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Ur. 112 Erstes Blatt. Sonntag den 14. Mai
1899
Weßener Anzeiger
Heneral-Anzeiger
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Deutscher Reichstag.
80. Sitzung vom 12. Mai. 1 Uhr.
Tagesordnung: Fortsetzung der zweiten Beratung der Nowelle zum Jnvalidengesetz, § 3a.
Abg. Nißler (tonf.) bekämpft den Antrag Albrecht auf Streichung des Paragraphen. Sodann wirft er dem Äbg.. Stadthagen vor, daß er in unerhörter Weise gehetzt fahr. (Präsident Graf Salle ft rem bezeichnet das Wort .Hetzen", auf Mitglieder des Hauses angewandt, als un- piiHsig.)
Abg. v. Kardoff (Rp.) wendet sich gleichfalls gegen trn Abg. Stadthagen, der vorgestern wieder einmal in seiner -Itfamnten liebenswürdigen Manier die Grundbesitzer an- ;egr iffen habe. Er versichere, daß gerade die kleinen Grund- !rsitzer, die Bauern, unter der gegnerischen Wirtschafts- sslittik, an der ja die Sozialdemokraten mitgearbeitet hätten, nit am meisten gelitten hätten.
Abg. GrafKlinckowström (kons.) bespricht den Fall • sozialdemokratischen Gutsbesitzers Braun. Wie komme B nun, daß derselbe noch nicht ans der sozialdemokratischen Paritei hinausgeflogen sei? Sehr einfach: Hinaus fliege 4ei feen Sozialdemokraten nur, wer nichts habe. (Heiterkeit •mb Beifall rechts, Unruhe bei den Sozialdemokraten.) Die 'Eozdaldemokraten seien die brutalsten Bourgeois! (Heiter- ttit rechts, Lachen bei den Sozialdemokraten.) Wie stimme ljinter das, was der Abg. Haase über die Wahlen in Ost- pimgen gesagt, mit den Thatsachen überein? Von 1891 Kj 1898 hätten dort die Sozialdemokraten 31000 Stimmen iponnen, die Konservativen 3000 Stimmen verloren, und & Freisinnigen hätten 37 000 Stimmen verloren. Da sei «!sl> ein Brudermord an der allernächsten Verwandtschaft miklbt worden. (Heiterkeit.) Was die nächsten Wahlen an- D;ngie, so hätten nun die ostpreußischen Arbeiter die Sozial- ikntnhraten kennen gelernt und würden jetzt sagen: Bleibt cti vom Halse! Nur die allerdümmsten Kälber wählten ii|u Metzger selber! (Stürmische anhaltende Heiterkeit rechts, «tiir^o Heiterkeit und Lärm und ironische Rufe: Sehr richtig! Li den Sozialdemokraten.)
Abg. Molkenbuhr (Soz.) tritt für den Antrag Macht ein und erwidert dann dem Grafen Klinckowftröm ibesseu Bemerkung, weshalb Braun nicht aus der Partei Wamsgeflogen fei, Braun sei nur Einer unter Millionen L^üüdemokraten. Und er stelle die Gegenfrage: Weshalb ss«H.rmmerstein nicht bei den Konservativen hinausgeflogen?
Abg. Bebel (Soz.) spricht über die schlechte Lage der Lind,arbeitet im Osten, speziell in Ostpreußen und verweist mj die Bestrebungen der Junker, wie sie aus den Ver- hMungen im Landtage beim Anträge Gamp klar geworden fa:: Beschränkung der Freizügigkeit, Einschränkung des Wrririchts rc.
' ilbg. Derlei; Sachsen (kons.) bezeichnet eine Handlungs- Mi^ wie die Braun's, als in konservativen Grundbesitzer- llichm undenkbar. Die konservative Partei habe Hämmerns sofort abgeschüttell, als sie deffen Verfehlungen kannte.
HnttlichnWl.
Bekanntmachung,
brti effend: Die Abhaltung von Körterminen zwecks Aufnahme dec Zuchttiere in das Provinzialherdbuch im 2. Körbezirk.
Die Körkommission des 2. Körbezirkes (Simmenthaler Aich) wird nachfolgende Körtermine abhalten:
1. Montag den 15. Mai, vormittags 10 Uhr, in Lich,
„ „ 15. nachmittags 2 „ in Langsdorf.
2. Dienstag den 16. Mai, vormittags i/z10Uhr, in Hungen,
M „ 16. „ mittags 12 Uhr, in Langd,
H „ 16. „ nachmittags 2 Uhr, in Bellersheim.
Die Züchter von Simmenthaler Vieh, welche ihre Tiere in das Herdbuch eintragen lassen wollen, werden ersucht, ihre betreffenden Tiere an einem von betr. Großh. Bürger- neifcerei hierzu bezeichneten Orte aufzustellen, damit die fabelten der Kommission ohne Aufschub erledigt werden Wunen.
Anmeldungen zur Körung sind an den Vorsitzenden tiefer Kommission, Herrn Gutspachter Pfann stiel« faigienrob, oder den Geschäftsführer, Herrn Landwirtschafts- lehn'r Reichelt-Alsfeld, zu machen.
Laubach, den 9. Mai 1899.
Der Präsident
brS landwirtschaftlichen Vereins für die Provinz Oberheffen: Friedrich Graf zu Solms-Laubach.
Weiter tritt Redner ausführlich für die agrarischen Bestrebungen ein, dabei auch die Latifundienbildungen als unvermeidliche Folgen der Not im kleinen und mittleren Grundbesitz entschuldigend, aber die Latifundienbildung der Herren Rothschild und Genosien mißbilligend. Die Beschäftigung von Ausländern sei eine unvermeidliche Notwendigkeit und werde erst entbehrt werden können, wenn die Linke des Hauses, seinerzeit mit den Agrariern in Bezug auf die Handelsverträge zusammengehen würde. (Heiterkeit links.)
Abg. Richter (frs. Vp.) entgegnet dem Abg. Graf Klinckowftröm, daß seine Partei sich sehr scharf von den Sozialdemokraten unterscheide; sie werde aber durch die Angriffe der Rechten auf die wirtschaftlichen und politischen Freiheiten vielfach in dieselbe Kampfeslinie gedrängt. Zur Sache hält Redner es für einen unmöglichen Zustand, das Versicherungsverhältnis aufrechtzuerhalten für ausländische Arbeiter, denen es doch unmöglich gemacht sei, von der Versicherung Vorteil zu ziehen. Andererseits sei aber auch die von der Kommission vorgeschlagene Lösung keine glückliche. Das beste würde es sein, es bei dem bestehenden Zustande zu belassen.
Abg. Hahn (Bd. d. Landw.) wendet sich gegen den Abg. Stadthagen, worauf die Debatte geschlossen wird.
Nunmehr wird ein A n t r a g R i ch t e r, den Paragraphen an die Kommission zurückzuverweisen, abgelehnt, der sozialdemokratische Antrag Albrecht nebst Eventualantrag wird ebenfalls abgelehnt, § 3a wird in der Kommissionsfassung angenommen. — § 4 trifft Bestimmungen über die Ausnahmen von der Versicherungspflichtigkeit.
In Verbindung mit § 4 wird § 9 beraten, der u. a. die Invalidenrente dem zuspricht, der im Sinne des § 4 Absatz 2 erwerbsunfähig ist.
Nach kürzerer Debatte wird § 4 unverändert, § 9 mit einem Anträge Lehr (nl.), welcher bei Invalidität infolge Unfalls will, daß der Empfänger einer Unfallrente auch denjenigen Betrag der Invalidenrente erhalte, um welchen diese die Unfallrente überfteigr, angenommen.
Nächste Sitzung morgen 1 Uhr. — Fortsetzung der Beratung.
_______'_____________Schluß 6 Uhr._____________________
Deutsches Reichs
M.P.C. In baugenossenschaftlichen Kreisen war erwartet worden, der Entwurf über die Invalidenversicherung, welcher zur Zeit dem Reichstage zur Beratung vorliegt, werde seitens der Kommission eine Abänderung in dem Sinne erfahren, daß eine größere Anzahl von Versicherungsanstalten — als jetzt der Fall ist — sich bewogen finden möchte, sich einer Beleihung über die Mündelficher- heit hinaus zustimmend zu verhalten. Thatsächlich wurde auch in der Kommission der Antrag gestellt, das Reichsversicherungsamt solle verordnen können, daß ein bestimmter Teil des Vermögens der Anstalten in hypothekarischen Darlehen an gemeinnützige Baugesellschaften angelegt werde. Zur Begründung des Antrags wurde auf die große Verschiedenheit hingewiesen, welche sich nach den Geschäftsberichten des Reichsversicherungsamts hinsichtlich der Ausgabe von hypothekarischen Darlehen für Arbeitcrwohnungen bei den einzelnen Versicherungsanstalten herausgestellt haben. Hier sei den auf diesem Gebiete rückständigen Anstalten gegenüber ein stärkerer Ansporn nötig. Da das Reichsversicherungsamt dies im Wege der Empfehlung bisher nicht erreicht habe, so möge man ihm nunmehr die Befugnis geben, derartige Vermögensanlagen in gewissem Umfange anzuordnen. Von der Mehrheit der Kommission wurde der Antrag abgelehnt; er wird voraussichtlich im Plenum wiederholt werden. Regierungsseitig wurde es als bedenklich bezeichnet, derart in die Selbstverwaltung der Anstalten einzugreifen. Dies Bedenken wurde auch von Mitgliedern der Kommission geteilt und ausgeführt, daß eine Empfehlung des Reichsversicherungsamts im großen und ganzen zum Ziele führen würde. Ein Mitglied der Kommission meinte auch, daß die Versicherungsanstalten dann eventuell genötigt werden könnten, auch den Provinzen für Arbeiterwohnungszwecke Geldmittel zur Verfügung zu stellen oder gar den in den einzelnen Provinzen entstandenen Baugenoffenschaften auch dann, wenn ihre Zuverlässigkeit keineswegs feststehe oder sie unpraktischen oder unausführbaren Zielen nachgingen. Im übrigen müsse die Lösung der Arbeiterwohnungsfrage, die noch nicht reif und bei welcher der Schwerpunkt mehr in die kommunalen Körperschaften zu verlegen sei, einem besonderen Gesetze Vorbehalten bleiben.
Saarbrücken, 12. Mai. Auf den Eisen- und Stahlwerken der Firma de Wendel in Hayingen und Groß-Moyeuvre stockt infolge Kohlenmangels die Arbeit. 5000 Mann sind gezwungen zu feiern. Die Belegschaften der Gruben in Spittel-Karlingen sind in den Ausstand getreten. Die Lage in Roffeln ist unverändert. Bis jetzt sind direkt und mittelbar 9000 Arbeiter durch den Streik arbeitslos.
Köln, 12. Mai. Unter ungeheurem großen Andrange wurde heute vormittag 10 Uhr die Leiche des verstorbenen Kardinal-Erzbischofs Vr. Krementz nach der Domkirche überführt. Die Straßen, welche der Zug passierte, waren von einer vieltausendköpfigen Menschenmenge besetzt. Bor dem Sarge, welcher von 12 Alexianerbrüdern getragen wurde, schritten die Weihbischöfe von Münster, Freiburg und Köln, ferner der Erzbischof von Posen, die Bischöfe von Straßburg, Trier, Paderborn, Luxemburg, Lüttich und Kopenhagen sowie als Vertreter des Papstes der Münster Nuntius Lorenzelli. Alsdann folgte der das Pontifizialamt zelebrierende Kardinal-Fürstbischof vr. Kopp-Breslau. Die vier Enden des Leichentuches wurden von vier Professoren der katholischen theologischen Fakultät der Universität Bonn gehalten. Hinter dem Sarge schritten die Anverwandten des Verstorbenen, der Vertreter des Kaisers General-Oberst v. Los sowie zahlreiche hiesige und auswärtige Notabilitäten Nach der kirchlichen Feier erfolgte die Beisetzung der Leiche im Dom.
Ausland.
M.P.C. Man schreibt uns aus Wien: Ebenso wie beim Berliner Kongreß im Jahre 1878 dürfte auch bei dem nächster Tage im Haag zusammentretenden Friedenskongreß sich zeigen, daß beim Eingehen in die Details der Beratung bald eine große Verschiedenheit der Anschauungen hervortritt. Infolgedessen dürfte es als zweckmäßig erachtet werden, den eigentlichen Schwerpunkt der Verhandlungen nicht in die Kongreßsitzungen, sondern in die vertraulichen Besprechungen der hervorragenden Diplomaten zu vertagen. Vor allem werden in dieser Beziehung die Pourparlers Wichtigkeit erlangen, welche zwischen dem Hauptvertreter des Kaisers von Rußland, dem Baron v. Staal, derzeitigen russischen Botschafter in London und Sir Julian Pannce- fote, dem englischen Botschafter in Washington gepflogen werden.
Cettinje, 12. Mai. Nach dem Muster der macedonischen Aktions-Komitees soll demnächst ein serbisches Aktions- Komitee gegründet werden. Dasselbe soll die Interessen der in Macedonien lebenden Serben vertreten.
Lokales und Provinzielles.
Gießen, 13. Mai 1899.
** Ordensverleihung. Seine Königliche Hoheit der Großherzog haben mittelst Allerhöchster Entschließung vom 7. Mai dem Leutnant Phaland vom 5. Großh. Infanterie-Regiment Nr. 168 das Ritterkreuz 2. Klasse des Verdienstordens Philipps des Großmütigen zu verleihen geruht.
"* Kirchliche Dienstnachrichten Seine Königl. Hoheit der Großherzog haben Allergnädigst geruht, am 6. Mai dem Pfarrer Adam Glück zu Nieder Saulheim die evangelische Pfarrstelle zu Heuchelheim, Dekanat Gießen, zu übertragen.
•* Hessischer LaudesLehrervereiu. Wie bereits früher angezeigt wurde, tagen in der Pfingstwoche hier die Del e- gierten- und Hauptversammlung des hessischen Landes-Lehrervereins und die General-Versammlung des Feuerversicherungs-VerbandeS hessischer Lehrer. Die Tagesordnung hierzu ist in folgender Weise festgestellt: Dienstag den 23. Mai, vormittags 10 Uhr, Generalversammlung des Feuerversicherungs- Verbandes hessischer Lehrer im Cafv Ebel; nachmittags 2 Uhr in Steins Garten: Delegierten-Versammlung des hessischen Landes-Lehrervereins, und abends 8 Uhr Festkommers ebendaselbst, wozu das Kronbauer'sche Quartett seine Mitwirkung bereitwilligst zugesagt hat. Mittwoch den 24. Mai, vormittags 11 Uhr, in Steins Garten: Hauptversammlung des hessischen LandeS-Lehrervereins, um 2 Uhr Festessen. Hierauf folgt ein Besuch der Lehrmittel-Ausstellung, Besichtigung der Sehenswürdigkeiten Gießens und ein Ausflug in die Umgebung der Stadt. Die Lehrmittel- Ausstellung befindet sich in der Realschul-Turnhalle, welche von Großh. Direktion des Realgymnasiums und der Real-


