[ ung der Reallasten und Dienstbarkeiten betr., wird debattelos genehmigt.

Der Gesetzentwurf, die Ausführung des Gesetzes über die Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbar­keit betr., wird von Art. 1 bis zu Art. 73 ohne Debatte angenommen. Art. 74 bestimmt, daß der Urkundsbeamte bei der Beurkundung eines Rechtsgeschäftes die Geschäfts­fähigkeit der Beteiligten prüfen und falls sich ein Beteiligter als zweifellos geschäftsunfähig erweist, die Beurkundung ablehnen soll. Die Wahrnehmungen, die geeignet sind, einen ! Zweifel darüber zu begründen, ob ein Beteiligter die zu dem Rechtsgeschäft erforderliche Geschäftsfähigkeit oder Ein­sicht besitzt, sollen in dem Protokoll festgestellt werden. — Abg. Weidner beantragt hier, daß Beurkundungen von Verkäufen bis zum Betrage von 5000 Mk. außer durch die Notare auch durch die Ortsgerichtsvorsteher vorgenommen werden können. — Justizminister Dittmar widerspricht diesem Antrag in scharfer Weise, trdtzdem er die seitherige ersprießliche Thätigkeit der Ortsgerichtsvorsteher in be­sonderer Weise hervorhebt und anerkennt. Die Sicherheit des Rechtsverkehrs erfordere es, daß dem Urkundsbeamten die Prüfung der Geschäftsfähigkeit der Beteiligten zur Pflicht gemacht wird. Sei ein Beteiligter aber zweifellos geschäftsunkundig, so könne man dem Beamten doch nicht zumuten, eine Beurkundung vorzunehmen. — Abg. Köhler- Langsdorf will ebenfalls die Rechte der Ortsgerichtsvor­steher mehr gewahrt wissen. Er behauptet, daß alles ver­raten und verkauft, und eine Besserstellung der Volksrechte im Bürgerlichen Gesetzbuch nicht zu erwarten sei. — Abg. Schröder stellt fest, daß in seinem Wahlkreis sich keine Stimme gegen die Einführung des Ortsgerichts neben dem Notariat erhoben habe. Es sei außer Zweifel, daß mit den neuen Gesetzesbestimmungen eine wesentliche Verbesser­ung des Rechts herbeigeführt worden sei. Der Artikel 74 wird hierauf gegen drei Stimmen nach dem Ausschußantrag angenommen. Ebenso die Artikel 75 bis 80 und 81 bis 128. Bei Art. 129 wird bestimmt, daß das Amtsgericht den Vorsteher beauftragen kann, die Versteigerung vorzu­nehmen und zum öffentlichen Glauben zu beurkunden, wenn dies von sämtlichen Beteiligten verlangt wird und dem Um­ständen nach angemessen erscheint. — Abg. Weidner will die Worte „verlangt wird" gestrichen haben und dafür „nicht untersagt wird" zu setzen. Nach dem Widerspruch des Justiz­ministers Dittmar wird der Antrag des Ausschusses hierauf einstimmig angenommen. Ebenso werden die Art. 130—152,

— Infolge einer neuen behördlichen Verfügung wurde in der Richtung Herne-Recklinghausen auf allen Straßen der Fahrradverkehr verboten. Es war nämlich nachgewiesen, daß die polnischen Ausständigen einen Stafseten- dienst mit Radfahrern eingerichtet hatten. Die polnischen Führer schürten den Ausstand von Bakau aus; als dort Militär erschien, wurde das Hinüberflackern des Ausstandes vom Herner ins Recklinghäuser Revier durch Fahrrad­botschaften eingeleitet und gefördert. Gestern haben ein­gehende Beratungen der Behörden stattgefunden, um für die nächsten Löhnungstage, Freitag und Samstag, die Ruhe zu sichern.

Hessischer Landtag.

Zweite Kammer der Stände.

nn. Darmstadt, 4. Juli 1899.

Die Sitzung wird um %10 Uhr eröffnet. Am Re­gierungstisch .Justizminister Dittmar, Ministerialrat Pückel, Oberlandesgerichtsrat Hangen und Best.

Präsident Haas macht dem Hause die Mitteilung, daß die Großh. Regierung die vielen Anfragen aus dem Hause wegen des Standes der Vorarbeiten zum Bau von Neben- bahnen vorerst nicht beantworten könne weil dieselben noch nicht soweit gediehen seien, daß sie bestimmte Auskunft geben könne. In die Tagesordnung eintretend, werden hierauf nach den Anträgen des Ausschuffes die Gesetzent­würfe Ausführung der deutschen Civilprozeßord- nung und die Konkursordnung ohne Debatten ange­nommen.

Auch der Gesetzentwurf, die Ausführung des Handels­gesetzbuches und der Wechselordnung wird nach den Ausschußanträgen genehmigt, und trotzdem der Wunsch aus dem Hause zum Ausdruck kam, die Zeit der Protesterheb­ungen der Gerichtsvollzieher etwas einzuschränken, wird der Zusatzantrag des Ausschusses, „daß Wechsel nur mit aus­drücklicher Zustimmung des Bezogenen vor 9 Uhr vormit­tags und nach 6 Uhr abends präsentiert werden können" ebenfalls mit Majorität angenommen.

Ein Gesetzentwurf, die Umwandlung und Ablös­

brachte Nachricht, wonach Verhandlungen zwischen China und Japan über ein zu schließendes Bündnis geschwebt hätten und im letzten Augenblick abgebrochen seien, vollständig erfunden ist. Es kann daher ebensowenig von einem Mißerfolge Japans die Rede fein, als von einem Einfluß, den Deutschland, England, Rußland und Frank­reich angeblich aus den Gang der Verhandlungen ausgeübt haben.

Berlin, 4. Juli. Finanzminister Miquel hat seine Abreise nach Ems wichtiger Geschäfte wegen auf Donnerstag verschoben.

Berlin, 4. Juli. Immer noch rätselhaft ist der Auf­enthalt des Fürsten Bismarck in Travemünde. Die „Hamb. Nachrichten" bringen heute keine weitere Aufklärung ihrer Nachricht; andere Blätter halten dagegen daran fest, daß der Empfang thatsächlich stattgefunden habe. Eine der „T. R." zugehende Zuschrift knüpft an die letztere Voraus­setzung an und bemerkt: Wie von vertrauenswürdiger Seite verlautet, hat die Besprechung des Kaisers mit dem Fürsten Bismarck weder die Frage des Wiedereintritts in den Staats­dienst, noch überhaupt eigentlich politische Angelegenheiten, sondern einen ferner liegenden Gegenstand betroffen. Alle Vermutungen, daß Fürst Herbert v. Bismarck für irgend eine höhere Stelle im Reichsdienst ausersehen sei oder darauf ambitioniere, sind daher ohne Boden. Insbesondere verlautet bestimmt, daß der Botschafter in Washington, v. Holleben, nach Ablauf seines Urlaubs wieder auf seinen Posten zurück­kehrt. Schon die Quelle dieser Nachricht, der „Globe"^ mußte mißtrauisch machen.

Kiel, 4. Juli. Die „Hohenzollern" mit dem Kaiser an Bord ist heute vormittag kurz nach 10 Uhr in See gegangen. Vorher hatte sich die Kaiserin von dem Kaiser- verabschiedet und sich an Bord der Segel-Yacht „Iduna'" nach Gravenstein begeben.

— Der gemeinschaftliche Landtag des Herzogtums Koburg-Gotha nahm in seiner letzten Sitzung den von der Verfassungskommission vorgelegten Gesetzentwurf gegen die Stimmen der Sozialdemokraten an. Danach ist für die Thronfolge der Herzog Karl Eduard von Albany bestimmt. Stirbt dieser ohne Nachkommen oder erlischt sein Mannes­stamm, so wird Prinz Arthur von Connaught zur Regierung berufen. Unter den gleichen Voraussetzungen gelangt eventuell die Nachkommenschaft des Prinzen von Wales zur Regierung. Der Herzog von Albany muß seinen wesentlichen Aufenthalt im Lande nehmen. Der Erbprinz von Hohenlohe-Langenburg erhält die Zustimmung des Landtags zur Regierungs­verwesung für den Herzog von Albany, falls dieser minder­jährig zur Negierung gelangt. Wenn ein anderer Vor­mund bestimmt wird, so muß erst wieder die Zustimmung des Landtags eingeholt werden.

Lokales and Msviusteltes.

A. @reben6ain, im g-ult. Die Melioration der Hutweiden nn höheren Vogelsberg hat in den letzten Wen recht erfreuliche Fortschritte gemacht. Wie gclcqcnt- • cCIfatCr ^l^un9.r^cr öon dem landw. Provinzialverein

ration kleinerer Flächen von 5 bis 10 Morgen stattfinden M, sondern daß nunmehr in einzelnen Gemeinden energisch auf die Errichtung wirklicher Weiden, welche mindestens dem sämtlichen ^ungvieh der betr. Gemeinde für die Sommerzeit Nahrung bieten, hingearbeitet werden soll. Die Schaffung Von , (UnOhipflWlPthpTi nett — ____« zn , ... 3

in eingeteilt und auf welchen event. auch Schutz- *"S11 werden müssen, sodaß das Vieh während der ^»^n Weidezeit im Freien bleiben kann, ist das erstrebens­werte Ziel. Eine rationelle Weidewirtschaft an Stelle der letzt so nachteiligen Einzelhut wird sicher ein mächtiger Hebel di, ®,n ^"schaftlichen Fortschritt im Vogelsberg sein. Daß die Gemeinden und Ortsbchörden dem Vorgehen des Pro- bterhnr°Ttn6h gegenüberstehen, dürfte daraus

ein»rn9 »en' ,e$* tiIcr Gemeinden groß- Flächen,

zur Verfügung gestM Ä"' Zweck

. .L der Bergstraße, 3. Juli. Das in Juaenbeim am^ 4ul?t."en® ,5'att "®er9fträ6cr Volksfront," hat am 11 Juli sein Erscheinen eingestellt.

Deutsches Reich.

Berlin, 4. Juli. Vom Bun des rat ist, wie ein Berichterstatter meldet, die Einsetzung einer Reich s-Kom- «UT der mehreren Staaten gemein­

samen Wasserstraßen beschloßen worden.

Berlin, 4. Juli. Von unterrichteter Seite vernimmt die „Kreuz-Ztg.", daß die von verschiedenen Blättern ge-

I und 153—161, sowie die Ueberschrift und die Ausführungs­bestimmungen und somit das Gesetz ohne wesentliche Debatte

I genehmigt. — Zu der Rückäußerung der Ersten Kammer I bezüglich des Gesetzentwurfs die Ausführung des bürger­lichen Gesetzbuchs betr. tritt die Kammer den Beschlüssen der Ersten Kammer im wesentlichen bei. Damit ist auch dieses Werk unter Dach und Fach gebracht.

Nunmehr gelangt die Vorlage der Regierung, den Gesetz-Entwurf die Einführung der Feuer- bestattunginHessen betr. zur Beratung. Bei der sich ent- wickelnden. Generaldebatte sindet der Abg. Dr. David die Polizeivorschriften für zu lästig und auch für gegenstandslos gegenüber der Willenserklärung des Verstorbenen. Auf die Verwischung der Spuren bei einem Verbrechen habe die Regiergung viel zu großen Wert gelegt. Seiner Ansicht nach sei es genügend, daß die Feuerbestattung stattfinden darf auf Grund einer ortspolizeilichen Genehmigung, und daß dieselbe zur Voraussetzung haben muß, daß die Be­scheinigung von 2 Aerzten und der Ortspolizeibehörde aus­gestellt würde. Die Einführung der Feuerbestattung beweise, daß man sich auch in Hessen auf dem Wege des Fortschritts befinde. Er bittet die Kammer, die Sache end- lich einmal im Sinne des Rechts zu regeln und nicht zu ängstlich mit den Ausführungsbestimmungen zu sein. Abg. I . - v ________ r<vvu.aiu*vucu»

Friedrich freut sich ebenfalls, daß die Regierung endlich I blngesetzten Kommission, welche diese Meliorationen zu leiten den Wünschen des Volkes entgegengekommen sei und die I neulich dahier tagte, mitgeteilt wurde, sind

Feuerbestattung in Hessen zur Einführung bringen wolle. I ""»mehr über 500 Morgen dieser sterilen Flächen, welche

Die Polizeivorschriften erscheinen auch ihm nicht sympathisch u6er 26 Gemeinden erstrecken, in etragsreiche Futter- unb er wünscht hier, wenn möglich, eine Milderung derselben. umgewandelt worden. Die Besichtigung der fraal

Bei der Spezialberatung stellt der Abg. Schmitt den beiden m Crainfeld, Vaitshain, Ober-Seemen und Volkarts-

Standpunkt der ultramontanen Partei dahin gehend fest, befriedigte die Mitglieder der fragl. Kommission nach

daß dieselbe hauptsächlich aus dem Grund gegen die Vor- Richtung hin, und von feiten der Bevölkerung be-

läge stimmen werde, weil man die Ueberzeugung habe, daß Inders auch der Ortsbehörden, wird im allgemeinen auf der Streit in die einzelnen Gemeinden hineingetragen, und “ite raschere Weiterdurchführung dieser Meliorationen ae- daß der Kampf der Gegner innerhalb dieser Gemeinden dann wrangt. Es ist nur zu bedauern, daß dem landw. Provinzial- ausgetragen werde. - Abg. Weidner ist Gegner jeder verem nur beschränkte Geldmittel und auch nicht genügend Einäscherung. Er sieht nicht ein, daß ein Institut eingeführt Hllfskrafte zur Verfügung stehen, um diesem Wunsche zu wird, für welches kein Bedürfnis vorhanden sei. — Abg I entsprechen. Um die vorhandenen Geldmittel nicht zu febr Graf Oriola hält an seinem früheren Standpunkt fest *u zersplittern und um das Endziel bei diesen Bestrebungen und wird nach wie vor gegen das Gesetz stimmen. - Art. 1, die Hebung der Viehzucht, fest im Auge zu behalten, hat die welcher bestimmt, unter welchen Bestimmungen die Feuer- Kommission den weittragenden Beschluß gefaßt, daß die

bestattung im Großherzogtum zugelaffen werden soll, wird Verwendung der Zuschüsse fernerhin nicht mehr zur Melio-

hierauf gegen 9 Stimmen angenommen. Dagegen stimmten rnHnM *=<-•»-««-

die Abg. Graf Oriola, Reinhardt, von Köth, Pennrich Schmidt, Frenay, Horn, Weidner und Brunner. Zu Art 2 der die Willenserklärung von der schriftlichen Genehmigung der Ortspolizeibehörde des Bestattungsortes abhängig macht, . - - . , .................... ,vw. ^lc ömamnm

$at die Minorität des Ausschuffes beantragt „die schriftliche von Jungviehweiden, welche nach rationellen Grundsätzen Genehmigung" zu streichen. Gegen 8 Stimmen wird dieser 1 in >Innp «-* -- —e

Antrag abgelehnt. Die Art. 3-8 werden hierauf ohne Debatte nach dem Ausschußantrag angenommen. Um 2 Uhr werden die Verhandlungen abgebrochen. Am Donnerstag werden die Landtagssitzungen der II. Kammer ihren Abschuß

Pauncefote ist „la t6te forte“ unter den großen Männern der Friedenskonferenz. In jeder Hinsicht ist er dem russi­schen Diplomaten überlegen. ' Auch Herr Martens, der russische Delegierte, hat nicht befriedigt. Und neuestens blamierte sich der russische Oberst, der bei weitem nicht den Anforderungen entsprach, die man billigerweise an einen Stabsoffizier stellen darf.

Schließlich haben wir noch einer auffallenden That- sache Erwähnung zu thun. Vor der Verhandlung des so­genannten Abrüstungsantrages, der die Flüchtigkeit und Ober­flächlichkeit seiner Entstehung an der Stirn trägt, hatte man sich geeinigt, die freie Diskussion durch strengere Hand­habung der Sekretierung zu erleichtern: auch die Konferenz­sekretäre sollten keine Aufzeichnungen über die Debatte machen dürfen. Und nun will ein Berichterstatter fran­zösischer Blätter, Namens Bonnefon, wie die „Voss. Ztg." aus Paris sich melden läßt, den Wortlaut der Schwarzhoff'- schen Rede kennen. Aus den kurzen Mitteilungen hat jedermann zu erkennen vermocht, daß er völlig im Recht war. Preußen hat 1807—1813 bewiesen, daß es möglich ist, einen Entscheidungskrieg unter den Augen eines im Lande stehenden argwöhnischen Feindes vorzubereiten. Die wirt­schaftlichen Zustände Rußlands und der romanischen Länder sind durch ganz andere Ursachen zerrüttet, als durch die notwendigen Kosten für die Staatswehr. M. N. N.

Vom Balkan.

Heutzutage kann man vom Sultan nicht mehr sagen, daß er „in Saus und Braus lebt"; das geht ja auch schon aus der Bezeichnung hervor, die man dem Padischah außer­halb den Grenzen seines Reiches beilegt. Wenn auch der „kranke Mann" ab und zu noch Beweise von Willenskraft giebt, wie dies gelegentlich des Krieges mit Griechenland der Fall war, so bleibt doch die Thatsache bestehen, daß । die Türkei mit den Kulturstaaten nicht gleichen Schritt halten kann, daß es mit ihr bergab geht. Vielleicht könnte ihr geholfen werden durch Reformen im großen Stile, durch eine vollständige Umwälzung der Staats- und Gesellschafts­ordnung, aber dem Sultan ist das Wort „Reform" un­gemein verhaßt, und nur dem ungestümsten Drängen des europäischen Konzertes nachgebend, läßt er sich herbei, zeit­gemäße Einrichtungen in seinem Reiche zu treffen oder seinen christlichen Unterthanen die Segnungen westlicher Kultur zugänglich zu machen. Von Reformen im Großen ist bisher noch keine Rede gewesen, nur von Fall zu Fall I hat sich die Pforte Zugeständnisse abringen lassen, nachdem I sie jedesmal die Mächte lange Zeit mit Versprechungen hin- I gehalten, diese aber selten in Erfüllung gebracht hatte. Daß die Finanzen hierbei vielfach ein ernstes Wort mit- I sprechen, kann ja nicht verkannt werden, aber auch in dieser I Hinsicht könnte es in ber Türkei besser stehen, wenn ber I Wille unb bie Energie vorhanben wären, mit bem alten I Schlenbrian zu brechen.

Es ist eine bekannte Thatsache, baß die Zustände auf I der Balkanhalbinsel eine ständige Gefahr für den Frieden Europas bilden, und dies ist gut genug, daß die Diplomatie I alle Vorgänge im Südosten Europas aufmerksam beobachtet, I um rechtzeitig jeden Brand im Keime ersticken zu können. I Immer ist dies ja nicht gelungen, denn die Ansichten ber I Großmächte finb sehr schwer unter einen Hut zu bringen, I da vielfach Sonderinteressen verfolgt werden, welche mit I den allgemeinen Interessen nicht im Einklänge stehen. In I letzter Zeit haben die Vorgänge an ber türkisch-serbischen Grenze zu benfen gegeben, wo es zu blutigen Zusammen­stößen zwischen Albanesen unb serbischen Truppen unb I schließlich auch zwischen letzteren unb türkischem Militär ge- I kommen war. Die Ruhe ist jetzt wieberhergestellt, dafür ist aber ein Notenaustausch zwischen ber Belgrader und der I Konstantinopeler Regierung erfolgt, der noch ein Nachspiel haben dürfte. Beide Parteien schieben einander gegenseitig I die Schuld zu an den Grenzvorfällen, und besonders die Hohe Pforte setzt sich auf ein eben so hohes Pferd und behauptet, die Zusammenstöße seien von den Serben pro- I voziert worden. Darüber herrscht natürlich in dem Lande der Schweinehirten Helle Entrüstung, so daß die Sache noch weiter breitgetreten werden dürfte. Hoffentlich bleibt von diesen freundnachbarlichen Streitigkeiten diesmal das übrige Europa unberührt, aber immerhin thut die Diplomatie gut, I auf dem Posten zu sein. (xx) I