Nr 161 Erstes Blatt.Samstag den 15, Juli

1899

Gießener Anzeiger

General-Anzeiger

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Amtlicher Teil.

Gießen, den 13. Juli 1899.

Betr.: Ermittelung der landwirtschaftlichen Bodenbenutzung und des Ernteertrags im Jahre 1899.

Das Großherzogliche Kreisamt Gießen

arr die Großh. Bürgermeistereien des Kreises.

Diejenigen von Ihnen, welche unserer Auflage vom 1. Juli l. I. (Gießener Anzeiger Nr. 155) noch nicht ent- sprocheu haben, werden an deren Erledigung mit Frist von fünf Tagen erinnert.

v. Bechtold.

Bekanntmachung.

Gemäß Artikel 39 der Kreisordnung wird nachstehend das Protokoll über die am 30. Juni b. I. stattgehabte ordentliche Sitzung des Kreistages des Kreises Gießen zur öffentlichen Kenntnis gebracht.

Gießen, den 12. Juli 1899.

Der Vorsitzende des Kreistages des Kreises Gießen.

v. Bechtold.

Protokoll

der

sechsuuddreistigsteu ordentlichen Sitzung des Kreistages des Kreises Gießen.

Geschehen Gießen, den 30. Juni 1899. Gegenwärtig:

1. Der Vorsitzende, Großh. Provinzialdirektor v. Bechtold, 2. Großh. Kreisamtmann Boeckmann,

-3. Großh. Kreisamtmann Frhr. Schenck zu Schweiusberg, 4. Großh. Kreisbau-Jnspektor Stahl, -5. die Kreistagsabgeordneten:

Bürgermeister Buttron, Hungen, Gemeinderatsmitglied Demper, Großen-Buseck, Kommerzienrat Gail, Gießen, Bürgermeister Geißler, Lollar, Oberbürgermeister Gnauth, Gießen, Rechtsanwalt Dr. Gutsleisch, Gießen, Bürgermeister Heller, Lich, Kommerzienrat Heyligenstaedt, Gießen, Justizrat Hirschhorn, Gießen, Bürgermeister Horst, Nieder-Bessingen, Bürgermeister Leun, Großen-Linden, Gemeinde-Einnehmer Maid, Watzenborn, Gutspachter von Oven, Hungen, Eduard Röhrle, Gießen, Bürgermeister Roth, Muschenheim, Stadtverordneter Scheel, Gießen, Bürgermeister Sommerlad, Wieseck, Apotheker Welcker, Allendorf a. d. Lumda, Bürgermeister Zimmer, Grünberg, 6. die Kreisausschußmitglieder:

Bürgermeister Bopp, Bellersheim, Bürgermeister Faul stich, Weitershain, 7. der Protokollführer, Bureauvorsteher Schiffnie.

Der Vorsitzende eröffnete unter Begrüßung der er­schienenen Abgeordneten den heutigen Kreistag, stellte die Beschlußfähigkeit desselben fest und teilte mit, daß die Ab­geordneten Fabrikant E m m e l i u s, Kommerzienrat Georgi, Landgerichtsrat Dr. Schäfer, Ingenieur Schiele und Gutsbesitzer Schlencke, sämtlich zu Gießen, ihr Ausbleiben bei dem heutigen Kreistag entschuldigt hätten.

Es wurden nun die Abgeordneten Bürgermeister Heller und Kommerzienrat Heyligenstaedt zu Urkundspersonen ernannt und Bureauvorsteher Schiffnie als Protokoll­führer bestellt und durch den Vorsitzenden mittelst Hand­schlags verpflichtet.

Hierauf wurde in die Tagesordnung eingetreten.

1. Ergänzungswahl zum Kreisausschusse.

Es scheiden nach dem Dienstalter aus dem Kreisaus­schusse aus, die Herren Bürgermeister Bopp, Bürgermeister Faul st ich und Oberbürgermeister Gnauth. Der Vor­sitzende teilte mit, daß Herr Bürgermeister Bopp auf eine Wiederwahl verzichte, und ersuchte um entsprechende Vor­schläge. Der Abgeordnete, Bürgermeister Leun, schlägt hierauf vor, die Mitglieder Bürgermeister Faul stich und

Oberbürgermeister Gnauth wieder und an Stelle des Herrn Bopp den Bürgermeister Heller zu Lich in den Kreisausschuß neu zu wählen, auch diese Wahl per Accla- mation vorzunehmen. Hiergegen erfolgte kein Widerspruch, worauf auf die Dauer von 6 Jahren gewählt wurden:

1. Bürgermeister Faul st ich zu Weitershain,

2. Oberbürgermeister Gnauth zu Gießen,

3. Bürgermeister Heller zu Lich.

2. Wahlen zum Provinzialtag.

Es scheiden aus die Herren Bürgermeister Geißler zu Lollar, Oberbürgermeister Gnauth zu Gießen, Guts­pachter von Oven zu Hungen, Landgerichtsrat Dr. Schäfer zu Gießen und Ingenieur Schiele zu Gießen.

Der Abgeordnete, Justizrat Hirschhorn, schlägt vor, die ausscheidenden Provinzialtagsmitglieder wiederzuwählen und die Wahl per Acclamation zu vollziehen. Ein Wider­spruch wurde nicht erhoben, worauf die Wahl, dem Anträge entsprechend, vollzogen wurde.

3. Prüfung der Ergänzungswahlen zum Kreistage und Losziehung.

a. Ergänzungswahl des Kreistages durch die 50 Höchstbesteuerten.

Der Großh. Kreisamtmann Freiherr Schenck zu Schweinsberg referierte über die durch die 50 Höchstbe­steuerten des Kreises vorgenommene Ergänzungswahl zum Kreistage, worauf der Vorsitzende die vom Kreisausschuß vorgeprüften und nicht beanstandeten Wahlakten mit dem Anträge vorlegte, die Wahl für gültig zu erklären. Der Kreistag hat diesem Antrag entsprechend beschlossen.

b. Wahl seitens der Bevollmächtigten der Gemeindevorstände.

Nachdem durch den Kreistag nnterm 29. Oktober v. I. eine Neueinteilung der Wahlbezirke stattgefunden hat, war eine Neuwahl der sämllichen, leitens der Bevollmächtigten der Gemeindevertretungen zu wählenden Kreistagsabgeord­neten erforderlich geworden. Der Großh. Kreisamtmann Freiherr Schenck zu Schweinsberg erstattete über die statt­gefundenen und von dem Kreisausschuß gemäß Artikel 28 der Kreis- und Provinzialordnung vorgeprüften und nicht beanstandeten Wahlen das Referat. Der Vorsitzende legte hiernach die Wahlakten dem Kreistage vor, worauf dieser die Frage, ob die Wahlen für gültig erklärt würden, ein­stimmig bejahte.

Hierauf wurden gemäß Artikel 26 der Kreis- und Provinzial-Ordnung die das erste Mal Ausscheidenden durch das Los bestimmt, welches der Vorsitzende als Kreisrat im Kreistage zog. Das Los traf der Reihe nach folgende Herren:

1. Bürgermeister Geißler, Lollar,

2. Gemeinde-Einnehmer Maid, Watzenborn,

3. Bürgermeister Roth, Muschenheim,

4. Apotheker Welcker, Allendorf a. d. Lumda,

5. Landgerichtsrat Dr. Schäfer, Gießen,

6. Gemeinderatsmitglied Demper, Großen-Buseck, 7. Kommerzienrat Georgi, Gießen,

8. Oberbürgermeister Gnauth, Gießen.

4. Wahl der Mitglieder und Ersatzmänner der Einschätzungs- Kommission für die 1. Abteilung der Einkommensteuer.

Auf Vorschlag der zu diesem Punkt der Tagesordnung eingeladenen und erschienenen Großh. Steuerkommissäre der Steuerkommissariats-Bezirke Gießen, Grünberg und Hungen wurden per Acclamation einstimmig gewählt:

a. Für den Steuerkommissariats-Bezirk Gießen:

als Mitglieder:

Heinrich Lang zu Wieseck, Bürgermeister Leun zu Großen-Linden, Heinrich Rau III. zu Wieseck, Johannes Weber V. zu Lang-Göns, als Ersatzmitglieder:

Ludwig Frey II. zu Lollar, Johannes Faber II. zu Lang-Göns, b. Für den Steuerkommissariats-Bezirk

Grünberg:

als Mitglieder:

Vorschußkassenrechner Dippel zu Grünberg, Dekan Pullmann daselbst,

Apotheker Welcker zu Allendorf a. d. Lumda, als Ersatzmitglieder.

August Stamm zu Grünberg, Bürgermeister Zimmer daselbst.

c. Steuerkommissariats-Bezirk Hungen: als Mitglieder:

Bürgermeister Bornemann zu Trais-Horloff, Beigeordneter Görlach zu Eberstadt, Beigeordneter Jockel zu Hungen, Adam Köhler zu Ach,

als Ersatzmitglieder:

Metzger Konrad Wilhelm Bender zu Hungen, Jacob Jhring zu Lich.

5. Vorlage der Kreiskafferechnung für 1897/98 und Er­stattung des Verwaltuugsberichts.

Eine Uebersicht der wirklichen Einnahmen und Aus­gaben der vorliegenden, von Großh. Oberbürgermeister Gnauth vorgeprüften Rechnung nebst Erläuterung der Abweichungen gegen die Voranschlagskredite war den Kreis­tagsabgeordneten vor der heutigen Sitzung in Druck zu­gestellt worden. Dieselbe wurde durchgesprochen und im Anschluß hieran der Bericht des Kreisausschusses über die Verwaltung und den Stand der Kreisverbandsangelegen- heiten^ in 1897/98 durch den Vorsitzenden vorgetragen. Uebersicht und Verwaltungsbericht wurden zur Diskussion gestellt. Niemand meldete sich zum Wort.

Hierauf wird die Rechnung der Kreiskasse Gießen für 1897/98 gutgeheißen und die darin stattgehabten Kredit­überschreitungen zu Lasten der im Beleg 347 nachgewiesenen Deckungsmittel genehmigt.

6. Festsetzung des Kreiskassevoranschlags für 1899/1900.

Der Entwurf des Voranschlags war den Mitgliedern des Kreistags vor der heutigen Versammlung in Druck zu­gestellt worden. Derselbe wurde rubrikenweise, mit der Ausgabe beginnend, durchgesprochen und die einzelnen Ansätze durch den Vorsitzenden erläutert. Den Abgeordneten war Gelegenheit gegeben, sich zu den einzelnen Rubriken zu äußern.

Bei Rubrik 23 „Diäten und Gebühren" referierte der Großh. Oberbürgermeister Gnauth unter Angabe der Gründe, daß der Kreisausschuß bei der Budgetberatung die Diäten der Mitglieder des Kreisausschusses, der Kreisschul­kommission, der Ersatzkommission rc. auf 6 Mark, statt früher 5 Mark, festgesetzt habe, wie dies z. B. auch bei den Kör-Kommissionen der Fall sei, und beantragte hierzu die Genehmigung des Kreistags. Diese wird erteilt.

Bei Rubrik 27 „Unterhaltung der Kreisstraßen" gibt Großh. Bürgermeister Leun dem Kreisausschuß zur Er­wägung anheim, die Besoldungsverhältnisse der Kreisstraßen­warte einer Prüfung zu unterziehen und im nächsten Jahre event. einen höheren Betrag im Budget vorzusehen.

Bezüglich des Aufwandes für die Straßenunterhaltung habe er im Auftrage einiger Gemeinden den Wunsch aus­zusprechen, es möge das Flicksystem fallen gelassen und noch mehr wie seither zum Einwalzen der Straßen übergegangen werden. Es werde dadurch der Mißstand der Rollsteine beseitigt.

Der Großh. Kreisbau-Jnspektor Stahl erläutert, daß er bislang versucht habe, ohne Erhöhung des kilometrischen Aufwands den Uebergang vom Flicksystem zum Decksystem zu bewerkstelligen und daß nachweislich der Aufwand für diejenigen Strecken, welche nach dem Flicksystem unterhalten werden, von Jahr zu Jahr geringer werde. Das Flick­system bei unseren Straßen könne aber nicht ganz beseitigt werden, weil auch die gewalzten Straßen, wenn auch im geringen Maße, nach einigen Jahren ausbesserungsbedürftig, d. h. zu flicken seien. Er sei indeß bestrebt, das Decksystem so viel als möglich zu fördern.

Die Erhöhung der Besoldung der Kreisstraßenwarte habe er ebenfalls in Erwägung gezogen, er glaubte aber, von einem diesbezüglichen Antrag zunächst absehen zu müssen, da erst vor zwei Jahren eine wesentliche Erhöhung dieser Besoldung stattgefunden habe, er auch eine weitere Erhöhung der Umlage für 1899/1900 habe vermeiden wollen. Er begrüße übrigens die Geneigtheit des Kreistages, die Löhne der Kreisstraßenwarte erhöhen zu wollen mit Freuden, zu­mal er dadurch in den Stand versetzt sei, ein tüchtiges Wärterpersonal zu erhalten.

Großh. Oberbürgermeister Gnauth ist mit dem Ab­geordneten Leun der Meinung, daß eine Erhöhung der Löhne auch bei den Kreisstraßenwarten eintreten müsse, da im allgemeinen sich die Löhne verbessert hätten. Er unterstützt die Anregung, sich für das nächste Budget damit zu be­schäftigen, wie diesen Leuten am besten zu helfen sei.

Der Uebergang zum Decksystem könne sich nicht im rascheren Tempo als bisher vollziehen, insolange der kilo­metrische Aufwand sich gleich bleibe. Wolle man dem Wunsche