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Uktlag des Gießener An?eigers.
Gießen, den 22. Juni 1899. tfMenb: Das Landesgestüt; insbesondere die Bedeckung der Stuten durch die Landgestutsbeschaler.
' te Grotzherzogliche Kreisamt Gießen
a Ibie Grosth. Bürgermeistereien de- Kreises.
Wir sehen der Einsendung der Verzeichnisse der von ; «um ausgestellten Bedeckscheine binnen 8 Tagen entgegen, v. Bechtold.
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Deutscher Reichstag.
98. Sitzung vom 21. Juni. 11 Uhr.
Eingegangen ist die Vorlage betr. Vertagung des Reichstages bis zum 14. November.
Am Bundesratstische: v. Bülow, Graf Posadowsky, ^Taae^dnung: Erneute dritte Lesung der Vorlage betr. die Handelsbeziehungen zum britischen ^Cl Stic Kommission beantragt nunmehr, die Vorlage unverändert in der Fassung der zweiten Lesung zu genehmigen
Die Vorlage wird nach kurzer Debatte fast einstimmig
Zur Annahme des Jnvaliden- Versicherungsgesetzes f tydfen die „Neuen Hessischen Volksblätter": M ist ein beliebtes Schlagwort geworden, daß die t AMeform im Deutschen Reiche zum Stillstand gekommen
Bekanntmachung,
E Iflenb: Anstellung eines Wasenmeisters für Garbenteich.
Heinrich Becker zu Garbenteich ist zum Wasenmeister Eß« Gemeinde Garbenteich ernannt und in dieser Eigenschaft p ttvDchtet worden.
Gießen, den 20. Juni 1899.
Großherzogliches Kreisamt Gießen.
v. Bechtold.
sonderen Gründen der V-rsich-rungSpflicht ausnahmsweise "* SSSv Ä >.!» «4« >-•
nach der ursprünglichen Vorlage em breiter Raum m der Organisation der Invaliden-Versicherung zustehen sollte, nach den Beschlüssen d-s Reichstages wesentlich zusammen- geschrumpft finb.
^^^Untcrstaatssckretär 6. Richthosen beschwichtigt das vom Vorredner geäußerte Bedenken damit, daß auch unsere Abkommen mit Frankreich und Japan um em halbes ^ahr über Ende 1903 hinausliefen; unsere Tariffreiheit darüber hinaus werde jedenfalls nicht beeinträchtigt.
Abg. Hasse (nl.) stimmt im Namen feiner Partei der Vorlage zu, desgleichen Abg. Graf Kanitz (kons.).
Abg. Wiemer (frs. Vp.) lehnt den geforderten Betrag ab, weil die Inseln irgend welchen Gegenwert für die 17 Millionen nicht böten.
Staatssekretär v. Bülow entgegnet dem Vorredner, daß unsere hervorragendsten Seeoffiziere günstig über die Karolinen und Marianen urteilten. Er bitte das Haus, nicht noch in letzter Stunde dem Erwerb der ^ns-ln Schwierigkeiten zu bereiten. llebrigens habe er, R-dn ^ die Rede des Abg. Wiemer schon vorher m Gestalt von Artikel» der ..Freisinnigen 3*9-" nach Madrid telegraphiert,
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9 Es folgt die erste Lesung des Nachtragsetats bezüglich des Erwerbes der Karolinen, sowie des Handelsübereinkommens mit Spanien (Meistbegünstigung).
Staatssekretär v. Bülow führt aus, die deutfche Regierung habe die Hoffnung, daß der neue Besitz den alten Besitz fördern, entwicklungsfähiger und ergiebiger machen werde. Gerieten die Karolinen in andere Hande, so würde das nicht nur die politische Zukunft unseres Sudseebesitzes gefährden, sondern auch handelspolitisch, wirtschaftlich Keime vernichten, welche der j£nttt)i(fehnig Mia seien. Die Karolineninseln, Marianen, Palao-Jnseln eien ebenso wie Kiautschou, Glieder einer Kette. Daß Spanien aus diesen Inseln nichts gemacht, sei noch fern I Beweis für deren Wertlosigkeit. Alle Inseln eigneten sich in vorzüglicher Weise für den Plantagenbau. Die Einwohner seien gutartig und bildungsfähig, ^n konfessioneller Beziehung werde sich die deutsche Regierung lemn lassen von den Grundsätzen strengster Paritat und die Missionen aller Konfessionen gleichmäßig fördern. Was den Kostenpunkt anlange, so könne er, Redner, versichern, daß der
I Preis ein angemessener sei. Die deutschen Beziehungen zu Amerika und Japan würden sich vertrauensvoller gestalten durch diesen Erwerb. Für Spanien seien tue Win nur I Bruchstücke eines einqestürzten Gebäudes, für Deutschland seien sie Streber und Pfeiler für einen neuen und hoffentlich zukunftsvollen Bau. Er hoffe, daß die Inseln wegen ihrer I Fruchtbarkeit und geographischen und politischen Lage zu I einer Kolonie erwachsen werden, welche sich für unseren
Handel und Unsere Machtstellung segensvoll erweisen werde. Die Erwerbung dieser Inseln sei eine neue bedeutsame Etappe auf dem Wege unserer Kolonialpolitik.
Abg. Lieber (Zentr.) äußert feine Genugthuung darüber, daß bei dem Kaufwerte jeder Eindruck vermieden worden sei, als hätte Deutschland sich die gedrückte Lage I Spaniens zu Nutze gemacht. Erfreulich sei auch, daß Die I Cortes die Sache so rasch erledigten. In konfessioneller I Hinsicht erwarte er, daß nach Analogie der Kongoakte, derzufolge auf außereuropäischen Gebieten auch die^e utten Zutritt haben, dies auch auf den Kolonien der Fall sem werde. Nicht ganz ohne Bedenken sei ihm, daß das Handelsabkommen auf 5 Jahre um ein halbes Jahr über den 31 Dezember 1903, dem Termin, wo im allgemeinen Die , I jetzigen Handelsverträge ablaufen, hinausreiche. Das : I Zentrum stimme der Vorlage zu, und zwar ohne Kommissions-
ober gar im Rückgänge begriffen wäre. Wie sehr diese Behauptung eine rein agitatorische ist, beweist der AuSgang der dritten Lesung des Abänderungs-Entwurfs zum Jnvaliden- versicherungsgesetz. Wie weit muß em Gesetz in der Zuwendung von Vorteilen an die Arbeiter getierv wenn die I sozialdemokratische Partei ihre Zustimmung Nicht mehr zu verweigern wagt! Und dies Unglaubliche ist geschehen. In der Donnerstags-Sitzung ist die im Reichstage vertretene I Sozialdemokratie von dem bisher strikt befolgten Gnmdsatze I abgeqanqen, jedes Gesetz, welches unter der Herrschaft der heutigen^bürgerlichen Gesellschaftsordnung zustande kommen soll, unbesehen abzulehnen. Der Grund für die bisher an- I gewandte Taktik ist klar. Zunächst ist die zunehmende Zu- I friedenheit im Arbeiterstunde der Tod der fD31albemD{rattf^^e Bestrebungen überhaupt. Ferner aber will die^sozialdemo- : kratische Parteileitung den Gedanken unter ihren Angehörigen I durchaus nicht aufkommen lassen, als ob die heutige Gese - schäft und ihre leitenden Vertreter von wirklich sozialer I Gesinnung erfüllt seien. Wenn also die Sozialdemokrat n sich diesmal selber untreu wurden, so muß das Gefttz. m seiner fast einstimmig angenommenen, abgeanderten Gestalt wohl^°"°fprü!genbe°Punkt der jetzigen Umgestaltung des I Gesetzes ist der vermögensrechtliche Ausgleich zwischen den
verschiedenen Trägern der Versicherung. Die ungun ige | Vermögenslage eines Teiles der Versicherungsanstalten, I namentlich derjenigen von Oberbayern und Ostpreußen, ist fast ausschließlich auf Verhältnisse zurückzufuhren, auf welche die Verwaltung der einzelnen Anstalten fernen Emfluß gewinnen konnte, nämlich auf die ungünstige Gruppierung der Altersklassen der Versicherten. Sie hat bewirkt, daß,- wah- I renb die Versicherungsanstalten in den Hansestädten, in I Berlin und anderen industriereichen Mittelpunkten ständig wachsende Vermögen ansammeln konnten, die vorwiegend dünn bevölkerten, ländlichen Bezirken dienenden Anstalten, I die bei geringen Beiträgen gewaltige Lasten zu tragen Haven, I mehr und mehr in eine schwere Notlage gerieten. Die I Regierungsvorlage suchte eine bessere Verteilung der ~ajten I in der Art herbeizuführen, daß jeder Versiche^mgsanstalt, unbeschadet der dem Reiche zur Last fallenden Beitrage, die I Hälfte (statt eines Viertes) derjenigen Belastung verbleiben I sollte, die aus den oon‘ ihr festgesetzten Renten erwachst, während die andere Hälfte (statt eines Viertels) von sämtlichen Versicherungsanstalten gemeinsam getragen und auf
I dieselben verhältnismäßig verteilt werden sollte. Der Reichs- I tag wollte indessen auf diese Lösung der Frage nicht em- gehen und hat bafür beschlossen, baß bie einzelnen Ver- sicherungsanstalten 40 Prozent bet Beiträge an eine gemeinschaftliche Kaffe abzusühren haben, bie baraus bte Grunbdeträge bet Jnvalibententen unb btet Vierteile ber Altersrenten zurückerstattet. Im Zusammenhang hiermit wurde ferner bestimmt, daß künftig der Bundesrat die Rentenbeträge einheitlich festzustellen Habe, während nach dem bisherigen Gesetz vom Jahre 1901 ab jede Versicherungsanstalt berechtigt gewesen wäre, je nach ihrer Vermögenslage die Rentenbeträge für ihren Bezirk nach eigenem Ermessen festzusetzen. , t
Einen wesentlichen, allseitig anerkannten Vorzug der Novelle bildet die Erhöhung der Renten. Bisher war für sämtliche Lohnklassen der gleiche Grundbetrag der Jnvaliden- und Altersrente von 60 Mk. jährlich, außer dem vom Reiche zu leistenden festen Zuschuß von 50 Mk., festgesetzt. Fortan soll der Grundbetrag bei der Invalidenrente m den bisherigen vier Lohnklassen 60 bezw. 70 bezw. 80 unb 90 Mk. und in der neu zu bildenden Lohnklasse (über llvO Mk.) 100 Mk. betragen. Für die Altersrente sollen die Grund- l betrüge in Zukunft 60 bezw. 90 bezw. 120 bezw. loO und 180 Mk. neben 50 Mk. Reichszuschuß betragen. Die Markenbeiträge bleiben für die bisherigen vier Lohnklassen unverändert für die neue wird eine Marke im Betrage von 36 Pfa. eingeführt. Erheblich erweitert ist künftig die Möglichkeit der freiwilligen Versicherung. Sie ist vor allen Dingen den Versicherten in einer höheren als der für sie maßgebenden Lohnklasse wesentlich erleichtert. Du: bei der I freiwilligen Versicherung gegenwärtig erforderliche Beibringung teuerer Doppelmarken, bei denen der Wert des Zusatzbetrages dem Reiche zufließt, fällt fort Die freiwillige Versicherung wird nicht mehr auf die Lohnklasse II, wohl aber zeitlich auf das beim Einkleben der Marken abgelaufene I letzte Kalenderjahr beschränkt. Die Befugnis zur freiwilligen Versicherung, verbunden mit einem Erstattungsanspruch I gegen den Arbeitgeber bezüglich eines Teiles der freiwillig I geleisteten Beiträge, wird auch denjenigen Personen em- I geräumt, die zwar gegen Entgelt beschäftigt, aber aus oe-
Gratis^UagenI^ießen
Matter für hessische Uotkskmoe.
W Grotzherzogliche Kreisamt Gießen a 1» biie Wrotzh. Bürgermeistereien von «elters- HM, Göbelnrod, Grüaberg, $atb<i<6, L-ut-r, LSde nstrnth, Lumda, Ln-ckborn, R-inhardShaiu. «kasrn, Stangenrod, Stockhanien uud Weickarts- Hain.
L orstehende Bekanntmachung wollen Sie in ortsüblicher BW zur öffentlichen Kenntnis bringen.
v. Bechtold.
SrsMt täglich diu ^ilithmc dkS
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1 töt hrßener A«»Mr»vrstt-r w^rd.«! m Anzeiger wöchiiwSh viermal kigdtgt.
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Bekanntmachung,
beim: Vie Ernennung eines Feuervisitators für den 4. Bezirk.
ES wird hiermit zur öffentlichen Kenntnis gebracht, daMivn den Daniel Bock, Maurermeister zu Grunberg, im Stelle des fein Amt niedergelegt habenden Kreisstraßen- u.erchrS Maringer, zum Feuervisiialor des 4 Bezirkes, beite« ans den Gemeinden Beltershain, Gobelnrod, ®rum beirl, Harbach, Lauter, Lindenstrulh, Lumda, Queckborn R^Mhaadshain, Saasen, Stangenrod, Stockhausen und MZbnditti tshain auf Widerruf bestellt und als solchen ver- pßMet haben.
Gueßen, den 21. Juni 1899.
Großherzogliches Kreisamt Gießen.
v. Bechtold.
Gießen, den 21. Juni 1899.
Niu. U5 Erstes Blatt
Gießener Anzeiger
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- * i ( I E Vl || (1 PI nehmen Anzeigen für den Gießener Anzeiger eMgegea.
erscheinenden Nummer bis vorm. 10 Uhr. V/VHV V VVV t)
Amts- und 2ht3cuublatt für den Ureis Gi-i;««.
1809
Dezugsprcis
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