Nr. 193

Sonntag den 19. August

Viertes Statt

1900

Gießener Anzeiger

General-Anzeiger

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2lmte* und Anzeigeblatt für den Kreis Gieren

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OraÜsbeÜazr«: Gießemr Familienblätter, Der heWße KanLwirt, Kälter Mr heUche UMstwn-e.

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Nach den Jschler Konferenzen.

Herr v. Körber ist von Ischl, wo er mit Kaiser Franz Josef konferiert hat, zurückgekehrt. Natürlich werden Andeutungen über die Art, wie er die österreichisch^ Parlamentskrise lösen will, laut. Dieselben gehen dahin, daß, wie man der „N. Fr. P." meldet, bis aus weiteres Oktroyirungen irgend welcher Art, ferner die Auflösung des Abgeordnetenhauses und die Wiederaufnahme der Verständigungskonferenzen ausgeschlossen erscheinen. Der Aktionsplan der Regierung gehe vielmehr auf die baldige Einberufung des Reichsrats, aber einzig und allein unter der Voraussetzung, daß von vornherein gewisse Garantien für eine durch die Ob­struktion ungehinderte Thätigkeit des Abgeordnetenhauses erlangt werden können. Das Ministerium werde den Reichsrat nicht einberufen, wenn ihm solche Zusagen seitens der in Betracht kommenden Parteien fehlen sollten.

Das ist gewiß recht schön gesagt, aber wie denkt sich die österreichische Regierunng die Erlangung von Garantien und glaubt sie wirklich, sich auf diesem Wege gegen alle Eventualitäten sichern zu können. Die Parteiführer haben gewiß nicht die Macht, selbst wenn sie Herrn v. Körber den Gefallen thun wollen, auf seine Vorschläge einzu­gehen, die Arbeitsfähigkeit des Parlaments vollstänoig zu verbürgen. Es wird gemeldet, daß Herr v. Körber beabsichtige, hervorragende Parteiführer ins Ministerium zu berufen und sein Kabinett entsprechend von Grund <rus umzugestalten. Dos wäre unter anderen Umständen ein gangbarer Weg. Zur Zeit aber heißt das, den Kampf von dem Boden des Parlaments in das Kabinett selbst verpflanzen, und wird dadurch nicht am Ende die Position der Regierung und ihre Aktion selbst bedeutend geschwächt, während für die Arbeitswilligkeit des Parlaments ein nennenswerter Vorteil damit doch lange noch nicht sicher gestellt ist? Betrachtet man dies negative Programm, so ist ja gewiß anzuerkennen, daß sich aus ihm ergiebt, daß Herr von Körber nach Kräften Reibungen der Parteien unter einander vermeiden will. Aber wie ist es möglich, denselben guten Willen bei den Parteien vorauszusetzen, der Herrn von Körber selbst beseelt. Haben doch die Tschechen oft und deutlich, genug erklärt, daß sie mit der Obstruktion erst dann aufhören werden, wenn die Auf­hebung der Sprachenverordnungen rückgängig gemacht wird wnd sind doch die Deutschen ebenfalls bereit, falls den Tschechen in diesem Punkte nachgegeben wird, ihrer­seits in die Obstruktion einzutreten. Dieser wichtige Kon­flikt läßt sich nicht ignorieren. Er muß auf die eine oder andere Weise gelöst werden. Klar genug lehnt die tschechische Partei jede Vermittelung ab und es wird zu Reibungen kommen müssen, solange dieser eine Punkt wicht von der Tagesordnung verschwindet, so behutsam und be­dacht aiuf); die Leitung aller übrigen politischen Er­örterungen geführt werden mag.

Oesterreich wird durch die innere Zwietracht seiner Nationalitäten zu einer Unthätigkeit verurteilt, die eine große Einbuße an Einfluß auf politischem und wirtschaft­lichem Gebiete zur Folge haben muß und schon gezeitigt hat. Nur die Beendigung der inneren Krise kann es aus diesem Zustande der Lethargie befreien und es wieder auf Bahnen führen, die es in dieser innerpvlitischen Sack­gasse, in der es ftch befindet, nicht mehr sieht. Es heißt ^aher, zuvor mit den inneren Kalamitäten aufräumen und eine oder mehrere arbeitsfähige Körperschaften schaffen, ehe man daran denkt, Interessen sich, zuzuwenden, denen man nicht nachgehen kann, wenn man nicht vorher in fernem Hause alles richtig bestellt hat. Es m u ß sich ein Ausweg für Oesterreich aus den inneren Wirren finden.

^ese Staats krankheit, die nur auf den gescbukten ckrzt wartet, der das Nebel heilt und dem Körper dre Gesundheit wieder gibt. Ohne innere Gefundunq aber erwarte Oesterreich awch ju blühen und zu wachsen. Ein Baum, den man mnerlick morsch werden und in Verfall «enürti laßt, kann wohl für ewige Zeit nochgrüne Bla ter anletzcn, er werd aber absterben, wenn er Acht sorasam gepflegt wird. ' 9

Aus dem Jahresbericht

-er Großh. Handelskammer zu Gießen.

Zu Beginn des Berichtsjahres setzte sich die Kammer «us den nachstehenden Herren zusammen: 1. Kommerzien- ixit F. C. B. Koch, 1. Vorsitzender. 2. Richard Scheel, "2. Vorsitzender. 3. Ernst Balser. 4. Kommerzienrat S.' Heichelheim. 5. A Katz. 6. Karl Klings Port 7. Al­bert Kraatz. 8. Heinrich Schirmer. 9. Kommerzienrat Gg. W o r t m a n n. Im Laufe des Jahres verstarb unser Mitglied, Herr Albert Kraatz. Wir gedenken auch an dieser Stelle der langjährigen treuen Mitarbeit des heim- zegangenen Kollegen. Bei der im Dezember stattgehabten Ergänzungswahl wurden die ausscheidenden Herren Balser und Katz wiedergewählt, Herr C. W. Nowack ^ugewählt und seitens der Regierung die Wahl bestätigt, ^fanden 17 Plenar- und mehrere Kommissionssitzungen

Bei der Kammer für Handelssachen zu Gießen wurden im Berichtsjahre anhängig 146 Prozesse, darunter 103 Wechselprozesse: es fanden 196 mündliche Verhand­lungen statt, darunter 77 nicht kontradiktorische. Beim Amtsgericht Gießen wurden anhängig 2280 Mahn­sachen, 1505 Prozesse, sowie 202 Wechselprozesse (darunter 2 Urkundenprozesse), 7 Konkurse, 61 Jmmobiliarzwangs- Vollstreckungen, 3 Verteilungsverfahren, 27 Arreste und einstweilige Verfügungen, 3 Aufgebotsverfahren, 9 Ent­mündigungssachen, 61 Sühnesachen, 10 Ehesachen, 1228 mündliche Verhandlungen, darunter 706 kontradiktorische. Dem Berwaltungbericht der Stadt Gießen für 1898/99 ent­nehmen wir bezüglich der Thätigkeit des Gewerbe­gerichtes folgendes: Im Kalenderjahr 1898 wurden anhängig 111 Klagen gegen 100 in 1897 und 89 in 1896. Di« 111 Klagen jhapech such erledigt wie folgt: Klagrücknahme vor 1. Termin 6, im 1. Termin 5, Vergleich im 1. Termin 37, Versäumnisurteil im 1. Termin 5, Endurteil im 1. Ter­min 2, Klagrücknahme vor 2. Termin 2, im 2. Termin (mit Beisitzern) 6,.Vergleich im 2. Termin 26, Anerkenntnis urteil im 2. Termin 1, Bersäumnisurteil im 2. Termin 3, Endurteil im 2. Termin 8, andere Erledigungen (Beruhen) 10, Summe 111. Es sind somit 51 pCt. aller Klagen (in 1897 80 pCt. und in 1896 60 PCt.) ohne Heranziehung von Beisitzern und vielfach mit Vergleich durch den Vorsitzenden allein erledigt worden. In allen Sachen wurden zusammen 139 Termine abgehalten, und zwar 1. durch den Vor­sitzenden allein auf Grund des § 54 des Reichsgesetzes an 60 Sitzungstagen 83, 2. durch denselben mit Beisitzern an 19 Sitzungstagen 56. Von den anhängig gewordenenKlagen waren durch die Arbeitgeber erhoben 29, durch die Arbeit­nehmer 82. Von den Klagen der Arbeitgeber waren ge- .richtet auf: 1. Einhaltung der Kündigungsfrist und bezw. Entschädigung wegen Nichteinhaltung der Kündigungs­frist 28, 2. Herausgabe von Papieren 1, und von den Klagen der Arbeitnehmer auf: 1. Zahlung rückständigen Lohnes 49, 2. Entschädigung wegen kündigungsloser Ent­lassung 29, 3. Herausgabe von Papieren rc. 1, 4. Aus­stellung von Zeugnissen 1, 5. Entschädigung wegen Nicht­einstellung 1, 6. Entschädigung wegen Zurückhaltung von Papieren 1 Von den Klagen der Arbeitgeber wurden er­ledigt: 1. durch Vergleich 12, 2. durch Zurücknahme und Beruhenlassen 7, 3. durch Anerkennnisurteil 1, 4. Ber- säumnisurteil 5, 5. durch Endurteil 4. Von den Klagen der Arbeitnehmer wurden erledigt:

- zu Gunsten d..Kläger d.Bekl.

e/o o/o

1. durch Vergleich 51 29,2 27,6

2. durch Zurücknahme und Beruhen­

lassen ......... 22 6,3 20,1

3. durch Anerkenntnisurteil.... — — —

4. durch Versäumnisurteil .... 3 1,7 1,6

5. durch Endurteil 6 9,5 4,0

82 46,7 53,3

gegen 1897: 42,5 57,5

„ 1896 : 58,0 42,0

In seiner Eigenschaft als „Einigungsamt" oder als „begutachtende Behörde" war das Gewerbegericht nicht thätig. Die 1898 erwachsenen Kosten des Gewerbegerichts

sind folgende: X H X H

Gebühren der Beisitzer . 76 —

Gebühren an Zeugen und Sachverständige 9 20

Verbandsbeitrag . 20 —

Drucksachen . .... 63 —

Abonnements-Beitrag für die Zeitschrift

„Das Gewerbegericht" (24 Exemplare für

die Beisitzer) . . 35 20 203 40

Auferlegt wurden Kosten im Betrage von 26 85

vereinnahmt wurden 22 60

zur Beitreibung sind überwiesen . . . . — 75

niedergeschlagen wurden 3 50 26 85

Ein großer Teil der bei dem Gerichte anhängigen Fälle war dadurch veranlaßt, daß vielfach verabsäumt wird, bei Eingehung des Arbeitsverhältnisses über die wesentlichen Punkte desselben llare und bestimmte Vereinbarungen zu treffen. Das Gewerbegericht sucht in dieser Beziehung be­lehrend zu wirken, und es ist wohl die Annahme nicht ungerechtfertigt, daß seit Bestehen der Gewerbegerichte die hauptsächlichsten für die Arbeitgeber und die Arbeitnehmer in Betracht kommenden Bestimmungen der Gewerbeord­nung mehr und mehr Gemeingut der Interessenten ge­worden sind. — Damit die Beisitzer über die Rechtsprechung anderer Gewerbegerichte informiert sind, wird ihnen von Amtswegen die Zeitschrift „Das Gewerbegericht" geliefert.

____________________(Fortsetzung folgt.)__

Aus Stadt und Fand.

Sießeu, 18 Auaust 1900.

**Die Thätigkeit des Detaillistenvereins, in Gießen im Jahre 1899 kennzeichnet fid> in folgendem * Bericht (aus dem Jahresbericht der Großherzogt Handels­

kammer): Der Verein zählte 98 Mitglieder. Die Geschäfte des Vereins wurden in 10 ordentlichen, 1 außerordent­lichen Vorstandssitzung und 1 Generalversammlung er­ledigt. Der Kassenbestand betrug am 23. Nov. 1899 353 Mk. 56 Pfg. Durch Delegierte wurden beschickt 4 Detaillistev- konferenzen in Frankfurt a. M. Verfehlungen wider das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb wurden erledigt: 3 Fälle durch Briefe, 1 durch Klage, in 3 Fällen wurde von einer Verfolgung Abstand genommen. Einer Eingabe an Großh. Kreisamt bezüglich verlängerter Ofsenhalllmg der Geschäfte an Sonntagen vor Ostern und Weihnachlerr und gelegentlich des Schützenfestes wurde stattgegeben. (Sine weitere Eingabe an diese Behörde erstrebte die Erlaubnis zum Offenhalten der Ladengeschäfte am 24. Dezember (einem Sonntag) bis 9 Uhr und an Sylvester 1899 (eben­falls einem Sonntag) bis 7 Uhr. Erneut sind, und zwar mit Erfolg, bie Redaktionen hiesiger Zeitungen ersucht worden, Reklamen für auswärtige Versandtgeschäfte ün redaktionellen Teil zu vermeiden. Zur Herbeiführung eines einheitlichen Ladenschlusses wurden die Inhaber neuge­gründeter Geschäfte aufgefordert, sich der bestehenden Ver­einbarung, der zufolge in der Regel der Ladenschluß um 9 Uhr abends erfolgt, anzuschließen. Mit Ausführung der auf der am 6. Oktober 1898 in Gießen stattgehaften 6. De­tailliftenkonferenz gefaßten Beschlüsse beschäftigte sich am 5. Februar 1899 eine Kommissionssitzung in Frankfurt am Main. Es wurd(e' dort u. a. folgendes beschlossen: 1. Für eine Erweiterung des § 4 des Gesetzes zur Be­kämpfung des unlauteren Wettbewerbs einzutreten: 2. be­züglich gemeinschaftlicher Aufmachungen für Garne dahin zu wirken, daß alle Warenverpackungen für den Verkauf mit der vollständigen Stückzahl resp. Gewicht und Meter­zahl versehen werden, die sie bei der letzten Packung ge­habt haben. Dezimaleinteilung: 1 Kg. gleich 100 Geb. zu je 10 Gramm, 1 Kg. gleich 50 Geb. zu je 20 Gramms 1 Kg. gleich 20 Geb. zu je 50 Gramm. Nähgarne dürfen nur nach dem Dezimalsystem verkauft werden. Es wurde in dieser Sitzung ferner mitgeteilt, daß die Regierung er­klärt habe, sie wolle es den Gemeinden überlassen, Be­stimmungen über das Offenhalten der Schaufenster an Sonntagen zu treffen, und daß von ihr die Vornahme von Erhebungen über die Lage des Kleinhandels schließ­lich abgelehnt worden ist, da man der Reichsregierung nicht vorgreifen wolle. Zur Aufstellung der Berichte für den Jahresbericht der Großh. Handelskammer wurde für jede Branche eine Kommission ernannt.

*• Eine goldene Medaille aus der Pariser Welt­ausstellung errang, wie wir in Nr. 191 meldeten, das landwirtschaftliche Institut der Universität. Der Verfertiger der Modelle, für die die Auszeichnung verliehen wurde, ist, wie wir hören, unser Goelhestraße 35 wohnender Mit­bürger Mechaniker Wilhelm Schmidt.

** Omnibus Betrieb. Anläßlich des morgen in Wieseck stattsindenden Kirchweihfestes wird die OmnibusgeseS- schäft Sonntag und Montag nachmittags von 3 Uhr ab einen regelmäßigen Omnibusverkehr zwischen Wieseck und Wallthor einrichten. Der Fahrpreis ist der bei weiteren Touren übliche. Die Touren nach dem Schiffenberger Wald werden an beiden Tagen eingestellt, die Stadttouren am Sonptag nachmittag in gewohnter Weise beschränkt.

Lanbach, 17. August. Am Dienstag weilten hier ent Untersuchungsrichter und die Staatsanwaltschaft aus Gießen. Es handelte sich um einen Notzuchtsversuch, begangen an einem hier bediensteten Mädchen aus Ostpreußen. Der In­haftierte, G. Th. aus Ober-Ohmen, wurde durch Fuß­gendarm Dörr zu Ruppentenrod vorgeführt. Das Gericht begab sich an den Ort der That, etwa 20 Minuten von hier entfernt, rechts vor dem Eingänge in den Wald nach Lauter gelegen, wo das betreffende Mädchen morgens 6 Uhr damals mit Feldarbeiten beschäftigt war. Der Angeklagte soll geständig gewesen sein.

Worms, 17. August. In WormS wird, wie schon kurz gemeldet, am 18. August, dem Gedenktag der Schlacht bei Gravelotte, in Anwesenheit zahlreicher Vertreter der Handwerkerintereffen die wohlvorbereitete Maschinen- und Werkzeug- Ausstellung für daS Kleingewerbe eröffnet. Die Ausstellung sieht davon ab, durch kunstvolle Darbietungen zu glänzen, sie verfolgt vielmehr den praktischen Zweck, vermittelst der zahlreichen Maschinen die Verwendung der elektrischen Kraft für eine große Reihe von Gewerben, insbesondere für die Schreinerei, Küferei, Metzgerei, Schuh- macherei usw. vorzuführev. Außer diesen im Betrieb dar gestellten Maschinen bieten die elektrische Anlage und die wohlgeordneten Werkzeugkollektioncn so viel des Interessanten und für den thätigen Handwerksmeister Nützlichen, daß der Besuch durchaus empfohlen werden kann.

Frankfurt a. M., 17. August. Eduard Strauß kommt auch in diesem Jahr wieder nach Frankfurt und