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It, 116 Erstes Blatt. Freitag den 19 Mm

1S99

Gießener Anzeiger

General-Wzeiger

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Die Bießener

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Amtlicher Teil.

Bekanntmachung.

T' i die Maul- und Klauenseuche in Lehrbach, A weitere Verbreitung gefunden hat, haben wir

■t 'ssperre angeordnet.

den 15. Mai 1899.

^herzogliches Kreisamt Gießen.

v. Bechtold.

ekannttnachung,

ilresffnd. bau der Kreisstraße Gießen-Hausen

es Forstgartens.

Wegen der KreiSftraße Gießeu-Haufe«

irb tnie zu ’ Forstgarten und dem Forsthaus

WlDarten 'trecke derselben von Mittwoch,

em A4. M b für den Verkehr gesperrt.

Gießen, 2ai 1899.

Gro, >es Kreisamt Gießen.

v. Bechtold. E - >

Mr neue Verschwörung gegen Transvaal

i rl soeben in Johannesburg entdeckt worden, nur zwei Jahre

Mdj mem verunglückten Jamesonschen Raubzuge. Sieben Bttfonen, mit Namen Nicholls, Patterson, Tremlett, Ellis, Offnes, Hooper und Mitchell wurden von einem Offizier der ( Schein Polizei mit bewaffnetem Geleite wegen Verschwörung v «khafiet. Ein Sonderzug stand bereit, um die Gefangenen s.?-fort mach Pretoria zu bringen, ehe die Uitlanders erfuhren, ti'iü? vvrgegangen war. Wie es heißt, verfolgte ein Polizei- kö'Mißar die Angelegenheit seit 4 Monaten. Der Geheim- crigrilt Weaty war seit acht Tagen davon unterrichtet. Am DMiltagg wurden ihm in Pretoria die Haftbefehle ausge- hMigtt, worauf er sich nach Johannesburg begab, wo die Wtthaiitungen mitten in der Nacht erfolgten.

Mit Ausnahme des Dänen Fries sind die Verhafteten Gilkgläiider. Zwar soll kein englischer Offizier unter ihnen fetäi, dwch waren fünf der Verhafteten früher Unteroffiziere im eng lischen Heere. Nach einer Meldung beabsichtigten die J.)whmnesburger Verschwörer, sich der Forts durch einen HMfflireich zu bemächtigen. Eine andere Meldung behauptet, d«.ii;| bis Verhafteten von der „Südafrikanischen Liga", deren Dlrrisibfnt Cecil Rhodes ist, mit der Werbung einiger Tausend ÄkiMschaften betraut worden seien.

D er englische diplomatische Agent in Pretoria sprach dem Wllfidcnten Krüger sein Bedauern darüber aus, daß Leute, wneHe die Uniform der königlichen Armee getragen haben, iiti lit Angelegenheit verwickelt sind. Krüger drückte in seiner OrBibenung die Hoffnung aus, daß der Zwischenfall keinen EWuß auf seine Zusammenkunft mit dem Gouverneur RMer haben werde. Der Ausführende Rat in Pretoria l)i ;dll time geheime Sitzung in der Angelegenheit der Ver- hoos'Ngien. Der Vorgang hat um so größeres Aufsehen ernittt, als die befriedigende Lösung aller schwebenden Seligkeiten nahe schien. Trotz des verräterischen Ge- bachims einer kleinen Minderheit unter den Uitlanders nettymi Bolksraad und Negierung die vom Präsidenten Krichtr vorgeschlagenen Reformen günstig auf.

8 um den meisten Londoner Morgenblättern wird der SWidfo gemacht, den Vorgang als gewaltig übertrieben liuaSgeben. Die „Times" glaubt, den gestern aus Johannes- tjntajüffmelbeten Ereignissen werde eine ungebührliche Be- broutng beigemessen. Das Blatt hält es nicht für aus- geWvfM, daß die Sache ein „Machwerk von Krüger's Ss^mem" sei. Die angegebenen Namen der Verhafteten sei in in. feiner englischen Rangliste zu finden. Was die Ver- haMtn auch immer sein möchten, gewiß sei, daß sie keine bciMmben Persönlichkeiten unter den britischen Uitlanders sei-A'i md keine wichtigen Interessen von Johannesburg ver- trettt'-Q, Der „Standard" nimmt einen drohenden Ton an anti' trfllärt, bei der jetzigen Stimmung in England werde mann Srtiger nicht erlauben, die Verhafteten zu bestrafen, falltIZ sie nur eine nach englischer Ansicht erlaubte politische AgMiom betrieben. „Daily News" weigert sich in einem besriMluen Artikel, zu glauben, sowohl daß eine ernste Ver- schchckmig hervorragender britischer Untertanen, wie eine abs^s,liLhe Erfindung der Burenregierung vorliege und rät zu Hsütr Zurückhaltung des Urteils, bis eine nähere Auf- kläiibiig erfolgt sei. — Allgemein fällt auf, daß die Auf- hebruig über Verschwörung unmittelbar nach Cecil Rhodes'

Wahl zum Präsidenten der Südafrikanischen Liga erfolgte. Chamberlain soll in der Galerie des Unterhauses indes er­klärt haben, er messe der Angelegenheit keine hohe Be­deutung bei. Auch soll nach einem weiteren Telegramm aus Pretoria keiner der Verhafteten im Dienst der Südafrika- Kompagnie gestanden haben. — Zu einem abschließenden Urteil über die Angelegenheit wird es jedenfalls noch näherer Mitteilungen bedürfen. T. R.

Deutscher Reichstag.

84. Sitzung vom 17. Mai. 1 Uhr.

Die 2. Beratung des Jnvalidenversicherungs- gesetzes wird fortgesetzt beim § 22, der von den Lohn- klassen handelt.

Abg. Molkenbuhr (Soz.) befürwortet einen Antrag Albrecht, die Lohnklaffen nicht nach Jahres-, sondern nach Wochenarbeitsverdienst abzugrenzen und zwar nach dem wirklichen Verdienst. Eventuell soll auch bei den Seeleuten und den Mitgliedern der freien Hilfsklassen nicht der be­hördlich festgesetzte Durchschnittsbetrag des Jahresarbeits­verdienstes, sondern der wirkliche Arbeitsverdienst als Maß­stab dienen.

Nach kurzer Debatte wird der Antrag Albrecht abgelehnt und § 22 unverändert angenommen.

Als § 30 a beantragt Abg. Hitze (Centr.), daß dem­jenigen, der wegen Bezugs einer Unfallrente die ihm sonst gebührende Invalidenrente nicht erhält, dann wenigstens die Hälfte der für ihn gezahlten Beiträge zurückzuerstatten ist.

Der Antrag Hitze wird angenommen.

Bei § 31, der von der Erstattung von Beiträgen an die Hinterbliebenen eines Versicherten handelt, beantragt Abg. Stadthagen (Soz.), den betreffenden Anspruch auch auf die unehelichen Kinder auszudehnen. Weiter beantragt Redner, den Absatz 5 des § 31 zu streichen, wonach alle derartigen Beitragserstattungen unterbleiben, wofern die Hinterbliebenen Bezüge auf Grund des Unfallgesetzes erhalten.

Der Antrag wird abgelehnt.

Nach § 31 a soll es den Versicherungsanstalten gestattet sein, etwaige Ueberschüsse über den zur Deckung ihrer Ver­pflichtungen dauernd erforderlichen Bedarf noch zu anderen, als den im Gesetze vorgesehenen Leistungen im wirtschaft­lichen Interesse der Rentenempfänger, Versicherten, sowie deren Angehörigen zu verwenden.

Ein Antrag Albrecht (Soz.) will diesen Paragraphen ganz streichen, eventuell als Verwendungszweck nur zu­lassen: Erhöhung der Angehörigen-Unterstützung während der Verpflegung des Versicherten im Krankenhause, sowie Erhöhung des Rentenmaximums bei Zusammentreffen von Invaliden- und Unfallrente.

Abg. Schrader (frs. Vg.) bittet, es bei dem Beschlüsse der Kommission zu belassen im Interesse der gemeinnützigen Verwendung derartiger Ueberschüsse für Arbeiterwohnzwecke.

Abg. Richter (frs. Vp.) hält es nicht für angezeigt, daß derartige Verwendungsbeschlüsse der Anstalten der Ge­nehmigung des Bundesrats bedürfen sollen, wie dies Absatz 2 des Paragraphen ausspreche. Richtiger sei es, die Ver­wendungszwecke einfach im Gesetz selbst festzulegen. Er empfehle daher, den Paragraphen abzulehnen.

Der Antrag wird zurückgezogen, und der Paragraph unverändert angenommen.

Die §§ 33, 34 und 36 werden angenommen.

Mit § 40a beginnen die Bestimmungen über die Organisation.

Ein Antrag Albrecht (Soz.) will Errichtung einer Reichsversicherungsanstalt.

Derselbe wird abgelehnt.

Beim § 40 f, welcher von der Wahl der Vertreter der Versicherten für jeden Bezirk einer unteren Verwaltungs­behörde handelt, beantragen die Sozialdemokraten, die Ver­treterwahl nicht durch die Krankenkassenvorftände, sondern auf Grund des gleichen, unmittelbaren und geheimen Stimm­rechts, unter Gleichberechtigung der Geschlechter, erfolgen zu lassen.

Der Antrag wird abgelehnt.

Mit § 51 beginnen die Bestimmungen über die örtlichen Rentenstellen.

Abg. Richter (frs. Vp.) beantragt Vertagung, findet aber hierfür nicht die erforderliche Unterstützung.

Zum § 51 liegen fünf Anträge vor.

Ein Antrag Albrecht (Soz.) will die Rentenstellen obligatorisch machen.

Ein Antrag Richter (frs. Vp.) will die Rentenstellen

ganz streichen, eventuell aber die Landesgesetzgebung für die Zulassung örtlicher Rentenstellen zuständig machen.

Ein Antrag Hilbek (nl.) will den Absatz 2 streichen, wonach die Landescentralbehörde die Errichtung örtlicher Rentenstellen anordnen kann.

Ein Antrag v. Loeb eil (kons.) will die Errichtung der Rentenstellen von der Zustimmung der Landescentral- behörde abhängig machen.

Ein Antrag Gerstenberger (Centr.) will die Voraus­setzungen, unter denen die Landescentralbehörde die Errich­tung von Rentenstellen anordnen kann, etwas ändern.

Morgen 11 Uhr: Fortsetzung der Beratung.

Schluß nach 51/* Uhr.

Hessischer Landtag.

Zweite Kammer der Stände.

nn. Darmstadt, 17. Mai 1899.

Die Sitzung wird um 9i/2 Uljr durch Präsident HaaS eröffnet. Der Zudrang des Publikums ist heute noch größer, als gestern, und sind die Tribünen schon so dicht besetzt, daß viele, welche den Fall Dettweiler hören wolle«, umkehren müssen, da sie feinen Platz mehr finden. — Am Ministertisch sitzen: Staatsminister Rothe, Ministerialrat S o l d a n und Oberschulrat Dr. Eisenhuth. Die Debatte über die „Affaire Dettweiler und Genoffen" wird heute fortgesetzt.

Staatsminister Rothe erkennt an, daß die Kammer Klarheit in der Angelegenheit verlange, und das Recht hierzu könne derselben nicht bestritten werden. Die Regierung treffe keine Schuld an der verspäteten Beantwortung der Interpellation, da sie hierzu stets bereit gewesen sei. Be­dauerlich bei der ganzen Sache sei jedoch, daß der Schuldige nicht zu seiner Verteidigung im Hause sein könne, zu be­denken sei aber auch, daß Oberschulrat Dr. Dettweiler wie kaum jemand Verdienste um das hessische Schulwesen habe, und ob die Strafe für sein Vergehen nicht völlig hinreiche. Die Regierung wolle denselben nicht in Schutz nehmen, aber je höher ein Beamter des Staates stehe, um so höher sei seine Verantwortung, und in den höchsten Stellen halte er eine Unvorsichtigkeit, von der gestern die Rede war, für strafbar. — Abg. Friedrich hat durch die Ausführungen des Herrn Regierungs-Vertreters von gestern keine Be­ruhigung erhalten, da er in denselben Offenheit, Klarheit und sogar die Wahrheit vermißt habe. Weder die Kammer, noch die Lehrer- und Elternkreise seien von dieser Antwort beruhigt worden. Für ihn als Abgeordneten sei es eine unangenehme Ausgabe, in die Sache hineinleuchten zu müssen, und aus pädagogischen Gründen, besonders aber im Interesse des hessischen Schulwesens hätte auch er, wie der Herr Staatsminister gewünscht, daß die Sache durch die Staats­regierung ihre Erledigung gefunden hätte. Nach der Ant­wort des Ministerrats Soldan, die eine Vertuschung des Falles Dettweiler bedeute, sei eine öffentliche Beleuchtung unbedingt nötig. In der Oeffentlichkeit und in Schüler­kreisen sei es bekannt gewesen, daß Dettweiler jr. auf Be­fehl des Oberschulrat Dettweiler durch den Dr. Ahlheim im Griechischen vorbereitet wurde. Wo bleiben da die übrigen Schüler, die fleißiger waren, als Dettweiler? Wo bleibe aber auch das Gerechtigkeitsgefühl wenn man sehe, daß der Junge jetzt in der Oberprima des Bensheimer Gymnasiums sitze, während seine Mitschüler noch in der Unterprima seien. Ohne Vorwissen der Lehrer-Konferenz habe die Ver­setzung ftattgefunben, aber die Lehrerschaft im Lande werde sich dies nicht gefallen lassen. Es sei bekannt, daß die Mutter eines Gymnasiasten, den man sitzen ließ, einem Rechtsanwalt ihr Herz über die Behandlung ihres Sohnes ausschüttete, und daß dieser Rechtsanwalt an den Direktor Mangold einen Brief schrieb. Durch einen Besuch bei dem Rechtsanwalt habe es aber der Direktor fertig gebracht, daß der Rechtsanwalt noch einen Brief an Dr. Dettweiler und Dr. Ahlheim schrieb, und um Entschuldigung bat. Ministerialrat Soldan habe von neuer Pädagogik gesprochen. Zu solchen Vorkommniffen gehörten aber seiner Ansicht nach keine neuere Pädagogik, sondern nur Gerechtigkeitsgefühl, um einen solchen Zustand nicht gelten zu lassen. Solche Sachen lasse sich aber das hohe Haus nicht gefallen, und die Sache müsse vor dem ganzen Lande verhandelt, und klar gelegt werden. In der Lehrerschaft herrsche eine hochgradige Erregung, die nur durch Klarheit beseitigt werden könne. Beispielsweise habe Herr Ministerialrat Soldan einen Beschwerdefall damit erledigt, daß er dem Schuldirektor anempfahl, „die Amtsmiene aufzusetzen" und zu sagen: die Sache ist entgültig entschieden. Auch die