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1809

)ir. 70 Erstes Blatt. Donnerstag dm 2Z. März

Gießener Anzeiger

General-Anzeiger

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Gratisbeilagen: Gießener Familienblätter, Der hessische Landwirt, Klätter für hessische Volkskunde.

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62533 Mk.

Berlin, 21. März. Die Morgenblätter melden auS Koburg: Gestern erfolgte mit stiller kirchlicher Feier die Ueberführung desSarges des Herzo gs Ernst II. aus der Kapelle des Mausoleums in die Gruft.

Berlin,21. März. Das Herrenhaus erledigte heute zunächst den Bericht der Verwaltung der Berg-, Hütte»- und Salinen-Werke durch Kenntnisnahme. Bei der Petltro« des Vorsitzenden des Chemnitzer Vereins der Textil-Jndustrre um billigere Frachtbestimmungen in den mitteldeutsche»

der Süd- im Monat Mk. (gegen

Deutsches Keich.

Darmstadt, 21. März. Die Einnahmen

deutschen Eisenbahn-Gesellschaft Februar betrugen: Personenverkehr 212165

160 866 Mk. im Monat Februar 1898); Güterverkehr 63967 Mk. (gegen 50020 Mk.); Nebeneinnahmen 2498 Mk. (gegen 1211 Mk.), mithin Gesamteinnahmen 278630 Mk. (gegen 216097 Mk.) oder mehr gegen das Vorjahr

Präsident Graf Bal le st rem bemerkt, er nehme an,, es seien nur objettive Verdächtigungen gemeint gewesen. (Unruhe bei den Soz.).

Damit schließt diese Debatte.

Beim Etat der Marine weist Staatssekretär Tirpitz hin auf die seit der zweiten Lesung vom Kaiser angeordnete Aenderung in der Organisation des Ober­kommandos. Das Motiv sei zu suchen in den Verhältnisse» der Marine im Kriege. Der Einfluß der OrgamsattonS- änderungen auf den Etat werde in einem Nachtragsetat zum Ausdruck kommen.

Abg. Richter (frs. Vp.) hält es in Bezug auf die etatsrechtliche Frage nicht für richtig, den vorliegenden Etat zu bewilligen, denn das Haus sei doch nicht ganz unbefangen, nachdem die Organisationsänderung durch Kabinettsordre bereits vollzogen sei. m ,

Abg. v. Kardorff (Rp.) hält dieses Bedenken für hinfällig und das budgetaire Recht des Reichstags gewahrt, nachdem vom Staatssekretär erklärt sei, daß bis zu erfolgter Bewilligung des Nachtragsetats die Regierung kein Geld für die geänderte Organisation auszugeben gedenke.

Der Marineetat wird genehmigt.

Beim Etat des Reichsschatzamts entsteht eine kurze Debatte Uber die namentlich von der Postverwaltung erhobene Einrede der Verjährung gegen sonst berechtigte Gehalts­ansprüche. .

Beim Etat der Zölle und Verbrauchssteuern werde» auf Antrag der Grafen Schwerin-Löwitz die von ihm bezw. den Abg. P a a s ch e und R o e s i ck e beantragten beiden Resolutionen, betr. Zollvergütungen auf Mehl, sowie betr. Bier-Surrogate-Verbot einer besonderen Kommission über- i wiesen.

Beim Postetat gibt Staatssekretär von PodbielSkr der Hoffnung Ausdruck, die Personalreform mit dem nächste» Etatsjahr in die Wege leiten zu können.

Abg. Singer (Soz.) sucht an Beispielen festzunageln, daß in der Postverwaltung „fortgewurstelt" werde in der Maßregelung von Beamten. Der Herr Staatssekretär sei ein Despot.

Vizepräsident v. Fr ege bezeichnet diesen Ausdruck als unparlamentarisch (Abg. Singer ruft: Aber wahr ist er!)

Staatssekretär v. Podbielski bemerkt, er wurstle nicht, sondern er handele (Heiterk.), und zwar nach einem festen Prinzip. Sein Bestreben sei volle Gerechtigkeit gegen­über den Beamten.

Abg. Singer (Soz.) bezeichnet das Verfahren des Staatssekretärs als Terrorismus.

Vicepräsident v. Fr ege erklärt, diesen Ausdruck nicht I zulassen zu können.

Abg. Singer fortfahrend: Der Staatssekretär ge­statte ja nicht einmal, daß seine Beamten gegen einen ent* I lassenen Kollegen wohlthätig seien.

Nach einer kurzen Erwiderung des Staatssekretärs v. Podbielski wird der Rest des Etats genehmigt, deS- I gleichen das Elatsgesetz. , .

Bon den noch vorliegenden Resolutionen wird btejentgt des Prinzen Carolath betr. das Göthedenkmal bis nach I Ostern zurückgestellt, die des Abg. Müller-Sagan wegen Maßregelung der Postbeamten wird abgelehnt, die Basser- mann'sche, gegen die Einrede der Verjährung gerichtet, wird- I angenommen.

I Nächste Sitzung: 11. April, 2 Uhr. Tagesordnung: Flaggenrechtsgesetz, Wahlprüfungen, Petitionen.

Schluß 51/, Uhr.

Gießen, den 20. März 1899. Netr.: Das Behüten der Wiesen.

Das Großherzogliche Kreisamt Gießen ts Nie «rosth. Bürgermeister eie« des Streift*.

Wir machen Sie darauf aufmerksam, daß das Behüten der Wiesen nach der Wiesenpolizeiordnung für den Kreis Gichen vom 1. April an untersagt ist. Sie wollen die Schäfer hierauf aufmerksam machen und die Feldschutzen firciqftenS anweisen, etwaige Uebertretungen zur Anzeige zu bringen. Die Gendarmerie ist gleichfalls angewiesen, bei iük'iderhandlungen gegen dieses Gebot Anzeige zu erheben.

I. V.: vr. Wagner.

Gang anderweiter Verhandlungen. Unsere Hoheitsrechte und | nnsere Interessen seien in jeder Richtung gewahrt. Die I transafrikanische Gesellschaft erhalte durch das Abkommen I die Erlaubnis, die Linie auf ihre Kosten durch deutsches I Gebiet zu legen. Der Bau müsse spätestens in 5 Jahren I beendet sein. Die Gesellschaft sei verpflichtet, einen weiteren Draht zwischen beiden der deutschen Grenze am nächsten I gelegenen Stationen von Rhodesia einerseits und Britisch- I Ostafrika andererseits auf ihre Kosten anzichringen, welcher Draht für den Telegraphenverkehr mit Deutsch-Ostafrika I bestimmt sei und Eigentum Deutschlands werde. Die Unter- I Haltungskosten für diesen Draht übernehme die deutsche Regierung, auch sei dieselbe befugt, zu gleichem Zwecke noch I weitere Drähte auf ihre Kosten anzubringen. Im übrigen erfolge die Unterhaltung seitens Deutschlands auf Kosten der Gesellschaft. Deutschland behalte sich vor, als aus­schließliches Recht, Telegraphenstationen zu errichten und zu betreiben. Nach 40 Jahren könne Deutschland die Linie unentgeltlich übernehmen, lieber die Durchführung der ge­planten transafrikanischen Südnordbahn durch unser Terri- I torium hätten nur vertrauliche Vorbesprechungen stattge­funden, die noch zu keiner Entscheidung und Entschließung geführt hätten. Selbstverständlich aber würde Deutschland I auch da nur solchen Vorschlägen zustimmen, bei denen seine Rechte gewahrt seien und seine Jnteresien nicht zu kurz kämen. (Bravos.)

Zu dem Etat der Schutzgebiete liegt der Antrag Lieber betr. Gewährung einer Entschädigung der Gebrüder Denhardt für deren Verluste in Witu vor.

Abg. Lieber (Centr.) begründet seinen Antrag.

Direktor der Kolonialabteilung des Auswärtigen Amts von Buchka bemerkt, wenn auch keine Rechtsansprüche, so sprächen doch für die Herren Denhardt erhebliche Billigkeits­rücksichten. Er, Redner, werde alles thun; aber er sei außerstande, ein Resultat von heute auf morgen herbeizu- | führen. Die Herren, welche für die Gebrüder Denhardt ' eintreten, sollten darauf hinwirken, daß sie ihre Ansprüche nicht zu hoch spannten; ein allzu straff gespannter Bogen reiße leicht.

Abg. Graf Oriola (nl.) meint, das deutsche Reich habe eine moralische Verpflichtung, den Gebrüdern Denhardt ! gegenüber. Die Bereitwilligkeit des Kolonialdirektors sei ein schwacher Trost. Mindestens sollten den Herren Den- Hardt zunächst Vorschüsse gegeben werden.

Nach weiterer kurzer Debatte wird der Antrag Lieber einsttmmig angenommen.

ML Auf eine diesbezügliche Anfrage giebt Direktor von B uchk a die Erklärung ab, daß die Neu-Guineagesellschaft dem Vertrage mit dem Reich in der Fassung, wie ihn der Reichstag bei der zweiten Lesung beschlossen habe, also mit der Abänderung bei § 7, zugestimmt habe.

Zum Et^at des Reichsamts des Innern liegt ein Antrag Graf Bern stör ff-Uelzen vor, betr. Ein­stellung einer geeigneten forstlichen Kraft in das Statistische Amt behufs Ausdehnung der forstlichen Statistik und Durch­führung des Programms vom 9. August 1874. Derselbe

I wird nach kurzer Debatte angenommen.

Beim Militär-Etat kommt Abg. Bebel (Soz.) auf den Fall des Reservisten Briese zurück, der bestraft | wurde weil er vor Gericht bekannte, daß er „in Civil Sozialdemokrat" sei. Weiter berührt Redner noch das Spielen von Ofsizieren in den Klubs und macht Andeut- unaen über Beteiligung hochgestellter Personen, eine aus dem Hofhalt des Kaisers, ferner ein Mitglied des Herren­hauses, das früher Landrat war.

Minister v. Goßler entgegnet, wenn der Vorredner die nötigen Unterlagen für seine Beschuldigungen beibringe, wolle er den Kaiser bitten, eine Untersuchung einzuleiten.

Betreff des Briese habe er die zuständige Stelle um eine weitere Nachricht ersucht, aber dieselbe noch nicht erhalten.

Abg Baron de Schmidt (Els.) bringt lokale Be- I schwerden aus dem Elsaß vor. .

Abg Bebel (Soz.) bemerkt dem Minister tn der Svielaffaire, das Berliner Tageblatt habe ja zuerst bezüg-

I jjche Mitteilungen gebracht. Weshalb sei da nicht gleich vom Minister eingeschritten worden? . .

I Minister v. Goßler entgegnet, im Tageblatt fei fein Name genannt gewesen. Außerdem schwebe ja in dieser Sache eine Untersuchung. Der Vorredner habe keine That- sachen vorgebracht, und auf bloße Verdächtigungen könne

I px nichts geben. ,

Abg Bebel (Soz.) verwahrt sich gegen den Ausdruck Verdächtigung. Wenn er dem Minister Namen nennen wollte, würde er geradezu erstaunen.

Tm erfahrungsgemäß beim Quar- XB talwechsel eintretende Störungen im Bezug zu vermeiden, ersuchen wir unsere verehrt. Abonnenten, schon jetzt die Erneuerung ihres Abonnements bei den betreffenden Postanstalten, Zweig­stellen und Zeitungsträgern bewirken zu wollen.

Verlag des Gießener Anzeigers.

Amtlicher Heil.

Gießen, den 20. März 1899. betreffend: Die Beitreibung der Gemeindeeinkünfte. Das Grobherzogliche Kreisamt Gießen tu di« Grohh. Bürgermeisterei«» drr Land- gemeinden des Kreises.

Diejenigen von Ihnen, welche unserer Auflage vom 1, Februar 1899 (Gießener Anzeiger Nr. 31) noch nicht intsiprochen haben, werden an deren Erledigung binnen drei lagen erinnert.

I. D.: Dr. Wagner.__

" Gießen, 20. März 1899.

Setr - Biblische Geschichten für die Unterstufen in den evangel. Schulen des Großherzogtums.

Die

Sroßh. Kreis-Schulcommission Gießen

att die Schulvorstände des Kreises.

Auf Grund des von Seiten evangelischer Religions- >er, namentlich an städtischen Schulen, geäußerten Lüsches, daß die für die Unterstufe bestimmten Erzählungen h der allgemein eingeführten biblischen Geschichte für die wMgelischen Schulen des Großherzogtums besonders ab- zkdruckt und so den Kindern der unteren Altersklassen tn sie Hand gegeben werden möchten, hat Großherzogl. Ober- birfsistorium die Herausgabe einer derartigen kleinen biblischen Hesichichte veranlaßt. Dieselbe ist im Verlage von Buch- süiudler Waitz in Darmstadt erschienen und beträgt ihr Lrsis (gebunden) 45 Pfg. .

Wir empfehlen Ihnen die Anschaffung dieses Buchlems.

I. V.: Dr. Wagner._______________

' Deutscher Reichstag.

61. Sitzung vom 21. März. 11 Uhr.

Präsident Graf Ballestrem erbittet und erhält die Mdbtiaunq, dem Reichskanzler Fürsten Hohenlohe zu der Vollendung des 80. Lebensjahres am 31. März die Glück- »Lmsche des Hauses darzubringen.

Tages-Ordnung: Dritte Lesung des Etats.

Beim Etat des Auswärtigen Amtes bestätigt auf eine Mage des Abg. Richter (frs. vp.) Staatssekretär von Nilow, daß über die Legung eines Telegraphen durch iW deutsch-ostafrikanische Gebiet von Süden nach Norden ra Anschluß an die südafrikanische Linie mit Herrn Cec,l Phoodes ein Abkommen getroffen worden sei. Inkrafttreten iM Veröffentlichung desselben hänge ab von dem ferneren