Nr. 93

Erstes Blatt.

Freitag den 22. April

1898

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Nr. 16 bei ReichsGesetzblattS, aulgegeben den 16. d. M., Enthält;

Nr. 2464. Gesetz, betreffend die deutsche Flotte. Dom 10. April 1898.

Gießen, den 20. April 1898.

Großherzoglichei Kreilamt Gießen.

v. Go gern.

Geschehen Gießen, den 16. April 1898.

Protokoll der Sechsundzwanzigsten Sitzung des Provinzialtages der Provinz Oberheffen.

Gegenwärtig:

1. Der Vorsitzende Großh. Provinzial Director, Geheimrath Freiherr von Gagern,

2. Großh. Regierungsrath Dr. Wagner,

3. Großh. Kreisamtmann Böck mann,

4. der Prooinzialbaubeamte Gr. Kretsbauinspector Stahl, 5. die Provinzialtagsabgeordneten:

Heinrich Brauer, Ober Ofleiden, Beigeordneter Braun, Nidda, Geheimer Commeruenrath Buderus, Gießen, Mühlenbesitzer Erk, Nldda, Bürgermeister Fendt, Schotten, Bürgermeister Geißler, Lollar, Iustizrath Dr. Geyger, Affenheim, Oberbürgermeister Gnauth, Gießen, Commerzienrath Heyligenstädt, Gießen, Kaufmann Karl Jäger, Schlitz, Graf Oriola, Büdesheim, Gutspachter von Oven, Hungen, Oberamtsrichter Rabenau, Büdingen, Bürgermeister Schmalbach, Crainfeld, Ingenieur Schiele, Gießen, Commerzienrath Trapp, Friedberg, Commerzienrath G. W. Wenzel, Lauterbach.

6. Die Mitglieder des Provinzialausfchuffes: Gutsbesitzer Schade zu Altenburg, Bürgermeister Stöpler zu Lauterbach.

7. Der Protocollführer: Großh. Kreisamtsgehilfe Schiffnie.

Der Vorsitzende eröffnete unter Begrüßung der er­schienenen Abgeordneten den Prooinzialtag und stellte zunächst den Großh. Kreisamtmann Böckmannder Versammlung vor.

Hierauf wurde durch Feststellung der Präsenzliste die Beschlußfähigkeit des Provinzialtags constatirt.

Entschuldigt fehlen die Abgeordneten Kemeindeeinnehmer Freimann Gedern, Rechtsanwalt Dr. Gutfleisch-Gießen, Justizrath Jöckel Friedberg. Bürgermeister Ohnacker-Nieder- Ohmen, Johannes Reibling I.-Brauerschwend, Landgerichts­rath Dr. Schäfer-Gießen, Bürgermeister Zimmer-Grünberg.

Ohne Entschuldigung fehlte Graf Friedrich zu Solms- Laubach, Erlaucht.

Auf Vorschlag des Vorsitzenden werden die Abgeordneten Bürgermeister Fendt zu Schotten und Bürgermeister Geiß­ler zu Lollar zu Urkundspersonen bestimmt und KreiSamtS- gehilfe Schiffnie als Protocollführer bestellt und mittelst Handschlags verpflichtet.

Hierauf wird in die Tagesordnung eingetreten.

1. Prüfung der Rechnung der Provinzialkaffe und Erstattung bei Rechenschaftsberichts pro 1896/97.

Der Vorsitzende verweist auf eine den Abgeordneten als Anlage zum Enlwurf des Voranschlags für 1898/99 gleich­zeitig mit der Einladung zur heutigen Sitzung zugegangene summarische Uebersicht über die wirklichen Einnahmen und Ausgaben der Provinzialkaffe pro 1896/97 und trägt das Rechnungsergebmß der einzelnen Rubriken hieraus vor. Er bemerkte dabei, daß der Abgeordnete, Herr Oberbürgermeister Gnauth die Rechnung vorgeprüft und für richtig befunden habe und daß der Provinzialausschuß deren Gutheißung beantrage.

Alsdann verliest der Vorsitzende den Verwallungsbericht des Provinzialausschuffes pro 1896/97 und stellt hiernach diesen und die Rechnung zur Discussion.

Da sich Niemand zum Wort gemeldet hatte, wird dem Antrag des Vorsitzenden gemäß die Rechnung für 1896/97 in allen Theilen gutgeheißen und werden damit die vor­liegenden Creditüberschreitungen genehmigt.

2. Feststellung des Voranschlag! der Provinzialkaffe pro 1898/99.

Der Vorsitzende trägt, im Einverständniß mit dem Provinztaltag, mit der Ausgabe beginnend, den Voranschlag vor und gibt zu den einzelnen Rubriken die erforderlichen Erläuterungen. Bet Rubrik 18, Unterhaltung der Kreis­straßen, tbeilt der Vorsitzende mit, daß nach einem Schreiben Großh. Kreisamts Schotten der Kreis Schotten bis jetzt noch nicht aus der Tiefbauberufsgenoffenschaft ausgetreten sei und daß deßhalb der bei diesem Kreis an den vorgesehenen Bei­trägen zur Unfallversicherung abgeftrichene Betrag von 500 Mk. bestehen bleiben müsse. Der Provinzialausschuß habe be­schlossen, dem Provinzialtag vorzuschlagen, eine Aenderung des Budgets nicht eintreten zu lassen, vielmehr dem Kreis Schotten die Uebernahme der gegen das Budget mehr gezahlt werdenden Beträge zuzusichern. Der Prooinzialtag erklärte hierzu sein Einverständniß.

Zu Rubrik 20 wurde der zur Gründung eines Frauen­heims zu Neu Dfenburg vorgesehene einmalige Beitrag von 1000 Mk. genehmigt.

Auch zu dem Jahresbeitrag von 300 Mk. an die histo­rische Commission für Hessen und Waldeck erklärt der Prooinzialtag fein Emoerständniß.

Die unter Rubrik 21 für den Assistenten des chemischen Untersuchungsamtes vorgesehene Gehaltsaufbesserung von 300 Mk. wurde genehmigt.

Der Vorsitzende gibt hierbei der Versammlung von dem Antrag des Vorstandes des chemischen Untersuchungsamtes auf Einstellung von Mitteln für einen weiteren Assistenten mit dem Bemerken Kenntniß, daß der Provinzialausschuß für sich die Ermächtigung erbitte, einen Assistenten mit einem Gehalt bis zu 1200 Mk. jährlich einzustellen, für den Fall, baß die Arbeitslast bei dem chemischen Untersuchungsamt der Provinz weiter so anhalte wie jetzt oder sich noch steigere und daß ein Volontär nicht zu finden sei. Die Ermächtigung wurde ertheilt.

Nachdem der Voranschlag in allen Theilen vorgetragen war, stellte der Vorsitzende denselben nochmals in seinem ganzen Umfange zur Discussion.

Da von den Abgeordneten Niemand das Wort begehrte, wurde der Voranschlag dem Anträge des ProvinzialAuS- schusses entsprechend in Einnahme und Ausgabe auf den Gesammtbetrag von je 395764 Mk. 63 Pfg. festgesetzt.

Die Tagesordnung war hiermit erledigt und der Vor­sitzende schloß den heutigen Prooinzialtag, indem er zugleich die Berufung des außerordentlichen Provinztaltags in diesem Sommer zur Beschlußfassung über die Errichtung eines Siechenhauses in Aussicht stellte.

Der Vorsitzende: Die Urkundspersonen:

v. Gagern. Fendt, Bürgermeister,

Geißler, Bürgermeister.

Der Protocollführer: Schiffnie.

Das Ultimatum.

Wmn diese Zeilen in die Orffernlichkett gelangen, ist dal Ultimatum bei Präsidenten Mac Kulrh an die spanische Regierung bereits überreicht worden. Mit dem gemeinsamen Beschluß de- Senat! und de! Repräsentanteuhause! ist der Covflict in ein Stadium getreten, aus dem nur noch dann ein friedlicher Aulgang möglich ist, wenn Spanien nachgiebt. Und daß da! ganz aulgeschloffen erscheint, geht au! dem Wortlaute jener Resolutionen unzweideutig hervor. Sehen wir uns den Inhalt der Beschlußfassung de! amerikanischen Congreffes noch einmal näher an:

Dal Volk der Insel Cuba soll von Rechtswegen frei und unabhängig sein. Es ist die Pflicht der Vereinigten Staaten, zu verlangen, und sie verlangt hiermit, daß Spanien sofort die Autorität und Verwaltung auf der Insel aufgtebt und feine Streitkräfte von Cuba zurückzteht. Der Präsident der Vereinigten Staaten wird ermächtigt und angewiesen, sämmtliche Streitkräfte de! Gebiet! der nordamerikunischen Union anzuwenden, um obige Beschlüsse durchzuführen.

Das ift tm Wesentlichen der Inhalt der gemeinsamen Resolution, die, wenn Mac Kinley sie unterzeichnet — und daran darf nicht mehr gezweifelt werden — zum Kriege führen muß.

Sehen wir un! die Gründe an, au! denen Amerika die Berechtigung herleitet, so schroffe Forderungen zu stellen, so muh man constatiren, daß e! damit nur sehr windig bestellt ist. Unter dem Mantel der Entrüstung über den auf Cuba herrschenden Jammer, unter der Vorspiegelung, au! Humani-

tüt6« und Gerechtlgkeitsgründm zu handeln, greift die Union in die wohlverbrieften Rechte eine! anderen Staate! ein, In Wirklichkeit nur au! den niedrigsten materiellen Interessen. Die Partei, welche in Amerika zum Kriege hetzt, besteht hauptsächlich au! den Anhängern des Ringe! der Zucker­produzenten, für welche da! reiche Cuba, wir meinen damit da! von der Natur so verschwenderisch bedachte Land, schon längst ein fetter Bissen ist, wonach ihnen der Mund wässert. Die Insel wäre allein im Stande, ganz Amerika mit Zucker zu versorgen, und au! diesem Grunde möchten die Bereinigten Staaten daselbst neben dem politischen da! wtrthschaftliche Uebergewickt gewinnen. Dieser Prei! ist de! Schweißes der edlen Nankee! werth, und fie scheuen delhalb selbst den Krieg nicht, und fie geben ihre, ihnen sonst über Alles gehenden Dollar! mit vollen Händen aul, um da! heiß er­sehnte Ziel zu erreichen.

Ein Krieglgrund liegt um so weniger für Amerika vor, al! Spanien tbatsächlich feit Jahren fich bemüht, fein an Cuba verübte! Unrecht wieder gut zu machen. <S* hat ja schwer an der Insel gesündigt, durch liederliche Wirthschaft den Reichthum derselben untergraben und die Eingeborenen in jeder Hinficht aulgesogen und zur Verzweiflung getrieben. Aber e! hatte doch schließlich seine Fehler eingesehen, und seit längerer Zeit schon sein Augenmerk darauf gerichtet, in menschlicher Wesse da! Pacificirunglwerk zu Ende zu führen. Letztere! wäre sicherlich schon längst gelungen, wenn nicht die Insurgenten fortgesetzt von den Bereinigten Staaten mora­lische und materielle Hilfe erhalten hätten. Die große nord- amerikanische Union ist el also schließlich, der man die Ver­antwortung für die gegenwärtig auf Cuba herrschenden Zu­stände zuschieben muß.

Daß Spanien der Forderung Amerika! nachgeben wird, kann wohl al! aulgeschlossen angesehen werden, es müßte seine ganze Vergangenheit, den Rest seiner einstigen stolzen Größe verleugnen, wollte el sich den Wünschen der Vankees fügen. Freilich kann t! fich für Spanien nur darum han­deln, mit Heroilmu! seine Ehre zu vertheidigen, denn einen Erfolg wird el bei dem großen Uebergewicht, welche! die Vereinigten Staaten in materieller Hinsicht haben, kaum er­warten dürfen. El beginnt ein aussichtslose! Ringen, bei dem ihm wohl die öffentliche Meinung Europa! zur Seite steht, da! es aber allein und ohne jede fremde Hälfe aus- fechten muß. Daß die europäischen Staaten unthätig de« Kampfe zu'chauen, erscheint eigentlich unbegreiflich, denn der Sieg der Bereinigten Staaten wird weit über den unmittel­baren Anlaß hinaulgehrn und deren Appetit nach mehr reizen. Hoffentlich dauert da! Blutvergießen nicht lange und fordert ntcht allzu große Opfer!_______________________(xx)

Deutfdfre» Leich

Darmstadt,20. April. Da! Großherzogliche Paar reiste um 11 Uhr zum Besuche del Kaiserpaare! nach Homburg und kehrt Abends hierher zurück.

Homburg. 20. April. Die Kaiserin Friedrich sowie da! Großherzogspaar von Hessen und die Prin­zessin Heinrich von Preußen trafen heute Mittag 1 Uhr 5 Min. hier ein und wurden vom Kaiserpaar a« Bahnhofe empfang?». Auf dem Schlosse fand ein Familien- diner statt. Um 4 Uhr fuhren die Gäste de! Kasserpaares, von letzterem nach dem Bahohofe begleitet, wieder von hier ab.

Berlin, 20. April. Dem „Berl. Tagebl." wird ans Madrid gemeldet, die gestrige Rede de! Ministerpräsidenten Sagasta im liberalen Club schließt jede weitere Friedenlhoffnung aul. Sie findet trotzdem die be­geisterte Zustimmung der gelammten Presse, auch der carlifti- schen und der republikanischen. Castelar und Margall, die beiden republikanischen Parteiführer, versicherten Sagasta ihrer Unterstützung. Die Anficht ist allgemein, daß ein AuSbrvch fiel Krieges noch diese Woche zu erwarten ist. Die Notifi- cirung de! Congreßbeschlusse! durch General Woodford muß unmittelbar bevorstehen. Vielfach wird geglaubt, daß Woodford die betreffenden Instructionen bereits Nacht! er­halten hat. — Die heutige feierliche Eröffnung der Corte! dürfte für Madrid die Einleitung der eigentlichen Kriegsperiode fein. Die Königin.Regcntin und der junge König werden fich mit großem Prunk in achtspänniger Pracht- Caroffe zum Senat begeben. In acht sechsspännigen Wagen folgen die Würdenträger. Die Ceremonie wird kurz fein. — In Madrid herrscht bisher vollkommene Ruhe. Die Nachricht der Entscheidung der gemischten Commlsfion in Washington wurde hier gestern Abend 10 Uhr durch Extrablätter ver­breitet. Alle Blätter bringen ausführliche Details über die