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Zweites Blatt.

151. Jahrgang.

Donnerstag 6. Jnni 1901

GiehenerAnzeiger

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Vom Notstand der Landwirtschaft.

Tie neuen preußischen Minister, Möller ausgenommen, sehen sich unerwartet schnell in bie Lage versetzt, dar- zuthun, inwieweit sie ein „Herz" für bie Lanbwirtschaft haben Sie werben bemnächst auf Veranlassung bes Grafen Bülow von bem unbefriebigenden Staube ber Saaten in ben Ostprovinzen durch ben Augenschein sich über­zeugen, unb an ihren Thaten, bie der Informationsreise alsbald folgen dürsten, wird man sie agrarischerseits er- rennen. Die Wünsche der Notleidenden richten sich natur­gemäß zunächst an die Adresse des Hüters ber preußischen Finanzen. Frhr. v. R h e i n b a b e n ist ein Schüler Miquels. Er' wirb seinem Amtsvorgänger und Lehrmeister in der Fürsorge für bie bedrängten Ackerbauer nicht nachftehen. Herr v. Podbielski besitzt als praktischer Landwirt das Vertrauen ber Leute von ber Scholle anerkanntermaßen. ®c hat als Staatssekretär bes Reichspostamts bei einem ifcft zu Ehren des Seehanbels — bem Stapellauf bes Lloyboampsers „Großer Kurfürst'" im November v. I. — rückhaltlos ausgesprochen, baß die Wurzeln deutscher Kraft im Vaterlande liegen. Für das Glaubensbekenntnis des neuen Ministers des Innern, Frhr. v. Hamm er stein, in agrarischen Dingen fehlt es an Anhaltspunkten. Er ist «n der Linderung der landwirtschaftlichen Not auch nicht so unmittelbar beteiligt. Graf Bülow aber hat in biefen kritischen Zeiten ungesäumt bie Initiative ergriffen und dadurch Anspruch auf Anerkennung sich erworben. Tie „Landbündler" freilich legen auf guten Willen nicht sonder- lichen Wert. Sie wollen „Thaten" sehen unb sehen solche erst in einer entsprechenden Gestaltung bes Zolltarifs.

Reichskanzler Graf Bülow leitete gestern bie Be­ratung der Berliner zollpvlitischen Konferenz nnt einer Ansprache ein, worin er ungefähr folgendes aus- stihrte:

Bevor er bie Konferenz eröffne, möchte er vor allem seiner lebhaften unb aufrichtigen Genugthuung darüber Ausdruck geben, die Chefs der zuständigen Verwaltungen aus ben größeren Bundesstaaten hier versammelt zu sehen. Mit Freude begrüße er die geehrten Herren, einmal, weil er wisse, baß das große Werk des neuen Zolltarifs nur gewinnen könne durch eine Rücksprache mit so er­fahrenen, sachverständigen Staatsmännern, bann aber auch, weil er in dem Erscheinen der Herren den Beweis erblicke für bas so wünschenswerte, notwendige gute Ein­vernehmen unter ben Regierungen bezw. Bundesstaaten. Eine je vollstänbigere Uebereinftimmung hinsichtlich der wichtigen Grundzüge der Tarifvvrlage in den Besprech­ungen erreicht werbe, um so mehr werde diefe den wahren Bedürfnissen des deutschen Volkes dienen. Er sei über­zeugt, daß die Uebereinstimmung erreicht werde und daß bie Konferenz auf diese Weise das Wohl des Reiches und aller seiner Glieder fördern werde.

Aus dieser Ansprache läßt sich! kein Schluß ziehen auf des Reichskanzlers handelspolitische Auffassungen. Graf Bulow scheint zunächst abwarten zu wollen, wie bie „so erfahrenen und so sachverständigen Staatsmänner" über Die „wichtigsten Grundzüge der Tarifvorlage" sich »ußern, und legt besonderen Wert darauf, daß Ueber­einstimmung unter den Bundesregierungen erzielt wird. Möchte diefe Uebereinstimmung sich mit den „wahren Bedürfnissen des deutschen Volkes" decken, das Ziel, das auch Graf Bülow der Konferenz gestellt hat.

* ♦

Tie zollpolitische Konferenz von Vertretern des Reichs und der größeren Bundesstaaten ist im Bundesratssaal des Neichsantts des Innern durch den Reichskanzler Grafen Bütow eröffnet worden. Außer dem Reichskanzler, der in Begleitung des Geheimrats v. Wilmowski erschienen tvar, nahmen folgende Herren teil: für das Reich Staatssekretär Graf Pofabowsky, Direktor Wermuth, die Geheimräte Wolffrarn und von der Boeck, Staatssekretär t>. Thielrnann, Unterstaatssekretär Fischer, Geheimrat Blau, Staatssekretär Frhr. v. Richthofen, Unterstaatssekretär Mühl- ierg, Direktor v. Körner, Geheimrat Johannes; für Preußen: Finanzminister Frhr. v. Rheinbaben, Geheim- -lat Robatz, Landwirtschaftsminister v. Podbielski, Geheim­rat Kapp, Handelsminister Möller, Geheimrat Lusensky; 'für Bayern: Finanzminisler Frhr. v. Riedel, Minister ies. Innern v. Feilitzsch, Ministerialrat Höchstetter, Ober- reäierungsrat Brettreich: für Sachsen: Minister des Innern v. Metzsch, Finanzminister v. Watzdorf, bie Geheim­ste Dr Fischer unb Tr. Rüger; für Württemberg: die Minister v Pischeck und v. Zeyer, Präsident v. Schicker unb Ministerialrat Schneider: für B a d e n. die Minister Dr. Buchenberger und Schenkel, Ministerialdirektor weherer unb Ministerialrat Ballwea: für Hess e n: wie bekannt^ Minister Rothe, Präsident des Finanzministeriums Gnauth unb ber Gesandte Neidhardt. ...

Nach der oben mitgetedten Ansprack)e des Reichs­kanzlers sprach der bayerische Minister Frhr^ v. Riedel namens der auswärtigen Vertreter den ^.ank sür die Em- kdnnq zu der Konferenz, die gewiß von den besten Er- solaen begleitet fein werbe, aus. Alsdann wurde in bie Verhandlungen eingetreten. Tie Beratungen dauerten bis um halb 2 Uhr und wurden um 3 Uhr wieder aufge-

Tie Verhandlungen werden vertraulich geführt, tzs wird darüber also zunächst nichts an bie ^efsentlich- leit gelangen. Bis zu einem gewissen Grade rechtfertigt ,ich dies dadurch, daß es sich keineswegs bereits um Lin entscheidendes Stadium handelt, in das die Feststell­

ung des Zolltarifs getreten ist bezw. mit ber zollpoliti­schen Besprechung tritt. Hiervon kann vielmehr erst dann bie RÄ>e sein, wenn bie Jnstruierung der Bundesrats­stimmen ftattfinbet. Tas liegt aber noch einigermaßen im weiten Felde.

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Aus unferm Leserkreise geht uns heute von sehr links stehender Seite folgende Zuschrift zu, die wir gern der Öffentlichkeit übergeben:

„In Ihrer gestrigen Nummer bringen Sie eine Einsend­ung betr. des vom Reichskanzler v. Bülow angelünbigten Bor gebens gegen bie, durch teilweise Mißernte drohende No t oer Landwirtschaft. Mit dem Artikelfchreiber kann man, insoweit er das Eingreifen der betr. Regier­ungen mit staatlichen Mitteln, begrüßt, nur einverstanden sein. Auch ich halte es für Pflicht des Staates, bedrängten Volksschichten, die durch elementare unb dergleichen Er­eignisse in Not geraten, helfend zur Seite zu stehen.

Tie weiteren Schlußfolgerungen des Grafen von Schwerin-Löwitz find m. E. nicht aufrecht zu erhalten. Tie bevorstehende knappe Ernte ist schon jetzt u. a. von ganz bedeutendem Einfluß auf die Preisnormierung der Brod- früchte. In Rotterdam notierte z. B. gestern Weizen zwischen Mk. 133 und 150 per Tonne, je nach Qualität, Roggen Mk. 104—106, alles ohne Zoll. DaH ist eine Preis­steigerung von über 10 Prozent in kurzer Zeit, für diese Artikel doch schon ein beträchtlicher Aufschlag. Wie diese Entwickelung noch weiter geht, kann man doch nur ver­muten und auch das Landesökonomie-Kolleaium dürfte Prophezeihungen als mangelhafte Grundlagen für zoll- und handelspolitische Fragen ansehen.

Daß der niedrige Ernteertrag „Würdigung" der Regier­ung bei 2lufstellung des Zolltarifes finden muß, ist zweifel­los richtig. Ob diese „Würdigung"" von Seite der Regierung aber namhafte Zollerhöhungen annehmbarer zu machen geeignet ist, muß vorläufig bezweifelt werden. Gerade bei solchen Minder-Ernten liegt Die Gefahr vor, daß auch Leute, die vielleicht in „g u t e n" Jahren einige Malter Getreide verkaufen können, jetzt selbst kaufen müssen. Ter Zoll, der bei reichlichen Ernten vielleicht nur teilweise den Preis nach oben beeinflußt, wird dagegen in „m a - geren" Jahren vom In lande voll getragen werden müssen, unb so kann es passieren, daß kleine unb mittlere Lcmbwirte vielleicht in einem Jahre mehr an Zoll be­zahlen, wie ihnen dieser in einer Reihe guter Jahre einbringt.

Auch vom Standpunkte der Zollfreunde dürfte eine teilweise Mißernte als schlechter Vorspann für Zollerhöh­ungen zu betrachten fein. Ich glaube, daß der diesjährige Ernteausfall bei Beratung des Zolltarifes eine recht große Rolle spielen wird; ob aber das Landesökonomie-Kolle­gium große Freude an dieser Würdigung empfinden wird, dürfte zu bezweifeln sein."

Der Grrmblnner Militärstrafprozetz.

Ter in Gumbinnen stattgehabte Militärprozeß aus Anlaß der Ermordung des Rittmeisters v. Krosigk hat trotz der sehr umfangreichen und sorgfältigen Beweisaufnahme kein Ergebnis gehabt. Tie beiden des 9NordeS Angeklagten, gegen die der Staatsanwalt die Todesstrafe beantragte, wurden vom Gericht freigesprochen. Ties Urteil teilt wohl die große Mehrheit derer, die den Prozeßberichten gefolgt sind und das Belastungsmaterial nicht für ausreichend hielten. Dennoch hat vielleicht das Schicksal der Ange­klagten an einem .Haar gehangen. Es kam in letzter Stunde darauf an, ob ber Gerichtshof den wichtigen Belastungs­zeugen, den Fahnenschmied Skopek, als glaubwürdig be­trachten würde. Ter Staatsanwalt erklärte, er halte den Zeugen für durchaus glaubhaft und empfehle die Vereidig­ung. Ta traten im letzten Moment noch Zeugen auf, deren Bekundungen Widersprüche in den Angaben Skopeks nachwiesen. In geheimer Sitzung wurde nochmals in die Beweisaufnahme eingetreten, und nach wiederholter längerer Beratung der Beschluß des Gerichtshofes verkündet, Skopek — er war anfänglich selbst des Rtordes oder der Beteiligung verdächtig — als unglaubwürdig nicht zu ver­eidigen. Tadurck mußte die Anklage in sich zusarnmen- fallen. Mit Recht hat der Präsident Erstaunen und Unmut darüber ausgesprochen, daß sich die Personen, die im stände waren, Skopeks Glaubwürdigkeit zu erschüttern, erst so spät gemeldet hatten. Zum Glück nicht zu spät. Man geht wohl nicht fehl in der Annahme, daß hier die Oeffenk- lichkeit des Verfahrens sich als ein Segen erwiesen hat. Tie betreffenden Zeugen gegen Skopek werden selbstver­ständlich nicht in böser Absicht das, was sie wußten, so lange für sich behalten, aber sie werden es für nicht er­heblich genug gehalten haben, um sich zur Aussage zu melden. In einem nichtöffentlichen Verfahren, wie es früher war, hätte bie Gefahr vielleicht nahe gelegen, daß solche sehr erheblichen Bekundungen unausgesprocheii blieben. Aus dem Grunde, weil die Zeugen keine hin­reichende Gelegenheit hatten, selbst ihre Kenntnis von der Sache mit den Aussagen anderer Zeugen zu vergleichen. In diesem Falle brachte die Presse ausführliche Berichte, welche ungenau Verstandenes ergänzten und erläuterten, eine Orientierung und Selbstprüfung der Zeugen ermög­lichten. Erörterungen im Kreise von Kameraden und im Publikum knüpften sich an die Berichte, und so mag es gekommen fein, daß die zuletzt vernommenen Zeugen all­mählich zur Einsicht gelangten, daß ihre Kenntnis nir Sache von Belang sein möchte. C^ne die Erschütterung der

Glaubwürdigkeit des Hauptbelastungszeugen Skopek wäre möglicherweise das Urteil ein anderes gewesen. Der Prä­sident hielt, vor dieser Wendung des Prozesses, dem An­geklagten, Unteroffizier Marten vor: „Sie wissen, daß die Beweisaufnahme ungünstig für Sie ausgefallen ist. . . . Mit der. Wahrheit stehen Die nicht auf besonders vertrautem Fuße. Sie haben doch mehrfach falsche Anaaben gemacht. 9K) ch können Sie es sagen; noch ist Verzeihung möglich"". Aehnlich lautete die an ben Angeklagten Sergeant Hickel gerichtete Mahnung.

Nach dem Urteil wird ein dringender Verdacht gegen Marten als vorliegend erachtet; bock) feien die Verdachts­momente nicht hinreichend zur Verurteilung. Der Vize­wach,'tmeister Schneider, auf dessen Aussagen hin der Gerichtshof wesentlich zur Ueberzeugung von der Unglaub- würdigkeit Skopeks gelangte, hatte den ganzen Verhand­lungen beigewohnt, sagte aber zur Entschuldigung seines späten Hervortretens: „Ich wußte nicht, worauf es eigentlich ankommt." Wie bemerkt, es darf der Oeffentlichkeit des Verfahrens und der Preßberichterstattung zugeschrieben werden, daß schließlich Schneider doch begriff, worauf es ankam, daß mit Skopek die Anklage stand und fiel. Auch sonst hat das neue Militärstrafprozeßperfahren bei diesem großen, weite Kreise ber Bevölkerung bewegenden Prozeß die Probe glänzend bestanden. Keine von allen den Befürchtungen, die früher von Gegnern der Oeffent­lichkeit in Militärstrafprozessen ins Feld geführt wurden, hat sich bewahrheitet, besonders die Besorgnis einer Locker­ung ber Disziplin durch die Berichte der Presse, durch Dis­kussion militärischer Einrickstungen u. s. w. Die Presse hak burchweg in taktvoller Weise die Ergebnisse ber Beweis­aufnahme mitgeteilt, unb es ist, soweit ersichtlich, auch nirgends der Versuch gemackst worden, vor der Beendigung des Prozesses über das Referat hinauszugehen und zur Schuldfrage Stellung zu nehmen. Ebenso sind die Ver­teidiger der Angeklagten mit Delikatesse ihrer Aufgabe gerecht geworden. Das eine Moment mag im Publikum die Befriedigung über das neue Milrtärftrafprozeßverfahren etwas getrübt haben: daß ziemlich häufig im Laufe der Verhandlungen die Oeffentlichkeit ausgeschlossen wurde, zumal während solcher Zeugenaussagen, die das Verhältnis des ermordeten Rittmeisters v. Krosigk zu seinen Leuten zum Gegenstand hatten. Auch die Plaidoyers erfolgten in geschlossener Sitzung. Hier in diesem Falle kann für den Ausschluß der Oeffentlichkeit geltend gemacht werden, daß man es vermeiden wollte, Aeußerungen, die irgendwie dazu dienen konnten, das Andenken eines Toten herabzufetzen, dem Publikum preiszugeben, obgleich es nickst unbekannt ist, daß der Ermordete mit Untergebenen mehrfach Zu­sammenstöße gehabt hat, und daß im Allgemeinen sein Verhältnis zu ben Untergebenen fein harmonisches war.

Jede neue Einrichtung muß sich erst einleben. Man muß billigerweise damit rechnen, daß es noch, Zeit brauchen wird, bis das Militärstrafprozeßverfahren, das gegen das bisherige eine Umwälzung bedeutet, gewissermaßen in Fleisch und Blut übergegangen ist. • Mit den praktischen Erfahrungen wird noch manches Bedenken, manches Vorurteil schwinden.

China.

Aus Berlin wird offiziös gemeldet: Nachdem die zwischen den Mächten und China geführten Verhandlungen in ben Hauptpunkten zu einem grundsätzlichen Abschluß gediehen sind, ist die im Juli v. I. eingeführte Ueberwachung des telegraphischen Verkehrs der hiesigen Kaiserlich chinesischen Gesandtschaft aufgehoben worden, und wird die Gesandt­schaft wieder die gleiche Freiheit des telegraphischen Ver­kehrs genießen, wie die übrigen hier beglaubigten Missionen. — Nachdem ber Staub der Verhandlungen mit China jetzt zur teilweisen Räumung von Petschili geführt hat, hat ber Kaiser bem Gesandten in Peking Mumm von Schwarzen­stein ben Kronen-Orden 2. Klasse mit bem Stern und bem Geh. Legations-Rat im Auswärtigen Amt Klehmet den Kronen-Orden 2. Klasse verliehen.

Aus Tientsin wird gemeldet: Wegen der Untersuchung über den gemeldeten Vorfall in der Taku-Straße hat ber Feldmarfchqll Graf Waldersee bie Abreise von hier verschoben. — Ter Londoner „Standard"" schreibt: So bedauernswert die letzte Ruhestörung in Tientsin auch ist, so kann sie doch dazu dienen, Europa daran zu erinnern, wie sehr es dem ausgezeichneten alten Soldaten verpflichtet ist, dem es allen furchtbaren Schwierigkeiten zum Trotz gelang, die vorhandene Reibung auf ein Mindestmaß zu verringern. Ter Bericht von den guten Diensten des deutschen Offiziers, der durch sein rasches Ein­schreiten die Ruhestörung beendete, lieft sich wie ein Gleich­nis der von dem Feldmarschall geleisteten Dienste. Es spricht sehr für die Geschicklichkeit und den Einfluß des Grafen Waldersee, daß wir am Ende der lange dauern­den Besetzung Friedensstörungen noch als Ausnahmen von herrschenden Regeln der Eintracht betrachten können. Wir dürfen auch unserer Anerkennung des Wertes der deutschen Hegemonie in Petschili noch weitere Ausdehnung geben. Ein- ober zweimal haben bie Einflüsse politischer Jntrigue zu so gespannten und so kritischen Beziehungen geführt, daß eine außerordentliche Ausübung ber ruhestiftenden Autorität des Grafen Waldersee von nöten war, um einen ernstlichen Bruch abzuwenden. Ueb er Haupt gelang es ihm, seine Kollegen zusanümenzuhalten. die­jenigen, welche unter seinem Vorsitze Beratungen abhielten, lernten einander achten, und in vielen Fällen führte die Eintracht zu herzlicher Freundschaft.