Wenn so viele Soldaten beim Waffendienst entbehrt werden konnten, so beweise dwS doch, daß die Dienstzeit noch zu lang sei Oder wolle man behaupten, daß Kinderwarten. DohnungSreiuigung u. s. w. iwthwendig zu militärischer Ausbildung gehöre? Redner tad-lt ferner -die Behandlung, die den Dissidenten in her Armee zu Theil werde. Die höheren Offiziere benutzten ihre Machtmittel, um auf die religiöse Ueberzeugung der Mannschasten einzuwirken. Streng genommen hätten die Vorgesetzten nicht einmal daS Reckt, ihre Soldaten zu religiösen Hebungen zu kommandiren. SS sei durchaus unzulässig, daß die Soldaten allsonntaglich wie eine Heerde Sckaafe in die Kirche geführt würden. Freilich sei von hoher Stelle baS Wort gefallen: Rur ein guter Christ könne ein guter Soldat fein, aber dann wären doch Friedrich der Große und Napoleon I. sehr schleckte Soldaten gewesen, ganz abgesehen von Cäsar und Alerander dem Großen.

Abg. Ledcbonr (Soz.) beschwert sich darüber, baß die Militär« kapellen den Civilkapellcn häufig eine unlautere Konkurrenz machten.

Abg. Graf Roon skons.) erwidert dem Abg. Bebel, die Ernte« Beurlaubungen würden nur ungern und nur selten erthcilt, müßten aber oft wegen der ungünstigen Witterung erthcilt werden, weil sonst die ganze Ernte zu Grunde ginge. Von einer Konkurrenz der Soldaten gegenüber den freien Arbeitern sei aber keine Rede. In die Kurcke müßten die Soldaten kommen, denn wir lebten in einem christlichen Staat und ein guter Offizier habe in jeder Be« ziehung für seine Soldaten zu sorgen. ES sei eine Uebertreibung, zu sagen, daß in der Armee die Religionsfreiheit mit Füßen ge­treten werde, aber die Erziehung ber Soldaten müsse auch tn reli­giöser Be-iehung weiter gebildet werden.

Abg. Bebel wundert sich, dass Keiner von der Militärverwaltung ihm geantwortet hätte und Graf Roon die Rolle eines fteiwilligen Negierungskommissars übernommen habe. Die Kompagnieckefs feten dock keine Seelsorger, bei einer Prüfung würden sie wohl scklecht absckneiden. Sic hätten nur für den Dienst zu sorgen und sich nicht nm die religiöse Ueberzeugung ihrer Soldaten zu kümmern. Ab­kommandirungen finden nicht blos bei Nothständcn statt, auch für die landwirthfckaftlicke Ausstellung in Hannover seien nur Soldaten 12 Tage lang eingestellt worden. DaS sei doch ein Skandal, daß in solcker Weise den freien Arbeitern Konkurrenz gemacht würde. Für da? deutsche BundeSsckießen in Hannover in diesem Sommer seien zur Bedienung der Scheiben sckon jetzt 121 Soldaten zur Verfügung gestellt, mit der ausdrücklichen Begründung, daß dadurch ArbeitS« löhne gespart würden. sHört, hört!)

Auf Anfrage deS Abg. Dr. Müller (freif. vp.) wiederholt

Generalmajor von Einem seine Ausführungen aus der Kom­mission, daß die Verwaltung gute Erfahrunoen mit den Automobils gernackt hätte, besonders mit den Wagen, die zur Pcrsonenbeförbe« rung bestimmt wären. Am besten hätten sich die Wagen auS Kann« statt bewährt. Dagegen müßten mit den Selbstfahrern zur Saften# befdrberung, namentlich zum Ziehen von Lasten, noch Versuche an# gestellt werden, ein brarebbarer Typ sei da noch nicht gefunden.

Der Rest b#5 Kapitels .Geldverpflegung der Truppen" wirb, debattenloS bewilligt.

Hierauf vertagt sich das HauS.

Präsident Graf Ballcfwem sckläat vm, auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung Donnerstag 1 Uhr zu setzen: Kleine Vor­lagen unb Fortsetzung der EtatSbcratbung.

Abg. Dr. Barth (frei’. 93er.) bittet, auch die Dahlprüfungen auf die TageSorbntmg zu sitzen.

Präsident Graf Ballesirem widerspricht, da diese Bcrathunget» die EtatSberathung imnnötbig auffiaften würden.

Abg. Dr. Barth stellt hierauf c'nen formellen Antrag.

Die meisten Abgeordneten haben den Saal schon verlasse«.

Ebe c8 zur Abstimmung kommt, bezweifelt

Abg. von Staubt) llons.) die Beschlußfähigkeit des HauseS,

Präsident Graf Ballestrem schließt sich diesem Zweifel an, eS bleibt bei der von ihm vorgeschlngenen Tagesordnung.

Schluß y; Uhr.

Kescher Landtag.

B. B. Darmstadt, 11. März.

Am Ministertische: Staatfrmnifter Rothe, Kinanz- minister Gnauth, Iustizminister Dr. Tittmar und mehrere Ministerialräte.

Nachdem Präsident Haas die Sitzung um 9^ Uhr eröffnet, setzt bad HauS die TtatSberaiung bei Kap. 124, Titel 10, fort. Dieser Titel, Gymnasium zu Offenbach, Aus­gabe 19 600 Mk., wird ohne Debatte genehmigt. Titel 11, Neubau emeS Gymnasiums in Worms, wird zurückgestellt. Bei Titel 12, Neubau eines Museums zu Darmstadt, bean­tragt die Regierung als zweite Rate die Bewilligung von 190 000 Mk. Das Haus genehtnigt diese Summe und stimmt auch dem weiteren Antrag deS Ausschusses zu, dem Wunsch der ^Regierung, von den für die Eroauung deS Museums in 1894—97 bewilligten 1500 000 Mk. die bis zum Schlüsse

des Rechnungsjahres 1901/02 noch nicht zur Verrechnung gelangten 387 385 Mk. in da? Rech nun gsivesen der Jahre 1902/03 bezw. 1903/04 zu übertragen.

< Ohne Debatte werden dann bewilligt: Titel 13, Ent­bindungsanstalt in Mainz, für innere Einrichtung 41000 Mark, Titel 14, Blindenanstalt zu Friedberg 35 000 Mk., 15, Lande-Hospital Hofheim 123 000 Mk., 16, Landesirren­anflalt Heppenheim 39 000 Mk., 17, Landwirtschaftliche Ver­suchsstation Darmstadt 75000 Mk., 18, Dom zu DormS 35 000 Mk., 19, Kurfürstliches Schloß zu Mainz, lieber- tragung eines früheren Restes von 6000 Mk. und die 1897— 1900 bewilligte zweite Baurate von 75 000 Mk. auf das neue Rechnungsjahr, 20, Neues schloß zu Gießen 25 000 Mark, 21, KreisamtSgebäude zu Worms 10 5000 Mk.

Ferner werden b^wiliigt Kap. 125, Ablösung von Schul­lasten 20444 Mk., Kap. 126, Gutenbergmuseum in Mainz

2500 Mk., Kap. V_", und Pflegeanstalt für epilep­tische Kinder und jugendliche in Nieoer-Ramstadt 12 000 Mark, Kap. 128, Doden-MeliorarwnS- und Dasserversorg- ungSwesen, Reaulierung der Lumda 13 300 Mk. und Regu­lierung der Rioda 7300 Mk., für Regulierung von B&ntn 6000 Mk., Kap. 129 Kunststraßenwesen 10500 Mk.

Für daß Ministerium der Justiz sind hier noch die Kap. 130 und 131 eingestellt, Zendralbauwesen und Grundbuchsanlage. Für Kap. 130 Titel 1, Oerlegung der Amtsgerichte Darmstadt I und II in einen Neubau auf dem (Grundstück der ehemaligen Münze 384 000 Mk. (Titel 2 und 4 werden zurüägestellt), Titel 3, Amtsgerichtsgebäude und Hafiloka! zu Reichelsheim i. £)., dritte und letzte Bau­rate 28 500 Mk., innere Ausstattung 7200 Mk., Titel 5, Amtsgericht Seligen abt 7300 Mk., Titel 6, Neubau eines Amtsgericht-o7l; . .. Oppen! c m, brüte und letzte Rate