Ausgabe 
12.9.1899 Zweites Blatt
 
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die geheime und schriftliche Abstimmung elnzufuhren, wie sie bei den Schwurgerichten in Frankreich üblich ist. Aehnlich wie beim Geschworenengericht gilt auch beim Kriegs­gericht eine gewisse Minderheit der abstimmenden zu gunsten des Angeklagten (minorite de faveur), und zwar genügen drei (gegen vier) die Schuldfrage verneinende Stimmen, um den Angeklagten freizusprechen. Auch bei der Straf­bemessung, die im Gegensatz zum Schwurgericht ebenfalls den Kriegsrichtern zusteht, muß für die höchste Strafe die Mehrheit von fünf (gegen zwei) vorhanden sein; wird sie nicht erreicht, so wird die geringere Strafe zu gunsten des Angeklagten ausgesprochen. Ist das Urteil gefällt, schrift- lich aufgesetzt und von den Richtern unterzeichnet, so kehrt der Gerichtshof in den Sitzungssaal zurück, und der Vor­sitzende verkündet nun öffentlich, aber in Abwesenheit des Angeklagten das Urteil und schließt die Sitzung; dem An­geklagten wird erst alsdann von dem Gerichtsschreiber vor der versammelten Wachmannschaft sein Urteil kundgethan. Wird der Angeklagte nicht schuldig befunden, so ist er so­fort in Freiheit zu setzen, falls nicht der Regierungskommissar auf Grund etwaiger neuer, den Angeklagten belastender Verdachtsgründe, die die Verhandlungen ergeben haben und die außerhalb des Bereichs der bisherigen Anklage liegen, seine Vorbehalte macht, um ein neues Verfahren gegen den Freigesprochenen einzuleiten. In diesem Falle kann er be­antragen, daß der Freigesprochene in Haft bleibt, die Ent­scheidung darüber steht jedoch dem Kriegsgericht zu.

ordnete Amtsrichter Esche in Dresden, gewählt für Annaberg-Schwarzenberg, hat nach demVorw." seine Entlassung aus dem Staatsdienst nachgesucht und erhalten. (Dem Amtsrichter Esche sind nämlich wegen seines Urlaubs während der Reichstagssession vom Amts- gerichtspräsidenten in Dresden die ihm zustehenden Gerichts-

* Das Verfahren der französischen Kriegsgerichte.

Obwohl das Urteil über den unglückseligen Hauptmann Dreyfus gesprochen, und die Sache vor dem Kriegsgericht ihr vorläusiges Ende gefunden, dürfte doch bei den Erwägungen hin und wieder der Modus des Geschäftsganges resp. der Förmlichkeiten bei den französischen Kriegsgerichten weitere Kreise interessieren.

Nachdem die sieben Kriegsrichter sich in das Beratungs­zimmer zurückgezogen haben, ist jeder Verkehr mit ihnen untersagt; außer dem Gesetzestext nehmen sie die Prozeß­akten, einschließlich der Protokolle über die Zeugenaussagen, mit ins Beratungszimmer; einige Vorsitzende gestatten sogar, daß ihnen die Akten der Verteidigung zugestellt werden, so­weit sie in der Verhandlung vorgeiragen und sofern sie vorher dem Regierungskommissar mitgeteilt worden sind. Im Beratungszimmer verliest sodann der Vorsitzende die ge­stellten Fragen, und jeder Richter, vom untersten Grade an­gefangen, giebt sein Urteil ab. Der löbliche Zweck dieser Abstimmungsform, eine Beeinfiusiung der Untergebenen durch die Ansicht der Vorgesetzten zu vermeiden, wird jedoch oft dadurch hinfällig, daß eine Diskussion gestattet ist, in der naturgemäß die Aeltesten und Höchstgestellten zuerst ihre Meinung äußern. Man hat daher vorgeschlagen, bei dem Kriegsgericht statt der offenen und mündlichen

Ausland.

Wien, 10. September. Der Genfer Korrespondent des Neuen Wiener Tgbl.", besuchte gestern am Jahres­tage der Ermordung der Kaiserin Elisabeth, die Zelle des Mörders Luccheni, der noch immer in derselben weilt. Die Einzelhaft wurde auf Beschluß der Regierung auf ein Jahr verlängert. In einer für ihn allein abgesonderten Werkstätte verfertigt er Pappschachteln. Aus Humanität wird Luccheni täglich eine Stunde allein in dem von hohen Mauern umgebenen Hofe spazieren ge­führt; er hat mit keinem Menschen außer seinem Wärter, Direktor und Beichtvater Verkehr. In seiner Zelle liegen italienische Bücher und Zeitschriften. Sein Wunsch, euu? Tageszeitung zu erhalten, um zu erfahren, ob die Welt noch von ihm spreche, wurde abgelehnt. Im ganzen erhielt er sechs Briefe, darunter einen chiffrierten, der ihm nicht aus­gefolgt wurde. Er hat nicht geschrieben, zeichnet aber wiederholt pornographische Zeichnungen auf die Wände. Sein Betragen ist gut, aber er zeigt keine Reue.

Eger, 10. September. Gestern abend fanden hier wiederum große sozialistische Kundgebungen gegen die Deutschnationalen statt.

Konstantinopel, 9. September. Der deutsche Bot­schafter Frhr. v. Marschall ist abermals vom Sultan in Audienz empfangen worden.

zwar das Ministerium diese Maßregel rückgängig gemacht. Herrn E. hat die Sache aber so gekränkt, daß er sofort seine Entlassung nahm.)

DieNordd. Allg. Ztg." wendet sich heute gegen einen Artikel derKonserv. Korrespondenz" über die Stellung

der Regierungsbeamten in den Parlamenten und weist darauf hin, daß der Erlaß des Staatsministeriums vom 31. August nur denjenigen Grundsätzen Ausdruck gäbe, welche bereits früher in Geltung waren, Grundsätzen, denen gerade die konservativen Parteien bei mannigfachen Anlässen ihre uneingeschränkte Billigung haben zu teil werden lassen. Es sei eine völlige Verkennung der Sachlage, wenn der Nachweis zu führen versucht werde, daß die Vorlage des Kanalprojektes nicht zu denjenigen Regierungsakten gehöre, betreffs deren energische Unterstützung in den Pflichtenkreis der politischen Beamten fällt. Die einfache Thatsache spreche hiergegen, daß, nach dem Verlauf der ganzen Angelegenheit und insbesondere nach der kaiserlichen Kundgebung in Dort­mund, kein Beamter darüber im Unklaren sein konnte, daß es sich bei der Kanalvorlage nicht um eine wirtschaftliche, sondern zugleich um eine politische Frage von der größten Bedeutung handelte. Die preußischen Traditionen würden sicher am besten gewahrt, wenn in guten und bösen Tagen die bewährten Grundsätze alter Beamtentreue sorgfältig innegehalten werden.

Thorn, 10. September. Eine schwere Grenz­verletzung wurde von einem Offizier der russischen

Grenzwache des Städtchens Dobrzyn verübt. Derselbe ver­folgte zu Pferde auf preußischem Gebiet zwei desertierte russische Grenzsoldaten. Beim Gute Ostrowitz holte er dieselben ein und transportierte sie zurück, ohne den dies­seitigen Behörden Kenntnis davon zu geben.

Breslau, 10. September. Aus Schloß Primkenau traf zum Besuch des Herzogspaares Geheimrat Professor v. Esmarch nebst Gemahlin, geborenen Prinzessin von Schleswig-Holstein, ein.

Halle, 10. September. Gegen 40 Vertreter der pro­vinzialsächsischen Städte unter 10 000 Einwohnern gründeten heute einen Städteverband der Provinz Sachsen.

Hamburg, 9. September. Hier trat heute der fünfte Parteitag der deutsch-sozialen Reformparter zusammen. Es sind 200 Teilnehmer versammelt.

Vermischtes.

Marburg, 9. September. Das Unwetter, welches^ wie gemeldet, vorgestern abend hier niedergegangen, hat auch einer großen Anzahl Singvögel das Leben gekostet. So lasen, wie dieOberh. Ztg." schreibt, ge­stern Morgen allein auf dem Kämpfrasen einige Schul­knaben etwa 20 Vogelleichen zusammen. Durch die zahlreichen durch den Hagel zerschlagenen Fensterscheiben haben die Glaser Plötzlich viel Arbeit bekommen. In den Gemarkungen Bauerbach, Schröck und Anzefahr richtete der Hagelschlag in den Obstanlagen großen Schaden an.

* Osnabrück, 9. September. In der Ortschaft Röding­hausen ist ein Giftmord versucht worden. Zwei Brüder, welche Landwirte sind, waren in Streit geraten. Als nun einer der beiden Mittag, wurde er unwohl, und es zeigten sich alsbald Anzeichen einer Vergiftung. Ein Hund, der von den Speisen genossen hatte, verstarb bald darauf. Der Mann liegt krank darnieder. Die Untersuchung wurde bald angestellt und wird hoffentlich Licht in die dunkle Angelegen­heit bringen.

* Potsdam, 9. September. Ein gewissenloser Lehrer hat in dem hinter dem Neuen Palais belegenen Dorfe Eiche seit etwa einem Vierteljahr mit dem ihm anver­trauten Schulmädchen sein Unwesen getrieben. Die Schule in Eiche war längere Zeit geschlossen, weil der alte, in­zwischen verstorbene Lehrer Tietz erkrankt war und ein Stellvertreter nicht so schnell zu haben war. In der Person des 20jährigen Lehrers Pflug aus Gransee wurde endlich ein neuer Erzieher der Dorfjugend gefunden und die Schule wieder eröffnet. Nun ist zur Anzeige gekommen, daß Pflug fortgesetzt mit einer großen Anzahl Schulmädchen die skandalösesten Sachen innerhalb der Schulstube begangen hat. Er wurde sofort vom Amt entlassen, und die Eltern der mißbrauchten Kinder gingen höchst aufgebracht zur Schule, um an dem Sittenverderber Lynchjustiz zu üben. Dieser aber hatte wohl geahnt, was folgen würde und war schleunigst entflohen, so daß er vorläufig der ihm drohenden Verhaftung entgangen ist.

* Rominten, 9. September. Für den Besuch der Kaiserin in Rominten wird gegenwärtig der linke Flügel des Kaiserlichen Jagdschlosses, der sogenannte Ca- valierflügel wohnlich hergerichtet. Die Möbel für tue Kaiserin werden von hier aus nach Rominten gesandt. Die > bisherige Ausstattung dieser Zimmer wird in dem Pavillon untergebracht werden, welcher für das Gefolge errichtet ist. In dem Dörfchen Rominten geht ein Neubau feiner Vollendung entgegen, dessen Bauherr der Kaiser ist. Das im Stile des Jagdhauses erbaute Haus weist einen Mittel­bau und zwei Seitenflügel auf. Es hat die Bestimmung, als Arbeiterheim zu dienen. Der linke Flügel, welcher von einer mit Schnitzerei verzierten Veranda umgeben ist, ent­hält einen kleinen Saal und drei Zimmer. Auf den Wunsch der Kaiserin sollen diese Räume als Kinderheim für Ro- minten Verwendung finden. Die Arbeiterfrauen dürfen in diesem Hause, um ungestört ihrer Beschäftigung nachgehen zu können, ihre Kinder für den ganzen Tag unterbringen. Es werden dort einige Damen angestellt werden, welche die I Aufsicht über die Kinder führen und die Speisen für diese I bereiten, da die Kleinen auch daselbst beköstigt werden sollen.

Posen, 9. September. In drei Tagen Deutsch gelernt hat in Samter ein Dominialvogt namens No- waczyk. Wegen Körperverletzung angeklagt, gab er vor | dem Schöffengericht an, nur Polnisch zu verstehen.

Deutsches Reich-

Berlin,9. September. Der Kultusminister Studt ist gestern abend in Berlin eingetroffen und im Hotel Windsor abgestiegen Heute vormittag hat er bereits die Amts­geschäfte übernommen und sich durch den Unterstaatssekretär | v. Bartsch die Räte des Ministeriums vorstellen lassen. In 1 einer kurzen Ansprache gedachte Herr Studt der Verdienste seines Vorgängers. Er bat die Herren um ihre Unter­stützung in seinem schwierigen Amte. Die zu Ehren des neuen Kultusministers in Münster geplante Abschiedsfeier­lichkeit soll am 16. September stattfinden.

Das Staatsministerium trat heute nachmittag 3 Uhr in seinem Dienstgebäude unter dem Vorsitz des Finanzinisters v. Miquel zu einer Sitzung zusammen. In derselben wurden die beiden neuen Minister Freiherr v. Rheinbaben und Studt durch Herrn v. Miquel ein- geführt. .

Der Reichstag wird, wenn er im November wieder zusammentritt, nicht das Vergnügen haben, den Abgeordneten Dr. Lieber in seiner Mitte zu sehen. Der einflußreiche Herr trägt sich mit großen Reiseplänen und gedenkt, das Interesse, das er der Entwicklung unseres ost asiatischen Kolonialbesitzes entgegenbringt, auch durch einen Besuch an Ort und Stelle zu bethätigen.

Nach einer Meldung aus Posen hat der frühere Landrat und jetzige Regierungsrat Blanckenburg, der als Abgeordneter gegen die Kanalvorlage gestimmt hat, seinen Abschied eingereicht.

In Vertretung des Bundes der Landwirte im Königreich Sachsen hat die konservative Partei­leitung aufgefordert, die Kandidaturen von Beamten in den sächsischen Landtagswahlkreisen zurückzuziehen, da nach den preußischen Vorgängen der Bund der Land­wirte die Kandidatur eines Beamten weder für den Landtag, noch für den Reichstag mehr unterstützen werde.

Berlin, 10. September. Das Befinden der Kaiserin ist in ständiger erfreulicher Besserung begriffen. Die Kaiserin unternimmt bereits tägliche regelmäßige Spazier­gänge von beschränkter Dauer, wobei sie sich freilich noch auf einen Stock stützen muß.

Finanzminister Dr. v. Miquel gedenkt morgen einen zwölf- bis vierzehntägigen Urlaub anzutreten, den er in Schlesien in der Familie seines Schwiegersohnes zu- I bringen will.

Der nationalliberale Reichstagsabge-

Lord Salisbury. Man glaubt, daß diese Unterredung einen Aufschub des Krisen-Ausbruches zur Folge haben dürste und daß D-uischland die TranSvaal-Rkgierung in friedlichem 1 ©inne beeinflussen wird. (?) I Sn« sroiniftennm diele Maüreael rückaänaia aemacht.

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Diese Beobachtungen des schweizerischen Blattes dürften, | fo bestätigt dieStraßb. Post", im wesentlichen mit den I allseitig bezeugten Thatsachen übereinstimmen. I

* England und Transvaal.

Die Spannung zwischen England und dem südasrika- | nischenSchutzstaat", hat, soviel aus den heute vorliegenden Nachrichten zu ersehen ist, weder nachgelassen, noch hat sie sich verschärft, zweifellos aber gehen beide Parteien dem I Kriege entgegen. Wir registrieren im Folgenden die Nach- I richten von den letzten zwei Tagen:

London, 9. September. In Bethätigung dessen, was I diePall Mall Gazette" gestern abend über die Beschlüsse des Kabinettsrats mitteilte, sagt dieTimes" in I ihrem ersten Leitartikel, daß eine stark abgefaßte Note an I die Transvaal-Regierung die einstimmige Billigung des Kabinetts gefunden habe. Die Note werde eine so- 1 fertige kategorische Antwort auf die Forderungen Englands verlangen, wobei Milners Forderungen auf der Bloemfon- I teiner Konferenz zur Grundlage gemacht sind, obwohl an- I erkannt wird, daß das was sich inzwischen ereignet hat, es notwendig gemacht habe, die ursprünglichen Garantieen zu I sichern und zu stärken. Vom Charakter der Antwort Trans­vaals auf diese Depesche werde dann die weitere Aktion der englischen Regierung abhängen. Inzwischen wird die Zahl der englischen Truppen in Südafrika nm 10,000 Mann vermehrt, von denen der größere Teil aus Indien kommen werde. Dies sei notwendig an­gesichts der drohenden Haltung der Buren, der Anhäufung von Kriegsmaterial in Transvaal und der drohenden Sprache der Mitglieder des Volksraads. Wenn diese Verstärkungen Südafrika erreicht hätten, so würde die Zahl der Truppen daselbst sich auf 23,000 Mann belaufen, und diese sollten mindestens genügend sein, um die Grenzen gegen Ueber- fälle der Buren zu sichern. Man habe es nicht für nötig gehalten, das Parlament jetzt einzuberufen. Die Regierung habe die materiellen Mittel und auch die ge­setzliche Vollmacht, um die gestern vom Kabinett bewilligten Verstärkungen abzuschicken. Sollte Transvaal aber die gestrige scharfe Note Chamberlains ablehnend beantworten, so werde unverzüglich das Parlament einberufen, welches dann die nötigen Mannschaften und Mittel zu bewilligen und die Einberufung der Reserven anzuordnen habe. Mit be­sonderem Nachdruck weist dann dieTimes" darauf hin, daß die letzte Diskussion im Volksraad zeige, wie die | Buren die Lehre von der englischen Suprematie in jeder I Gestalt und Form ablehnen. Auch Krügers Rede im Volks­raad am letzten Donnerstag zeige, daß er seine Behauptung, Transvaal sei ein internationaler souveräner Staat, nicht im geringsten eingeschränkt habe. Zum Beweise dessen führt dieTimes" folgenden Satz aus Krügers Rede an:Wenn Chamberlain vor dem Angesichte Gottes stünde, so müßte sein eigenes Gewissen anerkennen, daß keine Suzeränität besteht." Weiter teilt das Blatt mit, daß, wenn Transvaal seine Haltung nicht ändere, das Kabinett noch einmal zusammenberufen werden müsse und bann das Parlament schnell einberufen werde. Die 10,000 Mann, welche jetzt abgeschickt würden, bildeten nur eine Avantgarde. ' Hinzugefügt wird noch, daß, wenn die Buren inzwischen britisches Gebiet angreifen sollten, darauf die entsprechende Bestrafung folgen würde.

London, 10. September. Offiziös wird bestätigt, daß eine Depesch e von energisch er Fassung die im wesentlichen des schon gestern angegebenen Inhaltes war, nach Transvaal abgegangen sei. 10000 Mann Truppen aus England und Indien haben Befehl erhalten, sofort nach Afrika abzugehen. Das sei nur eine Defensiv - Maßregel, namentlich zum Schutze Natals. (Na Nu!) Die englischen Truppen in Südafrika sind dadurch um 23,000 Mann erhöht. Für den Kriegsfall würden eventuell noch weitere Truppen folgen, (s. o.)

London, 10. September. Es verlautet, der Regierung von Transvaal sei eine zehntägige Frist für die Be­antwortung der Depesche Chamberlains gestellt worden.

London, 10. September. Der deutscheBotschafter hatte betreffs Transvaals eine lange Unterredung mit