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1899

Nr. 301 Erstes Blatt. Freitag den 22 December

Meßmer Anzeiger

Heneral-'Anzeiger

Aints- und Anzeigeblatt für den Ureis Gieren.

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«eHSita«, «xpedition und Srudktd: »ch kstrute Nr. 7.

OrMsbeNsse«: Gießener Famriiendtätter, Der heAsttze Landwirt.

Ktütter für hessische Volkskunde. __________

Die Eröffnung des 31. Landtags.

Darmstadt, 21. Dezember.

Gestern nachmittag 3y2 Uhr wurde der 31. Landtag von Sr. König!. Hoheit dem Groß Herzog eröffnet. Zu diesem Akte versammelten sich im Großherzogltchen Schlosse die dienstthuenden Kammerherren und Kammerjunker, die Mitglieder der Ersten und der Zweiten Kammer, dle Mit­glieder des Staatsministcriums, die Hofstaaten und Adju­tanten. Die Zweite Kammer wurde durch den als Ceremonien- meister dienstthuenden Kammerhcrrn, Freiherrn v. Bellers­heim in den Thronsaal eingeführt. Nachdem dieselbe thre Plätze eingenommen hatte, erfolgte die Einführung der Ersten Kammer durch den Ober-Ceremonienmeister und hierauf die­jenige der Räte der Ministerien durch den als Ceremonien- meister dienstthuenden Kammernherrn Freiherrn v. Senarclens- Grancy. Se. König!. Hoheit der Groß Herzog begaben sich auf die Meldung des Ober-Ceremonienmeisters, daß die Einführung der Versammlung stattgefunden habe, in den Thronsaal. Der Zug ging in folgender Ordnung: zwei Fouriere, die dienstthuenden Kammerjunker, die dienstthuen­den Kammerherren, die Ceremonienmeister, der Ober-Cere­monienmeister, Se. König!. Hoheit der Großherzog, Se. Großh. Hoheit Prinz Wilhelm, der Staatsminister und die Minister der Justiz und der Finanzen, die General- und Flügeladjutanten, die nicht funktionierenden Hoschargen. Bei Eintritt des Zuges in den Saal erhob sich die Ver- sammlung von ihren Sitzen. Nachdem die Mimsterial- vorstände und der Sr. König!. Hoheit dem Großherzog nachfolgende Dienst sich zur Rechten des Thrones gestellt, verlas Se. Königl. Hoheit der Großherzog folgende Thronrede:

Meine Herren Stände!

Indem Ich Sie zum 31. Landtage des Großherzogtums freundlichst willkommen heiße, gebe Ich Mich der zuversicht­lichen Hoffnung hin, daß die Thätigkeit auch dieses Land­tags, welchem große und schwierige Aufgaben gestellt sein werden, Meinem geliebten Lande und Volke zum Segen gereichen und eine gedeihliche, friedliche Weiterentwickelunc^ des Staatswesens sichern wird.

Die hohen und vielgestaltigen Anforderungen des m raschester Entwickelung begriffenen wirtschaftlichen Lebens zwingen zu besonders aufmerksamer Pflege der Finanzen des Landes und die in den letzten Jahren auf allen Ge-

Atzreffe für Depeschen: Ax,tiger $1*8, Fernsprecher Nr. 51.

Durch Gesetzesvorlagen über die Gehalte der Volksschullehrer, sowie über die Witwcnkasse derselben ucht Meine Negierung den Wünschen der Volksschullehrer um Aufbesserung ihrer Verhältnisse gerecht zu werden. Ich gebe Mich der Hoffnung hin, daß es gelingen wird, eine baldige Verständigung über diese wichtigen Vorlagen zu erzielen.

Zum erstenmale wird Ihnen ein Betrag für d,e Kosten der Anlegung neuer Grundbücher angefordert werden^ eines Unternehmens, mit dessen Durchführung sich für das Großherzogtum auf einem wichtigen Gebiete die Rechtseinheit vollenden wird, welche die mit dem vorigen Landtage ver- einbarten Gesetze erstreben. Angesichts des unmittelbar bevorstehenden Inkrafttretens dieser bedeutsamen, zur Aus­führung des Bürgerlichen Gesetzbuchs bestimmten Gesetze, deren rechtzeitige Fertigstellung Mir zu hoher Befriedigung gereicht hat, rechne ich mit voller Zuversicht darauf, daß eS auch den zur Anwendung des neuen Rechts Berufenen ge­lingen wird, die schwierigen Aufgaben der kommenden Zeit in erprobter Pflichttreue zum Wohle Meines geliebten Landes zu lösen.

Indem Ich Sie nunmehr einlade, an Ihre Arbeiten heranzutreten, dürfen Sie sich Meines steten landesfürstlichen Wohlwollens versichert halten.

Nach gehaltener Thronrede verlas der Staatsminister auf Befehl Sr. Königlichen Hoheit des Großherzogs die Eidesformel und forderte diejenigen Mitglieder der beide» Kammern, welche den landsiändischen Eid noch nicht ge­leistet haben, zur Eidesleistung auf. Nach der Eides­leistung erklärte der Staatsmiuister auf Befehl Sr. Königl. Hoheit des Großherzogs den Landtag für eröffnet.

Die Erste Kammer trat um 12 Uhr zu einer Sitzung behufs vorläusiger Konstituierung zusammen. Als erster Präsident wurde wie früher Fürst Ysenburg-Büdingeu Durch!, landesherrlich bestellt, auf Vorschlag Sr. Großh. Hoheit des Prinzen Wilhelm fanden im übrigen Wieder­wahlen statt, indem Graf Solms-Laubach Erl. zweiter Präsident und Geheimrat Dr. Goldmann Exz., sowie Graf Görtz zu Schlitz Erl. Schriftführer wurden. Die Wahl der Ausschüsse findet heute abend l/26 Uhr statt.

Die Zweite Kammer trat infolge von Meinungs­verschiedenheiten wegen der Wahl des zweiten Präsidenten und des zweiten Schriftführers etwas später zusammen. Ministerialrat Emmerling berief den Abg. Möllinger al« Alterspräsidenten und erklärte den 31. Landtag für vor­läufig konstituiert. Der Alterspräsident Möllinger gedachte vor allem in ehrenden Worten der verstorbenen Abgeord­neten v. Kölh und Glaser, deren Andenken die Versamm­lung durch Erheben von den Sitzen ehrte, und schritt zur Wahl des ersten Präsidenten. Als solcher ging Abg. Haas (Offenbach), der bisherige Vorsitzende, gegen 1 Stimme aus der Urne hervor. Zweiter Präsident wurde Abg. Schmitt mit 36 Stimmen, 8 Stimmen fielen auf den Abg. v. Brentano, 3 weiße Zettel wurden ab­gegeben. Bei der Wahl der Schriftführer wurden die Abgg. Reinhart und Schmalbach mit 45 bezw. 44 Stimmen gewühlt. Der Präsident Haas dankte bei Ueber- nahme seines Amtes für das ihm von allen Seiten des Hauses bewiesene Vertrauen. Die Wahl der Ausschüsse findet heute 10 Uhr statt, an diese reiht sich das Expose des Finanzministers über das Budget. D. T.

* Vom Kriegsschauplatz. Grausamkeiten gegen Verwundete und Verletz­ungen der Genfer Konvention durch die Engländer.

Ueber die barbarische Behandlung verwundeter Ge­fangener seitens der englischen Truppen liegen jetzt aus den soeben eingetroffenen südafrikanischen Zeitungen authentische Berichte vor. Daß der bedauernswerte Graf Zeppelin auf dem Schlachtfelde von Elandslaagte, wo er verwundet und ohne Bewußtsein lag, nachträglich von einem englischen Ulanen durch einen Säbelhieb über das Gesicht tötlich ge­troffen worden ist, haben wir bereits an anderer Stelle­mitgeteilt. Der in Johannesburg erscheinende englische „Standard and Diggers News" zählt nun in seiner Nummer vom 3. November aus demselben Gefechte folgende weitere Schändlichkeiten auf: , r,

„Unsere Sanitätsoffiziere werden über die schrecklichen Grausamkeiten, die die Ulanen und. andere englische Truppen gegen unsere Leute begangen haben, eine offizielle Erklärung veröffentlichen. Ein Holländer, der sich ergeben hatte, wurde in den Reihen der Gefangenen von einem englischen Offizier durch einen Schuß in den Rücken getötet. Der Schul-

Amtlicher feil

Bekanntmachung.

Wir machen hiermit bekannt, daß nur diejenigen Per­sonen berechtigt sind, sich der Bezeichnung „Kollekteur" zu bedienen, die von uns als Hauptkollekteure oder Kollekteure bestellt worden sind. Wir behalten uns vor, Personen, die dieser Bestimmung zuwider sich in Offerten, Annoncen oder auf Firmenschildern als „Kollekteure" oder „Unterkollekteure" bezeichnen, in der Weise vom Loseverkauf auszuschließen, daß wir den von uns bestellten Kollekteuren die Abgabe von Losen an solche Personen untersagen.

Wir machen allen Kollekteuren zur Pflicht, für die Durchführung dieser Anordnung Sorge zu tragen.

Großherzogliche Landeslotterie-Direktion.

Dr. Götz.

bieten der Staatsverwaltung, namentlich aber infolge der Hessisch-Preußischen Eisenbahn-Betriebs und Finanzgemcin chaft eingetretenen einschneidenden Veränderungen nötigen razu, die Budgetwirtschaft möglichst zu vereinfachen und übersichtlicher zu gestalten. Aus dieser Erwägung hat sich Meine Regierung, in Nebereinstimmung mit vielfach in den Verhandlungen des 10. Landtags zutage getretenen Anschau­ungen, entschlossen, die Einführung einjähriger Budgetperioden in Vorschlag zu bringen. Hierüber und über die durch die Einführung einjähriger Budget Perioden bedingte Aenderung der Verfassung wird Ihnen alsbald eine Vorlage zugehen. Infolgedessen und da die neuen Steuergesetze erst mit dem 1. April 1901 inkraft ge­setzt werden können, hat es sich als notwendig erwiesen, das Finanzgesetz vom 21. Mai 1898 auf das Rechnungs­jahr 1900/1901 als besondere Etatsperiode auszudehnen. Damit aber dringende Staatsbedürfnisse während dieser Zeit nicht unbefriedigt bleiben, werden Ihnen bezüglich unab­weisbarer neuer Ausgaben besondere Vorlagen Meiner Mini­sterien gemacht werden. Ueber eine Resorm des gesam­ten Kassenwesens, deren beschleunigte Durchführung von Meiner Regierung in Aussicht genommen ist, wird Ihnen eine Denkschrift zugleich mit einer Anforderung der hier­durch veranlaßten voraussichtlich vorübergehenden und nicht erheblichen Kosten zugestellt werden. Durch eine Vorlage über die Vermehrung der dekretmäßigen Stellen der Main-Neckar-Bahn wird vielfachen berechtigten Wün­schen entsprochen werden. Eine weitere Vorlage über die Erbauung mehrerer Nebenbahnen geht von dem Grundsatz aus, daß zur Zeit nur solche Bahnen auf Staats- Kosten erbaut werden können, welche in die Eisenbahn-Be­triebs- und Finanzgemeinschaft Aufnahme finden, und über­läßt alle sonstigen zum Bau vorgeschlagenen Linien Privat-' Unternehmungen, unter Gewährung der gesetzlich zulässigen Staatsbeihilfen. Der Aufschwung der Bäder Nauheim und Salzhausen bedingt die Aufwendung namhafter Mittel, deren Bewilligung Ihnen in besonderen Vorlagen angesonnen werden wird. Die im Zusammenhänge mit der Reform der Staatssteuern stehenden Gesetzentwürfe, die Gemeindeumlagen und die Abänderung des Gesetzes vom 23. April 1875 über das Besteuerungsrecht der Kirchen- und Religionsgemeinschaften betreffend, sind auf dem 30. Landtage nicht mehr zur Beratung gelangt. Die­selben werden Ihnen mit einigen unwesentlichen Aende- rungen unverzüglich wieder vorgelegt werden. Das Gleiche gilt von dem Gesetzentwurf, die Dienstbezüge der staatlich bestätigten Forstwarte betreffend. Wie Meine Regierung Ihnen auf dem vorigen Landtag bereits in Aussicht gestellt hat, ist dieselbe bereit, an eine Revision des land­ständischen Wahlgesetzes heranzutreten.

Der Förderuug der Bodenkultur und der Landwirtschaft bleibt die besondere Aufmerksamkeit Meiner Regierung zugewendet. Eine Reihe von Gesetzent­würfen, welche sich in verschiedenem Umfang mit einer Ab­änderung der geltenden Vorschriften auf dem Gebiete der Feldbereinigung, der Nutzbarmachung der nicht schiffbaren Wasserläufe, der Fortführung der bisherigen Grundbücher und Grundbuchskarten, der staatlichen Entschädigung von Verlusten infolge bestimmter Tierkrankheiten beschäftigen, sind in Vorbereitung, ebenso der Entwurf eines Gesetzes über die Versicherung der Rindviehbestände gegen die Ver­luste durch Verenden oder beim Schlachten verunglückten oder erkrankten Tiere. Der auf dem vorigen Landtag un­erledigt gebliebene Entwurf eines neuen Körgesetzes wird Ihnen alsbald wieder zugehen. Der Wahrung der gemein­samen Interessen der in stetem Aufblühen und in erfreu­lichster Fortentwickelung begriffenen Industrie soll die angebahnte Ausdehnung der Handelsbezirke auf das ganze Land dienen. Von der voraussichtlich mit dem 1. April nächsten Jahres auf Grund des Reichsgesetzes vom 26. Juli 1897 in Thätigkeit tretenden Handwerkskammer für das Großherzogtum erhoffe Ich die segensreiche Er­füllung der an dieses Gesetz für das einheimische Hand­werk geknüpften Wünsche.

Die Landesuniversität und die Technische Hochschule haben zu Meiner Freude eine so blühende Entwickelung genommen, daß mit der Ausführung der seit Jahren zur Notwendigkeit gewordenen Neu- und Ergänzungs­bauten an denselben nicht länger gezögert werden kann. In besonderen Vorlagen werden Ihnen die hierfür erforder­lichen Mittel angefordert werden. Jngleichen wird Ihnen eine Vorlage über die Kosten der inneren Einrichtung des Museumsneubaues zugehen, deren Berwilligung Mir ein besonderes Anliegen ist.

Bekanntmachung.

Wir bringen hiermit zur öffentlichen Kenntnis, daß nächsten Sonntag den 24. und Montag den 25. Dezember, vormittags zwischen 10 und 12 Uhr, zollpflichtige Gegenstände in unseren Geschäftsräumen ab- Zefertigt werden können.

Gießen, den 20. Dezember 1899.

Großh. Hauptsteueramt.

________________Weissenbruch.________________

Bekanntmachung.

Vetr.: Die Ausführung des Gesetzes über die Vermögens­steuer vom 12. August 1899.

An die Großh. Bürgermeistereien des Stener- kommissartatsbezirkS Gießen.

Diejenigen von Ihnen, die unsere hektographierten Schreiben vom 20. vor. Mts. noch nicht erledigt haben, er­suchen wir, dies baldigst zu thun.

Großh. Steuerkommissariat Gießen. Bähr.