Ausgabe 
24.2.1899 Erstes Blatt
 
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das in den Gesindeordnungen noch erhaltene Züchtigungs­recht, welches eine Verhöhnung der Reichsgesetze sei. Redner Plaidiert schließlich nochmals für ein Strafvollzugsgesetz.

Sächsischer Generalstaatsanwalt Rüger bleibt dabei, daß ein rechtskräftiges Urteil in diesem Hause keine solche Kritik erfahren sollte. Es sei doch undenkbar, daß dieses Haus die rechtliche Seite des Falles beurteilen könne. (Rufe rechts: Sehr richtig!) Eine derartige Kritik eines Richter­spruches erschüttere das Vertrauen in die Rechtsprechung. Alle, die ein Interesse an dem Wohl des Vaterlandes hätten, sollten mitwirken, daß Richtersprüche nicht ohne Not ange­griffen würden. (Beifall rechts.) Redner geht dann auf den Löbtauer Fall ein. Es sei richtig, daß das, was das Dresdener Journal" veröffentlicht habe, die Anklageschrift sei. (Rufe bei den Sozialdemokraten: Aha!) Alles, was in demDresdener Journal" stehe, sei wahr und entspreche den Zeugenaussagen. (Zuruf links: Es steht aber nicht alles drin, es ist manches verschwiegen!)

Abg. Müller-Meiningen (frs. Vg.) plaidiert für den endlichen Erlaß eines Strafvollzugsgesetzes. Der jetzige Zustand sei unhaltbar.

Staatssekretär Nieberding widerspricht lebhaft der Ansicht des Vorredners, daß § 18 der jetzt geltenden Grund­sätze für den Strafvollzug jede Ranküne gegen politische Gefangene ermögliche.

Morgen 1 Uhr. Fortsetzung der heutigen Beratung.

(Schluß 5i/4 Uhr.)

Deutsches Deich.

Berlin, 22. Februar. Sicherem Vernehmen nach ist der bisherige kommiffarische Landeshauptmann von Deutsch- Neu-Guinea, Rechtsanwalt Skopnik, abberufen worden. Er hat sein Amt bereits niedergelegt und sich auf die Reise nach Berlin begeben.

Berlin, 22. Februar. Im Abgeordnetenhause stand heute der Gesetzentwurf betreffend den Ankauf der Bernsteinwerke von Stantien & Becker in Königsberg zur Debatte. Nach der Vorlage soll der Regierung das Recht bewilligt werden, bis 93/< Millionen Mark für den Ankauf der Bernsteinwerke auszugeben. Die Vorlage wurde nach längerer Debatte an die Budget-Kommission verwiesen. Hierauf wurde die Etatsberatung fortgesetzt, Spezial-Etat des Finanzministeriums. Die Position20000 Mark zur Förderung des Deutschtums in Nord-Schleswig" wurde ge­nehmigt. Die Beratung des Etats wird morgen fortgesetzt. Das Herrenhaus erledigte heute kleinere Vorlagen und ver­tagte sich dann auf unbestimmte Zeit.

Berlin, 22. Februar. Eine dritte Verhaftung in der Spieler-Affaire ist heute erfolgt. Nach einer lang­wierigen Vernehmung vor dem Untersuchungsrichter wurde ein Herr v. Schachtmeyer, Hauptmann der Reserve, in Untersuchungshaft genommen. Er gehört ebenfalls dem Klub der Harmlosen an. Eine vor einiger Zeit bei ihm abgehaltene Haussuchung ist ergebnislos geblieben.

Berlin, 22. Februar. Wie dieKreuzzeitung" nach­träglich vernimmt, waren der französische Botschaftsrat Boutiron und der Botschafts-Sekretär Jecomte am Sonntag Abend im amtlichen Auftrage auf dem Bahnhofe erschienen, zu einer Abschiedsbegrüßung der Ab­ordnung deutscher Offiziere, welche sich unter Führung des Fürsten Anton Radziwill nach Paris zur Bei- fetzungsfeier begaben.

M.P.C. Was Fürst Herbert Bismarck am Samstag im Reichstag über die Vorgänge von 1879 mitteilte, daß es in der Absicht seines Vaters gelegen habe, ein enges organisches Bündnis mit Oesterreich zu schaffen, ist keines­wegs etwas neues. Der vormalige erste Reichskanzler be­rührte diese Angelegenheit selbst im März 1885 im Reichs­tage. Er erklärte, daß er vor wie nach an der Idee fest­halte, in der Form einer Zollunion oder in irgend welcher anderen Form einen politisch-pragmatischen Vertrag herbei­zuführen, um die Lücke im bestehenden deutsch-österreichischen Bündnis auszufüllen. Die Schwierigkeiten der praktischen Durchführung eines solchen staatsrechtlich geführten Vertrags verhehlte Fürst Bismarck bei dieser Gelegenheit nicht, sie lägen, sagte er, nicht auf deutscher, sondern auf öster­reichischer Seite. Graf Andrassy hatte im Jahr vorher im Delegationsausschusse erklärt, er habe die Jnartikulierung nicht für zweckmäßig gehalten. Er äußerte ferner: Ein formeller Antrag sei nicht erfolgt, noch weniger eine Aktion von Kabinett zu Kabinett, sondern diese Idee sei im Laufe der Verhandlungen aufgetaucht und dann im gegenseitigen Einverständnis fallen gelassen worden, um nicht wieder aufs Tapet zu kommen.

M.P.C. Wenn sich jetzt das angeblich in Alexandrien, bei Gelegenheit der Orientreise des deutschen Kaiserpaares geplante Bombenattentat als eine scheinbar von den Engländern gemachte Sache herausstellt, so darf hervor­gehoben werden, daß irgend welche Schuld der deutschen Regierung an der Verbreitung falscher Meldungen nicht vorliegt. Von deutscher Seite gingen die letzteren in keiner Weise aus, die deutsche Regierung war lediglich angewiesen auf die Berichte der italienischen und der egyptisch-englischen Behörden. So lange sie keinen Grund hatte, in die Zu­verlässigkeit der ihr übermittelten Nachrichten ernste Zweifel zu setzen, so lange mußte sie es auch für geboten erachten, ihrerseits alles zu thun, um die Einleitung und Betreibung des von den italienischen resp. englisch egyptischen Behörden in Aussicht gestellten Ermittelungsverfahreus zu unterstützen.

MP.C Immer aufs Neue auftaucheude Nachrichten über weitgreifende Konflikte auf Samoa zwischen Amerikanern oder Engländern einer- und Deutschen andererseits sind mit dem größten Zweifel aufzunehmen. Was an Thatfachen vorliegt, sind wesentlich bestimmte Anhaltspunkte für Zwistigkeiten zwischen einzelnen Persönlichkeiten, insbesondere hat sich der Amerikaner Chambers mit den deutschen Ver­tretern auf Samoa in keiner Weise zu stellen verstanden,

deshalb ist der Wunsch der deutschen Regierung in Was­hington zu erkennen gegeben worden, Herr Chambers möchte von dort abberufen werden.

MPC Gegen den im preußischen Abgeordnetenhause hervorgetretenen Wunsch, daßdieEinführung des bürger­lichen Gesetzbuchs vom 1.,Januar 1900 bis 1. Januar des folgenden Jahres hinausgeschoben werde, machen sich namentlich in den süddeutschen Staaten erhebliche Bedenken geltend. Voraussichtlich wird die Frage auch im Zusammen­hang mit der Spezialberatung des Etats des Reichsjustiz­amts zur Erörterung gelangen. Wahrscheinlich dürfte bei dieser auch der Wunsch nach Erhöhung der Revisionssumme noch einmal zum Vortrag gebracht werden. Ob mit der Aussicht auf irgend welchen schon bald zu erwartenden Er­folg erscheint mehr als zweifelhaft.

M.P.C. Die Zwistigkeiten in Samoa werden ge­meiniglich weit überschätzt. Es. handelt sich zunächst durch­aus nicht um hervorgetretene Differenzen der drei Vertrags­mächte, sondern um persönliche Reibungen zwischen den Ver­tretern der verschiedenen Länder. Diese Herren sind weit von den Centralpunkten ihrer Regierungen und deshalb da­rauf angewiesen, in vielen Fällen auf eigene Faust vorzu- gehen. Dadurch entwickelt sich bei ihnen ein gewisses Ueber- maß von Selbständigkeit. Wahrscheinlich werden alle drei Regierungen Veranlassung haben, ihre Vertreter wegen der einen oder anderen Eigenmächtigkeit zurechtzuweisen.

M.P.C. Nach den Beschlüssen der Budgetkommission des Reichstags scheint es, als ob die kavalleristischen Förderungen der Verbündeten Regierungen diesmal nicht bewilligt werden. Im übrigen ist es bemerkenswert, daß sich für die infanteristischen und artilleristischen Forderungen auch Centrumsabgeordnete aus Bayern erklärt haben, von denen früher angenommen wurde, sie würden sich ablehnend verhalten.

Aus dem Lager von Tsintau wird einem Berliner Blatt u. a. geschrieben: Dank der verhältnis­mäßig günstigen Witterung nehmen die Bauarbeiten ihren ungestörten Fortgang. Auch dem ärgsten Nörgler muß jetzt das geschäftige Leben und Treiben in der Kolonie imponieren. Nähert man sich von der See her, so gleicht Tsintau und Umgegend mit den tausenden von Arbeitern einem ungeheuren Ameisenhaufen, aus dem die roten Ziegelhaufen und die mehr oder weniger fertigen Neubauten hervorragen. Fertig sind bis jetzt die Feldartilleriekaserne und das Gerichts­gebäude. Im Bau sind ferner die Gasthöfe der Herren Buschendorf, Staab und Falke, von denen besonders das erstere in großem Maßstab aufgeführt und eingerichtet wird. Auch die Speicher (Godowns) in der Nähe des Brücken­lagers gehen ihrer Vollendung entgegen. Der Bau der Wege und Kanalisation unter der sachkundigen Leitung des Regierungsbaumeisters Magens schreitet ebenfalls rüstig vor. Der Heilige Abend brachte uns gleich zwei Posten auf einmal; zuerst kam dieApenrade" mit den durch die Post versandten Weihnachtspacketen und dann derPrinz Heinrich", der Lloydpackete und Liebesgaben für die Besatzung in der mannigfachsten Fülle auslud. Da gab es alles, was des Menschen Herz erfreuen kann, bis zum Klavier und der Drehorgel hinaus. Recht gemütvoll war eine Gabe, welche eine Dame in Süddeutschland gestiftet hatte. Es waren hundert Cigarren und ein Thaler,. bestimmt für den ärmsten Soldaten des Bataillons. Nach gewissenhaften Erwägungen wurde das Geschenk einem Manne der 1. Kompagnie zu Teil. Die edle Geberin möge sich ver­sichert halten, daß sie dem Beglückten Weihnachten zu einem wahren Fest der Freude gemacht hat. Mit demPrinzen Heinrich" war auch eine größere Anzahl Herren aus Shang­hai gekommen, welche das schöne Wetter und die günstige Gelegenheit zu einem W e i h n a ch.t s a u s f l u g e verlockt hatte. Sie werden es nicht bereut haben. Allgemein war bei ihnen allen die Ueberraschung über die Entwickelung Tsintaus. In Shanghai scheinen bisher nur die abfälligen Aeußerungen Kurswert gehabt zu haben. Nun hoffentlich bahnt dieser Ausflug einen Umschwung der Meinung an. Die Erwerbung von Grund und Boden wird auf viele Schwierigkeiten stoßen, doch nicht auf unüberwindliche. Geld lockt auch den ver­stocktesten Chinesen, und gegen Geld hält auch der festeste Aberglaube nicht stand. Nur sollte man nicht verabsäumen, bei der Bildung von Gesellschaften rc. zur Ausbeutung der Bodenschätze auch reiche und in einflußreicher Stellung be- sindliche Chinesen mit heranzuziehen, dann werden die Schwierigkeiten wie Schnee an der Sonne schwinden. Wie dringend notwendig schon im Interesse der Menschlichkeit es ist, Schantung der europäischen Kultur zu erschließen und den Bewohnern lohnendere Arbeitsgelegenheit zu geben, zeigt jetzt am besten das Elend, welches durch die Ueberschwemm- ungen des Hoangho in diesem Herbst verursacht worden ist. Augenzeugen schildern die Verheerungen als geradezu ent­setzlich. Man schätzt das Ueberschwemmungsgebiet auf wenigstens 300 Kilometer Länge und 50 Kilometer Breite.

Koloniales. Nach einer Mitteilung des Direktors v. B u ch k a an dieKommission zur Bekämpfung des afrikanischen Branntweinhandels" war schon seit längerer Zeit eine Konferenz zur Revision des Artikels XCli der Brüsseler Akte in Aussicht. Jetzt wird über Brüssel gemeldet, daß der Zusammentritt der Konferenz bald zu erwarten ist. Die Aufgabe der Konferenz dürfte es sein, einen einheit­lichen Mindest-Einfuhrzoll für die in Afrika eingeführten Spirituosen festzusetzen. Deshalb kann man dem Ergebnis der Konferenz mit Spannung entgegensetzen. Denn an der Frage, ob sie den Mindest-Einfuhrzoll für Spirituosen in einer solchen Höhe bestimmt, daß durch ihn die Branntwein­einfuhr in Afrika künftig ganz wesentlich eingeschränkt wird, und weiter an der Frage, ob sie Beschlüsse faßt, durch die auch der Spirituosenhandel vermindert wird, hängt augen­blicklich zweifellos zu einem großen Teil die Zukunft von Millionen von Eingeborenen Afrikas. Auf der Brüsseler Konferenz war ein Vorschlag von einem Mindestzoll von 15 Franken für den Hektoliter zur Annahme gelangt, und

zwar mit der näheren Bestimmung, daß dieser Zoll nach Ablauf von drei Jahren auf 25 Franken für den Hektoliter sollte erhöht werden dürfen. Die Konferenz hatte also das Prinzip der allmählichen Steigerung des Spirituosen-Ein­fuhrzolles angenommen, und die deutsche Regierung ist offenbar gewillt, aus den Erfahrungen, welche sie im Laufe der Jahre in den westafrikanischen Kolonien gemacht hat, die nötigen Folgerungen zu ziehen. Das zeigt das Ab- kommen, das sie mit England getroffen hat, um durch eine» gemeinsam fortgesetzten Einfuhrzoll, der für Togo und ben links vom Volta liegenden Teil der Goldküsten-Kolonie gilt, sowohl den Spirituosen-Schmuggel zu verhindern, als auch die Spirituosen-Einfuhr in gewissen Grenzen zu halten. Ferner tritt in Kamerum am 1. März eine Erhöhung des Zolles auf 49 p. H. Spirituosen um mehr als das Doppelte ein, und die Einfuhr von reinem Alkohol ist so ziemlich lahm gelegt. Man kann also mit dem Evangelischen Afrika- Verein, welcher diese Verhältnisse stets im Auge behalten hat, sicher sein, daß die bevorstehende Konferenz eine Besserung in diesen Verhältnissen herbeiführen wird.

Im Verlauf der unlängst erwähnten Expedition des Hauptmanns Schlobach nach den Gegenden am Viktoria-Nyanza hat nach neueren Berichten am 12 No­vember v. I. Leutnant Sand von der neugegründeten Station an der Mori-Bucht aus eine stark befestigte Borna der kriegführenden Wasweta erstürmt und dabei 50 Ge­fangene gemacht und etwa 10 Zentner Elfenbein erbeutet. Zwei von den aufständigen Häuptlingen gerieten ebenfalls in seine Hände und wurden standrechtlich erschossen. Die Boma wurde niedergerissen und nach fünf Tagen der Rück­marsch nach der Mori-Bucht angetreten.

Ausland.

Graz, 22. Februar. 250 Kroaten überfielen die Ortschaft Polstrau in Untersteiermark und verwüsteten den Gemeindewald. Die gesamte Gendarmerie ist auf- geboten, um gegen die Ruhestörer vorzugehen.

Budapest, 22. Februar. Die Kompromiß-Ver­handlungen nehmen einen günstigen Verlauf und dürsten, bereits morgen zu Ende geführt werden. Alsdann wird sich die neue Kabinettsbildung rasch vollziehen.

M.P.C. Aus Nom wird uns geschrieben: ES ist ganz thöricht, wenn mehrfach gesagt wird, es sei nicht mög­lich, daß an der vom Zaren berufenen Friedenskonferenz ein Vertreter des Königs von Italien und des Papstes zu­gleich teilnehmen könnten. Bekanntlich sind an verschiedene« Höfen gleichzeitig italienische Botschafter und päpstliche Nuntien beglaubigt, je nachdem ordnet sich der eine dem andern unter.

Paris, 22. Februar. Die Liga der Vaterländischen und die Patriotenliga haben die Losung ausgegeben, während des morgigen Leichenzuges keine aufreizenden Rufe aus zu stoß en. Jedenfalls sind die Führer infolge der reservierten Haltung des Publikums, auf welches die Wahl Loubets beruhigend wirkt, sehr eingeschüchtert.

Paris, 22. Februar. Die Progress istischeGruppe hat sich in zwei Lager geteilt. 30 Mitglieder haben sich von der Gruppe Barthou losgelöst.

Paris, 22. Februar. Es wird jetzt offiziell bestätigt, daß Loubet den Leichenzug vom Elysee bis zum Kirchhofe begleiten wird. Der Leichenzug wird nicht durch die Rue Rivoli gehen, wie dies bei derartigen Anläffen sonst der Fall war, sondern sich das rechte Seine-Ufer entlang nach der Notredame-Kirche bewegen. Diese Aenderung erfolgt deshalb, weil zahlreiche Straßen der Stadt wegen der Arbeiten für die unterirdische Bahn nicht passierbar sind. Die gesamte Garnison von Paris wird aufgeboten, um auf beiden Seiten der Straße eine doppelte Reihe zu bilden. Außer den Mitgliedern der Familie Faure werden nur die höchsten Beamten und Parlamentarier Zutritt zur Notredame-Kirche erhalten. Der Leichenzug wird vormittags 10 Uhr vom Elysee aus sich in Bewegung setzen. In dem Augenblick, wo der Trauerzug den Kirchhof erreicht hat, werden 101 Kanonenschüsse abgefeuert. Die Truppen werden alsdann vor dem Katafalk defilieren.

M.P.C. Man schreibt uns aus Paris: Wenn mehrfach im Auslande angenommen ist, der Herzog von Orleans werde bei einer Staatsveränderung besonders in den Vorder­grund treten, so haben gerade die letzten Tage gezeigt, daß der Herzog gar keinen Boden, weder in der Armee, noch in der Bürgerschaft hat. Die Nachricht, er werde nach Frankreich kommen, war eine Prahlerei. Sobald er die Grenze überschreitet, wird er einfach eingesponnen.

M.P.C. Frankreich. Am 22. Januar wurde in Foutenay für Moselle durch den Gouverneur von Toul General de la Bogassiöre ein Denkmal enthüllt, errichtet zu Ehren der Franktireurs, welche 1870 dort die Eisenbahn­brücke zerstörten.

Loudon, 22. Februar. DerStandard" sagt zu der Botschaft Loubets, dieselbe sei ein Anzeichen der strengen und ehrlichen Politik.Daily Telegraph" meint, die Bot­schaft fei ein Versuch zur Verständigung innerhalb der republikanischen Partei. Sicher sei, daß Loubet alles, was in seinen Kräften steht, thun werde, um ein Gegengewicht zwischen den Kammern, der Armee und der Regierung herzustellen.

Lokales und Provinzielles.

Gießen, den 23. Februar 1899.

** Empfang. Seine Königliche Hoheit der Groß­herzog empfingen am 22. Februar u. a. den Dr. Dor­feld vom Gymnasium in Gießen.

** Ordensverleihung. Seine Königliche Hoheit der Großherzog haben mittelst Allerhöchster Entschließung vom 22. Februar dem Geheimen Justizrat und Mitglied des General-Auditoriats Friedrich Wolf, seither Divisions-^

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