wo sie die Annahme der Vorlage durch die Cortes beschleunigte. (Große Heiterkeit.)
Abg. Graf Arnim (Rp.) betont die nationale Bedeutung des Erwerbes der Inseln.
Abg. Liebknecht (Soz.) erklärt sich entschieden gegen die Vorlage. Wenn je ein thörichtes Wort gesprochen worden sei, so sei es das Wort: „Unsere Zukunft liegt auf dem Wasser!" Die Kolonialpolitik der Regierung habe uns lächerlich und verächtlich gemacht. (Präsident Graf Ballestrem ruft den Redner wegen dieser Aeußerung zur Ordnung). Redner fortfahrend: Die Sozialdemokraten seien Gegner dieser Kolonialpolitik, welche Zusammenhänge mit der ganzen Politik des deutschen Reiches, die weiter nichts sei als ein Zuchthauskurs.
Abg. Paasche (nl.) wendet sich zunächst gegen die Uebertreibung, daß das deutsche Reich weiter nichts als ein Zuchthaus sei und tritt dann für die Vorlage ein.
Abg. Schrader (frs. Vp.) stimmt für die Vorlage. Ueber den positiven Wert der Inseln lasse sich schwer genau aburteilen. Für ihn und seine Freunde sei entscheidend, daß es sich hier um eine große politische Aktion unserer Regierung handele, die in jeder Beziehung für uns von hohem Wert sein dürfte.
Abg. De in Hard (nl.) begrüßt das Handelsabkommen mit Freuden.
Abg. Roesicke-Kaiserslautern (Bund d. Landwirte) hegt Bedenken wegen der Weineinfuhr.
Abg. Lieber (Centr.) wünscht Mitteilung darüber, daß auch der Jesuitenorden auf den Karolinen zugelassen werde.
Staatssekretär v. Bülow erklärt, daß das Jesuitengesetz für die Karolinen, wie überhaupt für die Schutzgebiete, nicht gelte.
Damit endet die Debatte.
Der Nachtragsetat wie das Handelsabkommen werden gleich in 2. Lesung genehmigt.
Alsdann wird die Beratung des Gesetzes „zum Schutze des gewerblichen Arbeitsverhältnisses" fortgesetzt.
Staatssekretär Graf Posadowsky tritt einer Reihe gestern gefallener Aeußerungen entgegen. Das Gesetz sei in der vorliegenden Fassung von den verbündeten Regierungen einstimmig beschlossen worden. (Hört! hört!) Bei der Zusammenstellung der Denkschrift sei ganz unparteiisch verfahren worden. (Lachen links). Ueber, die Thatsachen seien die unparteiischen Organe der Staatsbehörden gehört worden. (Lautes Gelächter). Wie terroristisch die Sinkenden seien, beweise ein ihm von vertrauenswerter Seite zugegangenes Schreiben, wonach der Terroismus sich sogar auf die Schule, die Kinder der nicht Strikenden erstrecke. (Rufe: Wo?) Er werde dies angeben, sobald er von der sofort angeordneten Ermittelung das Ergebnis erfahre.
Abg. R o e s i k e-Dessau (wild-lib.) beklagt, daß der Bundesrat die Vorlage einstimmig beschlossen habe. Bisher habe man doch noch annehmen dürfen, daß wenigstens einzelne Regierungen einen ablehnenden Standpunkt eingenommen hätten. Die freisinnige Vereinigung sei durchaus Gegner der Vorlage, welche der erste Schritt sei zur gänzlichen Untergrabung der Koalitionsfreiheit, zugleich aber ein Schlag ins Gesicht des Reichstages, der schon wiederholt die Ausgestaltung des Koalitionsrechts gefordert habe. Der Strike sei unter Umständen die einzige Waffe des Arbeiters. Er, Redner, sei selbst Unternehmer, stehe mitten in der Praxis, und müsse bekennen, mit organisirten Arbeitern sei viel besser zu verhandeln, als mit Nichtorganisierten. Was den sich auf die Schule erstreckenden Terrorismus anlange, von dem heute der Herr Staatssekretär gesprochen, so habe er schon ost gehört, daß sich Kinder in der Schule zankten und prügelten, vielleicht weil der Vater des einen streikt, der des andern nicht. Aber er höre heute zum erstenmale, daß man so etwas als Terrorismus der Arbeiter ansehe. (Beifall, Heiterkeit). Was sage der Herr Staatssekretär zu dem Terrorismus der Unternehmer, wie er jetzt wieder in Berlin in Erscheinung trete. Sei doch sogar beabsichtigt, die Arbeitersperre auf ganz Deutschland auszudehnen. Hiergegen müsse von dieser Stelle aus Protest erhoben werden. Redner berührt sodann die Aeußerungen des Kaisers in Bielefeld, und streift die Oeynhausener Rede. Dabei beklagt er, daß die Räte des Monarchen nicht auch veranlaßten, daß auch Arbeitnehmer und nicht blos Arbeitgeber über dieses Gesetz gehört würden. Er hoffe, daß die Vorlage noch im 19. Jahrhundert zu Grabe getragen werde. (Beifall).
Minister Brefeld protestiert dagegen, daß hier gegen den konstitutionellen Gebrauch verstoßen und der Kaiser in die Debatte gezogen werde. Man solle sich an den verantwortlichen Reichskanzler wenden. (Unruhe links). Der Minister erinnert sodann an den Berlepsch'schen Gesetzentwurf, an den Saarbrücker Streik, der auch auf frivole Weise in Szene gesetzt worden sei. Man habe auf die Maschinen Angriffe gemacht, mit Steinen geworfen, geschossen; sei das alles Kinderei? Die ganze gewerbliche Thätigkeit in jenem Gebiete habe man zum Stillstände bringen wollen. Ebenso im Ruhrrevier. Ueber § 8, über dessen Einzelheiten, die Strafabmessungen, lasse sich ja reden. Aber im ganzen sei die Vorlage nötig und begründet.
Präsident Graf Ballestrem bemerkt: Der Bundes- ratsbevollmächtigic und preußische Minister Brefeld hat beim Beginn feiner Rede es für angemessen gehalten, die Aeußerung eines Abgeordneten, welche ich bereits rektifiziert habe, nochmals zu rektifizieren. Das ist ein Verfahren, welches bis jetzt bei Mitgliedern des Bundesrats nicht üblich gewesen ist. Dieses Verfaßen ist geeignet, die Stellung des Präsidenten dem Hause gegenüber herabzumindern und zu erschweren. (Anhaltende lebhafte Bravos).
Minister Brefeld erklärt, es habe ihm durchaus ferngelegen, die Stellung des Präsidenten herabzusetzen.
Abg. Haußmann (südd. Vp.) bekämpft die Vorlage.
Deutschland brauche nicht mehr Zuchthaus, sondern mehr Freiheit, nicht mehr Urteile, sondern mehr Urteil! (Beifall).
Abg. v. Czarlinski (Pole) spricht gegen die Vorlage, ebenso Abg. Winterer (Els.)
Hierauf vertagt sich das Haus.
Der Präsident teilt noch mit, daß Abg. Brodbek sein Mandat niedergelegt habe.
Morgen 11 Uhr: Vertagungsvorlage; Fortsetzung der
heutigen Debatte und 3. Lesung der Karolinenvorlage. Schluß 58/4 Uhr.
Deutsches Reich.
Berlin, 21. Juni. Der Kaiser wird an Bord der Jacht „Hohenzollern" durch den Kaiser-Wilhelm-Kanal kommen und in den nächsten Tagen in Kiel eintrefien, um den Regatten der Kieler Woche beizuwohnen. Im Anschluß hieran begiebt sich der Monarch nach Eckernförde und wird am 3. Juli einer Pionierübung beiwohnen. Am selben Tage tritt der Kaiser von Eckernförde aus die Reise nach Norwegen an.
Berlin, 21. Juni. Der Kaiser hat von Helgoland aus dem Königs-Ulanen-Regiment, welches am 20. im Verein mit alten Königs-Ulanen und ehemaligen hannoverschen Gardes-du-CorPs die Waterloo-Feier beging, durch den an Bord der „Hohenzollern" befindlichen Generalobersten Grafen Waldersee einen herzlichen Gruß gesandt.
Berlin, 21. Juni. Der deutsch-spanische Vertrag. Die dem Reichstag zugegangene Denkschrift zum handelspolitischen Abkommen zwischen Deutschland und Spanien besagt u. a.: Spanien wird von der Neuregelung der Handelsbeziehungen namentlich für seine Ausfuhr von Apfelsinen, anderen Südfrüchten, frischen Weinbeeren, Wein und Olivenöl Nutzen ziehen. Für Deutschland dagegen kommen insbesondere folgende Artikel in Betracht: Theerfarbstoffe, emaillierte Hauhaltungsgegenstände aus Schmiedeeisen oder Stahl, landwirtschaftliche Maschinen und andere Maschinen verschiedener Art, Kabel für öffentliche elektrische Leitungen, Stickereien, gewisse Sorten Gewebe zur Schuhfabrikation. Für diese Artikel sind im spanisch-schweizerischen Handelsverträge mehr oder minder weitgehende Ermäßigungen der Sätze der zweiten Spalte des spanischen Zolltarifs vorgesehen, die schon gegenwärtig nicht bloß in der Schweiz, sondern auf Grund der Meistbegünstigung auch fast allen übrigen, mit Deutschland auf dem spanischen Markte in Wettbewerb tretenden Ländern, insbesondere Frankreich, Großbritannien, Italien und Oesterreich-Ungarn zu gute kommen. Die gegenüber Deutschland bisher geübte unterschiedliche Behandlung ist von den deutschen Interessenten als nachteilig empfunden worden und hat zu mehrfachen Vorstellungen von Seiten der letzteren Anlaß gegeben. Es ist anzunehmen, daß diese die nunmehr getroffene Vereinbarung mit Befriedigung aufnehmen werden, und daß die Vereinbarung dazu beitragen wird, die deutsche Ausfuhr nach Spanien wieder zu heben, nachdem dieselbe, allerdings hauptsächlich aus anderen Gründen als wegen der unterschiedlichen Zollbehandlung in den letzten Jahren nicht unbeträchtlich zurückgegangen ist.
— Das Reichsgericht verwarf am Montag den Antrag auf Revision der Photographen Wilcke und Priester in Hamburg, sowie des Försters Spörcke, die am 18. März d. I. von dem Landgericht in Altona wegen Hausfriedensbruchs, begangen durch unbefugtes Eindringen in das Sterbezimmer des Fürsten Bismarck, zu 6 bez. 3 und 5 Monaten Gefängnis verurteilt worden waren. Ferner wurde auch die vom Staatsanwalt beantragte Revision verworfen, der darüber Beschwerde geführt hatte, daß das Landgericht nicht auf Einziehung der photographischen Platten erkannt hatte.
— Koloniales. Bekanntlich hat der Hauptmann v. Kamptz die Hauptstadt Tibati eines gleichnamigen mohamedanischen Sultanates im Innern Adamauas im März eingenommen. Daraus geht hervor, daß diese Ländergebiete einem Vorstoße unsererseits nicht gewachsen sind. Der Hauptmann v. Kamptz hatte nur eine Schutztruppe von höchstens 150 Mann zur Verfügung, dagegen konnte der Sultan von Tibati mindestens 500 Reiter und mehrere tausend Fußsoldaten stellen, trotzdem ist sein Reich beim ersten Angriff zusammengebrochen. Diese Thatsache wird weit ins Land hineinwirken und sich von großem Einflüsse zeigen, wenn dort die deutsche Verwaltung dauernd eingerichtet wird und ihre Thätigkeit entfaltet. Wir sind mitten hineingekommen in das komplizierte Vasallensystem der Haussastaaten, in die mohamedanische Welt des westlichen Sudan und in die Gebiete, wo die Fulla herrschen, die sich durch ihre hellere Hautfarbe wie durch ihre Kopf- und Gesichtsbildung als Kaukasier bedeutend von der sonstigen Bevölkerung unterscheiden. In Adamaua steht uns eine große Aufgabe bevor, wir müssen uns vor allem stark zeigen, um alle Gelüste von Auflehnungen schnell und mit kräftiger Hand zu unterdrücken, so allein wird es auch möglich, eine geordnete Verwaltung nach unserem Sinne aufrecht zu erhalten. Eine Erhöhung der Kameruner Schutztruppe mindestens auf das doppelte ihres jetzigen Bestandes ist unumgänglich, sonst tritt die dringliche Gefahr ein, daß der jetzige Erfolg ohne Nutzen bleibt und daß sogar ein Verlust der jetzigen Position zu befürchten ist. Auf der anderen Seite ist es notwendig, daß wir mit der Bevölkerung in gutes Einvernehmen kommen und ihr Vertrauen zu gewinnen suchen. Allzu schwer dürfte das nicht werden, da die Mehrzahl Ackerbau treibt und der Rest einen ausgeprägten Sinn für Handelsbetrieb hat. Wenn diese Leute erst erkennen, daß sie bei uns Schutz der Person und des Eigentums finden, und daß die räuberischen, bisher mächtigen Sultane ihrer Heimat vor unserer Macht nicht bestehen können, so werden sie sich uns eng und fest anschließen. Wir werden wohl auch in jenen Gegenden in weitere Berührungen mit den Franzosen geraten, die vom Osten her seit Jahren eine rege Thätigkeit
entfalten. Die Franzosen haben nicht nnr tonn Grenzgegenden viele Züge gemacht, die sich bis Gebier erstreckten, sondern sie haben es auch dabin t daß ihr Handelsverkehr sich weit nach Kamerun £ streckt. Wie überall, tritt auch hi« dsi NmwÄ immer schärser hervor, die Grenze Ostkameruns bi, ganz allgemein geographisch bestimmt wurde, nun l'chen Aufnahmen festzulegen. Manche Bestimmung, 1894er Vertrages lassen sich gar nicht mehr aufttot,* -
- Aus Kiantschou. Di- chinesischen geben sich jetzt Mühe, den Belästigungen der dem Kulturarbeiten in Kiantschou durch das eingeborttit ’ em Ende zu machen, soweit schriftliche Befehle einem !? Unwesen zu steuern überhaupt imstande sind. Wir j." hier eingetrossenen „Nachrichten au« Kiantschou" ,,>1 wird, waren im Tsimo-Distrikt in der letzten fyit Plakate angeheftet, die vor einer Einfuhr von Lebensnv in das deutsche Gebiet warnen und alle bedrohten b? die Deutschen Arbeiten verrichten würden. Auf ^eranl» des kaiserlichen Gouverneurs ist der Magistrat qcqe^ thörichten Aufhetzungen sofort mit einer Proklamation geschritten. Eine weitere Proklamation hat er aeaci Bildung geheimer Gesellschaften erlassen, die das tm- Gouvernement unter keinen Umständen zu dulden ac^ ist. Recht erfreulich ist es auch, daß der Magiftra: • dem Druck seiner Vorgesetzten endlich eine Belehrung die deutsche Grenze erlassen hat und dabei besonders h •• hebt, daß die Grundsteuern, die Anerkennung der ; Hoheit, an die deutschen Behörden zu entrichten sind.' der gegen die geheimen Gesellschaften gerichtete!, klamation heißt es: „Das gute System der Regiere Dorfbevölkerung und der Einrichtung von Milizen, noch aus der guten, alten Zeit stammt, hatte urspi^-'! Verteidigung und Schutz der Heimat, gegenseitige H,!,- / Nachspüren nach lichtscheuem Gesindel und Sicherue/,'- Leib und Leben zum Zweck, war aber leider im Zeiten fast gänzlich in Verfall und Nichtachtung cyr weshalb die Kaiserin-Regentin sich kürzlich v^niuf: durch Erlaß eines Ediktes diese Einrichtung Wer f, • r ins Leben zu rufen. Es ist mir nun zu Ohren yfomrj daß dummes Volk in meinem Bezirk in jeinen e Vermutungen dazu gekommen ist, von der Lien chm । oder anderen ähnlichen Gesellschaften zu faseln und d :: in der haarsträubenden Weise Unruhe in die Geinü,«. bringen. Ich ermahne nun Euch alle, unverzüglich i . den früher bekannt gemachten Verordnungen dieBmIier zu registrieren und die Bildung der Miliz in Anglijj nehmen, nicht aber von der Lien chuang hui oder aui Gesellschaften zu faseln, was nur die Gemüter beim?: könnte. Sollte sich jemand erkühnen, dieser Anordnu-.-.. äußerlich und scheinbar nachzukommen und aus irgend eigennützigen Beweggründen doch noch die Lieu chuan;:. oder ähnliche Gesellschaften im Munde führen, etwan. ruhen zu erregen, so ist er damit schwerer (Strafe ft Er sage nachher nicht, daß er vorher nicht genmtni
Schwerin, 20. Juni. In der hiesigen Domkirche . heute eine Feier zur Erinnerung an die Einfüh::fl der Reformation in Mecklenburg vor S Jahren statt. Bei der Feier waren der Herzogs' Johann Albrecht nebst Gemahlin, sowie Großherzogin D : und Herzog Adolf Friedrich zugegen.
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Paris, 21. Juni. Die Absetzung des GeneM Chefs der Marine, Admiral Cuv er Ville ist Gegen der heftigsten Kommentare, namentlich nachdem bekam, worden, daß derselbe vorschriftsmäßig gehandelt habe durch, daß er vor Veröffentlichung seines Brieses den: laut dem Marineminister Lockroy unterbreitete un.! s Kriegsminister gegen die Veröffentlichung keinen En'>- erhob. Es ist somit festgestellt, daß Lockroy eine üi? brauchte, um den republikanischen Admiral noch vor^' Amtsniederlegung zu beseitigen.
Paris, 21. Juni. Nun ist an Laon Sourfl J der schon 1896 Ministerpräsident war, die Reihe, ein Kabinett zu bilden. Bourgeois hat seine Nolle: c • Friedenskonferenz im Stich gelassen und ist M »4: geeilt. Poincarö und Waldeck-Rousseau waren einen "■? blick entzweit, haben sich aber jetzt beide.Bourges: Verfügung gestellt. Es ist aber nach den neuesten^ richten aus Paris noch sehr fraglich, ob Bourges überhaupt zur Kabinettsbildung entschließt. Die betb^ suche seiner Vorgänger dürften ihm allerdings denGcr. daran verdorben haben. Unterdessen zeigt sich in Zwist an allen Ecken und Enden. Lockroy hat den G stabschef der Marine de Cuverville, der den W* Fleury-Ravarin zu einer an der maritimen und ko l.> Verteidigung geübten Kritik beglückwünscht hatte, ang^ seine Amtsbefugnisse dem Kontreadmiral Mallarme p tragen. De Cuverville hatte u. a. geschrieben: . ohne tiefe und bittere Trauer stelle ich fest, daß w strengungen ohnmächtig sind, den traurigen Zust Dinge in der Marine zu ändern; der Zustand Yt - daß er Unordnung stiftet und Niederlagen vorderene - erbitterte Stimmung der Offiziere macht sich m ’ währenden Kundgebungen Luft. Hier noch zwei Oberst Baron de Coubertin lobte sein Regiment gute Haltung am Tage in Longchamps und fuhr a , Ihr habt beim Vorbeimarsch viele Leute bemerke die riefen: „Es lebe Picquart!" Ich habe nach n Mühe zurückhalten können, den Säbel zu ziehen - diese Leute einzuhauen. Aber ich bin Soldat unL die mir gegebenen Befehle ausführen. Uuch stets Disziplin zeigen. Eure Pflicht ist, unte_ .
ständen blindlings die Befehle zu befolgen, werden, und Ihr dürft Euch nicht darunr e .. man anderwärts dazu sagt. Ich füge noch f g
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