1899

Sonntag den 18. Zum

feM

13 des

Aba. Ulrich beantragt, dem Artikel

An-

n

1895.

«buffe für Depeschen: Anzeiger Hirten Fernsprecher Nr. 51.

f« i stineri, Espedirion und Druckern: z.ch.lSrntze Ar. 7.

AezngrpretL öierteliäbtli* 2 Mart 20 Pf,, monatlich 75 Pfg mit Bringerlohn.

Bei Postbezug R Mark 50 Pf,.

>«iert«ljLbrlich

Cwr AVg. UlTiq) Dcumiu^, vyUl ----- -

ErAild eines Gesetzes, die Vermögenssteuer betr., fo-Wde Fassung zu geben: Die Vermögenssteuer betragt: boviuiAem Vermögen von 3000 Mk. bis ausschließlich | 4( W Mk. jährlich 1 Mk. 65 Pf. und steigt bei höherem Sßiiflcr^.ien bis ausschließlich 30,000 Mk. jur jede an- gst^«nen 1000 Mk. um je 55 Pj. jährlich; bei einem WZm^en von 30,000 Mk. bis ausschließlich 32,000 Mk. jäTchS 18 Mk. und steigt bei höherem Vermogerl bis aus- säMl'ich 60,000 Mk. für jede angefangenen 2000 Mk. um ei- I Mk. 20 Pf. jährlich; bei einem Vermögen von 6t WO Mk. bis ausschließlich 63,000 Mk. jährlich 4'L M. und steigt bei höherem Vermögen bis aus - VdÄidi 90,000 Mk. für jede angefangenen 3000 -WL tT« E 2 Mk. 10 Pf. jährlich; bei einem Vermögen von 9»''lMMk. bis ausschließlich 94,000 Mk. jährlich>72 Mk.und ft Mei höherem Vermögen bis ausschließlich 150M0 M. ft.ii De angefangenen 4000 Mk. um je 3 W

jcihii; bei einem Vermögen von 150000 Mk. b\§ au§- foffl'tMÄ 156000 Mk. jährlich 13o Mk. und steigt bei hiVermögen bis ausschließlich30000°i». ftir .-d- a wimiqenen 6000 Mk. um je 4 Mk oO Pfg. jährlich, b »iiimem Vermögen von 300000 Mk. bis ausschließlich A iWO Mk. jährlich 300 Mk. und steigt bei höherem Ver-

voraenommen werden können. I

Artikel 2. Zu den Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit im Sinne des Artikels 1 gehören ins­besondere^ Seur(unbung in den Fällen, in welchen nach GeieK die aerichtliche oder notarielle Beurkundung eines Rechtsgeschäfts oder die Errichtung einer öffentlichen Urkunde stattfindeNbsoll Beurkundung rechtserheblicher That-

fachen, sowie die Erteilung von Bescheinigungen und Zeug­nissen über rechtserhebliche Thalsachen und tni^c (Lebenszeugnisse, Bescheinigungen ^r Verfugungsfahigkelt, Beglaubigung von Unterschriften und Abschriften rc.),

। 3) die freiwillige Veräußerung und Verpachtung von

Grundstücken im Wege öffentlicher Versteigerung,

4) die Abnahme von Eiden und Versicherungen a Eidessta^ Vornahme eidlichen Verpflichtungen nach näherer Anordnung des Ministeriums der Justiz und un-

I beschadet der Vorschriften des Gesetzes, die Ableistung der I Diensteide betr., vom 12. Oktober 1890;

6) die Vernehmung von Zeugen und Sachverständigen, falls eine solche in einer Angelegenheit, die nicht den Gegen­stand eines Verfahrens vor einem Gericht oder vor einer anderen Behörde bildet, durch ein berechtigtes Interesse ver­

mögen für jede angefangenen 10000 Mk. um je 10 Mk. I

Abg. @4önberger beantragt zum Gesetzentwurf, den Urfunbenftembel betr., eine Reihe Abänderungen we che im wesentlichen damit begründet werden, baß durch die fort­während intensiver sich entwickelnden landwirtjchaf Uchen Verhältnisse der Grundbesitzwechsel iw einzelnen immer häufiger wird und eine gleichartige indirekte Besteuerung I bei dem Besitzwechsel von beweglichem Kapitalvermögen bis

Sodann ^is^der ^Kammer der Stände, zunächst der Zweiten Kammer zugegangen ein Zesetzentwu^ die Aus­führung der Grundbuchordnung betreffend, nebst Begründung, | ein Gesetzentwurf, den Gebührenbezug der Steuerkommissare betr., nebst Begründung; ein Gesetzentwurf, die Ausführung des Gesetzes über die Angelegenheiten der freiwilligen G - ä“ - -«*

Artikels Für die Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit sind die Amtsgerichte auch wsoweit zu­ständig, als ihre Zuständigkeit nicht durch andere Gesetze ^^"unberührt bleiben die Bestimmungen des Gesetzes das Notariat betreffend, vom 15. März 1899, sowie die Vor­schriften, nach welchen einzelne Handlungen der freiwilligen Gerichtsbarkeit auch oder nur von Gerichtsschrelbern, Ge^ richtsvollziehern, Ortsgerichten oder anderen Behörden oder Beamten oder nur von dem örtlich zuständigen Amtsgericht

zu soffen * koburg-gothaischen Thronfolge. Im gemeinschaftlichen Landtage der Herzogtümer Loburg und Gotha erklärte in Vertretung des abwesenden Ministers v. Strenge Staatsrat Schmidt, daß sich Minister v. Strenge auf Befehl des Herzogs nach England begeben wird, um mit den Beteiligten die Behebung der in der T^onfolge hervorgetretenen Schwierigkeiten zu betreiben. Bei dem gegenwärtigen Stande der Dmge sei es nicht möglich, Auf­klärung über die Angelegenheit in öffentlicher Sitzung zu

Deutsches Reich.

Berlin, 16. Juni. Der Kaiser ist heute morgen kurz vor 10 Uhr in Hannover eingetroffen und begab sich sofort zur Besichtigung des Königs-Ulanen-Regiments nach der Vahrenwalder Haide. , s

Berlin, 16. Juni. Der Arbeitgeberbund für das Maurer- und Zimmergewerbe von Berlin und Vororten hatte heute vormittag eine Versammlung sämtlicher Arbeitgeber einberufen, um über den gegenwärtigen Stand der Aussperrungen beziehungsweise des Streikes Bericht zu erstatten. Die Versammlung beschloß einftimmig, auf ihrem Beschluß vom Dienstag zu verharren, nach welchem em allgemeiner Arbeitsnachweis der Arbeitgeber für das Ba gewer^e angebahnt werden^sje Aussichten der sogenannten Zuchthausvorlage sind nach der ..T. R." recht unsicher.

anlaßt 'süon Siegelungen und Entsiegelungen;

8) die Vornahme von Verlosungen in Fällen, in welchen nach gesetzlicher Vorschrift das Los zu entscyeiden hat;

9) die Aufnahme von Vermogensverzetchmssen, ins­besondere von Nachlaßinventaren;

10) die amtliche Verwahrung von Testamenten und

Die Mehrheit scheine entschlossen zu sein, die^Kommissions- beratuna abzulehnen. Wie das Zentrum sich entschließen wird, ist, wie gewöhnlich, noch ganz unklar; behaus»et wird, dasi auch von dieser Seite die Kommissionsberatung ab- qelehnt werde. In der nationalliberalen Fiktion besteht die Auffassung, daß es sich empfehle, auf Grund der §§ 1 und 2 des Entwurfs den Versuch eines wirksameren Schutzes der Arbeitswilligen zu machen, daß bie Übrigen Vorschlag der Regierung aber keine geeignete Grundlage,fur: em g p setzaeberisches Vorgehen barbieten. Demgemäß halt man eine Kommissionsberatung, die sich in die Einzelheiten Remerunasvorlage vertiefen wurde, nicht für angemessen, sondern ist für die Vornahme der zweiten Lesung im Plenum.

_ Die Pforzheimer Rede bes Großherzogs v o n B ad en. Die halbamtliche „Süddeutsche Reichs-Korre­spondenz" in Karlsruhe bringt an der Spitze ihrer heutigen I Nummer eine Auslassung, die sich gegen die Auslegung wendet, welche die Rede des Großherzogs m Pforzheim ge­funden hat. Das Blatt schreibt: "Ganz unbegreiflich ist die kleinliche Ansicht, als wollte der Großherzog von Baden das Verdienst des Fürsten Bismarck irgendwieFrage stellen, während doch beide Männer gerade in der Kaiser- 1 fraae so eng verbunden waren und erfolgreich zusammen- aewftkt Habern Wenn in kurzen Worten der Großherzog aesaat hat, daß König Wilhelm allein es war, der die Kaiserwerbung ermöglichte, so sollte dies die unbestrittene Thatsache in prägnanter Form zum Msbruck bringen, d ß sein, des Königs, maßgeblicher entscheibenber Wille wendig war, um ein solches Reich und einen solchen Kaiser

9CbCnl- Noch einmal die Arbeiterwohnungen in Kadinen. Die ..Elbinger Zeitung", die zuerst^die bekannte Aeußerung des Kaisers gebracht hatte und von sonst be- freundeten Bättern deswegen angegriffen war chreibt jetzt zu der Angelegenheit: Als konservatives Blatt Haiti; die „Elbinger Zeitung" gar keine Veranlassung, das pemliche Thema breitzutreten und politisch auszubeuten. Sie be­schränkte sich in Rücksicht auf die in Betracht kommenden Personen darauf, in einem Leitartikel zu der ^enßerung Sr Majestät Stellung zu nehmen und ließ dann die deutsche Presse schreiben und Herrn Singer reden, was sie wolltem Selbst als ein Danziger Blatt uns wegen uujeres ^rich - mit Schmutz bewarf, gingen wir auf Anzapfungen nicht ein, hielten es aber vor einigen Tagen doch für notwendig, d

Deutschen Tageszeitung", die uns „Flunkereien" vorgeworfen hatte, eine Erklärung zugehen zu lassen, der wir unseren Kaiserbericht im vollen Umfange aufrecht erhleltem Da jedo^ der „Deutschen Tageszeitung" unsere Ausführungen nicht m

I den Kram paßten, so teilte sie uns Mit, daß unsere Zuschrift nicht den Anforderungen des Preßgesetzes entspreche und deshalb unsere Rechtfertigung nicht abgedruckt werd n könne! Zu unserem Bedauern sind wir daher genötigt, in unseren eigenen Spalten nochmals auf die Sache einzugehen. Wir betonen, daß wir die Aeußerungen Sr Majestät mtt stenographischer Genauigkeit wiedergegeben haben daß wir unseren Bericht in vollem Umfange aufrecht erhalten und uns von keiner Seite etwas davon abhandeln lassen. Unser Gewährsmann ist noch sicherer informiert, als der der

I Kreuzzeitung" und ganz unanfechtbar. Von „Irrtümern , "ganz unangebrachten politischen Erörterungen", „auf eme

I ärößere Entfernung etwas gehört haben" kann gar keine I Rede sein. Deutlicher zu werden, haben wir keine Veran­lassung. Die Sache ist für uns erledigt. .

_ Großfchifffahrtskanal Riesa-Leipzig. Für den von Riesa (Elbe) nach Leipzig projektierten Gro^ schifffahrtskanal hat der Rat der Stadt einen, wahrscheinlich I zur Ausführung gelangenden Plan ausarbeiten lassen. Hie^' nach würde der Kanal 67 Kilometer lang werden. Die Anlagekosten sind auf 38 Millionen Mark oeranfchlagt wozu noch 9 Millionen für den Hafen IN L-wztg und I 3500000 Mk. für den Verbindungskanal der Hauptlinie mit der Pleiße in der Rühe Leipzigs hinzuk°mm-n Der für zwei Schiffsdreiten gewühlte Ouerschnitt des San

I genügt für den Verkehr mit Fahrzeugen dis 600 Tonnen

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deginn des W Frühschoppenbrn: Schluß des Schi- Becher am Gab Bankett in N Beginn des Konzert auf Festhalle.

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Gratisbeiiaglln: Gießener Familienblätter, Der hessische Landwirt, Blätter sür hessische DotbsKunde.

liint »n, 2 die Bemerkungen der Ober-Rechnungskammer jj l^mvähnten Nachweisung, 3 Nachweisung bezüglich des ilmoß zur Ergänzung des Familieneigentums des Grohh. ->au--:^ sirr 1891/94 nebst Erläuterungen betr., geht^dahm toir- hamraqen: die Zweite Kammer wolle: 1. den Ueberschuß der : Stmuhme über die Ausgabe des Fonds zur Ergänzung >es ; Sioßh. Familieneigentums mit 190110 Mk. 27 WS- und^l dm Stand des angelegten

Ä ornM mit 3 650 627 ^., 2. die Vergleichung der Einnahmen > .idl.AuMbeu des Fonds zur Tilgung der der Großh ,a1-'MltKasse gestundeten Zinsen und der beim Verkau des - Frankfurter Palais entstandenen Nebenkosten, sowie dessssstii Stand mit 70 600 Mk., 3. die Vergleichung der Em- nahchtm nind Ausgaben des Fonds für das Kametzky ich •oa.Hfjurib dessen Stand mit 86 604 Mk. 85 Pfg-, 4. ben Hel iitild) lieber Einnahme über bie Ausgabe bes Hofmeiereiguts- -rc u.Mugsfonbs mit 8673 Mk. 41 Pfg. sowie bessen Stand mitiSnll Mk. 55 Pfg. für ben Schluß der Finanz- ver iio)t 18891/94 als richtig unb gerechfertigt anerkennen. ,

Eint? Vorlage Großh. Ministeriums ber Finanzen, die Ein .chiMg ber Streckenblockierung auf bern Hessischen ^eil der : 3ahnftrcde Bingerbrück—Mainz - Bischofsheim betr., tchüd au die Stände desGroßherzogtums, zunächst an deren rwemt ssnmmer, das Ansinnen: Die verfassungsmäßige Zu- itinMUng, dazu erteilen zu wollen, daß zur Einrichtung der StÄt-lmi'lockierung auf dem Hessischen Teil der Bahnstrecke BiiMibrück - Mainz—Bischofsheim der Betrag von 100200 NoLiiiI aiits dem Betriebsüberschuß der Staatseisenbahnen in bert liiicmweriobe 1897/1900 verwendet unb ber gemein- sch,Wiilichen Eisenbahnverwaltung nach Maßgabe bes Artikels MGtz ö bes Staatsvertrags vom 23. Ium 1896 zur Der-

^Vorstellung bes Gemeinberats zu Hillesheim, bie ErÄWNg eines Amtsgerichtsgebäubes m Oppenheim betr, qeMchin: bie Kammer wolle bem Antrag bes Herrn Ab- qetoLeken Molthan Folge geben unb bie Regierung er- ftlcW, Kas neue Amtsgerichtsgebäube zu Oppenheim m ber NLW bas Bahnhofes bezw. am Ausgang ber Stabt in ber Ri-Mim nach Nierstein zu errichten.

Em von dem Abg. Metz erstatteter Bericht^be-- zweiten ArMajises über ben Entwurf eines Gesetzes, bie Ans- niWmmm des Handelsgesetzbuches und der Wechsel- ottlhiting betr., beantragt mit unwefentlichen Aenderungen ’httoite des vorliegenden Gesetzentwurfes.

km Antrag des Abg. Reinhart zu Artikel 49 des Stita'fä eines Gesetzes, die Abänderung des Etnkominen. steüm Gesetzes vom 25. Juni 1895 betr geht dahm ’n 1 Ift 1 anstatt 4,- Mk. Steuerbetrug 3- Mk., n »lll« 2 anstatt 6,50 Mk. Steuerbetrug o,oO Mk., in MW 3 anstatt 9,- Mk. Steuerbetrug 8,50 Mk. zu

11) die Vermittelung der Auseinandersetzung in sehung eine« Nachlasses ober des Gesamtguts einer ehe- liehen oder einer fortgesetzten Gütergemeinschaft.

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«Äh*”* Parlamentarisches aus Hessen.

N-rtBfä'S' Ein :-on dem Abg. Möllinger erstatteter Bericht des . ftc b ist-sschusses über die Vorlage Großh. Stau. s- ^««.»^ministdmmr, 1. Nachweisung über die Einnahmen unb«u«- CTfe. ^gabeiian Domanial- und Staatsvermogen und über die ber bewilligten Staatsgelder für: bie

tWWtiA 1*91/94 nebst 63 Anlagen unb den °°n den Großh 6ie6«w™,^ Mn ijietitn bezw. der Ober Rechnungskammer gegebenen Er. Ul btr " .? u:. _____hör <^hpr-Recknunaskammer

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Zweites Blatt

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