Ausgabe 
16.4.1899 Erstes Blatt
 
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Nr. 14 des Reichsgesetzblattes, ausgegeben den 11. d. M., enthält:

Nr. 2565. Übereinkunft zwischen Deutschland und den Niederlanden, betreffend die Ausdehnung der über die gegenseitige Zulassung der in den Grenzgemeinden wohn­haften Aerzte, Wundärzte und Hebammen zur Ausübung der Praxis unter dem 11. Dezember 1873 getroffenen Uebereinkunft auf die Tierärzte. Vom 23. Februar 1898.

Gießen, den 14. April 1894.

Großherzogliches Kreisamt Gießen.

v. Bechtold.

Bekanntmachung.

Der Verein für Vogel- und Geflügelzucht zu Darmstadt beabsichtigt mit einer Ende Mai I. I. stattfindenden Ge- fiügelausstellung zu Darmstadt eine Verlosung von Vögeln aller Art zu verbinden.

Großherzogliches Ministerium des Innern hat die nachgesuchte Erlaubnis zur Veranstaltung dieser Verlosung unter der Bedingung erteilt, daß nicht mehr als 5000 Lose zu 50 Pfennig das Stück, ausgegeben werden dürfen und mindestens 60 Prozent des Bruttoerlöses aus dem Verkaufe der Lose zum Ankauf von Gewinngegenständen zu verwenden sind. Zugleich ist der Vertrieb der Lose im Großherzogtum gestattet worden.

Gießen, den 14. April 1899.

Großherzogliches Kreisamt Gießen.

v. Bechtold.

Bekanntmachung,

betr: Die Viehmärkte in Gießen.

Wir bringen hiermit zur Kenntnis der Zntereffenten, daß von jetzt ab bis auf weiteres der Beginn der in hiesiger Stadt stattfindenden Viehmärkte auf 6 Uhr morgens fest­gesetzt ist.

Dabei nehmen wir Veranlassung, wiederholt darauf hinzuweisen, daß vor dieser Stunde der Auftrieb von Vieh weder auf den Viehmarkt selbst, noch in den Straßen ge­stattet ist, da erfahrungsgemäß durch das Aufstellen von Vieh in den Straßen erhebliche Belästigungen der Anwohner und Verkehrsstörungen hervorgerufen werden. Die Schutz­mannschaft ist angewiesen, Zuwiderhandlungen gegen diese Anordnung unnachsichtlich zur Anzeige zu bringen.

Gießen, den 15. April 1899.

Großherzogliches Polizeiamt Gießen.

_________________Muhl. ____________

Gefunden: 1 Brieftasche mit Inhalt, 1 Wachstuch­decke, 1 Regenschirm, 1 Kragen, 1 Handschuh, 1 Notizbuch, 2 Laternen, 1 Hammer und 1 Hundeleine.

Gießen, am 15. April 1899.

Großherzogliches Polizeiamt Gießen. _________________Muhl.

Politische Wochenschau.

Nicht nur in ganz Europa sondern noch weit darüber hinaus steht man heute unter dem Eindruck der Ereignisse auf Samoa. Es kommt nicht oft vor, daß gegen eine befreundete Macht so vorgegangen wird, wie es seitens Englands und der Vereinigten Staaten Deutschland gegen­über geschieht. Man kann sich jetzt ungefähr vorstellen, was die Welt von England Arm in Arm mit Jung-Amerika zu gewärtigen haben würde. Jedenfalls hat sich der Kon­flikt ganz bedenklich zugespitzt, und es gilt jetzt für unsere Regierung, die Zähne zu zeigen, und die Anmaßung der beiden anderen Mächte ganz energisch zurückzuweisen. Einen so offenbaren Rechtsbruch kann sich Deutschland nicht ge­fallen lassen. Was würden alle internationalen Abmachungen und alle feierlichen Verträge nützen, wenn sie von jeder Macht einseitig mißachtet werden könnten! Bisher ist Deutschland in allen internationalen Fragen so korrekt vor­gegangen, daß selbst unsere offenbaren Gegner uns das Zeugnis tadellosen Verhaltens nicht versagen konnten; und nach allen hierher gelangten authentischen Berichten aus Samoa haben unsere Organe daselbst streng nach den Be­stimmungen der Samoa-Akte gehandelt. Die Schuld, daß die Angelegenheit eine so bedauerliche Wendung genommen hat und sich anscheinend immer mehr zuspitzt, tragen einzig und allein England und Amerika. Wir glauben ja nicht, daß es zu einem kriegerischen Austrage kommen wird, aber es wäre an der Zeit, daß die beiden letztgenannten Staaten ernstlich auf den ihnen gebührenden Standpunkt verwiesen würden.

Viel kommentiert wird die im Laufe der letzten Woche vollzogene Reichstagsersatzwahl im zweiten Berliner- Wahlkreise, welchen bekanntlich die Sozialdemokraten zurück­erobert haben. Was helfen aber alle nachträglichen Be­trachtungen! Hätten die bürgerlichen Parteien alle nur einiger« maßen ihre Pflicht gethan, so wäre das Resultat der Wahl ein anderes gewesen.

Die Ratifikationen des spanisch-amerikanischen Fr rede ns Vertrages sind am Mittwoch in Washington ausgetauscht worden, worauf der Wortlaut des Vertrages amtlich publiziert wurde. Damit hat das große Drama, welches mit dem Aufstande auf Kuba begann, für Spanien ein Ende gefunden^ Nicht so für die Amerikaner, denen sowohl durch die Perle der Antillen wie die Philippinen noch große Sorgen erwachsen dürften.

Von Tag zu Tag mehren sich die Beweise, daß in der französrschenSpionage-Angelegenheit der famose Esterhazy das Karnikel war; ob, bezw. inwieweit auch Dreyfus schuldig ist, wird hoffentlich die Untersuchung er­geben. Immer weiter dehnt sich übrigens der Schmutz aus, der durch diese Affaire aufgerührt wurde, und geradezu be­schämend sind manche Zustände, welche aufgedeckt worden sind.

Die Ministerkrisen in Rumänien und Griechen­land haben ihre^Lösung noch nicht gefunden, doch sind die Schwierigkeiten nicht allzu groß, da in beiden Ländern ge­nügend starke Majoritäten der bisherigen Opposition vor­handen sind, woraus die neuen Kabinette gebildet werden können. (xx)

Deutsches Reich.

Darmstadt, 14. April. Seine Königliche Hoheit der Großherzog begab sich gestern nachmittag zur Auerhahn­jagd nach Oberhessen und kehrt morgen, Samstag, vormittag hierher zurück.

Berlin, 14. April. Wie dieNordd. Allgem. Ztg." vernimmt, ist der deutsche Gesandte in Tanger, Freiherr Schenck zu Schweinsberg, in den einstweiligen Ruhe­stand getreten und gleichzeitig mit dem Stern zum Roten Adlerorden 2. Klaffe mit Eichenlaub dekoriert worden. An seiner Stelle ist der bisherige Gesandte in Buenos-Ayres, Freiherr v. Mentzinger, zum Gesandten in Tanger ernannt. Den Poften in Buenos-Ayres erhält der bisherige Gesandte in Santiago, v. Treskow, dessen Nachfolger der bisherige General-Konsul in Shanghai, Legationsrat Dr. Stübel ist. Der Gesandte Freiherr v. Heyking wird nach Ablauf des neunmonatlichen Urlaubs, den er zur Wiederherstellung von einem schweren Halsleiden erhalten hat, den durch Versetzung des Freiherrn v. Kettel er nach Peking frei werdenden Posten des Gesandten in Mexiko übernehmen.

M.P.C. Berlin, 14. April. Heber die Sommer- reisen des Kaiserpaares ist noch gar nichts end­gültiges bestimmt; so ist es, wie wir aus Hofkreisen erfahren, u. a. auch noch ganz ungewiß, ob die Kaiseriu nach Berchtes­gaden gehen wird oder nicht.

Berlin, 14. April. Die Samoafrage im Reichs­tage. DieTägl. Rundschau" schreibt: Die heutige Ver­handlung über die Interpellation des Abg. Dr. Lehr im Reichstage zeigte die deutsche Volksvertretung nicht auf der Höhe ihrer Aufgabe. Die Sache machte einen geradezu kläglichen Eindruck. Herr v. Bülow hatte ja eine schwierige Stellung; er durfte nicht gut mehr sagen, als er gesagt hat, und das war ja nichts neues. Wenn aber der Reichstag einmal die Frage anschnitt, dann durften die Volksvertreter sich nicht auf den Standpunkt einer diplomatischen Behörde stellen; sie hatten die Aufgabe, ein klares Bild der Volks- ftimmung zu geben, in dem Ausdruck des nationalen Ehr­gefühls der Presse zu sekundieren. Dieser Aufgabe hat nur Dr. Lehr genügt, und er wurde noch dazu von einem Ab­geordneten der Rechten halb und halb desavouiert. Kläglich und jämmerlich war es, daß, nachdem Herr v. Bülow gesagt hatte, was längst in allen Zeitungen gestanden hatte, der ganze hohe Reichstag sich bescheiden zurückzog und eine Be­sprechung der Frage nicht für seine Aufgabe erklärte. Dann hätten die Herren lieber ganz schweigen sollen. Entweder eine kräftige Kundgebung, die der Regierung den Rücken deckt und der Welt veranschaulicht, wie das deutsche Volk denkt, oder den Mund halten! Ein drittes gibt es nicht! Die Negierung blos zum Sprechen zu bringen, war gar nicht nötig.

Die letzten Nachrichten über Samoa ent­halten im wesentlichen nur Wiederholungen. Im allgemeinen scheint die Lage weniger kritisch. Die Kommission für Samoa reist am 25. April an Bord des amerikanischen Transport­schiffesBadger" von San Francisco ab. Die amtliche Mitteilung der Ernennung des ersten Sekretärs der deutschen Botschaft zu Washington, Legationsrat Baron Speck v. Stern­burg zum deutschen Kommissar für Samoa ist heute in Washington eingetroffen. Ein Artikel derTimes" drückt )ie Befriedigung über diese Ernennung aus und sagt, Deutschland habe hierdurch einen thatsächlichen Beweis von der Aufrichtigkeit seines Wunsches für eine schnelle Erledigung der Samoafrage gegeben.

Zwei wichtige Gesetzentwürfe. Von den mit dem Bürgerlichen Gesetzbuch verknüpften Gesetzen be­finden sich noch zwei in der Vorbereitung, und zwar sind )ies die einheitliche Regelung des Versicherungsrechts und )ie Revision des Urheberrechts. Offiziös wird darüber ge- chrieben : Was die Regelung des Versicherungsrechts betrifft, o ist ein Entwurf über die privaten Versicherungsunter- tehmungen vor einiger Zeit imReichsanzeiger" veröffent- icht worden. Gutachten sind von sachverständiger Seite in großer Anzahl dazu ergangen, sodaß jetzt ein reiches Material vorliegt, um zur Feststellung eines endgültigen Entwurfs zu chreiten. Es darf gehofft werden, daß die Verhandlungen über einen solchen zwischen den Einzelregierungen schließlich zu einem positiven Ergebnis führen werden. Die Revision )es Urheberrechts ist gleichfalls in der Zwischenzeit stark gefördert worden. Eine besondere Sachverständigenkommission ;at vor einiger Zeit über einen ersten Entwurf für dieselbe 'lernten. Auf Grund der dabei gewonnenen Ergebnisse ist weiter gearbeitet worden, und man dürfte wohl nicht fehl­gehen, wenn man annimmt, daß auch noch der größeren Oeffentlichkeit Gelegenheit gegeben werden wird, Gutachten zu der Frage abzugeben, ehe sie den gesetzgebenden Faktoren )es Reichs zur Entscheidung unterbreitet werden wird. So ist ersichtlich, daß auch an diesen beiden letzten, vom Staats­ekretär Nieberding in der Tagung von 1894/95 in Aussicht gestellten Entwürfen eifrig gearbeitet wird. Daß sie aber leide oder auch nur einer von ihnen noch in der laufenden Tagung an den Reichstag gelangen könnten, ist indessen nicht wahrscheinlich. Bei der großen Fülle von anderen Aufgaben, deren Lösung dem Reichstage noch obliegt, wäre das wohl auch kaum erwünscht.

Hamburg, 14. April. Wie demHamb. Korresp." aus Berlin telegraphiert wird, ist der von den Engländern und den Amerikanern fortgeschleppte deutsche Leiter der Plantage Vailele, auf welche der Ueberfall durch die Mataafa-Leute stattfand und bisher auf einem der englischen

Lokales und Provinzielles.

Gießen, den 15. April 1899.

** Charaktererteilnng. Seine Königliche Hoheit Großherzog haben Allergnädigst geruht, am 12. dem Kulturinspektor Philipp Wißmann in Gießen Charakter alsMeliorations-Baurat", am 28. Marz v Forstwart Leonhard Bernhard zu Ober-Gersprenz ov Anlaß seines am 13. April d. Js. eintretenden bOgaYno- Dienstjubiläums den Charakter alsFörster" -u vertely

» Aus dem höheren Schuldienst. Seine Königliche Hoyw der Großherzog haben Allergnädigst geruht, am n

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Schiffe gefangen gehalten wurde, auf Requisition deutschen Behörde auf das deutsche Kriegsschiff L« übergeführt worden.

Ausland.

Wien, 14. April. In hiesigen Hofkreisen wird beiturr versichert, daß der Erbprinz Danilo von Mon! negro sich in Petersburg mit einer Prinzessin J Mecklenburg-Strelitz verloben will. 1

Wien, 14. April. Der Eisenbahnminister versüß daß am 1. Mai sämtliche Bedienstete der vom Staate ' triebenen Bahnen ihren Dienst zu versehen haben r* Minister des Innern erließ für den 1. Mai bpLh Weisungen.

Asch, 14. April. Anläßlich der Auflösung der heutig National-Vereine in Wien fanden hier Volks versa m Jungen und Str aßen-Kr awalle in größeremUmsa^ , statt. Die Polizei und Gendarmerie gelang eg nur . großer Mühe, Gewaltthätigkeiten zu verhindern.

Rom, 14. April. Von der politischen Seite bes zöfischen Flottenbesuches weiß der in btt «Rtar durchaus zuverlässige Henri des Houx dem PariseriDhtin« aus Cagliari folgendes zu berichten:Admiral ftourr.ir der einen diplomatischen Sonderauftrag an König Humbr hat, wurde zuerst vom König allein empfangen und bart der Königin vorgestellt; der Besuch dauerte ungefähr tv- Stunde. Der Admiral ließ dem Könige eine schufte Note zurück. Ich glaube zu wissen, daß das @efpr*i hauptsächlich das Gleichgewicht im Mittelmeer betraf, l; miral Fournier betonte, es sei für Italien notwendig, ifa sich eine mächtige französische Flotte zu haben, die ben lischen Streitkräften die Wage halten könne, Italiens Ai:- und Unabhängigkeit wäre dadurch sicherer verbürgt, ü durch ein englisches Bündnis." Bestätigung dieser M düng bleibt abzuwarten. Uebrigens will ja auch das en. lische Kanalgeschwader, bestehend ans acht Schlachtschiff und sechs Kreuzern, den Italienern seine Aufwartung mach- Doch wird es erst nach Abfahrt der Franzosen im von Aranci erscheinen, wohin das italienische Geschirr sich begeben wird, nachdem es dem französischen das Sb schiedsgeleit gegeben.

M.P.C. Paris, 14. April. Der Kriegsminister Hal in.' sich definitiv für die Einführ ung eines neuen Waffe» rocks, ähnlich dem der Offiziere, entschieden. Die fanterie erhält statt des bisherigen gelben Kragens eim- roten; statt der zwei Reihen Knöpfe, an dem Nock nur e;.v Reihe und am Aermel einen kleinen roten Besatz mit bio Knöpfen. Der Waffenrock soll in der Taille anschließ-i ohne zu beengen.

London, 14. April. Seinen vermehrten Aufwand: Flotten- und Heeresrüstungen muß Großbrilanns mit einem Fehlbeträge im Staatshaushalt bezahlen. Schatzkanzler Hicks-Beach wurde der Voranschlag für d:: neue Rechnungsjahr im Unterhaufe eingebracht. Wahrer! das Vorjahr einen Ueberschuß von 186000 Pfund auf»//,-;, stehen diesmal 112 927000 Pfund Ausgaben nur 110 281M' Pfund an veranschlagten Einnahmen entgegen. Bon bti Fehlbeträge sollen 2 Millionen durch verminderte Schulder tilgung gedeckt werden, ferner schlägt die Regierung ein neue Stempel- und eine Erhöhung der Weinsteuer vor, in: von sie dann noch einen Ueberschuß von 230000 Psur: erwartet. Der Schatzkanzler betonte in feiner Rede die be­ständige Zunahme der Staats-Ausgaben und sagte, wni sie fortbauere, müsse das Parlament auf Erhöhung der 8t fteuerung gerüstet halten oder andere neue Einnahmequelle zu entdecken suchen. Die Vermehrung der Ausgaben je hauptsächlich den Kriegsrüstungen zuzuschreiben. Die Ät gierung hoffe, daß die bevorstehende Konferenz der Macht von dem Wunsch nach Frieden beseelt, imstande sein werbt Hemmnisse für den furchtbaren Wettbewerb in bti Rüstungen ausfindig zu machen, der für des Landes Seiftun^ fähigkeit, Thatkraft und Geldmittel so verderblich sei und von dem selbst die reichste Nation erlöst zu werden bitten könnte. (Beifall.) Gleichzeitig aber befürchte er, daß, wem die Ausgaben für Heer und Flotte verringert werden, SnA land feine Ausgaben nach anderen Richtungen zu vermehre > haben dürfte. Das Unterhaus nahm sodann Beschluß anträge betreffend die neue Stempelsteuer und Erhöhung der Weinzölle an. Letztere hat übrigens eine gam be stimmte politische Spitze, und zwar laut derTimes" gege« Frankreich, weil dieses mit feiner Antwort auf den Einspruch; zögere, den England gegen französische HandelsmaßregUu auf Madagaskar erhoben hat. _ .

Bukarest, 14. April. Hier finden Fusions-DerhanL lungen statt zwischen den Konservativen und Junimisie» zwecks Bildung einer einheitlichen Regierung« Partei.

Konstantinopel, 14. April. Der verhaftete frühe: Kommissär der Dette Puplique, Murad Bay, wurde an Befehl des Sultans wieder auf freien Fuß gesetzt.

Peking, 14. April. Der Vizekönig von Tsckia» richtete an die Kaiserin-Witwe ein Memorandum mit » Bitte, der Zerstückelung des Reiches durch Europa« Einhalt zu thun, da sonst die Dynastie gefährdet sei.