Ausgabe 
26.5.1900 Zweites Blatt
 
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in contumaciam für fahnenflüchtig erklärt und in eine Geldstrafe von Zweihundert Mark verurteilt worden.

Darmstadt, den 21. Mai 1900.

Gericht der Großherzoglich Hessischen 25. Division.

Deutscher Reichstag.

201. Sitzung vom 23. Mai. 1 Uhr.

In erster und zweiter Lesung wird der Nachtrags­etat, betr. ein neues Kabel nach England, er­ledigt.

Es folgt die dritte Lesung des Nachtragsetats für ib:ie Schutzgebiete. (Vermehrung der Schutz-- trnppen in Kamerun, ferner Verwaltungsausgaben in Samoa.)

Abg. Arendt (Np.) wünscht Auskunft über die Meld-t ungen von Zusammenstößen mit den Kongotruppen am Kiwu-See.

Kolonialdirektor v. B u ch k a antwortet, es lägen vom Gouverneur keine Nachrichten vor, welche jene Gerüchts bestätigten; diese stammten aus einer Quelle, die sich bis­her nicht gerade als zuverlässig erwiesen habe.

Abg. Graf Arnim (Np.) spricht nochmals seine Be­denken aus gegen den Modus der Erteilung kolossaler Land­konzessionen. Zu bedauern sei der Mangel an Stetigkeit rn der Kolonialverwaltung; bedauerlich fei ferner, daß in Deutschland vielfach noch so geringes Interesse für die Kolonien jbestehe. Das liege aber daran, daß auf den Gymnasien so wenig koloniale Geographie getrieben werde.

Kolonialdirektor v. B u ch k a konstatiert zunächst, daß das vom Vorredner wiedergegebene Gerücht von Erteilung einer großen Landkonzession im Togo an Sholto DouglaÄ gänzlich unbegründet sei. Eine Reform des Kolonialrats sei bereits im Werke. Ganz unwahr fei, daß er die ost- afrikanische Zentralbahn nicht gefördert habe. Im Gegen­teil, er habe alles gethan, um dieselbe zu fördern.

Unterstaatssekretär Aschenborn giebt zu, daß in ^e.äug auf diese Bahn anfänglich Meinuncksverschieden- hetten zwischen der Kolonialabteilung und dem Schatzamt« bestanden hätten. Dieselben seien aber ausgeglichen durch ' den Reichskanzler, dessen Instruktion dahin ergangen sei, I baß einstweilen eine Summe für Vorarbeiten gefordert und letztere möglichst beschleunigt werden sollten. Eventuell werden ^a^lttaS§tat in Aussicht genommen

Abg. Hahn (Bd. d. L.) ersieht daraus, daß zwischen, den einzelnen Ressorts starke wirtschaftliche Meinungsver­schiedenheiten bestünden, zum Nachteile unserer nationalen rmd wirtschaftlick)en Interessen gegenüber dem Auslande. Er Wunsche lebhaft, daß Graf Posadowsky, in dessen, Ressort erfreuliche Anschauungen herrschten, diesen Anschauungen allemal zum Siege verhelfe gegen das Schatzamt und das Auswärtige Amt. Weiter wirft Redner der Kolonialver­waltung vor, kolossale Landgebiete weggeschenkt zu haben.

Staatssekretär Graf Posadowsky erklärt, er müsse gegen die Behauptung des Vorredners, daß Meinungsver-, schiedenheiten gestünden, welche darin gipfelten, daß die Trager der Verwaltungsressorts verschiedene Politik trie­ben, entlchiedenste Verwahrung einlegen. Der Träger der I Reichspolitik fei der Reichskanzler, und es würde für eine I höchst bedenkliche Entwickelung gehalten werden müssen, I wenn sich neben dieser Verfassung ein Zustand heraus- I bilden wurde, der nicht dem Geiste der Verfassung ent- I spräche. Für die Politik des Reiches bestehe eine Verant- I Wörtlichkeit nur vor einer Stelle; sie sei nicht geteilt nach Ressorts, nach Stellvertretern analog den M'iniste- I rien. Dieser verfassungsmäßige Zustand müsse unange- I tastet bleiben. Wenn Meinungsverschiedenheiten zwisHn | Ressorts entstünden, erfolge gemeinsamer Vortrag beim I Reichskanzler und dieser entscheide. Dem Vorredner danke I er für das ihm ausgesprochene Vertrauen, möchte aber I bitten, dies Vertrauen zu bethätigen gegenüber den Vor- I lagen, die er, der Staatssekretär, vertrete. (Heiterkeit und I Bravos.)

Kolonialdirektor v. B u ch k a führt aus, in seiner Ver- I waltung herrsche durchaus kein Bureankratismus; er habe I auch keine Gebietsteile weggeschenkt. Kleinansiedler hätten I stch nicht finden lassen, und so habe er das Großkapital |

I Schriftführern): Das Bureau ist einig, daß das frm.ar beschlußfähig ist. (Beifall.) 9 B D

Unter Ablehnung des Antrages Arendt wird 8 i «n-, I verändert angenommen. 8 UR

Tie 8§ 2 und 3 werden debattelos genehmigt erwähnten 2lSgW ®8' («P.) seinen oben.

Der Antrag wird abgelehnt, der'^Rest des Geseks I wird unverändert genehmigt. 1

Abg. Herold (Ztr.) empfiehlt seine Resolution.

| . Trese wird angenommen und sodann das Gesek in I der Gesamtabstimmung erledigt. 9

rcUnJ^,rt ba§ H^s zur Gewerbenovelle zurück. I bwibt nur noch eine durch die vorausgeganqeUen | ^eschlusse erforderlich gewordene Aenderung in den Straf-. 1 bestimmungen vorzunehmen. Mes geschieht ohne Debatte

Schließlich wird die Gewerbenovelle fast einstimmia I angenommen. «

I . Aeitag 11 Uhr: Nachtragsetat Kabel nach Englands I *n dritter Lesung, Unfallversicherungsgesetze in dritter I Lesung.

I Schluß 3 Uhr 45 Min.

Sitzung der Stadtverordneten

am 23. Mai 1900.

I Anwesend Herr Oberbürgermeister G n a u t h, die Herren Beigeordneten Georgi und Wolff, von Seiten der Stadtverordneten die Herren Brück, Emmelius Euler, Faber, Flett, Dr. Gaffky, Hanaus Haubach, Helfrich, Heyligenstaedt, Huhn, Jughardt, Keller, Kirch, Leib, Löber, Orbiq, Petri, Scheel, Schwall und Wallenfells.

Entschuldigt die Herren Beigeordneter Grüneberg Stadtverordneten Dr. Fuhr, Grünewald, Tr. Gutfleisch, Heichelheim, Krumm, Loos, Dr. Schäfer, Schiele.

Herr W. Heß hat einen Waschküchenanbau an seinem Hause in der Brandgasse nicht nach den Bestimmungen des Baubescheids in Ringofensteinen, sondern in Feldbacksteinen begonnen. Die Versammlung spricht sich für Befürwortung eines Dispenses aus, nach welchem dem Gesuchsteller die Fortführung des Baues in Ringofensteinen gestattet wer­den soll.

Herr H. H e 11 l e r beabsichtigt, an der Ecke der Süd­anlage und Frankfurterstraße einen Neubau zu errichten. Der wegen Anbau eines Eckbalkons erforderliche Dispens soll befürwortet werden.

Nach> einem zwischen der Universität und der Stadt abgeschlossenen, auf 10 Jahre lautenden Vertrag hat die Stadt die Unterhaltung der Anlagen vor dem Uni­versitätsgebäude gegen eine von der Universität zu entrichtende Vergütung von jährlich 150 Mark über­nommen. Die von der Stadt bisher aufgewendeten Unter­haltungkosten haben den Betrag der von der Universität bewilligten Vergütung überstiegen. Auf von der Bürger­meisterei an die Universität ergangene Mitteilung, daß mit dem Jahre 1900 der Vertrag abläuft, hat die Univer­sität um Verlängerung des Vertrags auf die Dauer eines Jahres nachaesucht. Die Versammlung beschloß demgemäß.

Die landwirtschaftliche Kommission hat die Feldbe- reinigung des links der Lahn gelegenen Teiles der Gemarkung Gießen Beantragt. Die Versammlung stimmte nach eingehendem Referat des Vorsitzenden dem Anträge zu. Die Bereinigung soll unter den bereits für den rechts der Lahn gelegenen Gemarkungsteil festgestellten Beding­ungen, in zwei etwa durch die Grünbergerstraße getrennten Abteilungen nach besonderem Verfahren und unter beson­deren Kommissionen ausgeführt werden.

Die Wirtschaftskonzessionsgesuche von H. Nau (Steinstraße 76), Heinrich Aff (Wolfstraße 21), Wilh. Wagner (Steinstraße 23) werden, da es sich um Uebergang bestehender Betriebe auf neue Inhaber handelt, befürwortet, desgleichen das Gesuch der Albert Köchlin Wwe. um Er­laubnis zum Ausschank von Branntwein über die Straße. Ebenfalls befürwortet werden die folgenden, lediglich auf Ausdehnung des Wirtschaftsbetriebs auf Vorgärten usw. lautenden Gesuche von H. Biermann (Bleichstraße 5), Karoline Zipp Wwe. . (Ostanlage 9), H. Schäfer (Nord­anlage 1), Martin Steinmeyer (Grünbergerstraße 24) und

| ZU gewinnen suchen. Dieses habe aber keinen Dank ge- I erntet.

I Abg. M Üller-Sagan (frs. Vp.) plädiert gegen die | Forderungen für Kamerun und verbreitet sich dann über I die wirtschaftlichen und sozialen Aufgaben in den Kolonien, I sowie über die Behandlung der Neger.

I Der Nachtragsetat wird definitiv genehmigt.

| Es folgt die Gesamtabstimmung über das Fleische I beschaugesetz. Dieselbe ist eine namentliche. Für I das Gesetz werden 163, gegen das Gesetz 123 Stimmern I abgegeben. Dagegen stimmten die Sozialdemokraten und I die Freisinnigen, sowie die süddeutsche Volkspartei, ferner I die Bündler und ein kleiner Teil der Konservativen, sowie I Einzelne vom Zentrum und den Nationalliberalen.

Tas Gesetz ist also in der gestern beschlossenen Kompro- I mißfassung angenommen.

Es folgt die Fortsetzung der dritten Lesung der Ge- w db eno bette.

I Zu erledigen sind nur noch die Anträge betr. Verbot I bezw. Beschränkung der Mitgabe von Arbeit ins Haus I an Fabrikarbeiterinnen, welche schon ein volles bezw. un- I gefähres Tagespensum in der Fabrik hinter sich haben.

Der sozialdemokratische nAtrag Albrecht will dies I obligatorisch int Gesetz aussprechen, dagegen strebt der An- I trag v. Heyl-Hitze jene Verbotsbestimmung nur im I Wege einer dem Bundesrat erteilten Vollmacht an.

Für den Antrag Albrecht stimmen nur die Sozial­demokraten, der Antrag ist also abgelehnt.

Auch der Antrag v. Heyl-Hitze wird abgelehnt.

Es steht weiter zur Beratung Artikel 9 (Strafbestimm­ungen).

Hier entsteht infolge ganz unklarer Leitung der Ge­schäfte bezw. der Abstimmung über noch vorliegende An­träge seitens des Vizepräsidenten v. Fr ege eine solche Verwirrung, daß Präsident Graf Ballestrem unter all­gemeiner Heiterkeit des Hauses einspringen, aber bald vor- | schlagen muß, zur Feststellung der Sachlage die Weiter- i Beratung des Gegenstandes einstweilen auszusetzen.

Es beginnt die dritte Lesung der Münzgesetz- . Novelle.

In der Generaldebatte übt Abg. Arendt (Rp.) noch­mals Kritik an der Thätigkeit der Reichsbank, sowie zu­gleich an dem bekannten, offenbar von dem Präsidenten der Reichsbank inspirierten Artikel derNordd. Allgem. Ztg." Er verbittet sich, daß man ihm den Patriotismus abspreche, wenn er die Schwächen des Reichsbanksystems öffentlich beleuchte. (Während dieser Ausführungen leert sich der Saal bis auf wenige Abgeordnete.) Redner, der im übrigen einen Antrag eingebracht hat, den Zwang, Silber in Zahlung zu nehmen, von 20 Mk. auf 100 Mk. aus­zudehnen, verbreitet sich eingehend über die ganze Wäh­rungsfrage.

Abg. Oertel-Sachsen (kons.) bemängelt die geplante Verwendung von'Thalern behufs Vermehrung der Scheide- i münze. Man solle zu diesem Behufe lieber Silber an­kaufen, aber die Thaler in Kurs lassen. Die Mehrheit seiner politischen Freunde werde daher gegen die Vorlage stimmen. Ein Teil derselben werde sich allerdings viel­leicht noch im letzten Augenblick umstimmen lassen, wenn das Haus wenigstens die Resolution Herold und Gen. annehme, welch« lautet: Durch Annahme dieses Ge- I setzes beabsichtigt der Reichstag keinerlei Hindernis oder I Erschwerung für eine vertragsmäßige internationale Re­gelung der Währung herbeizuführen.

Aba. Lucke (Bd. d. L.) ficht in der Beseitigung der I Silberthaler nur eine Unterstützung der Hochfinanzpolitik I seitens der Reichsbank.

Abg. Hahn (Bd. d. L.) verbreitet sich über die Nach- I teile des hohen Diskonts.

Damit schließt die Generaldebatte.

Abg. Raab (Antis.) beantragt jetzt, zur Gewerbe- [ novelle zurückzukehren.

Dieser Antrag wird abgelehnt.

Es folgt die Spezialberatung der Münz novelle». I Zum § 1 beantragt Abg. Arendt (Rp.), außer den goldenen Fünfmarkstücken auch die Zehnmarkstücke einzu- I ziehen.

Vor der Abstimmung zweifelt Abg. Raab (Antis.) I die Beschlußfähigkeit des Hauses an.

Präsident Graf Ballestrem (nach Rücksprache mit |

Der geforderte Betrag wird nur für etwa drei Jahre beantragt. Dieser Zeitraum wird lange genug fein, um ein sicheres Urteil darüber zu gewinnen, ob das Unter­nehmen überhaupt keine dauernde Lebenskraft in sich trägt oder ob es derart gesund und entwickelungsfähig ist, daß du Existenz der beteiligten Künstler durch ihre Arbeit ausreichend gesichert ist. Im ersteren Falle ließe sich eine wettere Bewilligung von Staatsmitteln nicht mehr recht- fertigen, im letzteren Falle ist sie nicht mehr erforderliche und hat sie ebendarum wegzufallen. Tie nämlichen Er­wägungen waren entscheidend dafür, die Anforderung ge- rade^jetzt, im Anfang der Dinge, zu bringen.

Tw Künstler haben sich auf einen Zeitraum von eben­falls drei Jahren zur Thätigkeit im Lande fest verpflichtet. Je nach Alter, persönlichen Verhältnissen und dem bis­herigen Wirkungskreis sind ihnen für diese Zeit nicht Pensionsfähige Jahresbezüge zugesichert, die ihnen ein 7>.^stmaß der Existenz gewährleisten und die zusammen 16 000 Mark erfordern. Es wird nicht zu bezweifeln sein, daß bei dauerndem Erfolg der ganzen Schöpfung die be­teiligten Künstler auch dauernd der Stätte und dem Lande ihres ersten gemeinsamen Wirkens erhalten bleiben.

Eine Stellungnahme bezüglich der künstlerischen Rich­tung der einzelnen Mitglieder der Kolonie bedeutet die nachgesuchte Bewilligung nicht. Zu einer solchen Stellung­nahme wurde die Regierung weder sich nock) die Landstände für befugt oder veranlaßt erachten können: sie will die Angelegenheit lediglich unter dem Gesichtspunkt der Steigerung der Leistungsfähigkeit des heimischen Gewerbes durch das Unternehmen betrachtet wissen.

Soweit die Ausführungen der Regierung. Der Aus­schuß bemerkt nun dazu folgendes:

Es handelt sich hier ohne Zweifel um ein bedeutsames Unternehmen, das berufen ist, das Ansehen des ganzen Landes in künstlerischer und kunstgewerblicher Beziehung zu erhöhen und dem einheimischen Gewerbe kräftige För­derung und finanzielle Vorteile zuzuführen. Die Betei­ligung der Kolonie an der Pariser Weltausstellung dürfte

geeignet sein, die Leistungen der Kolonie rasch in weiten Kreisen befannt zu machen, zumal auch zur Zeit schon das Wirken der Kolonie außerhalb unseres Landes mit hohem Interesse verfolgt wird. Daß es sich hier um Interessen des Landes handelt, dürfte nicht zweifelhaft sein.

Man wird es nur billigen können, daß der Ausschuß sich mit der Vorlage der Regierung einverstanden erklärt und die Bewilligung der geforderten 20000 Mark bean­tragt hat. ____________

ßin Dokument deutscher Kunst.

Unter diesem Titel hat der Sekretär der Darmstädter Künstlerkolonie, Wilhelm De i t e r s>^eine kleine Bro­schüre herausgegeben, in der er berichteMber die im kom­menden Jahre in Darmstadt stattfindende Ausstellung^ Es handelt sich hier, so sagt Deiters, um eine Ausstellung fertiger Häuser, kompletter Häuser, fix und fertig vom Keller bis zum Speicher mit allem Zubehör, alles modern, kein Quadratzentimeter unbenutzt, bis auf des kleinste, bis zum Stuhl und dem Geschirr, auf dem serviert wird, alles künstlerisch durchdacht, neuzeitlich durchgeführt. Es wird eine »ganze kleine moderne Stadt entstehen, mit har­monisch verbindenden Saiten und dem Arbeitsheim, dem Ernst-Ludwigs-Hause als Mittelpunkt." Ueber Geschäfts­führung und Finanzierung berichtet Deiters folgendes: Am 1. März errichtete die Kolonie ein eigenes Sekretariat und begann mit der rein geschäftlichen Ausarbeitung des geplanten Unternehmens. An Hand reichen statistischen Materials wurde ein Kostenvorajnschlag entworfen, und ein Gesamtbudget aufgestellt. Leitender Gedanke war dabei stets, das Risiko, welches ein Unternehmen von solchem Umfange naturgemäß mit sich bringt, so klein wie eben möglich zu gestalten, und es wurde ein Modus gefunden, welcher die Finanzierung in außerordentlicher Weise er­leichterte, indem sämtliche feste Bauten, d. h. die ganze geplante Villenkolonie, sofort für feste Rechnung einzelner

Herren, und zwar größtenteils von Mitgliedern der Kolo­nie, errichtet werden, und so dem GesamtuntSrnehmen le­diglich die Vergütung der Zinsverluste und die Kosten der Wiederherstellung und Abnutzung zur Last fallen. Die Vorteile, welche diese Form bietet, liegen auf der Hand, und das Zustandekommen der Ausstellung ist zum großen Teile hierin begründet. Es konnte nunmehr dazu ge­schritten werden, den zur Sicherung des Unternehmens vorgesehenen Garantiefonds von minimal 200 000 Mark zu beschaffen. Die Zeichnungen erfolgten mit staunens­werter Schnelligkeit, und als die Kolonie am 11. April an die Garantiezeichner Einladungen zu einer konstituie­renden Versammlung ergehen ließ, da war die gewünschte Summe bereits wesentlich überschritten. Die Konstituir- rung erfolgte dann an diesem Tage mit -einem Garantie­fonds von 230 000 Mark, und es kann heute als sicher be­zeichnet werden, daß dieser Fonds die Höhe von einer Viertelmillion bald weit überschreiten wird, da weitere hohe Zeichnungen noch fortgesetzt einlaufen. So hat denn das Unternehmen seit April eine feste Basis. Die Bank für Handel und Industrie hat in weit entgegenkommender Weise die Vorlage der nötigen Barmittel übernommen, ein von den Garantiezeichnern gewähltes Finanzkomitee besorgt die Kontrolle der laufenden und der Schlußrech?- nungen, und die Kolonie hat die Arbeiten in umfangreicher Weise begonnen. Viel, sehr viel harrt noch der Ausarbei­tung, und der laufende Sommer wird noch zahlreichen Freunden und Gönnern Gelegenheit geben, ihre schätzens­werte Hilfe in den Dienst der schönen Sache zu stellen, aber die Kolonie ist voller Zuversicht, daß diese Dienste ihr nicht versagt werden, wenn die Zeit gekommen ist, um darum zu Bitten." Bemerkt sei noch, daß das Heft­chen, in dem über die bisherige Geschichte der Künstler­kolonie eingehender berichtet wird, Interessenten auf Ver­langen vom Sekretariat der Künstlerkolonie gratis und franko zugestellt wird.