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Sonntag den 30 April

Zweites Blatt

Zlints- und Anzeigeblatt für den Urei# Gieszen.

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«dreffe für Depeschen: A«»eiger Kietze», Fernsprecher Nr. 51.

eeuiilHi t>ee «>»ei,e» |* bec nachmiUa-« ffc dem ?wie*rtc SLafl erscheinende« Nummer bi» vor«. 10 Uhr.

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Paris, 28. April. Der Kassationshof hat den Mmrster der Kolonien ersucht, ihm Mitteilung zu machen über ein hochwichtiges Schriftstück, welches 1897 in Cayenne irrtüm­lich unter andere, die Dreyfusaffaire betreffenden Schrift­stücke gekommen war. Es handelt sich um einen eigenhän­digen Brief Paty de Clams, worin dieser amtlich erklärt, Dreyfus habe kein Geständnis abgelegt. Das Schriftstück habe in einer eisernen Kasiette gelegen, welche in Cayenne versiegelt und au das Ministerium der Kolonien zurückge­sandt worden sei. Die Kassette ist nun mit Inhalt ver­schwunden. Ein Kaufmann aus Cayenne, welcher Mitglied des obersten Kolonialrats ist, hat der Verpackung und Ab­sendung dieses Schriftstückes beigewohnt und erklärt sich bereit, zeugeneidliche Aussagen über den Inhalt des Schrift­stückes zu machen.

Paris, 28. April. Der Figaro veröffentlicht heute bte amtliche Aussage Esterhazys vor dem Kassationshofe. Esterhazy sagt aus, daß er im Auftrage seiner Vorgesetzte« gehandelt habe und gibt Erklärungen über seine Beziehungen zu Henry und Paty de Elam. Interessant find seine Mit- teilungen über die Beziehungen, die er durch Vermittelung seines Advokaten mit dem Generalstabschef Boisdeffre unter­halten hat. Der Generalstabschef hatte ihm anbefohle», I im Zola-Prozeß eine Aussage zu machen, welche er ous- wendig gelernt hatte. Er bekam aber in letzter Stunde einen Gegenbefehl. Im übrigen find die Aussagen Ester­hazys durch seine bereits früher veröffentlichten Aussage» bekannt. Außerdem veröffentlicht der Figaro einen Brief Esterhazys, worin dieser der Kriminalkammer des Kassations­hofes mitteilt, daß er auf Befehl seiner Vorgesetzten während 18 Monaten mit einem fremden Agenten Beziehungen unter­halten hat. „ _ ,

Spa-ie«. Soeben hat die Regierung eme Maßnahme beschloffeu, welche im Lande den besten Eindruck.mache« wird. Der Justizminister hat eine Kommisfiom emg^etzt | mit der Aufgabe, die Erhaltung der alten Vorrechte

Gratisbeilagen: Gießener Familienblätter, Der hessische Landwirt, Ktütter für hessische volksbunde.__________

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Deutscher Reichstag.

74. Sitzung vom 28. April. 1 Uhr.

ünö egangen: Gesetzbetr. Gebührentarifbeim I Xoü'kdof seekanal. . I

Üig!:sordnung: 3. Lesung der Bankgesetz- I no'wIIl1. «bänderungsanträge liegen dazu nicht mehr »ct i.lrgvgen beantragt Abg. Arendt (Rp.) eine Resolution: I .x.i «tchSkanzler zu ersuchen, daß er behufs Sicherung reicHhei Goldbestände in der Reichsbank und dadurch be- I oin.Wbilligeren Diskonts die Reichsbank anweise: 1. Gold- I infiüflift durch Verlängerung der zinsfreien Vorschüsse auf I .».§'MicksrheS Gold und durch Erhöhung des Ankaufspreises I jir : 0oll thunlichst zu fördern; 2. Barren- und fremde I GolÄmn, en sofort ausprägen zu lasten; 3. dem Export I »em Soli seitens der Arbitrage durch ein Aufgeld auf I «y'nchh.ges Gold bis höchstens 10 pro Mille entgegen- I z»wMn. I

®cr Generaldebatte plaidiert Abg. Raab (Antis.) I Dbemdie Verstaatlichung der Reichsbank. Weiter bemerkt! er, kt hohe Diskont schädige den Handel und verschlechtere I die Handelsbilanz. Die ganze Vorlage sei nichts | »ei M »ISS ein Geschenk an die Großfinanz auf Kosten deS I VttÄtrlsiMdeS.

Ibg. v. Staudy (kons.) erklärt, leine Freunde seren I laäsdem ihre Anträge abgelehnt worden, nicht in der I kaeHi. tx-r Vorlage zustimmeu zu können. Am meisten I rüaran, daß der konservative Antrag gegen das I Pr Mtefontiercn der Reichsbank gefallen sei, habe der I «bch. Hem mit seinem gestrigen Auftreten zugunsten des ^n Mldill kontierens der Privatzettelbanken.

«bg. Heim (Centr.) bestreitet dem Vorredner gegen- I ibeia, befc er durch sein gestriges Auftreten zugunsten der I PrrtiiMMenbanken mit dazu beigetragen habe, den konser- I vavMn Antrag zu Fall zu bringen.

tig.. Fischbeck (frs. Vp.) entgegnet dem Abg. Raab, der^'Pc habe in der Kommission nicht einmal den Mund «»silgzilhlvii, geschweige denn Anträge gestellt, wie sich denn tbcNmifd die Antisemiten nur auf demagogische Reden be- schritidll öhätten. . .

Ibj|. v. Kardorff (Rp.) erklärt, er und seine Freunde | stimMlm für das Gesetz.

Ihm. Liebermann v. Sonnenberg (Antst.) pole- «iftA cgegen den Abg. Fischbeck, um das Verhalten der AnM'miilen gegenüber dieser Vorlage zu rechtfertigen.

Zwischen teilt Präsident Graf Ballestrem mit, )»Mr Abg. Heim seinen gestrigen Antrag zum Artikel 5 »i^mimgebracht habe- das Diskontieren unter dem offi- xCi<i Mgkont der Bank solle den Privatbanken nicht schon

™ Diskont von 4 Proz., sondern erst dann, wenn »ieG Satz überschritten sei, untersagt sein.

klb«. v. Staudy (kons.) lehnt diesen Antrag ab.

«dB. Raab (Antis.) weist den Fischbeck'schen Vorwurf ulMsmLischer Demagogie zurück. Wie demagogisch die Fr-ftrsmugen selber handelten, beweise die Aufforderung 'inivüji<'isinnigen Blattes während der letzten Wahlbewegung, -.nMsniitiische Versammlungen zu sprengen. (Rufe links: tfetonibung 1 Wo war das?). Er werde morgen den betr. ZeOdz-rauSschnitt vorlegen.

; 1 wird angenommen, ebenso debattelos eme ReW weitere Paragraphen und Artikel.

Beim Artikel 5 empfiehlt Abg. Heim (Centr.) feinen «h-»iriloähnten Antrag. Derselbe wird in namentlicher llllliummung mit 142 gegen 123 Stimmen abgelehnt. tJdtaihtft des Gesetzes wird debattelos erledigt und fetitai im der Gesamtabstimmung das ganze Gesetz

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daß eine Verlegung des parlamentarischen Schwergewichte- in die Landtage zweckentsprechend und möglich ser, und dann wird man mit einer Verfassungsänderung kommen, welche dem Reichsrate Rechte nimmt, um sie den Landtagen ru geben. Die Beratungen der Landtage selbst verlausen diesmal ziemlich ruhig. Die Regierung wendet allen ihren Einfluß aus, um politische Erörterungen in den Landstuben iU vermeiden, die von der Regierung ernannten Vorsitzenden sind auch angewiesen worden, politische Anträge nicht zuzu­lasten. So sollte sich der steiermärkische Landtag nicht gegen die mißbräuchliche Anwendung des § 14 c.ussprechen dürfen. Es ist doch geschehen. Die Regler::..g glaubte der entschieden und scharf gehaltenen Stellungnahme diese- Landtages die Spitze abbrechen zu können, indem: sie durch den Statthalter erklären ließ, sie messe der Entschließung des Landtages bloS — akademischen Wert bei. Treffend erwiderte der Antragsteller, der bürgerliche Abgeordnete Posch, er wolle mit dem Statthalter über den Wert aka­demischer Aeußerungen nicht streiten, er für feine Person schätze sie hoch. Im niederösterreichischen Landtage wollte die Negierung eine Besprechung des Ausgleiches mit Ungarn verhindern. Der Landtag lehnte sich gegen den Landmar-

। schall einmütig auf, und es kam zur Erörterung, m deren Verlauf Dr. Lueger die Magyaren scharf angrlff und sogar mit einem ..Marschieren gegen die U .garn" drohte. DaS

I Echo aus Osenpest ist nicht ausgeblieben. Drüben wurde I scharf „interpelliert", und der Ministerpräsident half sich damit, daß er es unter seiner Würde finde, derartigen Aeußerungen des Bürgermeisters von Wien irgend eme

I Bedeutung beizumessen. Würdig und entschieden zugleich ist I die Stellungnahme des schlesischen Landtages gegen die I Sprachenverordnungen erfolgt. Der Regierungsvertreter sah I sich veranlaßt, einen Rückzug in der Sprachenfrage anzu- I treten. Ganz unerwartet für die Regierung kam die Er I örterung der „Zde^rage" im böhmischen Landtage. Der I Statthalter mußte gegen die Angriffe Stellung nehmen, und I damit hat er wieder die Tschechen gereizt. Unerledigt ist I noch die Frage, ob die deutschen Abgeordneten ihrer Sitze I verlustig erklärt werden sollen. Rach dem Wortlaute der

Landesordnung müßte der Mandatsverlust schon ausgesprochen I sein. Die drei Wochen, welche als Frist für die Teilnehmer I an den Satzungen bestimmt ist, sind längst um. Nach I neuester Meldung soll der Mandatsverlust nicht ausgesprochen I werden, um neue Wahlkämpfe und damit eine neue @r= regung der Wählerschaft zu verhüten. Wie besorgt doch I Graf Thun um die Nerven der —Deutschen ist. Er furchtet I eben den unausbleiblichen Sieg der Radikalnationalen auf

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Anstand.

Wien, 28. April. Die österreichischen Landtage, so schreibt man der „T. R." aus Wien, können sich Heuer einmal gründlich mit ihren Angelegenheiten befassen. Wäh­rend die Regierung in früheren Jahren den Landtagen nur zwei bis drei Wochen Zeit ließ zur Erledigung der ihnen überwiesenen Angelegenheiten, ist diesmal das Ende der Beratungen gar nicht abzusehen, wenn nicht die Landtage selbst ihrer Thätigkeit ein Ziel stecken. Die Regierung hilft sich so über den Vorwurf, daß sie jede parlamentarische Thätigkeit unterbunden habe, einfach hinweg, sie braucht ja nur auf die Landtage zu verweisen, welche ja schließlich doch auch Volksvertretungen find. Der Reichsrat ist ar­beitsunfähig, daher läßt Graf Thun die Landtage beisammen, so lange sie wollen. Er verfolgt dabei wohl noch einen föderalistischen Zweck. Der Beweis soll erbracht werben,

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keine Goldverluste erlitten, sondern einen alljährlichen er- | I heblichen Goldgewinnsaldo gehabt. (Lebh. Bravo's). I ’

Abg. v. Kardorff (Rp.) bleibt dabei, daß m Frank­reich, der Diskontsatz billiger als in Deutschland sei (Sehr I i richtig! rechts). e k t i

Bankpräfident Koch macht darauf aufmerksam, daß I sogar die Bank von Frankreich selber in ihrem letzten Jahres- I berichte mit feinem Worte mehr von Goldprämien rede, I sondern offen ausspreche, daß eigentlich die Diskontpolitik I das beste Mittel sei, den Goldvorrat zu schützen. Er bitte I um Ablehnung der Resolution.

Die Resolution wird abgelehnt. I

Persönlich verwahrt sich Abg. Kardorff (Rp.) gegen I die Insinuation des Bankpräsidenten (Präs. Graf Ballestrem I bezeichnet den Ausdruck „Insinuation" als unparlamentarisch), I daß er bei seinen Aeußerungen zu Gunsten der Resolution I bimetallistische Hintergedanken gehabt habe.

Es folgen noch weitere persönliche Bemerkungen, m I denen der Abg. Liebermann v. Sonnenberg (Antis.) I zwei mal zur Ordnung gerufen wird. a I

Nächste Sitzung: Mittwoch, 3. Mai 1 Uhr. Tages- I Ordnung: Anträge betr. Arbeitskammern und Arbeitsamt. I

Schluß 53/t Uhr. _

Deutsches Keich.

Berlin, 29. April. Nachdem die Einführung einer I leichteren Sommeruniform für die Unterbeamten der Reichs- I post- und Telegraphen-Berwaltung zurzeit bewirkt wird, hat I jetzt der Staatssekretär des Reichspostamts, v. Podbielski, I bestimmt, daß auch den höheren Beamten seines Dienst- I bereiches versuchsweise gestaltet werden soll, im Dienste emen I leichteren und bequemeren Rock zu tragen. Derselbe soll I nach dem Schnitt der Offizierslitewka angefertigt werden.

I Die Anordnung entspricht einem lebhaften Wunsche der be- I I teiligten Beamten.

Berlin, 28. April. Zu der vor einiger Zeit von I deutschen Blättern gebrachten Nachricht, daß nach einer An- I zeige des früheren französischen Fremden-Legionärs Fischer I an das Bezirkskommando in Landsberg a. d. W. ein I deutscher Kriegsgefangener in einem Fort bet I Marseille ober in Saida in Algier seit nahezu 30 Jahren I zurückgehalten werde, schreibt die „Norddeutsche Allgemeine I Zeitung", es habe sich bei den angestellten Ermittelungen I I herausgestellt, daß es sich wieder einmal um eine müßige I Erzählung handelt, die jeder thalsächlichen Unterlage entbehre. I — Von den Nationalsozialen. Die „Hilfe" I bringt folgende Mitteilung: „Auf mehrfache Anfragen und I in Anknüpfung an die in den Preßstimmen unserer Nr. 16 I gemachten ungenauen Angaben über den Rücktritt des I Herrn Pfarrers Paul Göhre von seiner politischen I Thätigkeit stellen wir hiermit, im Einverständnis mit ihm, I fest, daß er sich thatsächlich zunächst nur von der Beteiligung I an unserer nationalsozialen Politik und der Mitgliedschaft I an unserem Verein zurückgezogen hat. Der Anlaß dazu I liegt lediglich an der im Laufe der Zeit zwischen ihm und I uns immer stärker gewordenen Verschiedenheit der politischen

und sozialen Anschauungen." T. R.

— Die sächsischen Landtagsw ahlen. Bei den I bevorstehenden Landtagswahlen in Sachsen sind 29 Man- I bäte zu besetzen. Die Konservativen haben 20, die National- I liberalen 5, der Bund der Landwirte 6, die Reformer 1 I und die Fortschrittler 1 Kandidaten aufgestellt. Die Sozial- I demokraten, von denen vier ausscheiden, verhalten sich noch I still Für Leipzig ist Wahlenthaltung proklamiert. Aus- 1 fallend ist, daß sich in drei Wahlkreisen je zwei konservative ' I Kandidaten gegenüberstehen. ___________________________

ommen.

Ifcg. Arendt (Rp.) empfiehlt sodann seine Resolution.

Sah. Finanzrat von Glasenapp wendet fich gegen MüHtfalution. Der Abg. Arendt habe eine ganze Reihe M Unrichtigkeiten und Ungenauigkeiten angeführt. Un- eisG; sei, daß unsere monetäre Lage unbefriedigend sei. Eißwielft wichtige Angabe, eine Auskunft deS statistischen

J| Ards- !k>aß nämlich die Zusammensetzung deS Mischmetalls roll BW™' i'J («,'utönuchgold und Bruchsilber) sehr leicht festzustellen sei, yu» - - L-fiÄ jaifthrenb in seinem Anhänge zum Kommisstonsbericht mit fi dßf v«Mst unerwähnt gelassen, während er eine andere Aus-

W.8 statistischen Amts, die ihm für seine Schluß- fol^mgen günstiger erschien, mitgetcilt habe (Rufe: Hört! w*". Es müsse das ausdrücklich festgestellt werbe». Die ÄitobMnl bedürfe keinerlei Anregung u*b am wenigsten * w bwBu t)er Resolution vorgeschlagenen Maßnahmen, um nach

«UMeit Gold im Lande zu erhalten. Gerade Deutsch- dt i7tW ’ feit einer langen Reihe von Jahren nicht nur

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