Ausgabe 
10.7.1903 Zweites Blatt
 
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Zweites Blatt.

153. Jahrgang

Freitag lO.Jali ivyz

Die Heutige Mmmer umfaßt 10 Seiten

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Amtliche Nachrichten über Viehseuchen.

In der Gemeinde Ortenberg (Kreis Büdingen) ist die Schweinepest festgestellt worden.

Auf dem Hofe Breitenhaide (Gemarkung Lißberg, Kreis Büdingen) ist die Schweinepest festgestellt worden.

Der LloyddampferEeydlitz" und der Dampfer , Marschall" von der deutschen Ostafrikalinie sind mit nehmern der Versammlung der Schiffsbautechnischen Gesell­schaft heute ebenfalls iu Swinemünde eingetroffen, um wertere Teilnehmer aufz-unehnren.

lungstermin erstattet werden können, fD hätte Regierungs­assessor Emmerling noch bei demselben mitwirken können. Sich an den in der Folge stattfindenden Beratungen zu beteiligen, war er durch seine Versetzung gehindert.

Schnlstrahe 7.

Adresse Mr Depeschen: «nzetger Gieße«.

Fernsprech anfchluß Nr. 51.

Kekanntmachung.

Betr.: Schweinepest zu Obbornhofen.

Nachdem die Schweinepest in Obbornhofen er­loschen und die vorschriftsmäßige Desinfektion der Seuchen­gehöfte erfolgt ist, wird die über den genannten Ort verhängte Ortsfperre, sowie die für die einzelnen Seuchengehöste angeordnete Gehöftsperre aufgehoben.

Gießen, den 9. Juli 1903.

Großherzogucyes nreisamt Gießen.

I. V.: Dr. Kranzbühler.

Vslttlsche Tagesschau.

Manövergaste.

Man schreibt unS aus Berlin, 9. Juli:

Au dem diesjährigen, bekanntlich in Sachsen-Thüringen stattstndenden Kaisermanöver werden Einladungen an hoch­stehende und militärische Persönlichkeiten deS Auslandes dem Vernehmen nach in geringerem Umfange ergehen, als das bei den vorjährigen Hebungen in Brandenburg-Posen der Fall war. Englische und amerikanische Militärs dürften diesmal dem Kaisermanöver fernbleiben, zum Leidwesen der englisch-amerikanischen Journalisten, denen dadurch eine Ge­legenheit zu Interviews entgeht, voll überlegener Kritik an der deutschen Armee, ihrer Leitung und Taktik. Soweit bis jetzt bekannt, werden ein russischer Großfürst und der Kron­prinz von Dänemart' dem Manöver^ beiwohnen, an dem übrigens, wie nunmehr feststeht, auch der König von Sachsen aktiv sich beteiligt. Spezialzweck des Manövers ist, wie be­reits früher erwähnt, die praktische Erprobung der neuen Rohrrücklauf-Feldgeschütze im größeren Gesechtsverband.

Deutsches Reich.

Berlin, 9. Julü Der Kaiser und die Kaiserin sind an Bord desMeteor, bezw. derU>una", begleitet von derHohenzollerrr" und demSleipner", heute nachmittag in Swinemünde eingetroffen.

Sitzung der Stadtverordneten.

P. Gießen, 9. Juli.

Heute nachmittag eröffnete Oberbürgermeister Mecum um 4 Uhr die Versammlung und machte derselben Mitteil­ung von dem Ergebnis der Submission betreffs der wei­teren Vergebung der Arbeiten für die Kanal i- satron für das Innere der Stadt (wir haben über die Einzelheiten der Submission bereits in Nr. 156 eingehend berichtet). Der Oberbürgermeister verweist darauf, daß die niedrigste Forderung für die Arbeitsleistung die Firma Bauch in Peine mit 264 032.70 Mk. gestellt hat, die zunächst billigste Offerte ist die von der Firma Jäger und Rumpf in Hanau, welche auf den ersten Blick betrachtet, um 40000 Mark höher ist als das Angebot von Bauch. Es sei zu beachten, daß bei dem zur Vergebung kommenden Arbeits­los enge Gassen wie z. B. Sandgasse, Trillergasse, Ritter­gasse, Erlengasse und eine Reihe ähnlicher Gäßchen zu ka­nalisieren mit einbegriffen seien, und daß hier möglicher­weise sehr erhebliche Arbeit geleistet werden müsse, für welche der Umfang oder die Menge zu einer Berech­nung der Arbeit nicht vorher bemessen werden kann. Nehme man aber an, daß wahrscheinlich in diesen Gäß- x chen 150 Meter Tunnel gebaut werden müssen, und legt man hier die von Bauch einerseits und die von Jäger und Rumps andererseits geforderten Einheitspreise für diese 150 Meter Tunnelarbeit zu Grunde, so sei die Differenz zwischen' den beiden in Rede stehenden Offerten nur noch 30 000 Mark. Hierfür mußte das Tiesbauamt bei Prüfung der Offerte Bauch berücksichtigen, daß diese nur auf Grunds läge der der Firma nach Peine übersandten Pläne des Aus­schreibens ihr Angebot berechnet hat, und von der Schwie­rigkeit der Bauausführung gerade in der Altstadt keine rechte Vorstellung haben konnte. Man hat deshalb an Bauch- nach Peine sofort gedrahtet. Der Unternehmer war auch hier gewesen, sei aber nach flüchtiger Prüfung der Situa­tion mit dem Bemerken abgereist, er habe keine Zeit. Bauch, befragt, ob er schon Sielbauarbeiten ausgeführt, hat an­gegeben in Barmen und Hannover. Telegraphisch ein­gezogene Auskünfte hätten ergeben, daß B. in Barmen beim Stadtbauamt gar nickt bekannt sei, und daß er in Hannover wohl beim Bau der Pferdebahn, aber nicht bei Arbeiten der Kanalisation sich beteiligt habe. Ein weiterer' Vergleich der Bairchschen Offerte im einzelnen, mit den Offerten der drei sonst noch vorliegenden als leistungs­fähig bekannten Firmen habe bei genauer Prüfung er­geben, daß Bauch in Peine sich verrechnet hat, so daß, wenn man ihm die Arbeit übertragen würde, er entweder Geld zulegen müßte, oder die Arbeit minderwertig herstellen würde. In Rücksicht hierauf und auf die negariven Aus­künfte von Barmen und Hannover macht die Baudeputation der Versammlung den Vorschlag, Bauchs Offerte, welche dieser auch noch in letzter Stunde telegraphisch zurückge­zogen habe, abzulehnen, dagegen soll das Angebot von Jäger und Rumps, mit deren bisher bereits ausgeführ­ten Arbeiten man sehr zufrieden gestellt sich erklärt, an­genommen werden. Die Stadtverordneten erheben den An­trag der Deputation zum Beschluß.

Die Versammlung ist auch mit der freihändigen lieber-* tragung der weiteren Lieferung von Draß, sowie von Eisenteilen, welche durch Patent geschützt sind, an die seitherigen Lieferanten einverstanden, wobei für Traß der Preis um IMk. pro 100 Kilogramm ermäßigt wird, für die Eisenteile jedoch die alten Preise bestehen bleiben. Das Gail'sche Ton werk hat mitgeteilt, daß es zum seit­herigen Preise weitere Klinkerlieferungen nicht übernehmen könne, da es dabei nur nichts verdiene, sondern noch Geld darauf gelegt habe. Das Tiefbauamt hat darauf von den drei in Frage kommender Werken Offerten für gelbe Klinker eingezogen, wobei sich ergab, daß Gail mit 68114 Mark für das gesamte vorerst benötigte Quantum der billigste ist. Die Baudeputativn schlägt vor, schon in Rück­sicht darauf, daß es sich um ein heimisches Werk handelt, welches bei gleich guter Ware sogar noch eine Kleinigkeit billiger liefert, als die Konkurrenz von auswärts, der Gail scheu Dampfziegelei freihändig die weitere Klinker­lieferung zu übertragen. Demgemäß beschließt die Ver­sammlung. Zur Beschaffung eines Kontrollwagens für die Kanalisation werden 250 Mark gefordert und bewilligt.

Wie schon in voriger Nummer mitgeteilt, haben Gebr. Weber vor, an stelle der K r a ch e n b u r g einen Neubau zu errichten; sie wünschen einen an der Hinteren Seite des Grundstücks vorbeiziehenden städtischen Graben zu er­werben, um diesen dann überbauen zu. können. Der Vor­schlag der Deputation geht dahin, dos Gesuch um die Ueber- lassung des städtischen Grabens an Gebr. Weber vorerst abzuleynen und den vorgelegten Fluchtlinienplan zu ge­nehmigen. Stadtv. Pirr hält eine Verbreiterung der Straße an der anderen Seite eher für durchführbar. Stadtv. Huhn ist der Ansicht, man solle den Gebr. Weber die Ueberlassung des Grabens für Bebauungszwecke in Aus­sicht stellen und zwar tauschweise gegen das zur Straßen- verbreteriung von biejcit abzutretende Gelände. Der Oberbürgermeister erwidert, daß in bem von Huhn, gewollten Sinne der Antrag der Baudeputation auch zu verstehen sei. Betreffs der Ansicht des Kollegen Pirr, auf der entgegengesetzten Seite die Straßenverbreiterung vor- zunehmen, so sei dies schwerer durchzuführen, als wenn der vorliegende Plan Annahme finde. Schillers Garteil sei im sBesitz der Stadt, die Böschung von Rcatz sei zum kleinsieir Tetl bebaut, dann komme der AVuvau der Krachenburg. Auf der andern Seite müßte die Stadt bis -wir Die-utraüe bic

Suteigrmng von Kelände für den Aeuöarr einer chirurgischen und einer Augenklinik.

IV.

Diese Frage muß verneint werden. Nach Art. 33 des EnteiguungsgesetzeK (neue Fassung) soll der Plan genehmigt werden, durch welchen der öffentliche Zweck des Unter­nehmens nach allen vorliegenden Umständen am besten und sachgemäßesten erreicht wird. Zu den vorliegenden Umständen darf eine nocy nicht vorhandene, aber vielleicht noch eintretende Dämlichkeit nicht gerechnet werden Nach den dermalen vorliegenden Umständen ist das Projekt der Großh. Baubehörde technisch das beste und sachgemäßeste und die Großh. Regierung gibt ihm aus technischen Gründen den Vorzug auch vor allen anderen Projekten Dazu kommt, daß der Bau einer neuen chirurgischen und einer neuen Augenklinik dringlich ist. Dies ist bereits in der Vorlage der Regierung an die zweite Kammer der Stände (Erläuterung zu Kap. 127 Tit. 5 Nr. 1 des Staatsbudjets von 1901/02) ausgesprochen worden. Die Ablehnung des von der Großh. Baubehörde ausgearbeiteten Projekts würde die Ausarbeitung eines völlig neuen Projekts notwendig machen, diese aber eine geraume Zeit in Anspruch nehmen. Die Verantwortung für die dadurch möglicherweise ein­tretende Schädigung wichtiger Jnterefseu kann der Pro­vinzial-Ausschuß Nicht übernehmen.

In der Verhandlung vor dem Provinzial-Ausschusse wurde das Recht des Provinzial-Ausschusses bestritten, statt des ganzen geforderten Geländes nur einen Tell ent­eignen, und behauptet, der Provinzial-Ausschuß könne nur das Projekt im Ganzen annehmen oder im Ganzen ab­lehnen. Diese Behauptung ist irrig. Der Provinzial-Aus- schuß kann die lleberzeugung gewinnen, daß nicht alles in Anspruch genommene Gelände zur Erfüllung des beab­sichtigten öffentlichen Zweckes notwendig ist und die Ent­eignung auf den Teil beschränken, welchen allein er dazu für notwendig erachtet.

Weiter ist eingewandt worden, daß nicht das ganze in Anspruch genommene Gelände enteignet werden dürfe, nämlich der Dell nicht, welcher in den vorgelegten Plänen für die Dienstwohnung des Direktors der Augenklinik vor­gesehen fei, denn einmal sei diese Wohnung von den Landständen nicht genehmigt, dann aber sei auch sie nicht notwendig. Dieser Einwand muß vollständig zurückgewiesen werden, und zwar aus folgenden Gründen:

Wie aus der im Eingang der Begründung abgedruck­ten Vorlage der Großh. Regierung an die Landstärcke her­vorgeht, ist ein Plan, welcher die einzelnen zu errichten­den Gebäude enthält, von den Landständen nicht genehmigt worden, sondern nur die Verausgabung einer bestimmten Summe zur Erwerbung des Geländes. (& ist also unrichtig, daß die Landstände die Erwerbung des Geländes für die Wohnung des Direktors der Augenklinik nicht genehmigt hätten. Außerdem aber würden die Grundeigentümer gar nicht berechtigt sein, aus einer etwa nicht erfolgten Ge­nehmigung eines Gebäudes einen Einwand herzuleiten. Nickt den Grundeigentümern und nicht den Verwaltungs- gercchten ist die Regierung dafür verantwortlich, ob sie sich int Rahmen der ständischen Bewllligungen bewegt ober nicht. Wenn die Regierung ein Gebäude für notwendig hält und die (Enteignung des dafür erforderlichen Ge­ländes beantragt, so hat der Provinzial-Ausschuß nichts zu prüfen, als die Frage, ob dieses Gebäude im öffent­lichen Interesse liegt und ob das dafür beanspruchte Ge- lände hierfür notwendig ist.

Das muß bejaht werden. Es ist durchaus notwendig, daß der verantwortliche Leiter eines so großen Betriebes, wie ihn die neue Augenklinik dar stellen wird, in nächster Nähe der Klinik wohnt. Eine Gewähr hierfür kann nur durch die Einrichtung einer Dienstwohnung in oder bei der Klinik geschaffen werden Man denke nur den Falh. daß der Direktor der Klinik keine Dienstwohnung hat, auch kein eigenes Haus, also auf eine Mietwohnung angewiesen ist und eine solche nur an dem entgegengesetzten Ende der Stadt sindet, an die Störungen, welche eintreten können, an Schädigungen, welchen auch Kranke ausgesetzt fein könnten dadurch, daß der Direktor unter Umständen erst aus größerer Entfernung gerufen werden muß. Aber selbst wenn man die Direktorwohnung nicht für notwendig hallen wollte, müßte das dafür ausersehene Gelände gleichwohl erworben Werder:, da nach den nicht bestrittenen Angaben der Großh. Baubehörde dieses Gelände, wenn es nicht zur Direktorwohnung benutzt werden würde, als Schutzslleifen für die Augenklinik erworben werden müßte.

Ebenso wie die Einwendungen gegen den Plan des Unternehmens mußten auch die vorgebrachten Einwände gegen das Verfahren als unbegründet zurückgewiesen werden.

Der erste Einwand ist dagegen erhoben worden, daß nach stattgehabter Verhandlung vor der Lokalkommifsion, aber vor Erstattung ihres Gutachtens ein Wechsel in der Zusammensetzung dieser Lbommission stattgefunden habe. Die Kommission bestand in dem Termin am 9. Juli 1902 aus dem Großh. Negierungsassessor Emmerling als Vorsitzenden, dem Großh. Baurat Stahl und dem Stadtverordneten Hau- bach als Mitgliedenl. Wenige Tage nach diesem Termin wurde RegierungSassesfor Emmerling von Gießen nach Offenbach versetzt, an seine Stelle trat Großh. Kreis- amtmann Dr. Manzbühler. Das tz^utachten der Koulmission, welchem mehrere Beratungen vorausgingen, tvurde erst im Januar 1903 erstattet. Diese Verzögerung töitrbe ein­mal durch die Schwierigkeit der Angelegetlheit, sodann durch den Wunsch der Kommissionsmitglieder verursacht, die Entscheidung des Provinzial--Ausschusfes in einer ähn­lichen Sache, in dem Enteignnngsverfahreu zum Erwerb des Gelälldes für die veterinär medizinischen Kliniken, abzu- lvarteu. Hätte das Gutachten alsbald nach dem Verhand­

Die kaiserliche Familie wirb auch in diesem Jahre Wil Helmshöhe bei Cassel besuchen. Die Kaiserin mit der Prinzessin Viktoria Luise trifft am 15. August dort ein, der Kaiser erst am 26. August. Der Kaiser verweilt dort bis zu Begirrn der Kaisermanöver, die am 3. Sept, mit der Kaiserparade bei Erfurt ihren Anfang nehmen.

Der bekannte Reicksgerichtsrat a. D. Stenglein ist gestern abend nach schweren Leiden im Alter von 75 Jahren in Tegernsee gestorben. Stenglein war einer der streitbarsten juristischen Schriftsteller, er ließ selten eine die Öffentlichkeit bewegende Frage vorübergehen, ohne klipp und klar feine Meinung dazu zu sagen. Er war auch Mit­begründer und Mitherausgeber derDeutschen Juristen- Zeitung" und jahrelang natlib. Reichstagsabgeordneter.

Die 3 6 Großstädte, die gegenwärtig das Deutsche Reich zählt, sind nun im Reich s p ar kamen t vertreten durch 34 Sozialdemokraten, 5 Ultramontane, 8 Freisinnige, 1 Antisemiten und 1 Polen. Im einzelnen entsandten die Großstädte.- Berlin 5 Sozialdemokraten und 1 Freisinnigen, Hamburg 3 Sozialde^nolrateil, München, Leipzig, Breslau und Dresden je 2 Sozialdemotraten, graut für t a., Nürn­berg, Hannover, Magdeburg, Stettin, Chemnitz, Charlollen- burg-Schöneberg-Rixdorf, - Königsberg, Stuttgart, Bremen, Altona, Elberfeld, Halle, Dortmund, Barmen, 9Nannherm, Braunschweig, Kiel und Karlsruhe je 1 Sozialdemokraten, Köln, Düsseldorf, Aachen, Essen und Krefeld je einen Ultra- montauen, Straßburg und Danzig je 1 Freisinnigen, Posen 1 Polen, sowie Kassel 1 Antisemiten. Von den 81 Man­daten, die die Sozialdemokratie bei den jüngsten Reichs- tagswahlen eroberte, stammen also nur 34 aus großstädti­schen Wahlkreisen, dagegen 47 ans den Provinzen.

München, 9. Jntü Staatssekretär v. Richt Hof en wurde heute vormittag vom Prinzvegenten in längerer Audienz empfangen. Nachmittags fand beim Prinzregenteil eine Tafel statt, zu der außer v. Richthofen auch alte zurzell in München anwesenden Nllnister, der preußische Gesandte Graf Pourtales und die obersten Hofchargen geladen wurden.

Der Prinzregent richtete an den Staats- nnnifter Frhrn. v. Feilitzsch heute nachstehendes Hand­schreiben:Mein lieber Staarsminister Dr. Freiherr von Feilitzsch' Ich finde mich bewogen, der 1893 in München gegründeten Pension saust alt deutscher Jourua- listen und Schriftsteller anläßlich der dahier tagen­den zehnjährigen Jubilunmohaupcverfammlnug 5000 M k. zuzuwendeu. Ich ersuche Sie, hiervon die Vorstandfchaft unter beut Ausdruck meiner besten Wünsche, für das weitere Gedeihen der Anstalt in Kenntnis zu fetzen/'

Nach beitMünch. N. N." soll die niigesähre Berech­nung für den Staatsha > 'halt der nächsien Finanzperiode d Millionen Defizit pro Jahr ergeben.

Nr. 159

«rschet»« tSgktch außer Sonntag-.

Dem Gießener Anzeiger werden im Wechsel mit dem Vesfischen Landwirt die Gießener Familien' blätter Dtermal in der Woche betgetegt.

Rotationsdruck n. Ver­lag der BrÜhl'schen Ünivers.-Vuch-u. Stein­druckerei (Pietsch Erben-

Giessener Anzeiger«

17 General-Anzeiger " V SSK den poltL und ttugtnu Amts- und Anzeigeblatt für den Kreis Gießen MMZ ________________________________ V zeigenteil: Van-Beck.